Die israelischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben Dutzende Ziele in Teheran angegriffen, darunter Raketenproduktionsstätten und das Hauptquartier der mutmaßlich an Atomwaffenforschung beteiligten Firma „Spand“. Zudem seien drei startbereite Raketenwerfer zerstört und ein verantwortlicher Kommandeur getötet worden. Iranische Medien meldeten auch Explosionen im Industriegebiet der Stadt Rascht.
Die iranische Armee feuerte Raketen auf die israelische Stadt Beerscheba ab, wobei es laut israelischen Medien zu mehreren Verletzten und Schäden kam. Eine der Einschlagstellen lag nahe einem Microsoft-Gebäude, das die Revolutionsgarden als legitimes Ziel bezeichneten – sie werfen dem Unternehmen die Zusammenarbeit mit Israel im Bereich KI und Raketenabwehr vor.
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Hochrangige Vertreter des Irans und der USA haben Insidern zufolge seit Beginn des israelisch-iranischen Konflikts mehrfach direkte Gespräche geführt. Wie „Reuters“ meldet, haben drei Diplomaten in Erfahrung gebracht, dass der US-Sondergesandte Steve Witkoff mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi telefoniert hat. Ziel sei es, eine diplomatische Lösung der Krise zu finden.
Den Diplomaten zufolge sagte Araghtschi, sein Land werde nicht zu Verhandlungen zurückkehren, solange #Israel seine Angriffe nicht einstelle. Nach Angaben der Insider wurde auch kurz ein Vorschlag der #USA von Ende Mai zur Einrichtung eines regionalen Konsortiums erörtert. Dieses soll Uran außerhalb des Irans anreichern. Der #Iran hat den Vorschlag bislang abgelehnt.
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❗️❗️Merz schließt „vollständige Zerstörung des iranischen Atomwaffenprogramms" nicht aus Bundeskanzler Friedrich Merz hat gegenüber dem ZDF erklärt, wenn der Iran bereit wäre, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, dann brauche es keine weiteren militärischen…
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Kiesewetter: Merz „würdigt“ Vorgehen Israels gegen Iran zu Recht
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter begrüßt die Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz, der zuvor die Handlungen Israels gegen den Iran im Nahostkonflikt gelobt hat. Der Grund: Der Iran unterstützte China und Nordkorea im Krieg, „den Russland gegen die Ukraine führt“.
Kiesewetter zufolge hätte Deutschland schon längst die Handelsbeziehungen zum Iran kappen müssen. „Israel entrichtet jetzt den Preis dafür, weil die Europäer zu blauäugig waren.“
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Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter begrüßt die Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz, der zuvor die Handlungen Israels gegen den Iran im Nahostkonflikt gelobt hat. Der Grund: Der Iran unterstützte China und Nordkorea im Krieg, „den Russland gegen die Ukraine führt“.
Kiesewetter zufolge hätte Deutschland schon längst die Handelsbeziehungen zum Iran kappen müssen. „Israel entrichtet jetzt den Preis dafür, weil die Europäer zu blauäugig waren.“
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Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde #IAEA, Rafael Grossi, hat klargestellt, dass der jüngste IAEA-Bericht über den #Iran keine Grundlage für Militäraktionen bietet. In einem CNN-Interview betonte er, das Dokument enthalte weder neue Erkenntnisse noch Hinweise darauf, dass der Iran über ein systematisches Programm zur Entwicklung und Produktion von Atomwaffen verfüge.
Bereits vor den israelischen Angriffen hatte der IAEA-Gouverneursrat in einer Resolution den Iran erstmals seit 20 Jahren beschuldigt, den Atomwaffensperrvertrag verletzt zu haben. Die Vorwürfe betreffen insbesondere nicht deklarierte Aktivitäten und Materialien aus der Zeit noch vor dem Jahr 2000. Die iranische Regierung wies diese Anschuldigungen als alte Behauptungen zurück.
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Jobcenter gibt Bürgergeld-Empfängern 5000 Euro für Autokauf
Seit dem 27. Mai lockt das Dortmunder Jobcenter Empfänger von Sozialleistungen mit großzügigen Sonderzahlungen: 5000 Euro stehen zur Verfügung für den Erwerb eines Autos und weitere 3000 Euro für den Führerschein. Dafür sollen sie eine Position als Lieferfahrer, Pizzabote oder in der ambulanten Pflege annehmen.
