Regierungsbildung gescheitert! Neuwahlen in Österreich?
Nachdem niemand mit niemandem regieren möchte, könnte es bald zu Neuwahlen in Österreich kommen. Ich bin gespannt, wie sich die heutigen Ereignisse auf etwaige Wahlergebnisse auswirken. Im Vergleich zur letzten Wahl vor lediglich viereinhalb Monaten hat die FPÖ massiv hinzugewonnen, demgegenüber hat die ÖVP massiv verloren. Die Umfragewerte der anderen Parteien blieben einigermaßen unverändert. 🔗
Nachdem niemand mit niemandem regieren möchte, könnte es bald zu Neuwahlen in Österreich kommen. Ich bin gespannt, wie sich die heutigen Ereignisse auf etwaige Wahlergebnisse auswirken. Im Vergleich zur letzten Wahl vor lediglich viereinhalb Monaten hat die FPÖ massiv hinzugewonnen, demgegenüber hat die ÖVP massiv verloren. Die Umfragewerte der anderen Parteien blieben einigermaßen unverändert. 🔗
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Nachtkerzenöl von Kopp Vital®
Seit Jahrhunderten fasziniert die Nachtkerze Menschen auf der ganzen Welt. Sie ist eine Pflanze voller Geheimnisse und heiliger Bedeutung.
Schon die nordamerikanischen Ureinwohner wussten um ihre außergewöhnlichen Kräfte. Sie verehrten die Nachtkerze und nutzten ihre Samen und Wurzeln – für sie waren das wahre Schätze der Natur.
Im 17. Jahrhundert gelangte die Pflanze nach Europa, wo sie schnell als »Königskraut« bekannt wurde – ein kostbares Geschenk, das für Wohlbefinden und Harmonie stand.
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Forwarded from Dr. Rainer Rothfuß
Staatsfinanzierte "Omas gegen's Recht", Registrierungsvertreter und regierungsnahe Organisationen lassen gegen die Opposition demonstrieren und kämpfen um "ihre Demokratie", sprich für ihre Pfründe.
Hunderttausende lassen sich vor ihren Karren spannen, weil sie das perfide Spiel noch nicht durchschaut haben...
Meine Analyse dazu auf TASS, einer der größten Nachrichtenagenturen Russlands: https://tass.com/world/1911981
Großdemos vom 8. Februar 2025: www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/demos-rechtsextremismus-104.html
Hunderttausende lassen sich vor ihren Karren spannen, weil sie das perfide Spiel noch nicht durchschaut haben...
Meine Analyse dazu auf TASS, einer der größten Nachrichtenagenturen Russlands: https://tass.com/world/1911981
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HAINTZ.media
"Regierungsbildung in Österreich gescheitert!" (Zeit) Überblick zu den jüngsten Entwicklungen: Die blau-schwarze Regierungsbildung ist gescheitert. Nach langem Hin und Her hat Herbert Kickl den Auftrag zurückgelegt. Knackpunkt war vor allem die Ressortverteilung…
Zum Hintergrund der gescheiterten Koalitionsverhandlungen in Österreich zwischen der FPÖ und der ÖVP:
Spätestens seit Österreich im Jahr 2019 eine Übergangsregierung hatte, ist bekannt, dass die sogenannten "schwarzen Netzwerke" der ÖVP im Innenministerium nicht nur ein Gerücht sind. Es ist daher kaum verwunderlich, dass die ÖVP dieses Ministerium um jeden Preis behalten will.
In den letzten Tagen wurden Verhandlungspapiere zwischen ÖVP und FPÖ geleakt. Insider berichten, dass dies wohl auf die ÖVP zurückzuführen ist. Bereits zuvor, während der Verhandlungen mit SPÖ und Neos, wurden immer wieder Inhalte an die Presse weitergegeben. In beiden Fällen liegt der Verdacht nahe, dass es darum ging, die Verhandlungen scheitern zu lassen, wie gut informierte Quellen behaupten.
Wie es nun weitergeht, ist ungewiss. Bundespräsident Van der Bellen erwägt, eine Expertenregierung einzusetzen. Gleichzeitig hört man von Verhandlungen im Hintergrund zwischen der ÖVP und Sebastian Kurz. Möglicherweise spekuliert die Partei darauf, mit Kurz in Neuwahlen zu gehen.
Ob er sich jedoch als „Retter“ entpuppt, bleibt fraglich. Schließlich gilt Sebastian Kurz als Hauptverantwortlicher für das wirtschaftliche Desaster, das Österreich infolge der völlig verfehlten Corona-Maßnahmen aktuell erlebt.
