Bislang 150 Klagen wegen möglicher Corona-Impfschäden



Die Sozialgerichte prüfen die Klagen und beschäftigen sich auch sonst mit den Folgen der Pandemie.

Darmstadt/Wiesbaden (dpa/lhe) - Bei den hessischen Sozialgerichten sind bislang 150 Klagen wegen möglicher Corona-Impfschäden eingegangen. "In diesen Fällen werden die Gerichte nun prüfen, ob Beeinträchtigungen der Gesundheit vorliegen und ob diese im Zusammenhang mit einer Corona-Schutzimpfung stehen", sagte Justizminister Christian Heinz (CDU) beim Besuch des hessischen Landessozialgerichts in Darmstadt.

Auch ansonsten beschäftigten sich die Sozialgerichte mit den Folgen der Corona-Pandemie, etwa über die Rückforderung von Kurzarbeitergeld oder die Anerkennung von Long Covid als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit.

https://www.n-tv.de/regionales/hessen/Bislang-150-Klagen-wegen-moeglicher-Corona-Impfschaeden-article25365495.html

https://youtu.be/jYkxHIHzodk?feature=shared

Fall Dr. Weber - Wissenschaft hält endlich Einzug

Am 8.11.2024 begleitete ich den 24. Verhandlungstag im Maskenprozess gegen Dr. Walter Weber. Während die staatsanwaltschaftlich einberufenen Gutachter vor einigen Wochen gestehen mussten, dass Maskentragen trotz geringer Evidenz als politischer Versuch, der Infektion mit Maske entgegenzutreten, der Bevölkerung aufgezwungen wurde, stand dieser Tag ganz im Zeichen echter Wissenschaft.

Der Verteidigung gelang es, trotz dicht geschlossener Ablehnungsphalanx des Gerichts, dem Maskenexperten und Gutachter der Verteidigung, Dr. Kai Kisilienski, mit einem handschriftlichen Ergänzungsantrag zum Einsatz zu verhelfen. Er beeindruckte sodann Gericht und Staatsanwaltschaft mit den Erkenntnissen über die Unwirksamkeit und Schädlichkeit der Masken, worauf nach menschlichem Ermessen jetzt ein Freispruch folgen müsste. Die Luft wird – auch ohne Maske – für das Gericht jetzt schon sehr, sehr dünn.

Diese 15-Jährige starb nach Corona-Impfung! 💉🦠💀

💥 „Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung“: Das ist der Titel einer schockierenden Doku, die gerade landesweit in den Kinos läuft. Investigativ-Regisseur Mario Nieswandt hat mit Impfgeschädigten und Hinterbliebenen gesprochen.

💥 Nicht alle Kinos wollen diesen Film zeigen – denn sein Inhalt birgt politischen Sprengstoff. Alle Kino-Termine und weitere Infos unter tauruspictures.de.

▶️ Sehen Sie hier einen Ausschnitt: www.compact-online.de/diese-15-jaehrige-starb-nach-corona-impfung

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Bayern beschließt Amnestie für offene Corona-Verfahren

Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern werden von den Behörden nicht mehr weiterverfolgt. Das hat das Kabinett in München beschlossen.
Ministerpräsident Söder (CSU) hatte die Einstellung aller Verfahren bereits angekündigt. Alle schon abgeschlossenen Verfahren bleiben von dem Beschluss aber unberührt, bereits bezahlte oder vollstreckte Bußgelder werden nicht zurückerstattet.

Nur die bei den zuständigen Verfolgungsbehörden noch anhängige Verfahren sollen nach Angaben der Staatskanzlei eingestellt werden und die Staatsanwaltschaften bei den Gerichten die Einstellung dort noch anhängiger Verfahren anregen.

Bei bereits rechtskräftigen Bußgeldbescheiden finde keine weitere Vollstreckung statt, die noch ausstehende Geldbuße werde erlassen. Noch ausstehende Bußgelder müssten „daher nicht mehr gezahlt werden“.
Erfasst seien damit sämtliche bei den Kreisverwaltungsbehörden, den Staatsanwaltschaften und den Gerichten anhängige Bußgeldverfahren und Vollstreckungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verstößen gegen Corona-Rechtsvorschriften.

