Im Osten nichts Neues. X-Link

Markus Haintz auf X:
Staatliche Dienstgeheimnisse landen ständig gesichert bei der (System‑)Presse, nicht nur beim Verfassungsschutz-„Gutachten“ zur AfD.

Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Potsdam bezüglich der (strafbaren) Weitergabe von Dienstgeheimnissen im Zusammenhang mit der Hausdurchsuchung bei Jürgen Elsässer / dem COMPACT Magazin im Juli 2024

Wie so oft stand „zufällig“ ein vorab informierter Fotograf/Journalist (Name ist mir bekannt) parat, um die richtigen Propagandabilder für die Systempresse zu schießen.

Anmerkung: Dokument aus grafischen Gründen zusammengeschnitten, Hervorhebungen durch mich.

Hinweis an den Herrn Oberstaatsanwalt: Es ist nicht zu viel verlangt, wenigstens zu versuchen, einen Namen korrekt zu schreiben.

Gerald Grosz: "Von wem stammt der Satz: Die multikulturelle Angenda ist in Deutschland gescheitert, Muslime sind größtenteils nicht integrierbar, es braucht eine neue deutsche Leitkultur. …. " (c/t Sass auf X)

Mein Kommentar: Ganz großes Kino, von @GeraldGrosz.👏

Die fraktale Gesellschaft

Die Schule und die Gesellschaft haben viele Wechselwirkungen — leider auch zerstörerische.

Ein Beitrag von Felix Feistel, weiterlesen auf HAINTZ.media

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Markus Haintz auf X:
Syrischer Terrorist und Massenmörder bei Staatsbesuch in Frankreich, hier mit @EmmanuelMacron.

Und in Deutschland werden Bürger verurteilt, weil sie @al_baerbock als „Terroristen-Bärbock“ betiteln.

Ach ja, Baerbock hat diesen Terroristen auch getroffen und wurde verpixelt.

Kein Sorge, das kommentiere ich noch:
https://www.stern.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-beleidigt---gericht-erklaert-beleidigung-zur-straftat-35666980.html

+++Verfassungsschutz rudert zurück: AfD-Einstufung ausgesetzt+++

Ein juristischer Paukenschlag. Die Alternative für Deutschland erreicht, dass die Einstufung als rechtsextrem vorläufig ausgesetzt wird, die Pressemitteilung des Verfassungsschutzes verschwindet. Das Kölner Gericht entscheidet bald über die Rechtmäßigkeit der Behördenaktion.

Ein redaktioneller Beitrag, weiterlesen auf HAINTZ.media


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17 Seiten: Verfassungsschutz jagt AfD mit fragwürdigen Belegen

Ein brisanter Leak zeigt, wie der Verfassungsschutz die AfD mit polemischen Aussagen wie „Kalifat Deutschland“ in die rechtsextreme Ecke drängt. Die irritierenden Beispiele offenbaren eine Behörde, die eher Gesinnungen als Taten verfolgt.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

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Markus Haintz auf X:
„#TagderBefreiung“
Ich möchte mir jetzt doch den Hinweis an das vorwiegend (alternative) linke politische Spektrum erlauben:

Ich finde es befremdlich und geschichtsvergessen, wie die Sowjetunion und die Rote Armee hier teilweise glorifiziert werden. Noch leben einige Zeitzeugen, die davon berichten können, wie sie am 8. Mai 1945 und in den Jahren davor und danach „befreit“ wurden.

Markus Haintz auf X:
Wichtiger Hinweis meiner Kollegin @jeha2019 zum vermeintlichen Erfolg der @afd gegen den #Verfassungsschutz.

Ich möchte ergänzen:
Es ist im Verwaltungsrecht durchaus üblich, siehe hierzu auch den Screenshot in den Kommentaren, dass die Behörden nach Eingang eines Eilantrags (der nur eine vorläufige Sicherung erreichen kann und soll) erklären, bis zum Abschluss der ersten Instanz keine "weiteren Fakten" zu schaffen und bis zur Entscheidung des Gerichts von der Vollziehung abzusehen. Damit kommen die Behörden in erster Linie den Gerichten entgegen und nehmen diesen den Druck, schnell entscheiden zu müssen.

Immerhin, einen erfreulichen Aspekt hat das Ganze:
Die Beamten und Angestellten im Öffentlichen Dienst, die AfD‑Mitglieder sind, haben jetzt erst mal für ein paar Wochen Ruhe, bis eine Entscheidung in der ersten Instanz des Eilverfahrens vorliegt.

Robert Prevost, ein US-Amerikaner, ist der neue Papst. Er wird als Papst Leo XIV. bekannt sein. Kardinal Dominique Mamberti gab dies nach dem Konklave auf dem Balkon des Petersplatzes bekannt.

Markus Haintz auf X:
Überinterpretation, Herr Kollege. Das „Einknicken“ (Stillhaltezusage) des Verfassungsschutzes ist durchaus üblich und sollte nicht überbewertet werden.
Immerhin haben die Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst jetzt eine Verschnaufpause, was gut ist. Der VS hat inzwischen einen neuen Chef, Innenminister Dobrindt. Die Entscheidung ist vernünftig und nachvollziehbar.
Unabhängig davon: Spätestens seit der Amtsführung von Faeser gehört der VS abgeschafft.
"Das Einknicken des #Verfassungsschutz im Verfahren gegen die #AfD stellt die Behörde und @NancyFaeser in ein schlechtes Licht."

Ja, mag sein. Es ging dem VS unter @NancyFaeser um kurzfristige Propagandaerfolge. Das taktische Ziel wurde dennoch erreicht, siehe u. a. die Kanzlerwahl:
"Man hat dort wohl selbst nicht an die rechtliche Tragfähigkeit der Hochstufung geglaubt."

Im Ergebnis richtig:
"Es ging wohl nur darum, kurz vor dem Regierungswechsel noch einen unseriösen Knall-Effekt gegen die AfD zu setzen."

Absolut:
"Solche kurzfristigen Shows beschädigen das Vertrauen in unsere staatlichen Institutionen."

PS: Ich wünsche im weiteren Verfahren viel Erfolg.