Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Der #SPD-Außenpolitiker Ralf #Stegner hat auf dem Parteitag seiner Partei grundsätzliche Fragen zur deutschen Sicherheitspolitik aufgeworfen. Der Mitautor des SPD-Friedensmanifests sprach sich zwar für die notwendige Unterstützung der Ukraine aus, kritisierte jedoch die geplante Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 5% des BIP — 225 Milliarden Euro jährlich.
Zudem äußerte Stegner Bedenken bezüglich der Wiedereinführung der Wehrpflicht und der Stationierung von US-Raketen in Europa. „Glaubt irgendjemand, dass die Waffen nicht eingesetzt werden, wenn wir so viel Hochrüstung haben? Die Menschheitsgeschichte spricht dagegen“, warnte der Politiker. Die aktuelle Hochrüstung gehe zulasten wichtiger Aufgaben wie der Bekämpfung von Hunger, Armut und Umweltzerstörung.
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Satellit
#Frankreich droht Iran mit Sanktionen bei Verweigerung von Atom-Verhandlungen
Die französische Regierung hat dem #Iran mit weitreichenden #Sanktionen gedroht, sollte er nicht zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit sein. Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot erklärte, Teheran müsse aufrichtige und ernsthafte Gespräche anbieten. Geschehe dies nicht, könne man zusammen mit den europäischen Partnern das vor Jahren ausgesetzte weltweite Embargo für
🔺Waffen,
🔺Atomausrüstung,
🔺Banken,
🔺Versicherungen
wieder anwenden. Zuvor war berichtet worden, dass Teheran nach Einschätzung des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde, Grossi, in wenigen Monaten wieder mit der Urananreicherung fortfahren könnte.
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Die französische Regierung hat dem #Iran mit weitreichenden #Sanktionen gedroht, sollte er nicht zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit sein. Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot erklärte, Teheran müsse aufrichtige und ernsthafte Gespräche anbieten. Geschehe dies nicht, könne man zusammen mit den europäischen Partnern das vor Jahren ausgesetzte weltweite Embargo für
🔺Waffen,
🔺Atomausrüstung,
🔺Banken,
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wieder anwenden. Zuvor war berichtet worden, dass Teheran nach Einschätzung des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde, Grossi, in wenigen Monaten wieder mit der Urananreicherung fortfahren könnte.
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Ein Auto ist am Samstagabend in Krefeld in eine Gruppe von Menschen gefahren. Alle fünf Personen wurden nach Polizeiangaben verletzt. Der Fahrer des Autos fuhr einfach weiter. Die Polizei konnte später am Abend drei Fahrzeuginsassen stellen. Sie sollen nach einer Schlägerei auf der Flucht gewesen seien. Sie flohen mit dem Auto vom Ort des Geschehens. Dabei kam es zu dem Unfall.
Bei den Verletzten soll es sich um eine Familie gehandelt haben. Alle fünf Personen – zwei 25-Jährige, eine 52-Jährige und zwei Kinder im Alter von ein und zwei Jahren – mussten ins Krankenhaus gebracht werden. Die Polizei stuft den Vorfall als Unfall ein.
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🇫🇷🚭 Rauchverbot im Freien in Frankreich
Wer sich in #Frankreich zum Beispiel am Strand eine Zigarette anzündet, muss mit einem Bußgeld rechnen. Denn ab Sonntag, 29. Juni, tritt ein #Rauchverbot an Stränden und anderen Orten (darunter: Parks, Bushaltestellen, Schwimmbäder, in der Umgebung von Schulen, Ausbildungsstätten und Unterkünften für Minderjährige) in Kraft – E-Zigaretten ausgenommen. Bei Verstößen droht eine #Geldstrafe von 👉 135€.
Nach Schätzung von Experten ist Tabakkonsum in Frankreich pro Jahr für❗️ 75.000 Todesfälle verantwortlich und verursacht jährlich Kosten in Höhe von 156 Mrd.€.