Spätestens seit Österreich im Jahr 2019 eine Übergangsregierung hatte, ist bekannt, dass die sogenannten "schwarzen Netzwerke" der ÖVP im Innenministerium nicht nur ein Gerücht sind. Es ist daher kaum verwunderlich, dass die ÖVP dieses Ministerium um jeden Preis behalten will.
In den letzten Tagen wurden Verhandlungspapiere zwischen ÖVP und FPÖ geleakt. Insider berichten, dass dies wohl auf die ÖVP zurückzuführen ist. Bereits zuvor, während der Verhandlungen mit SPÖ und Neos, wurden immer wieder Inhalte an die Presse weitergegeben. In beiden Fällen liegt der Verdacht nahe, dass es darum ging, die Verhandlungen scheitern zu lassen, wie gut informierte Quellen behaupten.
Wie es nun weitergeht, ist ungewiss. Bundespräsident Van der Bellen erwägt, eine Expertenregierung einzusetzen. Gleichzeitig hört man von Verhandlungen im Hintergrund zwischen der ÖVP und Sebastian Kurz. Möglicherweise spekuliert die Partei darauf, mit Kurz in Neuwahlen zu gehen.
Ob er sich jedoch als „Retter“ entpuppt, bleibt fraglich. Schließlich gilt Sebastian Kurz als Hauptverantwortlicher für das wirtschaftliche Desaster, das Österreich infolge der völlig verfehlten Corona-Maßnahmen aktuell erlebt.
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT
🟥 FPÖ + ÖVP: Regierungs-Bildung scheitert! NEUWAHLEN? | mit FLORIAN MACHL von Report24
RUMMS! Mitten im Wahlkampf kracht die Meldung, dass in Österreich die Regierungsbildung zwischen FPÖ und schein-konservativer ÖVP - auch nach Rücktritt von Nehammer - gescheitert ist! Neuwahlen werden wahrscheinlicher. Chaos ist sicher. Doch: Ist nun ein FPÖ-Erfolg garantiert? #ANALYSE mit FLORIAN MACHL von Report24News aus Österreich.
►
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RUMMS! Mitten im Wahlkampf kracht die Meldung, dass in Österreich die Regierungsbildung zwischen FPÖ und schein-konservativer ÖVP - auch nach Rücktritt von Nehammer - gescheitert ist! Neuwahlen werden wahrscheinlicher. Chaos ist sicher. Doch: Ist nun ein FPÖ-Erfolg garantiert? #ANALYSE mit FLORIAN MACHL von Report24News aus Österreich.
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Langzeitlebensmittel Dosenbrot – Bis zu 50 Jahre haltbar!
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Sonnenblumen-Vollkorn
Pumpernickel
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Mausefallen-Merz: Mit Speck fängt man Mäuse – und Patienten?
Friedrich Merz macht Aussagen zur elektronischen Patientenakte (ePA), die viele Bürger als Nötigung empfinden
Ein Gastbeitrag, weiterlesen auf HAINTZmedia
In eigener Sache: Wenn ihr uns im Kampf für die Meinungsfreiheit unterstützen wollt, könnt ihr das hier tun.
Friedrich Merz macht Aussagen zur elektronischen Patientenakte (ePA), die viele Bürger als Nötigung empfinden
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In eigener Sache: Wenn ihr uns im Kampf für die Meinungsfreiheit unterstützen wollt, könnt ihr das hier tun.
Haintz.Media
Mausefallen-Merz: Mit Speck fängt man Mäuse – und Patienten?
