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💥WARUM DER ERLASS VON DOBRINDT EINE ENTE IST💥

Zitat Hans-Georg Maaßen:

Sehr geehrter Herr Minister Dobrindt,

es ist gut, dass Sie heute einen Erlass an den Präsidenten der Bundespolizei zur Zurückweisung von Asylsuchenden in sichere Drittstaaten herausgegeben haben.

In dem Erlass verfügen Sie, dass die Anwendung des § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG dazu führt, "dass Schutzsuchenden bei der Einreise aus einem sicheren Drittstaat die Einreise verweigert werden kann".

Ich mache darauf aufmerksam, dass es sich bei dieser Norm nicht um eine "Kann-Vorschrift" handelt, die der Bundespolizei ein Ermessen einräumt, ob sie die Einreise verweigern will oder nicht, sondern dass Einreiseverweigerungen zwingend auszusprechen sind. § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG lautet: "Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist".

Eine Korrektur Ihres Erlasses ist deshalb notwendig.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Maaßen

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

Quelle: X (@HGMaassen)
Trump: "Viele wissen, wer Nord Stream gesprengt hat"

US-Präsident Donald Trump hat sich mit ungewöhnlicher Offenheit zur Sabotage der Nord-Stream-Pipelines geäußert. Bei einem Pressegespräch im Weißen Haus stellte er die gängige westliche Erzählung infrage, wonach Russland selbst seine wichtigsten Gaspipelines zerstört habe. Stattdessen deutete Trump an, dass "viele Leute" genau wüssten, wer hinter den Explosionen stecke – ließ jedoch offen, wen er konkret meint.

"Wenn man es glauben kann – sie behaupten, Russland habe seine eigenen Pipelines gesprengt", sagte Trump. Eine formelle Untersuchung brauche es nicht, um zu wissen, wer es war, meinte er weiter. "Ich glaube, wenn ich bestimmte Leute frage, wüssten sie es sofort – ohne dass wir Unsummen für Ermittlungen ausgeben müssen."

Die Äußerungen fielen auf eine Nachfrage des Blogs ZeroHedge, der unter der neuen US-Administration für Pressekonferenzen akkreditiert wurde. Dort hatte man Trumps frühere Zweifel an der Russland-These aufgegriffen und ihn gefragt, ob seine Regierung eine Untersuchung einleiten werde. Trump wich der Frage aus – und lieferte stattdessen einen kryptischen Hinweis.

Die Nord-Stream-Anlagen waren im September 2022 durch mehrere Unterwasserexplosionen in der Ostsee beschädigt worden. Drei von vier Pipelines wurden irreparabel zerstört. Sie dienten ursprünglich der Lieferung von russischem Erdgas nach Deutschland und Westeuropa. Seitdem tobt ein geopolitischer Streit um die Urheberschaft der Sabotage.

Im Februar 2023 hatte der US-Journalist Seymour Hersh einen Bericht veröffentlicht, dem zufolge die US-Marine im Auftrag der damaligen Biden-Regierung die Sprengsätze während eines NATO-Manövers angebracht habe. Das Weiße Haus hatte die Darstellung damals als "komplett erfunden" zurückgewiesen.

Russland selbst beschuldigt seit langem die USA, von der Sabotage wirtschaftlich und strategisch profitiert zu haben. Nach dem Anschlag musste Europa vermehrt auf teures US-Flüssiggas ausweichen. Präsident Putin sprach mehrfach von einem "Akt wirtschaftlicher Kriegsführung".

Ob Trumps Andeutungen auf vertrauliche Informationen aus dem Sicherheitsapparat beruhen oder Teil einer politischen Agenda sind, bleibt unklar. Seine Äußerungen dürften der internationalen Debatte jedoch neue Nahrung geben – und alte Verdächtigungen neu beleben.

Mehr zum Thema – Waffenruhe mit US-Waffenhilfe? Frieden nur ohne NATO

https://de.rt.com/international/244439-trump-viele-wissen-wer-nord/
Forwarded from habito (Thomas)
Lange ersehnt – nun endlich Wirklichkeit: rot leuchtende Spinnweben!

