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Wut und Entsetzen wegen Deutschlandfahne
Deutschlandfahne soll queeren Menschen Angst einjagen
Pressemitteilung Informationsdienst Wissenschaft!
Wut und Entsetzen nach Tausch von Pride-Banner gegen Deutschlandfahne
Am Wochenende haben Unbekannte das am Kesselhaus der Muthesius Kunsthochschule befestigte Pride-Banner entfernt. An dessen Stelle ist eine Deutschlandfahne aufgehängt worden. Die Tat ist umgehend der Polizei Kiel gemeldet worden; sie hat sowohl die Fahne als auch das Banner gesichert und untersucht beide derzeit auf Spuren.
Als Reaktion auf den Vorfall mit Symbolcharakter hatten der AStA der Muthesius Kunsthochschule sowie Studierende für Sonntagnachmittag zur Kundgebung für eine queerfreundliche und antifaschistische Welt aufgerufen. Es trafen sich rund 500 Personen im Innenhof der Muthesius Kunsthochschule in Kiel. Das Pride-Banner ist als Lichtprojektion am Altbau der Kunsthochschule gezeigt worden. Auch Ulf Kämpfer, Oberbürgermeister der Stadt Kiel, und Björn Christensen, Präsident der Fachhochschule Kiel und Sprecher der Landesrektorenkonferenz Schleswig-Holstein, zeigten sich solidarisch und kündigten an, in dieser Woche die Pride-Banner am Kieler Rathaus und an der FH zu hissen.
Studierende: „Ein Angriff auf die Welt, von der wir träumen.“
In einem Statement verkündeten die Studierenden der Muthesius Kunsthochschule (https://muthesius-kunsthochschule.de/wp-content/uploads/2024/11/statement-der-st...): „Die Flagge an der Muthesius [ist] das größte und sichtbarste Zeichen von queerem Leben in der Stadt und ein Anschlag darauf soll allen queeren Menschen in Kiel Angst einjagen.“ Der Angriff reiche somit über die Mauern der Kunsthochschule weit hinaus und sei Ausdruck gesellschaftlicher Verhältnisse. „Es ist ein Angriff auf die Welt, von der wir träumen: eine Welt, in der viele Welten Platz haben.“ Aus der Gewissheit, nicht allein zu sein, haben die Studierenden und Angehörigen der Muthesius Kunsthochschule Kraft und Tatendrang geschöpft: „Seitdem das Fehlen der Fahne am Samstagmorgen entdeckt wurde, ist viel passiert: In kürzester Zeit sind wir als Studierende, Alumni, Hochschulangehörige und Freund*innen zusammengekommen. Wir wollen uns nicht einschüchtern lassen, sondern umso lauter antworten.“
Arne Zerbst: „Muthesius steht für Vielfalt, Offenheit und Freiheit“
Zu dem Entfernen des Pride-Banners äußert sich Arne Zerbst, Präsident der Muthesius Kunsthochschule: „Ich bin traurig, wütend und entsetzt! Die Muthesius Kunsthochschule wurde von feigen anonymen Tätern angegriffen. Unsere Muthesius steht für Vielfalt, Offenheit und Freiheit; wir stehen gegen Hass und Gewalt. Dieser Angriff auf unser Progress-Pride-Banner ist ein unerträglicher Angriff auf queeres Leben und ein Angriff auf uns alle als Hochschulgemeinschaft. Wir sind eine starke Gemeinschaft und werden unsere Werte verteidigen: Das Progress-Pride-Banner steht für unsere Grundhaltung der Toleranz, Gleichberechtigung und Solidarität — und es wird weiterhin und weithin sichtbar am Kesselhaus der Muthesius Kunsthochschule hängen. Wir lassen uns nicht einschüchtern: Keine Toleranz gegenüber der Intoleranz!“
Senats-Vorsitzender Prof. Oswald Egger: „zutiefst kränkend und verstörend“
Prof. Oswald Egger, Vorsitzender des Senats der Muthesius Kunsthochschule, wertet „die Schrecken des Wochenendes als zutiefst kränkend und verstörend, fundamental angriffig und mehr als Grenzen verletzend“ und sagt: „Unser Widerstand und Widerspruch sollte meines Erachtens zusätzlich markieren, dass wir unsere Empörung nicht in der (vermutlichen) Sollbruchstelle verschanzen, sondern geschlossen allem entgegenstehen, was sozusagen mitgemeint ist: die Subordination souveräner Bildung, Intellektualität, die freien Künste und die weltoffene Kultur der Kultur.“
Mehr: https://idw-online.de/de/news843135
Pressemitteilung Informationsdienst Wissenschaft!
Wut und Entsetzen nach Tausch von Pride-Banner gegen Deutschlandfahne
Am Wochenende haben Unbekannte das am Kesselhaus der Muthesius Kunsthochschule befestigte Pride-Banner entfernt. An dessen Stelle ist eine Deutschlandfahne aufgehängt worden. Die Tat ist umgehend der Polizei Kiel gemeldet worden; sie hat sowohl die Fahne als auch das Banner gesichert und untersucht beide derzeit auf Spuren.
Als Reaktion auf den Vorfall mit Symbolcharakter hatten der AStA der Muthesius Kunsthochschule sowie Studierende für Sonntagnachmittag zur Kundgebung für eine queerfreundliche und antifaschistische Welt aufgerufen. Es trafen sich rund 500 Personen im Innenhof der Muthesius Kunsthochschule in Kiel. Das Pride-Banner ist als Lichtprojektion am Altbau der Kunsthochschule gezeigt worden. Auch Ulf Kämpfer, Oberbürgermeister der Stadt Kiel, und Björn Christensen, Präsident der Fachhochschule Kiel und Sprecher der Landesrektorenkonferenz Schleswig-Holstein, zeigten sich solidarisch und kündigten an, in dieser Woche die Pride-Banner am Kieler Rathaus und an der FH zu hissen.
