Das Sozialticket der BVG wird zum 1. Januar 2025 um 111,11 Prozent teurer. 19,00 Euro statt wie bisher 9,00 Euro.
Die CDU wollte auf 29 Euro erhöhen. Mehr als das Dreifache.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/berlin-streicht-29-euro-ticket-und-verdoppelt-sozial-ticket-preis/ar-AA1ui78Y
Die CDU wollte auf 29 Euro erhöhen. Mehr als das Dreifache.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/berlin-streicht-29-euro-ticket-und-verdoppelt-sozial-ticket-preis/ar-AA1ui78Y
Forwarded from Werbung
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Die Bundesregierung wird nicht mĂŒde, weiteres schweres KriegsgerĂ€t an die Ostfront zu entsenden.
Ein Video, aufgenommen unweit von Erfurt in ThĂŒringen, zeigt einen riesigen MilitĂ€rtransport der Bundeswehr.
Ein Informant gegenĂŒber unserer Redaktion: âDie Panzer und gepanzerten Fahrzeuge, wurden im Auftrag der NATO zum Hauptbahnhof der ThĂŒringer Landeshauptstadt gebracht.
Auf der Schiene geht es dann nachts ĂŒber Leipzig, Dresden, Pirna, Bad Schandau und Schmilka im Elbsandsteingebirge weiter in die Tschechische Republik.
Die Tschechen ĂŒbernehmen dann von Prag aus den Weitertransport in die Ukraine.â
....und die Autobahnen dĂŒrfen danach auch wieder repariert werden.... Was steigt also wieder??
steht auf, Kameraden đȘ
Ein Video, aufgenommen unweit von Erfurt in ThĂŒringen, zeigt einen riesigen MilitĂ€rtransport der Bundeswehr.
Ein Informant gegenĂŒber unserer Redaktion: âDie Panzer und gepanzerten Fahrzeuge, wurden im Auftrag der NATO zum Hauptbahnhof der ThĂŒringer Landeshauptstadt gebracht.
Auf der Schiene geht es dann nachts ĂŒber Leipzig, Dresden, Pirna, Bad Schandau und Schmilka im Elbsandsteingebirge weiter in die Tschechische Republik.
Die Tschechen ĂŒbernehmen dann von Prag aus den Weitertransport in die Ukraine.â
....und die Autobahnen dĂŒrfen danach auch wieder repariert werden.... Was steigt also wieder??
steht auf, Kameraden đȘ
Forwarded from STATTBANK
Deutschland: Null Punkte!
Auf der Suche nach Wachstum
https://www.agenda-austria.at/grafiken/oesterreich-bleibt-im-wachstums-keller/
Auf der Suche nach Wachstum
https://www.agenda-austria.at/grafiken/oesterreich-bleibt-im-wachstums-keller/
Agenda Austria
Ăsterreich bleibt im Wachstums-Keller â Agenda Austria
Inflationsbereinigt wird die Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung der Ăsterreicher zwischen 2019 bis 2026 um magere 0,48 Prozent gewachsen sein. Selbst die Italiener werden in diesem Zeitraum um rund zehn Prozent wohlhabender geworden sein. WĂ€hrend SpitzenreiterâŠ
NuklearfĂ€hige Oreschnik-Rakete kann BrĂŒsseler NATO-Hauptquartier von der ErdoberflĂ€che tilgen
https://deutsch.news-pravda.com/ukraine/2024/11/25/256310.html
Medwedew: "Nichts kann ausgeschlossen werden â die NATO befindet sich im Krieg mit Russland"
https://deutsch.news-pravda.com/ukraine/2024/11/25/256310.html
Medwedew: "Nichts kann ausgeschlossen werden â die NATO befindet sich im Krieg mit Russland"
Pravda DE
NuklearfĂ€hige Oreschnik-Rakete kann BrĂŒsseler NATO-Hauptquartier von der ErdoberflĂ€che tilgen
Was die nuklearfĂ€hige Oreschnik-Rakete zu leisten imstande ist, hat der russische Telegram-Kanal "MilitĂ€rchronik" errechnet. In einem weiteren Beitrag berichtete er ĂŒber die mutmaĂlichen Zerstörungen im RĂŒstungsbetrieb "Juschmasch"...
