Biden räumt Verwendung von Auto-Signaturen in letzten Wochen seiner Amtszeit ein
Der ehemalige US-Präsident Joe #Biden hat zugegeben, dass seine Begnadigungsdekrete in den letzten Wochen seiner Amtszeit eine Auto-Signatur trugen. In einem Telefoninterview mit der „New York Times“ wies er die Behauptungen von US-Präsident Donald Trump und den Republikanern zurück, dass die Dokumente angeblich ohne sein Wissen unterzeichnet wurden. „Ich habe jede Entscheidung getroffen“, sagte der Ex-Präsident und nannte #Trump und seine Anhänger „Lügner“. Die Auto-Signaturen brauchte er aber, weil viele Menschen begnadigt werden sollten.
Nun untersuchen die Trump-Administration, das Justizministerium und der Kongress die Begnadigungen, die Biden in den letzten Wochen seiner Präsidentschaft gebilligt hatte. Sie wollen offenbar ihre Behauptungen untermauern, Biden sei zu der Zeit entmündigt worden.
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Der ehemalige US-Präsident Joe #Biden hat zugegeben, dass seine Begnadigungsdekrete in den letzten Wochen seiner Amtszeit eine Auto-Signatur trugen. In einem Telefoninterview mit der „New York Times“ wies er die Behauptungen von US-Präsident Donald Trump und den Republikanern zurück, dass die Dokumente angeblich ohne sein Wissen unterzeichnet wurden. „Ich habe jede Entscheidung getroffen“, sagte der Ex-Präsident und nannte #Trump und seine Anhänger „Lügner“. Die Auto-Signaturen brauchte er aber, weil viele Menschen begnadigt werden sollten.
Nun untersuchen die Trump-Administration, das Justizministerium und der Kongress die Begnadigungen, die Biden in den letzten Wochen seiner Präsidentschaft gebilligt hatte. Sie wollen offenbar ihre Behauptungen untermauern, Biden sei zu der Zeit entmündigt worden.
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Oberstes US-Gericht ermöglicht Entlassungen im Bildungsministerium
Der Supreme Court hat dem US-Präsidenten, Donald #Trump, erlaubt, Massenentlassungen im US-Bildungsministerium umzusetzen. Der Oberste Gerichtshof der #USA hob eine zuvor von einem unteren Gericht im Mai verhängte einstweilige Verfügung auf.
Trump hatte im März ein #Dekret zur Zerschlagung des Ministeriums unterzeichnet, mit dem Ziel, es zu eliminieren. Laut Medien sind über 1300 Entlassungen geplant. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus.
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Der Supreme Court hat dem US-Präsidenten, Donald #Trump, erlaubt, Massenentlassungen im US-Bildungsministerium umzusetzen. Der Oberste Gerichtshof der #USA hob eine zuvor von einem unteren Gericht im Mai verhängte einstweilige Verfügung auf.
Trump hatte im März ein #Dekret zur Zerschlagung des Ministeriums unterzeichnet, mit dem Ziel, es zu eliminieren. Laut Medien sind über 1300 Entlassungen geplant. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus.
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Satellit
Grüne fordern mehr Härte im Zollstreit mit Trump
„Jetzt ist der Moment, klare Kante zu zeigen und Europas wirtschaftliche Souveränität zu stärken“, sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner dem RND. Brantner bezeichnete die Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump als einen „Frontalangriff“ auf Europa und forderte eine gemeinsame Reaktion.
Wer Trump Paroli bieten wolle, müsse auf Europas Stärke setzen und nicht dem erratischen Präsidenten im Weißen Haus hinterherlaufen.
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„Jetzt ist der Moment, klare Kante zu zeigen und Europas wirtschaftliche Souveränität zu stärken“, sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner dem RND. Brantner bezeichnete die Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump als einen „Frontalangriff“ auf Europa und forderte eine gemeinsame Reaktion.
Wer Trump Paroli bieten wolle, müsse auf Europas Stärke setzen und nicht dem erratischen Präsidenten im Weißen Haus hinterherlaufen.