Friedrich Merz macht Aussagen zur elektronischen Patientenakte (ePA), die viele Bürger als Nötigung empfinden
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Forwarded from Freispruch für Michael Schele
Kommentar zur Einstellung meines Verfahrens :
❤️ VIELEN DANK für die vielen Gratulationen aus der Bewegung ! Ihr seht, das manchmal noch Recht vor Schlecht ergeht und sich dieser Trend fortsetzt, wenn man sich nicht einschüchtern lässt und sich juristisch zur Wehr setzt, weil Mistgabeln keine Option sind. Wut und Resignation sind als Strategie schädliche Berater. Die letzten 5 Jahre waren für viele von uns sehr hart, aber ungewollt auch sehr lehrreich. In den ersten 2 Jahren meines Engagements auf der Straße für Frieden, Freiheit und demokratische Verhältnismäßigkeit auf Basis der von der Regierung kaum eingehaltenen Spielregeln des Grundgesetzes habe ich aus Abwägung vor den Rechtsanwaltskosten und der damaligen Resignation gegenüber der gegen uns gerichteten Ungerechtigkeit, wie man mit uns in der Corona-Zeit umsprang, darauf verzichtet mich juristisch vertreten zu lassen und lieber bezahlt. Woraus auch meine Vorstrafe resultiert, die u.a. Menschen erhalten, die z.B. ihre Maske falsch getragen oder eine Beleidigung geäußert haben, während es völlig ok war, wenn wir beleidigt und angegriffen wurden und ganz aktuell sogar polizeibekannte Vergewaltiger und Mörder, die ihre Tat bei Frau Faeser mehrfach ankündigen, sowie die Terror-Organisation „Antifa“ mit Samthandschuhen bis heute behutsam behandelt und nicht mal angeklagt werden. Ein Denkfehler wie ich heute weiß, welches es der weisungsgebundenen Justiz bei vorauseilendem Gehorsam erleichtert, mich oder andere zu verurteilen, weil sie sich nicht wehren und somit leichte Beute sind. Aber sich nicht juristisch beraten oder begleiten zu lassen, erschwert nur die eigene Gegendarstellung des Sachverhalts und vermindert die eigenen Chancen zur Einstellung eines Verfahrens bzw. für einen Freispruch. Daher kann ich aus guter Erfahrung nur jedem ans Herz legen, sich immer mit Wissen und / oder einem Rechtsanwalt „zu bewaffnen“, der die Tricks der weisungsgebundenen Justiz in ihrem vorauseilendem Gehorsam besser (er)kennt und den zugrundeliegenden Umstand sachlich fachlich vorteilhafter vertreten kann, als es wir Laien können. Denn das ist ihr Job. Und wir haben verdammt gute Leute darunter. Das subjektive Gefühl „im Recht zu sein“ oder die Spiritualität „die Wahrheit auf seiner Seite zu haben“ reicht oft nicht aus und mit einem Rechtsanwalt erhöhen sich die Chancen enorm juristisch durchzudringen. Manchmal kann ein Rechtsanwalt zwar die Verurteilung nicht ganz verhindern, aber die Strafe vermindern, was ein geld- oder zeitwerter Vorteil sein kann – denn die Zeit arbeitet für uns. Seit ich juristisch vertreten werde, konnten wir gemeinsam zwischen 2024 und 2025 6 von 8 Anklagen gegen mich in Einstellungen auf Staatskosten oder in noch eindeutigeren Freisprüchen zurückweisen. Die beiden verbliebenen Prozesse am 5.3.25 in Stuttgart und am 13.3.25 in Essen sind noch im „Recall“. Das bisherige Ergebnis mit Rechtsanwalt ist also beachtlich, sonst würde ich meine Auto-Korso-Kurven längst in der Knast-Kantine drehen 😊 Ein wichtiger Bestandteil sind auch die Prozessbeobachter, die wie Wahlbeobachter, das Wirken der Justiz mit ihren eigenen Eindrücken z.B. in Videos oder per Kommentaren in den Sozialen Netzwerken einem größeren Publikum näherbringen, um auf „vernachlässigte Rechtsstaatlichkeit“, „vorauseilendem Gehorsam“ oder „himmelscheinendes Unrecht“ hinzuweisen. Taktisches und strategisches Abwägen, was in welcher Situation der besonnenere Weg zur Schadensbegrenzung ist, ist besser als es mit dem Kopf durch die Wand zu versuchen. Für beide „Events“, die ich noch vor mir habe, werde ich Euch noch mit entsprechenden Videos als Prozessbeobachter einladen. Wählt am 23. Februar erst mal um Euer Leben und motiviert auch die Nichtwähler, die sich hinter „Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie längst verboten“ verstecken, denn damit beschneiden wir unsere Möglichkeiten nur selbst, so wie ich meine Alleingänge ohne Rechtsanwalt teuer bezahlt habe.
