Forwarded from Ich hab mal eben durchgezählt, ich hab sie tatsächlich nicht mehr alle 🤪 (Placebo Effekt)
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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💥KLASSE REDE VON ALICE WEIDEL 13.11.2024 💥
Mit Friedrich Merz als „Ersatz-Scholz“ kommt Deutschland nicht voran. Die Deutschen sehnen sich nach Freiheit und Normalität – der „Zukunftsplan“ der AfD holt Deutschland aus der Krise!
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Quelle: X (@Alice_Weidel)
Mit Friedrich Merz als „Ersatz-Scholz“ kommt Deutschland nicht voran. Die Deutschen sehnen sich nach Freiheit und Normalität – der „Zukunftsplan“ der AfD holt Deutschland aus der Krise!
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Quelle: X (@Alice_Weidel)
Forwarded from WAS DIE MEDIEN NICHT ZEIGEN (Adrian Chmiel)
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Ex Oberstaatsanwältin warnt vor BEWEISVERNICHTUNG um Cum-Ex / Cum-Cum Skandal per GESETZ in letzter Minute!!!
Olaf ist kein Narr er ist kriminell.
Olaf ist kein Narr er ist kriminell.
Forwarded from Thomas
Youtube-Alternative Vimeo scheint sich dem EU-Zensursystem gebeugt zu haben
Videos, die Youtube aus politischen Gründen zensiert hat, konnten oft noch über die Plattform Vimeo einigermaßen Verbreitung finden. Das hat Vimeo jetzt weitestgehend abgestellt, indem es in der EU die Suchfunktion nach Videos und die Kanäle abgeschaltet hat. Man findet privat gepostete Videos nur noch, wenn man die genaue Netzadresse (URL) kennt.
„Wir können bestätigen, dass es sich nicht um einen Fehler handelt. Leider wird diese Funktion in Zukunft nicht wiederhergestellt und wird in einigen Regionen nicht mehr verfügbar sein, da wir die lokalen Vorschriften einhalten müssen.“
„Vimeo beschränkt den Zugang zu einigen seiner Geschäftsdienste in bestimmten Ländern oder Regionen, wie der Krim, Kuba, der sogenannten Donezker Volksrepublik, der Luhansker Volksrepublik, Iran, Nordkorea und Syrien.“
In diese illustre Reihe von Ländern reiht sich nun auch die EU ein.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/vimeo-suchfunktion/
Videos, die Youtube aus politischen Gründen zensiert hat, konnten oft noch über die Plattform Vimeo einigermaßen Verbreitung finden. Das hat Vimeo jetzt weitestgehend abgestellt, indem es in der EU die Suchfunktion nach Videos und die Kanäle abgeschaltet hat. Man findet privat gepostete Videos nur noch, wenn man die genaue Netzadresse (URL) kennt.
„Wir können bestätigen, dass es sich nicht um einen Fehler handelt. Leider wird diese Funktion in Zukunft nicht wiederhergestellt und wird in einigen Regionen nicht mehr verfügbar sein, da wir die lokalen Vorschriften einhalten müssen.“
„Vimeo beschränkt den Zugang zu einigen seiner Geschäftsdienste in bestimmten Ländern oder Regionen, wie der Krim, Kuba, der sogenannten Donezker Volksrepublik, der Luhansker Volksrepublik, Iran, Nordkorea und Syrien.“
In diese illustre Reihe von Ländern reiht sich nun auch die EU ein.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/vimeo-suchfunktion/
Forwarded from Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮 🤝 🇷🇺
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RFK Jr. behauptet, dass COVID-19 eine Biowaffe aus Mikroben war, die bestimmte Rassen gezielt schadet
15.06.2023
"Die Technologie, die wir jetzt haben, um diese Mikroben zu entwickeln - wir haben Hunderte von Millionen Dollar in ethnisch gezielte Mikroben investiert. (...) COVID-19 greift bestimmte Rassen überproportional an. Die Rassen, die am meisten gegen COVID-19 immun sind, wegen der Struktur, der genetischen Struktur, genetische Unterschiede zwischen den verschiedenen Ethnien. Von den Rezeptoren, dem ACE2-Rezeptor, greift COVID-19 gezielt Kaukasier und Schwarze an. Die Menschen, die am immunsten sind, sind aschkenasische Juden und Chinesen. (...) Wir wissen, dass die Chinesen Hunderte von Millionen Dollar für die Entwicklung ethnischer Biowaffen ausgeben, und wir entwickeln ethnische Biowaffen. Darum geht es bei all den Laboren in der Ukraine. Sie sammeln russische DNA, sie sammeln chinesische DNA, damit wir Menschen nach ihrer Rasse gezielt erfassen können."