Studierende: „Ein Angriff auf die Welt, von der wir träumen.“
In einem Statement verkündeten die Studierenden der Muthesius Kunsthochschule (https://muthesius-kunsthochschule.de/wp-content/uploads/2024/11/statement-der-st...): „Die Flagge an der Muthesius [ist] das größte und sichtbarste Zeichen von queerem Leben in der Stadt und ein Anschlag darauf soll allen queeren Menschen in Kiel Angst einjagen.“ Der Angriff reiche somit über die Mauern der Kunsthochschule weit hinaus und sei Ausdruck gesellschaftlicher Verhältnisse. „Es ist ein Angriff auf die Welt, von der wir träumen: eine Welt, in der viele Welten Platz haben.“ Aus der Gewissheit, nicht allein zu sein, haben die Studierenden und Angehörigen der Muthesius Kunsthochschule Kraft und Tatendrang geschöpft: „Seitdem das Fehlen der Fahne am Samstagmorgen entdeckt wurde, ist viel passiert: In kürzester Zeit sind wir als Studierende, Alumni, Hochschulangehörige und Freund*innen zusammengekommen. Wir wollen uns nicht einschüchtern lassen, sondern umso lauter antworten.“
Arne Zerbst: „Muthesius steht für Vielfalt, Offenheit und Freiheit“
Zu dem Entfernen des Pride-Banners äußert sich Arne Zerbst, Präsident der Muthesius Kunsthochschule: „Ich bin traurig, wütend und entsetzt! Die Muthesius Kunsthochschule wurde von feigen anonymen Tätern angegriffen. Unsere Muthesius steht für Vielfalt, Offenheit und Freiheit; wir stehen gegen Hass und Gewalt. Dieser Angriff auf unser Progress-Pride-Banner ist ein unerträglicher Angriff auf queeres Leben und ein Angriff auf uns alle als Hochschulgemeinschaft. Wir sind eine starke Gemeinschaft und werden unsere Werte verteidigen: Das Progress-Pride-Banner steht für unsere Grundhaltung der Toleranz, Gleichberechtigung und Solidarität — und es wird weiterhin und weithin sichtbar am Kesselhaus der Muthesius Kunsthochschule hängen. Wir lassen uns nicht einschüchtern: Keine Toleranz gegenüber der Intoleranz!“
Senats-Vorsitzender Prof. Oswald Egger: „zutiefst kränkend und verstörend“
Prof. Oswald Egger, Vorsitzender des Senats der Muthesius Kunsthochschule, wertet „die Schrecken des Wochenendes als zutiefst kränkend und verstörend, fundamental angriffig und mehr als Grenzen verletzend“ und sagt: „Unser Widerstand und Widerspruch sollte meines Erachtens zusätzlich markieren, dass wir unsere Empörung nicht in der (vermutlichen) Sollbruchstelle verschanzen, sondern geschlossen allem entgegenstehen, was sozusagen mitgemeint ist: die Subordination souveräner Bildung, Intellektualität, die freien Künste und die weltoffene Kultur der Kultur.“
Mehr: https://idw-online.de/de/news843135
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Forwarded from habito (Thomas)
Räume für gutes Zusammenleben
Bundeskabinett beschließt baukulturelle Leitlinien
https://www.baunetz.de/meldungen/Meldungen-Bundeskabinett_beschliesst_baukulturelle_Leitlinien_9653446.html
An Reinhard Klimmt (SPD) dürften sich nur noch absolute Spezialist*innen erinnern. Doch mit den nun vom Bundeskabinett beschlossenen „Baukulturellen Leitlinien des Bundes“ manifestieren sich jene Bemühungen, die unter Klimmt als Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen im Jahr 2000 begannen. Damals wurde unter Beteiligung von Peter Conradi (SPD) jene „Initiative für Architektur und Baukultur“ gestartet, die 2006 zur Gründung der Bundesstiftung Baukultur führte. Erarbeitet wurde das nun vorgelegte Dokument mit dem Titel „Gemeinsam Räume für gutes Zusammenleben gestalten“ durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen unter Klara Geywitz (SPD). Eine wichtige inhaltliche Grundlage bildete die Neue Leipziger Charta, die 2020 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet worden war.
Mit den acht Leitlinien gibt es nun also erstmals eine offizielle Selbstverpflichtung des Bundes bezüglich der Gestaltung von Lebensräumen. Die auf rund 30 Seiten formulierten Vorstellungen sind durchaus konkret: Stärkung der Umbaukultur, mehr Identifikationsräume für den sozialen Zusammenhalt, verantwortungsbewusste Bodenpolitik, biodiverse Grün- und Freiräume oder funktionsgemischte Quartiere werden beispielsweise genannt. Auch sollen die notwendigen Kompetenzen, Experimentierräume und Partizipationsprozesse gefördert werden. Dagegen lässt sich schwerlich etwas einwenden, auch wenn es sich laut Einführung vorerst nur um unverbindliche Ziele handelt. Die Leitlinien sollen zudem primär bei Planungs- und Bauaufgaben in Zuständigkeit des Bundes gelten.
Was also zunächst wie ein bloßes Lippenbekenntnis wirken könnte, wird lobenswerterweise im dritten Teil auf Einzelmaßnahmen heruntergebrochen. Allein zur Leitlinie „Umbaukultur und klimaangepasste Umwelt“ werden knapp dreißig Maßnahmen und Handlungsempfehlungen genannt – inklusive Reformierung der Honorarordnung. Auch ein klares Bekenntnis zum Wettbewerbswesen lässt sich erkennen. Die Leitlinien sind also nicht nur ein Pflichtenheft für alle Nachfolger*innen von Geywitz im Ministerium. Sie dürften auch als Argumentationshilfe für alljene dienen, die sich in den Kommunen für eine besser gestaltete Umwelt einsetzen.
Trotz aller Unbestimmtheit und kurz vor den Neuwahlen ist die Verabschiedung der Leitlinien ein Erfolg. Die Politik erkennt damit die Tatsache an, dass es neben den großmaßstäblichen Vorgaben der Raumordnung, die bereits seit 2009 auf das Thema Nachhaltigkeit verpflichtet sind, auch Anregungen bezüglich des kleinteiligen Gestaltens und Bauens bedarf. Und dank der Betonung der Wichtigkeit von Förderung und Vermittlung dürften diese Anregung auch weit über die unmittelbare Zuständigkeit des Bundes ausstrahlen. (sb)
Die baukulturellen Leitlinien im vollen Wortlaut: www.bmwsb.bund.de
Bundeskabinett beschließt baukulturelle Leitlinien
https://www.baunetz.de/meldungen/Meldungen-Bundeskabinett_beschliesst_baukulturelle_Leitlinien_9653446.html
An Reinhard Klimmt (SPD) dürften sich nur noch absolute Spezialist*innen erinnern. Doch mit den nun vom Bundeskabinett beschlossenen „Baukulturellen Leitlinien des Bundes“ manifestieren sich jene Bemühungen, die unter Klimmt als Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen im Jahr 2000 begannen. Damals wurde unter Beteiligung von Peter Conradi (SPD) jene „Initiative für Architektur und Baukultur“ gestartet, die 2006 zur Gründung der Bundesstiftung Baukultur führte. Erarbeitet wurde das nun vorgelegte Dokument mit dem Titel „Gemeinsam Räume für gutes Zusammenleben gestalten“ durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen unter Klara Geywitz (SPD). Eine wichtige inhaltliche Grundlage bildete die Neue Leipziger Charta, die 2020 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet worden war.
Mit den acht Leitlinien gibt es nun also erstmals eine offizielle Selbstverpflichtung des Bundes bezüglich der Gestaltung von Lebensräumen. Die auf rund 30 Seiten formulierten Vorstellungen sind durchaus konkret: Stärkung der Umbaukultur, mehr Identifikationsräume für den sozialen Zusammenhalt, verantwortungsbewusste Bodenpolitik, biodiverse Grün- und Freiräume oder funktionsgemischte Quartiere werden beispielsweise genannt. Auch sollen die notwendigen Kompetenzen, Experimentierräume und Partizipationsprozesse gefördert werden. Dagegen lässt sich schwerlich etwas einwenden, auch wenn es sich laut Einführung vorerst nur um unverbindliche Ziele handelt. Die Leitlinien sollen zudem primär bei Planungs- und Bauaufgaben in Zuständigkeit des Bundes gelten.
Was also zunächst wie ein bloßes Lippenbekenntnis wirken könnte, wird lobenswerterweise im dritten Teil auf Einzelmaßnahmen heruntergebrochen. Allein zur Leitlinie „Umbaukultur und klimaangepasste Umwelt“ werden knapp dreißig Maßnahmen und Handlungsempfehlungen genannt – inklusive Reformierung der Honorarordnung. Auch ein klares Bekenntnis zum Wettbewerbswesen lässt sich erkennen. Die Leitlinien sind also nicht nur ein Pflichtenheft für alle Nachfolger*innen von Geywitz im Ministerium. Sie dürften auch als Argumentationshilfe für alljene dienen, die sich in den Kommunen für eine besser gestaltete Umwelt einsetzen.