Ihr Lieben, wir sehen uns auf der Straße 😉 Liebe Grüße, Michael Schele
❤️ VIELEN DANK für die vielen Gratulationen aus der Bewegung ! Ihr seht, das manchmal noch Recht vor Schlecht ergeht und sich dieser Trend fortsetzt, wenn man sich nicht einschüchtern lässt und sich juristisch zur Wehr setzt, weil Mistgabeln keine Option sind. Wut und Resignation sind als Strategie schädliche Berater. Die letzten 5 Jahre waren für viele von uns sehr hart, aber ungewollt auch sehr lehrreich. In den ersten 2 Jahren meines Engagements auf der Straße für Frieden, Freiheit und demokratische Verhältnismäßigkeit auf Basis der von der Regierung kaum eingehaltenen Spielregeln des Grundgesetzes habe ich aus Abwägung vor den Rechtsanwaltskosten und der damaligen Resignation gegenüber der gegen uns gerichteten Ungerechtigkeit, wie man mit uns in der Corona-Zeit umsprang, darauf verzichtet mich juristisch vertreten zu lassen und lieber bezahlt. Woraus auch meine Vorstrafe resultiert, die u.a. Menschen erhalten, die z.B. ihre Maske falsch getragen oder eine Beleidigung geäußert haben, während es völlig ok war, wenn wir beleidigt und angegriffen wurden und ganz aktuell sogar polizeibekannte Vergewaltiger und Mörder, die ihre Tat bei Frau Faeser mehrfach ankündigen, sowie die Terror-Organisation „Antifa“ mit Samthandschuhen bis heute behutsam behandelt und nicht mal angeklagt werden. Ein Denkfehler wie ich heute weiß, welches es der weisungsgebundenen Justiz bei vorauseilendem Gehorsam erleichtert, mich oder andere zu verurteilen, weil sie sich nicht wehren und somit leichte Beute sind. Aber sich nicht juristisch beraten oder begleiten zu lassen, erschwert nur die eigene Gegendarstellung des Sachverhalts und vermindert die eigenen Chancen zur Einstellung eines Verfahrens bzw. für einen Freispruch. Daher kann ich aus guter Erfahrung nur jedem ans Herz legen, sich immer mit Wissen und / oder einem Rechtsanwalt „zu bewaffnen“, der die Tricks der weisungsgebundenen Justiz in ihrem vorauseilendem Gehorsam besser (er)kennt und den zugrundeliegenden Umstand sachlich fachlich vorteilhafter vertreten kann, als es wir Laien können. Denn das ist ihr Job. Und wir haben verdammt gute Leute darunter. Das subjektive Gefühl „im Recht zu sein“ oder die Spiritualität „die Wahrheit auf seiner Seite zu haben“ reicht oft nicht aus und mit einem Rechtsanwalt erhöhen sich die Chancen enorm juristisch durchzudringen. Manchmal kann ein Rechtsanwalt zwar die Verurteilung nicht ganz verhindern, aber die Strafe vermindern, was ein geld- oder zeitwerter Vorteil sein kann – denn die Zeit arbeitet für uns. Seit ich juristisch vertreten werde, konnten wir gemeinsam zwischen 2024 und 2025 6 von 8 Anklagen gegen mich in Einstellungen auf Staatskosten oder in noch eindeutigeren Freisprüchen zurückweisen. Die beiden verbliebenen Prozesse am 5.3.25 in Stuttgart und am 13.3.25 in Essen sind noch im „Recall“. Das bisherige Ergebnis mit Rechtsanwalt ist also beachtlich, sonst würde ich meine Auto-Korso-Kurven längst in der Knast-Kantine drehen 😊 Ein wichtiger Bestandteil sind auch die Prozessbeobachter, die wie Wahlbeobachter, das Wirken der Justiz mit ihren eigenen Eindrücken z.B. in Videos oder per Kommentaren in den Sozialen Netzwerken einem größeren Publikum näherbringen, um auf „vernachlässigte Rechtsstaatlichkeit“, „vorauseilendem Gehorsam“ oder „himmelscheinendes Unrecht“ hinzuweisen. Taktisches und strategisches Abwägen, was in welcher Situation der besonnenere Weg zur Schadensbegrenzung ist, ist besser als es mit dem Kopf durch die Wand zu versuchen. Für beide „Events“, die ich noch vor mir habe, werde ich Euch noch mit entsprechenden Videos als Prozessbeobachter einladen. Wählt am 23. Februar erst mal um Euer Leben und motiviert auch die Nichtwähler, die sich hinter „Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie längst verboten“ verstecken, denn damit beschneiden wir unsere Möglichkeiten nur selbst, so wie ich meine Alleingänge ohne Rechtsanwalt teuer bezahlt habe.
Ihr Lieben, wir sehen uns auf der Straße 😉 Liebe Grüße, Michael Schele
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Forwarded from Freispruch für Michael Schele
Wir fordern: Freispruch für Michael!
05.03.25 - Landgericht Stuttgart - 9 Uhr
Berufungsverhandlung
Vor dem Amtsgericht wurde Michael verurteilt, dagegen wurde Berufung eingelegt.
Es wird in Stuttgart wieder eine Demo vor dem Landgericht geben, mit einem Aufzug zum Schlossplatz und dortiger Kundgebung.
