"KI" – kaum intelligent

https://ansage.org/ki-bedeutet-vorlaeufig-keine-intelligenz/

✂️…Erfahrungen machte das IPCC vor einigen Jahren mit einer KI, die wissenschaftliche Pro-Klimaschwindel-Artikel von kritischen Artikeln unterscheiden und letztere in “Correctiv”-Manier niedermachen sollte. Da wissenschaftliche Artikel immer etwas Neues bringen, musste man die KI zwangsweise selbstlernend konstruieren, das heißt, die neuen Erkenntnisse gehen als Rückkopplung in den Trainingspool ein und die KI kann darauf reagieren.

Das ging eine Weile gut. Kritische Artikel wurden mit aller Wucht, die der KI zur Verfügung stand, als „unwissenschaftlich“ gebrandmarkt. Aber nach etwa einem Monat mischte sich der eine oder andere Pro-Klima-Schwindel-Artikel in die Liste unwissenschaftlicher Artikel und ein paar Monate weiter kippte das Verhältnis: Mehr und mehr wurden die Pro-Klima-Schwindel-Artikel markiert. Die Macher nahmen die KI still und heimlich, aber äußerst schnell vom Netz, so lange der Schaden noch überschaubar blieb. Anscheinend war die KI zu gut konstruiert worden und lernte schnell, Wissenschaft von Ideologie zu unterscheiden.✂️

"Mobiles Bezahlen baut Spitzenposition aus"
(ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften)
https://idw-online.de/de/news847630

✂️Fast jede dritte Zahlung in der Schweiz wird mit einem mobilen Gerät wie Mobiltelefon, Tablet oder Smartwatch getätigt. Bei Zahlungen vor Ort ist das Bargeld wieder die Nummer eins, wie der aktuelle «Swiss Payment Monitor» zeigt.

In der Schweiz wird am häufigsten mit mobilen Geräten wie Mobiltelefon, Tablet oder Smartwatch bezahlt. Dazu zählen neben Twint-Zahlungen, die meist direkt vom Konto abgebucht werden, auch Zahlungen mit E-Wallets wie Apple Pay, Samsung Pay oder Google Pay, bei denen eine Debit- oder Kreditkarte hinterlegt ist. Mit Blick auf die Gesamtzahl aller Transaktionen ergeben sich folgende Zahlungsmittelanteile (in Klammern Vergleich zur Erhebung vom Mai 2024):
1. Mobile Geräte: 30,7% (+3,9 Prozentpunkte)
2. Debitkarte (nicht-mobile Nutzung): 24,4% (-1,8 Prozentpunkte)
3. Barzahlung: 24,2% (-1,5 Prozentpunkte)

Bei der Betrachtung des Umsatzes als Messgrösse liegt die Kreditkarte vor den Barzahlungen auf dem dritten Platz:
1. Mobile Geräte: 25,6% (+2,2 Prozentpunkte)
2. Debitkarte (nicht-mobile Nutzung): 24,0% (+1,0 Prozentpunkte)
3. Kreditkarte (nicht-mobile Nutzung): 23,8% (+2,0 Prozentpunkte)

Diese drei Zahlungsmittel generieren somit mittlerweile fast drei Viertel des Umsatzes, da der Umsatzanteil des Bargelds (-3,7 Prozentpunkte) sowie der Rechnung (-2,4 Prozentpunkte) deutlich zurück ging. Das zeigt der zwölfte Swiss Payment Monitor der ZHAW School of Management and Law und dem Center for Financial Services Innovation der Universität St.Gallen. Dafür wurden im Oktober und November 2024 1700 Personen in der ganzen Schweiz befragt.

