USA genehmigen Verkauf Hunderter Patriot-Raketen an Deutschland

Die US-Regierung hat den Verkauf von bis zu 600 Raketen und anderer Ausrüstung für #Patriot-Luftabwehrsysteme an Deutschland genehmigt, teilte die zuständige Behörde für internationale Sicherheitskooperation (DSCA) am Donnerstag mit.

Das Rüstungsgeschäft im Gesamtwert von 5 Mrd.$ (etwa 4,5 Mrd.€) stärke die Sicherheit der USA, „indem es die Sicherheit eines Nato-Verbündeten verbessert, der eine wichtige Kraft für die politische und wirtschaftliche Stabilität in Europa ist“. #Deutschland hatte zuvor mehrere Patriot-Systeme an #die Ukraine abgegeben.

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Ehemaliger US-Geheimdienstler: Ukraine wird bald auf dem Schlachtfeld zusammenbrechen

„Was passieren wird, ist, dass wir wahrscheinlich den Zusammenbruch der Ukraine innerhalb von, ich weiß nicht, zwei Monaten erleben werden. Ich sehe einfach nicht, dass es so weitergehen kann“, so der ehemalige US-Geheimdienstler Tony #Shaffer in einem Interview mit dem YouTube-Kanal „Judging Freedom“.

Das Energiesystem der #Ukraine ist demnach sehr anfällig für russische Angriffe. Zudem hat die Ukraine praktisch alle teuren #Patriot-Raketen aufgebraucht.

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Patriot-Standort der Bundeswehr offenbar ausspioniert

Ein Luftwaffen-Stützpunkt in #Norddeutschland, auf dem auch ukrainische Soldaten am Flugabwehr-Raketensystem #Patriot ausgebildet werden, ist Ziel einer mutmaßlichen Spionageaktion mit Drohnen geworden. Im Januar kam es der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge auf dem Stützpunkt in Schwesing in Schleswig-Holstein zu insgesamt sechs Vorfällen. Danach wurden offenbar besonders professionelle Drohnen eingesetzt, die mit eingeschalteten Positionslichtern minutenlang über dem Ort schwebten.

Es sei vergeblich versucht worden, diese mittels Störsendern und anderem Gerät von ihrem Kurs abzubringen oder zur Landung zu zwingen. Bei der Frage, wer dahinter stecken könnte, werde auf #Russland verwiesen. Aber konkrete Beweise gebe es bislang nicht.

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Deutschland will den USA Patriots für Ukraine abkaufen

Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius hat in Washington mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen, Pete Hegseth, über die weitere Unterstützung für die #Ukraine beraten. Dabei gab es eine Vereinbarung: Deutschland will den USA zwei #Patriot-Luftverteidigungssysteme im Wert von etwa zwei Milliarden Euro abkaufen, um sie der Ukraine zur Verfügung zu stellen. 

Finanziert werden soll die Lieferung von #Deutschland. Laut Pistorius müssten noch letzte technische, logistische und finanzielle Details geklärt werden. Sie würden aber „für uns beide lösbar erscheinen, deswegen werden wir uns schnell an die Arbeit machen”.

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Bundesregierung weiß nichts von Patriot-Lieferung an #Ukraine

Deutschland hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums keine Kenntnis von aktuellen Lieferungen des Patriot-Raketenabwehrsystems an die Ukraine. „Da kann ich nicht bestätigen, dass aktuell schon etwas auf dem Weg ist. Das ist mir nicht bekannt“, sagte ein Sprecher des Ressorts. Zuvor hatte US-Präsident Donald #Trump gesagt, erste Lieferungen der Patriots seien bereits aus #Deutschland unterwegs.

„Bis sowas dann auf dem Hof steht ..., das kann Monate dauern“, betonte er. Erst am Montag solle es ein Gespräch der Ukraine-Unterstützer-Staaten geben, bei dem es um Fragen zur Bereitstellung weiterer #Patriot-Systeme an die Ukraine gehen werde.

