Bundesgerichtshof bestätigt die Unterbringung eines "Reichsbürgers" in einem psychiatrischen Krankenhaus
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/2023043.html
✂️ Nach den vom Landgericht getroffenen Feststellungen war der Angeklagte davon überzeugt, das "Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force" ("SHAEF"), das Hauptquartier der alliierten Streitkräfte in Nordwest- und Mitteleuropa während des Zweiten Weltkrieges ab Ende 1943, bestehe fort und sei die regierende Instanz in Deutschland; die Existenz der Bundesrepublik Deutschland verneinte er. Er nahm an, er sei vom früheren US-Präsidenten Trump zum "Commander" der US-Streitkräfte ernannt und mit der Ausübung von Hoheitsrechten auf deutschem Staatsgebiet beauftragt worden. Er sei berechtigt und verpflichtet, in Deutschland verbindliche Befehle zu erteilen und rechtsprechende Gewalt auszuüben. Der Angeklagte richtete im Internet Telegram-Kanäle ein, die jeweils mehrere tausend "Follower" – überwiegend aus dem Kreis anderer sogenannter "Reichsbürger" – hatten, um auf diesem Wege Befehle zu erteilen. ✂️
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/2023043.html
✂️ Nach den vom Landgericht getroffenen Feststellungen war der Angeklagte davon überzeugt, das "Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force" ("SHAEF"), das Hauptquartier der alliierten Streitkräfte in Nordwest- und Mitteleuropa während des Zweiten Weltkrieges ab Ende 1943, bestehe fort und sei die regierende Instanz in Deutschland; die Existenz der Bundesrepublik Deutschland verneinte er. Er nahm an, er sei vom früheren US-Präsidenten Trump zum "Commander" der US-Streitkräfte ernannt und mit der Ausübung von Hoheitsrechten auf deutschem Staatsgebiet beauftragt worden. Er sei berechtigt und verpflichtet, in Deutschland verbindliche Befehle zu erteilen und rechtsprechende Gewalt auszuüben. Der Angeklagte richtete im Internet Telegram-Kanäle ein, die jeweils mehrere tausend "Follower" – überwiegend aus dem Kreis anderer sogenannter "Reichsbürger" – hatten, um auf diesem Wege Befehle zu erteilen. ✂️
Forwarded from Adanos to Go (Eva Perrone)
https://pleiteticker.de/sozialistisch-und-frauenverachtend-schafft-den-frauentag-wieder-ab/
Klar, was gibt es besseres als ein Tag, der es ermöglicht die vermeintliche Emanzipation der Arbeiterinnen zu romantisieren, während man sie in Wahrheit einfach nur ausbeutet. Mütter, die bereits wenige Monate nach der Entbindung wieder körperliche Arbeit leisten mussten, während ihre Kinder vom Beginn ihres Lebens an ideologisch indoktriniert wurden – aber Hauptsache sie bekommen einmal im Jahr eine Rose oder Nelke in die Hand gedrückt.
Klar, was gibt es besseres als ein Tag, der es ermöglicht die vermeintliche Emanzipation der Arbeiterinnen zu romantisieren, während man sie in Wahrheit einfach nur ausbeutet. Mütter, die bereits wenige Monate nach der Entbindung wieder körperliche Arbeit leisten mussten, während ihre Kinder vom Beginn ihres Lebens an ideologisch indoktriniert wurden – aber Hauptsache sie bekommen einmal im Jahr eine Rose oder Nelke in die Hand gedrückt.
Forwarded from habito (Thomas)
Wein tötet!
Ohne Wein hätte er vielleicht doppelt so alt werden können und halb so glücklich.
Ohne Wein hätte er vielleicht doppelt so alt werden können und halb so glücklich.