✂️Forscher am Lehrstuhl für Biomaterialien der Universität Bayreuth haben erstmals erfolgreich die „Genschere“ CRISPR-Cas9 bei Spinnen eingesetzt. Die Spinnen produzierten nach der Gen-Editierung rot fluoreszierende Spinnenseide.✂️

https://idw-online.de/de/news851746
🏅 Am 8. Mai 1945 um 22:43 Uhr Berliner Zeit wurde die Urkunde über die bedingungslose Kapitulation Nazi-Deutschlands unterzeichnet. Damit fand der Große Vaterländische Krieg sowie der Zweite Weltkrieg in Europa ihr Ende.

Aufgrund des erfolgreichen Sturms auf Berlin durch die sowjetischen Truppen zog Adolf Hitler es vor, aus Angst vor der gerechten Vergeltung der Sieger, Selbstmord zu begehen. Der Titel des Reichspräsidenten sowie das Oberkommando über die Streitkräfte des Dritten Reiches gingen auf Großadmiral Karl Dönitz über.

In der Hoffnung, sich ausschließlich den anglo-amerikanischen Streitkräften ergeben zu können, traf eine deutsche Delegation am 5. Mai in der französischen Stadt Reims ein, wo sich das Hauptquartier der westlichen Alliierten befand.

📜 In dem am 7. Mai in Reims unterzeichneten Akt war in Punkt 4 vermerkt, dass dieses Dokument nicht den Abschluss einer weiteren, endgültigen Urkunde ausschloss, falls ein Koalitionsmitglied dies verlangte.

Daher wurde das Dokument von der Sowjetunion nur als vorläufig anerkannt, und es wurde vorgeschlagen, eine neue feierliche Unterzeichnung in der von der Roten Armee befreiten Hauptstadt Nazi-Deutschlands zu organisieren.

🌟 Am 8. Mai 1945 fand um exakt 22:43 Uhr im Berliner Vorort Karlshorst die Zeremonie zur Unterzeichnung der Urkunde über die bedingungslose Kapitulation Nazi-Deutschlands statt.

🎉 Um 02:10 Uhr Moskauer Zeit (am 9. Mai) verkündete der Sprecher Juri Lewitan im sowjetischen Radio den Text der Urkunde sowie das Dekret des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR zur Erklärung des 9. Mai als Tag des Sieges – ein Feiertag, der fortan in der Sowjetunion und später in Russland sowie den meisten ehemaligen Sowjetrepubliken gefeiert wird.

@RusBotschaft

#80JahreBefreiung #ZweiterWeltkrieg #Geschichte
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Liebe Luisa Neubauer,

deine Großmutter ist Dagmar Reemtsma, die mit dem Hamburger Kaufmann Feiko Reemtsma verheiratet gewesen ist.

Das Vermögen der Familie Reemtsma wird auf 1,45 Milliarden Euro geschätzt.

Dagmar selbst wohnt in einem wohlhabenden Hamburger Elbvorort, was auf eine gewisse finanzielle Sicherheit hindeutet.

Einmal davon abgesehen, dass im Sommer die Temperaturen in Hamburg selten über 25 Grad steigen und die Nordsee für Abkühlung sorgt, verwundert es doch sehr, dass eine wohlhabende alte Dame wie Dagmar Reemtsma nicht in der Lage ist, sich eine Klimaanlage (aka Wärmepumpe nur in kalt) zuzulegen.

Das ist keine soziale Frage, sondern eine recht einfache Antwort.

https://x.com/LViehler/status/1920371529981792374
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Die EU ist das wohl das korrupteste und Bürger feindlichste Gebilde auf dem Planeten. Einverstanden👍
🙏1
Forwarded from HaJos Gedanken
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Sie nennen es, ihre Demokratie 🤩

☀️🍷🍿 Lust auf Gute Laune?