Trotz aller Unbestimmtheit und kurz vor den Neuwahlen ist die Verabschiedung der Leitlinien ein Erfolg. Die Politik erkennt damit die Tatsache an, dass es neben den großmaßstäblichen Vorgaben der Raumordnung, die bereits seit 2009 auf das Thema Nachhaltigkeit verpflichtet sind, auch Anregungen bezüglich des kleinteiligen Gestaltens und Bauens bedarf. Und dank der Betonung der Wichtigkeit von Förderung und Vermittlung dürften diese Anregung auch weit über die unmittelbare Zuständigkeit des Bundes ausstrahlen. (sb)
Die baukulturellen Leitlinien im vollen Wortlaut: www.bmwsb.bund.de
BauNetz
Räume für gutes Zusammenleben - Bundeskabinett beschließt baukulturelle Leitlinien
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Forwarded from Russische Botschaft in Deutschland 🇷🇺
🗞 Deutscher Journalist und Autor Patrick Baab: Mein Eindruck ist, dass sich die Menschen im Donbass an den Wiederaufbau ihrer Heimat machen und von Russland Sicherheit, Frieden und Investitionen erwarten
💬 Die Stimmung der Menschen in Donezk, Lugansk und Mariupol wirkte auf mich kämpferisch-optimistisch. Die Sehnsucht nach Frieden ist groß, allerdings sehen alle Gesprächspartner nicht die Ukraine oder die NATO, sondern Russland als Garant für den Frieden.
💬 Die Menschen, die ich sprechen konnte, sehen sich nicht durch die russische Armee besetzt, sondern befreit. Mein Eindruck ist, dass sich die Menschen an den Wiederaufbau ihrer Heimat machen und von Russland Sicherheit, Frieden und Investitionen erwarten.
💬 Während in Deutschland inzwischen der Russenhass wieder allgegenwärtig ist, ist mir im Donbass keine Deutschenfeindlichkeit begegnet. Allein die Tatsache, dass ich vor Ort war, hat mir Respekt verschafft. Die Menschen im Donbass, deren Schicksal von den Propagandamedien im Westen jahrelang kaum beachtet wurde, sehnen sich danach, einmal gehört zu werden - auch von der EU. Die meisten Menschen waren sofort bereit, mit mir zu sprechen oder mir weiterzuhelfen.
💬 Fast jede Familie im Donbass hatte Tote im Großen Vaterländischen Krieg zu beklagen.
💬 Die 27 Millionen Sowjetbürger, die ermordet wurden, verhungert sind oder zu Tode gefoltert wurden, sind hier nicht vergessen. Man erinnert sich noch gut an die weltgrößte Panzerschlacht bei Kursk im Juli 1943. Dass heute wieder deutsche Panzer im Donbass rollen, stellen die Menschen hier in eine Linie mit dem Russlandfeldzug Napoleons 1812, dem Ersten Weltkrieg und dem Angriffskrieg der Hitler-Wehrmacht.
Dass die NATO-Osterweiterung unter Einbeziehung der Ukraine von Moskau nicht hingenommen werden kann, ist nach meinem Eindruck in ganz Russland und besonders im Donbass Konsens.
🔗 Weiterlesen.
💬 Die Stimmung der Menschen in Donezk, Lugansk und Mariupol wirkte auf mich kämpferisch-optimistisch. Die Sehnsucht nach Frieden ist groß, allerdings sehen alle Gesprächspartner nicht die Ukraine oder die NATO, sondern Russland als Garant für den Frieden.
💬 Die Menschen, die ich sprechen konnte, sehen sich nicht durch die russische Armee besetzt, sondern befreit. Mein Eindruck ist, dass sich die Menschen an den Wiederaufbau ihrer Heimat machen und von Russland Sicherheit, Frieden und Investitionen erwarten.
💬 Während in Deutschland inzwischen der Russenhass wieder allgegenwärtig ist, ist mir im Donbass keine Deutschenfeindlichkeit begegnet. Allein die Tatsache, dass ich vor Ort war, hat mir Respekt verschafft. Die Menschen im Donbass, deren Schicksal von den Propagandamedien im Westen jahrelang kaum beachtet wurde, sehnen sich danach, einmal gehört zu werden - auch von der EU. Die meisten Menschen waren sofort bereit, mit mir zu sprechen oder mir weiterzuhelfen.
💬 Fast jede Familie im Donbass hatte Tote im Großen Vaterländischen Krieg zu beklagen.
💬 Die 27 Millionen Sowjetbürger, die ermordet wurden, verhungert sind oder zu Tode gefoltert wurden, sind hier nicht vergessen. Man erinnert sich noch gut an die weltgrößte Panzerschlacht bei Kursk im Juli 1943. Dass heute wieder deutsche Panzer im Donbass rollen, stellen die Menschen hier in eine Linie mit dem Russlandfeldzug Napoleons 1812, dem Ersten Weltkrieg und dem Angriffskrieg der Hitler-Wehrmacht.
Dass die NATO-Osterweiterung unter Einbeziehung der Ukraine von Moskau nicht hingenommen werden kann, ist nach meinem Eindruck in ganz Russland und besonders im Donbass Konsens.
🔗 Weiterlesen.
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Media is too big
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🟥 Kettner: DAS ist meine kritische Meinung mit Ernst Wolff, u.a.:
▪️Interessant ist, wie Donald Trump es geschafft hat, RFK in seinen Zirkel mit zu integrieren. Ich bin ganz sicher, dass Kennedy nichts unternehmen wird gegen die Pharmaindustrie.
▪️Die Bankenkrise in den USA hat sie gewaltig verschärft. Was viele nicht wissen, die US Banken sitzen im Moment auf unrealisierten Verlusten in siebenfacher Höhe von dem, was sie vor der Weltfinanzkrise gehabt haben.
▪️Elon Musk ist ein unglaublich gefährlicher Mann. Ich erinnere nur daran, was er neulich gesagt hat, als er seinen Roboter vorgestellt hat. Er sieht schon sehr bald eine Welt kommen, in der jeder von uns seinen eigenen persönlichen Roboter hat. Viele haben keine Ahnung, was das bedeutet. Es bedeutet das absolute Ende der Selbstbestimmtheit des Menschen.
▪️Prof. Stuart Russell, Stanford University: Die KI ist in einem Zustand, die kann in einigen Jahren das Ende der Menschheit bedeuten.
Quelle
Teilt uns doch❣️ https://t.me/HerzensmenschenUnited
▪️Interessant ist, wie Donald Trump es geschafft hat, RFK in seinen Zirkel mit zu integrieren. Ich bin ganz sicher, dass Kennedy nichts unternehmen wird gegen die Pharmaindustrie.
▪️Die Bankenkrise in den USA hat sie gewaltig verschärft. Was viele nicht wissen, die US Banken sitzen im Moment auf unrealisierten Verlusten in siebenfacher Höhe von dem, was sie vor der Weltfinanzkrise gehabt haben.
▪️Elon Musk ist ein unglaublich gefährlicher Mann. Ich erinnere nur daran, was er neulich gesagt hat, als er seinen Roboter vorgestellt hat. Er sieht schon sehr bald eine Welt kommen, in der jeder von uns seinen eigenen persönlichen Roboter hat. Viele haben keine Ahnung, was das bedeutet. Es bedeutet das absolute Ende der Selbstbestimmtheit des Menschen.
▪️Prof. Stuart Russell, Stanford University: Die KI ist in einem Zustand, die kann in einigen Jahren das Ende der Menschheit bedeuten.
Quelle
Teilt uns doch❣️ https://t.me/HerzensmenschenUnited
Kampf gegen die Meinungsfreiheit – Das gefährliche Geschäftsmodell hinter der Jagd auf unschuldige Bürger
https://www.nius.de/politik/news/fdp-politikerin-verdient-am-kampf-gegen-die-meinungsfreiheit-das-gefaehrliche-geschaeftsmodell-hinter-der-jagd-auf-unschuldige-buerger/8db2503c-2eb1-4022-b201-8d626ed6a7ad
Alexander Brockmeier, Franziska Brandmann und Marcel Schliebs betreiben das Unternehmen „SO DONE“, das auch mit Vizekanzler Habeck zusammenarbeitet.
