Vortrag mit anschließender Diskussion und Fragerunde:
"Meinung schützt vor Strafe nicht"
Wie sehr politisiert ist die deutsche Strafjustiz wirklich?

Die Rechtsanwälte Dirk Sattelmaier, Viktoria Dannenmaier und Markus Haintz berichten über spektakuläre Fälle aus dem Gerichtssaal. Wie steht es wirklich um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Was „darf“ man noch sagen und warum sollte man trotz aller Widrigkeiten weiter seine Meinung kund tun.

📍🔜 22. Mai 2025 in Bochum

📌 Infos und Tickets

powered by KRASSER GURU 🌠

Markus Haintz auf X:
Göttinger Staatsanwaltschaft beantragt Strafbefehl gegen @SHomburg

Volle Solidarität unsererseits und viel Erfolg, Stefan.

PS: Nachdem es um #SoDoneAbschalten inzwischen etwas ruhiger wird (StA Köln, Cybercrime für NRW), ich verstehe gar nicht, warum ;-) , verlagern sich unsere Fälle und Kapazitäten immer mehr in Richtung einiger bekannter Staatsanwälte in Göttingen (Cybercrime Zentralstelle für Niedersachsen).

An alle: Wehrt euch gegen politisch motivierte Strafverfolgung!

MZ_Storymakers auf X:
Was soll man von einem deutschen Gericht halten, das am 17. April 2025 in diesem Aufzug Recht sprechen will? #Berlin @ heutejournal @ ZDF

Mein Kommentar:
Maskierte und damit gesichtslose Richter und Schöffen haben in Deutschland kein Recht zu sprechen. Niemand muss sich von Vermummten verurteilen lassen.

Wer (vermeintlich) an einer Virus-Angststörung leidet, kann dann eben kein Richter mehr sein. Wer sich den „Gefahren eines Gerichtssaals“ nicht aussetzen und kein Gesicht zeigen möchte, möge sich einen anderen Job suchen.

Wehrt euch gegen politisch motivierte Strafverfolgung! 🔗

Am 7. Mai finden gleich 3 mündliche zivilrechtliche Verhandlungen gegen die Kriegstreiberin Strack-Zimmermann statt.

Wehrt euch, zivilrechtlich und strafrechtlich! #SoDoneAbschalten

Es wird Zeit: www.sodone-abschalten.de

Unterstützen: gofundme.com/f/make-sodone-done

Banküberweisung: LT27 3250 0274 3380 5169
(HAINTZmedia GmbH, Revolut, BIC: REVOLT21)

Thilo Sarrazin: Deutschland schafft sich ab – Die Bilanz nach 15 Jahren

Neuerscheinung

Europaweit versandkostenfrei bestellbar

Mit Corona-Mythen aufgeräumt

Prof. Detlev Krüger und Prof. Alexander S. Kekulé im Corona-Untersuchungsausschuss Sachsen. Dr Krüger konstatiert: „In der Abwägung war es nicht richtig, Kinder unter diese Masken zu zwingen“ und fügt hinzu: "Man hat die Kinder in Geiselhaft genommen".

Der gesamte, sehr lesenswerte Bericht von Aya Velázquez findet sich hier:
https://www.velazquez.press/p/brisante-aussagen-im-corona-untersuchungsausschu

Geht doch:
Ostermarschaufruf des BSW NRW

Der Schulterschluss zwischen der Außerparlamantarischen Opposition und Parteien mit Parlamentsbeteiligung (im Falle des BSW immerhin in drei Bundesländern und zwei Landesregierungen) ist nicht selbstverständlich. Auch im BSW fürchten Parteifunktionäre die Macht der Straße, statt sie als letzte Bastion der Opposition zu achten und zu pflegen.

Die Stimmen von Dr. Wagenknecht, Sevim Dagdelen, Andrej Hunko, Jessica Tatti und anderen Friedenskämpfern fehlen bitter im aktuellen dt. Bundestag. Das BSW muss sich jetzt als Unterstützerstruktur der Opposition auf der Straße etablieren, wenn es weiter relevant bleiben will. Andrej Hunko und Thomas Geisel (MdEP) sprechen bei den Ostermärschen in Dortmund bzw. Düsseldorf und zeigen so Gesicht für Frieden statt Kriegsertüchtigung. Gut so.

@Dr_Mona_Aranea

Seit der Corona-Maßnahmen-Krise können gesichtslose und vermummte Richter Urteile fällen. Das ist untragbar.

§ 176 II S. 1 GVG: An der Verhandlung beteiligte Personen dürfen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen. Der Vorsitzende kann Ausnahmen gestatten, wenn und soweit die Kenntlichmachung des Gesichts weder zur Identitätsfeststellung noch zur Beweiswürdigung notwendig ist.

„Nicht erfasst ist die aus Gründen des Infektionsschutzes (ggf. sogar angeordnete) medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (OLG Celle BeckRS 2021, 8318).“ (BeckOK GVG/Allgayer GVG § 176 Rn. 17-21)

Wehrt euch! X-Link
Je mehr Bürger sich gegen absurde Strafverfahren wegen Äußerungsdelikten wehren, desto schneller brechen Justiz und Staatsanwaltschaft unter der Arbeitslast zusammen.

Ich fordere dazu auf! Das darf ich, jeder hat das Recht, sämtliche Rechtsbehelfe zu nutzen.

Wenn ihr das tut, dann heißt es entweder, Verbrecher freizulassen, oder Bürger in Ruhe zu lassen. #SoDoneAbschalten / http://sodone-abschalten.de

Markus Haintz auf X:
Nicht so schnell, Herr @roberthabeck, wir haben noch 15 offene Akten gegen Sie. #SoDoneAbschalten / www.sodone-abschalten.de

„Ein Mensch. Ein Wort.“
Nur welches Wort passt zu @roberthabeck?
PS: Auf eigene Gefahr. 🔗

Der feige Abgang des „grünen Messias“

Robert Habeck verschwindet genau so, wie er regiert hat – mit viel Pathos, aber ohne Rückgrat. Was bleibt, sind wirtschaftliche Trümmer, explodierende Preise und ein Land, das seine Geduld mit grüner Ideologie längst verloren hat.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Jan Solwyn: An der Grenze – Verfehlte Politik, Überforderung, Flüchtlingselend

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Wie ein Bundespolizist die Realität an unseren Grenzen erlebt.

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Vorschlag, Herr Kollege: www.sodone-abschalten.de

@MAStrackZi, @fbrandmann und RA Brockmeier sind federführend daran beteiligt, die #Meinungsfreiheit in Deutschland mit unlauteren Mitteln & massenhaften Abmahnungen/Strafanzeigen durch @sodone_de
zu bekämpfen. #sodoneabschalten