"Parteien sind nicht die Lösung, Parteien sind Teil des Problems"

"Alle die hier sitzen haben sich den Staat zur Beute gemacht"

(Joana Eleonora Cotar, Bundestag, 11. Februar 2025)

Joana Cotar (fraktionslos):

Frau Präsidentin! Liebe Bürger! Am 23. Februar wählen wir eine neue Regierung. Und die Frage, die alle umtreibt: Welche Partei macht es besser als die andere?

Ich verstehe diese Frage. Aber nach zwölf Jahren in der Politik und siebeneinhalb Jahren im Deutschen Bundestag lautet meine Antwort: Keine! Parteien sind nicht die Lösung, Parteien sind Teil des Problems.

(Beifall des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos])

Alle, die hier sitzen, haben sich den Staat zur Beute gemacht, profitieren von einer Parteienfinanzierung in Millionenhöhe, von einem gut geölten Beziehungsgeflecht, Diäten und Pensionen, Privilegien und Klüngeleien. Und trotzdem gibt es Spendenaffären, Korruptionsaffären, Berateraffären, weil einige den Hals nicht vollbekommen. Es geht selten um Deutschland. Es geht um Geld, um Macht und um die Wiederwahl.

Deswegen müssen wir uns in Deutschland ganz andere Fragen stellen: Wie begrenzen wir die Macht der Parteien? Wie bekommen wir das Geld aus dem System? Wie beenden wir das Erkaufen von Mandaten, das Peter-Prinzip? Wie werden wir demokratischer? Wie werden wir freier? Das sind die Diskussionen, die wir in den nächsten Jahren führen sollten. Die Probleme sind seit Jahrzehnten bekannt, nur tun wir nichts dagegen. Eine Wende ist aber möglich. Wir müssen sie als Gemeinschaft nur wollen.

Denn vergessen Sie nicht: Die Bürger, Sie da draußen, Sie sind der Arbeitgeber von allen, die hier sitzen: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“: Sie haben die Macht, die Regeln zu bestimmen; Sie haben die Macht, Deutschland demokratischer zu machen. Glauben Sie an sich!

Meine Damen und Herren, es war mir eine Ehre, Ihnen im Deutschen Bundestag dienen zu dürfen.

Vielen Dank, und wir sehen uns an anderer Stelle wieder.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD und bei fraktionslosen Abgeordneten)

Quelle: Plenarprotokoll 20/212

Wie werden die Stellen gestrichen? Rot, grün oder gelb? Bestimmt nicht blau.

🕯

Der Untergang Dresdens im Feuersturm 1945

Insgesamt drei Angriffswellen der amerikanischen und britischen Terrorbomber, vom 13.-15. Februar 1945, ermordeten ca. hunderttausende Menschen!

DAVON ZEHNTAUSENDE VERBRANNTER KINDER.

Ein feiger Angriff auf Frauen Kinder und Alte. Dresden der Hauptknotenpunkt für die Evakuierung Deutscher Flüchtlinge aus dem Osten, welche den Gräueltaten der Roten Armee entkamen. Der Krieg war längst entschieden, Dresden millitärisch unbedeutend, der Angriff war ein reines satanisches Kriegsverbrechen.

Die Stadt brannte 7 Tage, davon 3 Tage im Feuersturm.

Der britische HAUPTKRIEGSVERBRECHER Winston Churchill soll im Vorfelde gesagt haben:

„Ich möchte keine Vorschläge haben wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können. Ich möchte Vorschläge haben wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“

Die Verbrechen, welche im 2.WK an den deutschen Völkern verübt wurden, solten uns alle zum Frieden ermahnen. In stillem Gedenken aller Opfer 🕊

Sofortiger Stop! Aller Waffenlieferungen und Kriegsvorbereitungen gegen Rußland!

Es folgt:


🎬 SONDERSENDUNG anläßlich des Gedenkens
der Opfer des Bombenterrors vor 80 Jahren.


A U F W A C H K A N A L ❗️ d e i n e r o t e P i l l e 💊

https://norberthaering.de/propaganda-zensur/zensurbehoerde-will-blogger-einschuechtern-und-handelt-sich-damit-grossen-aerger-ein/

✂️Die Landesmedienanstalt Niedersachsen hat eine Methode entwickelt, unbotmäßige Medien einzuschüchtern. Sie fordert unter Androhung eines „kostenpflichtigen förmlichen Verfahrens“ auf, alle ihre schon veröffentlichten Beiträge zu überprüfen oder zu löschen. Damit entheben sich die aus dem Rundfunkbeitrag finanzierten Zensoren der Aufgabe, Verstöße gegen fragwürdige und vage Sorgfaltspflichten gerichtsfest nachzuweisen und ohne Verletzung der Pressefreiheit zu sanktionieren. Der Schuss könnte nach hinten losgehen.

