Polen will auf Grenzkontrollen verzichten – unter einer Bedingung

#Polen ist bereit zum Verzicht auf die ab Montag geplanten Kontrollen an der Grenze zu #Deutschland, wenn die Bundesregierung ihrerseits die Kontrollen einstellt. „Wenn Deutschland seine Kontrollen aufhebt, die, wie ich erinnern möchte, seit Oktober 2023 bestehen, sehen auch wir keinen Grund, Einreisende aus Deutschland zu kontrollieren“, sagte Innenminister Tomasz Siemoniak in Warschau.

Polen will als Reaktion auf deutsche Grenzkontrollen eigene Kontrollen einführen. Deutschland kontrolliert seit Oktober 2023, um Migration zu stoppen.

Abonniert @satellit_de!

💬😡 Deutscher Landwirt bemängelt Gejammer über Hitzeschutz

Bauer Christian Lohmeyer kann nach eigenen Worten das heutige Jammern über die Hitze sowie die Forderungen nach den sogenannten Hitzeschutzräumen in Deutschland nicht nachvollziehen. Er erinnert in einem Video daran, wie hart seine Vorfahren bei Hitze auf dem Acker arbeiten mussten.

Das sei damals eine „Knochenarbeit“ gewesen. „Es gibt in Europa kein so durchgeknalltes Volk wie uns!“ Während einige in klimatisierten Büros sitzen und darüber reden würden, wie man mit extremer Hitze umgehen sollte, hätten die anderen keine andere Wahl, als sich dieser Wärme zu stellen. Etwa diejenigen, die draußen schuften würden.

Abonniert @satellit_de!

Maskenaffäre: Grüne fordern U-Ausschuss zu Spahn

Nachdem der ungeschwärzte Bericht zur Masken-Beschaffung in der Pandemie publik wurde, fordern die #Grünen einen Untersuchungsausschuss gegen Ex-Gesundheitsminister Jens #Spahn (#CDU). Zudem gibt es durch die neuen Informationen zu dem Masken-Einkauf Vorwürfe gegen Gesundheitsministerin Nina #Warken (CDU).

Die Schwärzungen hätten die Verantwortung von Spahn und weiteren Mitgliedern der Union verschleiern sollen. „Wer sich selbst nichts vorzuwerfen oder zu verbergen hat, würde längst selbst einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss fordern“, so Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen, gegenüber der Agentur „Reuters“.

Abonniert @satellit_de!

Supermarktbau in #Sachsen wegen zwei Nattern eingestellt

Im sächsischen Schirgiswalde ist der Bau von zwei Supermärkten – Edeka und Aldi – bis September gestoppt worden, damit sich ein Schlingnattern-Paar in Ruhe fortpflanzen kann, berichtet die „Bild“. Auf dem Gelände der Baustelle wurden demnach mithilfe eines speziell geschulten Hundes zwei streng geschützte Würgeschlangen entdeckt, die gerade in der Paarungszeit stecken.

„In dieser Zeit sind keine weiteren baulichen Eingriffe im betroffenen Bereich vorgesehen. Nach Abschluss der Fortpflanzungsperiode erfolgt eine nochmalige Prüfung der Fläche durch die Gutachter“, heißt es in einer Mitteilung von Edeka.

Abonniert @satellit_de!

Grüne wollen Preisbremse für Speiseeis

Die Sommerschleckereien aus der Eisdiele drohen zunehmend zum Luxusgut zu werden. Im Schnitt liegt der Preis bei 1,81 Euro pro Kugel, in Großstädten wie München und Hamburg sind sogar bis zu vier Euro keine Seltenheit. Da sich ärmere Familien kein Eis für ihre Kinder mehr leisten können, wendeten sich die Berliner Abgeordneten an den Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) in einem Brandbrief mit der Forderung, eine Preisbremse für Eis einzuführen, wie die „Bild“ berichtete.

Eine Kugel sollte demnach für benachteiligte Kinder nur 50 Cent kosten – zumindest eine Sorte pro Laden. Die Berliner Grünen wollen mit dem Dehoga beraten, ob dies ein tauglicher Vorschlag sei, „den Sommer für alle in unserer schönen Stadt noch genussvoller zu gestalten“.

Abonniert @satellit_de!

🗿Migranten bewerfen einander mit Stühlen in deutscher Stadt

Ein X-User hat ein Video aus Biberach in
Baden-Württemberg gepostet, das eine mittlerweile nicht mehr ungewöhnliche Szene für Deutschland zeigt. So werfen drei Migranten auf der Straße gegeneinander Stühle - als würde das zum Alltag gehören.