„Die Corona-Impfung ist ein Verbrechen an der Menschheit“, sagt Mediziner Prof. Christian Schubert (Uni Innsbruck)
https://youtu.be/sdMOUa9dPfU
https://youtu.be/sdMOUa9dPfU
Forwarded from Freiheit braucht Macher
Beweislast-Umkehr mit Masern-Express
Das Landgericht Heilbron hatte am 18. Februar geurteilt (hier nachzulesen: Quelle), dass derjenige, der vor einer Impfung schweigt und sich nicht ausführlich informiert, eben Pech gehabt habe, wenn etwas schiefgehe. Die Impfgeschädigte verlor den Prozess gegen die Impfärztin. „Ein Anspruch bestünde schon deshalb nicht, weil N. Ferati der Impfung wirksam zugestimmt hätte“. Die öffentliche Impfempfehlung würde nichts daran ändern, „dass die Impfung gleichwohl freiwillig ist und sich der einzelne Impfling daher auch dagegen entscheiden kann“. Die zu impfende Person müsse auch eine Entscheidung darüber treffen, ob sie „die mit der Impfung verbundenen Gefahren auf sich nehmen soll oder nicht“, äußerten die Richter. „Dafür müsse sie jedoch auch die Gefahren kennen; hierzu wiederum diene die ärztliche Aufklärung.“
Dieses Urteil bringt das Dilemma der Eltern in Sachen Masern-Impfung auf den Punkt. Wer einfach den öffentlichen Verlautbarungen glaubt, dass bei der Masern-Impfung schon nicht passieren würde, hat im Falle eines Impfschadens einfach Pech gehabt – man hätte sich ja schließlich auch gegen die Impfung entscheiden können. Selbst, wenn man sich allerdings vorher umfangreich ärztlich hätte aufklären lassen, ändert sich am Ergebnis nichts. Alleine die Eltern und ihr Kind tragen das gesamte Risiko, dass bei der Impfung etwas schief laufen kann.
Mit Masern.Express lässt sich nun eine Beweislastumkehr herbeiführen. Grundlage dafür sind die Warnhinweise der Hersteller der Impfstoffe in den Zulassungs-Unterlagen. Wenn hier nämlich davor gewarnt wird, dass keine Impfung durchgeführt werden darf, wenn eine allergische Reaktion möglich sei, dann muss im Falle einer Impfpflicht der Staat hier im Einzelfall einen möglichen Schaden proaktiv ausschließen können. Der Staat muss dann dem Impfwilligen schriftlich zusichern, dass er in seinem konkreten Fall einen Schaden ausschließen kann. Das Gesundheitsamt ist zu einer Prüfung verpflichtet, ähnlich wie dies im Asylrecht der Fall ist. Auch hier muss die zuständige Behörde tätig werden, wenn der Betroffene das Wort „Asyl“ auch nur in den Mund nimmt. Im konkreten Fall geht es quasi um einen „Impf-Asyl-Antrag“, der eben zu prüfen ist.
Dieser Ausschluss einer Allergie ist jedoch fachlich schlichtweg unmöglich, wie dieses Labor auf seiner Webseite wunderbar klar darlegt: (Quelle) gleich im zweiten Absatz heißt es: „Allergische Reaktionen auf Medikamente sind nicht vorhersehbar. Medikamentenallergien treten auch bei Patienten mit völlig unauffälliger Allergieanamnese auf.“
Es ist fachlich unmöglich, irgendeine allergische Reaktion im Voraus auszuschließen. Genau deshalb wird sich jede Behörde sehr schwer damit tun, diesen Ausschluss im Falle einer Masern-Impfung dennoch zuzusichern. Die dafür erforderlichen Argumente erhalten die Eltern mit der Aufklärung und dem Gutachten sowie den Anschreiben für Gesundheitsamt und Kita von Masern.Express.
Der Weg mag ungewöhnlich klingen. Allerdings wird hier lediglich das Heilbronner Urteil in Verbindung mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. April 2022 (1 BvR 2649/21) umgesetzt. In eben diesem Urteil in Sachen Impfpflicht kommen die obersten Verfassungsrichter zu dem Ergebnis, dass es grundsätzlich zulässig sei, eine Impfpflicht zu verlangen, diese jedoch im Einzelfall zu überprüfen sei. Genau darum bitte die Eltern das Gesundheitsamt mit Masern.Express.