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Wer sich in #Frankreich zum Beispiel am Strand eine Zigarette anzündet, muss mit einem Bußgeld rechnen. Denn ab Sonntag, 29. Juni, tritt ein #Rauchverbot an Stränden und anderen Orten (darunter: Parks, Bushaltestellen, Schwimmbäder, in der Umgebung von Schulen, Ausbildungsstätten und Unterkünften für Minderjährige) in Kraft – E-Zigaretten ausgenommen. Bei Verstößen droht eine #Geldstrafe von 👉 135€.
Nach Schätzung von Experten ist Tabakkonsum in Frankreich pro Jahr für❗️ 75.000 Todesfälle verantwortlich und verursacht jährlich Kosten in Höhe von 156 Mrd.€.
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⚫️↔️🔵 Abstand von CDU/CSU zu AfD wieder etwas geringer
Mit Abstand stärkste Kraft bleibt laut der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa die CDU/CSU mit unverändert 28%. Die #AfD verkürzte ihren Abstand zur #Union: Sie legte um einen Prozentpunkt auf 24% zu.
Wir präsentieren Euch die aktuellen Ergebnisse. 📊 #Satellit_Infografik
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Satellit
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#NRW-Innenminister zu Polizeiaktion gegen Hetze im Internet: „Ein klares Signal“
Herbert #Reul, Innenminister Nordrhein-Westfalens, hat in Bezug auf den so genannten „Aktionstag gegen #Hasskriminalität“ und die damit verbundenen Hausdurchsuchungen gesagt, sie seien ein klares Signal für die Öffentlichkeit.
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Luxus-Wohnungen für Flüchtlinge in Wien: Integration durch Miete und Kurse 🤌🏻
In #Wien-Favoriten werden moderne Neubauwohnungen an anerkannte #Flüchtlinge vermietet. Das Pilotprojekt der Diakonie und des Fonds Soziales Wien bietet 110 Wohnungen: Asylberechtigte, arbeitsfähige Flüchtlinge sollen hier für 18 Monate wohnen – mit klaren Regeln.
Voraussetzung: Mieter müssen Miete sowie Betriebs- und weitere Kosten selbst bezahlen, sich zu Sprachkursen, Beratungsgesprächen und der Arbeitssuche verpflichten.
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Voraussetzung: Mieter müssen Miete sowie Betriebs- und weitere Kosten selbst bezahlen, sich zu Sprachkursen, Beratungsgesprächen und der Arbeitssuche verpflichten.
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🔺In der serbischen Hauptstadt #Belgrad ist es am Samstagabend zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen.
🔺Die Protestierenden riegelten den Slavija-Platz im Stadtzentrum und die nahegelegenen Straßen ab und verlangten vorgezogene #Parlamentswahlen.
🔺Am Protest nahmen Studenten und Anhänger der Opposition teil. Insgesamt sollen es 36.000 Menschen gewesen sein.
🔺Die Demonstranten versuchten unter anderem, mit einer Mülltonne einen Polizeikordon zu rammen, der sie von der Straße Kneza Milosa neben dem Park vor der Präsidentenadministration verdrängte, und bewarfen die Polizei mit Steinen und Feuerwerkskörpern. Die Polizei setzte im Gegenzug Schilder und Gummiknüppel ein.
🔺Wie der serbische Polizeichef Dragan Vasiljević mitteilte, wurden bei den Unruhen in Belgrad 48 Polizeibeamte und 20 Zivilisten verletzt. Dutzende Menschen seien festgenommen worden.
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Die #SPD hat sich auf ihrem Parteitag in Berlin klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. Die Delegierten beschlossen einen Antrag des Parteivorstands, der die Einsetzung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Sammlung von Belegen für die Verfassungswidrigkeit fordert. Bei ausreichenden Belegen will die SPD dann auf einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht dringen.
Bei der vorangegangenen Debatte hatte unter anderem SPD-Chef Lars #Klingbeil nachdrücklich dafür geworben, die AfD auch mit juristischen Mitteln zu bekämpfen: “Wir haben aus geschichtlicher Erfahrung eine Verfassung, die die Instrumente vorsieht“.