♟️🐇📕 Lust auf Wissen?
💥Unser Einspruch zur
Bundestagswah
l💥

Unter Aktenzeichen WP 951/25 wird der Einspruch zur Bundestagswahl 2025 von wabeo.de behandelt.
Wir haben in etwa 20 Prozent der durch wabeo beobachteten Wahlbezirke erhebliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl zum Deutschen Bundestag festgestellt.
In etwa 300 Wahlbezirken (mehr als 100.000 Stimmen) dürften die Wahlen ungültig sein und müssten wiederholt werden. Das ist deshalb relevant, weil dadurch die Möglichkeit, dass das BSW die erforderlichen 9.500 zusätzlichen Stimmen noch erhält, um in den Bundestag zu kommen, eindeutig gegeben ist.
Wahlen in Deutschland entsprechen nach den Erkenntnissen, die wir durch die Beobachtung in mehreren tausend Wahlbezirken - und durch Einblick in die Hintergrundprozesse - gewinnen konnten, nicht der Qualität und dem Niveau, die man in einem Land der westlichen Welt erwarten könnte.
An zu vielen Stellen sind einfachste Möglichkeiten der Manipulation eröffnet. Wahlvorstände haben in zu vielen Fällen keine Ahnung von den grundsätzlichsten Regeln einer freien und transparenten Wahl. Erschreckend ist auch das Demokratieverständnis von einigen Kreiswahlleitern.
Nimmt man die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als Grundlage, darf das Ergebnis dieser Bundestagswahl nicht zählen. Leider gibt es keine Fristen, innerhalb derer eine Wahlprüfung durch den Bundestag abgeschlossen sein muss. Wir werden als wabeo.de dennoch darauf achten, dass dieser Prozess maximal sechs Monate in Anspruch nimmt. Hiernach werden wir entsprechende Verzögerungsrügen und Untätigkeitsklagen auf den Weg bringen.

Wir werden in Deutschland nur etwas verändern, wenn wir Bürger die Verantwortung für das, was in unserem Land geschieht gemeinsam in die Hand nehmen.
Das beginnt mit der Kontrolle von demokratischen Entscheidungsfindungen wie Wahlen und geht über das Recht, politische Entscheidungen auch wieder zurücknehmen zu können oder ein Parlament wieder abzuwählen.
Die Souveränität des Bürgers darf sich nicht im Wahlakt erschöpfen.
Bisher haben wir akzeptiert, dass die Regeln unseres Zusammenlebens uns von "Experten" vorgesetzt worden sind. Es ist an der Zeit, zu Experten in eigener Sache zu werden.
Dem dient das Projekt #freiheitbeginntmitNein.
ich freue mich, dass wir endlich praktisch werden. Der dezentrale Aufbau ist in vollem Gange.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
Deutsche Staatsbürgerschaft für pakistanische Deutschen-Hasserin Ayesha Khan

https://ansage.org/staatsbuergerschaft-von-pakistanischer-deutschen-hasserin-turbo-einbuergerung-von-migrantifa-aktivisten-hat-methode/

✂️Khan tritt auf Twitter unter dem Namen “@migrantifa” auf und ist Mitbetreiberin des Podcast “[un]deutsch”, in dem sie gesellschaftliche und politische Themen aus migrantischer und dezidiert linksradikaler Sicht behandelt. Der Name ist somit Programm. Bei jeder Gelegenheit verspritzt Khan ihr hasserfülltes Gift – ohne, freilich, dass die Behörden sie jemals wegen „Hass und Hetze“ in aller Frühe aus dem Bett werfen oder ihr Handy und ihren Computer einkassiert hätten:
„Kennt ihr diese ‘wenn es einen gott gibt warum gibts dann krieg?’ leute? ich frage wenn es einen gott gibt, warum gibts dann deutsche?“ (sic!), fragte sie etwa öffentlich, und jubelte: „Zum glück ist frankfurt bald ausgedeutscht“.
Reale, weil gar nicht auslegungsbedürftige Volksverhetzung