Forwarded from habito (Thomas)
Bertelsmann plĂ€diert fĂŒr mehr Zuwanderung
https://idw-online.de/de/news843568
GĂŒtersloh, 26.11.2024. Ohne Zuwanderung sinkt die Zahl der ArbeitskrĂ€fte in Deutschland bis 2040 um 10 Prozent. Das ist eines der zentralen Ergebnisse der neuen Studie âZuwanderung und Arbeitsmarkt â eine Analyse fĂŒr Deutschland und die BundeslĂ€nderâ der Bertelsmann Stiftung. Die Studienautoren Alexander Kubis vom Institut fĂŒr Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und Lutz Schneider von der Hochschule Coburg zeigen in ihrer Projektion, dass die Zahl der ArbeitskrĂ€fte von derzeit 46,4 Millionen ohne zusĂ€tzliche Einwanderer:innen bis 2040 auf 41,9 Millionen und bis 2060 auf 35,1 Millionen zurĂŒckgehen wĂŒrde.
Um den Bedarf des zukĂŒnftigen Arbeitsmarkts zu decken und das Erwerbspersonenpotenzial nicht einbrechen zu lassen, braucht es bis 2040 jĂ€hrlich rund 288.000 internationale ArbeitskrĂ€fte. Grundlage fĂŒr dieses Berechnung ist die aktuelle Projektion des ArbeitskrĂ€ftebedarfs bis 2040 durch das IAB und das Bundesinstitut fĂŒr Berufsbildung (BIBB), die von 44,3 Millionen benötigen ArbeitskrĂ€ften bzw. einem entsprechenden Erwerbspersonenpotenzial (das Angebot an ArbeitskrĂ€ften, inkl. Erwerbslosen und âStiller Reserveâ) von 45,7 Millionen Personen ausgeht.
âDer demographische Wandel, der mit dem Ausscheiden der Babyboomer in den kommenden Jahren den deutschen Arbeitsmarkt vor groĂe Herausforderungen stellt, erfordert auch Zuwanderungâ, so Susanne Schultz, Migrationsexpertin der Bertelsmann Stiftung. âNatĂŒrlich muss vorrangig das inlĂ€ndische ArbeitskrĂ€ftepotenzial â sowohl von Einheimischen als auch von bereits Zugewanderten â entwickelt und die Arbeitsmarktbeteiligung erhöht werden. Aber der kĂŒnftige ArbeitskrĂ€ftebedarf bis 2040 wird damit allein nicht gedeckt werden können.â Schultz weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das reformierte FachkrĂ€fteeinwanderungsgesetz neue Möglichkeiten fĂŒr an Deutschland interessierte ArbeitskrĂ€fte bietet, diese aber ohne eine ausgeprĂ€gte Willkommenskultur in Behörden, Unternehmen und Kommunen sowie lĂ€ngerfristige Bleibeperspektiven nicht kommen werden.
Die BundeslĂ€nder wĂ€ren von ausbleibender Zuwanderung bis 2040 sehr unterschiedlich betroffen: Besonders stark wĂ€re der RĂŒckgang der ArbeitskrĂ€fte in ThĂŒringen, Sachsen-Anhalt und im Saarland mit Werten deutlich ĂŒber 10 Prozent. Weniger ausgeprĂ€gt mit Werten deutlich unter 10 Prozent ist der Bedarf in Hamburg, Berlin oder Brandenburg.
Wie hoch der Zuwanderungsbedarf fĂŒr die einzelnen BundeslĂ€nder ist, hĂ€ngt auch von der Projektion der benötigten ArbeitskrĂ€fte bis 2040 ab. Da der Strukturwandel sich unterschiedlich in den BundeslĂ€ndern auswirkt, werden vor allem die BundeslĂ€nder mehr internationale ArbeitskrĂ€fte brauchen, in denen bis 2040 der strukturbedingte ArbeitskrĂ€fteaufbau gröĂer ist als der strukturbedingte ArbeitskrĂ€fteabbau. Das gilt besonders fĂŒr Baden-WĂŒrttemberg, Bayern, Hessen, Berlin und Hamburg.
Zusatzinformationen:
Die Studie âZuwanderung und Arbeitsmarkt â eine Analyse fĂŒr Deutschland und die BundeslĂ€nderâ von Alexander Kubis (IAB) und Lutz Schneider (Hochschule Coburg) widmet sich einer langfristigen Projektion des Angebots an ArbeitskrĂ€ften in Deutschland und den BundeslĂ€ndern bis 2040 und 2060, abhĂ€ngig von unterschiedlichen Zuwanderungsszenarien. Zentral untersucht sie, inwiefern und in welchem Umfang Zuwanderung erforderlich ist, um das Erwerbspersonenpotenzial zu stabilisieren bzw. die Nachfrage nach ArbeitskrĂ€ften zu decken.