Bargeld im Laden meistgenutztes Zahlungsmittel

Werden nur die Zahlungen vor Ort, also im Laden, betrachtet, hat Bargeld die Debitkarte als am häufigsten verwendetes Zahlungsmittel wieder überholt. Dies allerdings nur, weil dessen relative Nutzung weniger stark zurückgegangen ist:

1. Bargeld: 28,2% (-1,7 Prozentpunkte)
2. Debitkarte (nicht-mobile Nutzung): 28,0% (-2,1 Prozentpunkte)
3. Mobile Geräte: 24,4% (+4,3 Prozentpunkte)

Wird jedoch nach dem Abrechnungsprodukt einer Zahlung vor Ort aufgeschlüsselt, bleibt die Debitkarte mit einem Anteil von 33,7% führend vor Bargeld (28,2 Prozent), der Kreditkarte (22,4%) und Zahlungen mit Twint, welche direkt dem Konto belastet werden (11,6%). «Da die neue Generation von Debitkarten auch in E-Wallets wie Apple Pay, Samsung Pay oder Google Pay hinterlegt werden kann, werden insbesondere vor Ort vermehrt mobile Zahlungen über eine Debitkarte abgerechnet», sagt ZHAW-Zahlungsmittelexperte Marcel Stadelmann.

Auch Kleinstbeträge werden häufig mobil bezahlt

Ein wichtiger Faktor bei der Wahl des Zahlungsmittels ist die Höhe des zu bezahlenden Betrags. So ist der Anteil Bargeldzahlungen bei Beträgen unter 20 Franken am höchsten und nimmt mit steigenden Beträgen kontinuierlich ab. Bei der Kreditkarte und der Rechnung verläuft der Trend genau umgekehrt. Bei Zahlungen über 500 Franken ist die Kreditkarte das am häufigsten eingesetzte Zahlungsmittel. Mobiles Bezahlen erfreut sich unabhängig von der Betragshöhe einer grossen Beliebtheit. «Selbst Kleinstbeträge unter fünf Franken wurden in der jüngsten Erhebung erstmals häufiger mobil bezahlt als mit Bargeld», erklärt Tobias Trütsch, Zahlungsökonom der Universität St.Gallen.✂️

[Mein mobiles Gerät fürs Bezahlen heißt Portemonnaie]

Das Boot säuft ab

Thomas Seitz (fraktionslos):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und an den Bildschirmen!

Das Boot ist nicht voll. Vielmehr säuft das Boot ab, und Deutschland liegt in Trümmern, ob durch Deindustrialisierung, bei Staatsfinanzen, Demografie, Energieversorgung, Infrastruktur, innerer Sicherheit oder Verteidigungsfähigkeit.

Wer sich fragt, wie es so weit kommen konnte, schaut sich einfach an, wer seit 1990, also in den letzten 35 Jahren, regiert hat. Es waren die Grünen 11 Jahre lang, die FDP 15 Jahre, die SPD 23 Jahre und die Union 24 Jahre.

Wer einmal lügt, dem traut man nicht, und die Altparteien lügen oft und gerne.

Denken wir an die Renten, die sicher sind, an die grüne Energiewende und die berühmte Kugel Eis. Und wie sagte Franz Müntefering: Es ist unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen.

Ein Kanzler Merz wird deshalb die Schuldenbremse crashen, und die EZB wird neue Euros drucken. Der Euro existiert jetzt rund 25 Jahre. Euro heißt EZB, und EZB heißt 2 Prozent Inflation pro Jahr.

25 Jahre Euro bedeuten also, dass Sparguthaben, Lebensversicherungen und Renten nur noch die Hälfte wert sind. Immobilien und Aktienvermögen sind dagegen relativ sicher.

Der Euro ist unsozial und Instrument der Umverteilung von unten nach oben.

Ich frage: Wer ist seit Gründung gegen den Euro, und wer hat seit 1990 null Jahre, nicht einen einzigen Tag regiert und konnte zu der katastrophalen Lage also schlicht und ergreifend gar nichts beitragen? Es sind weder Linke noch BSW, die ich meine, und es scheint paradox zu sein, wenn ich in meiner letzten Rede im Bundestag Werbung für die AfD mache.