Weitere Infos folgen zeitnah
13.03.25 - Amtsgericht Essen - 11 Uhr
Es findet der zweite Anlauf in diesem Verfahren statt. Bei dem ersten Termin waren die belastenden Video-/Tonaufzeichnungen nicht auffindbar. Wir bleiben gespannt, ob sie bei diesem Termin vorliegen werden.
Michael braucht an beiden Tagen Prozessbeobachter. Diese verhindert die Verurteilung "hinter geschlossenen Türen".
Finanzielle Unterstützung für die Gerichtsverfahren über das Kanzlei-Anderkonto:
Haintz legal
IBAN: BE57 9679 8297 5835
Betreff: Schele
Um Kontokündigungen zu vermeiden nutzt die Kanzlei ein belgisches Wise-Konto. Überweisungen sind innerhalb des Euro-Raums selbstverständlich gebührenfrei.
t.me/freispruchfuermichael
05.03.25 - Landgericht Stuttgart - 9 Uhr
Berufungsverhandlung
Vor dem Amtsgericht wurde Michael verurteilt, dagegen wurde Berufung eingelegt.
Es wird in Stuttgart wieder eine Demo vor dem Landgericht geben, mit einem Aufzug zum Schlossplatz und dortiger Kundgebung.
Weitere Infos folgen zeitnah
13.03.25 - Amtsgericht Essen - 11 Uhr
Es findet der zweite Anlauf in diesem Verfahren statt. Bei dem ersten Termin waren die belastenden Video-/Tonaufzeichnungen nicht auffindbar. Wir bleiben gespannt, ob sie bei diesem Termin vorliegen werden.
Michael braucht an beiden Tagen Prozessbeobachter. Diese verhindert die Verurteilung "hinter geschlossenen Türen".
Finanzielle Unterstützung für die Gerichtsverfahren über das Kanzlei-Anderkonto:
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Um Kontokündigungen zu vermeiden nutzt die Kanzlei ein belgisches Wise-Konto. Überweisungen sind innerhalb des Euro-Raums selbstverständlich gebührenfrei.
t.me/freispruchfuermichael
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Emmanuel Todd: Der Westen im Niedergang
»Der französische Historiker Emmanuel Todd sagte den Zusammenbruch der Sowjetunion voraus.
Heute sieht er die USA im Niedergang. Frankreich werde ausgelacht, die Briten handelten kopflos.
Am schlimmsten stehe es um die Deutschen, die zur Zielscheibe der Amerikaner geworden seien. Russland hingegen gehe es besser, als viele westliche Beobachter meinen.«
Die Weltwoche
Hier europaweit versandkostenfrei zu bestellen
Neu bei Kopp
»Der französische Historiker Emmanuel Todd sagte den Zusammenbruch der Sowjetunion voraus.
Heute sieht er die USA im Niedergang. Frankreich werde ausgelacht, die Briten handelten kopflos.
Am schlimmsten stehe es um die Deutschen, die zur Zielscheibe der Amerikaner geworden seien. Russland hingegen gehe es besser, als viele westliche Beobachter meinen.«
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Das drohende Elend der Kenia-Koalition
Die Bürger wollen konservativen Wandel, doch die Parteien tricksen, um unliebsame Mehrheiten zu verhindern. CDU, SPD und Grüne schmieden ein Bündnis gegen den Wählerwillen.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Die Bürger wollen konservativen Wandel, doch die Parteien tricksen, um unliebsame Mehrheiten zu verhindern. CDU, SPD und Grüne schmieden ein Bündnis gegen den Wählerwillen.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Haintz.Media
Das drohende Elend der Kenia-Koalition
Die Bürger wollen konservativen Wandel, doch die Parteien tricksen, um unliebsame Mehrheiten zu verhindern. CDU, SPD und Grüne schmieden ein Bündnis gegen den Wählerwillen.
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Rechtsanwalt Dr. Brennecke auf X:
„Halt den Mund, du Ar***"! – Der Focus legt mit angeblicher handfester Beleidigung durch Olaf Scholz nach:
Gestern wurde heiß diskutiert, ob die Bezeichnung von Berlins schwarzem Kultursenator Joe #Chialo als „Hofnarr“ der #CDU durch Bundeskanzler Olaf #Scholz eine Beleidigung war oder ob das Ganze zwar grenzwertig, in der politischen Diskussion aber noch hinnehmbar war.