Die Voraussetzungen dafür sind ein unbefristeter Arbeitsvertrag und ein Arbeitsplatz, der schwer oder gar nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar ist. Bis Mai unterstützte das Jobcenter lediglich finanziell bei der Erlangung eines Führerscheins für Arbeitslose. Jetzt haben die Hilfeempfänger auch die Möglichkeit, den Kauf eines Autos, E-Bikes oder Motorrollers durch staatliche Zuschüsse zu erleichtern.
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Seit dem 27. Mai lockt das Dortmunder Jobcenter Empfänger von Sozialleistungen mit großzügigen Sonderzahlungen: 5000 Euro stehen zur Verfügung für den Erwerb eines Autos und weitere 3000 Euro für den Führerschein. Dafür sollen sie eine Position als Lieferfahrer, Pizzabote oder in der ambulanten Pflege annehmen.
Die Voraussetzungen dafür sind ein unbefristeter Arbeitsvertrag und ein Arbeitsplatz, der schwer oder gar nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar ist. Bis Mai unterstützte das Jobcenter lediglich finanziell bei der Erlangung eines Führerscheins für Arbeitslose. Jetzt haben die Hilfeempfänger auch die Möglichkeit, den Kauf eines Autos, E-Bikes oder Motorrollers durch staatliche Zuschüsse zu erleichtern.
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Iran schließt Gespräche mit den USA während israelischer Angriffe aus
Der iranische Außenminister Abbas Araghchi hat klargestellt, dass sein Land derzeit keine Verhandlungen führen werde. Solange die israelischen Angriffe andauerten, seien Gespräche sinnlos, erklärte er gegenüber den staatlichen Medien.
Araghchi betonte, der Iran befinde sich in einer defensiven Position und lehne jeden Dialog mit den USA ab, die er als Komplizen Israels bezeichnete. Entgegen einiger Berichte habe es keinerlei Kontaktaufnahmen mit Washington gegeben.
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LGBTIQ-Ausgaben in Wien mehr als verdoppelt
Während Wien mit einem Rekordbudgetloch kämpft, schießt die Stadtregierung immer mehr Gelder in LGBTIQ-Projekte. Dies zeigt der Förderbericht für das Jahr 2024. Demnach wurden im Jahr 2024 rund 1,04 Millionen Euro für LGBTIQ-Projekte ausgegeben – eine Steigerung von 158% im Vergleich zu 2023. Damals lagen die Förderungen bei knapp 404.000 Euro.
Maximilian Krauss, Klubobmann der FPÖ-Wien, zeigte sich empört: „Ich fordere, dass bei der im Regierungsprogramm angekündigten Durchsicht der Förderungen auch hier der Sparstift angesetzt wird!“
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Während Wien mit einem Rekordbudgetloch kämpft, schießt die Stadtregierung immer mehr Gelder in LGBTIQ-Projekte. Dies zeigt der Förderbericht für das Jahr 2024. Demnach wurden im Jahr 2024 rund 1,04 Millionen Euro für LGBTIQ-Projekte ausgegeben – eine Steigerung von 158% im Vergleich zu 2023. Damals lagen die Förderungen bei knapp 404.000 Euro.
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SPD will ihren Vizebürgermeister loswerden – weil er zur AfD wechselte
Ein in Waldkappel über die Liste der SPD gewählter Kommunalpolitiker ist der AfD beigetreten. Lukas Gesang, bislang Erster Stadtrat und Vizebürgermeister der nordhessischen Kleinstadt, hatte seinen Parteiwechsel zunächst weder der SPD noch der Stadtverwaltung mitgeteilt. Inzwischen hat er seine Entlassung aus dem Amt beantragt.
