,,Sekundengenaue Protokollierung
Justizministerin legt Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen vor - Grüne lehnen die Pläne ab

Online-Betrug, Missbrauchsbilder, Hass im Netz: Mit einem neuen Gesetz will Justizministerin Hubig digitale Spuren länger sichern. Das stößt auf unterschiedliche Reaktionen. Die Gewerkschaft der Polizei wünscht sich eine längere Speicherzeit.

Zur Bekämpfung von Kriminalität im Netz sollen Internetanbieter IP-Adressen künftig drei Monate speichern. Das geht aus einem Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hervor, über den zuerst die „Bild am Sonntag“ berichtete.
„Bei Kinderpornografie, Online-Betrug und strafbarem Hass im Netz gilt bisher: Täter kommen viel zu oft davon. Das wollen wir ändern“, sagte die SPD-Politikerin der Zeitung. Während Teile der Opposition die Lösung für falsch und rechtswidrig halten, wünscht man sich bei der Polizei sogar härtere Regeln.
Der Gesetzentwurf, der auch dpa vorliegt, ist in der Bundesregierung noch nicht abgestimmt. Die dreimonatige Speicherfrist ist eines der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD. Nach einem Beschluss der Bundesregierung müsste sich auch der Bundestag noch mit dem Thema befassen. Das Papier wurde am 19. Dezember zur Abstimmung an die übrigen Ministerien verschickt. Im Frühjahr soll das Gesetz im Bundestag beschlossen werden. ..."

♻️ Quelle

Wer meint, noch gläsener als heute geht nicht. Doch!

Die vollautomatische Vorratsdatenspeicherung der IP-Adresse.
Warum?

Als Instrument der Kontrolle und Handhabung gegen Andersdenkende.

Natürlich offiziell, im Rahmen unserer Sicherheit.

Doch was steckt dahinter?
❗️Kein konkreter Verdacht nötig
❗️Einfach willkürlich
❗️Man stelle sich nur vor, was passiert, wenn man diese Daten und Informationen mit dem digitalen Führerschein, Ausweis, Sozialpunktesystem und ID eines jeden Menschen verknüpft... 👁‍🗨

Ein Schelm wer böses dabei denkt.

Und natürlich fordert "die Polizei" noch mehr Zugriff, Zeit, Daten und Möglichkeiten...
Natürlich, so benötigt man für die futuristische und dystopische Haltung von Menschen ein Kontrollsystem (Polizeistaat).

Sie versprechen Sicherheit.
Und Du sollst Freiheiten aufgeben.

So läuft doch dieses Spiel seit Jahrzehnten und immer wiederkehrende.
Und das Ende der Fahnenstange, ist lang noch nicht erreicht!

#Orwell #Kontrolle #NWO
#Agenda2030 #Agenda2050 #ID
#IP

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DER ENERGIE-LOCKDOWN KOMMT

⚠️BEREITET EUCH VOR⚠️

Es wurde mittels Ausstieg aus der Atomenergie vorbereitet.
Dazu die digitalen Stromzähler, welche ortsunabhängig abgeschaltet bzw. programmiert werden können und Haushalt XY zur gewünschten Zeit keinen Strom hat!

Mögliche Folgen:

•Schließung von „Luxus-Infrastruktur“: Kinos, Theater, Fitnessstudios, Thermen und Museen müssten schließen, da deren Beheizung und Beleuchtung als „nicht systemrelevant“ eingestuft würde.
•Dunkle Städte: Die Straßenbeleuchtung würde auf ein Sicherheitsminimum reduziert; Schaufenster, Werbetafeln und Denkmäler blieben nachts komplett schwarz. (ideal für Räuberbanden...)
•Veranstaltungsverbote: Konzerte, Fußballspiele unter Flutlicht oder Weihnachtsmärkte könnten untersagt werden, um die Stromlast zu senken.
•uvm. Ähnlichkeiten zur Pandemie

•Homeoffice-Pflicht: Um riesige Bürokomplexe nicht heizen zu müssen, würde die Arbeit ins Private verlagert (wo jeder selbst für die Wärme verantwortlich ist).
•Eingriffe in die Privatsphäre: Es gab bereits Diskussionen über Verordnungen, die z. B. das Beheizen von privaten Pools oder das Überschreiten bestimmter Raumtemperaturen (z. B. max. 19 Grad) untersagen könnten.

„Winter-Isolation“: Wenn Cafés früher schließen, Sportvereine die Hallen nicht mehr heizen und Parks dunkel bleiben, ziehen sich die Menschen ins Private zurück. Das ähnelt der sozialen Isolation während Corona, verstärkt durch die psychologische Belastung von Kälte und Dunkelheit.
Zwei-Klassen-Wärme: Es könnte zu sozialen Spannungen kommen zwischen Menschen, die sich alternative Energie (Holz, Solar) leisten können, und jenen, die in kalten Mietwohnungen sitzen.

Konsumflaute: Wer im Dunkeln und Kalten lebt, geht nicht shoppen. Der Einzelhandel und die Gastronomie würden erneut vor dem Ruin stehen.
Logistik: Auch der E-Auto-Verkehr könnte eingeschränkt werden (Ladeverbote zu Spitzenzeiten), was die Mobilität massiv einschränkt.


Das EnSiG bildet den rechtlichen Rahmen für Energiekrisen. Damit kann die Bundesregierung bei Störungen der Versorgung sofort wichtige Regeln und Maßnahmen festlegen.
§ 30 EnSiG: Diese Vorschrift erlaubt es der Bundesregierung, ohne Zustimmung des Bundesrates dringende Verordnungen zu erlassen, um den Energieverbrauch kurzfristig zu senken.
Das Gesetz ermöglicht Vorgaben für die Produktion und Nutzung von Energie und schafft zudem die Basis für Fahrverbote oder ähnliche Beschränkungen.

Während die EnSikuMaV durch Temperaturvorgaben (19 Grad), Lichtverbote für Werbung und Tür-Vorschriften im Handel direkt das Nutzerverhalten steuert, zielt die EnSimiMaV auf die technische Effizienz ab, indem sie Heizungsoptimierungen für Gebäude und Betriebe vorschreibt.

#Lockdown #Energie
#Agenda2030 #Agenda2050 #Kontrolle #Orwell #Ressourcenknappheit

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