Eilmeldung: Die nachfolgenden Titelbilder sollen laut #Faeser den Ausschlag für das #Compactverbot gegeben haben.
Nicht zuletzt auf Grund eines Attentatsversuchs auf einen bekannten Politiker wurde das Verbot zum Schutz der Demokratie nötig.
Der Komiker #ElHotzo, ehemals @rbb24, begrüßte das Verbot von #Compact. "Die Meinungsfreiheit und Pressefreiheit darf nicht zur Errichtung einer Diktatur missbraucht werden", so @elhotzo gegenüber @derspiegel.
#Satire besser kennzeichnen, @NancyFaeser liest mit. X-Link
Nicht zuletzt auf Grund eines Attentatsversuchs auf einen bekannten Politiker wurde das Verbot zum Schutz der Demokratie nötig.
Der Komiker #ElHotzo, ehemals @rbb24, begrüßte das Verbot von #Compact. "Die Meinungsfreiheit und Pressefreiheit darf nicht zur Errichtung einer Diktatur missbraucht werden", so @elhotzo gegenüber @derspiegel.
#Satire besser kennzeichnen, @NancyFaeser liest mit. X-Link
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Der Korrespondent der Welt berichtet, das Bundesinnenministerium habe „dann eben auch diese Razzien angeordnet, bei denen es aber auch darum gehen soll, nochmal Beweismittel, die diesen Verdacht erhärten sollen, zu finden“. #FaeserRücktrittjetzt #Faeser #Compact #Compactverbot
Warum ich mich in der Debatte um das #Compactverbot noch nicht (ggf. kritisch) zu #Compact und Jürgen Elsässer geäußert habe? Weil das keine Rolle spielt.
Die Gefahr für die Demokratie, die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit sitzt im Innenministerium und heißt Nancy #Faeser.
Die Gefahr für die Demokratie, die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit sitzt im Innenministerium und heißt Nancy #Faeser.
#CompactVerbot aufgehoben!
Nancy Faeser,
ich erwarte Ihren Rücktritt für dieses lächerlich begründete verfassungsfeindliche Verbot. Sie sind Volljuristin, Sie wussten, was sie da tun.
Ein guter Tag für die #Pressefreiheit / #Meinungsfreiheit. #FaeserRücktritt 🔗
Nancy Faeser,
ich erwarte Ihren Rücktritt für dieses lächerlich begründete verfassungsfeindliche Verbot. Sie sind Volljuristin, Sie wussten, was sie da tun.
Ein guter Tag für die #Pressefreiheit / #Meinungsfreiheit. #FaeserRücktritt 🔗
#CompactVerbot:
"Bundesverwaltungsgericht setzt Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus
Dem Antrag der COMPACT-Magazin GmbH, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die Verbotsverfügung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) wiederherzustellen, hat das Bundesverwaltungsgericht heute mit bestimmten Maßgaben stattgegeben. Demgegenüber hat das Gericht die Anträge weiterer Antragsteller abgelehnt."
"Bundesverwaltungsgericht setzt Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus
Dem Antrag der COMPACT-Magazin GmbH, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die Verbotsverfügung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) wiederherzustellen, hat das Bundesverwaltungsgericht heute mit bestimmten Maßgaben stattgegeben. Demgegenüber hat das Gericht die Anträge weiterer Antragsteller abgelehnt."