Forwarded from Dirk Dietrich
Ich habe es oft gesagt, dass die Welt noch ein medial vorgeführtes "notwendiges Schreckensereignis" braucht, ein "Schwarzes-Schwan-Ereignis". Schwarze-Schwan-Ereignisse sind Vorkommnisse, die so gewaltig sind, dass sie die Welt buchstäblich aus den Angeln heben. In diesem Zustand werden dann die Menschen auch plötzlich aufmerksam.
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
‼️„Warum mussten die Fragen einen Tag vor der Pressekonferenz schriftlich eingereicht werden?
Sind Sie nicht in der Lage, ungeplante Fragen zu beantworten?“
Die Antwort von Ursula von der Leyen bleibt ausweichend. Keine inhaltliche Klärung, kein Eingehen auf den Kern – stattdessen formelhafte Verweise auf „souveräne Entscheidungen“.
☝️Schlussfolgerung:
Die Pflicht zu Vorabfragen dient nicht der Transparenz, sondern der Kontrolle.
Sie ermöglicht vorab abgestimmte PR-Antworten, filtert unbequeme Themen und verhindert echte Nachfragen.
Eine nicht direkt vom Volk gewählte EU-Spitze, die spontane Fragen meidet, steht exemplarisch für das Demokratiedefizit in Brüssel:
Message-Disziplin statt Rechenschaft. Kontrolle statt Offenheit.
Sind Sie nicht in der Lage, ungeplante Fragen zu beantworten?“
Die Antwort von Ursula von der Leyen bleibt ausweichend. Keine inhaltliche Klärung, kein Eingehen auf den Kern – stattdessen formelhafte Verweise auf „souveräne Entscheidungen“.
☝️Schlussfolgerung:
Die Pflicht zu Vorabfragen dient nicht der Transparenz, sondern der Kontrolle.
Sie ermöglicht vorab abgestimmte PR-Antworten, filtert unbequeme Themen und verhindert echte Nachfragen.
Eine nicht direkt vom Volk gewählte EU-Spitze, die spontane Fragen meidet, steht exemplarisch für das Demokratiedefizit in Brüssel:
Message-Disziplin statt Rechenschaft. Kontrolle statt Offenheit.
Forwarded from habito (Thomas)
Die Klimapropaganda des Deutschen Wetterdienstes schlägt neue Kapriolen
Das Wetter im Jahr 2025 war erholsam für Hitzeempfindliche und der Klimapropaganda Überdrüssige.
Nach der Hitze 2023 und 2024 und dem Begleit-Trommelfeuer der öffentlich-rechtlichen Medien, war es dieses Jahr zu kühl für unablässige Hitzeberichte.
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) umschifft dieses Problem für seine Klimapropaganda kunstvoll.
Vergleiche der Durchschnittstemperatur mit dem Vorjahr zieht der DWD in seinen Berichten über das Jahreswetter immer nur, wenn ein Anstieg zu vermelden ist, 2024 zum Beispiel. Da ließ der Pressesprecher verlauten:
„Erschreckend ist vor allem, dass 2024 das Vorjahr gleich um außergewöhnliche 0,3 Grad übertroffen hat. Das ist beschleunigter Klimawandel.“
Ein Unterschied von 0,3 Grad zum Vorjahr ist zwar alles andere als ungewöhnlich, aber wenn es ins Klimanarrativ passt, wird er schon mal „erschreckend“.
10,9 Grad betrug 2024 die Durchschnittstemperatur. 2025 sank sie gleich um 0,8 Grad auf 10,1 Grad, den zweitniedrigsten Wert der letzten acht Jahre.
Der DWD erwähnt den starken Rückgang zum Vorjahr mit keinem Wort, und kommentiert den Jahreswert in der Überschrift so: „Ein Sonnenjahr mit ungewöhnlicher Wärme.“
Der Wetterdienst beharrt hartnäckig auf der Lüge, dass der Zeitraum 1961 bis 1990 die „international gültige Referenzperiode“ sei, um Temperaturvergleiche anzustellen. Verglichen mit dieser sehr lange zurückliegenden Kälteperiode war 2025 tatsächlich fast zwei Grad „zu warm“. Verglichen mit der tatsächlich international gültigen Referenzperiode 1991 bis 2020 waren es nur 0,8 Grad.
Nicht nur beim Vergleich zu dem oder den Vorjahren macht der DWD eine Erwähnung davon abhängig, ob dieser Vergleich Erwärmung anzeigt oder Abkühlung. 2024 war ihm wichtig mitzuteilen, dass sich der beschleunigte Erwärmungstrend fortgesetzt habe. Dass er 2025 mindestens unterbrochen wurde, war keiner Erwähnung wert.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/wetter-2025/
Das Wetter im Jahr 2025 war erholsam für Hitzeempfindliche und der Klimapropaganda Überdrüssige.
Nach der Hitze 2023 und 2024 und dem Begleit-Trommelfeuer der öffentlich-rechtlichen Medien, war es dieses Jahr zu kühl für unablässige Hitzeberichte.
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) umschifft dieses Problem für seine Klimapropaganda kunstvoll.
Vergleiche der Durchschnittstemperatur mit dem Vorjahr zieht der DWD in seinen Berichten über das Jahreswetter immer nur, wenn ein Anstieg zu vermelden ist, 2024 zum Beispiel. Da ließ der Pressesprecher verlauten:
„Erschreckend ist vor allem, dass 2024 das Vorjahr gleich um außergewöhnliche 0,3 Grad übertroffen hat. Das ist beschleunigter Klimawandel.“
Ein Unterschied von 0,3 Grad zum Vorjahr ist zwar alles andere als ungewöhnlich, aber wenn es ins Klimanarrativ passt, wird er schon mal „erschreckend“.
10,9 Grad betrug 2024 die Durchschnittstemperatur. 2025 sank sie gleich um 0,8 Grad auf 10,1 Grad, den zweitniedrigsten Wert der letzten acht Jahre.
Der DWD erwähnt den starken Rückgang zum Vorjahr mit keinem Wort, und kommentiert den Jahreswert in der Überschrift so: „Ein Sonnenjahr mit ungewöhnlicher Wärme.“
Der Wetterdienst beharrt hartnäckig auf der Lüge, dass der Zeitraum 1961 bis 1990 die „international gültige Referenzperiode“ sei, um Temperaturvergleiche anzustellen. Verglichen mit dieser sehr lange zurückliegenden Kälteperiode war 2025 tatsächlich fast zwei Grad „zu warm“. Verglichen mit der tatsächlich international gültigen Referenzperiode 1991 bis 2020 waren es nur 0,8 Grad.
Nicht nur beim Vergleich zu dem oder den Vorjahren macht der DWD eine Erwähnung davon abhängig, ob dieser Vergleich Erwärmung anzeigt oder Abkühlung. 2024 war ihm wichtig mitzuteilen, dass sich der beschleunigte Erwärmungstrend fortgesetzt habe. Dass er 2025 mindestens unterbrochen wurde, war keiner Erwähnung wert.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/wetter-2025/
norberthaering.de
Die Klimapropaganda des Deutschen Wetterdienstes schlägt neue Kapriolen – Geld und mehr
Josef Franz Lindner*:
6 Grundsätze zur Meinungsfreiheit aus aktuellem Anlass:
(1) Auch die Äusserung von Tatsachen kann je nach Kontext und Intention eine grundrechtlich geschützte Meinungsäusserung sein.
