📉Schwarz-Rot unter Druck: Kanzler und Kabinett verlieren Vertrauen

Nach mehr als einem halben Jahr im Amt verliert Bundeskanzler Friedrich #Merz deutlich an Zustimmung. Bei der neuen „Spiegel“-Politikertreppe wünschen ihm nur 35 % der Befragten eine wichtige politische Rolle für die Zukunft – ein Minus von elf Punkten seit dem Sommer. Auch andere Regierungsmitglieder wie Verteidigungsminister Boris #Pistorius, Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas und Innenminister Alexander Dobrindt verlieren an Rückhalt. CDU-Fraktionschef Jens Spahn erreicht sein Allzeittief. Der Spitzenkandidat der Grünen, Cem Özdemir, kann sich unverändert weit oben behaupten.

Insgesamt beurteilen weniger als ein Drittel die Arbeit von Schwarz-Rot positiv. Zustimmung kommt mehrheitlich von Unionsanhängern, während #SPD-Wähler skeptischer werden.

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Kallas passiert Namens-Mix-up in Berlin
 
Die Genie-Diplomatin Kaja #Kallas hat kürzlich ein Foto auf Instagram von ihrem Treffen mit dem Vorsitzenden des außenpolitischen Ausschusses des Bundestages, Armin #Laschet, gepostet und es als Treffen mit Verteidigungsminister Boris #Pistorius kommentiert. Der Fehler wurde schnell korrigiert.
 
Ein Namens-Mix-up bei der EU-Außenbeauftragten? Da erwartet man schon, dass sie die wichtigsten deutschen Gesichter auseinanderhalten kann – vor allem, wenn sie sich gerade mit beiden getroffen hat 😵‍💫

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Deutsche Politiker verteidigen Bundeswehr gegen Kritik von #Trump
 
Trump hatte am Donnerstag über die Nato-Truppen im Afghanistaneinsatz, bei dem 59 Angehörige der Bundeswehr getötet wurden, gesagt: „Sie haben sich etwas zurückgehalten, ein wenig hinter den Frontlinien.“ In Deutschland stoßen Trumps abfällige Äußerungen auf scharfe Kritik:
 
🗣 Ex-Nato-General Domröse: „Über gefallene Kameraden als Feiglinge zu sprechen, ist unanständig.“
🗣 Verteidigungsminister #Pistorius: „Für diesen Mut und den hochprofessionellen Einsatz ist Deutschland unserer Bundeswehr sehr dankbar.“
🗣 Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion Hoppenstedt: Seine Äußerungen seien eine „Verhöhnung unserer Gefallenen, eine Beleidigung der Hinterbliebenen und eine inakzeptable Herabwürdigung unserer Streitkräfte insgesamt.“
🗣 Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg: „Eine groteske Verdrehung der Tatsachen.“ Eine Entschuldigung wäre geboten.

Wirken die Reaktionen eurer Meinung nach zu schwach oder angemessen?

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Trumps Worte zum Afghanistan-Einsatz: #Pistorius erwartet Entschuldigung vom US-Präsidenten
 
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bei „Miosga“ von Donald #Trump eine Entschuldigung für dessen abwertende Äußerungen zum NATO-Einsatz in #Afghanistan gefordert.

Der US-Präsident habe die Rolle der Verbündeten herabgesetzt, was laut Pistorius „unanständig und respektlos“ ist, besonders gegenüber den Gefallenen und ihren Familien. Eine Entschuldigung wäre ein klares Zeichen von Anstand und Respekt.
 
Schon klar, dass das aber ein Wunschtraum bleiben wird…

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❌Israelisch-iranischer Konflikt: Pistorius lehnt Einsatz deutscher Truppen ab

Deutschland sei keine Kriegspartei, und die Bundeswehr werde sich am Konflikt zwischen dem #Iran und #Israel nicht beteiligen, erklärte Verteidigungsminister Boris #Pistorius in einer Aktuellen Stunde des Bundestags. Deutschland werde aber zur Deeskalation beitragen und sich um den Schutz der eigenen Bürger sowie der eigenen Soldaten in der Region kümmern.

„Wir fordern den Iran auf, seine Angriffe einzustellen und nicht noch weitere Staaten in den Konflikt hineinzuziehen und den rücksichtslosen und teils willkürlichen Raketenbeschuss eben auch von zivilen Zielen zu beenden“, betonte Pistorius.