Ansprechpartner:in:
Dr. Susanne U. Schultz, Telefon: 0 52 41 81 81 209
E-Mail: susanne.schultz@bertelsmann-stiftung.de
Ulrich Kober, Telefon: 0 52 41 81 81 598
E-Mail: ulrich.kober@bertelsmann-stiftung.de
Weitere Informationen:
http://www.bertelsmann-stiftung.de
https://idw-online.de/de/news843568
GĂŒtersloh, 26.11.2024. Ohne Zuwanderung sinkt die Zahl der ArbeitskrĂ€fte in Deutschland bis 2040 um 10 Prozent. Das ist eines der zentralen Ergebnisse der neuen Studie âZuwanderung und Arbeitsmarkt â eine Analyse fĂŒr Deutschland und die BundeslĂ€nderâ der Bertelsmann Stiftung. Die Studienautoren Alexander Kubis vom Institut fĂŒr Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und Lutz Schneider von der Hochschule Coburg zeigen in ihrer Projektion, dass die Zahl der ArbeitskrĂ€fte von derzeit 46,4 Millionen ohne zusĂ€tzliche Einwanderer:innen bis 2040 auf 41,9 Millionen und bis 2060 auf 35,1 Millionen zurĂŒckgehen wĂŒrde.
Um den Bedarf des zukĂŒnftigen Arbeitsmarkts zu decken und das Erwerbspersonenpotenzial nicht einbrechen zu lassen, braucht es bis 2040 jĂ€hrlich rund 288.000 internationale ArbeitskrĂ€fte. Grundlage fĂŒr dieses Berechnung ist die aktuelle Projektion des ArbeitskrĂ€ftebedarfs bis 2040 durch das IAB und das Bundesinstitut fĂŒr Berufsbildung (BIBB), die von 44,3 Millionen benötigen ArbeitskrĂ€ften bzw. einem entsprechenden Erwerbspersonenpotenzial (das Angebot an ArbeitskrĂ€ften, inkl. Erwerbslosen und âStiller Reserveâ) von 45,7 Millionen Personen ausgeht.
âDer demographische Wandel, der mit dem Ausscheiden der Babyboomer in den kommenden Jahren den deutschen Arbeitsmarkt vor groĂe Herausforderungen stellt, erfordert auch Zuwanderungâ, so Susanne Schultz, Migrationsexpertin der Bertelsmann Stiftung. âNatĂŒrlich muss vorrangig das inlĂ€ndische ArbeitskrĂ€ftepotenzial â sowohl von Einheimischen als auch von bereits Zugewanderten â entwickelt und die Arbeitsmarktbeteiligung erhöht werden. Aber der kĂŒnftige ArbeitskrĂ€ftebedarf bis 2040 wird damit allein nicht gedeckt werden können.â Schultz weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das reformierte FachkrĂ€fteeinwanderungsgesetz neue Möglichkeiten fĂŒr an Deutschland interessierte ArbeitskrĂ€fte bietet, diese aber ohne eine ausgeprĂ€gte Willkommenskultur in Behörden, Unternehmen und Kommunen sowie lĂ€ngerfristige Bleibeperspektiven nicht kommen werden.
Die BundeslĂ€nder wĂ€ren von ausbleibender Zuwanderung bis 2040 sehr unterschiedlich betroffen: Besonders stark wĂ€re der RĂŒckgang der ArbeitskrĂ€fte in ThĂŒringen, Sachsen-Anhalt und im Saarland mit Werten deutlich ĂŒber 10 Prozent. Weniger ausgeprĂ€gt mit Werten deutlich unter 10 Prozent ist der Bedarf in Hamburg, Berlin oder Brandenburg.
Wie hoch der Zuwanderungsbedarf fĂŒr die einzelnen BundeslĂ€nder ist, hĂ€ngt auch von der Projektion der benötigten ArbeitskrĂ€fte bis 2040 ab. Da der Strukturwandel sich unterschiedlich in den BundeslĂ€ndern auswirkt, werden vor allem die BundeslĂ€nder mehr internationale ArbeitskrĂ€fte brauchen, in denen bis 2040 der strukturbedingte ArbeitskrĂ€fteaufbau gröĂer ist als der strukturbedingte ArbeitskrĂ€fteabbau. Das gilt besonders fĂŒr Baden-WĂŒrttemberg, Bayern, Hessen, Berlin und Hamburg.
Zusatzinformationen:
Die Studie âZuwanderung und Arbeitsmarkt â eine Analyse fĂŒr Deutschland und die BundeslĂ€nderâ von Alexander Kubis (IAB) und Lutz Schneider (Hochschule Coburg) widmet sich einer langfristigen Projektion des Angebots an ArbeitskrĂ€ften in Deutschland und den BundeslĂ€ndern bis 2040 und 2060, abhĂ€ngig von unterschiedlichen Zuwanderungsszenarien. Zentral untersucht sie, inwiefern und in welchem Umfang Zuwanderung erforderlich ist, um das Erwerbspersonenpotenzial zu stabilisieren bzw. die Nachfrage nach ArbeitskrĂ€ften zu decken.