#USBiolabs
15.06.2023
"Die Technologie, die wir jetzt haben, um diese Mikroben zu entwickeln - wir haben Hunderte von Millionen Dollar in ethnisch gezielte Mikroben investiert. (...) COVID-19 greift bestimmte Rassen überproportional an. Die Rassen, die am meisten gegen COVID-19 immun sind, wegen der Struktur, der genetischen Struktur, genetische Unterschiede zwischen den verschiedenen Ethnien. Von den Rezeptoren, dem ACE2-Rezeptor, greift COVID-19 gezielt Kaukasier und Schwarze an. Die Menschen, die am immunsten sind, sind aschkenasische Juden und Chinesen. (...) Wir wissen, dass die Chinesen Hunderte von Millionen Dollar für die Entwicklung ethnischer Biowaffen ausgeben, und wir entwickeln ethnische Biowaffen. Darum geht es bei all den Laboren in der Ukraine. Sie sammeln russische DNA, sie sammeln chinesische DNA, damit wir Menschen nach ihrer Rasse gezielt erfassen können."
#USBiolabs
Forwarded from habito (Thomas)
„Diese Jugendlichen können im Grunde genommen nur klicken und wischen“
https://www.deutschlandfunk.de/viele-achtklaessler-in-deutschland-koennen-nur-rudimentaer-mit-digitalen-medien-umgehen-100.html
Viele Achtklässler in Deutschland können nur rudimentär mit digitalen Medien umgehen
Schülerinnen und Schüler in Deutschland schneiden laut einer neuen Untersuchung bei den digitalen Kompetenzen schlechter ab als noch vor einigen Jahren.
Wie die internationale Vergleichsstudie ICILS 2023 zeigt, können rund 40 Prozent der Achtklässler hierzulande nur rudimentär mit digitalen Medien umgehen. Das ist im Vergleich zur letzten Erhebung 2019 ein deutlicher Anstieg. Auch bei der ersten Studie 2013 hatten Deutschlands Schülerinnen und Schüler besser abgeschnitten.
Die betreffenden Jugendlichen könnten im Grunde genommen nur klicken und wischen, sagte Studienleiterin Birgit Eickelmann bei der Kultusministerkonferenz in Berlin. Sie bewegen sich den Forschenden zufolge unsicher im Netz und können kaum prüfen, wie seriös Quellen sind. Auch wie sicher ein Passwort sei, könnten viele nicht beurteilen. Die höchste Kompetenzstufe erreicht der Untersuchung zufolge nur ein Prozent der Teilnehmenden.
Besonders auffällig sind die Unterschiede zwischen Kindern mit und ohne Zuwanderungshintergrund. Schülerinnen und Schüler, die ebenso wie ihre Eltern im Inland geboren sind, erreichen hier 81 Kompetenzpunkte mehr als Jugendliche, die selbst im Ausland geboren sind und deren Eltern beide ebenfalls im Ausland geboren sind. Nirgendwo sonst ist der Unterschied den Forschenden zufolge so groß wie in Deutschland. Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, die saarländische Bildungsministerin Streichert-Clivot von der SPD, mahnte, es entstehe eine digitale Spaltung, die dringend geschlossen werden müsse.
Diese Nachricht wurde am 12.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
https://www.deutschlandfunk.de/viele-achtklaessler-in-deutschland-koennen-nur-rudimentaer-mit-digitalen-medien-umgehen-100.html
Viele Achtklässler in Deutschland können nur rudimentär mit digitalen Medien umgehen
Schülerinnen und Schüler in Deutschland schneiden laut einer neuen Untersuchung bei den digitalen Kompetenzen schlechter ab als noch vor einigen Jahren.