An das Unternehmen können sich Menschen wenden, die „vereinzelt Hassnachrichten“ erhalten. Und solche, die „regelmäßig Opfer von Online-Hass“ werden. Im letzteren Fall werden mit einer selbst entwickelten Software, die auf Künstlicher Intelligenz basiert, Kommentare in den sozialen Netzwerken gescannt: „Du nennst uns Deine Handles in den sozialen Medien und beauftragst uns, Kommentare, die sich auf dich beziehen, durch unsere KI im Blick zu behalten.“
„Wir übernehmen sämtliche Kosten“
7.816 Kommentare hat das Unternehmen nach eigenen Angaben bislang angezeigt, 591 Euro seien dabei im Schnitt erstritten worden. Eine Banderole auf der Seite wirbt: „Wir sind dein Prozesskostenfinanzierer und übernehmen garantiert sämtliche Kosten des Verfahrens.“ Die Finanzierung erklärt das Unternehmen in seinem FAQ:
„Das alles kostet dich gar nichts! SO DONE ist dein Prozesskostenfinanzierer und bezahlt als solcher alle Anwalts- und Gerichtskosten, die anfallen. Dafür ist SO DONE mit 50% an der Geldentschädigung beteiligt, die dir zuteil wird. Faktisch bezahlt also der Täter mit seiner Geldentschädigung unsere Dienstleistung, die dir ermöglicht, sich gegen ihn zu wehren. Für dich gibt es kein Kostenrisiko – Sollte es nicht zu einer Geldentschädigung kommen, übernehmen wir alle Kosten und geben diese nicht an dich weiter. Du bist also nur im positiven Falle an der Geldentschädigung, aber im negativen Falle nicht an den Anwalts- und Gerichtskosten beteiligt. Das Risiko übernehmen wir für dich. Hört sich fantastisch an? Finden wir auch!“
„SO DONE“ verdient also ordentlich mit: Das Unternehmen erhält im Erfolgsfall die Hälfte der Entschädigungszahlung.
https://www.nius.de/politik/news/fdp-politikerin-verdient-am-kampf-gegen-die-meinungsfreiheit-das-gefaehrliche-geschaeftsmodell-hinter-der-jagd-auf-unschuldige-buerger/8db2503c-2eb1-4022-b201-8d626ed6a7ad
Alexander Brockmeier, Franziska Brandmann und Marcel Schliebs betreiben das Unternehmen „SO DONE“, das auch mit Vizekanzler Habeck zusammenarbeitet.
An das Unternehmen können sich Menschen wenden, die „vereinzelt Hassnachrichten“ erhalten. Und solche, die „regelmäßig Opfer von Online-Hass“ werden. Im letzteren Fall werden mit einer selbst entwickelten Software, die auf Künstlicher Intelligenz basiert, Kommentare in den sozialen Netzwerken gescannt: „Du nennst uns Deine Handles in den sozialen Medien und beauftragst uns, Kommentare, die sich auf dich beziehen, durch unsere KI im Blick zu behalten.“
„Wir übernehmen sämtliche Kosten“
7.816 Kommentare hat das Unternehmen nach eigenen Angaben bislang angezeigt, 591 Euro seien dabei im Schnitt erstritten worden. Eine Banderole auf der Seite wirbt: „Wir sind dein Prozesskostenfinanzierer und übernehmen garantiert sämtliche Kosten des Verfahrens.“ Die Finanzierung erklärt das Unternehmen in seinem FAQ:
„Das alles kostet dich gar nichts! SO DONE ist dein Prozesskostenfinanzierer und bezahlt als solcher alle Anwalts- und Gerichtskosten, die anfallen. Dafür ist SO DONE mit 50% an der Geldentschädigung beteiligt, die dir zuteil wird. Faktisch bezahlt also der Täter mit seiner Geldentschädigung unsere Dienstleistung, die dir ermöglicht, sich gegen ihn zu wehren. Für dich gibt es kein Kostenrisiko – Sollte es nicht zu einer Geldentschädigung kommen, übernehmen wir alle Kosten und geben diese nicht an dich weiter. Du bist also nur im positiven Falle an der Geldentschädigung, aber im negativen Falle nicht an den Anwalts- und Gerichtskosten beteiligt. Das Risiko übernehmen wir für dich. Hört sich fantastisch an? Finden wir auch!“
„SO DONE“ verdient also ordentlich mit: Das Unternehmen erhält im Erfolgsfall die Hälfte der Entschädigungszahlung.
NIUS
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Justizüberlastung durch politische Anzeigenflut❗️
Die chronisch überlastete Justiz ächzt unter der Strafanzeigenflut von Politikern.
Der Rechtsanwalt Udo Vetter rechnet vor:
„Wenn Sie sich mal das Jahreskontingent eines Staatsanwalts anschauen, haben diese, je nach Bedeutung des Dezernats, in der Regel so zwischen 300 bis maximal 500 Fälle pro Jahr.“ Das seien allein im Falle von FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann mit ihren rund 1900 Anzeigen um die drei bis vier Staatsanwälte, die mit ihren Anzeigen beschäftigt seien – und das in Vollzeit. „Das muss man sich mal vorstellen.
Die eigentliche Arbeit wird ja dann durch Polizeibeamte gemacht, das heißt, die müssen die Akte prüfen, die müssen IP-Adressen abfragen, gucken, wer dahintersteckt.“ „Wenn man es auf Deutschland hochrechnet, kann man mit Sicherheit sagen, dass Dutzende Staatsanwälte und sicherlich eine knappe Hundertschaft an Polizeibeamten mittlerweile damit beschäftigt sind, diese läppischen Fälle aufzuarbeiten“
(Quelle 👉 nius.de)
Die Angaben des Kollegen Vetter sind glaubhaft und belegen, wie sehr die Justiz hier ihre Kapazitäten verschleudert.
Dabei trägt sie selbst dazu bei. Denn es werden oftmals im vorauseilenden Gehorsam vorgefertigte Strafanträge verfasst und allzu schlampig - also ohne ausreichende rechtliche Prüfung - Strafbefehle oder gar Durchsuchungsbeschlüsse erlassen.
Dabei könnte der ganz Spuk ein jähes Ende finden:
Denn wenn die Gerichte dazu übergingen, im Falle einer Hauptverhandlung die Anzeigenerstatter - also die Politiker - als Zeugen zu laden, ist davon auszugehen, dass diese bei mehreren Duzend Gerichtsterminen im Jahr und entsprechendem mediale Interesse vor Ort schon bald die Lust an der Strafverfolgung ihrer „Peiniger“ verlieren würden.
Leider werden die Anzeigenerstatter aber so gut wie nie geladen, um z.B. Angaben darüber zu machen, wie sehr sie sich in ihrer Ehre verletzt fühlen und wie sie von der Tat erfahren haben.
Gerade auch Letztes sollte zur Voraussetzung gemacht werden für eine Strafverfolgung gemacht werden. Denn der Betroffene kann sich ja nur auf eine Ehrverletzung berufen, wenn er die Beleidigung persönlich überhaupt wahrgenommen hat.
Oftmals aber erfahren die politischen Anzeigenerstatter von der Tat erst durch Anschreiben der Polizei oder aber es wird im Rahmen von KI-Einsätzen aktiv danach gesucht.