Ansprechpartner
Dr. Susanne U. Schultz, Telefon: 0 52 41 81 81 209
E-Mail: susanne.schultz@bertelsmann-stiftung.de
Ulrich Kober, Telefon: 0 52 41 81 81 598
E-Mail: ulrich.kober@bertelsmann-stiftung.de
Weitere Informationen:
http://www.bertelsmann-stiftung.de
habito
Bertelsmann plĂ€diert fĂŒr mehr Zuwanderung https://idw-online.de/de/news843568 GĂŒtersloh, 26.11.2024. Ohne Zuwanderung sinkt die Zahl der ArbeitskrĂ€fte in Deutschland bis 2040 um 10 Prozent. Das ist eines der zentralen Ergebnisse der neuen Studie âZuwanderungâŠ
Die Bertelsmannstiftung
Ein KaffeekrĂ€nzchen regiert unser Land â Gesundheit in Deutschland
Ein KaffeekrĂ€nzchen regiert unser Land â Niemanden interessiert nach Ansicht des facharzt.de-Lesers Dr. Jan Döllein der Widerstand der HausĂ€rzte in Bayern: Keine der groĂen Boulevardzeitungen habe einen adĂ€quaten Artikel ĂŒber die Protestveranstaltung in NĂŒrnberg geschrieben, keiner der privaten und öffentlich-rechtlichen Sender sei tiefer darauf eingegangen, analysiert der Allgemeinmediziner aus Oberbayern. Das habe ihn stutzig gemacht und dazu gebracht, nach den GrĂŒnden zu suchen. Die Ergebnisse seiner Recherchen fasste Döllein in einem lĂ€ngeren Text zusammen.
https://habito.de/gesundheitssystem-in-deutschland/
Ein KaffeekrĂ€nzchen regiert unser Land â Gesundheit in Deutschland
Ein KaffeekrĂ€nzchen regiert unser Land â Niemanden interessiert nach Ansicht des facharzt.de-Lesers Dr. Jan Döllein der Widerstand der HausĂ€rzte in Bayern: Keine der groĂen Boulevardzeitungen habe einen adĂ€quaten Artikel ĂŒber die Protestveranstaltung in NĂŒrnberg geschrieben, keiner der privaten und öffentlich-rechtlichen Sender sei tiefer darauf eingegangen, analysiert der Allgemeinmediziner aus Oberbayern. Das habe ihn stutzig gemacht und dazu gebracht, nach den GrĂŒnden zu suchen. Die Ergebnisse seiner Recherchen fasste Döllein in einem lĂ€ngeren Text zusammen.
https://habito.de/gesundheitssystem-in-deutschland/
habito.de
Ein KaffeekrÀnzchen regiert unser Land - Gesundheitssystem in Deutschland | habito
Ein KaffeekrĂ€nzchen regiert unser Land - Niemanden interessiert nach Ansicht des facharzt.de-Lesers Dr. Jan Döllein der Widerstand der HausĂ€rzte in BayernâŠ
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Impressum vergessen â Habeck drohen 50.000 Euro Strafe
Kanzlerkandidat Robert Habeck wirbt auf einem eigenen YouTube-Kanal um die Gunst seiner WÀhler, beachtet dabei aber die gesetzlichen Vorgaben nicht. Der Medienanwalt Joachim Steinhöfel mahnte Habeck daher wegen des Fehlens eines Impressums ab.
Der GrĂŒnen-Politiker trete nicht als Privatperson, sondern als FunktionstrĂ€ger auf, heiĂt es zur BegrĂŒndung. Der Kanal, auf dem Habeck unter anderem seine "KĂŒchentisch-GepsrĂ€che" veröffentlicht und seine Kanzlerkandidatur bewirbt, ist seit dem 2. Oktober online. Er hat 21.000 Abonnenten.
Die Anwaltskanzlei beanstandet in ihren Schreiben an die zustĂ€ndigen Landesmedienanstalten Berlin-Brandenburg sowie Hamburg/Schleswig-Holstein das Fehlen eines gesetzlich vorgeschriebenen Impressums, was mit einem BuĂgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet werden kann.
Statt des Impressums prangte dort lediglich der Slogan "Mit euch, fĂŒr euch." Inzwischen ist der Eintrag verschwunden und eine Adresse angegeben: die BundesgeschĂ€ftsstelle der GrĂŒnen.
