Regime rastet aus! 😵‍💫 Stadtverbot für COMPACT-Reporter 👣🚫

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Mein Kommentar auf X zu einen Beitrag der Rechtsanwältin Clara Anne Bünger, MdB für DIE LINKE.

Digitale Denunzianten: Die „Grüne Netzfeuerwehr“ und ihr Krieg gegen abweichende Meinungen

Ein neuer Angriff der Grünen auf die Meinungsfreiheit! Wie die Partei systematisch digitale Denunziation und Rechtsdruck nutzt, um Kritiker zum Schweigen zu bringen.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

Die AfD setzt ein Zeichen: Junge Alternative steht vor Auflösung!

Die Junge Alternative war bislang unabhängig von der AfD. Nun plant die Parteispitze offenbar, die Organisation stärker zu überwachen.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

Vorübergehende Gebietsabtretungen?
Kiew ist zu einem Abkommen bereit – Moskau wartet auf Trump
Jüngste Äußerungen aus Kiew und Moskau deuten darauf hin, dass baldige Waffenstillstandsgespräche erwartet werden. In Moskau spricht man weiterhin davon, die ursprünglichen Ziele zu erreichen, während die Ukraine sich zunehmend bereit erklärt, territoriale Zugeständnisse zu machen. EpochTimes

In Südkorea wurde der Ausnahmezustand erklärt.

https://www.bbc.com/news/live/cn38321180et

X-Link: Liebe @daniela_sepehri,
Hass betrifft uns alle, oder?
Warum finde ich Sie nicht mehr auf der Webseite des mit unlauteren Methoden agierenden Abmahnunternehmens SO DONE?

Warum "beleidigen" Sie @_FriedrichMerz als #Schwachkopf? Dafür kann es schnell eine Hausdurchsuchung geben.

Ja, ich weiß. Das "SO DONE" und Schwachkopf Thema ist momentan überrepräsentiert. Aber erstens ist es wichtig und zweitens inzwischen auch sehr amüsant.

Markus Haintz auf X:
Unbrauchbare Massenabmahnungen ohne Kontext

Ein typischer Schriftverkehr mit dem Abmahnanwalt und Parteikollegen von Strack-Zimmermann, Alexander Brockmeier von SO DONE legal.

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✅ Entzündungshemmend: Reduziert Entzündungen und unterstützt die allgemeine Gesundheit.
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Der Kanzleieintrag des SO DONE Abmahnanwalts Alexander Brockmeier bezüglich seiner Mitgliedschaft im Landtag von Nordrhein-Westfalen wurde inzwischen geändert und aktualisiert.
Diesmal nach einem lediglich "freundlichen Hinweis" meinerseits, ohne Abmahnung.

Ein Update zum 25. Verhandlungstag im Prozess gegen den Arzt Dr. Walter Weber.

https://transition-news.org/prozess-gegen-walter-weber-tschentscher-und-schaade-sollen-personlich-aussagen

🔷 Die niedersächsische Justizministerin Kathrin Wahlmann (47, SPD) will in der am 28. November beginnenden Justizministerkonferenz (JuMiKo) einen Antrag einbringen, mit dem die Voraussetzungen der „Politikerbeleidigung“ abgesenkt und die Strafverfolgung vereinfacht werden sollen. Behörden könnten künftig leichter wegen Beleidigungen von Politikern ermitteln. SPD-Ministerin Wahlmann möchte die Einschränkung (Erschwerung des öffentlichen Wirkens eines Politikers) aus dem § 188 Strafgesetzbuch (StGB) streichen. Damit müsste von der Justiz kein Kausalzusammenhang mehr zwischen Beleidigung, Vertrauensverlust in Politiker und Beeinträchtigung des politisch-demokratischen Gemeinwesens hergestellt werden. Was übrigens im Fall des „Schwachkopf“-/Habeck-Memes ohnehin kausal nicht hergeleitet werden kann. 🔷

🔷❗️Die Anwälte für Aufklärung wenden sich mit einem Offenen Brief gegen dieses höchst fragwürdige Vorhaben ❗️🔷

Lesen Sie den Offenen Brief von AfA e.V. hier:

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Doppelstandards: Haintz soll am Amtsgericht Rheine erscheinen, Strack-Zimmermann und Co. nicht

Das Abmahnunternehmen "SO DONE" warb kürzlich noch damit, dass bislang keiner ihrer Kunden vor Gericht erscheinen musste. Nicht Strack-Zimmermann, und auch sonst niemand. Für mich gilt das nicht. Das AG Rheine hat mich (und die Gegenseite) persönlich geladen.

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Heute hat mein X-Kanal mit nun über 75.000 Abonnenten meinen Telegram-Kanal überholt
Im August 2021 habe ich mich hier angemeldet, um Informationen außerhalb der Telegram-Blase zu verbreiten & zu erhalten. X ermöglicht zensurfreie lagerübergreifende internationale Kommunikation.

Allein in den letzten 4 Wochen sind über 11.000 neue Abonnenten dazugekommen. Eine beachtliche Zahl, Danke für eure Vertrauen und den Austausch auf X. 🔗