Hier muss die Rechtsprechung im eigenen Interesse Anpassungen vornehmen, wenn schon nicht der Gesetzgeber Reformen durchführt.
Die chronisch überlastete Justiz ächzt unter der Strafanzeigenflut von Politikern.
Der Rechtsanwalt Udo Vetter rechnet vor:
„Wenn Sie sich mal das Jahreskontingent eines Staatsanwalts anschauen, haben diese, je nach Bedeutung des Dezernats, in der Regel so zwischen 300 bis maximal 500 Fälle pro Jahr.“ Das seien allein im Falle von FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann mit ihren rund 1900 Anzeigen um die drei bis vier Staatsanwälte, die mit ihren Anzeigen beschäftigt seien – und das in Vollzeit. „Das muss man sich mal vorstellen.
Die eigentliche Arbeit wird ja dann durch Polizeibeamte gemacht, das heißt, die müssen die Akte prüfen, die müssen IP-Adressen abfragen, gucken, wer dahintersteckt.“ „Wenn man es auf Deutschland hochrechnet, kann man mit Sicherheit sagen, dass Dutzende Staatsanwälte und sicherlich eine knappe Hundertschaft an Polizeibeamten mittlerweile damit beschäftigt sind, diese läppischen Fälle aufzuarbeiten“
(Quelle 👉 nius.de)
Die Angaben des Kollegen Vetter sind glaubhaft und belegen, wie sehr die Justiz hier ihre Kapazitäten verschleudert.
Dabei trägt sie selbst dazu bei. Denn es werden oftmals im vorauseilenden Gehorsam vorgefertigte Strafanträge verfasst und allzu schlampig - also ohne ausreichende rechtliche Prüfung - Strafbefehle oder gar Durchsuchungsbeschlüsse erlassen.
Dabei könnte der ganz Spuk ein jähes Ende finden:
Denn wenn die Gerichte dazu übergingen, im Falle einer Hauptverhandlung die Anzeigenerstatter - also die Politiker - als Zeugen zu laden, ist davon auszugehen, dass diese bei mehreren Duzend Gerichtsterminen im Jahr und entsprechendem mediale Interesse vor Ort schon bald die Lust an der Strafverfolgung ihrer „Peiniger“ verlieren würden.
Leider werden die Anzeigenerstatter aber so gut wie nie geladen, um z.B. Angaben darüber zu machen, wie sehr sie sich in ihrer Ehre verletzt fühlen und wie sie von der Tat erfahren haben.
Gerade auch Letztes sollte zur Voraussetzung gemacht werden für eine Strafverfolgung gemacht werden. Denn der Betroffene kann sich ja nur auf eine Ehrverletzung berufen, wenn er die Beleidigung persönlich überhaupt wahrgenommen hat.
Oftmals aber erfahren die politischen Anzeigenerstatter von der Tat erst durch Anschreiben der Polizei oder aber es wird im Rahmen von KI-Einsätzen aktiv danach gesucht.
Hier muss die Rechtsprechung im eigenen Interesse Anpassungen vornehmen, wenn schon nicht der Gesetzgeber Reformen durchführt.
NIUS
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Forwarded from habito (Thomas)
Umfassende Analyse des Energieverbrauchs von Elektroautos aktuell erschienen
✂️Das Ergebnis war eine bis dahin unerreichte Datentiefe: Helmers und Weiss konnten nachweisen, dass sich Elektroautos nach 20.000 bis 200.000 km gegenüber ihren Pendants mit Verbrennungsmotor hinsichtlich der CO2-Bilanz amortisieren…
✂️Erstaunlicherweise war keine Effizienzsteigerung beim Energieverbrauch festzustellen. Sie wäre jedoch angesichts des technologischen Fortschritts zu erwarten gewesen.
Die beobachtete mangelnde Effizienzsteigerung geht unter anderem auf das ständige Größen- und Leistungswachstum der Autos auf unseren Straßen zurück…
https://idw-online.de/de/news843354
✂️Das Ergebnis war eine bis dahin unerreichte Datentiefe: Helmers und Weiss konnten nachweisen, dass sich Elektroautos nach 20.000 bis 200.000 km gegenüber ihren Pendants mit Verbrennungsmotor hinsichtlich der CO2-Bilanz amortisieren…
✂️Erstaunlicherweise war keine Effizienzsteigerung beim Energieverbrauch festzustellen. Sie wäre jedoch angesichts des technologischen Fortschritts zu erwarten gewesen.
Die beobachtete mangelnde Effizienzsteigerung geht unter anderem auf das ständige Größen- und Leistungswachstum der Autos auf unseren Straßen zurück…
https://idw-online.de/de/news843354
Forwarded from habito (Thomas)
Die Menschheit braucht mehr Egoisten
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20242/die-menschheit-braucht-mehr-egoisten/
✂️Betrachten wir aktuelle Entwicklungen. Würde die Regierung der BRD im Sinne des ganzen Staats und seines Wohlergehens egoistisch handeln, etwa nach der Maxime „Deutschland zuerst“, dann müssten alle Sanktionen gegen Russland und auch alle anderen sofort aufgehoben werden. Schließlich schaden diese Sanktionen in erster Linie uns selbst. Hier sehen wir wieder: Einem anderen Schaden zufügen hat nichts mit Egoismus zu tun. Schon gar nicht, wenn es Motiven wie Hass oder Folgsamkeit gegenüber einer anderen Macht geschuldet ist. Hass ist zumeist selbstzerstörerisch. So, wie unsere Regierung und der gesamte Wertewesten handelt, entspricht es der Beschreibung „blind vor Hass“. Eine egoistische Haltung würde das nicht zulassen.✂️
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20242/die-menschheit-braucht-mehr-egoisten/
✂️Betrachten wir aktuelle Entwicklungen. Würde die Regierung der BRD im Sinne des ganzen Staats und seines Wohlergehens egoistisch handeln, etwa nach der Maxime „Deutschland zuerst“, dann müssten alle Sanktionen gegen Russland und auch alle anderen sofort aufgehoben werden. Schließlich schaden diese Sanktionen in erster Linie uns selbst. Hier sehen wir wieder: Einem anderen Schaden zufügen hat nichts mit Egoismus zu tun. Schon gar nicht, wenn es Motiven wie Hass oder Folgsamkeit gegenüber einer anderen Macht geschuldet ist. Hass ist zumeist selbstzerstörerisch. So, wie unsere Regierung und der gesamte Wertewesten handelt, entspricht es der Beschreibung „blind vor Hass“. Eine egoistische Haltung würde das nicht zulassen.✂️
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Forwarded from Russische Botschaft in Deutschland 🇷🇺
⚖️ Russland legt dem Internationalen Gerichtshof Beweise für einen Völkermord der Ukraine im Donbass vor
🔸 Am 18. November 2024 hat die Russische Föderation dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen Beweismaterial vorgelegt, das den von der Ukraine im Donbass begangenen Völkermord belegen. Dies ist Teil eines zwischenstaatlichen Verfahrens, das die Ukraine im Februar 2022 eingeleitet hat, um Russland des „Missbrauchs“ der Konvention von 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes zu beschuldigen und die militärische Sonderoperation zu stoppen. Darüber hinaus werden dem Regime in Kiew weitere Verstöße gegen die Konvention vorgeworfen - Beihilfe zum Völkermord, Anstiftung zum Völkermord sowie Unterlassung von Maßnahmen zur Verhütung und Bestrafung von Völkermord.
