Corona-Impfzwang: Berliner Feuerwehr droht Schadenersatz in Millionenhöhe
Ein Berliner Feuerwehrmann klagte wegen Verstoßes gegen den Datenschutz und bekam Recht. Ein Meldebogen über ihn war falsch ausgefüllt. Das hat bundesweite Sprengkraft.
Auf die Berliner Feuerwehr kommen möglicherweise Schadenersatzzahlungen in Millionenhöhe zu. Während der Corona-Pandemie wollte die Leitung der Behörde maximalen Druck auf die Mitarbeiter erzeugen, sich impfen zu lassen. Dafür verstieß die Behörde auch gegen den Datenschutz.

Am 10. Dezember 2021 hatte der Bundestag die umstrittene einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen. Sie trat am 15. März 2022 in Kraft und lief am 31. Dezember jenes Jahres aus. Das Personal in Gesundheits- und Pflegeberufen wurde verpflichtet, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen. Jeder, der die Corona-Impfung verweigerte oder am 15. März keine „vollständige“ Impfung nachweisen konnte oder wollte, wurde dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt gemeldet. Ihnen wurde mit drastischen Konsequenzen gedroht. Es gab zahlreiche Entlassungen sowohl in Pflegeeinrichtungen als auch bei Feuerwehren in mehreren Bundesländern.
Auch Feuerwehrleute, die in wechselnden Schichten sowohl die Lösch- als auch die Rettungsfahrzeuge besetzen, unterlagen plötzlich der Impfpflicht. Bei der Berliner Feuerwehr, mit ihren mehr als 5500 Beschäftigten, wurden etwa 1300 Angestellte und Beamte dem Gesundheitsamt Mitte gemeldet, die sich der Impfung widersetzten oder keine Angaben über ihren Impfstatus machen wollten. Die Behördenleitung drohte ihnen mit drastischen Konsequenzen.
Wenig taktvoll, nämlich kurz vor Weihnachten am 23. Dezember 2021, verschickte die Leitung ein Rundschreiben an alle Mitarbeiter: „Wenn ein Nachweis nicht bis zum Ablauf des 15.03.2022 vorgelegt wird oder wenn Zweifel an der Richtigkeit des vorgelegten Nachweises bestehen, ist die Berliner Feuerwehr verpflichtet, dies unter Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an das zuständige Gesundheitsamt zu melden. Das Gesundheitsamt kann dann nach eigenem Ermessen ein Tätigkeitsverbot, ein Betretungsverbot der Dienststelle oder eine amtsärztliche Untersuchung der Dienstkraft anordnen.“ Dies würde „dienst- bzw. arbeitsrechtliche Konsequenzen haben müssen“.
Im Meldebogen „ja“ angekreuzt
Für die Meldung der widerspenstigen Mitarbeiter an das Gesundheitsamt Mitte benutzte die Feuerwehrbehörde einen Meldebogen. Darin stand auch die Frage: „Hat diese Person direkten Kontakt zu Angehörigen vulnerabler Gruppen?“ Bei sämtlichen gemeldeten Impfverweigerern wurde durch einen leitenden Mitarbeiter des „Zentralen Service“ das Häkchen bei „ja“ gesetzt.
Dabei arbeitet rund ein Drittel der Gemeldeten in rückwärtigen Diensten: den Werkstätten etwa, der Verwaltung oder auch der Leitstelle und der Notrufannahme. Die Mitarbeiter für die Kosteneinziehung arbeiten sogar in einem separaten Gebäude und kommen nicht einmal mit Feuerwehrleuten zusammen, die Kontakt zu vulnerablen Gruppen haben.
Einer der betroffenen Beamten hat wegen des offensichtlich bewusst falsch gesetzten Häkchens beim Verwaltungsgericht geklagt – und zwar gegen die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die damals keinen Verstoß gegen den Datenschutz gesehen haben will.
Klage beim Verwaltungsgericht Berlin – gab die Behörde wissentlich falsche Daten weiter?
Schon im April 2022 hatte der Feuerwehrmann von seiner Behörde wissen wollen, welche Angaben über ihn an das Gesundheitsamt weitergeleitet wurden. Doch die verweigerte ihm die Auskunft mit der Begründung, dass es keine Kopien der Meldeformulare gebe. Zeitgleich hatte einer seiner Kollegen sehr wohl sein ausgefülltes Meldeformular erhalten. Erst als er mit einem Anwalt drohte, bekam er Akteneinsicht.
Der Feuerwehrmann sah einen Verstoß gegen den Datenschutz, weil seine Behörde wissentlich falsche Daten übermittelt habe und das Gesundheitsamt daraus falsche Schlüsse ziehen könnte.