Heute legt @ focusonline mit einer weiteren Enthüllung nach. @ OlafScholz soll zur Attacke gegenüber Journalisten übergegangen sein:
„Er kanzelte dort eine öffentlich-rechtliche Führungskraft (die sich nicht äußern möchte) mit den Worten ab: „Halt den Mund, du Ar***".“
Wenn sich das so zugetragen hat, dann ist die Diskussion, ob Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur die Nerven verloren, sondern auch eine strafbare #Beleidigung begangen hat, hiermit beendet: Das Wort „Ar***" stellt eine sogenannte Formalbeleidigung dar, die nicht als Meinungsäußerung gerechtfertigt werden kann. Denn sie ist so ehrverletzend, dass sie nicht durch äußere Umstände und Kontext einen nicht beleidigenden Sinn bekommen kann.
Berichtet wird auch, dass sich Scholz ganz generell über Journalisten beschwert habe, die angeblich die CDU begünstigen:
"Andere Kollegen bezichtigte er, sich zum billigen Werkzeug von Verlegern oder, besser noch: der CDU-Pressestelle zu machen."
An dieser Stelle wäre ich mit Kritik vorsichtig. Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks berichten immer wieder einseitig, wenn auch nach meiner Wahrnehmung eher nicht zugunsten der CDU. Wer als Journalist einseitig berichtet, der muss sich eine solche Kritik als zulässige Meinungsäußerung gefallen lassen.
Die Bezeichnung als „Ar***" ist etwas anderes und zwar im Ton wie auch juristisch. Wenn einem Bundeskanzler so die Nerven durchgehen, muss man sich ernsthaft fragen, ob er amtstauglich ist.
Bereits gestern fiel der Bundeskanzler mit einer missglückten #Krisenkommunikation auf. Ich bin gespannt wie er die neue Krise retten möchte...
Hier der Focus-Bericht:
https://m.focus.de/politik/briefing/focus-briefing-von-tanit-koch-hofnarr-kontrollverlust-beim-bundeskanzler_id_260717214.html
Juristische Hintergründe zur gestrigen Entgleisung gibt es hier:
https://x.com/RABrennecke/status/1889713319356862625?t=kdZTficId80nRfiyvY-exg&s=19
Eine Einordnung der gestrigen Krisenkommunikation gibt es hier:
https://x.com/RABrennecke/status/1889732149697257676?t=nP2rXukWZnnPcPkVQ7BIEw&s=19
(X-Link von RA Brennecke)
Kommentar: Mehr zum Thema Scholz auch von meiner Seite, in Kürze.
„Halt den Mund, du Ar***"! – Der Focus legt mit angeblicher handfester Beleidigung durch Olaf Scholz nach:
Gestern wurde heiß diskutiert, ob die Bezeichnung von Berlins schwarzem Kultursenator Joe #Chialo als „Hofnarr“ der #CDU durch Bundeskanzler Olaf #Scholz eine Beleidigung war oder ob das Ganze zwar grenzwertig, in der politischen Diskussion aber noch hinnehmbar war.
Heute legt @ focusonline mit einer weiteren Enthüllung nach. @ OlafScholz soll zur Attacke gegenüber Journalisten übergegangen sein:
„Er kanzelte dort eine öffentlich-rechtliche Führungskraft (die sich nicht äußern möchte) mit den Worten ab: „Halt den Mund, du Ar***".“
Wenn sich das so zugetragen hat, dann ist die Diskussion, ob Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur die Nerven verloren, sondern auch eine strafbare #Beleidigung begangen hat, hiermit beendet: Das Wort „Ar***" stellt eine sogenannte Formalbeleidigung dar, die nicht als Meinungsäußerung gerechtfertigt werden kann. Denn sie ist so ehrverletzend, dass sie nicht durch äußere Umstände und Kontext einen nicht beleidigenden Sinn bekommen kann.
Berichtet wird auch, dass sich Scholz ganz generell über Journalisten beschwert habe, die angeblich die CDU begünstigen:
"Andere Kollegen bezichtigte er, sich zum billigen Werkzeug von Verlegern oder, besser noch: der CDU-Pressestelle zu machen."
An dieser Stelle wäre ich mit Kritik vorsichtig. Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks berichten immer wieder einseitig, wenn auch nach meiner Wahrnehmung eher nicht zugunsten der CDU. Wer als Journalist einseitig berichtet, der muss sich eine solche Kritik als zulässige Meinungsäußerung gefallen lassen.
Die Bezeichnung als „Ar***" ist etwas anderes und zwar im Ton wie auch juristisch. Wenn einem Bundeskanzler so die Nerven durchgehen, muss man sich ernsthaft fragen, ob er amtstauglich ist.
Bereits gestern fiel der Bundeskanzler mit einer missglückten #Krisenkommunikation auf. Ich bin gespannt wie er die neue Krise retten möchte...