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Ein ungewöhnlicher Notfall ereignete sich laut Medienberichten in dem Saarbrücker Club "Discoplex A8". Besucher riefen angesichts einer spontanen Geburt auf der #Toilette den Rettungsdienst.
Wie ein Polizeisprecher sagte, sei das Kind bereits auf der Welt gewesen, als die Helfer eintrafen. Wegen der zahlreichen Schaulustigen vor Ort haben die #Rettungskräfte die Polizei hinzugezogen. Mutter und Kind seien vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht worden. Die Ermittlungen der Polizei zu den Umständen des Geschehens seien beendet, hieß es. Nähere Angaben seien nicht gemacht worden.
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Grundschullehrerin zu ihrem Alltag: „Riesen-Konglomerat an Einzelproblematiken“
Katja Giesler, Grundschullehrerin und Personalrätin an der Geschwister-Scholl-Schule in #Wiesbaden, ist seit fast 20 Jahren im Job. Bei Markus Lanz im ZDF hat sie gesagt, dass zugewanderte Kinder, deren Anteil an ihrer Schule um die 80% liege, überhaupt kein #Deutsch sprechen könnten. Das sei aber nur ein Teil des Problems. Auch sozial-emotional laufe einiges schief. #Migranten #Migrationshintergrund #Schule
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Satellit
🛒🇩🇪 Preisanstieg bei Lebens- und Nahrungsmitteln in Deutschland Die Preise für Nahrungsmittel sind in #Deutschland im Mai 2025 um 2,8% gegenüber Mai 2024 gestiegen, geht aus Angaben des Statistischen Bundesamtes hervor. Was nun wegen der Verteuerung in…
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📈🍦Eis in Deutschland ist teurer geworden
Knapp zwei Drittel (64%) der Menschen in #Deutschland halten die Preise für eine Kugel Eis für zu hoch, geht aus einer YouGov-Umfrage hervor. Laut den aktuellen Angaben beträgt die Preissteigerung für eine Kugel Eis in Deutschland 5,2%. Kostentreiber für die Eisdielen sind vor allem Energie und Personalkosten.
Wir haben uns die Preise für die beliebte süße und kühle Erfrischung in der Bundesrepublik angeschaut und präsentieren Euch die aktuellen Ergebnisse. 📊 #Satellit_Infografik
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Knapp zwei Drittel (64%) der Menschen in #Deutschland halten die Preise für eine Kugel Eis für zu hoch, geht aus einer YouGov-Umfrage hervor. Laut den aktuellen Angaben beträgt die Preissteigerung für eine Kugel Eis in Deutschland 5,2%. Kostentreiber für die Eisdielen sind vor allem Energie und Personalkosten.
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Satellit
📈🍦Eis in Deutschland ist teurer geworden Knapp zwei Drittel (64%) der Menschen in #Deutschland halten die Preise für eine Kugel Eis für zu hoch, geht aus einer YouGov-Umfrage hervor. Laut den aktuellen Angaben beträgt die Preissteigerung für eine Kugel Eis…
Umfrage: Findet Ihr Eis zu teuer?
Anonymous Poll
77%
Absolut, deutlich zu teuer
11%
Ja, etwas zu teuer
3%
Na ja, es geht noch
2%
Nein, find ich okay
6%
Ich esse überhaupt kein Eis
2%
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Beim Großen Preis von Österreich an diesem Sonntag in Spielberg ist eine Werbebrücke aus Metall auf den Red-Bull-Ring gekracht, nachdem ein Abschleppwagen die Konstruktion nach dem #Formel-2-Rennen erfasst hatte. Bei dem Vorfall sei niemand verletzt worden. Die Strecke wurde von Helfern schnell geräumt.
Der Start des Formel-1-Rennens um 15 Uhr sei nicht gefährdet, das Rennen soll planmäßig beginnen. Der Porsche Cup startete dagegen mit einer 40-minütigen Verspätung.
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