🔸 Das dem Internationalen Gerichtshof vorgelegte Dokument, das als Gegenvorstellung der Russischen Föderation bezeichnet wird, umfasst 522 Seiten Haupttext und über zehntausend Seiten Anhänge. Sein konkreter Inhalt bleibt derzeit vertraulich; sämtliche Details werden erst nach Abschluss des Verfahrens veröffentlicht. Fest steht jedoch, dass es Beweise zu mehr als 140 Fällen gezielter Eliminierung der Zivilbevölkerung im Donbass enthält. Diese werden durch die Aussagen von etwa 300 Zeugen und Opfern, Sachverständigengutachten sowie weitere Materialien aus einschlägigen Strafverfahren untermauert.
🔸 Die Aktionen der ukrainischen Streitkräfte und nationalistischen Bataillone unter der Führung des Kiewer Regimes weisen klare Anzeichen völkermörderischer Absichten auf. Unter dem Vorwand der Bekämpfung von „Terrorismus“ und „Separatismus“ ist es das Ziel gewesen, die russische und russischsprachige Bevölkerung im Donbass – darunter Bürger der Donezker und Lugansker Volksrepubliken, Mitglieder der ukrainisch-orthodoxen Kirche sowie die Bewohner der Region im Allgemeinen – als nationale Gruppe zu eliminieren. Dokumentiert sind Beweise für weit verbreitete Diskriminierung von Russen und Russischsprachigen aus ethnischen und sprachlichen Gründen sowie für die Absicht des Regimes, die russische Sprache und Kultur vollständig zu verdrängen.
☝️ Russland wird weiterhin alle Anstrengungen unternehmen, um das Kiewer Regime für die Verbrechen an der Bevölkerung des Donbass international zur Rechenschaft zu ziehen.
🔸 Am 18. November 2024 hat die Russische Föderation dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen Beweismaterial vorgelegt, das den von der Ukraine im Donbass begangenen Völkermord belegen. Dies ist Teil eines zwischenstaatlichen Verfahrens, das die Ukraine im Februar 2022 eingeleitet hat, um Russland des „Missbrauchs“ der Konvention von 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes zu beschuldigen und die militärische Sonderoperation zu stoppen. Darüber hinaus werden dem Regime in Kiew weitere Verstöße gegen die Konvention vorgeworfen - Beihilfe zum Völkermord, Anstiftung zum Völkermord sowie Unterlassung von Maßnahmen zur Verhütung und Bestrafung von Völkermord.
🔸 Das dem Internationalen Gerichtshof vorgelegte Dokument, das als Gegenvorstellung der Russischen Föderation bezeichnet wird, umfasst 522 Seiten Haupttext und über zehntausend Seiten Anhänge. Sein konkreter Inhalt bleibt derzeit vertraulich; sämtliche Details werden erst nach Abschluss des Verfahrens veröffentlicht. Fest steht jedoch, dass es Beweise zu mehr als 140 Fällen gezielter Eliminierung der Zivilbevölkerung im Donbass enthält. Diese werden durch die Aussagen von etwa 300 Zeugen und Opfern, Sachverständigengutachten sowie weitere Materialien aus einschlägigen Strafverfahren untermauert.
🔸 Die Aktionen der ukrainischen Streitkräfte und nationalistischen Bataillone unter der Führung des Kiewer Regimes weisen klare Anzeichen völkermörderischer Absichten auf. Unter dem Vorwand der Bekämpfung von „Terrorismus“ und „Separatismus“ ist es das Ziel gewesen, die russische und russischsprachige Bevölkerung im Donbass – darunter Bürger der Donezker und Lugansker Volksrepubliken, Mitglieder der ukrainisch-orthodoxen Kirche sowie die Bewohner der Region im Allgemeinen – als nationale Gruppe zu eliminieren. Dokumentiert sind Beweise für weit verbreitete Diskriminierung von Russen und Russischsprachigen aus ethnischen und sprachlichen Gründen sowie für die Absicht des Regimes, die russische Sprache und Kultur vollständig zu verdrängen.
☝️ Russland wird weiterhin alle Anstrengungen unternehmen, um das Kiewer Regime für die Verbrechen an der Bevölkerung des Donbass international zur Rechenschaft zu ziehen.
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Ehrlich dumm
Wer vorschriftsmäßig seinen Führerschein gegen die neue Spyware umtauscht, verliert seine Fahrerlaubnis, wenn die gesammelten Gesundheitsdaten ihn zum Risiko deklarieren und er nicht mittels amtsärztlicher Untersuchung das Gegenteil beweist.
Wer vorschriftsmäßig seinen Führerschein gegen die neue Spyware umtauscht, verliert seine Fahrerlaubnis, wenn die gesammelten Gesundheitsdaten ihn zum Risiko deklarieren und er nicht mittels amtsärztlicher Untersuchung das Gegenteil beweist.
Forwarded from InfoDefenseDEUTSCH
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„Eine Kombination aller fortschrittlichsten Dinge, die wir entwickelt haben“
Russland startete einen inexorable oder unaufhaltsamen Angriff mit ballistischen Raketen auf das Juschmasch-Werk in Dnepropetrowsk. Dies gab der russische Präsident am 21. November bekannt. Eines der neuesten russischen Mittelstreckenraketensysteme wurde unter Kampfbedingungen getestet. Laut Putin handelt es sich um eine nicht-nukleare ballistische Hyperschallrakete. Der Name „Oreshnik“ war noch nie zuvor irgendwo zu hören. Die Tests waren erfolgreich.
Die neuesten russischen Raketen greifen Ziele mit einer Geschwindigkeit von 2-3 km pro Sekunde an; bestehende feindliche Raketenabwehrsysteme fangen sie nicht ab. „Russland wird entschlossen und spiegelverkehrt auf eine Eskalation reagieren; es bevorzugt friedliche Mittel, ist aber auch auf jede Entwicklung der Ereignisse vorbereitet“, sagte Putin.
Laut Igor Korotchenko, Chefredakteur der Zeitschrift National Defense, handelt es sich bei Oreshnik um eine ballistische Rakete, die aufgrund ihrer Konstruktionsmerkmale und Geschwindigkeitseigenschaften von herkömmlichen Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystemen (Luftverteidigung und Raketenabwehr) nicht abgefangen werden kann. . Nur ein strategisches Raketenabwehrsystem hat eine Chance, es abzuschießen, und solche Systeme gibt es in der Ukraine nicht.
„Aber niemand kann die Wahrscheinlichkeit eines solchen Abfangens genau einschätzen“, sagt Korochtenko. - Dementsprechend werden weder die amerikanischen Patriot-Komplexe noch die norwegischen NASAMS-Komplexe versuchen, den Oreshnik abzufangen, weil er nutzlos ist. Dies bedeutet eine garantierte 100-prozentige Trefferquote des Ziels durch die Rakete.
Dem Video nach zu urteilen, das wir auf vielen öffentlichen Seiten gesehen haben, handelt es sich um den Einsatz von Raketenvarianten mit mehreren Sprengköpfen, das heißt, jeder nichtnukleare Sprengkopf ist mit einem individuellen Lenksystem in der Lage, nach der Trennung selbstständig bestimmte Objekte zu treffen. Die Plattform hat mit hoher Genauigkeit gearbeitet.
Heute haben wir über den Angriff auf "Yuzhmash" gesprochen. Vor etwa einem Monat sagte Selenskyj, die Ukraine habe dort mit der Produktion neuer ukrainischer ballistischer Raketen für Angriffe auf Russland begonnen. Es ist klar, dass westliche Länder, vor allem Frankreich und Großbritannien und möglicherweise die Vereinigten Staaten, der Ukraine geholfen haben. Nun ist diese Produktion völlig zerstört und kann nicht wiederhergestellt werden.