Das Landgericht Heilbron hatte am 18. Februar geurteilt (hier nachzulesen: Quelle), dass derjenige, der vor einer Impfung schweigt und sich nicht ausführlich informiert, eben Pech gehabt habe, wenn etwas schiefgehe. Die Impfgeschädigte verlor den Prozess gegen die Impfärztin. „Ein Anspruch bestünde schon deshalb nicht, weil N. Ferati der Impfung wirksam zugestimmt hätte“. Die öffentliche Impfempfehlung würde nichts daran ändern, „dass die Impfung gleichwohl freiwillig ist und sich der einzelne Impfling daher auch dagegen entscheiden kann“. Die zu impfende Person müsse auch eine Entscheidung darüber treffen, ob sie „die mit der Impfung verbundenen Gefahren auf sich nehmen soll oder nicht“, äußerten die Richter. „Dafür müsse sie jedoch auch die Gefahren kennen; hierzu wiederum diene die ärztliche Aufklärung.“
Dieses Urteil bringt das Dilemma der Eltern in Sachen Masern-Impfung auf den Punkt. Wer einfach den öffentlichen Verlautbarungen glaubt, dass bei der Masern-Impfung schon nicht passieren würde, hat im Falle eines Impfschadens einfach Pech gehabt – man hätte sich ja schließlich auch gegen die Impfung entscheiden können. Selbst, wenn man sich allerdings vorher umfangreich ärztlich hätte aufklären lassen, ändert sich am Ergebnis nichts. Alleine die Eltern und ihr Kind tragen das gesamte Risiko, dass bei der Impfung etwas schief laufen kann.
Mit Masern.Express lässt sich nun eine Beweislastumkehr herbeiführen. Grundlage dafür sind die Warnhinweise der Hersteller der Impfstoffe in den Zulassungs-Unterlagen. Wenn hier nämlich davor gewarnt wird, dass keine Impfung durchgeführt werden darf, wenn eine allergische Reaktion möglich sei, dann muss im Falle einer Impfpflicht der Staat hier im Einzelfall einen möglichen Schaden proaktiv ausschließen können. Der Staat muss dann dem Impfwilligen schriftlich zusichern, dass er in seinem konkreten Fall einen Schaden ausschließen kann. Das Gesundheitsamt ist zu einer Prüfung verpflichtet, ähnlich wie dies im Asylrecht der Fall ist. Auch hier muss die zuständige Behörde tätig werden, wenn der Betroffene das Wort „Asyl“ auch nur in den Mund nimmt. Im konkreten Fall geht es quasi um einen „Impf-Asyl-Antrag“, der eben zu prüfen ist.
Dieser Ausschluss einer Allergie ist jedoch fachlich schlichtweg unmöglich, wie dieses Labor auf seiner Webseite wunderbar klar darlegt: (Quelle) gleich im zweiten Absatz heißt es: „Allergische Reaktionen auf Medikamente sind nicht vorhersehbar. Medikamentenallergien treten auch bei Patienten mit völlig unauffälliger Allergieanamnese auf.“
Es ist fachlich unmöglich, irgendeine allergische Reaktion im Voraus auszuschließen. Genau deshalb wird sich jede Behörde sehr schwer damit tun, diesen Ausschluss im Falle einer Masern-Impfung dennoch zuzusichern. Die dafür erforderlichen Argumente erhalten die Eltern mit der Aufklärung und dem Gutachten sowie den Anschreiben für Gesundheitsamt und Kita von Masern.Express.
Der Weg mag ungewöhnlich klingen. Allerdings wird hier lediglich das Heilbronner Urteil in Verbindung mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. April 2022 (1 BvR 2649/21) umgesetzt. In eben diesem Urteil in Sachen Impfpflicht kommen die obersten Verfassungsrichter zu dem Ergebnis, dass es grundsätzlich zulässig sei, eine Impfpflicht zu verlangen, diese jedoch im Einzelfall zu überprüfen sei. Genau darum bitte die Eltern das Gesundheitsamt mit Masern.Express.
The Epoch Times
Wer schweigt, hat Pech – Impfgeschädigte verliert Prozess gegen Impfärztin
Es dürfte das wohl erste deutschlandweite Urteil sein, das in Bezug auf eine COVID-Impfung und die damit in Verbindung stehende Aufklärungspflicht der Impfärzte ergangen ist. Am 14. Februar hat das Landgericht Heilbronn die Klage einer dreifachen Mutter mit…
Forwarded from Christa
Media is too big
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Corona-Spritzen-Schäden in Deutschland
Sie kommen ihren Pflichten nicht nach, sie ĂĽberwachen und prĂĽfen nichts, Daten werden weder angefordert noch ausgewertet. Sie versuchen alles zu vertuschen und unter den Teppich zu kehren.