(2) Auch falsche Tatsachen können Gegenstand zulässiger Meinungsäusserung sein (Ausnahme zB Leugnung des Holocausts).
(3) Erst das bewusste und gezielte Verbreiten falscher Tatsachen fällt nicht mehr in den Schutzbereich des Art. 5 I GG, kann aber von Art. 2 I GG erfasst sein (allg. Handlungsfreiheit).
(4) Wer "gefährlichen Unsinn" verbreitet, macht von seinem Grundrecht der Meinungsäusserung Gebrauch. Er muss aber mit (ggf. heftigem) Widerspruch rechnen: die Meinungsfreiheit schützt nicht vor Widerspruch und Shitstorm.
(5) Die Meinungsfreiheit verbürgt keinen Konfrontationsschutz: niemand hat ein Recht darauf, vor einer (unerwünschten) Meinungsäusserung eines anderen verschont zu bleiben.
(6) "Hass ist keine Meinung" ist juristischer Unsinn.
Soviel mal fürs erste.
https://x.com/JosefFLindner/status/2006694890751537457
*) Josef Franz Lindner ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Hochschullehrer
6 Grundsätze zur Meinungsfreiheit aus aktuellem Anlass:
(1) Auch die Äusserung von Tatsachen kann je nach Kontext und Intention eine grundrechtlich geschützte Meinungsäusserung sein.
(2) Auch falsche Tatsachen können Gegenstand zulässiger Meinungsäusserung sein (Ausnahme zB Leugnung des Holocausts).
(3) Erst das bewusste und gezielte Verbreiten falscher Tatsachen fällt nicht mehr in den Schutzbereich des Art. 5 I GG, kann aber von Art. 2 I GG erfasst sein (allg. Handlungsfreiheit).
(4) Wer "gefährlichen Unsinn" verbreitet, macht von seinem Grundrecht der Meinungsäusserung Gebrauch. Er muss aber mit (ggf. heftigem) Widerspruch rechnen: die Meinungsfreiheit schützt nicht vor Widerspruch und Shitstorm.
(5) Die Meinungsfreiheit verbürgt keinen Konfrontationsschutz: niemand hat ein Recht darauf, vor einer (unerwünschten) Meinungsäusserung eines anderen verschont zu bleiben.
(6) "Hass ist keine Meinung" ist juristischer Unsinn.
Soviel mal fürs erste.
https://x.com/JosefFLindner/status/2006694890751537457
*) Josef Franz Lindner ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Hochschullehrer
X (formerly Twitter)
Josef Franz Lindner (@JosefFLindner) on X
6 Grundsätze zur Meinungsfreiheit aus aktuellem Anlass:
(1) Auch die Äusserung von Tatsachen kann je nach Kontext und Intention eine grundrechtlich geschützte Meinungsäusserung sein.
(2) Auch falsche Tatsachen können Gegenstand zulässiger Meinungsäusserung…
(1) Auch die Äusserung von Tatsachen kann je nach Kontext und Intention eine grundrechtlich geschützte Meinungsäusserung sein.
(2) Auch falsche Tatsachen können Gegenstand zulässiger Meinungsäusserung…
ThoBit 🔆
6 Grundsätze zur Meinungsfreiheit aus aktuellem Anlass:
Als Ergänzung zu 1. eine Fundstelle vom BGH, weil die Feinde der Meinungsfreiheit es sonst nicht glauben:
"Dabei ist zu beachten, dass sich der Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG auch auf die Äußerung von Tatsachen erstreckt, soweit sie Dritten zur Meinungsbildung dienen können sowie auf Äußerungen, in denen sich Tatsachen und Meinungen vermengen und die insgesamt durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt werden".
BGH VI ZR 36/07.
https://x.com/RoxinKlaus/status/2006704568349139269
"Dabei ist zu beachten, dass sich der Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG auch auf die Äußerung von Tatsachen erstreckt, soweit sie Dritten zur Meinungsbildung dienen können sowie auf Äußerungen, in denen sich Tatsachen und Meinungen vermengen und die insgesamt durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt werden".
BGH VI ZR 36/07.
https://x.com/RoxinKlaus/status/2006704568349139269
X (formerly Twitter)
Klaus Rex (@RoxinKlaus) on X
@JosefFLindner Als Ergänzung zu 1. eine Fundstelle vom BGH, weil die Feinde der Meinungsfreiheit es sonst nicht glauben:
"Dabei ist zu beachten, dass sich der Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG auch auf die Äußerung von Tatsachen erstreckt, soweit sie Dritten…
"Dabei ist zu beachten, dass sich der Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG auch auf die Äußerung von Tatsachen erstreckt, soweit sie Dritten…
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Jacques Baud gefangen wie im Mittelalter – Kein Geld, kein Essen, keine Freiheit!
https://x.com/Weltwoche/status/2006338495258804541
https://x.com/Weltwoche/status/2006338495258804541
😱1
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Die zweite Inkarnation der Nancy Faeser und die nächste Stufe des Demokratieabbaus
Von Dagmar Henn
Da hatte man so gehofft, wenigstens Madame Faeser und ihre ununterbrochene bürgerrechtsfeindliche Gesetzesproduktion im Innenministerium losgeworden zu sein. Und schwupp, erweist sich, dass sich dieser böse Geist offenbar neu inkarniert hat und nun ein Ministerium weitergezogen ist und sich unter der sozialdemokratischen Justizministerin Stefanie Hubig austobt. Ganz ohne Ghostbusters in Sicht.
Es ist schon dreist, gerade noch vor Silvester ein zusammengestoppeltes Bündel an Gesetzesänderungen zu präsentieren, in dem sich – neben anderen Ekelhaftigkeiten – der nächste große Angriff auf die Demokratie verbirgt. Ja, nicht "unsere Demokratie", sondern das, was der gewöhnliche Bundesbürger eigentlich vorzufinden erwartet. Und was die Politiker, die mit diesem Paket auch noch einmal gesondert geschützt werden, vor "Nötigung" (neuerdings durch protestierende Bauern an einer Fähre), bis hinunter in die Kommunalpolitik, eigentlich liefern sollten.
Die heutige Sozialdemokratie ist so weit weg von ihren Anfängen, da erstaunt es nicht, dass Frau Hubig, zu Beginn einmal Landrichterin in Ingolstadt, nicht wirklich zu wissen scheint, wie die Vorgeschichte des §130 Strafgesetzbuch lautet, sonst hätte eine instinktive Vorsicht sie zögern lassen, ausgerechnet an diesen Paragrafen einen Verlust des passiven Wahlrechts zu hängen. Da muss man noch nicht einmal anführen, mit welcher Leidenschaft dieser Paragraf inzwischen für Losungen wie "from the river to the sea" genutzt wird.
Nein, egal, wie Frau Hubig es tarnt, und wenn sie noch so oft behauptet, da ginge es doch nur gegen die böse AfD – der ganze Paragraf ist zutiefst reaktionär. Geboren als preußische Verordnung im Jahr 1849, in jenem Jahr, das das schöne badische Wiegenlied "Wein, mein Kind, wein leis, da draußen geht der Preuß" entstehen ließ. In dem der gedemütigte Berliner Kartätschenprinz in noch ganz anderen Regionen des deutschen Reichs Rache nahm an der Revolution, vor der er sich hatte beugen müssen.
"Wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten gegen einander öffentlich anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu zweihundert Thalern oder mit Gefängniß bis zu zwei Jahren bestraft."
Damals hätte übrigens auch niemand bei "Volks"verhetzung an "Rechte" gedacht. Dass nur das Volk verhetzt werden konnte, hatte vielmehr damit zu tun, dass die Herrschenden nicht zu hetzen brauchten. Ihnen standen jederzeit die Organe staatlicher Gewalt zur Verfügung. Aber den alten Gegensatz von Hütten und Palästen hat man in verquerer Fortsetzung des Völkischseins der Nazis inzwischen aus dem Gedächtnis gelöscht, sodass Volk nicht länger ein Begriff für "wir hier unten" ist, sondern für ein Objekt besonderen Misstrauens.
Übrigens gab es im Preußischen Strafgesetzbuch von 1851 auch ein Gegenstück zum Verlust des passiven Wahlrechts, den Hubig (jetzt hätte ich fast Faeser geschrieben) mit dem §130 zu verknüpfen wünscht. Damals hieß das "Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte", und war an eine Haftstrafe geknüpft: an eine Verurteilung zu einer Zuchthausstrafe von mindestens zwei Jahren – nur, um die Proportionen klarzustellen.
Klar, ein passives Wahlrecht im heutigen Sinne konnten im damaligen Preußen dank des an Besitz gebundenen Zensuswahlrechts nur wenige verlieren. Aber öffentliche Ämter zu bekleiden beispielsweise wurde auch damals allen verboten, die ihre bürgerlichen Ehrenrechte verloren. (Übrigens: "Nötigung eines Gesetzgebungsorgans" gab es damals auch schon; es gibt eben nichts Neues unter der Sonne …). Der nächste Paragraf im alten Preußen hieß übrigens "Verunglimpfung des Staates".
Von Dagmar Henn
Da hatte man so gehofft, wenigstens Madame Faeser und ihre ununterbrochene bürgerrechtsfeindliche Gesetzesproduktion im Innenministerium losgeworden zu sein. Und schwupp, erweist sich, dass sich dieser böse Geist offenbar neu inkarniert hat und nun ein Ministerium weitergezogen ist und sich unter der sozialdemokratischen Justizministerin Stefanie Hubig austobt. Ganz ohne Ghostbusters in Sicht.
Es ist schon dreist, gerade noch vor Silvester ein zusammengestoppeltes Bündel an Gesetzesänderungen zu präsentieren, in dem sich – neben anderen Ekelhaftigkeiten – der nächste große Angriff auf die Demokratie verbirgt. Ja, nicht "unsere Demokratie", sondern das, was der gewöhnliche Bundesbürger eigentlich vorzufinden erwartet. Und was die Politiker, die mit diesem Paket auch noch einmal gesondert geschützt werden, vor "Nötigung" (neuerdings durch protestierende Bauern an einer Fähre), bis hinunter in die Kommunalpolitik, eigentlich liefern sollten.
Die heutige Sozialdemokratie ist so weit weg von ihren Anfängen, da erstaunt es nicht, dass Frau Hubig, zu Beginn einmal Landrichterin in Ingolstadt, nicht wirklich zu wissen scheint, wie die Vorgeschichte des §130 Strafgesetzbuch lautet, sonst hätte eine instinktive Vorsicht sie zögern lassen, ausgerechnet an diesen Paragrafen einen Verlust des passiven Wahlrechts zu hängen. Da muss man noch nicht einmal anführen, mit welcher Leidenschaft dieser Paragraf inzwischen für Losungen wie "from the river to the sea" genutzt wird.
Nein, egal, wie Frau Hubig es tarnt, und wenn sie noch so oft behauptet, da ginge es doch nur gegen die böse AfD – der ganze Paragraf ist zutiefst reaktionär. Geboren als preußische Verordnung im Jahr 1849, in jenem Jahr, das das schöne badische Wiegenlied "Wein, mein Kind, wein leis, da draußen geht der Preuß" entstehen ließ. In dem der gedemütigte Berliner Kartätschenprinz in noch ganz anderen Regionen des deutschen Reichs Rache nahm an der Revolution, vor der er sich hatte beugen müssen.
"Wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten gegen einander öffentlich anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu zweihundert Thalern oder mit Gefängniß bis zu zwei Jahren bestraft."
Damals hätte übrigens auch niemand bei "Volks"verhetzung an "Rechte" gedacht. Dass nur das Volk verhetzt werden konnte, hatte vielmehr damit zu tun, dass die Herrschenden nicht zu hetzen brauchten. Ihnen standen jederzeit die Organe staatlicher Gewalt zur Verfügung. Aber den alten Gegensatz von Hütten und Palästen hat man in verquerer Fortsetzung des Völkischseins der Nazis inzwischen aus dem Gedächtnis gelöscht, sodass Volk nicht länger ein Begriff für "wir hier unten" ist, sondern für ein Objekt besonderen Misstrauens.
Übrigens gab es im Preußischen Strafgesetzbuch von 1851 auch ein Gegenstück zum Verlust des passiven Wahlrechts, den Hubig (jetzt hätte ich fast Faeser geschrieben) mit dem §130 zu verknüpfen wünscht. Damals hieß das "Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte", und war an eine Haftstrafe geknüpft: an eine Verurteilung zu einer Zuchthausstrafe von mindestens zwei Jahren – nur, um die Proportionen klarzustellen.
Klar, ein passives Wahlrecht im heutigen Sinne konnten im damaligen Preußen dank des an Besitz gebundenen Zensuswahlrechts nur wenige verlieren. Aber öffentliche Ämter zu bekleiden beispielsweise wurde auch damals allen verboten, die ihre bürgerlichen Ehrenrechte verloren. (Übrigens: "Nötigung eines Gesetzgebungsorgans" gab es damals auch schon; es gibt eben nichts Neues unter der Sonne …). Der nächste Paragraf im alten Preußen hieß übrigens "Verunglimpfung des Staates".
❤1
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Aber wer war dann wirklich davon betroffen, als eben dieser Paragraf 1871 ins Reichsstrafgesetzbuch wanderte? Da gab es eine gewisse Partei, die 1878 verboten wurde, und deren politische Arbeit mit eben diesem, auch als "Klassenkampfparagraph" bekannten Paragraphen belegt wurde. Na, wer war das wohl, Frau Hubig? Richtig, damals hieß sie noch Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands, aber das war die Vorgängerin der SPD, die natürlich fortlebte und sich in Arbeitergesang- und Bergmannsvereinen einigelte.
Daran mag Frau Hubig gewiss nicht denken, denn wie man dem Recht anmerkt, das in ihrem Haus, unter ihrer Aufsicht so geschmiedet wird, ist ihr alles zuwider, was nicht brav, ordentlich und gehorsam ist und vermutlich die aktuellen NATO-Pläne auswendig aufzusagen vermag.