Die Anwaltskanzlei kritisiert, dass es sich bei den Vorgaben um Regelungen handelt, "die selbst 15-jĂ€hrige Influencer zu berĂŒcksichtigen in der Lage sind." Habeck wolle deutscher Kanzler werden, sehe sich aber zur BewĂ€ltigung einfacher Anforderungen nicht in der Lage.
Mehr zum Thema â Habecks KĂŒchentisch-Saga Folge 1: Leere Versprechungen
https://de.rt.com/inland/227317-impressum-vergessen-habeck-drohnen-50000/
Kanzlerkandidat Robert Habeck wirbt auf einem eigenen YouTube-Kanal um die Gunst seiner WÀhler, beachtet dabei aber die gesetzlichen Vorgaben nicht. Der Medienanwalt Joachim Steinhöfel mahnte Habeck daher wegen des Fehlens eines Impressums ab.
Der GrĂŒnen-Politiker trete nicht als Privatperson, sondern als FunktionstrĂ€ger auf, heiĂt es zur BegrĂŒndung. Der Kanal, auf dem Habeck unter anderem seine "KĂŒchentisch-GepsrĂ€che" veröffentlicht und seine Kanzlerkandidatur bewirbt, ist seit dem 2. Oktober online. Er hat 21.000 Abonnenten.
Die Anwaltskanzlei beanstandet in ihren Schreiben an die zustĂ€ndigen Landesmedienanstalten Berlin-Brandenburg sowie Hamburg/Schleswig-Holstein das Fehlen eines gesetzlich vorgeschriebenen Impressums, was mit einem BuĂgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet werden kann.
Statt des Impressums prangte dort lediglich der Slogan "Mit euch, fĂŒr euch." Inzwischen ist der Eintrag verschwunden und eine Adresse angegeben: die BundesgeschĂ€ftsstelle der GrĂŒnen.
Die Anwaltskanzlei kritisiert, dass es sich bei den Vorgaben um Regelungen handelt, "die selbst 15-jĂ€hrige Influencer zu berĂŒcksichtigen in der Lage sind." Habeck wolle deutscher Kanzler werden, sehe sich aber zur BewĂ€ltigung einfacher Anforderungen nicht in der Lage.
Mehr zum Thema â Habecks KĂŒchentisch-Saga Folge 1: Leere Versprechungen
https://de.rt.com/inland/227317-impressum-vergessen-habeck-drohnen-50000/
RT DE
Impressum vergessen â Habeck drohen 50.000 Euro Strafe
Auf einem eigenen YouTube-Kanal wirbt Robert Habeck fĂŒr sich als Kanzler. Eine Anwaltskanzlei hat Habeck nun abgemahnt. Statt des gesetzlich vorgeschriebenen Impressums prangte dort lediglich der Slogan "Mit euch, fĂŒr euch." Dem Kanzlerkandidaten droht eineâŠ
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April 2020
"Was, wenn auf den Gesundheits-Notstand der Demokratie-Notstand folgt?"
"Was, wenn auf den Gesundheits-Notstand der Demokratie-Notstand folgt?"
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Juni 2020
"All diesen Spinnern und Corona-Kritikern sei gesagt, es wird keine NormalitaÌt mehr geben wie vorher"
"All diesen Spinnern und Corona-Kritikern sei gesagt, es wird keine NormalitaÌt mehr geben wie vorher"
Reiner Fuellmichs Situation ruft Menschenrechtler auf den Plan
Der Fall des BĂŒrgerrechtlers Reiner Fuellmich in der JVA Rosdorf ruft Menschenrechtler weltweit auf den Plan. Seine seit Monaten andauernde Isolation steht immer mehr in den Fokus der Kritik. âIsolationshaft ist Folterâ, sagen die internationalen Folterkonventionen. Die JVA Rosdorf ist offenbar kein Einzelfall. Der BRD-Strafvollzug scheint ein generelles Misshandlungsproblem zu haben. Die Gewalt gegen Gefangene hat viele Gesichter. In ersten FĂ€llen laufen bereits Ermittlungen gegen die Anstalten.
Hinter den Mauern der GefĂ€ngnisse haben Anstaltsleitung und WĂ€rter die vollstĂ€ndige Macht ĂŒber die Gefangenen. Eine Kontrolle ist kaum möglich, die Rechte und Möglichkeiten der Insassen sind beschrĂ€nkt. Die GewĂ€hrung von Menschenrechten hĂ€ngt von der Gnade des Systems ab. Unmittelbare Gewalt und weiĂe Folter in Gestalt von Einzelhaft sind offenbar keine Ausnahme in der BRD. Das zeigen Untersuchungen von Menschenrechtlern und aktuelle Berichte aus ganz Deutschland. Ist der Foltervorwurf gegen den Deutschen Justizvollzug berechtigt?