https://archive.is/HQjio

🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv

Das Corona-Regime verhindert bis heute jede Corona-Aufarbeitung. Doch nach dem Erdrutschsieg der AfD in Thüringen (32,8%) kommt nun ein regionaler Untersuchungsausschuss auf Landesebene, auf den sich mehrere Parteien geeinigt haben. Die AfD verfolge „eine harte Linie in der Corona-Aufklärung“ und möchte nach belastenden Beweisen suchen, die man dann „strafrechtlich verwenden kann“. Das erklärt Wiebke Muhsal, Sprecherin der AfD-Fraktion für die Aufarbeitung des Corona-Unrechts, im AUF1-Interview mit Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens.

https://youtu.be/EXDt1Pokn9E?si=fjfkgiSTseXUj9iE

🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv

Ergänzend zu dem Post ein Kommentar von Dr.Martin Schwab


CORONA UND DIE WIEDERENTDECKUNG DES DATENSCHUTZES

Liebe Community,

Als den Beschäftigten im Gesundheitswesen der Nachweis einer COVID-Injektion abverlangt wurde (§ 20a IfSG a.F.), wurde auch der Datenschutz mit Füßen getreten. Siehe Berliner Zeitung vom 10.2.2025:
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/corona-impfzwang-berliner-feuerwehr-droht-schadenersatz-in-millionenhoehe-li.2294020

Ein Beschäftigter der Berliner Feuerwehr hatte sich zwar gegen Corona impfen lassen, seinen Impfstatus aber nicht bekanntgegeben und war daher von der Leitung der Feuerwehr an das Gesundheitsamt gemeldet worden. Dabei hatte die Leitung gegenüber dem Gesundheitsamt wahrheitswidrig angegeben, er habe Kontakt zu vulnerablen Personen; in Wirklichkeit hatte (und hat) er nur einen Job im Büro, also im sog. rückwärtigen Dienst. Die Daten waren also sachlich unrichtig weitergegeben worden (Verletzung von Art. 5 Abs. 1 Buchstabe d DSGVO). Und als jener Mitarbeiter wissen wollte, was die Leitung der Berliner Feuerwehr dem Gesundheitsamt über ihn berichtet hatte, verweigerte die Leitung der Berliner Feuerwehr im die Auskunft (Verletzung von Art. 15 Abs. 1 Eingangssatz DSGVO). Die Berliner Datenschutzbeauftragte sah - völlig unverständlich - im Vorgehen der Leitung der Berliner Feuerwehr keine Datenschutzverletzung.

Der betroffene Mitarbeiter rief daraufhin das Verwaltungsgericht Berlin an. Vor Gericht hat die Berliner Feuerwehr - nach entsprechend eindringlichem richterlichem Hinweis - die Datenschutzverletzung anerkannt. Der betroffene Mitarbeiter erwägt nun eine Klage auf immateriellen Schadensersatz, vulgo Schmerzensgeld. Für einen solchen Anspruch bietet Art. 82 Abs. 1 DSGVO eine Anspruchsgrundlage. Der unredliche Umgang mit den Daten ihrer Beschäftigten kann die Berliner Feuerwehr daher teuer zu stehen kommen.

