mmmhh ... ich kombiniere - 50 Milliarden im Jahr für Flüchtlinge. Wenn wir die Kosten nicht hätten wäre die Rente ja sicher ... warum sollen die uns dann retten? hmmm, verstehe ich nicht. Und 53 Milliarden für die Ukraine und nun Zusatz Munition ... ich glaube ohne diese Ausgaben wäre wir ja reich. Nur, meine Meinung.
Wenn man nun noch eine Pipeline für billiges Gas hätte - wie geil wäre das denn?
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Nun heißt es wieder Daumen drücken für unsere türkischen Freunde, die uns bei der Digitalisierung längst überholt haben.
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Ab heute wird der deutsche Pass verramscht ....
Das neue Einbürgerungsgesetz tritt heute in Kraft:
- Einbürgerung schon nach 3 Jahren möglich (früher 8 Jahre)
- Beide Eltern müssen keine deutsche Staatsbürger mehr sein
- Mehrstaatigkeit ist kein Problem mehr
- Öffentliche Einbürgerungsfeier sollen durchgeführt werden
Laut den Zahlen des Mediendienst Integration kommen die meisten Antragsteller aus Syrien. Man hat also gar nicht vor, Flüchtlinge wieder nach Hause zu schicken, wenn dort wieder Frieden ist. Dabei sollen Flüchtlinge im Gegensatz zu Asylbewerbern eigentlich wieder nach Hause gehen ... man kann davon ausgehen, dass das nun bei den Ukrainern genauso laufen wird !
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/06/stag-inkraft.html#:~:text=An%20diesem%20Donnerstag%2C%2027.%20Juni,Reform%20der%20aktuellen%20Bundesregierung%20umgesetzt.
Das neue Einbürgerungsgesetz tritt heute in Kraft:
- Einbürgerung schon nach 3 Jahren möglich (früher 8 Jahre)
- Beide Eltern müssen keine deutsche Staatsbürger mehr sein
- Mehrstaatigkeit ist kein Problem mehr
- Öffentliche Einbürgerungsfeier sollen durchgeführt werden
Laut den Zahlen des Mediendienst Integration kommen die meisten Antragsteller aus Syrien. Man hat also gar nicht vor, Flüchtlinge wieder nach Hause zu schicken, wenn dort wieder Frieden ist. Dabei sollen Flüchtlinge im Gegensatz zu Asylbewerbern eigentlich wieder nach Hause gehen ... man kann davon ausgehen, dass das nun bei den Ukrainern genauso laufen wird !
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/06/stag-inkraft.html#:~:text=An%20diesem%20Donnerstag%2C%2027.%20Juni,Reform%20der%20aktuellen%20Bundesregierung%20umgesetzt.
Bundesministerium des Innern
Neues Staatsangehörigkeitsrecht tritt in Kraft: Einbürgerungen schneller möglich, Voraussetzungen aber strenger
Bundesinnenministerin Faeser: "Wir stärken den Standort Deutschland" / Mehr Anreize für Fachkräfte / Klarer Ausschluss der Einbürgerung bei Islamismus, Antisemitismus oder Rassismus
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Ich habe gestern mit FELIX PERREFORT von NUIS gesprochen, er hat einen tollen Artikel zu den Strack-Zimmermann Fällen geschrieben:
https://www.nius.de/analyse/schmerzensgeld-forderungen-als-geschaeftsmodell-so-geht-strack-zimmermann-gegen-hasskommentare-vor/271dab49-e3ec-422a-b5ff-fafebbb865b0
https://www.nius.de/analyse/schmerzensgeld-forderungen-als-geschaeftsmodell-so-geht-strack-zimmermann-gegen-hasskommentare-vor/271dab49-e3ec-422a-b5ff-fafebbb865b0
NiUS.de
Schmerzensgeld-Forderungen als Geschäftsmodell? So geht Strack-Zimmermann gegen Hasskommentare vor | NIUS.de
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H2 - Hannover I'll be back !!!
Natürlich weiß die Staatsanwaltschaft, dass ich in der Revision gewinnen werde und daher legt sie nun (Sperr-) Berufung ein ... obwohl sie ja vor dem Amtsgericht gewonnen hatte - ein dreckiger Trick ! aber das kenn ich aus Hannover ja schon ... also: der Herzensanwalt kommt zurück, aber diesmal ganz UNHERZLICH - ich lasse mich nämlich ungerne verarschen.
Natürlich weiß die Staatsanwaltschaft, dass ich in der Revision gewinnen werde und daher legt sie nun (Sperr-) Berufung ein ... obwohl sie ja vor dem Amtsgericht gewonnen hatte - ein dreckiger Trick ! aber das kenn ich aus Hannover ja schon ... also: der Herzensanwalt kommt zurück, aber diesmal ganz UNHERZLICH - ich lasse mich nämlich ungerne verarschen.