Zu seinen Beweggründen für den Eintritt in die AfD sagte Gesang: „Die Entwicklungen in der Bundespolitik haben mich enttäuscht, ganz besonders, dass die AfD noch schnell als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde.“ Dass er seine neue Parteizugehörigkeit nicht öffentlich gemacht habe, begründete er mit den Worten: „Das schien mir bisher nicht relevant zu sein.“ Die SPD fordert nun Gesangs Rücktritt: „Nazis haben bei uns keinen Platz – weder in der Partei noch in der kommunalen Politik.“
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Ein in Waldkappel über die Liste der SPD gewählter Kommunalpolitiker ist der AfD beigetreten. Lukas Gesang, bislang Erster Stadtrat und Vizebürgermeister der nordhessischen Kleinstadt, hatte seinen Parteiwechsel zunächst weder der SPD noch der Stadtverwaltung mitgeteilt. Inzwischen hat er seine Entlassung aus dem Amt beantragt.
Zu seinen Beweggründen für den Eintritt in die AfD sagte Gesang: „Die Entwicklungen in der Bundespolitik haben mich enttäuscht, ganz besonders, dass die AfD noch schnell als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde.“ Dass er seine neue Parteizugehörigkeit nicht öffentlich gemacht habe, begründete er mit den Worten: „Das schien mir bisher nicht relevant zu sein.“ Die SPD fordert nun Gesangs Rücktritt: „Nazis haben bei uns keinen Platz – weder in der Partei noch in der kommunalen Politik.“
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Iran bestreitet Tötung von Khamenei-Berater durch Israel
Irans staatliche Medien melden, dass Ali Schamchani, ein hochrangiger Berater von Irans Oberstem Führer Ayatollah Ali Khamenei, entgegen der israelischen Behauptungen vom 13. Juni am Leben sei.
Schamchani soll selbst erklärt haben: „Ich lebe und bin bereit, mein Leben zu opfern - der Tag des Sieges ist nah.“
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Irans staatliche Medien melden, dass Ali Schamchani, ein hochrangiger Berater von Irans Oberstem Führer Ayatollah Ali Khamenei, entgegen der israelischen Behauptungen vom 13. Juni am Leben sei.
Schamchani soll selbst erklärt haben: „Ich lebe und bin bereit, mein Leben zu opfern - der Tag des Sieges ist nah.“
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Trump prüft Militärschlag gegen iranische Atomanlage — Bericht
US-Präsident Donald #Trump zieht laut dem Sender CBS gezielte Luftangriffe auf die Urananreicherungsanlage in Fordo in Erwägung. Insidern zufolge fürchtet Washington, dass der #Iran dort binnen kurzer Zeit Atomwaffenkomponenten produzieren könne. Die Zerstörung der Anlage sei aus Trumps Sicht notwendig, um dieses Risiko auszuschalten, so eine Quelle gegenüber dem Sender.
Parallel dazu hat die US-Bundespolizei FBI die Überwachung von mutmaßlichen iranischen Agentennetzwerken in den #USA verschärft. Direktor Kash Patel ordnete an, potenzielle „Schläferzellen“ der mit Teheran verbündeten Hisbollah intensiver zu observieren.
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US-Präsident Donald #Trump zieht laut dem Sender CBS gezielte Luftangriffe auf die Urananreicherungsanlage in Fordo in Erwägung. Insidern zufolge fürchtet Washington, dass der #Iran dort binnen kurzer Zeit Atomwaffenkomponenten produzieren könne. Die Zerstörung der Anlage sei aus Trumps Sicht notwendig, um dieses Risiko auszuschalten, so eine Quelle gegenüber dem Sender.
Parallel dazu hat die US-Bundespolizei FBI die Überwachung von mutmaßlichen iranischen Agentennetzwerken in den #USA verschärft. Direktor Kash Patel ordnete an, potenzielle „Schläferzellen“ der mit Teheran verbündeten Hisbollah intensiver zu observieren.
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Israels Präsident will iranisches Atomprogramm und Khamenei vernichten
Der israelische Präsident Isaac Herzog hat in einem Interview mit dem Sender „ABC News“ erklärt, dass das Ziel seiner Operation gegen den Iran die Vernichtung dessen Atomprogramms sei, das darauf abziele, „die freie Welt, Europa, die Vereinigten Staaten auszurotten“. Außerdem sollte demnach das iranische Raketenprogramm eliminiert werden, denn mithilfe von Raketen habe der #Iran eine Bombe gegen #Israel einsetzen wollen.