In meinen Augen hat dieser Fall Bedeutung weit über das Gesundheitswesen hinaus. Denn auch bei der Testpflicht an Schulen in der Corona-Zeit wurde die DSGVO massiv und auf breiter Fläche verletzt. Man kann angesichts der Fehleranfälligkeit von Antigen-Schnelltests schon erheblich daran zweifeln, ob die Erhebung der Testergebnisse überhaupt im Sinne von Art. 9 Abs. 2 Buchstabe i zum Zwecke der "öffentlichen Gesundheit" gerechtfertigt war. Jedenfalls aber verstieß es gegen den Grundsatz der Datenminimierung (Art. 5 Abs. 1 Buchstabe c DSGVO), wenn die Kinder im Klassenverbund getestet wurden und die ganze Klasse ein ggf. positives Testergebnis mitbekam.. Erst recht verstieß es gegen den Grundsatz der Datenminimierung, wenn ein Kind dann nach positivem Test irgendwo auf dem Schulhof, für Schüler und Lehrer auch anderer Klassen sichtbar, darauf warten musste, von seinen Eltern abgeholt zu werden. Ein positiv getestetes Kind war schlimmer Stigmatisierung ausgesetzt. Gerade deswegen hätten die Schulleitungen auch eine Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO vorlegen müssen. Und auf jeden Fall hätten die Schulleitungen eine den Erfordernissen des Art. 13 DSGVO entsprechende Datenschutzerklärung vorlegen müssen. Und das alles wohlgemerkt BEVOR auch nur zum ersten Mal getestet wurde. Nichts davon ist seinerzeit passiert.

In Eilanträgen vor den Verwaltungsgerichten hatte damals die DSGVO-gespeiste Argumentation gegen die Schul-Testpflicht keinen Erfolg. Aber damals herrschte die allgemeine Hysterie vor, dass es der Propaganda zufolge keine gesunden Menschen mehr gab, sondern nur noch symptomlose potentielle Träger eines Killervirus. Von jener Hysterie konnten sich auch zahlreiche Richtet nicht freimachen. Das jetzige Verfahren vor dem VG Berlin gibt Anlass zur Hoffnung, dass nun, da der Alltag sich - zumindest was Corona angeht - für die meisten Menschen normalisiert hat, wieder die akkurate Gesetzesanwendung in den Fokus rückt. Eine Überprüfung der damaligen Schul-Testpflicht am Maßstab der DSGVO könnte daher für die Schulministerien unangenehme Konsequenzen haben.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

https://t.me/MartinSchwab/278

🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv

Krankheitswelle in China: Ist es Grippe oder COVID?

In China sind die Krankenhäuser überfüllt. Da zuverlässige Gesundheitsdaten fehlen, löste die Lage Ängste in der Bevölkerung aus. Ein Mikrobiologe und mehrere Anwohner sagen: China verheimlicht das Ausmaß der Atemwegserkrankungen.

👉 Hier geht es zum Artikel von Dorothy Li

❗️Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!

Camp-Hill-Virus in den USA
Experte: "Besondere Bedrohung für die gesamte Menschheit"

In den USA wurde ein neuartiges Virus entdeckt – in Spitzmäusen. Warum das einigen Wissenschaftlern besondere Sorgen bereitet.
Bislang infizierte das wenig bekannte Camp-Hill-Virus typischerweise Fledermäuse, nun entdeckten Forscher es in Spitzmäusen im US-Bundesstaat Alabama. Einige Experten warnen bereits vor der nächsten Pandemie. Das steckt dahinter.
Das Camp-Hill-Virus gehört zur Gattung der Henipaviren, zu denen auch Nipah- und Hendra-Viren gehören. Sie verursachten in anderen Teilen der Welt bereits schwere Ausbrüche mit mehreren Hundert Toten.
Gefährliche Verwandte
Laut der Weltgesundheitsorganisation WHO gehören sie zu den größten Pandemiegefahren. Das Erschreckende: Die Sterblichkeit ist sehr hoch. Die Viren gehören zu den tödlichsten der Welt mit einer Sterblichkeitsrate von bis zu 70 Prozent, in einigen Fällen sogar bis zu 100 Prozent.
Eine Infektion kann zum Beispiel Nieren- und Leberschäden, Hirnschwellungen, Entzündungen des Rückenmarks und des Gehirns auslösen. Was besondere Sorgen bereitet: Das Langya-Henipavirus sprang 2018 bereits von Spitzmäusen auf den Menschen über, 35 Personen erkrankten.
"Das hält mich nachts wach"
Durch eine Mutation könnte auch das Camp-Hill-Virus die Artengrenze überspringen und auf den Menschen übertragen werden, im schlimmsten Fall kommt es zu Mensch-zu-Mensch-Übertragungen.
In der "Daily Mail" äußerte David Dyjack, ein Experte für öffentliche Gesundheit bei der National Environmental Health Association (eine staatliche amerikanische Forschungseinrichtung), die Einschätzung, das Virus könne "eine besondere Bedrohung für die gesamte Menschheit darstellen".
"Ich würde sagen, es gibt drei Dinge, die mich nachts wach halten: Das eine ist ein Atomkrieg. Das zweite sind die Auswirkungen des Klimawandels und das dritte ist eine globale Pandemie. Das Camp-Hill-Virus ist genau das, was die Pandemie-Besorgnis auslöst."