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Pump Ab Das Bier
EdMartens
Berufung für den Artur ist fertig ... Wochenende kann kommen ... Frage an meine Freund*INNEN von der Antifa: Tornado zünden?
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
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BJÖRN HÖCKE wird erneut vor Gericht gezerrt. Erneut geht es um den Spruch, den keiner kannte, bis Staat & Medien beschlossen, dem AfD-Politiker einen Prozess darüber zu machen. Im Vorfeld der wichtigen Landtagswahlen, gibt er sich im exklusiven ETVC-Interview selbstbewusst. Frei nach dem Motto: "Widerstand macht mich nur stärker."
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Forwarded from Friedemann Däblitz
WELT zur Maskenaffäre: Prozessbetrug, Treuwidrigkeit
"Rechne man sämtliche Kosten in Sachen Maskenbeschaffung zusammen, komme man auf rund acht Milliarden Euro. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr hat Deutschland für die militärische Unterstützung der Ukraine rund 5,4 Milliarden bereitgestellt“
Am 22.6. habe ich übrigens noch ironisch bemängelt, dass die Milliarden für die Masken(prozesse) nicht in Munition fließen. (https://t.me/RA_Friede/6393)
Am 27.6. bringt die Welt den gleichen Vergleich also ganz unironisch..
Erfreulich sind folgende Sätze:
„Immer wieder haben die Richter auf Widersprüche hingewiesen, die „unlösbar“ „unauflöslich“ und „unaufgelöst“ seien. Angeprangert werden mehrmals Rechtsmissbrauch und – an 14 Stellen – Treuwidrigkeit.“
Wird es hier neben dem thematisierten Prozessbetrug auch strafrechtliche Verfolgung wegen Untreue geben?
Wird die weisungsabhängige Staatsanwaltschaft es der alten und neuen Regierung mal so richtig zeigen?
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus252229130/Coronamasken-Beschaffung-Prozessbetrug-Acht-Milliarden-Euro-Schaden-Lauterbachs-Ministerium-unter-Druck.html @RA_Friede
"Rechne man sämtliche Kosten in Sachen Maskenbeschaffung zusammen, komme man auf rund acht Milliarden Euro. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr hat Deutschland für die militärische Unterstützung der Ukraine rund 5,4 Milliarden bereitgestellt“
Am 22.6. habe ich übrigens noch ironisch bemängelt, dass die Milliarden für die Masken(prozesse) nicht in Munition fließen. (https://t.me/RA_Friede/6393)
Am 27.6. bringt die Welt den gleichen Vergleich also ganz unironisch..
Erfreulich sind folgende Sätze:
„Immer wieder haben die Richter auf Widersprüche hingewiesen, die „unlösbar“ „unauflöslich“ und „unaufgelöst“ seien. Angeprangert werden mehrmals Rechtsmissbrauch und – an 14 Stellen – Treuwidrigkeit.“
Wird es hier neben dem thematisierten Prozessbetrug auch strafrechtliche Verfolgung wegen Untreue geben?
Wird die weisungsabhängige Staatsanwaltschaft es der alten und neuen Regierung mal so richtig zeigen?
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus252229130/Coronamasken-Beschaffung-Prozessbetrug-Acht-Milliarden-Euro-Schaden-Lauterbachs-Ministerium-unter-Druck.html @RA_Friede
DIE WELT
Lauterbach: Prozessbetrug? Acht Milliarden Euro Schaden? Lauterbachs Ministerium unter Druck - WELT
Die Affäre um die außer Kontrolle geratene Maskenbeschaffung zu Beginn der Corona-Pandemie erreicht einen neuen Höhepunkt. In etlichen Prozessen soll der Bund die Gerichte getäuscht haben. Die Kosten für den Steuerzahler explodieren.
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Pankalli ...
... macht Frieden! 🕊🕊🕊
Unterstützt Joshi Pankalla dabei und zwar am 29. Juni 2024 in #Frankfurt am Main.
Unser sportliches Programm für #F2906:
13.00 Uhr: Kurze Auftaktkundgebung am Römer
14.15 Uhr: Friedensmarsch durch die Frankfurter #Euro24-City
17.00 Uhr: Kurze Abschlusskundgebung an der Hauptwache
t.me/ffmfreiheit
t.me/machtfrieden
t.me/klartext_rheinmain
t.me/rheinmainstehtaufkanal
... macht Frieden! 🕊🕊🕊
Unterstützt Joshi Pankalla dabei und zwar am 29. Juni 2024 in #Frankfurt am Main.
Unser sportliches Programm für #F2906:
13.00 Uhr: Kurze Auftaktkundgebung am Römer
14.15 Uhr: Friedensmarsch durch die Frankfurter #Euro24-City
17.00 Uhr: Kurze Abschlusskundgebung an der Hauptwache
t.me/ffmfreiheit
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