Eines der anderen Hauptziele sei die Eliminierung des iranischen Obersten Führers Ali #Khamenei, der laut Herzog den „Kopf der Schlange“ darstelle. Nur so könne der Sieg über den Iran erreicht werden.
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Eines der anderen Hauptziele sei die Eliminierung des iranischen Obersten Führers Ali #Khamenei, der laut Herzog den „Kopf der Schlange“ darstelle. Nur so könne der Sieg über den Iran erreicht werden.
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Bundesregierung will Waffenrecht verschärfen
Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf gebilligt, der eine Erlaubnispflicht für bestimmte Druckluftwaffen vorsieht. Damit soll eine Lücke im Waffenrecht geschlossen werden, die sich durch neue technische Entwicklungen aufgetan hat. Konkret geht es um Druckluftwaffen, die Geschosse mit einer Bewegungsenergie von nicht mehr als 7,5 Joule verschießen.
„So gibt es neuartige Druckluftwaffen, die Geschosse abfeuern, die im schlimmsten Fall tödlich wirken – und sogar kugelsichere Westen der Polizei durchdringen können. Derartige Druckluftwaffen mit hoher Durchschlagskraft sollen in Zukunft nur noch mit einer offiziellen Erlaubnis gekauft und besessen werden dürfen“, heißt es auf der Seite der Bundesregierung.
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Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf gebilligt, der eine Erlaubnispflicht für bestimmte Druckluftwaffen vorsieht. Damit soll eine Lücke im Waffenrecht geschlossen werden, die sich durch neue technische Entwicklungen aufgetan hat. Konkret geht es um Druckluftwaffen, die Geschosse mit einer Bewegungsenergie von nicht mehr als 7,5 Joule verschießen.
„So gibt es neuartige Druckluftwaffen, die Geschosse abfeuern, die im schlimmsten Fall tödlich wirken – und sogar kugelsichere Westen der Polizei durchdringen können. Derartige Druckluftwaffen mit hoher Durchschlagskraft sollen in Zukunft nur noch mit einer offiziellen Erlaubnis gekauft und besessen werden dürfen“, heißt es auf der Seite der Bundesregierung.
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#Bürgergeld: Warken will Behandlungskosten von Leistungsbeziehern durch Bundeshaushalt finanzieren
Gesundheitsministerin Nina #Warken hat angesichts der prekären Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen eine vollständige Übernahme der Behandlungskosten von Bürgergeldempfängern durch den Bundeshaushalt gefordert.
Solche Behandlungen seien seit Jahren vom Staat unterfinanziert, sagte sie der „Rheinischen Post“. Mehr als zehn Milliarden Euro fehlten jedes Jahr, die die Krankenkassen auf Dauer nicht ausgleichen könnten. Man brauche eine Kombination aus Haushaltshilfen und Reformen, sodass ein Strukturpaket schon 2026 geschnürt werden könne.
Warken erhöhte auch den Druck auf Finanzminister Lars #Klingbeil wegen der finanziellen Lücke in der Pflegeversicherung und sei mit ihm bereits im Gespräch.
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Gesundheitsministerin Nina #Warken hat angesichts der prekären Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen eine vollständige Übernahme der Behandlungskosten von Bürgergeldempfängern durch den Bundeshaushalt gefordert.
Solche Behandlungen seien seit Jahren vom Staat unterfinanziert, sagte sie der „Rheinischen Post“. Mehr als zehn Milliarden Euro fehlten jedes Jahr, die die Krankenkassen auf Dauer nicht ausgleichen könnten. Man brauche eine Kombination aus Haushaltshilfen und Reformen, sodass ein Strukturpaket schon 2026 geschnürt werden könne.
Warken erhöhte auch den Druck auf Finanzminister Lars #Klingbeil wegen der finanziellen Lücke in der Pflegeversicherung und sei mit ihm bereits im Gespräch.