Erniedrigende Behandlungen, Gewalt gegen Gefangene und insbesondere die Einzelhaft gelten unter Menschenrechtlern unstrittig als Folter. âInternationale Menschenrechtsorgane, insbesondere diejenigen, die an der BekĂ€mpfung von Folter beteiligt sind, setzen Einzelhaft ganz oben auf ihre Liste der PrioritĂ€ten. Dies ist auf die schwerwiegenden und relevanten Auswirkungen zurĂŒckzufĂŒhren, die Einzelhaft auf die geistige und körperliche Gesundheit isolierter Insass*innen haben kann.â (Zitat aus: PrĂ€ventive Menschenrechtskontrolle von Einzelhaft in GefĂ€ngnissen â Ein Handbuch fĂŒr Nationale PrĂ€ventionsmechanismen).
Dr. Reiner Fuellmich sitzt in der JVA Rosdorf seit Monaten in Einzelhaft. Die JVA Rosdorf behauptet, seine Teilnahme an gemeinschaftlichen AktivitĂ€ten sei nur âeingeschrĂ€nktâ. Diese Behauptung ist falsch. Der âgemeinschaftliche Aufenthaltâ ist fĂŒr Fuellmich nicht etwa nur âeingeschrĂ€nktâ worden, wie die JVA behauptet, sondern âausgeschlossenâ i.S.d. § 141 Abs, 3 NJVollzG. Denn die JVA lĂ€sst dem UntersuchungshĂ€ftling nur eine Stunde Kontaktmöglichkeit zu einem Hausarbeiter der Station â nicht aber zur Gemeinschaft. Die hypothetische Kontaktmöglichkeit zu einem Hausarbeiter ersetzt aber nicht das notwendige Leben in der Gemeinschaft.
Dr. Reiner Fuellmich ist ein lÀstiger Störenfried.
Die BegrĂŒndung der JVA fĂŒr die monatelang andauernde Folter durch Isolation ist durchsichtig. Nach Auskunft der AnwĂ€ltin von Reiner Fuellmich, Katja Wörmer, sei als Grund genannt worden, dass Reiner Fuellmich vorgeblich mehrfach Mitgefangene aufgewiegelt und verbotene Rechtsberatung betrieben habe. âDamit habe er die Ordnung der Anstalt erheblich gestört.â Wie diese Störung konkret aussah, wird nicht weiter beschrieben. Es bleibt eine unbelegte Schutzbehauptung.
Ăbersetzt heiĂt das fĂŒr den Beobachter: Indem Reiner Fuellmich seinen Mitgefangenen Informationen zur VerfĂŒgung stellt, mit denen sie ihre ihnen zustehenden Rechte wĂ€hrend des Freiheitsentzuges geltend machen können, âwiegeltâ er andere gegen die Anstaltsleitung auf.
Weiterlesen
https://laufpass.com/gesellschaft/der-aufklaerer-in-einzelhaft/?jetpack_skip_subscription_popup
Der Fall des BĂŒrgerrechtlers Reiner Fuellmich in der JVA Rosdorf ruft Menschenrechtler weltweit auf den Plan. Seine seit Monaten andauernde Isolation steht immer mehr in den Fokus der Kritik. âIsolationshaft ist Folterâ, sagen die internationalen Folterkonventionen. Die JVA Rosdorf ist offenbar kein Einzelfall. Der BRD-Strafvollzug scheint ein generelles Misshandlungsproblem zu haben. Die Gewalt gegen Gefangene hat viele Gesichter. In ersten FĂ€llen laufen bereits Ermittlungen gegen die Anstalten.
Hinter den Mauern der GefĂ€ngnisse haben Anstaltsleitung und WĂ€rter die vollstĂ€ndige Macht ĂŒber die Gefangenen. Eine Kontrolle ist kaum möglich, die Rechte und Möglichkeiten der Insassen sind beschrĂ€nkt. Die GewĂ€hrung von Menschenrechten hĂ€ngt von der Gnade des Systems ab. Unmittelbare Gewalt und weiĂe Folter in Gestalt von Einzelhaft sind offenbar keine Ausnahme in der BRD. Das zeigen Untersuchungen von Menschenrechtlern und aktuelle Berichte aus ganz Deutschland. Ist der Foltervorwurf gegen den Deutschen Justizvollzug berechtigt?