Dieser Paragraf also wurde in den letzten Jahren zu einer Art Leatherman der Meinungsunterdrückung gemacht, passt für alles. Und die Anwendung wurde massiv ausgeweitet. Was der nächste gruselige Punkt ist bei dieser Gesetzesänderung. Wie steht es in der Begründung, warum man diesen Gesinnungsparagrafen ein weiteres Mal verschärfen muss?
"Zudem besteht ein rechtspolitisches Bedürfnis, den Gerichten die Möglichkeit einzuräumen, bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) neben einer Freiheitsstrafe von wenigstens sechs Monaten den zeitweiligen Entzug des passiven Wahlrechts und der Fähigkeit, ein öffentliches Amt zu bekleiden, anzuordnen. Die Anhebung des Strafrahmens für Fälle der Volksverhetzung, die durch Verbreiten von Inhalten begangen werden, ist eine Reaktion auf den starken Anstieg an Fällen politisch motivierter Volksverhetzung."
Auf diese Weise kann man auch eine Notwendigkeit der Todesstrafe für das Überfahren roter Ampeln herleiten. Man fängt an mit einer Studie, wie gefährlich doch Fahrer sind, die rote Ampeln überfahren. Dann finanziert man NGOs, die sich der Überwachung dieser Gefahr widmen, an Ampeln Überwachungskameras aufstellen und die Bilder dieses verwerflichen Tuns dann an die zuständigen Staatsanwaltschaften weiterleiten. Nach einigen Jahren dieses Treibens wird man mühelos statistisch belegen können, dass leider immer mehr Lichtsignale missachtet werden und daher die Gefahr für die Bürger stetig steigt. Was dann natürlich eindeutig beweist, dass die Strafen für diese Untat deutlich heraufgesetzt werden müssen.
Nachdem die Mitarbeiter dieser NGOs öffentlich breit gelobt werden, weil sie an vorderster Front gegen diese schreckliche Bedrohung stehen, und die öffentlichen Mittel dafür reichlich sprudeln, lässt sich damit problemlos eine endlose Eskalationsspirale anschieben, die dahin führen könnte, dass das Überfahren einer roten Ampel in einer sofortigen Erschießung zu enden hat (die Phase der Schnellgerichte, die wegen notorischer Überlastung der Justiz eingeführt wurde, dauerte nur kurz). So in etwa sieht das aus mit dem "starken Anstieg an Fällen politisch motivierter Volksverhetzung". Ach ja, ein Detail habe ich noch vergessen – selbstverständlich müsste man auch relativ zügig das Überfahren der Ampel etwas umdefinieren, also beispielsweise eine Übertretung des Haltestrichs auch schon mitzählen …
Und auch wenn das mit den Schnellgerichten noch wie eine Fantasie klingt – inzwischen klagt der Deutsche Richterbund laut über die massive Überlastung der Gerichte und schreibt von einer Million Fälle Rückstau bei den Staatsanwaltschaften. Wobei Meinungsverstöße wohl eher schnell bearbeitet werden; es sind dann schwere Delikte mit viel Ermittlungsaufwand, wie Gewalttaten, die liegen bleiben dürften. Alles kein Problem, solange es gelingt, mit der Verfolgung von Lappalien immerhin noch Aktivität zu simulieren. Und dann bleibt immer noch: die Schnelljustiz.
Daran mag Frau Hubig gewiss nicht denken, denn wie man dem Recht anmerkt, das in ihrem Haus, unter ihrer Aufsicht so geschmiedet wird, ist ihr alles zuwider, was nicht brav, ordentlich und gehorsam ist und vermutlich die aktuellen NATO-Pläne auswendig aufzusagen vermag.
Dieser Paragraf also wurde in den letzten Jahren zu einer Art Leatherman der Meinungsunterdrückung gemacht, passt für alles. Und die Anwendung wurde massiv ausgeweitet. Was der nächste gruselige Punkt ist bei dieser Gesetzesänderung. Wie steht es in der Begründung, warum man diesen Gesinnungsparagrafen ein weiteres Mal verschärfen muss?
"Zudem besteht ein rechtspolitisches Bedürfnis, den Gerichten die Möglichkeit einzuräumen, bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) neben einer Freiheitsstrafe von wenigstens sechs Monaten den zeitweiligen Entzug des passiven Wahlrechts und der Fähigkeit, ein öffentliches Amt zu bekleiden, anzuordnen. Die Anhebung des Strafrahmens für Fälle der Volksverhetzung, die durch Verbreiten von Inhalten begangen werden, ist eine Reaktion auf den starken Anstieg an Fällen politisch motivierter Volksverhetzung."
Auf diese Weise kann man auch eine Notwendigkeit der Todesstrafe für das Überfahren roter Ampeln herleiten. Man fängt an mit einer Studie, wie gefährlich doch Fahrer sind, die rote Ampeln überfahren. Dann finanziert man NGOs, die sich der Überwachung dieser Gefahr widmen, an Ampeln Überwachungskameras aufstellen und die Bilder dieses verwerflichen Tuns dann an die zuständigen Staatsanwaltschaften weiterleiten. Nach einigen Jahren dieses Treibens wird man mühelos statistisch belegen können, dass leider immer mehr Lichtsignale missachtet werden und daher die Gefahr für die Bürger stetig steigt. Was dann natürlich eindeutig beweist, dass die Strafen für diese Untat deutlich heraufgesetzt werden müssen.
Nachdem die Mitarbeiter dieser NGOs öffentlich breit gelobt werden, weil sie an vorderster Front gegen diese schreckliche Bedrohung stehen, und die öffentlichen Mittel dafür reichlich sprudeln, lässt sich damit problemlos eine endlose Eskalationsspirale anschieben, die dahin führen könnte, dass das Überfahren einer roten Ampel in einer sofortigen Erschießung zu enden hat (die Phase der Schnellgerichte, die wegen notorischer Überlastung der Justiz eingeführt wurde, dauerte nur kurz). So in etwa sieht das aus mit dem "starken Anstieg an Fällen politisch motivierter Volksverhetzung". Ach ja, ein Detail habe ich noch vergessen – selbstverständlich müsste man auch relativ zügig das Überfahren der Ampel etwas umdefinieren, also beispielsweise eine Übertretung des Haltestrichs auch schon mitzählen …
Und auch wenn das mit den Schnellgerichten noch wie eine Fantasie klingt – inzwischen klagt der Deutsche Richterbund laut über die massive Überlastung der Gerichte und schreibt von einer Million Fälle Rückstau bei den Staatsanwaltschaften. Wobei Meinungsverstöße wohl eher schnell bearbeitet werden; es sind dann schwere Delikte mit viel Ermittlungsaufwand, wie Gewalttaten, die liegen bleiben dürften. Alles kein Problem, solange es gelingt, mit der Verfolgung von Lappalien immerhin noch Aktivität zu simulieren. Und dann bleibt immer noch: die Schnelljustiz.
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Aber zurück zur Frage des passiven Wahlrechts. Das Problem ist nicht nur, dass Hubig mal eben mit der Vorgabe, ein halbes Jahr Haft wegen 130 habe für eine Entziehung des passiven Wahlrechts zu genügen, locker die Schwelle des übrigen Strafrechts, das erst bei einer Haftstrafe von einem Jahr eine Beeinträchtigung der politischen Rechte vorsieht, halbiert (verglichen mit dem preußischen Modell von 1851 viertelt sie sie sogar) – im wirklichen Leben können sich die durch Banalitäten ausgelösten Strafverfolgungen wegen Meinungsdelikten gern mal summieren, und hops! wird aus fünf Schwachköpfen (oder döpdöpdöp) ein halbes Jahr Haft.