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Terrorgefahr: Europa warnt die USA vor Konsequenzen eines Angriffs auf den Iran
Laut einem Bericht der britischen Zeitung „The Telegraph“ haben Großbritannien und die EU-Staaten die US-Regierung vor möglichen Terroranschlägen in Europa gewarnt, sollte Washington militärisch gegen den Iran vorgehen. Hintergrund sind Befürchtungen, dass iranische Schläferzellen aktiviert werden könnten.
Zudem appellierten europäische Regierungen an die USA, an die Sicherheit westlicher Staatsbürger im Iran zu denken. Seit 2022 wurden dort mindestens 15 Personen mit britischen Verbindungen wegen angeblicher Spionage festgehalten. Die Warnungen sind besonders an Präsident Donald Trump gerichtet, gegen den der Iran angeblich in der Vergangenheit einen Anschlag geplant haben könnte.
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Laut einem Bericht der britischen Zeitung „The Telegraph“ haben Großbritannien und die EU-Staaten die US-Regierung vor möglichen Terroranschlägen in Europa gewarnt, sollte Washington militärisch gegen den Iran vorgehen. Hintergrund sind Befürchtungen, dass iranische Schläferzellen aktiviert werden könnten.
Zudem appellierten europäische Regierungen an die USA, an die Sicherheit westlicher Staatsbürger im Iran zu denken. Seit 2022 wurden dort mindestens 15 Personen mit britischen Verbindungen wegen angeblicher Spionage festgehalten. Die Warnungen sind besonders an Präsident Donald Trump gerichtet, gegen den der Iran angeblich in der Vergangenheit einen Anschlag geplant haben könnte.
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ZDF-Moderatorin will AfD verbieten – und erklärt Gründe für „Nazis“
Die ZDF-Komikerin Sarah Bosetti hat in der jüngsten Ausgabe ihrer Sendung „Bosetti will reden“ die AfD attackiert. Sie wandte sich an die „Nazis“ und erklärte, warum es aus demokratischer Sicht ein Verbot der AfD brauche. Am Ende schlägt sie sogar vor, die Partei-Vertreter abzuschieben.
Während Menschen in einer Demokratie frei leben könnten, sei die Demokratie selbst jedoch niemals frei, so die Moderatorin. „Sie ist gefangen in den Klauen ihrer Gegner, in den Fängen des Faschismus-Sogs, der eine Invasion nach der anderen startet, von allen Seiten“, so Bosetti. Die Demokratie müsse daher „ihre Grenzen schützen“.
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Die ZDF-Komikerin Sarah Bosetti hat in der jüngsten Ausgabe ihrer Sendung „Bosetti will reden“ die AfD attackiert. Sie wandte sich an die „Nazis“ und erklärte, warum es aus demokratischer Sicht ein Verbot der AfD brauche. Am Ende schlägt sie sogar vor, die Partei-Vertreter abzuschieben.
Während Menschen in einer Demokratie frei leben könnten, sei die Demokratie selbst jedoch niemals frei, so die Moderatorin. „Sie ist gefangen in den Klauen ihrer Gegner, in den Fängen des Faschismus-Sogs, der eine Invasion nach der anderen startet, von allen Seiten“, so Bosetti. Die Demokratie müsse daher „ihre Grenzen schützen“.
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Proteste in Italien: Tausende Stahlarbeiter gehen auf die Straße
Im italienischen Bologna haben rund 7000 Stahlarbeiter - einigen Medienberichten zufolge sogar bis zu 10.000 Menschen - an den Protesten teilgenommen, die von den Metallarbeitergewerkschaften Fim, Fiom und Uilm organisiert wurden.
Die Demonstranten forderten Verlängerung des nationalen Tarifvertrags, Lohnerhöhung und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Es kam zu vorläufigen Verkehrsunterbrechungen und Verspätungen.
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Im italienischen Bologna haben rund 7000 Stahlarbeiter - einigen Medienberichten zufolge sogar bis zu 10.000 Menschen - an den Protesten teilgenommen, die von den Metallarbeitergewerkschaften Fim, Fiom und Uilm organisiert wurden.
Die Demonstranten forderten Verlängerung des nationalen Tarifvertrags, Lohnerhöhung und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Es kam zu vorläufigen Verkehrsunterbrechungen und Verspätungen.
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