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Merz bleibt im Politiker-Ranking deutlich hinter der Spitze zurück

Im aktuellen Forsa-Politiker-Ranking bleibt Verteidigungsminister #Pistorius klar die Nummer Eins. Hinter ihm folgen NRW-Ministerpräsident Wüst und Grünen-Politiker #Özdemir. Bundeskanzler #Merz bleibt nicht nur deutlich hinter der Spitze, sondern auch hinter mehreren Parteifreunden aus der Union zurück.

Wir haben für Sie die Ergebnisse der Umfrage in der folgenden Infografik veranschaulicht. 📊 #Satellit_Infografik

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Netanjahu fordert internationale Beteiligung – Pistorius kündigt Eingreifen erst nach Waffenstillstand an
 
Israels Ministerpräsident #Netanjahu gerät in Panik. Vor laufender Kamera gibt er zu, dass er und Trump verzweifelt versuchen, Europa und den Rest der Welt in ihren verhängnisvollen Iran-Krieg hineinzuziehen. 

🇩🇪Verteidigungsminister Boris #Pistorius erklärte jedoch bei einem Besuch in Japan, dass sich Deutschland an der Sicherung der Straße von Hormus erst nach einem Waffenstillstand beteiligen werde. Deutschland wolle sich „nicht in den Krieg hineinziehen lassen“, so der Minister. 

🇬🇧Auch #Großbritannien zeigt sich zurückhaltend. Laut dem britischen Wohnungsbauminister Steve Reed gibt es derzeit „keine Einschätzung“, dass der Iran Langstreckenraketen entwickelt habe, die der israelischen Armee zufolge auch Europa erreichen könnten.

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😡Kasernen statt Wohnungen: #Bundeswehr will sich auf Kosten ziviler Infrastruktur ausweiten

Der Bund hat die Umwandlung ehemaliger Militärflächen gestoppt – mit Folgen für mehrere Gemeinden in #Brandenburg. Sie müssen nun geplante Wohn-, Gewerbe- und Freizeitprojekte vorerst auf Eis legen, wie aus einer Recherche der „MAZ“ gemeinsam mit weiteren Regionalmedien hervorgeht, koordiniert vom RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Bundesweit wurden demnach bereits mehr als zwölf Millionen Euro in gestoppte Projekte investiert.
Im vergangenen Herbst hatte die Bundesregierung entschieden, 187 Areale vorerst nicht für die zivile Nutzung freizugeben, davon 15 Immobilien in Brandenburg.

Kritik kommt vor allem wegen mangelnder Kommunikation seitens des Bundes. Einen rechtlichen Anspruch auf Entschädigung gibt es laut Verteidigungsminister Boris #Pistorius nicht.

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Angst vor #Spionage: #Pistorius verbannt private Mobiltelefone aus Dienststellen der Bundeswehr 📵

Das Bundesverteidigungsministerium schränkt laut „Spiegel“ aus Angst vor Spionageangriffen die Nutzung privater Mobiltelefone sowohl in Dienststellen der #Bundeswehr als auch im Ministerium selbst massiv ein. 

Laut einer aktuellen Sicherheitsanweisung dürfen nun „keine privaten Geräte wie Handys, Tablets oder Smartwatches“ in Besprechungen mitgebracht werden, in denen „Verschlusssachen“ oder gar geheimere Vorgänge besprochen werden. Die Geräte müssen vorher in Schließfächer auf den Fluren gesperrt werden.

Klingt dies nach eurer Einschätzung paranoidal oder sinnvoll?

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Hauptbedrohung #Russland – Pistorius legt erste Militärstrategie für Bundeswehr vor🤪
 
Kriegstreiber arbeiten mal wieder auf Hochtouren mit den bekannten Narrativen. So hat Boris #Pistorius am Mittwoch erstmals in der Geschichte der BRD eine eigenständige „Militärstrategie“ offiziell vorgestellt. Russland gilt darin als „existenzielle Bedrohung“. In dem Papier wird zum ersten Mal in dieser Deutlichkeit festgeschrieben, dass die strategische Ausrichtung der Bundeswehr primär auf die Abwehr eines russischen Angriffs zielt.
 
Daher soll die Truppe 260.000 Soldaten haben und auf 200.000 einsatzbereite Reservisten aufgewertet werden. Die #Bundeswehr soll somit auf 460.000 Köpfe anwachsen, um im Ernstfall die „stärkste konventionelle Armee Europas“ innerhalb der NATO zu stellen.
 
Was meint Pistorius, was die Russen hier erobern wollen: Marode Infrastruktur, Massenmigration ins Sozialsystem, nicht vorhandenen Rohstoffe? Das kann er doch nicht ernst meinen…

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