Klar, das ist jetzt etwas unpräzise formuliert, weil in diesem Zusammenhang nicht der 130 zur Anwendung kam, aber alle dürften inzwischen mehrere Beispiele kennen. Wobei man die jüngeren Verschärfungen nicht vergessen darf – eine Wiedergabe der serbischen Position zu Srebrenica könnte ebenso darunter fallen wie die von mir bereits mehrfach geäußerte Überzeugung, dass es sich bei Butscha um eine Inszenierung handelt.
Also ein halbes Jahr, das durchaus eine Summe sein kann. Und eine Rechtsprechungspraxis, bei der einem schummrig wird, weil sie gröbste Verstöße bei Regierungsvertretern und sonstigen Kriegstreibern konsequent ignoriert.
Und das ist die Grundlage dafür, endlich diese lästige AfD durch die Hintertür zu entsorgen? Und Frau Hubig schämt sich nicht? Nein, vermutlich nicht. Das ist alles egal, und wenn man mit diesem einen Schachzug dauerhaft dafür sorgen kann, dass nichts anderes mehr hochkommt als mehr vom Selben, ist das doch bestens für "unsere Demokratie".
Das stinkt schon meilenweit nach Manipulation. Gegen den Wind. Und wofür das Ganze? Damit dieser menschenverachtende, abscheuliche Kriegskurs ungehemmt weitergehen kann, weil man alles plattmacht, was irgendwie dagegen sein könnte?
Ja, Frau Hubig wünscht ein fröhliches und entspanntes 2026. Andere hingegen könnten auf den Gedanken kommen, die einzige Lösung, dem Elend dieser Knebelparagrafen zu entrinnen, bestünde darin, in exakt jenen Zustand zurückzukehren, der einst für ihre Einführung sorgte. Wie hieß es damals? Trotz alledem!
Mehr zum Thema - Hubig will wegen Volksverhetzung das Wahlrecht absprechen
https://de.rt.com/meinung/266264-zweite-inkarnation-nancy-faeser-und/
Klar, das ist jetzt etwas unpräzise formuliert, weil in diesem Zusammenhang nicht der 130 zur Anwendung kam, aber alle dürften inzwischen mehrere Beispiele kennen. Wobei man die jüngeren Verschärfungen nicht vergessen darf – eine Wiedergabe der serbischen Position zu Srebrenica könnte ebenso darunter fallen wie die von mir bereits mehrfach geäußerte Überzeugung, dass es sich bei Butscha um eine Inszenierung handelt.
Also ein halbes Jahr, das durchaus eine Summe sein kann. Und eine Rechtsprechungspraxis, bei der einem schummrig wird, weil sie gröbste Verstöße bei Regierungsvertretern und sonstigen Kriegstreibern konsequent ignoriert.
Und das ist die Grundlage dafür, endlich diese lästige AfD durch die Hintertür zu entsorgen? Und Frau Hubig schämt sich nicht? Nein, vermutlich nicht. Das ist alles egal, und wenn man mit diesem einen Schachzug dauerhaft dafür sorgen kann, dass nichts anderes mehr hochkommt als mehr vom Selben, ist das doch bestens für "unsere Demokratie".
Das stinkt schon meilenweit nach Manipulation. Gegen den Wind. Und wofür das Ganze? Damit dieser menschenverachtende, abscheuliche Kriegskurs ungehemmt weitergehen kann, weil man alles plattmacht, was irgendwie dagegen sein könnte?
Ja, Frau Hubig wünscht ein fröhliches und entspanntes 2026. Andere hingegen könnten auf den Gedanken kommen, die einzige Lösung, dem Elend dieser Knebelparagrafen zu entrinnen, bestünde darin, in exakt jenen Zustand zurückzukehren, der einst für ihre Einführung sorgte. Wie hieß es damals? Trotz alledem!
Mehr zum Thema - Hubig will wegen Volksverhetzung das Wahlrecht absprechen
https://de.rt.com/meinung/266264-zweite-inkarnation-nancy-faeser-und/
RT DE
Die zweite Inkarnation der Nancy Faeser und die nächste Stufe des Demokratieabbaus
Jetzt soll das passive Wahlrecht also mithilfe der "Volksverhetzung" erledigt werden. Und eine angebliche Sozialdemokratin tanzt auf dem Grab einer einst großen Partei und greift zu Waffen, die gegen eben diese Partei einst erfunden wurden.
Forwarded from Martin Lejeune
Schwere #Silvester-Ausschreitungen in #Berlin-#Wedding: 500 Angreifer gehen auf Polizisten los, zünden Einsatzwagen mit Pyro an.
Angriffe sind so massiv, daß Einsatzkräfte der Berliner Feuerwehr zu Brandlöschung nicht eingesetzt werden können #b3112 #b0101
https://youtu.be/SUqvKstdQ0w
Angriffe sind so massiv, daß Einsatzkräfte der Berliner Feuerwehr zu Brandlöschung nicht eingesetzt werden können #b3112 #b0101
https://youtu.be/SUqvKstdQ0w
YouTube
01.01.2026 #Berlin schwere #Silvester-Ausschreitungen: 500 Personen greifen Polizisten an in #Moabit
Gegen 0:30 Uhr griffen rund 50 Personen in Moabit einen Einsatzwagen der Polizei im Bereich Huttenstraße/Beusselstraße/Turmstraße mit Pyrotechnik an. Ebenfalls brachten die Personen Gegenstände auf die Fahrbahn und zündeten diese an. Im weiteren Verlauf wuchs…
Forwarded from 𝕾𝖙𝖊𝖕𝖍𝖆𝖓 𝕯
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Das passt zum Gesamtbild. Ja die armen geflüchteten 🤦♀️ und unsre unfähige Regierung verschließt die Augen 🤮
Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
In der Silvesternacht sind am Erfurter Domplatz mehrere Dachstühle historischer Gebäude in Brand geraten. Nach Angaben der Feuerwehr brannten insgesamt drei Dachstühle. Verletzt wurde niemand.
Die Feuerwehr war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Mehr als 150 Feuerwehrleute rückten in der Nacht aus, um die Brände unter Kontrolle zu bringen. Ein Sprecher der Feuerwehr sagte, Hinweise deuteten darauf hin, dass eine Rakete den Brand ausgelöst haben könnte - obwohl die Altstadt für Raketen oder Böller gesperrt war.
Den Angaben nach breitete sich das Feuer von einem der Dachstühle auf die benachbarten Häuser aus. Durch den Einsatz von Löschwasser seien auch die Etagen darunter in Mitleidenschaft gezogen worden, darunter Wohnungen und ein Restaurant.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/brand-dachstuhl-domplatz-silvesternacht-100.html
Die Feuerwehr war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Mehr als 150 Feuerwehrleute rückten in der Nacht aus, um die Brände unter Kontrolle zu bringen. Ein Sprecher der Feuerwehr sagte, Hinweise deuteten darauf hin, dass eine Rakete den Brand ausgelöst haben könnte - obwohl die Altstadt für Raketen oder Böller gesperrt war.