Wie die internationale Vergleichsstudie ICILS 2023 zeigt, können rund 40 Prozent der Achtklässler hierzulande nur rudimentär mit digitalen Medien umgehen. Das ist im Vergleich zur letzten Erhebung 2019 ein deutlicher Anstieg. Auch bei der ersten Studie 2013 hatten Deutschlands Schülerinnen und Schüler besser abgeschnitten.
Die betreffenden Jugendlichen könnten im Grunde genommen nur klicken und wischen, sagte Studienleiterin Birgit Eickelmann bei der Kultusministerkonferenz in Berlin. Sie bewegen sich den Forschenden zufolge unsicher im Netz und können kaum prüfen, wie seriös Quellen sind. Auch wie sicher ein Passwort sei, könnten viele nicht beurteilen. Die höchste Kompetenzstufe erreicht der Untersuchung zufolge nur ein Prozent der Teilnehmenden.
Besonders auffällig sind die Unterschiede zwischen Kindern mit und ohne Zuwanderungshintergrund. Schülerinnen und Schüler, die ebenso wie ihre Eltern im Inland geboren sind, erreichen hier 81 Kompetenzpunkte mehr als Jugendliche, die selbst im Ausland geboren sind und deren Eltern beide ebenfalls im Ausland geboren sind. Nirgendwo sonst ist der Unterschied den Forschenden zufolge so groß wie in Deutschland. Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, die saarländische Bildungsministerin Streichert-Clivot von der SPD, mahnte, es entstehe eine digitale Spaltung, die dringend geschlossen werden müsse.
Diese Nachricht wurde am 12.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
Die Nachrichten
Viele Achtklässler in Deutschland können nur rudimentär mit digitalen Medien umgehen
Schülerinnen und Schüler in Deutschland schneiden laut einer neuen Untersuchung bei den digitalen Kompetenzen schlechter ab als noch vor einigen Jahren.
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
🚨Newsweek fragte RFK Jr., „warum er nicht aufhört, Verschwörungstheorien zu verbreiten“.
Dies war seine Antwort:
„Mein Vater hat mir als kleiner Junge gesagt, dass Autoritätspersonen lügen und dass es die Aufgabe einer Demokratie ist, skeptisch zu bleiben. Ich bin seit meiner Kindheit wissenschaftlich orientiert. Zeigen Sie mir die Beweise und ich werde Ihnen glauben, aber ich werde mich nicht auf die offiziellen Darstellungen verlassen“.
"Man forscht nicht, indem man Autoritätspersonen nach ihrer Meinung fragt. Experten zu vertrauen ist weder ein Merkmal der Wissenschaft noch der Demokratie. Es ist ein Merkmal der Religion und des Totalitarismus.
Dies war seine Antwort:
„Mein Vater hat mir als kleiner Junge gesagt, dass Autoritätspersonen lügen und dass es die Aufgabe einer Demokratie ist, skeptisch zu bleiben. Ich bin seit meiner Kindheit wissenschaftlich orientiert. Zeigen Sie mir die Beweise und ich werde Ihnen glauben, aber ich werde mich nicht auf die offiziellen Darstellungen verlassen“.
"Man forscht nicht, indem man Autoritätspersonen nach ihrer Meinung fragt. Experten zu vertrauen ist weder ein Merkmal der Wissenschaft noch der Demokratie. Es ist ein Merkmal der Religion und des Totalitarismus.
Forwarded from Alexander Jungbluth (AfD)
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‼️Unfassbar: CDU-Mann nennt Nord-Stream-Anschlag „legitimes Ziel“‼️
⚡️ Wahnsinn: Der CDU-Abgeordnete Michael Gahler nennt den Anschlag auf Nord-Stream 2 ein „legitimes Ziel“ für die Ukraine! Man muss das zweimal lesen: Ein deutscher Abgeordneter rechtfertigt Anschläge auf kritische Infrastruktur Deutschlands. Das ist mehr als unfassbar, aber bei der CDU leider nicht überraschend.
🇩🇪 Gerne meinen Kanal abonnieren!
