🤯General Carsten Breuer stellt Bundeswehr-Rekruten auf „Kriegstüchtigkeit“ ein

An diesem Sonntag hat in Berlin das feierliche Rekrutengelöbnis zum Jahrestag des 20. Juli 1944 stattgefunden. Neben dem Verteidigungsminister Boris Pistorius hielt auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, eine Rede. Dabei durfte auch der Lieblingsbegriff von Pistorius „die Kriegstüchtigkeit“ nicht fehlen. Diese sei „die soldatische Voraussetzung, um verteidigen zu können und zu wollen“, so Breuer. „Und nur, wenn dies glaubhaft ist, dann schrecken wir ab.“

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⚡️🔋 BMW-Chef warnt vor Stromnetz-Kollaps durch E-Auto-Wende

#BMW-Vorstandschef Oliver Zipse hat im Interview mit der „Bild“-Zeitung vor massiven Problemen bei der geplanten Umstellung auf E-Mobilität gewarnt. Wenn – wie von der #EU vorgeschrieben – ab 2035 nur noch E-Autos hergestellt werden dürfen, reiche das Stromnetz nicht, so Zipse.

„Ich fürchte, dass wir glauben, wir in #Deutschland könnten in zehn Jahren jedes neue Auto mit Strom laden. Aber das ist unmöglich.“

Um das deutsche Stromnetz für einen E-Auto-Anteil von 100% fit zu machen, „brauchen wir 30 bis 40 Jahre“, so Zipse. Es werde völlig übersehen, dass das sehr teuer werde.

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Mann in #Hamburg bedroht seinen Nachbarn mit Schwert

Ein Streit zwischen zwei Männern ist am Samstagabend im Hamburger Süden eskaliert, bei dem einer seinen Kontrahenten mit einem japanischen Samurai-Schwert bedrohte. Der Grund der Konfrontation sollen Zigarettenstummel gewesen sein, die vom Balkon des Nachbarn auf den des Schwertbesitzers gefallen sein sollen. Die verbale Auseinandersetzung eskalierte und der 67-Jährige holte das 60 Zentimeter lange Katana aus seiner Wohnung.

Der Verdächtige soll Kerben in der Tür seines Nachbarn geschlagen haben. Als sich das Sondereinsatzkommando Zutritt zur Wohnung des Schwertführers verschaffte, soll dieser allerdings bereits geschlafen haben. Er wurde in Gewahrsam genommen, aber noch in der Nacht wieder freigelassen. Ob der Mann die Waffe legal besaß, blieb zunächst nicht bekannt.

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Plötzlich wären sechs Parteien im Bundestag – Umfrage

Das #BSW legt im aktuellen INSA-Sonntagstrend für die „Bild“-Zeitung 1% zu, würde also den Einzug in den Bundestag mit 5% schaffen. Das würde die Machtverhältnisse kräftig durcheinanderwirbeln. Denn nur noch 7% der Wählerstimmen fielen an Parteien, die an der Hürde von 5% scheitern. Koalitionen benötigen somit 47% für parlamentarische Mehrheiten.

Schwarz-Rot kommt jedoch nur auf 42%, Rot-Rot-Grün sogar nur auf 37%. #Union und #SPD bräuchten also einen weiteren Partner. Mit Grünen oder Linken kämen sie auf jeweils 53%. Rechnerisch wäre auch eine Mehrheit aus Union und #AfD mit 51% möglich.

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Hunderte Afghanen wollen sich nach Deutschland klagen

Am Verwaltungsgericht Berlin laufen derzeit 45 Eilverfahren, mit denen Afghanen die Erteilung von Visa für die Bundesrepublik durchsetzen möchten. Das teilte das Gericht auf Anfrage von „Apollo News“ mit. Die Kläger stützen sich auf Aufnahmezusagen, die sie von der Vorgängerregierung erhalten haben.

Hinter einem Eilverfahren stünden „teilweise bis zu zehn Personen“, erläuterte eine Sprecherin. „Es handelt sich oftmals um Familien, die zusammen ein gemeinsames Verfahren betreiben.“ Weitere Anträge könnten täglich hinzukommen.

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Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz fordert AfD-Verbotsverfahren

Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, hat sich im Gespräch mit der „Welt am Sonntag“ für die „zwingende“ Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen – vor allem aus Gründen der Wehrhaftigkeit des Grundgesetzes. Gleichzeitig warnte der SPD-Politiker davor, „überstürzt zu handeln“.

Die hohen Umfragewerte für die AfD dürften kein Hindernis für ein Verbotsverfahren darstellen. Es könne nicht als Argument gelten, auf ein Verbot zu verzichten, nur weil viele Menschen diese Partei unterstützen, sagte Schweitzer.

Sollte bei einer Partei ein breiter Konsens darüber bestehen, dass sie darauf abzielt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, sei der Staat verpflichtet, dagegen vorzugehen.

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🤡Verkehrswende-Aktivistin: Fehlende Begegnungen im ÖPNV schuld an hohen AfD-Wahlergebnissen

Verkehrswende-Aktivistin Katja Diehl sieht den schlecht ausgebauten ÖPNV in manchen Regionen Deutschlands als einen Grund dafür, dass dort mehr rechts gewählt wird. „In der Bahn lerne ich andere Lebensentwürfe kennen“, so Diehl, die sich bei ihrer Aussage auf eine deutsche Studie beruft und als Beispiel nennt, dass sie in der Bahn vielleicht auch mal mit jemandem von der FDP reden würde.

Sie begründet ihren Standpunkt dabei mit den Begegnungen in der Bahn: „Wenn man diese Begegnungen mehr hätte, sowohl in öffentlichen Verkehrsmitteln als auch im öffentlichen Raum (…), dann hätte man wieder mehr gestärkte Nachbarschaften, man hätte mehr Demokratie auf der Straße und man könnte uns vor dem oder der Fremden vielleicht auch gar nicht so Angst gemacht werden.“

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TUI-Chef kritisiert deutsche Regierung hart

Laut Sebastian Ebel, dem Leiter des Reisekonzerns TUI, sorgt die Bundesregierung mit hohen Steuern und Abgaben dafür, dass der Urlaub für viele immer teurer wird. Wer flexibel bei Reiseziel und Zeitpunkt sei, finde zwar gute Angebote – doch insgesamt werde der Urlaub künstlich verteuert. Deutschland habe die höchsten Steuern und Abgaben beim Fliegen.

Zudem verteuere ein überdimensionierter Sicherungsfonds zusätzlich die Pauschalreise. Verbrauchern und Unternehmen werde das Geld regelrecht aus der Tasche gezogen.

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