Den Angaben nach breitete sich das Feuer von einem der Dachstühle auf die benachbarten Häuser aus. Durch den Einsatz von Löschwasser seien auch die Etagen darunter in Mitleidenschaft gezogen worden, darunter Wohnungen und ein Restaurant.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/brand-dachstuhl-domplatz-silvesternacht-100.html
Forwarded from Die Weltwoche
New Yorks neuer Bürgermeister Zohran Mamdani legt Eid auf den Koran ab
https://weltwoche.de/daily/new-yorks-neuer-buergermeister-zohran-mamdani-legt-eid-auf-den-koran-ab/?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1767286692
https://weltwoche.de/daily/new-yorks-neuer-buergermeister-zohran-mamdani-legt-eid-auf-den-koran-ab/?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1767286692
Die Weltwoche
New Yorks neuer Bürgermeister Zohran Mamdani legt Eid auf den Koran ab
In den ersten Minuten des neuen Jahres hat Zohran Mamdani in einer historischen Zeremonie sein Amt des Bürgermeisters von New York angetreten – mit der Hand auf dem Koran. Der 34-jährige Demokrat ist nicht nur der erste Muslim an der Spitze der US-Metropole…
Sie warnte uns schon vor 70 Jahren und kaum jemand hat wirklich zugehört.
Hannah Arendt wusste, was passiert, wenn Menschen aufhören zu denken.
Nicht wenn sie böse werden, nicht wenn sie glauben, sondern wenn sie aufgeben, Wahrheit von Lüge zu unterscheiden.
Arendt, 1906 in Hannover geboren, war Jüdin. Sie floh vor den Nationalsozialisten, lebte in Frankreich, wurde dort interniert, konnte schließlich in die USA entkommen. Sie überlebte, aber sie vergaß nie, was sie gesehen hatte: wie ein gebildetes, kultiviertes Volk in die Dunkelheit rutschen konnte.
Und sie wollte verstehen, wie so etwas möglich war.
1951 veröffentlichte sie ihr Hauptwerk „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“ (The Origins of Totalitarianism).
Darin schrieb sie etwas, das bis heute erschreckend aktuell klingt:
„Der ideale Untertan totalitärer Herrschaft ist nicht der überzeugte Nazi oder der überzeugte Kommunist, sondern Menschen, für die die Unterscheidung zwischen Fakt und Fiktion, zwischen wahr und falsch, nicht mehr existiert.“
Lies das zweimal.
Das Ziel totaler Macht ist nicht, dass Menschen glauben, sondern dass sie zweifeln, bis sie gar nichts mehr glauben.
Wenn alles gleich wahr und gleich falsch erscheint, wenn jede Nachricht eine Meinung ist, wenn man nicht mehr weiß, wem man trauen kann, dann gibt man auf.
Man wird müde. Zynisch. Gleichgültig.
Und genau dort beginnt das, was Arendt fürchtete: eine Gesellschaft, die aufhört zu denken, weil sie nicht mehr weiß, was real ist.
In ihrem späteren Essay „Wahrheit und Politik“ (1967) erklärte sie, dass Lügen nicht nur falsche Geschichten verbreiten. Sie zerstören etwas Tieferes: das Vertrauen in die Möglichkeit von Wahrheit selbst.
Wenn jede Tatsache bestritten wird, wenn jedes Argument „nur Meinung“ ist, dann verliert die Wahrheit ihre Kraft.
Und mit ihr verschwinden auch Gerechtigkeit, Moral und Würde.
Arendt sah das in den 1930er Jahren:
Die Nazis logen nicht einfach – sie überschwemmten die Welt mit so vielen Lügen, dass Menschen irgendwann aufhörten, nach Wahrheit zu suchen.
Nicht aus Bosheit, sondern aus Erschöpfung.
Sie schrieb das nicht, um Schuld zu verteilen, sondern als Warnung. Denn sie wusste: Das kann überall passieren. Nicht mit Panzern am Anfang, sondern mit der langsamen Erosion unseres Denkens.
Mit Sätzen wie „Man kann ja eh keinem trauen“ oder „Alle lügen doch“.
In diesem Moment, so Arendt, beginnt das, was sie „die Zerstörung der Urteilskraft“ nannte und das ist gefährlicher als jede Propaganda.
Was also tun?
Arendt glaubte, dass das Gegenmittel Denken ist.
Nicht das Sammeln von Meinungen, nicht das Wiederholen von Parole, sondern echtes, selbstständiges Denken.
Fragen stellen. Widersprüche aushalten.
Nicht aufhören, sich zu wundern.
Sie schrieb:
„Der radikalste Revolutionär wird am Tag nach der Revolution ein Konservativer sein.“
Damit meinte sie: Wer aufhört, kritisch zu denken – selbst über das, was er liebt oder glaubt – hat schon verloren.
Totalitarismus beginnt leise.
Nicht mit Gewalt, sondern mit Müdigkeit.
Mit der Versuchung, einfach wegzusehen.
Hannah Arendt starb 1975 in New York.
Doch ihre Stimme klingt heute lauter denn je:
Hüte deine Fähigkeit zu denken.
Frage. Prüfe. Unterscheide.
Denn in dem Moment, in dem du aufhörst, dich um die Wahrheit zu kümmern, verlierst du alles, was zählt.
Alice Ramsay
https://x.com/anemlon/status/1984920587236417915
Hannah Arendt wusste, was passiert, wenn Menschen aufhören zu denken.
Nicht wenn sie böse werden, nicht wenn sie glauben, sondern wenn sie aufgeben, Wahrheit von Lüge zu unterscheiden.
Arendt, 1906 in Hannover geboren, war Jüdin. Sie floh vor den Nationalsozialisten, lebte in Frankreich, wurde dort interniert, konnte schließlich in die USA entkommen. Sie überlebte, aber sie vergaß nie, was sie gesehen hatte: wie ein gebildetes, kultiviertes Volk in die Dunkelheit rutschen konnte.
Und sie wollte verstehen, wie so etwas möglich war.
1951 veröffentlichte sie ihr Hauptwerk „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“ (The Origins of Totalitarianism).
Darin schrieb sie etwas, das bis heute erschreckend aktuell klingt:
„Der ideale Untertan totalitärer Herrschaft ist nicht der überzeugte Nazi oder der überzeugte Kommunist, sondern Menschen, für die die Unterscheidung zwischen Fakt und Fiktion, zwischen wahr und falsch, nicht mehr existiert.“
Lies das zweimal.
Das Ziel totaler Macht ist nicht, dass Menschen glauben, sondern dass sie zweifeln, bis sie gar nichts mehr glauben.
Wenn alles gleich wahr und gleich falsch erscheint, wenn jede Nachricht eine Meinung ist, wenn man nicht mehr weiß, wem man trauen kann, dann gibt man auf.
Man wird müde. Zynisch. Gleichgültig.
Und genau dort beginnt das, was Arendt fürchtete: eine Gesellschaft, die aufhört zu denken, weil sie nicht mehr weiß, was real ist.