Präsidentin Bärbel Bas:
Kommen Sie bitte zum Schluss.

Thomas Seitz (fraktionslos):
Und es stimmt. Wahrscheinlich ist die AfD nicht die Lösung. Aber egal, ob Herr Scholz, Merz, Habeck oder Lindner: Sie sind das Problem, Sie alle, und diese Probleme müssen endlich weg.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD und bei fraktionslosen Abgeordneten)

Plenarprotokoll 20/212
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 212. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 11. Februar 2025

Deutscher Bundestag - Open Data

https://www.bundestag.de/services/opendata

Für interessierte Anwender bietet der Bundestag alle Plenarprotokolle und Drucksachen ab der 1. Wahlperiode als XML- und JSON-Dateien sowie die Biografie-Daten der Abgeordneten seit 1949 als XML-Dateien an. Die Abstimmungslisten namentlicher Abstimmungen stehen als Excel-Listen und damit ebenfalls maschinenlesbar zur Verfügung. Diese sogenannten offenen Daten können zur maschinellen Weiterverarbeitung genutzt werden.

Deutscher Bundestag – Plenarprotokolle

https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle

Die Plenarprotokoll-Übersicht umfasst die Plenarprotokolle seit Beginn der 1. Wahlperiode (September 1949). Sie können Plenarprotokolle entweder über die Filterfunktion finden oder in der Übersicht navigieren. Ab der 16. Wahlperiode sind neben den Plenarprotokollen auch die entsprechenden Videoaufzeichnungen und Tagesordnungen erfasst.

Wenn Sie nach einem bestimmten Thema suchen möchten, so nutzen Sie bitte die Suchfunktionen im Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge (DIP).

"Familie fordert Hilfe von der Politik"

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/bundestagswahl-2025-gestiegene-preise-inflation-zugehoert-serie-100.html

"Familie fordert Hilfe von der Politik" – Der ganze Wahnsinn unseres Staatswesens in einem Satz. Aber die Masse will zusammen mit den Machthabern "unsere Demokratie" vor dem Volk schützen.

"60 Minutes Doku": Maßnahmenkritiker Homburg ist "Anzeigenopfer" des lachenden Staatsanwalts

Eine aktuelle US-Dokumentation über die rigide juristische Verfolgung willkürlich deklarierter "Hassrede" in den sozialen Medien in Deutschland, auch neudeutsch zur besseren Vermarktung "Hatespeech" tituliert, irritiert die US-Zuschauer zum Thema dort wahrgenommener Selbstverständlichkeit der "freien Rede" (free speech). Besonders eine Sequenz fand den umgehenden Weg in die sozialen Medien, in der drei Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Göttingen lachend darüber berichten, wie betroffene Bürger nach eingeleiteten Ermittlungen reagieren. Nun meldete sich der Statistiker und Corona-Maßnahmenkritiker Professor Stefan Homburg in der Causa mit einem Hinweis zu Wort.

Die mit Steuergeldern finanzierte Amadeu Antonio Stiftung erklärt zum Thema:

"Hatespeech kommt aus dem Englischen und bedeutet übersetzt 'Hassrede'. In menschenverachtenden Aussagen werden Einzelne oder Gruppen abgewertet."

Die dabei vorgenommenen Bewertungen unterstellter "Hassrede" und Beleidigungen obliegt dabei forciert in den letzten fünf Jahren einer Gruppe von regierungsfinanzierten Organisationen, wie zum Beispiel "Hate Aid", die in enger Kooperation mit Kanzleien ein gut dotiertes, stetig wachsendes Beschäftigungsfeld entwickelten (RT DE berichtete unter anderem hier, hier und hier). Die US-Sendung "60 Minutes" schickte nun eine Redakteurin ins ferne Deutschland, um über dieses Phänomen zu berichten, mit Erfolg. So reagierte US-Vizepräsident JD Vance, explizit auf die oben genannte Szene mit den drei Staatsanwälten, mit dem wörtlichen X-Kommentar:

"Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung der Rede wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA stark belasten. Das ist orwellianisch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen."