Lobenswerte Ausnahme ist Martin Sichert AFD Fraktion, vielen Dank fĂĽr ihre Arbeit, weiter so.
Ich versuche seit über einem halben Jahr die genauen Diagnosen von bei Ärzten gemeldeten 💉 Impfnebenwirkungen herauszufinden.
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat diese Daten will diese aber trotz Sicherung der KBV im Bundestag nicht herausrücken. Skandal!!
Gefunden auf Telegram Seite
Impfen Nein danke und Impfschäden
Sie kommen ihren Pflichten nicht nach, sie ĂĽberwachen und prĂĽfen nichts, Daten werden weder angefordert noch ausgewertet. Sie versuchen alles zu vertuschen und unter den Teppich zu kehren.
Lobenswerte Ausnahme ist Martin Sichert AFD Fraktion, vielen Dank fĂĽr ihre Arbeit, weiter so.
Ich versuche seit über einem halben Jahr die genauen Diagnosen von bei Ärzten gemeldeten 💉 Impfnebenwirkungen herauszufinden.
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat diese Daten will diese aber trotz Sicherung der KBV im Bundestag nicht herausrücken. Skandal!!
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Impfen Nein danke und Impfschäden
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Der Fahrer war schuld, nicht TESLA.
Die Untersuchung des Tesla Model Y-Unfalls in Chaozhou vom November ist abgeschlossen. Die Untersuchung ergab, dass das Gaspedal 100 % der Zeit gedrückt wurde und die Bremsen nie betätigt wurden. Es war ein Fahrfehler. Der Autopilot war nicht aktiviert.
https://twitter.com/SawyerMerritt/status/1630801803523522561
Die Untersuchung des Tesla Model Y-Unfalls in Chaozhou vom November ist abgeschlossen. Die Untersuchung ergab, dass das Gaspedal 100 % der Zeit gedrückt wurde und die Bremsen nie betätigt wurden. Es war ein Fahrfehler. Der Autopilot war nicht aktiviert.
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Menschen, die zuhören, sind selten geworden.
Alle Probleme dieser Welt werden von Leuten verursacht, die nicht zuhören. Redet miteinander" Und hört zu! Hört wirklich zu!
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Forwarded from DER IMPULSGEBERđź’ˇ
Bundesregierung gibt zu: Geheimdienst bezahlt Journalisten für gefällige Berichterstattung!
Die Bundesregierung hat seit 2018 rund 1,5 Millionen Euro an Journalisten gezahlt - natürlich ohne Gegenerwartung, eine regierungsnahe Berichterstattung ist sicherlich reiner Zufall. Doch der eigentliche Sprengstoff ist eine weitere Aussage, die gestern von der Bundesregierung getätigt wurde: Der Bundesnachrichtendienst (BND) kauft offenbar im großen Stil Journalisten für eine "Kooperation" ein. Es scheint eine solch große Summe zu sein, dass es angeblich das Wohl der Bundesrepublik gefährden würde, diese Zahl zu nennen.
Im Klartext: Der Geheimdienst finanziert die Mainstreampresse und kauft sich seine Journalisten, die natürlich dann so berichten, wie es der Staat möchte. Und das wird uns dann als "freie Medienlandschaft" verkauft!
Jetzt den Kanal abonnieren 🔥
➡️ t.me/DER_IMPULSGEBER 💡
Die Bundesregierung hat seit 2018 rund 1,5 Millionen Euro an Journalisten gezahlt - natürlich ohne Gegenerwartung, eine regierungsnahe Berichterstattung ist sicherlich reiner Zufall. Doch der eigentliche Sprengstoff ist eine weitere Aussage, die gestern von der Bundesregierung getätigt wurde: Der Bundesnachrichtendienst (BND) kauft offenbar im großen Stil Journalisten für eine "Kooperation" ein. Es scheint eine solch große Summe zu sein, dass es angeblich das Wohl der Bundesrepublik gefährden würde, diese Zahl zu nennen.