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Nato treibt Lieferung von Patriot-Systemen an Ukraine voran

Die Nato bereitet die rasche Verlegung weiterer Patriot-Flugabwehrsysteme in die #Ukraine vor, teilte der ranghöchste #Nato-Militär, Alexus Grynkewich, am Donnerstag auf einer Konferenz in #Wiesbaden mit.

„Wir arbeiten sehr eng mit den Deutschen bei der #Patriot-Verlegung zusammen“, so Grynkewich. „Die Anweisung, die ich erhalten habe, lautet, so schnell wie möglich vorzugehen.“

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Merz zu Patriot-Lieferung: „Frage von Tagen, vielleicht Wochen”

Bundeskanzler Friedrich #Merz hat sich zuversichtlich gezeigt, dass bald eine Einigung mit den #USA über die Lieferung von #Patriot-Luftverteidigungssystemen in die #Ukraine erzielt werden kann.

„Die müssen auch transportiert werden, die müssen aufgebaut werden. Das ist keine Frage von Stunden. Das ist eine Frage von Tagen, vielleicht Wochen”, so Merz.

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Pistorius fordert US-Zusage für Ersatz abgegebener #Patriot-Systeme

Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius fordert für die Abgabe von Patriot-Luftabwehrbatterien an Kiew von den USA eine feste Zusage für den schnellen Ersatz der Systeme. Die Nato müsse auf die USA zugehen und dem US-Hersteller klarmachen, „dass die Länder, die abgeben, innerhalb von wenigen Monaten mit neuen Systemen versorgt werden müssen“, sagte Pistorius dem „Spiegel“.

Diese Zusage müsse „wasserdicht sein“. Er hat dazu vergangene Woche nach eigenen Angaben auch „intensive Gespräche mit der Leitung des US-Herstellers geführt und auf weitere Beschleunigung der Produktion und Auslieferung gedrängt“. Entscheidend sei, dass Deutschland seine #Nato-Verpflichtungen einhalten könne und hier „keine größeren Lücken gerissen werden, die unsere Sicherheit und die unserer Verbündeten gefährden“.

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#EXKLUSIV Ein Fass ohne Boden: Deutschland übernimmt blödsinnigerweise alle Kosten für die Aufrüstung der Ukraine - Friedensforscher

Wie das Bundesverteidigungsministerium heute mitteilte, liefere die #Bundeswehr in den kommenden Tagen in einem ersten Schritt zwei weitere #PATRIOT-Startgeräte („Launcher“) an die #Ukraine, neben den drei Raketenabwehrsysteme des gleichen Typs, die schon im Einsatz sind. In einem zweiten Schritt werde sie innerhalb der nächsten zwei bis drei Monate weitere Systemanteile übergeben.

Dies bezahlt #Deutschland selbst, genauso wie neue PATRIOT-Systeme aus der US-Produktion, die Deutschland im Gegenzug erhält. Und was kosten all die Diskussionen über die Schuldenbremse und das Sondervermögen Bundeswehr? Auf diese Frage geht Reiner Braun von International Peace Bureau (IPB) im Satellit-Gespräch ein.

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Während Bundesbürger mit steigenden Preisen kämpfen, will die Bundesregierung die finanziellen Hilfen für die #Ukraine um 3 Milliarden Euro erhöhen. Nach Informationen des Handelsblatts will Berlin diese Absicht noch in das parlamentarische Verfahren zum Haushalt 2026 einbringen. Das Geld sei unter anderem für Artillerie, Drohnen, gepanzerte Fahrzeuge sowie für die Wiederbeschaffung zweier #Patriot-Systeme vorgesehen. Im Haushalt 2026 waren bisher 8,5 Milliarden Euro für die Ukraine eingeplant. 

Verfrühtes Weihnachtsgeschenk für die Ukraine?

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