Insulting someone is not a crime, and criminalizing speech is going to put real strain on European-US relationships. This is Orwellian, and everyone in Europe and the US must reject this lunacy. https://t.co/WZSifyDWMr

— JD Vance (@JDVance) February 17, 2025
Die Dokumentation wurde auch seitens deutscher Medien wahrgenommen. So lauten Schlagzeilen:

Berliner Zeitung: US-Doku über deutsche Staatsanwälte: Sie lachen über Bürger, deren Wohnungen wegen Online-Posts durchsucht werden

Bild: Es geht um Meinungsfreiheit: US-Sendung über Deutschland macht Amis sprachlos

Welt-Zeitung: Hass im Netz: Als die US-Reporterin hört, was der Verurteilte in Deutschland zahlen muss, sagt sie nur "Wow"
Prof. Stefan Homburg, Mitinitiator der Vorstellung der entschwärzten RKI-Protokolle, kommentierte und informierte nun zu der kontroversen Diskussion in den sozialen Medien:

"Transparenz: Es war StA Dr. Matthäus Fink, der gegen mich den Strafbefehl in Sachen Buyx erließ. Da Fink meiner Anwältin weder Akteneinsicht noch rechtliches Gehör gewährte, konnte sie nicht darlegen, dass ich Frau Buyx weder genannt noch gemeint hatte. Der Prozess läuft noch."

Buyx hatte juristische Ermittlungen eingefordert, nachdem sie Homburg im Vorjahr eine schriftliche Beleidigung unterstellt hatte (RT DE berichtete):

Die Polizei lädt mich vorWährend ex-Antifant Lars Klingbeil @Alice_Weidel als Nazis diffamieren darf, flattert mir die nächste Vorladung ins Haus. Alena Buyx hat Strafantrag gestellt, weil ich schrieb, „Buyx faselt”.Serviceteil: Seit 2020 erhalte ich eine Strafanzeige nach der… pic.twitter.com/XIY7kVpAlh

— Stefan Homburg (@SHomburg) June 11, 2024
Homburg führt in seinem aktuellen X-Posting weiter aus:

"Hintergrund: [Staatsanwalt] Fink ist ein Aktivist, der seit Jahren Strafverfahren gegen mich eröffnet. In sein Visier kam ich wohl durch mein Eintreten für Impffreiheit, ein grünes No-Go. Denunziert werde ich bei Fink meist von Grünen wie [die] Habeck-Berater Simon Jäger oder Gerhard Torges, der unter dem Meme #OpKalteWut offen zu Straftaten aufruft."

Sie sind doch das Paradebeispiel für Denunziantentum. Firmieren hier mit #OpKalteWut, um alle Nichtgrünen zu vernichten und stellen Strafanzeigen, wenn jemand Ihre grünen Meinungen nicht teilt.

— Stefan Homburg (@SHomburg) December 17, 2024
Das "politische Ziel" der Göttinger "Hass-Staatsanwälte" bestehe laut Homburg vordergründig darin, missliebige Profile in den sozialen Medien juristisch zu zerstören, um dann zu resümieren:

"Wer Habecks Wirtschaftskompetenz oder Baerbocks diplomatisches Geschick lobpreist, hat nichts zu befürchten."

Die Berliner Zeitung kommentiert zu der Dokumentation:

"Millionen Nutzer sehen, wie die Staatsanwälte über die Beschlagnahmung von Handys von Bürgern lachen. Ein amerikanischer Nutzer kommentiert: 'Das Kichern, als sie darüber sprechen, das Leben von Menschen zu zerstören, ist bezeichnend.' Ein deutscher User fügt über die Staatsanwälte hinzu: 'Sie wissen, dass ihr Vorgehen eine Strafe für den Betroffenen ist. Unabhängig davon, ob der überhaupt eine Straftat begangen hat.'"