Erniedrigende Behandlungen, Gewalt gegen Gefangene und insbesondere die Einzelhaft gelten unter Menschenrechtlern unstrittig als Folter. âInternationale Menschenrechtsorgane, insbesondere diejenigen, die an der BekĂ€mpfung von Folter beteiligt sind, setzen Einzelhaft ganz oben auf ihre Liste der PrioritĂ€ten. Dies ist auf die schwerwiegenden und relevanten Auswirkungen zurĂŒckzufĂŒhren, die Einzelhaft auf die geistige und körperliche Gesundheit isolierter Insass*innen haben kann.â (Zitat aus: PrĂ€ventive Menschenrechtskontrolle von Einzelhaft in GefĂ€ngnissen â Ein Handbuch fĂŒr Nationale PrĂ€ventionsmechanismen).
Dr. Reiner Fuellmich sitzt in der JVA Rosdorf seit Monaten in Einzelhaft. Die JVA Rosdorf behauptet, seine Teilnahme an gemeinschaftlichen AktivitĂ€ten sei nur âeingeschrĂ€nktâ. Diese Behauptung ist falsch. Der âgemeinschaftliche Aufenthaltâ ist fĂŒr Fuellmich nicht etwa nur âeingeschrĂ€nktâ worden, wie die JVA behauptet, sondern âausgeschlossenâ i.S.d. § 141 Abs, 3 NJVollzG. Denn die JVA lĂ€sst dem UntersuchungshĂ€ftling nur eine Stunde Kontaktmöglichkeit zu einem Hausarbeiter der Station â nicht aber zur Gemeinschaft. Die hypothetische Kontaktmöglichkeit zu einem Hausarbeiter ersetzt aber nicht das notwendige Leben in der Gemeinschaft.
Dr. Reiner Fuellmich ist ein lÀstiger Störenfried.
Die BegrĂŒndung der JVA fĂŒr die monatelang andauernde Folter durch Isolation ist durchsichtig. Nach Auskunft der AnwĂ€ltin von Reiner Fuellmich, Katja Wörmer, sei als Grund genannt worden, dass Reiner Fuellmich vorgeblich mehrfach Mitgefangene aufgewiegelt und verbotene Rechtsberatung betrieben habe. âDamit habe er die Ordnung der Anstalt erheblich gestört.â Wie diese Störung konkret aussah, wird nicht weiter beschrieben. Es bleibt eine unbelegte Schutzbehauptung.
Ăbersetzt heiĂt das fĂŒr den Beobachter: Indem Reiner Fuellmich seinen Mitgefangenen Informationen zur VerfĂŒgung stellt, mit denen sie ihre ihnen zustehenden Rechte wĂ€hrend des Freiheitsentzuges geltend machen können, âwiegeltâ er andere gegen die Anstaltsleitung auf.
Weiterlesen
https://laufpass.com/gesellschaft/der-aufklaerer-in-einzelhaft/?jetpack_skip_subscription_popup
LAUFPASS.com
Der AufklÀrer in Einzelhaft | LAUFPASS.com
LAUFPASS | Das Magazin fĂŒr Nachdenkliche in bewegten Zeiten
Forwarded from habito (Thomas)
"Der Hund dankt stets fĂŒr jede Strafe, er leckt die Hand, die ihn versehrt. Er ist des Herrchens treuester Sklave - doch manchmal ist es umgekehrt."
Heinz Erhardt (1909-1979), Kabarettist, Schauspieler, Dichter und Komponist
Heinz Erhardt (1909-1979), Kabarettist, Schauspieler, Dichter und Komponist
Forwarded from RueBor123 (RĂŒdiger Borrmann)
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Skandal um Alena Buyx und Ethikrat
Muss Alena Buyx das Bundesverdienstkreuz zurĂŒckgeben? Denn es wird gefordert, dass sich ein parlamentarischen Untersuchungs-Ausschuss mit dem Fall Alena Buyx befasst.
Vortrag von Michael Esfeld: https://www.youtube.com/watch?v=7ca_C9f5OGQ
Dir gefĂ€llt meineâŠ
Vortrag von Michael Esfeld: https://www.youtube.com/watch?v=7ca_C9f5OGQ
Dir gefĂ€llt meineâŠ
Forwarded from habito (Thomas)
Anal-Koliken: Kennt sich jemand damit aus? Ist das gefÀhrlich? Wie ist das mit anderen Biersorten?