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💉WHO sieht Impfskepsis als große Gefahr
#WHO und Unicef warnen vor wachsender Impfskepsis, Konflikten und sinkender Entwicklungshilfe, die die globale Gesundheit gefährden.
2024 erhielten demnach ➡️14,3 Mio. Kinder keine einzige #Impfung im ersten Lebensjahr. Impfraten, z. B. gegen #Masern, sinken, was Ausbrüche fördert, hieß es. Fehlinformationen und Kürzungen bei Impfkampagnen verschärfen die Lage, hieß es weiter. ➡️30 Mio. Kinder seien unzureichend gegen Masern geschützt.
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#WHO und Unicef warnen vor wachsender Impfskepsis, Konflikten und sinkender Entwicklungshilfe, die die globale Gesundheit gefährden.
2024 erhielten demnach ➡️14,3 Mio. Kinder keine einzige #Impfung im ersten Lebensjahr. Impfraten, z. B. gegen #Masern, sinken, was Ausbrüche fördert, hieß es. Fehlinformationen und Kürzungen bei Impfkampagnen verschärfen die Lage, hieß es weiter. ➡️30 Mio. Kinder seien unzureichend gegen Masern geschützt.
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Die israelische Luftwaffe hat das Stadion „Al- Yarmouk“ in #Gaza-Stadt angegriffen.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
Verteidigungsminister Boris #Pistorius hat in einem Interview mit der „Financial Times“ klargestellt, dass die deutschen Streitkräfte im Falle eines russischen Angriffs auf ein #NATO-Mitglied bereit wären, „russische Soldaten zu töten“. Der Minister betonte, Friedensverhandlungen ließen sich nur aus einer Position der Stärke und auf Augenhöhe führen.
Es gehe nicht um Einschüchterung, sondern darum, Deutschlands Verteidigungsfähigkeit zu demonstrieren. Man wolle zwar in Frieden leben, dürfe aber nicht als schwach oder unwillig zur Selbstverteidigung erscheinen. Diese Grundhaltung gelte unverändert, so Pistorius.
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Deutscher TikToker bereitet Dürüm auf einem Hochaus zu
Der Autor des Projekts „Ghostchef“ aus Deutschland hat diesmal auf dem Dach eines Hochhauses in einer tragbaren Mini-Küche ein Dürüm zubereitet.
❓Wie findet ihr die Idee, auf einem Hochhaus Essen zu kochen?
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Drei Wochen nach dem Fund eines toten Mannes in #Zella-Mehlis (Thüringen) sind zwei 15 und 16 Jahre alte Mädchen wegen Mordverdachts festgenommen worden, teilte die Staatsanwaltschaft Meiningen mit. In der vergangenen Woche wurden bereits zwei 19-Jährige wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft genommen.
Am 23. Juni war die Leiche eines 23 Jahre alten Mannes in einem #Bachlauf in Zella-Mehlis entdeckt worden. Der Tod löste in der etwa 12.620 Einwohner zählenden Stadt im südlichen Thüringen Trauer und Schock aus.
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Pistorius will Bundeswehr mit US-Raketensystem ausstatten
Verteidigungsminister Boris #Pistorius (SPD) ist am Montag in Washington eingetroffen und hat sich dort mit seinem US-Amtskollegen, Pete Hegseth, getroffen. Deutschland könnte laut Pistorius weitreichende Raketenwerfer vom Typ #Typhon in den #USA kaufen, denn die Reichweite des Waffensystems sei deutlich größer als die, die man bislang in Europa habe.
Laut Pistorius könnte das Waffensystem auch Ziele in #Russland erreichen. Es soll allerdings ausschließlich der Abschreckung dienen. Eine Entscheidung über die Beschaffung der Waffen ist noch nicht gefallen.
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Verteidigungsminister Boris #Pistorius (SPD) ist am Montag in Washington eingetroffen und hat sich dort mit seinem US-Amtskollegen, Pete Hegseth, getroffen. Deutschland könnte laut Pistorius weitreichende Raketenwerfer vom Typ #Typhon in den #USA kaufen, denn die Reichweite des Waffensystems sei deutlich größer als die, die man bislang in Europa habe.