In ihrem späteren Essay „Wahrheit und Politik“ (1967) erklärte sie, dass Lügen nicht nur falsche Geschichten verbreiten. Sie zerstören etwas Tieferes: das Vertrauen in die Möglichkeit von Wahrheit selbst.
Wenn jede Tatsache bestritten wird, wenn jedes Argument „nur Meinung“ ist, dann verliert die Wahrheit ihre Kraft.
Und mit ihr verschwinden auch Gerechtigkeit, Moral und Würde.
Arendt sah das in den 1930er Jahren:
Die Nazis logen nicht einfach – sie überschwemmten die Welt mit so vielen Lügen, dass Menschen irgendwann aufhörten, nach Wahrheit zu suchen.
Nicht aus Bosheit, sondern aus Erschöpfung.
Sie schrieb das nicht, um Schuld zu verteilen, sondern als Warnung. Denn sie wusste: Das kann überall passieren. Nicht mit Panzern am Anfang, sondern mit der langsamen Erosion unseres Denkens.
Mit Sätzen wie „Man kann ja eh keinem trauen“ oder „Alle lügen doch“.
In diesem Moment, so Arendt, beginnt das, was sie „die Zerstörung der Urteilskraft“ nannte und das ist gefährlicher als jede Propaganda.
Was also tun?
Arendt glaubte, dass das Gegenmittel Denken ist.
Nicht das Sammeln von Meinungen, nicht das Wiederholen von Parole, sondern echtes, selbstständiges Denken.
Fragen stellen. Widersprüche aushalten.
Nicht aufhören, sich zu wundern.
Sie schrieb:
„Der radikalste Revolutionär wird am Tag nach der Revolution ein Konservativer sein.“
Damit meinte sie: Wer aufhört, kritisch zu denken – selbst über das, was er liebt oder glaubt – hat schon verloren.
Totalitarismus beginnt leise.
Nicht mit Gewalt, sondern mit Müdigkeit.
Mit der Versuchung, einfach wegzusehen.
Hannah Arendt starb 1975 in New York.
Doch ihre Stimme klingt heute lauter denn je:
Hüte deine Fähigkeit zu denken.
Frage. Prüfe. Unterscheide.
Denn in dem Moment, in dem du aufhörst, dich um die Wahrheit zu kümmern, verlierst du alles, was zählt.
Alice Ramsay
https://x.com/anemlon/status/1984920587236417915
X (formerly Twitter)
🌱helga🌿🕊️🍃 (@anemlon) on X
Sie warnte uns schon vor 70 Jahren und kaum jemand hat wirklich zugehört.
Hannah Arendt wusste, was passiert, wenn Menschen aufhören zu denken.
Nicht wenn sie böse werden, nicht wenn sie glauben,…
Hannah Arendt wusste, was passiert, wenn Menschen aufhören zu denken.
Nicht wenn sie böse werden, nicht wenn sie glauben,…
Wenn man wegen Volksverhetzung verurteilt wird, soll man also das passive Wahlrecht verlieren und für mehrere Jahre nicht mehr gewählt werden können.
Volksverhetzung. Hass. Hetze.
Begriffe, dehnbar, auslegbar, selektiv anwendbar.
Mein Vater wurde in Rumänien zu sechs Jahren Haft verurteilt, weil er die Regierung kritisierte. Volksverhetzung hieß es damals.
Das war nicht deutsche Geschichte. Das war rumänische. Und gerade deshalb macht mir das eine Höllenangst. Wir rasen mit Vollgas auf denselben Abgrund zu.
Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. Und dieser Reim klingt verdammt nach Diktatur.
https://x.com/JoanaCotar/status/2006328873386951059
Volksverhetzung. Hass. Hetze.
Begriffe, dehnbar, auslegbar, selektiv anwendbar.
Mein Vater wurde in Rumänien zu sechs Jahren Haft verurteilt, weil er die Regierung kritisierte. Volksverhetzung hieß es damals.
Das war nicht deutsche Geschichte. Das war rumänische. Und gerade deshalb macht mir das eine Höllenangst. Wir rasen mit Vollgas auf denselben Abgrund zu.
Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. Und dieser Reim klingt verdammt nach Diktatur.
https://x.com/JoanaCotar/status/2006328873386951059
X (formerly Twitter)
Joana Cotar (@JoanaCotar) on X
Wenn man wegen Volksverhetzung verurteilt wird, soll man also das passive Wahlrecht verlieren und für mehrere Jahre nicht mehr gewählt werden können.
Volksverhetzung. Hass. Hetze.
Begriffe, dehnbar, auslegbar, selektiv anwendbar.
Mein Vater wurde in Rumänien…
Volksverhetzung. Hass. Hetze.
Begriffe, dehnbar, auslegbar, selektiv anwendbar.
Mein Vater wurde in Rumänien…
Die beiden bedeutendsten Städte des Westens, New York und London, haben jetzt muslimische Bürgermeister. Und das ist erst der Anfang.
https://x.com/KaiserBenKaiser/status/2007067117536116952
https://x.com/KaiserBenKaiser/status/2007067117536116952
X (formerly Twitter)
Benjamin Kaiser (@KaiserBenKaiser) on X
Die beiden bedeutendsten Städte des Westens, New York und London, haben jetzt muslimische Bürgermeister. Und das ist erst der Anfang.
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Bürgermeister von New York will "Kälte des Individualismus durch Wärme des Kollektivismus ersetzen"
In New York City ist am 1. Januar 2026 kurz nach Mitternacht Zohran Kwame Mamdani als erster muslimischer Bürgermeister der Stadt vereidigt worden. Die Vereidigung fand unter der Leitung von Generalstaatsanwältin Letitia James in der historischen, ehemaligen U-Bahn-Station City Hall statt. Mamdani schwor den Amtseid auf den Koran.
Später am Neujahrstag hielt Mamdani seine Antrittsrede vor dem Rathaus der Stadt, in der er einen entschlossenen politischen Neuanfang ankündigte. Seine Regierung wolle "weitreichend und kühn regieren" und sich nicht davor scheuen, Macht aktiv zum Wohl der Menschen einzusetzen. "Wir werden vielleicht nicht immer erfolgreich sein", so Mamdani, "aber niemals wird man uns vorwerfen können, nicht den Mut gehabt zu haben, es zu versuchen."
Deutlich wendete sich der Bürgermeister gegen die Abkehr vom Staat zugunsten privater Akteure. Zu lange habe man "Größe vom privaten Sektor erwartet und Mittelmäßigkeit vom öffentlichen Dienst akzeptiert". Die Stadt habe zu lange "den Reichen und Einflussreichen" gehört.
New York dürfe aber weder von einer kleinen Elite regiert werden noch in Arm und Reich gespalten sein. "New York gehört allen, die hier leben", betont er. Dafür will er den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken: "Wir werden die Kälte des rücksichtslosen Individualismus durch die Wärme des Kollektivismus ersetzen."
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.expert/
https://odysee.com/B%C3%BCrgermeister-von-New-York-will--K%C3%A4lte-des-Individualismus-durch-W%C3%A4rme-des-Kollektivismus-ersetzen-:d8c6571f53f123e754bea3ac1ded78b22f04ed31
In New York City ist am 1. Januar 2026 kurz nach Mitternacht Zohran Kwame Mamdani als erster muslimischer Bürgermeister der Stadt vereidigt worden. Die Vereidigung fand unter der Leitung von Generalstaatsanwältin Letitia James in der historischen, ehemaligen U-Bahn-Station City Hall statt. Mamdani schwor den Amtseid auf den Koran.