Hier der Focus-Bericht:
https://m.focus.de/politik/briefing/focus-briefing-von-tanit-koch-hofnarr-kontrollverlust-beim-bundeskanzler_id_260717214.html
Juristische Hintergründe zur gestrigen Entgleisung gibt es hier:
https://x.com/RABrennecke/status/1889713319356862625?t=kdZTficId80nRfiyvY-exg&s=19
Eine Einordnung der gestrigen Krisenkommunikation gibt es hier:
https://x.com/RABrennecke/status/1889732149697257676?t=nP2rXukWZnnPcPkVQ7BIEw&s=19
(X-Link von RA Brennecke)
Kommentar: Mehr zum Thema Scholz auch von meiner Seite, in Kürze.
FOCUS online
Kanzler außer Rand und Band: Scholz beleidigte auf Party auch Journalisten
Dass Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem „Ich weiß es besser“-Virus infiziert ist, ist bekannt. Dass die Symptome bei ihm bis zum Totalausfall führen können, war mir neu.
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"Großeinsatz in der Münchner Innenstadt: Ein Autofahrer ist in einen Demonstrationszug gefahren. Mindestens 20 Menschen wurden verletzt, darunter befinden sich auch Kinder. Die Polizei nahm den Fahrer fest, der Mann stammt aus Afghanistan, wie WELT erfuhr. Die Hintergründe sind noch unklar"
Kommentar: Beachtet bitte immer den #Narrativwechsel. Kann alles Zufall sein, kurz vor der Wahl und parallel zu so manchem Skandal, muss es aber nicht. Warten wir die Entwicklungen ab.
Kommentar: Beachtet bitte immer den #Narrativwechsel. Kann alles Zufall sein, kurz vor der Wahl und parallel zu so manchem Skandal, muss es aber nicht. Warten wir die Entwicklungen ab.
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Trump-Putin-Treffen in Saudi-Arabien
Trump spricht mit Putin und Selenskyj – Friedensverhandlungen sollen sofort starten
Lange war klar, dass die USA unter Trump einen anderen Ukraine-Kurs einschlagen werden. Nun spricht der US-Präsident mit Putin und Selenskyj – und gibt den Rahmen für einen Friedensdeal vor. EpochTimes
Trump spricht mit Putin und Selenskyj – Friedensverhandlungen sollen sofort starten
Lange war klar, dass die USA unter Trump einen anderen Ukraine-Kurs einschlagen werden. Nun spricht der US-Präsident mit Putin und Selenskyj – und gibt den Rahmen für einen Friedensdeal vor. EpochTimes
The Epoch Times
Trump spricht mit Putin und Selenskyj – Friedensverhandlungen sollen sofort starten - Epoch Times (Deutsch)
Lange war klar, dass die USA unter Trump einen anderen Ukraine-Kurs einschlagen werden. Nun spricht der US-Präsident mit Putin und Selenskyj – und gibt den Rahmen für einen Friedensdeal vor.
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MdEP Alexander Sell (AfD) an Strack-Zimmermann (FDP) im EU-Parlament:
Trump will Frieden in der Ukraine: Strack-Zimmermann will weiter Krieg
Ich habe Strack-Zimmermann im EU-Parlament gefragt, ob sie weiterhin für den Ukraine-Krieg trommeln will oder sich doch lieber in den rheinischen Karneval verabschieden möchte. Die Bedeutungslosigkeit der EU lässt sich insbesondere an den völlig weltfremden Büttenreden der roten, grünen und gelben Karnevalisten ablesen.
Mein Kommentar: Die Kriegstreiberin und Waffenlobbyistin Strack-Zimmermann möchte über die Leben (nicht nur) der ukrainischen Soldaten und Zivilbevölkerung entscheiden, während sie im sicheren Westeuropa sitzt und ihre Zeit damit verbringt, Bürger über das unlautere Meldeportal SO DONE tausendfach anzuzeigen und sich daran zu bereichern. Das ist niederträchtig und abscheulich.
Trump will Frieden in der Ukraine: Strack-Zimmermann will weiter Krieg
Ich habe Strack-Zimmermann im EU-Parlament gefragt, ob sie weiterhin für den Ukraine-Krieg trommeln will oder sich doch lieber in den rheinischen Karneval verabschieden möchte. Die Bedeutungslosigkeit der EU lässt sich insbesondere an den völlig weltfremden Büttenreden der roten, grünen und gelben Karnevalisten ablesen.
Mein Kommentar: Die Kriegstreiberin und Waffenlobbyistin Strack-Zimmermann möchte über die Leben (nicht nur) der ukrainischen Soldaten und Zivilbevölkerung entscheiden, während sie im sicheren Westeuropa sitzt und ihre Zeit damit verbringt, Bürger über das unlautere Meldeportal SO DONE tausendfach anzuzeigen und sich daran zu bereichern. Das ist niederträchtig und abscheulich.