✂️In allen Fällen behaupten die Zensoren nicht, dass ein Verstoß gegen die Sorgfaltspflicht vorliege, sondern lediglich, dass es sich um einen Verstoß handeln könnte. Sie machen es sich also einfach. Sie greifen aus einem riesigen Angebot ein paar Artikel heraus und behaupten einen „möglichen“ Verstoß. Auf dieser Basis drohen sie mit einem kostenpflichtigen Prüfverfahren und verlangen zur Abwendung desselben Selbstzensur.

Das ist perfide und grundgesetzwidrig. Auf diese Weise werden freie Medienanbieter, die ihr Konkurrenzangebot zu den öffentlich-rechtlichen Medien im Gegensatz zu diesen aus freiwilligen Nutzerbeiträgen und Werbung finanzieren müssen, von einer staatlichen Behörde mit einem beträchtlichen Risiko von Aufwand und Kosten konfrontiert. Um die Perfidität noch zu steigern, wird die Zensurarbeit der Landesmedienanstalten auch noch aus den Zwangsbeträgen der Rundfunkgebührenverpflichteten finanziert.

Der Bundestag sollte schnellstmöglich einen Beschluss fassen, wonach der Krieg in der Ukraine und seine schwerwiegenden Folgen für die Sicherheit Deutschlands und Europas als Notlage im Sinne des Artikels 115 Absatz 2 des Grundgesetzes eingestuft werden. Das führt dazu, dass unsere Unterstützung für die Ukraine, die heute wichtiger ist denn je, nicht länger zulasten der anderen Aufgaben geht, die unser Staat gegenüber den eigenen Bürgerinnen und Bürgern zu erfüllen hat.
— Bundeskanzler Olaf SCHOLZ, Pressekonferenz 13.2.25
* https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/scholz-aktuelle-weltpolitik-2335052

• Es gibt keinen Beistandspakt zwischen Ukraine und Deutschland
• Die Ukraine wird von superkorrupten Neonazis beherrscht.
• Amerika hat die Pipeline gesprengt – ein Kriegsakt im Sinne des Völkerrechts.

Wer bekommt «weitere Unterstützung der Ukraine» wirklich?

Die neue US-Strategie: Ein „Waffenstillstand gegen Bodenschätze“

Bisher galt die Ukraine als zentraler strategischer Partner der USA in der Konfrontation mit Russland. Doch mit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus hat sich die Haltung Washingtons drastisch verändert. Das entscheidende Signal setzte Finanzminister Scott Bessent, der am vergangenen Mittwoch in Kiew Trumps Forderungen persönlich überbrachte: Keine weiteren Milliardenhilfen ohne wirtschaftliche Gegenleistungen.

Bessent machte deutlich, dass die Ukraine für die bisherigen US-Hilfen „bezahlen“ müsse – mit strategischen Rohstoffen, insbesondere Seltenen Erden im Wert von 500 Milliarden Dollar. Der „Verkauf“ der Ukraine ist somit nicht mehr nur ein wirtschaftliches Gerücht, sondern eine knallharte Verhandlungsrealität.

Wenn westliche Konzerne – wie Monsanto, BlackRock und Vanguard – massiv in der Ukraine investieren, könnte das eine dauerhafte wirtschaftliche und politische Abhängigkeit der Ukraine von den USA zementieren.

— Sabiene JAHN, Verzockt: Deutschlands politische Naivität und der teure Lehrmeister USA (Apolut, 14.2.25)
* https://apolut.net/verzockt-deutschlands-politische-naivitat-und-der-teure-lehrmeister-usa-2/

Fazit: Per Notverordnung würden deutsche Vermögen an BlackRock & Co. transferiert. Das wäre die wirkliche Konsequenz eines solchen Beschlusses. Der läge damit auf der Linie des «Klima»-Enteigungsbeschlusses durch CDU/CSU, SPD und Grüne vom 31.2.25.
* https://t.me/weltexperiment/2702

Man muss nur 1+1 zusammenzählen, dann passt schon alles zusammen.