⚡️ Wahnsinn: Der CDU-Abgeordnete Michael Gahler nennt den Anschlag auf Nord-Stream 2 ein „legitimes Ziel“ für die Ukraine! Man muss das zweimal lesen: Ein deutscher Abgeordneter rechtfertigt Anschläge auf kritische Infrastruktur Deutschlands. Das ist mehr als unfassbar, aber bei der CDU leider nicht überraschend.
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Forwarded from Frank Rennicke - Der "Kanal" des Barden
‼️ ⁉️ Beleidigung des Ministers?: „Schwachkopf“: Habeck steckt hinter der Hausdurchsuchung beim Rentner
"... Die Verfolgung des Rentners erfolgte aufgrund des von der Ampel-Koalition neu eingeführten „Majestätsbeleidigungs-Paragrafen“ 188 Strafgesetzbuch. Dieser stellt Kritik an Politikern unter strenge Strafen. ...(...)...
... Habeck und auch seine Parteifreundin, Außenministerin Annalena Baerbock, machen seitdem regen Gebrauch von dem neuen Paragrafen. Der Vizekanzler beschäftigt ein Anwaltsteam, das täglich alle sozialen Netzwerke nach mutmaßlichen Beleidigungen ihres Mandanten durchforstet. Der Vizekanzler hetzt dann auch wegen leisester Kritik Bürgern die Polizei auf den Hals.
🔥 Baerbock erstattete bis August mindestens 453 Strafanzeigen, Habeck sogar 805, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Antwort des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner hervorgeht. Wieviele Verfahren in Verurteilungen münden, konnte die Regierung nicht mitteilen...."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/schwachkopf-habeck-steckt-hinter-der-hausdurchsuchung-beim-rentner/
"... Die Verfolgung des Rentners erfolgte aufgrund des von der Ampel-Koalition neu eingeführten „Majestätsbeleidigungs-Paragrafen“ 188 Strafgesetzbuch. Dieser stellt Kritik an Politikern unter strenge Strafen. ...(...)...
... Habeck und auch seine Parteifreundin, Außenministerin Annalena Baerbock, machen seitdem regen Gebrauch von dem neuen Paragrafen. Der Vizekanzler beschäftigt ein Anwaltsteam, das täglich alle sozialen Netzwerke nach mutmaßlichen Beleidigungen ihres Mandanten durchforstet. Der Vizekanzler hetzt dann auch wegen leisester Kritik Bürgern die Polizei auf den Hals.
🔥 Baerbock erstattete bis August mindestens 453 Strafanzeigen, Habeck sogar 805, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Antwort des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner hervorgeht. Wieviele Verfahren in Verurteilungen münden, konnte die Regierung nicht mitteilen...."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/schwachkopf-habeck-steckt-hinter-der-hausdurchsuchung-beim-rentner/
JUNGE FREIHEIT
Beleidigung des Ministers?: „Schwachkopf“: Habeck steckt hinter der Hausdurchsuchung beim Rentner
Ein Post, in dem „Schwachkopf“ statt „Schwarzkopf“ steht und statt des Shampoo-Mannes Habeck zu sehen ist, führt zu Hausdurchsuchung und Beschlagnahme. Wer hat den Anstoß dazu gegeben? Habeck persönlich.
Forwarded from Dr. David Lütke
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Im #EUParlament funktionieren in entscheidenden Abstimmungen die #Wahlgeräte nicht, doch das interessiert die Präsidentin des Parlaments, Roberta #Metsola, nicht.
"We are not repeating the vote."
So geht "Unsere Demokratie" in der #EU.
"We are not repeating the vote."
So geht "Unsere Demokratie" in der #EU.
Hausdurchsuchung wegen nicht erlaubter Meinung über ein Regierungsmitglied
✂️Der von der Staatsanwaltschaft Bamberg beantragte und vom Amtsgericht Bamberg erlassene Durchsuchungsbeschluss erlaubte es der Kriminalpolizei Schweinfurt, die Person, die Wohnung mit Nebenräumen und die Fahrzeuge „ohne vorherige Anhörung“ zu durchsuchen.
✂️Ziel ist laut dem Beschluss, der Epoch Times vorliegt, die Sicherstellung von Mobiltelefonen, internetfähigen Endgeräten und digitalen Speichermedien. Diese könnten „als Beweismittel von Bedeutung sein“.