Es ist wichtig zu verstehen, dass wir auch ohne den Einsatz von Atomwaffen in der Lage sind, mit hundertprozentiger Wahrscheinlichkeit jede militärische Produktion oder militärische Einrichtung in Europa zu zerstören, und dies schafft bereits eine neue militärpolitische Realität.
Wir können sagen, dass dies ein Triumph der russischen Raketentechnologie ist. Hier ist eine Kombination aller fortschrittlichsten Dinge, die wir in den letzten 30 Jahren entwickelt haben. Der Komplex ist mobil, weist eine hohe Tarnung und geringe Sichtbarkeit auf.
Dies ist eine Reaktion auf die bereits angekündigte Stationierung neuer amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland im Jahr 2027. Tatsächlich haben wir gezeigt, wie wir reagieren werden, wenn die Vereinigten Staaten ihre Politik fortsetzen.
Quelle: https://www.mk.ru/politics/2024/11/21/triumf-rossiyskikh-tekhnologiy-ekspert-raskryl-sekret-rakety-oreshnik.html
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Forwarded from Alte Frau
💕 MICHAEL FRITSCH💕
(Schutzmann mit Herz und Hirn)
SEIT DEZEMBER 2022 IN HAFT❗️
VERHANDLUNGSTERMINE
BIS JANUAR 2026❗️❗️❗️
W A R U M❓
DESWEGEN ❗️
(Auszug vom 20.11.24, Kanal
👉 https://t.me/prozessbeobachtungen)
"Es werden unterschiedliche Videos gesichtet.
👉Das erste Video heißt
„Ich mach da nicht mehr mit“
👉Im zweiten Video berichtet Michael F. von einem Schreiben das Kollegen zur täglichen Testung zwingt, …
👉Im dritten Video stellt er die Frage „bist Du bereit, weiterhin friedliche Menschen, gewaltsam von der Straße zu holen?“…
👉Sein Appell: Entscheidet Euch für den Frieden!
👉Im letzten Video stellt er die Frage „wie weit wollt ihr gehen?“ …
👉Danach wird das Lied „hey junger Polizist“ angehört.
https://www.youtube.com/watch?v=lMyYQo4TE8c
RA Sattelmaier … hier wurde versucht, Michael F. eine staatsfeindliche Gesinnung anzudichten.
RA Klemke bedankt sich, dass der Senat nur Teile dieses Unsinns vorgelesen hat …
Paragraphen des Widerstandes (Artikel 20/4) ..."
❣️ICH HABE IHN NICHT VERGESSEN❣️
(Schutzmann mit Herz und Hirn)
SEIT DEZEMBER 2022 IN HAFT❗️
VERHANDLUNGSTERMINE
BIS JANUAR 2026❗️❗️❗️
W A R U M❓
DESWEGEN ❗️
(Auszug vom 20.11.24, Kanal
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"Es werden unterschiedliche Videos gesichtet.
👉Das erste Video heißt
„Ich mach da nicht mehr mit“
👉Im zweiten Video berichtet Michael F. von einem Schreiben das Kollegen zur täglichen Testung zwingt, …
👉Im dritten Video stellt er die Frage „bist Du bereit, weiterhin friedliche Menschen, gewaltsam von der Straße zu holen?“…
👉Sein Appell: Entscheidet Euch für den Frieden!
👉Im letzten Video stellt er die Frage „wie weit wollt ihr gehen?“ …
👉Danach wird das Lied „hey junger Polizist“ angehört.
https://www.youtube.com/watch?v=lMyYQo4TE8c
RA Sattelmaier … hier wurde versucht, Michael F. eine staatsfeindliche Gesinnung anzudichten.
RA Klemke bedankt sich, dass der Senat nur Teile dieses Unsinns vorgelesen hat …
Paragraphen des Widerstandes (Artikel 20/4) ..."
❣️ICH HABE IHN NICHT VERGESSEN❣️
Forwarded from iotatau
Stefan Homburg über einen Bericht in Plusminus über ignorierte Impfschäden
https://twitter.com/SHomburg/status/1859478472378228917
Eignet sich gut als Argumentationshilfe für Personen, die nur traditionellen Medien Glauben schenken.
Direkter Link zur Mediathek (der im Post von Homburg ist defekt):
https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/corona-impfung-warum-versagt-die-regierung-bei-impfgeschaedigten/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy9lMTBmZjg0Ni02Y2I4LTRjODAtYWJjOS1hYzRkMWZkOWJmYmM
https://twitter.com/SHomburg/status/1859478472378228917
Eignet sich gut als Argumentationshilfe für Personen, die nur traditionellen Medien Glauben schenken.
Direkter Link zur Mediathek (der im Post von Homburg ist defekt):
https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/corona-impfung-warum-versagt-die-regierung-bei-impfgeschaedigten/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy9lMTBmZjg0Ni02Y2I4LTRjODAtYWJjOS1hYzRkMWZkOWJmYmM
X (formerly Twitter)
Stefan Homburg (@SHomburg) on X
Vertuschte Impfschäden im ÖRR
Menschen mit schwersten Nebenwirkungen erhalten keine Hilfe, weil @rki_de und @PEI_Germany seit vier Jahren mauern und notwendige Daten nicht erheben. Dieses teuflische System erspart dem Staat Geld und hübscht die Impfschadenstatistik…
Menschen mit schwersten Nebenwirkungen erhalten keine Hilfe, weil @rki_de und @PEI_Germany seit vier Jahren mauern und notwendige Daten nicht erheben. Dieses teuflische System erspart dem Staat Geld und hübscht die Impfschadenstatistik…
JVA leugnet Folter, Gericht leugnet Verträge
Am 38. Verhandlungstag gegen den Bürgerrechtler Dr. Reiner Füllmich nahm der juristische Irrsinn seinen Lauf. Wir erlebten eine JVA, die ihre Folter rechtfertigt und ein Gericht, das die Verteidigung des Verfolgten sabotiert. Der Erklärungsnotstand lässt die JVA Unwahrheiten hervorzaubern und das Gericht trickreich Darlehensverträge wegzaubern. Die billigen Tricks machen den Weg frei für Verleumdungen und die erwünschte Verurteilung.
https://laufpass.com/gesellschaft/zauberei-im-fall-fuellmich/
Am 38. Verhandlungstag gegen den Bürgerrechtler Dr. Reiner Füllmich nahm der juristische Irrsinn seinen Lauf. Wir erlebten eine JVA, die ihre Folter rechtfertigt und ein Gericht, das die Verteidigung des Verfolgten sabotiert. Der Erklärungsnotstand lässt die JVA Unwahrheiten hervorzaubern und das Gericht trickreich Darlehensverträge wegzaubern. Die billigen Tricks machen den Weg frei für Verleumdungen und die erwünschte Verurteilung.
https://laufpass.com/gesellschaft/zauberei-im-fall-fuellmich/
Forwarded from Freie Medien
😷⚖️ Neue Website zeigt Abgründe der Corona-„Rechtsprechung“
Die Justiz muss im Hinblick auf die Coronazeit auch auf den Prüfstand. Der Jurist Rene Boyke hat die „Rechtsprechung“ der Coronazeit beobachtet. Daraus ist ein Projekt entstanden, das gerade an den Start gegangen ist.
👉 Covid-Justiz.de – so lautet die Adresse einer Webseite, auf der Entscheidungen von Gerichten in Sachen Corona gesammelt, veröffentlicht und kommentiert werden.