Letzte oder vorletzte Chance, die Bundestagswahl abzusagen und eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern.

⚡️ E I L M E L D U N G

Bundeskanzler OLAF SCHOLZ hat den deutschen Bundestag aufgefordert, unverzüglich den Ausnahmezustand in der BRD zu verhängen. Als Begründung nennt Scholz „die Ereignisse der letzten 24 Stunden und die Äußerungen der US-Regierung“. Zudem soll die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt werden, um die Ukraine weiter unterstützen zu können.

Ein Ausnahmezustand hat sehr ernste Folgen: Einschränkung von Grundrechten wie Privatsphäre, Presse-, Versammlungs- und Bewegungsfreiheit usw. Der Bundestag kann den Ausnahmezustand schon in seiner nächsten Sitzung am 17. Februar beschließen. Er gilt dann ab sofort.

🎬 Jordan Maxwell über die Unterhaltungsindustrie.

💭 Schreibt eure Meinung dazu unten in die Kommentare.

💥Die Angst der Mächtigen💥

Heute wurden gleich drei Klagen der Querdenkenbewegung am Verwaltungsgericht Berlin in Bezug auf die Querdenken-Großdemonstrationen im August 2020 zurückgewiesen. Mit völlig absurden - und gefährlichen- Begründungen. Das Verwaltungsgericht Berlin bleibt bei dem rechtsstaatsunwürdigen Argument, dass eine Staatsmacht in einer vermeintlichen Ausnahmesituation machen darf, was sie will. Einen Rechtsschutz dagegen gibt es nicht und braucht es auch nicht - aus Sicht der Richterinnen und Richter. Das Berliner Verwaltungsgericht hat als Leitbild den unterwürfigen Untertan, der von einer allwissenden Staatsmacht "weise" geführt wird.

Die Urteilsverkündung- des bereits vorher vorformulierten Urteils - war so unerträglich, dass niemand sie sich bis zum Ende anhören wollte.

Hier ein paar Highlights:

Die Maskenpflicht bei einer Demo sei erforderlich gewesen, weil es damals noch keine Impfung gab.

Die wissenschaftlichen RKI-Erkenntnisse aus den geleakten Protokollen waren im Jahr 2020 so geheim, dass es der Polizei unmöglich war, diese damals direkt beim RKI zu erfragen.

Polizisten können ohne Messung Abstände richtig einschätzen, ohne Blick auf Identitätsdokumente Menschen ansehen, ob sie zu einem gemeinsamen Haushalt gehören und ohne Stichproben einschätzen, ob jemand von der Maskenpflicht befreit ist.

Kurz:
Wenn Politik und Versammlungsbehörden eine Versammlung auflösen oder verbieten wollen, dann brauchen sie dies nur auszusprechen. Tatsachen und Fakten sind nicht erforderlich.

Der Vorsitzende des Verwaltungsgerichts schien von dem Konzept Grundgesetz und Abwehrrechte auch nicht wirklich überzeugt zu sein. Jedenfalls hat er eine grundrechtskonforme Auslegung der Berliner Coronaverordnung als nicht erforderlich angesehen.

Ich bin nach dem Verfahren von mehreren Prozessbeobachtern angesprochen worden, ob ich noch an den Rechtsstaat glauben würde.

Dazu kann ich sagen: Von dem Konzept eines Rechtsstaats bin ich überzeugt. Von der Art, wie die Justiz in Deutschland immer mehr zur Hilfsbehörde politischer Narrative wird, bin ich erschrocken. Das ist aber auch kein Rechtsstaat.

Die Willfährigkeit der Justiz, politische Entscheidungen zu treffen, tritt mit dem Anwachsen von Erkenntnissen über politische Fehler immer deutlicher hervor.

Wenn ich den durchaus neutralen Bericht im Tagesspiegel lese, darf ich die leise Hoffnung hegen, dass auch diejenigen, die Querdenken gegenüber kritisch eingestellt sind, inzwischen erkennen, dass die als befremdlich empfundene Meinung anderer weniger gefährlich ist als ein übergriffiger Staat mit willfähriger Justiz:

https://archive.is/ZDalI

Die Aufarbeitung findet (aktuell) nicht vor Gerichten statt. Es braucht zunächst einen politischen Wandel.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Wenn ich in den letzten Tagen einmal eine Politiker-Meldung lese, höre ich plötzlich in mir die Stimme von Marcel Reich-Ranicki:

"Ach! Hörrren Sie doch auf! Es ist mirr vollkommen unverständlich, wie ein Mensch mit ihren beklagenswerten intellektuellen Fähigkeiten eine derrrart penetrante publizistische Omnipräsenz erreichen konnte. Menschen wie IHNEN (Pause), denen der Narrrzismus schon quasi auf der Stirrrrn geschrieben steht, darf man grundsätzlich (Pause) gar nichts glauben. Nicht einmal die Uhrrrzeit.
Und ich frage mich die ganze Zeit, warum die Menschen nicht endlich aufstehen und sagen: Ja, verdammt noch einmal, scheeeren Sie sich doch zum Teufel mit diesem unsäääglichen Geschwätz!" (greift zum Glas Wasser)…

Und dann scheint für eine ganz kurze Zeit alles gut…

https://t.me/simonevoss

Wichtige und wahre Worte:

„Hätten die Politiker und Generäle des Deutschen Kaiserreichs nicht fahrlässig einen Krieg verloren und ihre unglücklichen Nachfolger in der Weimarer Republik nicht versagt, wären die Nazis nie an die Macht gelangt.

Hitler hätte hetzen, lügen, täuschen, prügeln, schreien können, so viel er mochte: Er wäre nie Reichskanzler geworden, hätte nicht ein Teil der gleichen, unfähigen deutschen Eliten ihm dieses Amt übergeben. Eine Mehrheit der Deutschen hat Hitler nie gewählt, solange die Wahlen im Land noch wirklich frei waren.“

(…)

Am Ende entlarven sich die besorgten Verteidiger der Volksherrschaft, ob in Amerika oder Europa, als Volksverächter:

Es kümmert sie nicht, wenn das Volk ihnen zuruft: Wir wollen eine andere Politik! (…)
Einen Politikwechsel braucht es in Deutschland, um die Demokratie zu retten, nicht eine Brandmauer.“

https://www.tagesanzeiger.ch/j-d-vance-kommentar-zu-rede-an-muenchner-sicherheitskonferenz-555653006760

t.me/Rosenbusch

Achtung : Keine Satire 😁

Die nächste krachend scheiternde Koalition

https://egon-w-kreutzer.de/die-naechste-krachend-scheiternde-koalition

✂️Die zu erwartende Koalition mit einem Kanzler Merz an der Spitze wird noch schneller und noch krachender scheitern als die Ampel, die ihre inneren Spannungen immerhin drei Jahre lang unter Kontrolle halten konnte, bis die Sicherungen bei Lindner und Scholz ungefähr gleichzeitig durchgebrannt sind.

✂️Es gibt aber auch schon vorher Knackpunkte. Der gefährlichste dieser Knackpunkte liegt darin, dass die Vorfeldorganisationen von rot und grün,
wozu nicht nur die Antifa gehört, sondern ebenso gefühlt tausend NGOs für Demokratie und gegen rechts, dazu ARD, ZDF, die Zeitungen der SPD und die Netzpolizei der Grünen,
Friedrich Merz und die Union inzwischen als Verräter an der heiligen Brandmauer wahrnehmen und anscheinend niemand noch in der Lage ist, diese Leute wieder auf ein vernünftigeres Gleis zu setzen. Da mag Merz für eine Weile gute Miene zum bösen Spiel machen, bei Söder jedoch werden die Sicherungen eher durchbrennen.

Ein sich bereits in Umrissen abzeichnender, weiterer Knackpunkt findet sich darin, dass Deutschland dringend sein Verhältnis zu den USA neu ordnen muss. Hier wird der Transatlantiker Merz als Bundeskanzler ganz erheblich in die Mangel genommen werden. Die alten Drähte nach Washington sind nicht mehr hilfreich und Unterstützung aus der neuen Administration gibt es nur gegen jenes Wohlverhalten, dass J.D. Vance auf der Sicherheitskonferenz so eindringlich eingefordert hat. Alleine die Vorstellung, dass Alice Weidel und Victor Orban sich alle Vierteljahre mit Trump treffen könnten, während es für den Kanzler einfach keinen Termin für einen Antrittsbesuch im Weißen Haus gibt, wird für Merz unerträglich genug sein, um seine 180 Grad Wende einzuleiten, aber weder Grüne noch SPD werden dabei mitgehen, solange Baerbock und Steinmeier noch ein politisches Amt im Bund bekleiden.

Auf denn, Gemeinde, lasset uns wählen!