„#Deutschland kann also damit seine eigene Verteidigungsfähigkeit deutlich steigern, auch seine Abschreckungsfähigkeit deutlich steigern, aber eben auch die Europas”, so Pistorius.
Laut Pistorius könnte das Waffensystem auch Ziele in #Russland erreichen. Es soll allerdings ausschließlich der Abschreckung dienen. Eine Entscheidung über die Beschaffung der Waffen ist noch nicht gefallen.
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Union und AfD verlieren leicht
In einer neuen Insa-Umfrage haben die #Union und die #AfD je 0,5 Prozentpunkte verloren – damit bleibt der Abstand zwischen den beiden politischen Kräften vier Prozent.
Wir präsentieren Euch die aktuellen Ergebnisse. 📊 #Satellit_Infografik
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Weidel: „Wir haben überall korruptives Verhalten“
Aus Sicht der AfD-Co-Vorsitzenden Alice #Weidel wird die Politik in #Deutschland gegen das Volk gemacht – nämlich „zusammen mit einer #SPD, die es tatsächlich nicht gut mit unserem Land meint“.
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🏳️🌈 Berliner Polizei hisst „Progress-Pride-Flagge“ - und löste heftige Reaktionen aus
Das Video, das zeigt, wie Polizeibeamte die Flagge hissen, erhitzte einige Gemüter bei Usern:
🗣„Also eigentlich müsste dort die deutsche Flagge hängen.“
🗣„Völlig überzogen! Verbrechensbekämpfung wäre jetzt mehr in meinem Fokus, anstatt kunterbunt und Vielfalt!“
🗣„Armes Deutschland.“
🗣„Wir sind so verloren ... wenn man sonst keine Probleme hat, dann erstmal ‘ne komische Fahne aufhängen, die nichts mit dem Land, wo man lebt, zu tun hat, stark.“
🗣„Was soll das???!!! Ist absolut fehl am Platz!!!“
🗣„Toleranz erreicht man nicht durch das andauernde Hissen der Regenbogenfahne.“
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„Seit 2008 setzen wir ein Zeichen für Vielfalt, Respekt, Toleranz und Weltoffenheit“, schreibt die Polizei auf Instagram. Deshalb habe man „auch heute unter anderem mit unserem Vizepolizeipräsidenten Marco Langner vor unserem Polizeipräsidium die Progress-Pride-Flagge gehisst“, um allen „Happy Pride“ zuzurufen.
Das Video, das zeigt, wie Polizeibeamte die Flagge hissen, erhitzte einige Gemüter bei Usern:
🗣„Also eigentlich müsste dort die deutsche Flagge hängen.“
🗣„Völlig überzogen! Verbrechensbekämpfung wäre jetzt mehr in meinem Fokus, anstatt kunterbunt und Vielfalt!“
🗣„Armes Deutschland.“
🗣„Wir sind so verloren ... wenn man sonst keine Probleme hat, dann erstmal ‘ne komische Fahne aufhängen, die nichts mit dem Land, wo man lebt, zu tun hat, stark.“
🗣„Was soll das???!!! Ist absolut fehl am Platz!!!“
🗣„Toleranz erreicht man nicht durch das andauernde Hissen der Regenbogenfahne.“
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Österreich: Traditions-Apotheke schlittert wegen Millionen-Schulden in die Pleite
Die Betreiberfamilie zweier Apotheken – der Wasser-Apotheke am Hauptplatz in Linz und einer Apotheke in Traun – hat am Dienstag Anträge auf Sanierungsverfahren ohne Eigenverwaltung einreichen müssen, berichtet die „Kronen Zeitung“. Eine Großinvestition, bei der die Kosten erheblich überschritten wurden, habe zu Schulden von insgesamt mehr als vier Millionen Euro geführt. In Traun treffe das neun Beschäftigte und 65 Gläubiger, in Linz – sechs Beschäftigte und 48 Gläubiger.
Eine Fortführung des Traditionsunternehmens sei geplant – bei erfolgreicher Umsetzung des Sanierungsplans und bei Zustimmung der Gläubiger.