Die Amnestie gilt für alle „Corona-Rechtsvorschriften“, also alle Regelungen, die anlässlich der Corona-Pandemie erlassen oder geändert wurden.
Darunter fallen etwa alle bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen, die Einreise-Quarantänever­ord­­nungen sowie die Allgemeinverfügungen zur Isolation beziehungsweise Quarantäne von Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.

Ausdrücklich nicht erfasst sind von dem Kabinettsbeschluss Bußgeldverfahren, die auf Verstößen gegen Vor­schriften beruhen, die unabhängig von der Pandemie gelten. Beispiele dafür seien Verstöße gegen allgemein geltende Vorschriften für Versammlungen bei einer Corona-Demonstration.

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Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Verfahren eingestellt werden.

Kann es sein, dass die Bay.Regierung unbedingt eine rechtliche Aufarbeitung durch die Gerichte verhindern will, da die Bereitschaft der Richterschaft sich mit den entlastenden Materialien wie den RKI-Files zu beschäftigen, langsam zunimmt., um in Zukunft keine belastbaren Urteile zu haben?

Was ist mit den abgeschlossenen Verfahren, bedarf es nicht auch hier einer Amnestie? Wo bleibt die große Aufarbeitung, damit man für die Zukunft lernt?
Oder will man vielmehr sich eine Wiederholung nicht verbauen?

Es bleiben noch einige Fragen offen. Wir bleiben dran.

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/155467/Bayern-beschliesst-Amnestie-fuer-offene-Corona-Verfahren

https://www.br.de/nachrichten/bayern/schlussstrich-keine-bussgelder-mehr-fuer-corona-suender,UTGcqDk

Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.

https://muenchen-steht-auf.de

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Aus dem musikalischen Geschichtsbuch - heute vor vier Jahren.

https://youtu.be/w_IuwmxWgHg

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Paxlovid-Skandal:
Sonneborn errechnet 417 Jahre Haft für Karl Lauterbach

Eiskalt berechnet Martin Sonneborn Haftstrafen für konkrete Verbrechen der Korruption: Er orientiert sich an der Realität und kommt zu erstaunlichen Ergebnissen.
Einer Untersuchung von Le Monde zufolge war und ist mindestens ein Viertel der 720 EU-Abgeordneten in Affären, Skandale und Korruption verwickelt. Ex-MEP Marine Le Pen und zwei Dutzend ihrer Parteifunktionäre gehören nun dazu.