Mittlerweile kursiert ein weiterer Ausschnitt von der Sendung und sorgt für entsprechende Diskussionen. Zu sehen ist Josephine Ballon, die als Juristin seit November 2019 "HateAid als Head of Legal unterstützt". Ballon kommentiert in der Dokumentation wörtlich:

"Freie Meinungsäußerung braucht Grenzen (...) Ohne Grenzen kann sich eine sehr kleine Gruppe von Menschen auf die endlose Freiheit verlassen, alles zu sagen, was sie will, während alle anderen verängstigt und eingeschüchtert sind."

Die Geschäftsführerin der Staats-NGO "HateAid", Josephine Ballon, behauptet in der CBS-Doku "60 Minutes", das Grundgesetz würde der Meinungsfreiheit in Deutschland nach Artikel 5 "Grenzen setzen". pic.twitter.com/2GaQXbNQIk

— TheRealTom™ - Trusted Flagger (@tomdabassman) February 17, 2025
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags informierte im Oktober 2023 darüber, dass "die gemeinnützige Organisation 'Hate Aid' im Jahr 2024 weiter aus dem Bundeshaushalt gefördert werden" wird. Dafür erhielt sie 600.000 Euro aus der Steuerzahlerkasse.

Aktuell bittet die Organisation zudem um Spenden, für "die Meinungsvielfalt in unserer Demokratie", um damit juristisch willkürlich umzusetzen, dass "Menschen nicht durch Hater*innen aus dem öffentlichen Diskurs gedrängt werden".

Mehr zum Thema - Die Zensoren zerstören die Demokratie

https://de.rt.com/inland/237162-60-minutes-doku-massnahmenkritiker-homburg/

Vergoldete Staatsdiener: Beförderungs-Offensive im Entwicklungsministerium. SPD-Ministerin Svenja Schulze befördert 37 Beamte – Redaktion
https://weltwoche.de/daily/vergoldete-beamte-befoerderungs-offensive-im-entwicklungsministerium-spd-ministerin-svenja-schulze-befoerdert-37-beamte/

Der Verbraucherpreisindex ist eine zentrale Kennzahl der amtlichen Statistik zur Messung der Preisentwicklung und damit zur Beobachtung der Inflation. Er gibt an, wie sich die Preise eines repräsentativen Warenkorbs aus Gütern und Dienstleistungen für private Haushalte im Zeitverlauf verändern.

Im Jahr 2020 blieb der Index weitgehend stabil um den Wert von 100, bevor er ab 2021 stetig anstieg. Dieser Anstieg fiel insbesondere im Jahr 2022 deutlich aus, während sich in den Jahren 2023 und 2024 der Zuwachs verlangsamte. Seitdem hat sich der Index auf einem deutlich höheren Niveau eingependelt, sodass die Preise heute merkbar über dem Niveau von vor fünf Jahren liegen.

Die Veränderungsraten zwischen den Monaten waren von deutlichen Schwankungen geprägt. Besonders auffällig war die hohe Teuerung in den Jahren 2022 und 2023. Ihren Höhepunkt erreichten die Preise im Februar 2023 in Berlin und im November 2022 in Brandenburg. Verglichen mit den jeweilen Vorjahresmonaten stiegen die Preise auf eine Rekordveränderungsrate von 9,1% bzw. 9,2%.

Diese Phase war stark von Energieknappheit und geopolitischen Unsicherheiten geprägt. Bis Dezember 2024 hat sich die Teuerungsrate jedoch deutlich abgeschwächt und liegt aktuell bei rund 2%, was auf eine Entspannung in der Dynamik der Preisentwicklung hindeutet. Trotzdem liegen die Preise weiterhin auf einem deutlich höheren Niveau als noch im Januar 2020.

