#DEindustrialisierung #EU
BASF: Die Abrechnung mit dem Standort Europa
https://finanzmarktwelt.de/basf-die-abrechnung-mit-dem-standort-europa-262318/

BASF rechnet in seiner heutigen Mitteilung mit dem Standort Europa ab. Teile der Produktion schließen, Produkte kommen dann aus Übersee….

…Es ist eine regelrechte Abrechnung mit einem stagnierenden Europa, und dem gleichzeitigen Aufschwung anderer Kontinente. Oben drauf noch die teuren Energiekosten und eine immer größere Bürokratie in Deutschland machen BASF wohl die Entscheidung leicht…

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#Wagenknecht #Friedenskundgebung #B2502
Aufstand für Frieden - Kundgebung vor dem Brandenburger Tor
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#Friedenskundgebung #B2502
50.000 Teilnehmer bei Wagenknecht-Demo
https://exxpress.at/sterben-muss-enden-50-000-teilnehmer-bei-wagenknecht-demo/

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer bekamen für ihre Friedensinitiative viel Kritik ab. Heute demonstrieren sie dennoch für ihr Anliegen. “Das Sterben muss endlich enden”, betonte die Linken-Politikerin im Vorfeld. Insgesamt demonstrieren 50.000 Menschen in Berlin….

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#Umfrage #Rechtssystem
Richter sehen ihre Unabhängigkeit in Gefahr
https://www.achgut.com/artikel/richter_sehen_ihre_unabhaengigkeit_in_gefahr

Zwei Drittel der Richter und Staatsanwälte
in Deutschland sehen das Rechtssystem
von politischer Beeinflussung bedroht.

67 Prozent der Richter und Staatsanwälte sehen einer Umfrage des Forschungsinstituts Allensbach zufolge die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr, sollte es in Deutschland eine Regierung darauf anlegen, ihren Einfluss auf die Justiz massiv auszuweiten, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Nur knapp ein Drittel schätzt demnach die Justizstrukturen in Deutschland als widerstandsfähig genug ein, um politischen Angriffen auf die Unabhängigkeit der Gerichte zu widerstehen.

Für die bundesweite Erhebung wurden 803 Richter und Staatsanwälte befragt….

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#Wirtschaftswunder #Diktatur #Entwicklungen
Unser Weg in die digitale Diktatur (1/2)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=94286

Achtung, sehr langer Artikel, aber gut

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#Friedensbewegung #Unteilbar
Lechts/rinks macht mal halblang!
https://tkp.at/2023/02/26/lechts-rinks-macht-mal-halblang/

Den folgenden Beitrag “Lechts/rinks macht mal halblang!” von Melchior Ibing, dem Sprecher von “München steht auf” und Anmelder der erfolgreichen Demo gegen die Sicherheitskonferenz in München am 18.2.2023, fand ich auf Telegram. Als “Altlinke”, die sich ihre linken Werte nicht nehmen lassen will, stimme ich ihm aus vollen Herzen zu und konnte sogar darüber lachen….

…Es geht um Oben gegen Unten. Und oben sind hier diejenigen wenigen Oligarchen, die alles missbrauchen was ihnen nützt. Selbst marktliberale Multimillionäre gehören oft genug zum riesigen unten, streiten für Freiheit und wollen keineswegs eine zentralistische Konzernherrschaft weniger Monopolisten….

…Dem Team Globalismus ist es völlig egal in welcher politischen Farbe sich Politik anmalt, die ihren Interessen dient. Selbst den Wokeismus werden sie fallen lassen, wenn er ihnen nix mehr bringen sollte….

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#Friedenskundgebung #B2502 #Zusammenfassung
„Wir lassen uns nicht einschüchtern.“
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-kundgebung-ukraine-krieg-brandenburger-tor-aufstand-fuer-frieden-mehr-als-50000-menschen-bei-alice-schwarzer-und-sahra-wagenknecht-li.321688

„Wir sind dem Atomtod so nah wie nie zuvor“, sagte Alice Schwarzer am Sonnabend vor dem Brandenburger Tor. Zehntausende applaudierten….