Im Gerichtsverfahren gegen Front bzw. Rassemblement National hat die französische Staatsanwaltschaft nach sechswöchiger Anhörung soeben fünf Jahre Haft sowie den Entzug des passiven Wahlrechts für Marine Le Pen beantragt. Zwischen 2004 und 2016 soll die damals (mit 9 Mio. Mücken) stark verschuldete Partei Gelder, die ihren EU-Abgeordneten für parlamentarische Assistenten zustanden, systematisch zur Entlastung der Parteifinanzen verwendet haben. Mehrere als Assistenten gemeldete und von der Brüsseler Verwaltung bezahlte Angestellte sollen in Wahrheit nicht für den europäischen Parlaments-, sondern Le Pens französischen Parteiapparat tätig gewesen sein (oder für den schwerhörigen Jean-Marie (96) persönlich: Leibwächter und -knechte für Pediküre, Propaganda & Privatsekretariat), wodurch dem EP („Veruntreuung öffentlicher Gelder“) ein - nach zwischenzeitlicher Rückzahlung von 1,1 Mio. - noch unbeglichener Schaden von 3,4 Mio. Euro entstanden sei.
Am selben Tag veröffentlicht die Wochenzeitung Le Canard Enchâiné das Ergebnis ihrer Recherche zum finalen Covid-Burner, dem Medikament PAXLOVID, einem in der Spätphase der kollektiven Ausnahmeentrückung zur „Verhinderung schwerer Krankheitsverläufe“ vermarkteten Postinfektionspräparat, das nach seiner Markteinführung Anfang 2022 - erwartbar - nicht nur vom Hersteller selbst (Potenzmittelproduzent Pfizer, unseriös), sondern - auch erwartbar - vom Großteil der Gesundheitsminister konzertiert als neuer „Gamechanger“ bejubelt worden war.
Macrons seinerzeitiges Exemplar, ein gelernter Neurologe namens Olivier Véran, verdient sein überteuertes Brioche (M.-Antoinette) nach dem Ausscheiden aus dem Amt Anfang 2024 übrigens keineswegs im mit Neurologen unterversorgten (und schlecht bezahlten) öffentlichen Gesundheitswesen, sondern hat sich - zur anhaltenden Belustigung seiner Landsleute - mittlerweile auf die (hippokratisch gemeinte) Renovierung der geschlechtsrelevanten Körperteile der Pariser haute volée verlegt. „Ich werde weder Penisse noch Gesäßmuskeln anfassen!“, versicherte der Mann noch der französischen Presse, während ihr schon zeitgleich zu entnehmen war, Vérans neuer Arbeitgeber, eine Privatklitsche auf den Champs-Elysées (13 Mio. Jahresumsatz) sei unter Kennern für seine „Brustvergrößerungen, Fettabsaugungen und Phalloplastien bekannt, das sind Operationen zur Vergrößerung des Penis.“
Anfang 2022 jedenfalls hatte Véran sich 500.000 Packungen der Covid-Pille zu „sichern“ verstanden – zu einem von den Franzosen zwar bezahlten, vor ihnen jedoch geheimgehaltenen Wucherpreis. Seit Politiker damit durchkommen, mit der angelegentlichen Absonderung juristisch klingelnder Floskeln das Geheimhaltungsinteresse von Großkonzernen über das Informationsinteresse der von ihnen vertretenen Bevölkerung (und über ihre eigene demokratisch geschuldete Rechenschaftspflicht) zu stellen, machen sie das nämlich auch so.
130.000 dieser halben Million Einheiten haben - mangels Bedarf und Nachfrage - ihr Haltbarkeitsdatum mittlerweile überschritten und sich vom Genesungswundermittel über Nacht in aluminiumverschweißten Sondermüll verwandelt. Auch den streng geheimgehaltenen Wundermittelwucherpreis haben die (den Schweigeklauseln eines pharmaindustriellen Knebelvertrags nicht unterwerfbaren) Spielverderber vom Canard Enchâiné ihren Lesern jetzt verraten: 999,20 Euro pro Packung, parbleu. Was dem öffentlichen Haushalt (in den Miesen wie noch nie!) bei 130.000 nun zu vernichtenden Einheiten einen Schaden von 130 Mio. Euro eingebracht hat. Hölle!

https://archive.ph/MjZZe

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TV-Talk „Hart aber Fair“
„Ganz klar die richtige Entscheidung, dass die Impfpflicht abgelehnt wurde“, bekennt Lauterbach