https://archive.ph/8Bswl

🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv

Corona: Neue Studie zur Krankheitsschwere in Österreich von Mai 2020-2023: "Während der gesamten COVID-19-Pandemie in Österreich lag die landesweite Infektionssterblichkeitsrate insgesamt bei 0,16 %. Unter allen COVID-19-Todesfällen lag das mediane Alter bei 83 Jahren." https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S1876034125000474

Beim Impfstoffhersteller Moderna wachsen die Probleme
Der Corona-Impfstoff des US-Konzerns hat in der EU ausgedient, das Atemwegsmittel gegen RSV enttäuscht. Moderna setzt auf Krebsimpfstoff – doch die Konkurrenz ist stark, und Zulassungen verzögern sich.
Düsseldorf. Das US-Pharmaunternehmen Moderna häuft immer höhere Verluste an und fällt in der Anlegergunst klar hinter den deutschen Konkurrenten Biontech zurück. Auf Jahressicht hat die Moderna-Aktie mehr als 60 Prozent verloren, während die Papiere von Biontech mehr als 30 Prozent zugelegt haben.
2024 schrumpfte der Moderna-Umsatz von 6,8 Milliarden Dollar auf 3,2 Milliarden Dollar, teilte das Unternehmen am Freitag mit. Schon im August hatte Moderna die Umsatzerwartung von ursprünglich vier Milliarden Dollar auf eine Spanne zwischen drei und 3,5 Milliarden Dollar gekappt. Und mit 3,6 Milliarden Dollar überstieg der Verlust 2024 sogar die Umsatzerlöse.
Das Unternehmen, das in der Coronapandemie wie das Mainzer Unternehmen Biontech mit einem mRNA-basierten Impfstoff reüssierte, steckt in der Krise. Von den Spitzenumsätzen im Jahr 2022 von mehr als 19 Milliarden Dollar ist Moderna meilenweit entfernt.
Impfskepsis und EU-Ausschluss
In Europa verkauft das Unternehmen praktisch keinen Corona-Impfstoff mehr. Denn die EU-Kommission hat feste Lieferverträge mit Biontech geschlossen. „Wir waren mit einem kontinuierlichen Ausschluss von europäischen Märkten konfrontiert“, schrieb Moderna-Chef Stéphane Bancel Anfang des Jahres an die Investoren.
Nun hat das Unternehmen zwar eine Rahmenvereinbarung mit der EU, Norwegen und Nordmazedonien geschlossen, die es den Ländern ermöglicht, Modernas Impfstoff über vier Jahre abzunehmen. Allerdings nur, „falls zusätzlich zum derzeitigen Vertrag mit einem Wettbewerber Nachfrage besteht“. Auch Modernas Corona-Impfstoff ist an die aktuelle Virus-Variante angepasst und zugelassen.
Und mit dem jüngst bestätigten amerikanischen Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Junior, der ein offener Impfskeptiker ist, dürfte sich auch die Lage in den USA eher verschärfen als entspannen.
Noch keine Stiko-Empfehlung für RSV-Impfstoff
Anders als Konkurrent Biontech, der bisher nur den Corona-Impfstoff auf dem Markt hat, hat Moderna 2024 ein zweites Medikament kommerzialisiert: einen Impfstoff gegen die Atemwegserkrankung RSV.
Ursprünglich setzte das Unternehmen große Hoffnungen in das Mittel, sprach von einem „starken Wettbewerbsprofil“. Doch die Zahlen zeigen das Gegenteil: 2024 setzte Moderna mit dem Mittel nur 25 Millionen Dollar um.

https://archive.ph/ucZYe

🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv

Termine vor dem Landgericht Kiel im Berufungsverfahren nach dem Freispruch vor dem Amtsgericht Plön abgesagt und vertagt.