Hausdurchsuchungen: US-Sender berichtet über "Redefreiheit" in Deutschland

Im Nachrichtenmagazin "60 Minutes" des US-Senders "CBS" wurde über Hausdurchsuchungen in Deutschland aufgrund von "Hassrede" berichtet. Das Fernsehteam begleitet die Polizei am frühen Morgen bei einer Hausdurchsuchung wegen eines "rassistischen Posts" im Internet. Zeitgleich sollen deutschlandweit rund 50 weitere solche Razzien stattgefunden haben.

https://odysee.com/@RTDE:e/Hausdurchsuchungen--US-Sender-berichtet-%C3%BCber--Redefreiheit--in-Deutschland:e

Man darf in die folgenden Betrachtungen getrost die «Messermörder» hinein nehmen, die eben kein «fremdes» Phänomen sind.

Amok, Massen-Trance, Krieg

„Ich habe mich gefühlt, als wäre ich im Einsatz: … Ich muss da rein, suchen, vernichten, fertig.“ So schildert Florian G., ein ehemaliger Fallschirmjäger, seinen Zustand vor einem Vierfachmord am 01.03.2023.

„Bei der Bundeswehr sei er abgestumpft, heißt es in der verlesenen Erklärung. Er sei an der Waffe ausgebildet worden, zum Töten. Immer wieder habe es Schikane, Schläge, Tritte gegeben. Bei einem Einsatz in Mali habe er monatelang sein Leben riskiert, Attentäter abgewehrt und Bilder von verstümmelten Kindern danach nicht mehr aus seinem Kopf bekommen. „Ich kam als emotionsloser, gleichgültiger Zombie nach Hause. Ich wollte nur noch Ruhe, Frieden, Sicherheit für meine Familie.“ (Rotenburger Kreiszeitung, 15.02.2025)

Florian G. war kriegstüchtig. (Pistorius 2024) Die Kriegsmentalität (NATO 2024) war in ihm eingebrannt. Im Häuserkampf an der Front hätte er eine Auszeichnung verdient. Dafür hatte er seine Friedenstüchtigkeit verloren (BZ 04.05.2024).

Je intensiver für Kriege trainiert wird, und je auswegloser die Situation für Menschen erscheint, die nichts mehr zu verlieren haben, desto mehr häufen sich Amok-Ereignisse. Menschen, die posttraumatische Belastungen erlitten haben, wurden körperlich und geistig-seelisch schwer gestört. Sie reagieren auf Auslösungssignale im Affekt und können dann nur angreifen oder fliehen. Den eigenen Tod nehmen sie in Kauf.

Amok-Phänomene (2024 und 2025) scheinen von Eigenbrötlern begangen zu werden, die aus Frustration und Hass viele Unbeteiligte in den Tod reißen. Dabei wird der rationale staatliche Terror vergessen, der sich ggf. der Amok-Kranken bedient, bei Mord, Folter, Vertreibungen und ethnischer Säuberung in den zahllosen Kriegen um Rohstoffe. Dann werden Amokläufer benutzt als Kanonenfutter von Mächtigen, die sie emotionslos und kühl berechnend steuern.

[…]

Amok ist ein Symptom

Reflexartig wird bei Terrorereignissen in den präsidialen Botschaften ein äußerer Feind fantasiert, mit dem man sich im Krieg befände, und den es zu besiegen gilt. Bei organisiertem, ideologischem Massenwahnsinn mag diese Ansicht vielleicht noch einen rationalen Kern enthalten, bei individuellen Einzeltätern, die bisher nicht oder wenig aufgefallen waren, ergibt sie keinen Sinn.

Gerade solche Einzeltaten zwingen dazu, das Schreckliche als ein Symptom einer Krankheit zu betrachten, die einen gesellschaftlichen Zusammenhang betrifft. Die vom Terror Bedrohten sind deshalb nicht schuld, aber sie und ihr Verhalten sind sehr wohl Teil eines Problemzusammenhanges, den sie beeinflussen könnten.

Statt sich reflexhaft nach Amok-Ereignissen immer stärkere Abschottungs- oder Bekämpfungsmaßnahmen auszudenken, wäre es an der Zeit, ernsthaft daran zu arbeiten, alle Kriege auf dem Planeten zu beenden.

— Helmut JÄGER, Wahn-Sinn (Medizinisches Coaching, 17.2.25)
* https://www.medizinisches-coaching.net/psychologie/sprachen_der_psyche/trance-uebersicht/narzissmus-und-macht.html