Gesundheitsminister Karl Lauterbach gesteht bei „Hart aber Fair“ ein, sein Ton in der Corona-Zeit sei „drüber“ und „nicht optimal“ gewesen. Der Publizist Heribert Prantl sieht die damalige Diskussion noch weitaus kritischer.
Corona-Themenabend in der ARD: Nach der Dokumentation „Hirschhausen und der lange Schatten von Corona“ trat der titelgebende Wissenschaftsjournalist zur Frage „Was hat die Pandemie mit uns gemacht?“ bei „Hart aber Fair“ auf. Als weitere Gäste begrüßte Moderator Louis Klamroth den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), den Journalisten Heribert Prantl, die Medizinethikerin Alena Buyx, den Epidemiologen Klaus Stöhr, die Psychologin Melanie Eckert sowie Elena Lierck, Gründerin des Vereins „NichtGenesenKids e.V.“, deren Tochter an Long Covid leidet.
Eckart von Hirschhausen warf ein Licht auf die Jugendlichen, denen durch die Pandemie „ganz viele Resilienzfaktoren“ fehlten. In der vulnerablen Phase der Jugend hätten Essstörungen, Bewegungsmangel und Internetabhängigkeit zugenommen.
Als weitere Geschädigte benannte er Wissenschaftler, die mit öffentlichem Hass bedacht worden seien. Parallel zur Pandemie habe eine „Infodemie“ stattgefunden. So habe sich „wirklich gefährlicher Unsinn“ über Videos millionenfach im Netz verbreitet. Von ihm selbst kursierten mit künstlicher Intelligenz gefertigte Falschaussagen, die er nicht entfernt bekomme.
Heribert Prantl konstatierte, dass nach wie vor eine „postcoronale Tristesse“ sowie „die Nachwirkungen eines inquisitorischen Klimas“ zu spüren seien. „Es mussten im Prinzip alle Grundrechte beiseite springen, wenn behauptet wurde, dass bestimmte Maßnahmen dem Lebensschutz dienen“, beanstandete der Publizist. Selbst der heutige „Noch-Bundeskanzler“ Scholz habe damals erklärt, es dürfe bei der Bewältigung der Infektionskrankheit „keine roten Linien“ geben.
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„Das geht in einem Rechtsstaat nicht“, bemängelte der „Süddeutsche“-Journalist rückblickend. Zur Feier des 75-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes hätte er sich dieses Frühjahr die Aufarbeitung der Pandemie als Geschenk gewünscht. Er sei „zornig“, dass diese bislang ausbleibe.
Beispielloser Verrat
„Wir haben diskutiert und abgewogen“, widersprach Karl Lauterbach den Vorwürfen. „Die Grundrechte sind immer mitdiskutiert worden.“ Jedem Beteiligten hätten Einschränkungen „sehr wehgetan“. Dennoch schulde es die kommende Bundesregierung der Bevölkerung, die Coronapandemie aufzuarbeiten, forderte der SPD-Politiker. Er selbst habe sich „sehr intensiv“ dafür eingesetzt, doch sei an der kompromisslosen FDP gescheitert.

https://archive.is/HDIbP

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Zu Besuch im Märchenland!
Corona-Impfung besiegt einen Grippestamm.

Propaganda und Lügen so weit das Auge reicht.


Erstaunlicher Effekt Grippestamm durch Coronamaßnahmen offenbar ausgerottet

Jahrelang empfahl die Stiko einen Vierfach-Impfstoff zum Schutz gegen Influenza. Für die beginnende Grippesaison schlägt die Kommission eine Kombination aus drei Wirkstoffen vor.
So mancher mag sich bereits gewundert haben: Bei der Grippeimpfung wird von dieser Saison an ein Dreifach- statt wie bisher ein Vierfach-Impfstoff empfohlen. Er bietet Schutz gegen nur drei statt vier Influenza-Virusstämme. Das ist nicht etwa eine Sparmaßnahme, sondern geht auf einen Randeffekt der Coronamaßnahmen zurück: »Wir haben einen Grippestamm komplett ausgerottet«, sagt der Immunologe Carsten Watzl von der Technischen Universität Dortmund. »Das zeigt sehr eindrücklich, wie effektiv die Maßnahmen waren.«
Bis 2018 war in Deutschland ein Dreifach-Impfstoff der Standard. Anschließend empfahl die Ständige Impfkommission (Stiko) einen Vierfach-Impfstoff. Für die beginnende Saison rät die Stiko nun wieder zum Dreifach-Impfstoff als Standardgrippeschutz – ohne Antigene gegen den Grippestamm B Yamagata.
In der Fachwelt ist der beschriebene Effekt schon länger bekannt. Bereits im Jahr 2020 hatten Experten festgestellt, dass dieser Stamm der Influenzaviren nicht mehr kursiert. Auch in den Jahren danach sei B Yamagata nicht mehr aufgetreten, sagt Carsten Watzl. Einem Beitrag im Fachmagazin »Lancet« zufolge ist B Yamagata der einzige Stamm unter den Atemwegsinfekte auslösenden Viren, der im Zuge der Coronapandemie verschwunden ist. Allerdings sei noch Vorsicht geboten: Nicht jeder Winkel der Welt werde gut überwacht – womöglich habe B Yamagata doch irgendwo überdauert.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) kam im September 2023 zu dem Schluss, dass die B-Yamagata-Komponente für den Impfschutz nicht mehr benötigt wird. Der sogenannte trivalente Impfstoff soll nun nur noch Antigene eines Influenza-B-Stamms (B Victoria) sowie zweier Influenza-A-Stämme enthalten. Von diesen Subtypen zirkulieren weltweit verschiedene Varianten, in jeder Grippesaison unterschiedlich stark.
Abwägen für die anstehende Saison
Jährlich im Februar überlegt die WHO, wie die Impfstoffe der kommenden Saison für einen bestmöglichen Schutz konzipiert sein sollten. Da es schwierig ist, die jeweils dominierenden Stämme vorherzusagen, setzen Experten seit Jahren auf einen Vierfach-Impfschutz gegen zwei A- und zwei B-Stämme. Das erhöht die Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Impfstoff gegen die tatsächlich zirkulierenden Stämme gut wirksam ist.
Die Grippe ist eine hochansteckende Infektionskrankheit. Der Verlauf ist wesentlich schwerer als bei »grippalen Infekten«, wie die von anderen Erregern verursachten Erkältungskrankheiten häufig genannt werden. Meist kommt es plötzlich zu Abgeschlagenheit, hohem Fieber und trockenem Husten. In Deutschland erkranken im Winterhalbjahr jeweils zigtausend Menschen an Influenza.