Auch reale Beispiele für lupenreine, weil nicht einmal auslegungsbedürftige Volksverhetzung gehören zu den Stilblüten der Verachtung, die Khan auf Twitter für ihre Wahlheimat übrig hat. Zum Beispiel: „Peinlich, wer NICHT anti-deutsch ist“. Oder: „Almans sind Abfall“ Sie faselte sogar dies: „hatte letztens einen deutschen pass in der hand und hab überlegt ob ich den einstecken und weglaufen soll“ sowie „mein wunsch an deutschland ist: gib geld und deutsche pass“. Bereits 2020 verkündete sie: „wenn ich deutsche pass hab mach ich euch alle fertig“ und „wenn ich erst mal deutsche pass hab it’s over for you bitches“. Der Lohn für diese in keinem anderen Land dieses Planeten denkbaren Hetze gegen die Bevölkerung des Gastlandes: Eben der begehrte deutsche Pass.✂️
Forwarded from apolut.
So unabhängig ist X / Twitter! Die Plattform X von Elon Musk hat den Account des inhaftierten Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu mit knapp 10 Mio. Followern für Nutzer in der Türkei auf behördliche Anordnung gesperrt. https://reclaimthenet.org/turkey-blocks-istanbul-mayors-x-account-silencing-jailed-turkey-opposition-leader-ahead-of-elections

@apolut via GETTR
Forwarded from ⚡️kompakte Kurznachrichten⚡️
Brüssel verklagt fünf EU-Staaten wegen mangelnder Umsetzung des Digital Services Act

Tschechien, Spanien, Zypern, Polen und Portugal haben laut EU-Kommission keine ausreichenden Maßnahmen zur Durchsetzung der digitalen Zensurverordnung (DSA) getroffen – es fehlen befugte Aufsichtsbehörden und Sanktionsregelungen. ⚡️kompakte Kurznachrichten⚡️ hier folgen...
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🇭🇺 Orbán: EU will Ungarn zwingen, für die Ukraine zu zahlen – das lassen wir nicht zu!

📣 "Die EU-Kommission hat einen Frontalangriff auf Ungarn gestartet. Sie will uns verbieten, günstiges russisches Gas und Öl zu kaufen."

💶 "Das ist kein politisches, sondern ein wirtschaftliches Thema – ungarische Familien würden plötzlich das Zwei- bis Zweieinhalbfache zahlen. Das ist der stolze Preis – wir wollen ihn nicht zahlen."

🤝 "Der Widerstand hat begonnen. Gestern stand auch Premierminister Fico an unserer Seite."

🛑 "Wir lassen nicht zu, dass ungarische Familien den Preis für den Beitritt der Ukraine zur EU zahlen!"
Forwarded from Tim K.
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Tag der Befreiung?
Millionen Deutsche wurden am 8. Mai 1945 und in der Folge von ihrer Heimat, von ihrem Hab und Gut und von Familienmitgliedern "befreit".
Für Millionen Deutsche begannen Flucht, Vertreibung, Gewalt und Entrechtung.
15 Millionen Deutsche wurden vertrieben, zwei Millionen ermordet, vermutlich ebenso viele Frauen und Kinder bestialisch vergewaltigt.
Meine Vorfahren wurden aus Ostpreußen und Schlesien vertrieben.

Ich gedenke all ihrer!

Tim K.
Forwarded from apolut.
Kälterekorde im Mai in Deutschland – Aber keine Schlagzeilen im Mainstream!

In Deutschland jagt ein Kälterekord den nächsten. In Leipzig war der Dienstag so kalt wie seit 140 Jahren nicht: Und trotzdem keine Schlagzeile! Während man in den Konzernmedien an jedem heißeren Tag mit Schlagzeilen zur „Rekordhitze“ bombardiert wird, hört man umgekehrt wenig. Gerade der Mai zeigt sich bis dato von seiner besonders frostigen Seite. In Berlin war der Dienstag, der kälteste 6. Mai seit fast 70 Jahren. Es ist frostig wie schon seit langer Zeit nicht mehr. Kälterekorde im Mai in Deutschland – Was nicht ins Klima-Narrativ passt, wird nicht berichtet!
https://kp.at/2025/05/09/aber-keine-schlagzeilen-kaelterekorde-im-mai/

@apolut via GETTR