Es finden keine Gerichtstermine am 27.02.2025 und 28.02.2025 in Kiel statt.

Die Termine werden neu angesetzt.

t.me/TomLausen

Das Corona-Labor und Drostens Beziehung nach Wuhan

Der Labor-Ursprung des Corona-Virus‘ ist belegt. Doch warum brandmarkt ihn Drosten als „Verschwörungstheorie“? Weil er beteiligt war. Wie ein Top-Experte der JF erklärt, arbeiten Wissenschaftler in Wuhan derzeit an noch viel gefährlicheren Experimenten.

Artikel lesen


🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv

Dann beten wir dafür, dass er standhaft bleibt !

US-Gesundheitsminister will Impfplan für Kinder prüfen lassen – „Nichts wird tabu sein“

Er ist als Impf-Skeptiker bekannt. Deshalb war lange unsicher, ob Robert J. Kennedy Jr. vom Senat als US-Gesundheitsminister bestätigt wird. Kaum im Amt, für das ihn US-Präsident Donald Trump vorgesehen hatte, bricht Kennedy ein entscheidendes Versprechen.
Der US-Gesundheitsminister Robert J. Kennedy Jr. will den Impfplan für Kinder, der diese vor Masern, Polio und anderen gefährlichen Krankheiten schützen soll, prüfen lassen. Dies kündigte er in seiner Willkommensrede vor Tausenden Mitarbeitern des Gesundheitsministeriums an. „Nichts wird tabu sein“, sagte Kennedy.
Er wolle außerdem Pestizide, Herbizide, Lebensmittelzusatzstoffe, Mikroplastik, Antidepressiva, ultraprozessierte Lebensmittel, Allergien, sogenannte Ewigkeitschemikalien und elektromagnetische Wellen, die von Mobiltelefonen und Mikrowellen ausgehen, untersuchen lassen.
Die Kommission wurde in der vergangenen Woche unter dem Motto „Make America Healthy Again“ durch einen Erlass von US-Präsident Donald Trump ins Leben gerufen, unmittelbar nachdem Kennedy als neuer Gesundheitsminister vereidigt worden war. Kennedy sagte, die Kommission werde mehrere Themen untersuchen, darunter auch Impfungen für Kinder, die „offiziell tabuisiert oder unzureichend untersucht wurden“.
Dabei hatte Kennedy dem republikanischen Senator und Arzt Bill Cassidy zuvor zugesichert, dass er den Impfplan nicht antasten würde. Cassidy hatte eigenen Aussagen nach große Bedenken, seine Stimme für Kennedy abzugeben aufgrund dessen allgemein bekannter Impfskepsis. „Impfstoffe retten Leben. Sie sind sicher“, betont Cassidy stets. Kennedy hatte immer wieder seine Zweifel und auch Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit Impfstoffen verbreitet – besonders während der Covid-19-Pandemie – und eine treue Anhängerschaft für seine gemeinnützige Anti-Impf-Organisation gewonnen. Trotzdem erklärte Kennedy den Senatoren während seiner Bestätigungsanhörung wiederholt, dass er nicht per se gegen Impfungen sei. „Ich unterstütze Impfstoffe. Ich unterstütze den Impfplan. Ich unterstütze gute Wissenschaft“, erklärte Kennedy damals.Cassidy stimmte schließlich für den neuen Gesundheitsminister. Das Büro des Senators wollte sich zu Kennedys jüngsten Äußerungen zunächst nicht äußern. Paul Offit, ein Experte für Infektionskrankheiten an der Kinderklinik in Philadelphia, der in einem Bundesausschuss für Impfstoffe sitzt, sagte: „Ich denke, er (Kennedy) wird alles tun, um Impfstoffe weniger verfügbar und weniger erschwinglich zu machen, weil er ein Impfgegner ist.“
Robert F. Kennedy Jr. beschwor nun die Mitarbeiter der Bundesgesundheitsbehörden, ihre vorgefassten Meinungen über ihn „loszulassen“ und bei Null anzufangen. Er verkündete laut dem Informationsdienst „Politico“ (gehört wie WELT zur Axel Springer SE) aber auch, dass bei seinen Bemühungen um die Eindämmung chronischer Krankheiten nichts „off limits“ sein werde.
„Einige der möglichen Faktoren, die wir untersuchen werden, waren früher tabu oder wurden nur unzureichend untersucht“, sagte Kennedy jetzt in seiner ersten Ansprache. Er sei bereit, sie alle einer unvoreingenommenen wissenschaftlichen Prüfung zu unterziehen. So gelobte er, die Arbeit der Behörde werde mit „radikaler Transparenz“ ausgeführt, und kündigte mehrfach an, dass er gegen vermeintliche Einflüsse der Industrie und Interessenkonflikte vorgehen wolle.
Die laut „ABC News“ im Wahlkampfstil gehaltene Rede am Hauptsitz des Gesundheitsministeriums war nur für Mitarbeiter gedacht, aber auch ein Livestream-Link war im Umlauf.