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Forwarded from AUF1
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🔥⚠️Dresdens Vernichtung 1945: Ein Jahrhundertverbrechen, das vergessen werden soll!
Morgen jährt sich zum 80. Mal das Drama von Dresden. Am 13. Februar 1945 begannen anglo-amerikanische Bomberverbände, die sächsische Kulturmetropole Dresden in Schutt und Asche zu legen. Dieser höllische Massenmord dauerte drei Tage lang und gilt als Symbol für die sinnlose Terrorisierung der Zivilbevölkerung durch die Alliierten – und mittlerweile auch für die Schwierigkeit, die die Deutschen im Umgang mit ihren eigenen Opfern haben.
„Wer das Weinen verlernt hat, der lernt es wieder beim Untergang Dresdens.“ Gerhart Hauptmann, Literaturnobelpreisträger
📘Es ist Zeit! Schuldkult beenden und endlich an die deutschen Opfer erinnern. Das brandneue Buch aus dem Pionier-Verlag „Der vertuschte Völkermord an den Deutschen“ können Sie HIER bestellen!
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/auf1tv
Morgen jährt sich zum 80. Mal das Drama von Dresden. Am 13. Februar 1945 begannen anglo-amerikanische Bomberverbände, die sächsische Kulturmetropole Dresden in Schutt und Asche zu legen. Dieser höllische Massenmord dauerte drei Tage lang und gilt als Symbol für die sinnlose Terrorisierung der Zivilbevölkerung durch die Alliierten – und mittlerweile auch für die Schwierigkeit, die die Deutschen im Umgang mit ihren eigenen Opfern haben.
„Wer das Weinen verlernt hat, der lernt es wieder beim Untergang Dresdens.“ Gerhart Hauptmann, Literaturnobelpreisträger
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Erste Videos aus #München sind im Umlauf. Es steht leider zu befürchten, dass #DemosGegenRechts die Reaktion auf den mutmaßlichen Anschlag sein werden:
Großeinsatz in der Münchner Innenstadt: Ein afghanischer Asylbewerber ist in einen Demonstrationszug gefahren. Mindestens 28 Menschen werden teils schwer verletzt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert am Tatort politische Konsequenzen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte bei einer Pressekonferenz, es handele sich mutmaßlich um einen Anschlag. „Es ist einfach furchtbar, wenn man wieder die Nachricht bekommt, dass wieder jemand mit einem Auto in eine Menschenmenge gefahren ist“, sagte Söder. (Welt)
(Video gefunden bei AUF1)
Großeinsatz in der Münchner Innenstadt: Ein afghanischer Asylbewerber ist in einen Demonstrationszug gefahren. Mindestens 28 Menschen werden teils schwer verletzt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert am Tatort politische Konsequenzen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte bei einer Pressekonferenz, es handele sich mutmaßlich um einen Anschlag. „Es ist einfach furchtbar, wenn man wieder die Nachricht bekommt, dass wieder jemand mit einem Auto in eine Menschenmenge gefahren ist“, sagte Söder. (Welt)
(Video gefunden bei AUF1)
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Forwarded from Dr. Rainer Rothfuß
BILD, 12:55 Uhr: 24-jähriger polizeibekannter Afghane rast in Verdi-Umzug und verletzt 27, 1 Kind davon schwer!
Ist das die "Freiheit", für die wir die FDP wieder in eine neu aufgelegte Ampel- Regierung, diesmal mit SCHWARZEM Kasten, wählen sollen?
Ist das die "Sicherheit", die die CSU vollmundig verspricht, die die Grenzen 2015 weit und unkontrolliert geöffnet hat?
Schämt euch, ihr politisch Verantwortlichen!
🙏Unsere Gebete sind bei den Opfern.
Quelle: www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-auto-faehrt-in-menschengruppe-mehrere-verletzte-67adbe661371a020a1013b96
Ist das die "Freiheit", für die wir die FDP wieder in eine neu aufgelegte Ampel- Regierung, diesmal mit SCHWARZEM Kasten, wählen sollen?
Ist das die "Sicherheit", die die CSU vollmundig verspricht, die die Grenzen 2015 weit und unkontrolliert geöffnet hat?
Schämt euch, ihr politisch Verantwortlichen!
🙏Unsere Gebete sind bei den Opfern.
Quelle: www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-auto-faehrt-in-menschengruppe-mehrere-verletzte-67adbe661371a020a1013b96
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