Im Klartext: Der Geheimdienst finanziert die Mainstreampresse und kauft sich seine Journalisten, die natürlich dann so berichten, wie es der Staat möchte. Und das wird uns dann als "freie Medienlandschaft" verkauft!
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Keiner bringt es so klar auf den Punkt wie Professor Laberbach.
ThoBit 🔆
Ich suche schon lange nach einer Antwort auf die Frage, warum Bildagenturen oder Medien rote Punkte in Politikerbilder montieren.
Und jetzt das!
GrĂĽner Punkt fĂĽr Recycling?
GrĂĽner Punkt fĂĽr Recycling?
Aus diesem Grund bin ich gegen eine Volksentscheid-Demokratie-Simulation
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/03/volksentscheid-berlin-klimaneutral-2030-gross-spender.html
✂️ …die amerikanische Großspenderin Susan Danziger: "Wir wollen damit kein Geld verdienen", sagt sie. Es könnte allerdings durchaus passieren, dass sie es trotzdem tut. Denn das Ehepaar Wenger-Danziger investiert in Berlin in mehrere Fonds, die grüne Technologien und Klimaschutz fördern. ✂️
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/03/volksentscheid-berlin-klimaneutral-2030-gross-spender.html
✂️ …die amerikanische Großspenderin Susan Danziger: "Wir wollen damit kein Geld verdienen", sagt sie. Es könnte allerdings durchaus passieren, dass sie es trotzdem tut. Denn das Ehepaar Wenger-Danziger investiert in Berlin in mehrere Fonds, die grüne Technologien und Klimaschutz fördern. ✂️
www.rbb24.de
Volksentscheid sammelt Rekord-Budget von 1,2 Millionen Euro ein
Der Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral" plakatiert auffällig viel. Möglich macht dies das Rekord-Budget der Kampagne: Wie der rbb exklusiv erfuhr, liegt es bei satten 1,2 Millionen Euro. Wer sind die Geldgeber und warum spenden sie so großzügig? Von…
Jobcenter kann man kaufen
https://www.konii.de/news/coresis-und-universal-investment-erwerben-neubau-des-jobcenters-in-stade-202303132557
https://www.konii.de/news/coresis-und-universal-investment-erwerben-neubau-des-jobcenters-in-stade-202303132557
www.konii.de
CORESIS und Universal Investment erwerben Neubau des Jobcenters in Stade
Die auf Immobilienanlagen für institutionelle und sehr vermögende private Investoren spezialisierte CORESIS Management GmbH aus Bad Homburg v.d.H. ...
ThoBit 🔆
Jobcenter kann man kaufen https://www.konii.de/news/coresis-und-universal-investment-erwerben-neubau-des-jobcenters-in-stade-202303132557
Pflege lohnt sich? Nicht?
Da lässt sich was machen. Wachstumskurs!
https://www.konii.de/news/grk-gruppe-kauft-ehemalige-pflegeeinrichtung-in-taucha-202303105263
Da lässt sich was machen. Wachstumskurs!
https://www.konii.de/news/grk-gruppe-kauft-ehemalige-pflegeeinrichtung-in-taucha-202303105263
www.konii.de
GRK Gruppe kauft ehemalige Pflegeeinrichtung in Taucha
Die GRK Gruppe setzt ihren Wachstumskurs konsequent fort und erweitert ihr Wohnimmobilien-Portfolio um ein aus vier Gebäuden bestehendes Ensemble in der Li...
ThoBit 🔆
Pflege lohnt sich? Nicht? Da lässt sich was machen. Wachstumskurs! https://www.konii.de/news/grk-gruppe-kauft-ehemalige-pflegeeinrichtung-in-taucha-202303105263
bild.de
Rentner raus, FlĂĽchtlinge rein: Alten- und Pflegeheim in Bahrenfeld wird Asylunterkunft
Hamburg – Es wird enger in Hamburg! Weil immer mehr Menschen Zuflucht bei uns suchen, quartieren die Behörden jetzt sogar alte Menschen aus ihrem Pflegeh...