Forwarded from habito (Thomas)
Leben in Gated Communitys â weil sich die âKriminalitĂ€tssituation in Deutschland verschlechtertâ
âIn einem Staat, der die innere Sicherheit nicht gewĂ€hrleisten kann, wird diese zum Gut der Privilegierten. Auf der Strecke bleiben jene, die sich den Umzug in die besseren Gegenden nicht leisten können.â
https://www.epochtimes.de/gesellschaft/leben-in-gated-communities-weil-sich-die-kriminalitaetssituation-in-deutschland-verschlechtert-a4951963.html
Der Kölner Investor Ley kann die Kritik an seinem Projekt nicht nachvollziehen. FĂŒr ihn, der lieber von einer âSafeâ statt einer âGated Communityâ spricht, ist das âdie typisch deutsche Neiddebatteâ. Reiche Menschen hĂ€tten eben ein groĂes SicherheitsbedĂŒrfnis âund mĂŒssen schlieĂlich auch irgendwo wohnenâ.
âIn einem Staat, der die innere Sicherheit nicht gewĂ€hrleisten kann, wird diese zum Gut der Privilegierten. Auf der Strecke bleiben jene, die sich den Umzug in die besseren Gegenden nicht leisten können.â
https://www.epochtimes.de/gesellschaft/leben-in-gated-communities-weil-sich-die-kriminalitaetssituation-in-deutschland-verschlechtert-a4951963.html
Der Kölner Investor Ley kann die Kritik an seinem Projekt nicht nachvollziehen. FĂŒr ihn, der lieber von einer âSafeâ statt einer âGated Communityâ spricht, ist das âdie typisch deutsche Neiddebatteâ. Reiche Menschen hĂ€tten eben ein groĂes SicherheitsbedĂŒrfnis âund mĂŒssen schlieĂlich auch irgendwo wohnenâ.
The Epoch Times
Leben in Gated Communitys â weil sich die âKriminalitĂ€tssituation in Deutschland verschlechtertâ
In Köln entsteht derzeit eine exklusive Wohnanlage, die fĂŒr viel Kritik sorgt, weil die Immobilien der Besitzer hinter ZĂ€unen stehen und das GelĂ€nde von Kameras ĂŒberwacht wird. Der Ursprung dieser Wohnform entwickelte sich Mitte des 19. Jahrhunderts in denâŠ
Forwarded from habito (Thomas)
Was spricht gegen eine âKlimakriseâ?
Ein Chemiker blickt in die Geschichte
https://www.epochtimes.de/wissen/umwelt/klimapolitik-in-der-sackgasse-ein-chemiker-blickt-in-die-geschichte-a4919223.html
Ein Chemiker blickt in die Geschichte
https://www.epochtimes.de/wissen/umwelt/klimapolitik-in-der-sackgasse-ein-chemiker-blickt-in-die-geschichte-a4919223.html
Forwarded from InfraRot Medien
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#RumÀnien #PrÀsidentschaftswahl #Georgescu
Diese Wahlwerbung des rumĂ€nischen PrĂ€sidentschaftskandidaten CÄlin Georgescu dĂŒrfte nicht nur die Pharmaindustrie in helle Aufregung versetzen, sondern auch fĂŒr ordentlich GesprĂ€chsstoff sorgen!...
_________________
âïž Lass dich freischalten fĂŒr die KommentaređŹ
Diese Wahlwerbung des rumĂ€nischen PrĂ€sidentschaftskandidaten CÄlin Georgescu dĂŒrfte nicht nur die Pharmaindustrie in helle Aufregung versetzen, sondern auch fĂŒr ordentlich GesprĂ€chsstoff sorgen!...
_________________
âïž Lass dich freischalten fĂŒr die KommentaređŹ
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Forwarded from Autark Leben
In MĂŒnster wird ein Obdachlosenheim geschlossen â und das 48. FlĂŒchtlingsheim eröffnet
Die westfĂ€lische Stadt MĂŒnster plant die Errichtung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) fĂŒr FlĂŒchtlinge auf dem GelĂ€nde am âAlten Pulverschuppenâ. Brisant: Die Liegenschaft in der Warendorfer StraĂe ist auch der Standort einer Einrichtung fĂŒr Wohnungslose. Wie die MĂŒnstersche Zeitung berichtet, muss diese bis Jahresende geschlossen werden, âda die technische Versorgung der GebĂ€ude durch die Bauarbeiten nicht lĂ€nger möglich istâ.
âĄïž Zum Text!
Die westfĂ€lische Stadt MĂŒnster plant die Errichtung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) fĂŒr FlĂŒchtlinge auf dem GelĂ€nde am âAlten Pulverschuppenâ. Brisant: Die Liegenschaft in der Warendorfer StraĂe ist auch der Standort einer Einrichtung fĂŒr Wohnungslose. Wie die MĂŒnstersche Zeitung berichtet, muss diese bis Jahresende geschlossen werden, âda die technische Versorgung der GebĂ€ude durch die Bauarbeiten nicht lĂ€nger möglich istâ.
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