https://archive.ph/h69AE

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⁠✒️ Der Versicherungsmathematiker Matthias Reitzner hat Fachbeiträge verfasst, in denen ein Zusammenhang zwischen Übersterblichkeit und Corona-Impfung diskutiert wird. Im Interview mit Multipolar spricht er über erstaunliche Rückmeldungen zu seinen Forschungsergebnissen, das fragwürdige Vorgehen des Statistischen Bundesamtes sowie eine „verheerende“ Arbeitsweise und „schwere Dienstverfehlung“ beim Paul-Ehrlich-Institut. „Der politische Druck“, so der Forscher, „muss sehr groß gewesen sein“.
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#Wir_vergessen_nicht


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Strafe gegen Weimarer "Maskenrichter": Bundesgerichtshof bestätigt Urteil

Stand: 20.11.2024 16:36 Uhr

Nachdem ein Richter aus Weimar an zwei Schulen untersagt hatte, Corona-Maßnahmen umzusetzen, wurde er zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Der Angeklagte legte anschließend Revision ein - am Mittwoch wurde jedoch vom BGH entschieden, dass die Strafe rechtskräftig ist.
Von MDR THÜRINGEN

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Mittwoch das Urteil gegen den sogenannten Maskenrichter von Weimar bestätigt. Demnach ist die zuvor vom Landgericht Erfurt ausgesprochene zweijährige Freiheitsstrafe auf Bewährung nun rechtskräftig. Der verurteilte Richter Christian D. hatte dagegen vor dem BGH Revision eingelegt. Auch die Staatsanwaltschaft focht die Entscheidung an - nachdem sie das Strafmaß für zu mild hielt. Beide Anfechtungen wurden nun verworfen.

Der BGH machte nun deutlich, dass sich der Angeklagte mit seiner damaligen Entscheidung auf besonders elementare Weise über Recht und Gesetz hinweggesetzt und sein Richteramt missbraucht hatte, um seine eigenen Interessen durchzusetzen.
Richter verurteilt wegen Rechtsbeugung

Christian D. hatte im April 2021 als Familienrichter zwei Schulen verboten, Corona-Maßnahmen wie die Maskenpflicht umzusetzen. Noch bevor sein Beschluss umgesetzt werden konnte, wurde er wegen Rechtsbeugung angeklagt. Hintergrund ist, dass er für eine derartige Entscheidung als Familienrichter nicht zuständig war und er eine Vorschrift des Familienrechts für sein Urteil zweckentfremdete.

Das Landgericht Erfurt stellte außerdem fest, dass der Verurteilte zielgerichtet darauf hingearbeitet hatte, ein solches Verfahren zugewiesen zu bekommen. Unter anderem kontaktierte er demnach schon vorab Sachverständige für Gutachten, die in seinem Sinn ausfallen würden.

Im ursprünglichen Plädoyer vor dem Landgericht Erfurt hieß es, Christian D. habe außerdem von den Maßnahmen betroffene Schüler als Marionetten benutzt, um per Gerichtsverfahren ein Zeichen gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu setzen.

https://archive.ph/IaDyr

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