Seit der Corona-Maßnahmen-Krise können gesichtslose und vermummte Richter Urteile fällen. Das ist untragbar.

§ 176 II S. 1 GVG: An der Verhandlung beteiligte Personen dürfen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen. Der Vorsitzende kann Ausnahmen gestatten, wenn und soweit die Kenntlichmachung des Gesichts weder zur Identitätsfeststellung noch zur Beweiswürdigung notwendig ist.

„Nicht erfasst ist die aus Gründen des Infektionsschutzes (ggf. sogar angeordnete) medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (OLG Celle BeckRS 2021, 8318).“ (BeckOK GVG/Allgayer GVG § 176 Rn. 17-21)

Wehrt euch! X-Link
Je mehr Bürger sich gegen absurde Strafverfahren wegen Äußerungsdelikten wehren, desto schneller brechen Justiz und Staatsanwaltschaft unter der Arbeitslast zusammen.

Ich fordere dazu auf! Das darf ich, jeder hat das Recht, sämtliche Rechtsbehelfe zu nutzen.

Wenn ihr das tut, dann heißt es entweder, Verbrecher freizulassen, oder Bürger in Ruhe zu lassen. #SoDoneAbschalten / http://sodone-abschalten.de

Markus Haintz auf X:
Nicht so schnell, Herr @roberthabeck, wir haben noch 15 offene Akten gegen Sie. #SoDoneAbschalten / www.sodone-abschalten.de

„Ein Mensch. Ein Wort.“
Nur welches Wort passt zu @roberthabeck?
PS: Auf eigene Gefahr. 🔗

Der feige Abgang des „grünen Messias“

Robert Habeck verschwindet genau so, wie er regiert hat – mit viel Pathos, aber ohne Rückgrat. Was bleibt, sind wirtschaftliche Trümmer, explodierende Preise und ein Land, das seine Geduld mit grüner Ideologie längst verloren hat.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Jan Solwyn: An der Grenze – Verfehlte Politik, Überforderung, Flüchtlingselend

Neuerscheinung

Wie ein Bundespolizist die Realität an unseren Grenzen erlebt.

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Vorschlag, Herr Kollege: www.sodone-abschalten.de

@MAStrackZi, @fbrandmann und RA Brockmeier sind federführend daran beteiligt, die #Meinungsfreiheit in Deutschland mit unlauteren Mitteln & massenhaften Abmahnungen/Strafanzeigen durch @sodone_de
zu bekämpfen. #sodoneabschalten

Markus Haintz auf X:
Die Kölner Anwaltskanzlei Haintz legal hat Bundestagspräsidentin @JuliaKloeckner diese Woche wegen ihrer Werbung für das unlautere Meldeportal „SO DONE“ auf Unterlassung verklagt.

Die CDU-Politikerin Klöckner warb bis vor kurzem noch als „Bundesministerin a. D.“ für das FDP-nahe Meldeportal, das zusammen mit dem unlauteren FDP-Anwalt Alexander Brockmeier tausendfach Bürger anzeigt und abmahnt.

Haintz legal möchte die Frage klären lassen, ob ehemalige Regierungsmitglieder mit ihrer früheren Amtsbezeichnung und dem Zusatz a. D. für (unlautere) Wirtschaftsunternehmen werben dürfen.

Sollte die Rechtsprechung das zulassen, könnte sich Karl Lauterbach in Kürze bei BioNTech als Werbepartner oder Geschäftsführer bewerben und dort als „Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister a. D.“ den Umsatz ankurbeln.

Verteidigungsminister Pistorius könnte nach seiner politischen Karriere bei Rheinmetall (oder bei Blackwater) als „Bundesverteidigungsminister a. D.“ anfangen und Olaf Scholz könnte sich bei dem Bankhaus Warburg als „Bundeskanzler a. D.“ bewerben.

Derartige Werbung muss Politikern untersagt werden.

Bekannte „SO DONE“-Kunden sind unter anderem Robert Habeck sowie die Kriegstreiber Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Roderich Kiesewetter.

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Dietrich Grönemeyer: Natürlich altern! – Fit bis 100 mit der Grönemeyer-Formel

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Lukas Emanuel auf X:
Schauspiel- und Kabarett-Legende Dieter #Hallervorden ist per Video auf der #Friedensprozession in #Dresden zugeschaltet.

Er spricht sich klar gegen die Kriegstreiberei der Regierung und den von #Israel verübten Genozid in #Gaza aus.

Danke, Didi!

#dd1804

Die Labortheorie – Enthüllung oder Ablenkung?

Angebliche Geheimdienstleaks stützen die Labortheorie zu Sars-CoV-2. Doch dient sie der Aufklärung – oder der nachträglichen Rechtfertigung für politische Willkür im Namen einer Pandemieinszenierung?

Ein Beitrag von Felix Feistel und Dejan Lazić, weiterlesen auf HAINTZ.media

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