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Die Betreiberfamilie zweier Apotheken – der Wasser-Apotheke am Hauptplatz in Linz und einer Apotheke in Traun – hat am Dienstag Anträge auf Sanierungsverfahren ohne Eigenverwaltung einreichen müssen, berichtet die „Kronen Zeitung“. Eine Großinvestition, bei der die Kosten erheblich überschritten wurden, habe zu Schulden von insgesamt mehr als vier Millionen Euro geführt. In Traun treffe das neun Beschäftigte und 65 Gläubiger, in Linz – sechs Beschäftigte und 48 Gläubiger.
Eine Fortführung des Traditionsunternehmens sei geplant – bei erfolgreicher Umsetzung des Sanierungsplans und bei Zustimmung der Gläubiger.
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📈🚗 Deutsche fahren erstmals seit 2018 wieder mehr Auto
Die in #Deutschland zugelassenen PKWs haben im vergangenen Jahr etwa ➡️ 594 Milliarden Kilometer zurückgelegt, geht aus den aktuellen Daten des Kraftfahrt-Bundesamtes hervor. Das seien 3 Mrd. mehr als im Vorjahr.
Es war der erste Anstieg seit 2018 — damals lag der Wert noch bei knapp 631 Mrd. Kilometern und sank danach fünfmal in Folge.
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Es war der erste Anstieg seit 2018 — damals lag der Wert noch bei knapp 631 Mrd. Kilometern und sank danach fünfmal in Folge.
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Im Außenhandel hat sich 2024 die #Rezession manifestiert. #Importe schrumpften um 6,7% auf 189,26 Mrd. Euro, Exporte – um 4,9% auf rund 191 Mrd. Euro. Die Werte von 2022 wurden unterboten. Importe sanken das dritte Jahr in Folge. Einen Export-Zuwachs von 2% bzw. +330 Mio. Euro gab es nur in Tirol; einen Import-Zuwachs von 0,3% bzw. 10 Mio. Euro nur im Burgenland.
Oberösterreich: -11,1% bzw. -6,03 Mrd. Euro; Import -11,7%
Niederösterreich: Export -5,4% bzw. -1,63 Mrd. Euro
Salzburg: -6,2% bzw. -0,87 Mrd. Euro
Wien -11,7% bzw. -6,23 Mrd. Euro
Tirol -10,2% bzw. -1,65 Mrd. Euro
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🦊 Den Fuchs zieht es nach #München
Die Füchse kommen in die Stadt, weil es hier wohl wärmer und trockener ist. Nahrung ist für die Allesfresser leicht zu finden: im Müll, in Komposthaufen, als Fallobst. Reste von Grillfesten oder Picknicks werden in Parks liegen gelassen, in Gärten warten Hunde- oder Katzenfutter auf den Zweitverwerter Fuchs, der alles frisst, was die Haustiere übriggelassen haben.
❓Würde es euch stören, wenn ihr einmal einen Fuchs mitten in der Stadt sehen würdet?
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Die Füchse kommen in die Stadt, weil es hier wohl wärmer und trockener ist. Nahrung ist für die Allesfresser leicht zu finden: im Müll, in Komposthaufen, als Fallobst. Reste von Grillfesten oder Picknicks werden in Parks liegen gelassen, in Gärten warten Hunde- oder Katzenfutter auf den Zweitverwerter Fuchs, der alles frisst, was die Haustiere übriggelassen haben.
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Union im Abwärtstrend, AfD stabil
Laut einer neuen Forsa-Umfrage wäre die #Union zwar nach wie vor stärkste Kraft, im Vergleich zur Vorwoche verlieren CDU/CSU allerdings erneut – das zweite Mal in Folge – einen Punkt, während ihr nächster politischer Konkurrent – die #AfD – stabil bleibt.
Wir präsentieren Euch die aktuellen Ergebnisse. 📊 #Satellit_Infografik
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Laut einer neuen Forsa-Umfrage wäre die #Union zwar nach wie vor stärkste Kraft, im Vergleich zur Vorwoche verlieren CDU/CSU allerdings erneut – das zweite Mal in Folge – einen Punkt, während ihr nächster politischer Konkurrent – die #AfD – stabil bleibt.
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