https://archive.ph/iQwuk


🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv

Millionen Menschen durch Vorenthalten wichtiger Informationen belogen

Wer Millionen Menschen einen neuartigen Impfstoff aufdrängt und gesetzlich vorgeschriebene Maßnahmen zur Überwachung der Sicherheit wissentlich ignoriert, nicht genug Personal zur Berarbeitung von schwerwiegenden Nebenwirkungen und sogar Todesfällen nach Impfung vorhält und dies den Impflingen absichtlich nicht mitteilt, ist des verantwortungsbewussten Regierens unwürdig.

Millionen Menschen hätten dem Impfarzt und der Regierung einen Vogel gezeigt, wenn er oder sie das dem Impfling mitgeteilt hätten, dass noch Tausende Todesfälle nach Impfung zwar gemeldet wurden, aber nie bearbeitet werden.

Dies wirft auch ein ganz übles Licht auf alle Impfärztinnen und Ärzte, die sich als Masse zum Mitmachen haben anregen lassen (es gab natürlich Ausnahmen, die dann teilweise von den Ärztekammern bis zum Berufsgericht verfolgt wurden)

Dass mutmaßlich 12 bis 15 Millionen gefälschte Impfpässe in den Umlauf kamen, ist ein so deutliches Signal, dass die Menschen wussten, dass 1. keine wirkliche Notstandslage für bedingte Zulassungen von neuartigen chemischen Substanzen existierte und dass ihre Regierung nicht vertrauenswürdig sein konnte, wenn sie mit Lügen in allen Medien diese Impfung propagieren.

Ich empfehle jedem Betroffenen aber insbesondere dem BVerfG und allen anderen Richtern unser Buch:

"Die Untersuchung"

https://shop.achgut.com/products/die-untersuchung-drei-jahre-ausnahmezustand-ein-wegweisendes-gespraech

Hier sind die entlarvenden schriftlichen Unterhaltungen des PEI mit dem Bundesgesundheitsministerium schwarz auf weiss für die Geschichtsbücher veröffentlicht.

BITTE dringend kaufen..

und für die nächsten Generationen im Schrank vorhalten. Die nächste Generation ist ja mit dieser angeblichen Wahrheit aufgewachsen, wenn sie keine kritischen Eltern oder Freunde hatte.

t.me/TomLausen

Der Linke Rand dreht vollkommen frei !
Corona-Aufarbeitung ist nun Rechtsextrem. Laut dem "Störungsmelder" der "ZEIT" .