„Ich möchte“, so sagt Boyke, „dass das Verhalten der Justiz sichtbar wird.“ Das sei bisher aber schwierig gewesen. Denn die „gerichtlichen Entscheidungen sind vergleichsweise schwer auffindbar, die Sprache kompliziert. Und so bleibt das Verhalten der Justiz intransparent.“
"Im Gespräch mit Freunden, Familie und Bekannten fällt mir immer wieder auf, wie viel bereits in Vergessenheit geraten ist, falsch oder verschwommen wiedergegeben wird. Das ist schlecht. Es wurden massiv Grundrechte verletzt, was nicht einfach vergessen werden darf. Da war mir klar, dass man was machen muss."
So Boyke im Gespräch mit Overton.
Quelle
https://overton-magazin.de/dialog/neue-website-zeigt-abgruende-der-corona-rechtsprechung/
Covid-Justiz.de
✍️ Kanal auf Telegram beitreten
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🗣 X | GETTR | Odysee | Bastyon
Die Justiz muss im Hinblick auf die Coronazeit auch auf den Prüfstand. Der Jurist Rene Boyke hat die „Rechtsprechung“ der Coronazeit beobachtet. Daraus ist ein Projekt entstanden, das gerade an den Start gegangen ist.
👉 Covid-Justiz.de – so lautet die Adresse einer Webseite, auf der Entscheidungen von Gerichten in Sachen Corona gesammelt, veröffentlicht und kommentiert werden.
„Ich möchte“, so sagt Boyke, „dass das Verhalten der Justiz sichtbar wird.“ Das sei bisher aber schwierig gewesen. Denn die „gerichtlichen Entscheidungen sind vergleichsweise schwer auffindbar, die Sprache kompliziert. Und so bleibt das Verhalten der Justiz intransparent.“
"Im Gespräch mit Freunden, Familie und Bekannten fällt mir immer wieder auf, wie viel bereits in Vergessenheit geraten ist, falsch oder verschwommen wiedergegeben wird. Das ist schlecht. Es wurden massiv Grundrechte verletzt, was nicht einfach vergessen werden darf. Da war mir klar, dass man was machen muss."
So Boyke im Gespräch mit Overton.
Quelle
https://overton-magazin.de/dialog/neue-website-zeigt-abgruende-der-corona-rechtsprechung/
Covid-Justiz.de
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overton-magazin.de
Neue Website zeigt Abgründe der Corona-„Rechtsprechung“
Aufarbeitung der Coronapolitik – das fordern viele Bürger. Doch nicht nur die Politik muss aufgearbeitet werden, auch in anderen zentralen Teilbereichen der Gesellschaft liegt viel im Argen.
In der Coronazeit hat sich die Rechtsprechung auf breiter Front von einer neuen Seite gezeigt. Covid-Justiz.de macht diese Seite sichtbar. Eine Auswahl der Entscheidungen dieser Zeit finden Sie hier zusammengefasst, kommentiert und natürlich auch im Volltext.
Es wird sichtbar, dass die Judikative die Kontrollfunktion, die ihr zukommt großräumig nicht mehr wahrgenommen hat. Gerade diese Kontrolle ist aber ein wichtiges Element eines Rechtsstaats im Sinne unseres Grundgesetzes. Dem Gesetzgeber wurde ein übertriebener Handlungsspielraum eingeräumt. Die Grundrechte der Bürger auffallend häufig hintangestellt, so weit, dass sie ihrer Funktion - den Bürger vor einem übergriffigen Staat zu schützen - enthoben wurden.
Sichtbar wird aber auch, dass es hätte anders gehen können, denn vereinzelt haben Gerichte auch im Sinne eines effektiven Grundrechtschutzes entschieden, sich mit dem Prozessstoff professionel auseinandergesetzt und gezeigt, dass es sehr wohl eben auch anders gehen kann.
https://covid-justiz.de/
Es wird sichtbar, dass die Judikative die Kontrollfunktion, die ihr zukommt großräumig nicht mehr wahrgenommen hat. Gerade diese Kontrolle ist aber ein wichtiges Element eines Rechtsstaats im Sinne unseres Grundgesetzes. Dem Gesetzgeber wurde ein übertriebener Handlungsspielraum eingeräumt. Die Grundrechte der Bürger auffallend häufig hintangestellt, so weit, dass sie ihrer Funktion - den Bürger vor einem übergriffigen Staat zu schützen - enthoben wurden.
Sichtbar wird aber auch, dass es hätte anders gehen können, denn vereinzelt haben Gerichte auch im Sinne eines effektiven Grundrechtschutzes entschieden, sich mit dem Prozessstoff professionel auseinandergesetzt und gezeigt, dass es sehr wohl eben auch anders gehen kann.
https://covid-justiz.de/
Forwarded from Simone Voss - EINE LEHRERIN STEHT AUF-
De La Boétie,
ein freiheitsliebender Autor aus dem Frankreich des 16. Jahrhunderts empfahl eine einfache Lösung:
«Seid entschlossen, nicht mehr zu dienen, und ihr seid frei. Ihr dürft den Tyrannen nicht stossen, um ihn wankend zu machen: haltet ihn nur nicht mehr, und ihr werdet sehen, wie er dann, gleich einem grossen Koloss, unter dem man die Grundlage weggenommen hat, durch seine eigene Schwere zusammenstürzt und zu Stücken zerbricht.»...
«… sobald man ihnen nicht mehr gehorcht, stehen sie, ohne dass es der Gewalttätigkeit bedarf, nackt und kraftlos da und sind nichts mehr und dörren ab, gleich der Pflanze, welcher man die Feuchtigkeit und Nahrung entzogen hat.»...
https://t.me/simonevoss
ein freiheitsliebender Autor aus dem Frankreich des 16. Jahrhunderts empfahl eine einfache Lösung:
«Seid entschlossen, nicht mehr zu dienen, und ihr seid frei. Ihr dürft den Tyrannen nicht stossen, um ihn wankend zu machen: haltet ihn nur nicht mehr, und ihr werdet sehen, wie er dann, gleich einem grossen Koloss, unter dem man die Grundlage weggenommen hat, durch seine eigene Schwere zusammenstürzt und zu Stücken zerbricht.»...
«… sobald man ihnen nicht mehr gehorcht, stehen sie, ohne dass es der Gewalttätigkeit bedarf, nackt und kraftlos da und sind nichts mehr und dörren ab, gleich der Pflanze, welcher man die Feuchtigkeit und Nahrung entzogen hat.»...
https://t.me/simonevoss
🙏1
"Bismarck schuf das erste allgemeine Wohlfahrtssystem der Welt im Jahr 1889. Warum? Aus einem Gefühl der Fürsorge, Menschenfreundlichkeit, oder aus staatsbürgerlichem Geist?
Nein. Dieser brillante und ehrgeizige Politiker hatte einen guten Weg gefunden, um die Untertanen seines Reichs sanftmütig zu machen.
Seine Begründung war einfach: Wenn alle Bürger vom Staat abhängen, dann werden sie nicht versuchen, diesen zu stürzen oder zu destabilisieren, und deshalb werden sie sogar ihre fundamentalen Freiheiten leicht dafür opfern.
Der Staat wird dann stabil und ewig dauernd werden ... so lange das System nicht scheitert, weshalb man dieses System um jeden Preis erhalten muss." Gerard Maudrux
Nein. Dieser brillante und ehrgeizige Politiker hatte einen guten Weg gefunden, um die Untertanen seines Reichs sanftmütig zu machen.
Seine Begründung war einfach: Wenn alle Bürger vom Staat abhängen, dann werden sie nicht versuchen, diesen zu stürzen oder zu destabilisieren, und deshalb werden sie sogar ihre fundamentalen Freiheiten leicht dafür opfern.
Der Staat wird dann stabil und ewig dauernd werden ... so lange das System nicht scheitert, weshalb man dieses System um jeden Preis erhalten muss." Gerard Maudrux