…Die Polizei rechnete mit 10.000 Teilnehmern, am Ende wurden es nach Aussage der Berliner Polizeisprecherin Anja Dierschke kurz nach der Demo rund 13.000, weit entfernt von den 50.000 Menschen, die der Veranstalter verkündet hatte. Nach Informationen der Berliner Zeitung sind jedoch die Veranstalterangaben korrekt….

Eine Zusammenfassung der Ereignisse.

Manifest für Frieden
https://www.change.org/p/manifestfuerfrieden-aufstandfuerfrieden

666.659 haben unterschrieben.
Nächstes Ziel: 1.000.000.

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#Politik #RitzeRatze #Meinung
Der wahre Feind des Olaf Scholz liegt im eigenen Bett
https://www.focus.de/politik/meinung/gastbeitrag-von-gabor-steingart-baerbock-und-habeck-der-wahre-feind-des-olaf-scholz-liegt-im-eigenen-bett_id_186591000.html

Wer solche Koalitionspartner hat, braucht keine Feinde mehr. Die größte Gefahr für die Autorität des Bundeskanzlers geht derzeit nicht vom CDU-Chef aus, sondern von seinen grünen Koalitionsfreunden.

Friedrich Merz kämpft mit offenem Visier. Im Bundestag ein schmissiges Wortgefecht, in den Talkshows eine kühl kalkulierte Boshaftigkeit: Rollengerechtes Verhalten nennen das die Psychologen.

Der wahre Feind des Olaf Scholz liegt im eigenen Bett. Auf dem Kopfkissen nebenan schlummern – scheinbar arglos – Annalena Baerbock und Robert Habeck. Doch, Vorsicht Kanzler! Das Friedliche und Freundliche ist nur gespielt….

„Anna, Robert, gar nicht träge,
Sägen heimlich mit der Säge,
Ritzeratze! voller Tücke,
In den Kanzlerstuhl die Lücke.“

(frei nach Wilhelm Busch)

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#Krieg #Entwicklungen #Eskalation
Bundeswehrverband erwartet 10 Jahre Konflikt mit Russland
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ukraine-gegenoffnsive-bundeswehrverband-10-jahre-konflikt-mit-russland/

Der Vize-Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR, Vadym Skibitsky, hat eine Gegenoffensive seines Landes angekündigt, die die Rückeroberung der Krim ebenso vorsieht wie Angriffe auf russisches Gebiet. „Der Zweck unserer Gegenoffensive besteht darin, alle besetzten Gebiete der Ukraine zu befreien – einschließlich der Krim. Wir hören erst dann auf, wenn wir unser Land in den Grenzen von 1991 zurückhaben. Das ist unsere Botschaft an Russland und an die internationale Gemeinschaft“, sagte Skibitsky den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). …

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Unser Film zur Demonstration in Berlin am 25. Februar 2023.
"Aufstand für den Frieden"
https://www.youtube.com/watch?v=VqkOz3aLZGc

Mit Interviews und Kommentaren rund um die Demo.

#Corona #Ursprung #FBI
FBI: Laborunfall für Corona-Entstehung am wahrscheinlichsten
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/fbi-corona-laborunfall/

Es ist ein brisanter Geheimdienstbericht, der das bestätigt, was in den vergangenen Monaten oftmals als Verschwörungstheorie abgetan worden war. Die Corona-Pandemie ist wahrscheinlich durch ein Leck in einem Labor entstanden. Zu diesem Urteil kommen das US-Energieministerium und das FBI, wie das „Wall Street Journal“ berichtet. …

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Was ist nur los mit Euch?
https://www.achgut.com/artikel/was_ist_nur_los_mit_euch

Wenn ich aus dem französischen Exil in mein deutsches Vaterland schaue, schaudert es mich. Es schaudert mich jeden Tag. Was ist nur los mit Euch, liebe Landsleute? Woran wollt Ihr Euch noch alles gewöhnen, bis Ihr bemerkt, wo Ihr wieder einmal hineingeraten seid?

Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass Wahlen nichts mehr ändern können. Egal wen Ihr wählt, Ihr bekommt das gleiche Gruselkabinett.

Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass überführte Titelbetrüger, offensichtlich Gestörte, unheilbar Vergessliche und hoffnungslos inkompetente Menschen Minister werden und alles, was sie anfassen, an die Wand fahren. 

Ihr habt Euch daran gewöhnt, von Leuten, die weder einen Schulabschluss vorweisen können noch je einen einzigen Tag in ihrem Leben produktiv gearbeitet haben, gesagt zu bekommen, wie Ihr zu leben und zu arbeiten habt.

Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass Scharlatane, Mietwissenschaftler und Staatsprofessoren festlegen, was wahre Wissenschaft ist, dass andere Meinungen in der Wissenschaft unterdrückt werden müssen und der wissenschaftliche Diskurs sich dem politischen Willen der Regierung unterordnet.

Ihr habt Euch daran gewöhnt, dass Ihr für Staatsmedien bezahlen müsst, die Euch ununterbrochen hinter die Fichte führen, mit der Wahrheit lügen, Euch mit einem Trommelfeuer minderwertigster Propaganda beschallen und zu Untertanen umerziehen, und deren Protagonisten sich schamlos bereichern…..

…..Ihr seid tief zerstritten und übt Euch in „Abgrenzung“ gegen vermeintlich falsche
politische Richtungen, ohne zu merken, dass dies genau die Strategie Eurer Verführer ist.
Fast jeder ist in Deutschland gegen irgendjemanden, Linke gegen Rechte, Wessis gegen
Ossis, Bayern gegen Berliner, Polizisten gegen Spaziergänger, Arme gegen Reiche,
Deutsche gegen Zugezogene, Ausländer gegen Deutsche… Die Liste ist endlos.  

Statt zusammen gegen diejenigen zu stehen, die Euch Eurer Freiheit berauben und Euch
bis aufs Hemd ausnehmen, baut Ihr Brandmauern ohne Brände, schwärzt Ihr Euch
gegenseitig bei den staatlichen „Meldestellen“ an, ruft die Polizei, wenn einer ein falsches
Wort sagt, die Maske nicht richtig aufhat, ein falsches Karnevalskostüm oder eine falsche
Frisur trägt oder sich über jemanden lustig macht, der ja vielleicht sogar in Wirklichkeit
lächerlich ist. …

….Aus dem einstigen Blockwart wurde in der DDR der IM und dann in der BRD der
Maskenwart: „Maske auf!“. Zu viele machten mit. Zu wenige verweigerten sich. Zu viele
hielten ängstlich den Mund, zu wenige sagten: „Alles dichtmachen“. Zu viele
verunglimpften diejenigen, die ihren Verstand benutzten, als Coronaleugner, Schwurbler,
umstrittene Wissenschaftler, Querdenker, Aluhutträger. Der Weg war früher nicht weit vom
Rassenfeind zum Klassenfeind – und ist heute nicht weit vom Delegitimierer zum
Putinversteher. 

Argumente? Wozu? Die Diskussion wird mit verbalen Totschlägern geführt, den
Nazikeulen. Die Argumente zählen nicht im Gebrüll. Wichtig ist schon lange nicht mehr,
was gesagt wird, sondern wer es gesagt hat und wem das Gesagte womöglich nützen
könnte. 

Was ist bloß los mit Euch?…..

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#Friedensbewegung #Entwicklungen
Blick zurück nach vorn 1981 / 2023
https://globalbridge.ch/blick-zurueck-nach-vorn-gegen-die-atomare-bedrohung-gemeinsam-vorgehen-1981-aufstand-fuer-frieden-2023/

Vor über vierzig Jahren demonstrierten 300.000 Menschen im Bonner Hofgarten gegen den Nachrüstungsbeschluss der NATO und für ein atomwaffenfreies Europa. …

Stellen Sie sich mal bitte kurz vor: Hunderttausende von Bürgern kommen an einem Samstag aus allen Teilen der Bundesrepublik in die Hauptstadt, um für Frieden, Abrüstung und ein atomwaffenfreies Europa zu demonstrieren.

Und es ist ein breites buntes Bündnis, wie es das Land noch nicht gesehen hat: Kommunisten neben Christen, Gewerkschafter neben Umweltschützern, Kriegsdienstverweigerer und Reservisten, Esotheriker und Antifaschisten, Friedensinitiativen der verschiedensten Berufsgruppen bis hin zu Soldaten, sehr viele junge Menschen zusammen mit einigen Älteren, die eine Initiative „Kriegsgeneration gegen Kriegsrüstung“ ins Leben gerufen haben. Schon im Vorfeld wurde von vielen Leitmedien massiv Stimmung gemacht. …

…Die entsprechende Infrastruktur auf deutschem Boden ist längst (wieder) bereitet und einsatzbereit: …. die circa 20 Atomsprengköpfe im rheinland-pfälzischen Büchel – jeder von ihnen mit einer Vernichtungskraft bis zu 13 Hiroshimabomben – werden gerade ‚modernisiert‘, die passenden amerikanischen F-35-Kampfjets für die ‚nukleare Teilhabe‘ der Bundeswehr sind bestellt ….

…Nur dass es diesmal keine ballistischen Mittelstreckenraketen, sondern mit hoher Wahrscheinlichkeit lenkbare – und damit kaum noch zu eliminierende – Langstrecken-Hyperschallraketen vom Typ „Dark Eagle“ sein werden, mit denen das Kommando ausgerüstet werden soll. (Der alte Slogan „Raketen sind Magneten“ ist wieder brand-aktuell!)…

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#Umfrage #Schuldfrage
Meinungen zum Ukraine-Krieg – die Ostdeutschen sind die schlaueren und kritischeren Deutschen
https://www.nachdenkseiten.de/?p=94423

Zumindest bei der Bewertung der Ursachen des Ukraine-Krieges und der sich daraus ergebenden politischen Handlungsoptionen ist Deutschland zweigeteilt. Das zeigen zwei groß angelegte Umfragen des NDR und MDR unter ihren Zuschauern.

Während im Osten eine überwältigende Mehrheit Angst vor einer Eskalation des Krieges hat und mit großer Mehrheit auf eine diplomatische Lösung statt auf Waffenexporte setzt, scheint die Meinungsmache der Falken bei den Westdeutschen wesentlich erfolgreicher zu sein.

Besonders deutlich sind die Unterschiede auch bei der Kenntnis der Vorgeschichte – immerhin sehen fast 80 Prozent der Ostdeutschen zumindest eine Teilschuld bei den USA. …

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#Politik statt #Recht
Prozesse gegen „Staatsfeinde“ und „Querdenker“ wie Ballweg ziehen sich hin
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/prozesse-staatsfeinde-querdenker/

Muhamed Remmo befindet sich auf freiem Fuß. Für den verurteilten Räuber gab es keinen Platz im Drogenentzug, also ist ihm der Maßregelvollzug nicht zuzumuten. Remmo hat einen Geldtransporter überfallen, ist zu sieben Jahren Haft verurteilt. Wie die BZ berichtet, ist er nach seiner Entlassung in die Türkei ausgereist.

Michael Ballweg sitzt seit acht Monaten in Untersuchungshaft. Er könnte ins Ausland fliehen, fürchten die Behörden. Zum Beispiel in die Türkei. … Er hat Corona-Maßnahmen kritisiert. Also nicht erst in jüngster Zeit wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) oder Justizminister Marco Buschmann (FDP). Sondern 2020, als solche Kritik noch als ein Handeln wider die Staatsräson galt….

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#Thüringen #Kurzmeldung
Volksbegehren zur Abwahl des Landtags in Thüringen
https://www.achgut.com/artikel/volksbegehren_zur_abwahl_des_landtags_in_thueringen

(Vera Lengsfeld) Da die Politik ihr Versprechen, den Landtag in Thüringen aufzulösen und neu zu wählen, gebrochen hat, haben die Bürger dort ein Volksbegehren gestartet….

…Immer mehr Menschen wenden sich ab und werden zu Nichtwählern. In Berlin sind sie
bereits die stärkste Kraft. So verständlich diese Reaktion einerseits ist, so falsch ist sie.
Die Politiker scheren sich nicht um Nichtwähler, sie bleiben ja an der Macht, weil nur die in
der Wahl erzielten Prozente zählen, nicht die Anzahl der abgegebenen Stimmen.

In der Weimarer Verfassung wurde noch verfügt, dass die Anzahl der Mandate von der
Wahlbeteiligung abhängt. Damit waren die Parteien gezwungen, um jede Stimme zu
kämpfen. Diese Regelung gibt es nicht mehr. Wer nicht wählt, wirft seine Stimme weg. …

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#Netzfund #Umfrage beim #MDR
Gehört der Islam zu Deutschland?
15.000 Anrufer haben geantwortet.

interessant wäre auch einmal die Gegenfrage in den jeweiligen Herkunftsländern anderer Kulturen in Bezug auf das Christentum und anderer Glaubensbekenntnisse.

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#Kontrollverlust #Zuwanderung
Eskalation in Greifswald
https://reitschuster.de/post/proteste-gegen-fluechtlings-unterkunft-eskalation-in-greifswald/

Die Wut der Bürger kocht – und die Medien "framen" dagegen an. Das ist ein Teufelskreislauf. Die Ereignisse heute zeigen – wir bewegen uns auf einen gesellschaftlichen Abgrund zu.

Hätte irgend jemand das Ziel, die Gesellschaft in Deutschland bis ins Unerträgliche hinein zu spalten, bis hin zur Gefahr einer gewalttätigen Eskalation – man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, er könnte das nicht besser machen als es jetzt geschieht.

Mehrfach gab es allein in den vergangenen Tagen Nachrichten, dass Mieter und Senioren ihr angestammtes Zuhause räumen und für Flüchtlinge – neudeutsch: „Geflüchtete – Platz  machen müssen (siehe hier, hier und hier).

Wer Unmut gegenüber Flüchtlingen schüren möchte – er könnte es nicht besser machen als die Politiker und Kirchenleute, die in diesen Fällen hinter den unsäglichen Entscheidungen stehen. ….

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#Patente #Ford #SchöneNeueWelt
Wenn dein Auto plötzlich steht
https://t3n.de/news/ford-autoausfall-bei-zahlungsrueckstaenden-1537841/

In der vergangenen Woche hat der US-Autohersteller Ford ein ungewöhnliches Patent eingereicht. Es beschreibt technische Maßnahmen, die das Auto ausfallen lassen, wenn der Besitzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt….

….Ebenso könnte das System das betroffene Fahrzeug etwa nur am Wochenende blockieren, damit der Nutzer die Gelegenheit hat, zur Arbeit zu fahren, um doch noch die Raten aufzubringen. Passend dazu könnte Ford den Aktionsradius des Fahrzeugs per Geofencing einschränken….

…Nächtliches Hupen könnte Nachbarn über säumige Zahler informieren. Will der Hersteller eskalieren, könnte er zudem die Hupe, das Radio oder sonstige Signalgeber aus der Ferne aktivieren….

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#hilfederrussekommt #Betrachtungen
Einst von Moskau, heute von Putin gesteuert?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=94478

Die Friedensbewegung wurde schon immer diffamiert. Früher galt sie den Bürgerlich-Rechten und ihren Medien als „Moskaus rote Knechte“ – ferngelenkt, bestenfalls naiv, dafür aber antiamerikanisch. Gefordert wurde eine Abgrenzung nach linksaußen.

Heute haben sich lediglich einige Attribute geändert. Heute gilt die Friedensbewegung vor allem den Bürgerlich-Linksliberalen und ihren Medien als „Putins Knechte“ – ferngelenkt, bestenfalls naiv, dafür aber antiamerikanisch. Gefordert wird nun eine Abgrenzung nach rechtsaußen.

Neu ist jedoch vor allem die Vehemenz, mit der diese Diffamierungen über das gesamte Medienspektrum laufen und dass ausgerechnet die Stimmen, die früher die Friedensbewegung eher differenziert begleiteten, heute zu den schlimmsten Hetzern mutiert sind…..

…Um das einordnen zu können, lohnt – vor allem für die Jüngeren – ein klitzekleiner Exkurs zur politischen Gemengelage in den frühen 1980ern. Während die SPD damals hitzig über ihre Position zur Aufrüstung stritt, war die CDU stets eine erklärte Befürworterin der Aufrüstungspolitik und die damals erst gegründeten Grünen waren – ganz anders als heute – pazifistisch geprägt und entstanden unter anderem aus der damaligen Friedensbewegung….

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