Die Preise für Waren waren im Dezember 2024 im Schnitt in Berlin 24,0% und in Brandenburg 25,7% höher als im Januar 2020. Besonders stark betroffen waren Verbrauchsgüter wie Lebensmittel oder Waschmittel, deren Preise um 30,5% bzw. 32,2% stiegen. Da Haushalte diese regelmäßig kaufen, wirkt sich der Preisanstieg hier unmittelbar auf das tägliche Leben aus. Langlebige Gebrauchsgüter wie Möbel, Fernseher oder Kleidung, deren Preise in Berlin um 17,0% und in Brandenburg um 17,8% zunahmen, haben hingegen weniger Einfluss. Sie werden in der Regel nur angeschafft, wenn Sie benötigt werden.

Die Preise für Dienstleistungen legten in den vergangenen fünf Jahren in Berlin um 15,6% und in Brandenburg um 18,2% zu. Dabei spielt die Nettokaltmiete eine zentrale Rolle, denn obwohl die Preise für Mieten „nur“ um 7,4% bzw. 7,6% stiegen, ist ihre Wirkung auf die Haushalte deutlich spürbar. Wohnkosten stellen aufgrund ihrer großen Bedeutung im Budget eine hohe Belastung für die meisten Menschen dar, da sie unvermeidbar sind.

Dienstleistungen ohne Mieten, wie beispielsweise Friseurbesuche oder Reparaturen, verzeichneten einen stärkeren Anstieg um 20,0% und 23,8%, können jedoch oft flexibler genutzt oder aufgeschoben werden.

https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/schwerpunkte/preisbarometer

Die einzige und effektivste Methode, gegen die Gesinnungsdiktator der BRD anzugehen, ist die Vorführung. Glücklicherweise erledigen das die Akteure selbst.

Sie fühlen sich so sicher in ihrem Handeln, dass sie sogar Interviews geben und damit prahlen. Wir brauchen es nur noch zu verteilen. Auf X geht das Video gerade durch die Decke und die Welt sieht, was in Deutschland für Zustände herrschen.

Auf die Frage von Devon Erikson, ob es Zeit ist, Deutschland erneut zu befreien, antwortet Elon Musk: "Ja, absolut.

Und es führt auch zu ersten Konsequenzen. Rechtsanwalt Markus Haintz hat gegen die Göttinger Staatsanwälte Svenja Meininghaus, Dr. Matthäus Fink und Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue der Niedersächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet Dienstaufsichtsbeschwerden erstattet:

"Die drei politisch abhängigen Beamten hatten sich in der weltweit bekannten und äußerst reichweitenstarken US-Sendung 60 Minutes auf CBS dreist lachend darüber amüsiert, dass Bürger geschockt sind, wenn man deren Handys beschlagnahmt. Die Verhöhnung von Menschen, die Opfer von meist unverhältnismäßigen und häufig auch schlicht rechtswidrigen Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen werden, ist für staatliche Organe der Rechtspflege völlig inakzeptabel und muss dienstrechtliche Schritte nach sich ziehen. Markus Haintz"

Der Deutschland-Kurier schreibt:

"Unfassbar: Deutsche Staatsanwälte verhöhnen Opfer von Hausdurchsuchungen im US-Fernsehen!

Der Überwachungsstaat von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lässt die Maske fallen – und dahinter sehen wir seine höhnisch lachende Fratze! In einer Dokumentation des amerikanischen TV-Senders CBS begleitet „60-Minutes“-Journalistin Sharyn Alfonsi mit ihrem Team Polizisten bei Hausdurchsuchungen in verschiedenen deutschen Städten. Drei deutsche Staatsanwälte geben offen zu: Ziel dieser Aktionen sei es, kritische Bürger einzuschüchtern.

Drei deutsche Staatsanwälte lachen höhnisch, während sie über die traumatischen Folgen von Hausdurchsuchungen bei Bürgern berichten, die es gewagt haben, ihre Meinung im Internet (Amtsdeutsch: „Hassrede“) zu äußern.