Wie die AfD Corona-Rachepläne schmiedet
Die Querdenker-Szene fordert Tribunale für die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen. Auch die AfD setzt im Wahlkampf auf Vergeltungsfantasien.
Für Hans-Christoph Berndt, Fraktionschef der AfD im Brandenburger Landtag, hat sich an diesem Abend "die wahre Zivilgesellschaft" versammelt. "Sie sind die Vorhut der Mutigen", spricht er zu seinen Gästen. Berndts Fraktion hat an diesem Abend Mitte Januar zu einem sogenannten Bürgerdialog ins Landesparlament nach Potsdam eingeladen. Erst wird ein Film über vermeintliche Impfschäden gezeigt, dann über Strafen für angeblich Schuldige gesprochen.
Die letzten Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie endeten am 7. April 2023. Doch die Querdenker-Szene verlangt weiter nach Strafen für Feindbilder wie den Virologen Christian Drosten oder SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach. AfD-Politiker greifen diese feindselige Stimmung im Bundestagswahlkampf auf und fachen den Verschwörungsglauben an. Sie stellen Gerichtsprozesse, manchmal "Tribunale" in Aussicht. Gesetze, meint manch ein Parteivertreter, müssten notfalls geändert werden.
Beispiele finden sich von der Parteibasis bis zur Bundesspitze: "Ihr werdet Lauterbach eines Tages in Handschellen vorm Richter sehen", sagte der Bundestagsabgeordnete René Springer vor wenigen Wochen auf einem Marktplatz im brandenburgischen Müncheberg. "Das ist ein großes Programm, das ist uns allen bewusst", fügte er hinzu. Doch es gehe "um den Erhalt Deutschlands".
Die Pandemie ist vorbei, die Feindbilder sind geblieben
Auf dem Landesparteitag der Thüringer AfD im Dezember wünschte sich Stephan Brandner, Mitglied im Bundesvorstand der AfD, "ein Tribunal, im positiven Sinne". Bundessprecher Tino Chrupalla fragte raunend bei einem Bürgerdialog im thüringischen Ilmenau: "Was ist hier eigentlich passiert, was haben die eigentlich mit uns gemacht?" Für den AfD-Co-Chef steht fest: "Das war ein Verbrechen, das muss aufgeklärt werden."
Parteivertreter betonen stets, dass das, was sie als Aufarbeitung bezeichnen, rechtsstaatlich ablaufen müsse. Das angesprochene Querdenker-Milieu ist da nicht so zimperlich: Die Vereinten Patrioten, eine mutmaßliche Terrorgruppe aus dem Milieu der Coronaleugner, soll laut Anklage der Generalbundesanwaltschaft Pläne gefasst haben, den in der Szene verhassten Karl Lauterbach zu entführen.
"Die Feindbilder, die in der Pandemie entstanden sind, sind nicht einfach wieder verschwunden", sagt Pia Lamberty, Sozialpsychologin beim Thinktank Center for Monitoring, Analysis and Strategy. "Rufe nach Militärgerichten und einem ‘Nürnberg 2.0’ fanden sich in der Coronapandemie sowohl im digitalen Raum als auch auf der Straße an vielen Stellen", sagt sie. Dabei gehe es nicht um demokratisch legitimierte Gerichtsprozesse, sondern um "selbst initiierte Tribunale".
Querdenker sind häufige Gäste bei der AfD
Die AfD sucht seit Jahren die Nähe zur verschwörungsgläubigen Szene: Mehrfach lud die Bundestagsfraktion führende Figuren der Querdenker-Bewegung zu einem sogenannten Corona-Symposium ins Parlament, zuletzt im November 2024. "Es zeigt sich auch an verschiedenen Stellen, dass Personen aus dem Querdenken-Spektrum jetzt für die AfD aktiv sind", sagt Lamberty. Als Beispiel nennt sie den Aktivisten Björn Winter. Laut Spiegel arbeitet Winter für die brandenburgische Landtagsabgeordnete Daniela Oeynhausen. Bei den Kommunalwahlen 2024 trat er für die AfD in der Gemeinde Michendorf an.
Der Brandenburger AfD-Fraktionschef Berndt forderte nach der Filmvorführung im Landtag Konsequenzen, "die der ein oder andere spüren muss". Drosten, RKI-Chef Lothar Wiehler, der Chef der Brandenburger Ärztekammer, müssten "gegebenenfalls bestraft werden und ins Gefängnis". Doch dafür brauche die AfD "politische Macht und Möglichkeiten", erklärte er seinen Zuhörern.

https://archive.ph/yPGLx

🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv