Forwarded from Ostnews Faktencheck
Der Leiter der russischen Delegation bei den #Ukraine-Verhandlungen, Wladimir Medinski, hat im Gespräch mit dem „Wall Street Journal“ klargestellt, dass die #Ukraine ohne Kompromissbereitschaft weitere Gebiete verlieren werde. Gleichzeitig betonte er das Interesse Russlands an einer raschen Konfliktlösung, da der Krieg die Differenzen zwischen beiden Ländern verschärfe.
Medinski warnte vor Konsequenzen, sollte Kiew weiterhin den Interessen fremder Länder folgen. Historisch gesehen gewinne #Russland langandauernde Kriege und verwies dabei auf den 21-jährigen Krieg mit Schweden. Der Westen täusche sich, wenn er den Konflikt mit englisch-französischen Kriegen vergleiche – Russen und Ukrainer seien ein Volk, das zu enger Allianz bestimmt sei.
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Trump bezeichnet Demonstranten in Los Angeles als „Tiere“
Bei einer Pressekonferenz im Oval Office warf US-Präsident Donald #Trump den Protestierenden in #LosAngeles vor, bezahlte Aufrührer zu sein. Ohne den Einsatz der Nationalgarde wäre die Stadt seiner Aussage nach „in Flammen aufgegangen“. Trump behauptete, die Demonstranten seien professionell ausgestattete und bezahlte Unruhestifter, die gezielt Gewalt provozierten.
„Sie sind Tiere“, erklärte Trump vor Journalisten und beschuldigte die Demonstranten, Attacken auf Sicherheitskräfte verübt zu haben. Seine Regierung habe durch das Eingreifen der Nationalgarde schlimmere Ausschreitungen verhindert.
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Bei einer Pressekonferenz im Oval Office warf US-Präsident Donald #Trump den Protestierenden in #LosAngeles vor, bezahlte Aufrührer zu sein. Ohne den Einsatz der Nationalgarde wäre die Stadt seiner Aussage nach „in Flammen aufgegangen“. Trump behauptete, die Demonstranten seien professionell ausgestattete und bezahlte Unruhestifter, die gezielt Gewalt provozierten.
„Sie sind Tiere“, erklärte Trump vor Journalisten und beschuldigte die Demonstranten, Attacken auf Sicherheitskräfte verübt zu haben. Seine Regierung habe durch das Eingreifen der Nationalgarde schlimmere Ausschreitungen verhindert.
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Nationalgarde bleibt zwei Monate in Los Angeles stationiert
Die von US-Präsident Donald #Trump entsandten 2000 Nationalgardisten werden angesichts der anhaltenden Proteste gegen seine Abschiebepolitik für zwei Monate in #LosAngeles bleiben. Dies bestätigte Verteidigungsminister Pete #Hegseth während einer Anhörung im Kongress. Trump erklärte im Oval Office seinerseits, dass das Militär so lange in Los Angeles bleiben werde, bis dort wieder Frieden herrsche.
Gleichzeitig wies ein Bundesgericht den Antrag Kaliforniens auf eine einstweilige Verfügung zurück, die den Einsatz von Marine und Nationalgarde zur Durchsetzung von Bundesgesetzen – einschließlich der Migrationspolitik – im Bundesstaat vorübergehend ausgesetzt hätte. Laut dem Sender CNN ist für Donnerstag eine Anhörung angesetzt.
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Die von US-Präsident Donald #Trump entsandten 2000 Nationalgardisten werden angesichts der anhaltenden Proteste gegen seine Abschiebepolitik für zwei Monate in #LosAngeles bleiben. Dies bestätigte Verteidigungsminister Pete #Hegseth während einer Anhörung im Kongress. Trump erklärte im Oval Office seinerseits, dass das Militär so lange in Los Angeles bleiben werde, bis dort wieder Frieden herrsche.
Gleichzeitig wies ein Bundesgericht den Antrag Kaliforniens auf eine einstweilige Verfügung zurück, die den Einsatz von Marine und Nationalgarde zur Durchsetzung von Bundesgesetzen – einschließlich der Migrationspolitik – im Bundesstaat vorübergehend ausgesetzt hätte. Laut dem Sender CNN ist für Donnerstag eine Anhörung angesetzt.
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Musk bereut Teile von Kritik an Trump
Im Streit mit US-Präsident Donald #Trump rudert nun Tesla-Chef Elon #Musk ein wenig zurück. In einem Beitrag auf X räumte der Milliardär ein, dass einige seiner Äußerungen in der vergangenen Woche „zu weit gegangen“ seien. Konkrete Beispiele nannte er allerdings nicht.
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Zahl der Einbürgerungen auf dem Höchststand seit mehr als 20 Jahren
Im Jahr 2024 haben fast 292.000 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft erworben. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, stieg die Zahl der Einbürgerungen gegenüber dem Vorjahr um fast 92.000 und damit um 46%.
Das markiert einen Höchststand seit der Einführung der Statistik im Jahr 2000. Dazu trug das reformierte Staatsangehörigkeitsrecht bei. Am häufigsten wurden im Jahr 2024 Syrer (mehr als 25%), Türken (8%), Iraker (5%), Russen (4%) und Afghanen (3%) eingebürgert.
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Im Jahr 2024 haben fast 292.000 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft erworben. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, stieg die Zahl der Einbürgerungen gegenüber dem Vorjahr um fast 92.000 und damit um 46%.
Das markiert einen Höchststand seit der Einführung der Statistik im Jahr 2000. Dazu trug das reformierte Staatsangehörigkeitsrecht bei. Am häufigsten wurden im Jahr 2024 Syrer (mehr als 25%), Türken (8%), Iraker (5%), Russen (4%) und Afghanen (3%) eingebürgert.
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Satellit
Graz: Spitzenpolitiker reagieren bestürzt auf Schul-Amoklauf Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker hat sich mittlerweile auf X zum #Amoklauf an einer Schule in #Graz geäußert. „Der Amoklauf an einer Schule in Graz ist eine nationale Tragödie, die unser…
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Grosz zu Amoklauf an Grazer Schule: Sticht gesamter Stadt ins Herz
Laut dem Kolumnisten, Autor und Polit-Kommentator Gerald Grosz wird das Danach nach dem tödlichen Amoklauf an einer Schule in Graz, der sich an diesem Dienstag ereignet hat, „fürchterlich“ sein. Wenn die Eltern darüber informiert würden, dass das Kind zu Mittag oder Nachmittag nicht nach Hause komme, sei das „das Schrecklichste“, was man der Stadt und auch dem gesamten Land antun könne.
„Diese Schule wurde heute zu einem Tatort – dann sticht das nicht nur uns allen ins Herz, sondern der gesamten Stadt“, so Grosz.
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Laut dem Kolumnisten, Autor und Polit-Kommentator Gerald Grosz wird das Danach nach dem tödlichen Amoklauf an einer Schule in Graz, der sich an diesem Dienstag ereignet hat, „fürchterlich“ sein. Wenn die Eltern darüber informiert würden, dass das Kind zu Mittag oder Nachmittag nicht nach Hause komme, sei das „das Schrecklichste“, was man der Stadt und auch dem gesamten Land antun könne.
„Diese Schule wurde heute zu einem Tatort – dann sticht das nicht nur uns allen ins Herz, sondern der gesamten Stadt“, so Grosz.
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US-Militäreinsatz in #LA übertrifft Auslandseinsätze — auch Texas schickt Nationalgarde
Die #USA haben laut dem Sender ABC News mit rund 4800 Nationalgardisten und Soldaten der US-Marine mehr Militärkräfte in #LosAngeles stationiert als im Irak (2500) und in Syrien (1500) zusammen. Der massive Aufmarsch erfolgte als Reaktion auf die anhaltenden Proteste gegen die Abschiebepolitik von Präsident Donald #Trump.
Parallel dazu kündigte der Gouverneur des US-Bundesstaats #Texas, Greg Abbott, den Einsatz der Nationalgarde an, um „Frieden und Ordnung zu gewährleisten”. In einer Erklärung auf X betonte der Republikaner, dass friedlicher Protest legal bleibe, Gewalt gegen Personen oder Eigentum jedoch konsequent geahndet werde.
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Parallel dazu kündigte der Gouverneur des US-Bundesstaats #Texas, Greg Abbott, den Einsatz der Nationalgarde an, um „Frieden und Ordnung zu gewährleisten”. In einer Erklärung auf X betonte der Republikaner, dass friedlicher Protest legal bleibe, Gewalt gegen Personen oder Eigentum jedoch konsequent geahndet werde.
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Nordirland: Ausschreitungen nach Vergewaltigung durch Migranten
In der Stadt #Ballymena kam es zu gewaltsamen Protesten, nachdem zwei 14-jährige Migranten am 7. Juni offenbar ein minderjähriges Mädchen vergewaltigt hatten, berichten lokale Medien. Die festgenommenen Jugendlichen erschienen am Montag vor Gericht — für sie stand ein rumänischer Dolmetscher bereit.
Die Situation eskalierte, als sich Demonstranten nahe des Tatorts versammelten, um die Familie des Opfers zu unterstützen. Sie attackierten Polizisten mit Steinen, Molotow-Cocktails und Feuerwerkskörpern, errichteten Barrikaden und steckten Häuser und Autos in Brand. Dabei wurden 15 Beamte verletzt und sechs Häuser beschädigt. Am Folgetag hielten die Ausschreitungen unvermindert an.
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In der Stadt #Ballymena kam es zu gewaltsamen Protesten, nachdem zwei 14-jährige Migranten am 7. Juni offenbar ein minderjähriges Mädchen vergewaltigt hatten, berichten lokale Medien. Die festgenommenen Jugendlichen erschienen am Montag vor Gericht — für sie stand ein rumänischer Dolmetscher bereit.
Die Situation eskalierte, als sich Demonstranten nahe des Tatorts versammelten, um die Familie des Opfers zu unterstützen. Sie attackierten Polizisten mit Steinen, Molotow-Cocktails und Feuerwerkskörpern, errichteten Barrikaden und steckten Häuser und Autos in Brand. Dabei wurden 15 Beamte verletzt und sechs Häuser beschädigt. Am Folgetag hielten die Ausschreitungen unvermindert an.
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Deutsche Bahn will Fernverkehrsflotte verjüngen
Das Durchschnittsalter der ICE- und IC-Züge soll bis zum Jahr 2030 von zuletzt 18 Jahren auf zwölf Jahre sinken. Bereits im März 2024 wurde der letzte der insgesamt 137 neuen ICE 4 vom Hersteller Siemens Mobility an die Bahn ausgeliefert. Doch der Fahrgastverband Pro Bahn fürchtet, dass zu viele alte Züge ausgemustert und zu langsam durch neue ersetzt werden.
„Insgesamt erscheint uns die Fahrzeugstrategie höchst chaotisch“, sagte der Pro-Bahn-Vorstand Lukas Iffländer. Theoretisch wachse die Sitzkapazität bis zum Jahr 2029, aber praktisch sinke sie wegen schlechter Flottenverfügbarkeit, da auch neuwertige Fahrzeuge inzwischen oft defekt in den Werken stünden.
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Das Durchschnittsalter der ICE- und IC-Züge soll bis zum Jahr 2030 von zuletzt 18 Jahren auf zwölf Jahre sinken. Bereits im März 2024 wurde der letzte der insgesamt 137 neuen ICE 4 vom Hersteller Siemens Mobility an die Bahn ausgeliefert. Doch der Fahrgastverband Pro Bahn fürchtet, dass zu viele alte Züge ausgemustert und zu langsam durch neue ersetzt werden.
„Insgesamt erscheint uns die Fahrzeugstrategie höchst chaotisch“, sagte der Pro-Bahn-Vorstand Lukas Iffländer. Theoretisch wachse die Sitzkapazität bis zum Jahr 2029, aber praktisch sinke sie wegen schlechter Flottenverfügbarkeit, da auch neuwertige Fahrzeuge inzwischen oft defekt in den Werken stünden.
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AfD fällt in Umfrage auf schwächsten Wert seit Monaten – Union legt zu
Die politische Stimmung in #Deutschland verschiebt sich weiter zugunsten der #Union. Im aktuellen Insa-Meinungstrend für die „Bild“-Zeitung erreicht die #CDU/#CSU 27,5% und legt damit um 1% zu.
Die #AfD hingegen fällt um 2% auf 22,5% – der niedrigste Wert seit Ende März. Damit liegt der Vorsprung der Union gegenüber der AfD nun bei 5%. Noch Anfang Mai lagen beide Parteien in der Umfrage gleichauf bei 24,5%.
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Die #AfD hingegen fällt um 2% auf 22,5% – der niedrigste Wert seit Ende März. Damit liegt der Vorsprung der Union gegenüber der AfD nun bei 5%. Noch Anfang Mai lagen beide Parteien in der Umfrage gleichauf bei 24,5%.
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Europäische Kommission präsentiert 18. Sanktionspaket gegen Russland
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Leiterin des diplomatischen Dienstes der EU, Kaja Kallas, haben in Brüssel eine Pressekonferenz abgehalten und das neue Sanktionspaket gegen Russland vorgestellt. „Wir werden den Druck auf Russland durch die Einführung neuer, strenger Sanktionen erhöhen. Die Beschränkungen des 18. Pakets werden vor allem den Öl- und Bankensektor betreffen“, sagte von der Leyen.
So schlägt die EU-Kommissionspräsidentin vor, 77 Tanker, die mutmaßlich russisches Öl transportieren, auf eine schwarze Liste zu setzen. Darüber hinaus beabsichtigt die Europäische Union, 22 russische Banken vom SWIFT-System zu trennen. Zudem wird ein Verbot von Transaktionen im Zusammenhang mit Nord Stream 1 und Nord Stream 2 geplant. Dies bedeutet, dass kein EU-Betreiber direkt oder indirekt an Transaktionen im Zusammenhang mit den Pipelines teilnehmen darf.
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Leiterin des diplomatischen Dienstes der EU, Kaja Kallas, haben in Brüssel eine Pressekonferenz abgehalten und das neue Sanktionspaket gegen Russland vorgestellt. „Wir werden den Druck auf Russland durch die Einführung neuer, strenger Sanktionen erhöhen. Die Beschränkungen des 18. Pakets werden vor allem den Öl- und Bankensektor betreffen“, sagte von der Leyen.
So schlägt die EU-Kommissionspräsidentin vor, 77 Tanker, die mutmaßlich russisches Öl transportieren, auf eine schwarze Liste zu setzen. Darüber hinaus beabsichtigt die Europäische Union, 22 russische Banken vom SWIFT-System zu trennen. Zudem wird ein Verbot von Transaktionen im Zusammenhang mit Nord Stream 1 und Nord Stream 2 geplant. Dies bedeutet, dass kein EU-Betreiber direkt oder indirekt an Transaktionen im Zusammenhang mit den Pipelines teilnehmen darf.
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Prozess um Habeck-Beleidigung – Verfahren gegen Berliner Arzt eingestellt
Wolfgang Conzelmann (76), dem ursprünglich eine Geldstrafe von 3000 Euro wegen der Verbreitung einer Karikatur von Robert Habeck drohte, hat vor Gericht einen Erfolg errungen. Das Amtsgericht Tiergarten stellte das Verfahren laut der „Berliner Zeitung“ nach nur wenigen Minuten ein.
Das Bild, das an ein Nazi-Propagandaplakat von 1938 erinnert, war auf Facebook unter dem Namen „Jo Frieden“ geteilt worden. Conzelmann bestritt, der Urheber des Accounts zu sein – mehrere Personen hätten Zugang zu dem Konto gehabt. Die Staatsanwaltschaft beantragte die Einstellung „wegen geringer Schuld“.
Bereits 2022 wurde die Praxis des Arztes durchsucht, ohne dass belastendes Material gefunden wurde. Die beschlagnahmten Geräte erhielt er erst nach zweieinhalb Jahren zurück.
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Wolfgang Conzelmann (76), dem ursprünglich eine Geldstrafe von 3000 Euro wegen der Verbreitung einer Karikatur von Robert Habeck drohte, hat vor Gericht einen Erfolg errungen. Das Amtsgericht Tiergarten stellte das Verfahren laut der „Berliner Zeitung“ nach nur wenigen Minuten ein.
Das Bild, das an ein Nazi-Propagandaplakat von 1938 erinnert, war auf Facebook unter dem Namen „Jo Frieden“ geteilt worden. Conzelmann bestritt, der Urheber des Accounts zu sein – mehrere Personen hätten Zugang zu dem Konto gehabt. Die Staatsanwaltschaft beantragte die Einstellung „wegen geringer Schuld“.
Bereits 2022 wurde die Praxis des Arztes durchsucht, ohne dass belastendes Material gefunden wurde. Die beschlagnahmten Geräte erhielt er erst nach zweieinhalb Jahren zurück.
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Satellit
Grosz zu Amoklauf an Grazer Schule: Sticht gesamter Stadt ins Herz Laut dem Kolumnisten, Autor und Polit-Kommentator Gerald Grosz wird das Danach nach dem tödlichen Amoklauf an einer Schule in Graz, der sich an diesem Dienstag ereignet hat, „fürchterlich“…
❗️Grazer Amokläufer plante auch Sprengstoffanschlag – Bericht
Am Wohnort des Amokläufers von Graz sind neben einer nicht funktionstüchtigen Rohrbombe auch Pläne für einen Sprengstoffanschlag gefunden worden. Diese Pläne seien offenbar verworfen worden, teilte die österreichische Polizei am Mittwoch mit. Der junge Mann lebte zusammen mit seiner Mutter, hieß es. Sein Vater lebte getrennt.
Gegenüber „oe24.at“ erklärte eine Nachbarin zum Täter: „Er war total in sich gekehrt. Trug seine großen Kopfhörer und einen Rucksack, wenn er aus und ein ging. Er grüßte nicht, war aber nie irgendwie ungut.“ Eine weitere Nachbarin betonte, sie „habe nie nur ein einziges lautes Wort aus der Wohnung gehört“. Zudem wurde bekannt, dass der junge Amokläufer keinen Waffenpass besessen habe – lediglich eine Waffenbesitzkarte.
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Am Wohnort des Amokläufers von Graz sind neben einer nicht funktionstüchtigen Rohrbombe auch Pläne für einen Sprengstoffanschlag gefunden worden. Diese Pläne seien offenbar verworfen worden, teilte die österreichische Polizei am Mittwoch mit. Der junge Mann lebte zusammen mit seiner Mutter, hieß es. Sein Vater lebte getrennt.
Gegenüber „oe24.at“ erklärte eine Nachbarin zum Täter: „Er war total in sich gekehrt. Trug seine großen Kopfhörer und einen Rucksack, wenn er aus und ein ging. Er grüßte nicht, war aber nie irgendwie ungut.“ Eine weitere Nachbarin betonte, sie „habe nie nur ein einziges lautes Wort aus der Wohnung gehört“. Zudem wurde bekannt, dass der junge Amokläufer keinen Waffenpass besessen habe – lediglich eine Waffenbesitzkarte.
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Satellit
Amoklauf in Graz: Zahl der Todesopfer steigt — Suche nach Motiv des Täters Nach dem Amoklauf an einer Schule in #Graz gedenkt #Österreich am Mittwoch mit einer Trauerminute der Opfer. Um 10 Uhr sollen die Menschen landesweit kurz innehalten. Die Polizei hat…
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Graz: Neuer Alarm wegen verdächtigem Gegenstand an Kindergarten
Nach dem verheerenden Amoklauf an einer Schule im österreichischen #Graz hat es Berichten zufolge mehrere Bombendrohungen gegeben, die von der Polizei sehr ernst genommen werden. So wurde etwa ein Kindergarten evakuiert, nachdem ein verdächtiger Gegenstand, ein Koffer, gefunden wurde.
Diese Information wurde zwar nicht bestätigt, die Kinder wurden jedoch sicherheitshalber aus allen Gebäuden herausgeführt, und der Bereich wurde abgesperrt. Es besteht große Angst vor sogenannten „Trittbrettfahrern“, die dem Beispiel des gestrigen Täters folgen könnten.
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Nach dem verheerenden Amoklauf an einer Schule im österreichischen #Graz hat es Berichten zufolge mehrere Bombendrohungen gegeben, die von der Polizei sehr ernst genommen werden. So wurde etwa ein Kindergarten evakuiert, nachdem ein verdächtiger Gegenstand, ein Koffer, gefunden wurde.
Diese Information wurde zwar nicht bestätigt, die Kinder wurden jedoch sicherheitshalber aus allen Gebäuden herausgeführt, und der Bereich wurde abgesperrt. Es besteht große Angst vor sogenannten „Trittbrettfahrern“, die dem Beispiel des gestrigen Täters folgen könnten.
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