"Was #Faeser und Haldenwang gestern verkündeten, ist die Aushöhlung von Rechtsstaat und Verfassung. Die Bundesinnenministerin stellte ein Gesetzespaket vor, das die Bekämpfung von Rechtsextremismus vorgibt. In Wirklichkeit richtet es sich gegen die #AfD als einzige ernstzunehmende Oppositionspartei und die Meinungsfreiheit insgesamt, postet Weidel auf Twitter (x).

😂😂😂😂 Journalisten und Meinungsfreiheit müssen von der Medienanstalt zugelassen werden.

Wie demokratisch ist diese Medienanstalt 😂😂🌈🌈 und haben die auch schon die Bild gecheckt? oder das ZDF?

Das sollte der Verfassungsschutz lassen
13.02.2024

Fast immer, wenn es um die AfD geht, geht es auch um den Verfassungsschutz. Der schützt die Demokratie vor den Rechten, oder? Unser Kolumnist hat daran so seine Zweifel.

Sie kennen die Formulierung: "Die AfD, die vom Verfassungsschutz als in Teilen rechtsextremistisch eingestuft wird, ...". Oder: "Der Thüringer Landesverband der AfD, der laut Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem gilt, ...". Sie hören das in der Tagesschau, in Ihrem Radiosender, lesen es in der Lokalzeitung und natürlich auch auf der Internetplattform Ihres Vertrauens. Der Verfassungsschutz entlarvt die AfD!

Wenn ich diese Meldungen lese oder höre, habe ich ein Störgefühl. Es kommt aus der Vergangenheit. Die Älteren unter uns erinnern sich noch an den berüchtigten Radikalenerlass in den 70er-Jahren. Teile der Studentenbewegung radikalisierten sich damals, bis hin zum Terrorismus. Und die Politik griff durch: Wer im öffentlichen Dienst arbeiten wollte, etwa als Lehrer, musste sich vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen. Eine ganze Generation wurde verdächtigt, den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen zu haben.

Viele Jahre lang beobachtete, überwachte und infiltrierte der Verfassungsschutz alles, was irgendwie links war. Zum Beispiel die Zeitschrift "Demokratie und Recht", die an der Universität Gießen erschien. In der Redaktion engagierten sich zwei Mitglieder der Juso-Hochschulgruppe: Brigitte Zypries, die später Justizministerin wurde. Und ein gewisser Frank-Walter Steinmeier, der heute im Schloss Bellevue unsere Republik repräsentiert.

Schlimmer kann's nicht werden – oder?

Darüber kann man vierzig Jahre später lachen, aber es war längst nicht alles zum Lachen. Der Verfassungsschutz verwanzte das Haus des Kernenergie-Managers und späteren Umweltaktivisten Klaus Traube. Der Vorwurf, Traube unterhalte Kontakte zur RAF, erwies sich als völlig haltlos. Man muss Freiheit und Bürgerrechte gegen den Verfassungsschutz verteidigen – das war die Lehre aus diesem illegalen Lauschangriff...

Noch einmal langsam, zum Mitschreiben: Der Verfassungsschutz bezieht seine Informationen über die AfD aus den Medien. Daraus entsteht ein Bericht, in dem die AfD als mehr oder weniger rechtsextrem eingestuft wird. Diesen Bericht zitieren die Medien als quasi amtlichen Beleg für die Gefahr, die von der AfD ausgeht. Erkennen Sie das Problem?

@NetzwerkkritischerExperten

https://www.t-online.de/nachrichten/kolumne-uwe-vorkoetter/id_100342296/afd-vorsicht-verfassungsschutz-warum-die-beobachtung-umstritten-ist.html

Verdammt ... was nun? Vielleicht noch schnell vorher angreifen ... so ein Mist aber auch. Wie hoch ist die Co2 Belastung einer solchen H-Bombe eigentlich?

ja, aber nicht vergessen: das sind sehr gute Nachrichten für Umwelt und Klima, wir stehen praktisch kurz vor der Weltrettung und daher sage ich: danke Robert ❤️

Jetzt neu beim RTL. Nach dem langweiligsten Dschungel Camp aller Zeiten kommt nun die neue Reality Show: die Dschungel Geiseln !!!

Das ist das neue bunte RTL ... geil !

Fragt mich doch einfach ... ich sag es seit über 2 Jahren - BioNTech raus und Rheinmetal rein ins Depot.

👉 dein Aktien Channel ....

Spielt für mich keine Rolle, ich fahre nicht nach Alaska ...

echt oder ein KI Fake ?

https://www.youtube.com/watch?v=wu8gsnYXcn4

Wahnsinn: Trudeau plant, Menschen zu inhaftieren, die sich für Gas oder Benzin aussprechen

Hier den ganzen Artikel lesen: https://www.stefanraven.de/international/wahnsinn-trudeau-plant-menschen-zu-inhaftieren-die-sich-fuer-gas-oder-benzin-aussprechen/

Die Kriminalisierung der freien Meinung schreitet in der sogenannten westlichen Welt immer weiter voran. Nicht nur in Deutschland droht massive Zensur mit empfindlichen Strafen (Demokratiefördergesetz). In Kanada wurde jetzt ein Gesetzentwurf vorgelegt, der Bewerbung oder positive Äußerungen über „fossile“ Energie mit Geldstrafe und Gefängnis belegt... [...]

Falsche Gesinnung ... raus! Soweit sind wird heute gekommen

Pankalla Update: Einstellung im Wollney Verfahren in Leverkusen erreicht !!!

Sittich Gate. Die "Entführung" von Manfred. Philipp Schnurr hat mich mit dem Sittich Gate nun beauftragt. Hat die Antifa nun einen Vogel 🐦 .. was wurde aus Manfred. Das alles nur hier beim Pankalla - also Abo da lassen.

👉 HTTPS://t.me/Pankalla

Der WDR zahlt inzwischen so schlecht, dass der Guido Cantz schon Brötchen ausfahren muss ... was für ein Wahnsinn

Der Katzenautor soll in den Knast .... Volksverhetzung

https://www.youtube.com/watch?v=63btvC5zHgU

Ich grüße euch ihr Lieben, es gibt ein spontanes neues Video zum Thema Brot mit einem Erfahrungsbericht. :)
Viel Spaß beim reinschauen 🤗
https://www.youtube.com/watch?v=bnmeNAdKXJU