In einer Szene des Dokumentarfilms fragt CBS-Moderatorin Sharyn Alfonsi, wie die Betroffenen der Hausdurchsuchungen damit umgehen, wenn ihre technischen Geräte von der Polizei zur Beweissicherung mitgenommen werden.

Hausdurchsuchungen „schlimmer als Bußgeld“

„Sie sind schockiert“, sagt Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue, Leiter der niedersächsischen „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet“ in Göttingen. Matthäus Fink und Svenja Meininghaus, ebenfalls Staatsanwälte bei der Zentralstelle, prusten vor Lachen. „Es ist eine Art Bestrafung, wenn man sein Smartphone verliert. Es ist noch schlimmer als ein Bußgeld“, führt Laue aus.

US-Vizepräsident J.D. Vance schockiert: „Orwellianisch!“

Millionen Nutzer sahen und kommentierten den unglaublichen Vorgang auf X. Insbesondere die Szene, in der die Staatsanwälte lachen, geht auf der Plattform X viral. Millionen Nutzer sehen, wie sich deutsche Staatsanwälte über die Beschlagnahmung von Handys und die Verletzung der Privatsphäre von Bürgern fast den Bauch halten vor Lachen.

Ein amerikanischer Nutzer kommentiert: „Das Kichern, als sie darüber sprechen, das Leben von Menschen zu zerstören, ist bezeichnend.“ Ein deutscher User schreibt: „Sie wissen, dass ihr Vorgehen eine Strafe für den Betroffenen ist. Unabhängig davon, ob der überhaupt eine Straftat begangen hat.“

Die CBS-Doku hat auch US-Vizepräsident J.D. Vance alarmiert. Dem Online-Portal Disclose TV zufolge kritisierte er den Auftritt der deutschen Strafverfolger als "Orwellianisch". Vance wörtlich: "Jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen.""

ARTIKEL

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell

https://ansage.org/nach-ngo-klagen-wird-twitter-noch-vor-der-bundestagswahl-in-deutschland-abgeschaltet/

✂️Im Eilverfahren hat das Berliner Landgericht einer Klage der beiden linksextremen Lobbygruppen „Democracy Reporting International“ (DRI) und „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) stattgegeben und Twitter dazu verpflichtet, ab sofort und bis kurz nach der Bundestagswahl unbeschränkten Zugang zu “allen öffentlich verfügbaren Daten” zu gewähren.

✂️Twitter kündigte umgehend an, sich gegen das Urteil zu wehren, das „unser Grundrecht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren in ungeheuerlicher Weise untergräbt und die Rechte auf Privatsphäre und freie Meinungsäußerung unserer Nutzer bedroht“

✂️Die Anwälte von Twitter machen außerdem auf einen unfassbaren Fall von Befangenheit aufmerksam: Es habe sich inzwischen herausgestellt, dass der einzige Richter in diesem Fall zuvor eben für klagende GFF, die das Forschungsprojekt finanziert, “und für die (immer noch bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte beschäftigten) Anwälte, die die Kläger vertreten” gearbeitet hat. Das Versäumnis des Richters, sich selbst zurückzuziehen oder zumindest diese bedeutenden Verbindungen offenzulegen, lasse ernsthafte Zweifel an der Unparteilichkeit der Entscheidung aufkommen.

✂️Sollte das Urteil nicht zurückgenommen werden, könnte das Gericht Sanktionen bis hin zur Sperrung von Twitter verhängen – und genau dies dürfte vermutlich das Ziel der ganzen Aktion sein. Praktischer Nebeneffekt: Sollte es bei der Bundestagswahl zu Manipulationen kommen – was in diesem Staat inzwischen eher wahrscheinlich als ausgeschlossen ist – könnte deren öffentliche Aufdeckung durch Twitter-Nutzer und die reichweitenstarken Debatten auf Twitter damit wirksam unterdrücken.