Dazu schreibt der Mann: „Wie sagte Katrin Göring-Eckardt einst noch? 'Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich sage euch eins: Ich freue mich darauf!'“ Und dann: „Na dann, holen Sie die Leute gern zu sich nach Hause, Frau Göring-Eckardt!“

Abonniert @satellit_de!

😂 Von Storch und Brandner besuchen „Regenbogenabend“ der Grünen – und werden rausgeschmissen

Die für ihren bissigen Humor bekannten AfD-Politiker Beatrix von Storch und Stephan Brandner sind am Freitag am „Parlamentarischen Regenbogenabend“ der Grünen im Bundestag vorbeigelaufen. Zur Veranstaltung hieß es von der Partei, man möchte diskutieren, wie die queerpolitischen „Erfolge“ nicht nur verteidigt, sondern auch ausgebaut werden können.

Wie von Storch auf Telegram aber dann mitteilte, hat man ihren Parteikollegen und sie leider nicht dabei haben wollen – „und hat uns - nach knapp einer Minute vor Ort- des Saales verwiesen. 😭🤣🤣🤣 Was ne Clowsparty.“

Abonniert @satellit_de!

Nachtschwestern starten TikTok-Livestream während der Nachtschicht – und werden freigestellt

Auf einer Station der Asklepios-Klinik in Weißenfels in Sachsen-Anhalt ist es zu einem unfassbaren Vorfall gekommen, als Nachtschwestern 90 Minuten lang mit Fremden auf TikTok im Livestream chatteten und Monitoralarme ignorierten. Auf der Station liegen derweil 29 Menschen mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen.

Als die verbotenen Online-Aktivitäten bekannt wurden, stellte die Klinikleitung die Frauen sofort frei. Alle übrigen Klinikmitarbeiter wurden auf ihre Pflichten im Umgang mit Datenschutz und die professionellen Standards
hingewiesen. Der Geschäftsführer der Klinik wollte die Auseinandersetzung mit Mitarbeitenden nicht öffentlich kommentieren.

Abonniert @satellit_de!

Regierung bricht Versprechen: Bislang Keine Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien

Trotz eindeutiger Zusage im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung seit Jahresbeginn keine Abschiebungen nach Afghanistan oder Syrien durchgeführt. Dies geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Sebastian Münzenmaier hervor, die „Nius“ vorliegt.

Darin bestätigt das Ministerium, dass zwischen dem 1. Januar und dem 31. Mai 2025 „keine afghanischen oder syrischen Staatsangehörigen“ in diese Länder abgeschoben wurden. Das Ministerium verweist darauf, nur Daten bis Ende Mai vorliegen zu haben – ob sich dies inzwischen geändert hat, bleibt offen.

Abonniert @satellit_de!

📌CSU signalisiert Unterstützung für SPD-Kandidatin am Bundesverfassungsgericht

CSU-Landesgruppenchef Alexander #Hoffmann hat Unterstützung für die Juraprofessorin Frauke #Brosius-Gersdorf angekündigt, die auf Vorschlag der SPD neue Verfassungsrichterin werden soll.

In Zeiten, in denen im #Bundestag die radikalen Ränder stark wie nie seien, „braucht es ein geschlossenes Votum der Parteien der Mitte, um die Funktionsfähigkeit des höchsten deutschen Gerichts sicherzustellen“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“. Der Wahlausschuss des Bundestags soll heute Abend eine Empfehlung zur Nachbesetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht abgeben.

Abonniert @satellit_de!

Kiews Bürgermeister hofft auf Taurus-Raketen

Der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt #Kiew, Vitali Klitschko, erhofft sich von #Deutschland weitere militärische Unterstützung für den Kampf gegen #Russland – insbesondere #Taurus-Marschflugkörper.

„Kanzler Friedrich #Merz hat in der Vergangenheit völlig zurecht gesagt, dass anhaltende russische Angriffen auf zivile Ziele die Lieferung von Taurus-Raketen zur Folge haben muss“, schrieb Klitschko als Gast in der „Bild am Sonntag". „Wir hoffen, dass die neue Bundesregierung hier Wort hält.“

Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!

Bund-Länder-Kommission startet Beratungen für Pflegereform

In Berlin soll am heutigen Montag erstmals die Bund-Länder-Kommission für eine #Pflegereform zusammenkommen. Dieses Gremium soll Vorschläge erarbeiten, um die Finanzierung der Pflegeversicherung grundlegend zu stabilisieren.

Laut einem Bericht des Bundesrechnungshofs droht den Pflegekassen bis 2029 eine Finanzlücke von ➡️ 12,3 Mrd.€. Verbände und Gewerkschaften warnen davor, die angestrebte Reform mit Leistungskürzungen zu verbinden und dringen stattdessen auf eine stärkere finanzielle Beteiligung von Bund und Ländern.

Abonniert @satellit_de!