Später am Neujahrstag hielt Mamdani seine Antrittsrede vor dem Rathaus der Stadt, in der er einen entschlossenen politischen Neuanfang ankündigte. Seine Regierung wolle "weitreichend und kühn regieren" und sich nicht davor scheuen, Macht aktiv zum Wohl der Menschen einzusetzen. "Wir werden vielleicht nicht immer erfolgreich sein", so Mamdani, "aber niemals wird man uns vorwerfen können, nicht den Mut gehabt zu haben, es zu versuchen."
Deutlich wendete sich der Bürgermeister gegen die Abkehr vom Staat zugunsten privater Akteure. Zu lange habe man "Größe vom privaten Sektor erwartet und Mittelmäßigkeit vom öffentlichen Dienst akzeptiert". Die Stadt habe zu lange "den Reichen und Einflussreichen" gehört.
New York dürfe aber weder von einer kleinen Elite regiert werden noch in Arm und Reich gespalten sein. "New York gehört allen, die hier leben", betont er. Dafür will er den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken: "Wir werden die Kälte des rücksichtslosen Individualismus durch die Wärme des Kollektivismus ersetzen."
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.expert/
https://odysee.com/B%C3%BCrgermeister-von-New-York-will--K%C3%A4lte-des-Individualismus-durch-W%C3%A4rme-des-Kollektivismus-ersetzen-:d8c6571f53f123e754bea3ac1ded78b22f04ed31
RT Deutsch Artikel | Volltext
Bürgermeister von New York will "Kälte des Individualismus durch Wärme des Kollektivismus ersetzen" In New York City ist am 1. Januar 2026 kurz nach Mitternacht Zohran Kwame Mamdani als erster muslimischer Bürgermeister der Stadt vereidigt worden. Die Vereidigung…
Kollektivismus ist eine
gesellschaftliche Haltung, die das Wohl der Gruppe (Kollektiv) über die Interessen des Einzelnen stellt, das "Wir" über das "Ich" und soziale Beziehungen über individuelle Leistungen. Er betont die Unterordnung persönlicher Wünsche unter die Gemeinschaftsziele, was zu starker Loyalität und gegenseitiger Unterstützung innerhalb der Gruppe führt, aber auch die Gefahr birgt, Individuen zu unterdrücken oder für politische Zwecke zu instrumentalisieren, wie es in totalitären Systemen geschieht.
https://www.google.com/search?client=firefox-b-e&q=Kollektivismus
gesellschaftliche Haltung, die das Wohl der Gruppe (Kollektiv) über die Interessen des Einzelnen stellt, das "Wir" über das "Ich" und soziale Beziehungen über individuelle Leistungen. Er betont die Unterordnung persönlicher Wünsche unter die Gemeinschaftsziele, was zu starker Loyalität und gegenseitiger Unterstützung innerhalb der Gruppe führt, aber auch die Gefahr birgt, Individuen zu unterdrücken oder für politische Zwecke zu instrumentalisieren, wie es in totalitären Systemen geschieht.
https://www.google.com/search?client=firefox-b-e&q=Kollektivismus
www.google.com
🔎 Kollektivismus - Google Search
ThoBit 🔆
Kollektivismus ist eine gesellschaftliche Haltung, die das Wohl der Gruppe (Kollektiv) über die Interessen des Einzelnen stellt, das "Wir" über das "Ich" und soziale Beziehungen über individuelle Leistungen. Er betont die Unterordnung persönlicher Wünsche…
Zentrale Merkmale
• Gruppenidentität: Die Identität wird stark durch die Zugehörigkeit zur Familie, Gemeinschaft oder Nation definiert.
• Gemeinschaftliches Handeln: Die Harmonie und Einigkeit der Gruppe sind erstrebenswerte Ziele.
• Opferbereitschaft: Individuen sind bereit, eigene Interessen für das Wohl der Gruppe zurückzustellen, auch wenn sie sich dabei unwohl fühlen.
• Loyalität: Hohe Loyalität gegenüber der eigenen Gruppe ist typisch, oft verbunden mit dem Schutz auch Unrecht habender Gruppenmitglieder.
Gegenpol zum Individualismus
• Individualismus: Betont die Autonomie, Selbstverwirklichung und die Einzigartigkeit des Einzelnen.
• Kollektivismus: Betont die Gemeinsamkeit und die Einbettung des Einzelnen in ein soziales Gefüge.
Beispiele in Kultur und Politik
• Kulturell: Typisch für viele asiatische (z.B. Japan) und arabische Kulturen, aber auch in lokalen Gemeinschaften weltweit zu finden.
• Politisch/Ideologisch: Kann sich in Kommunismus, Nationalismus oder Faschismus zeigen, wo der Staat oder eine Volksgemeinschaft über dem Individuum steht und dies oft mit Zwang durchsetzt.
Vorteile und Risiken
• Vorteile: Stärkere soziale Absicherung, Gefühl der Zugehörigkeit und kollektive Stärke in Krisenzeiten.
• Risiken: Unterdrückung abweichender Meinungen, fehlende Privatsphäre, Anfälligkeit für Manipulation durch Machthaber und Gefahr des Rassismus (Fremdenfeindlichkeit) gegenüber "Nicht-Gruppenmitgliedern".
• Gruppenidentität: Die Identität wird stark durch die Zugehörigkeit zur Familie, Gemeinschaft oder Nation definiert.
• Gemeinschaftliches Handeln: Die Harmonie und Einigkeit der Gruppe sind erstrebenswerte Ziele.
• Opferbereitschaft: Individuen sind bereit, eigene Interessen für das Wohl der Gruppe zurückzustellen, auch wenn sie sich dabei unwohl fühlen.
• Loyalität: Hohe Loyalität gegenüber der eigenen Gruppe ist typisch, oft verbunden mit dem Schutz auch Unrecht habender Gruppenmitglieder.
Gegenpol zum Individualismus
• Individualismus: Betont die Autonomie, Selbstverwirklichung und die Einzigartigkeit des Einzelnen.
• Kollektivismus: Betont die Gemeinsamkeit und die Einbettung des Einzelnen in ein soziales Gefüge.
Beispiele in Kultur und Politik
• Kulturell: Typisch für viele asiatische (z.B. Japan) und arabische Kulturen, aber auch in lokalen Gemeinschaften weltweit zu finden.
• Politisch/Ideologisch: Kann sich in Kommunismus, Nationalismus oder Faschismus zeigen, wo der Staat oder eine Volksgemeinschaft über dem Individuum steht und dies oft mit Zwang durchsetzt.
Vorteile und Risiken
• Vorteile: Stärkere soziale Absicherung, Gefühl der Zugehörigkeit und kollektive Stärke in Krisenzeiten.
• Risiken: Unterdrückung abweichender Meinungen, fehlende Privatsphäre, Anfälligkeit für Manipulation durch Machthaber und Gefahr des Rassismus (Fremdenfeindlichkeit) gegenüber "Nicht-Gruppenmitgliedern".