✂️Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat „das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bejaht“. Sie sieht darin eine Straftat in Form einer „gegen eine Person des politischen Lebens gerichtete Beleidigung gemäß §§ 185, 188 Abs. 1, 194 Strafgesetzbuch“.
✂️Nach dem bisherigen Ermittlungsergebnis lägen Gründe für die Beschlagnahmung vor und die angeordnete Maßnahme stehe laut dem Amtsgericht „in angemessenem Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachts“ und sei für die Ermittlungen erforderlich.
✂️
https://www.epochtimes.de/gesellschaft/hausdurchsuchung-nach-habeck-beleidigung-fruehrentner-teilt-bild-auf-x-plattform-a4935963.html
✂️Der von der Staatsanwaltschaft Bamberg beantragte und vom Amtsgericht Bamberg erlassene Durchsuchungsbeschluss erlaubte es der Kriminalpolizei Schweinfurt, die Person, die Wohnung mit Nebenräumen und die Fahrzeuge „ohne vorherige Anhörung“ zu durchsuchen.
✂️Ziel ist laut dem Beschluss, der Epoch Times vorliegt, die Sicherstellung von Mobiltelefonen, internetfähigen Endgeräten und digitalen Speichermedien. Diese könnten „als Beweismittel von Bedeutung sein“.
✂️Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat „das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bejaht“. Sie sieht darin eine Straftat in Form einer „gegen eine Person des politischen Lebens gerichtete Beleidigung gemäß §§ 185, 188 Abs. 1, 194 Strafgesetzbuch“.
✂️Nach dem bisherigen Ermittlungsergebnis lägen Gründe für die Beschlagnahmung vor und die angeordnete Maßnahme stehe laut dem Amtsgericht „in angemessenem Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachts“ und sei für die Ermittlungen erforderlich.
✂️
https://www.epochtimes.de/gesellschaft/hausdurchsuchung-nach-habeck-beleidigung-fruehrentner-teilt-bild-auf-x-plattform-a4935963.html
The Epoch Times
Hausdurchsuchung nach Habeck-Beleidigung: Frührentner teilt Bild auf X-Plattform
Ein ehemaliger Bundeswehrsoldat bekam am 12. November Besuch durch zwei Kripobeamte mit einem Durchsuchungsbeschluss. Er soll Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) durch das Teilen eines Fotos beleidigt haben. Damit stehe der Vorwurf der „Volksverhetzung“…
ThoBit 🔆
Hausdurchsuchung wegen nicht erlaubter Meinung über ein Regierungsmitglied ✂️Der von der Staatsanwaltschaft Bamberg beantragte und vom Amtsgericht Bamberg erlassene Durchsuchungsbeschluss erlaubte es der Kriminalpolizei Schweinfurt, die Person, die Wohnung…
Nicht correctivierte Meinungen sind Hass und Hetze und werden außerhalb des Strafrechts bestraft.
ThoBit 🔆
Hausdurchsuchung wegen nicht erlaubter Meinung über ein Regierungsmitglied ✂️Der von der Staatsanwaltschaft Bamberg beantragte und vom Amtsgericht Bamberg erlassene Durchsuchungsbeschluss erlaubte es der Kriminalpolizei Schweinfurt, die Person, die Wohnung…
Interessant, dass jetzt ein Gericht untersuchen muss, ob "X" ein "X" ist.
Forwarded from Michael Brück
#Schwachkopf-Skandal: Das Problem heißt nicht nur Habeck.
Seitdem Polizisten im Morgengrauen die Wohnung des bayrischen Rentners Stefan Niehoff stürmten, weil er ein harmloses Meme einer veränderten Schwarzkopf-Werbung, welches Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit der wenig freundlichen Bezeichnung „Schwachkopf“ tituliert, tobt das Internet. Das repressive Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen einen unbescholtenen Mann ist der Höhepunkt einer Reihe von Strafaktionen der Regierung gegen eigene Bürger. Das Bild des 64-jährigen Stefan Niehoff mit seiner an Trisomie 21 erkrankten Tochter, um die er sich seit Jahrzehnten liebevoll kümmert, ist zum Symbol des Widerstandes gegen eine Politikerschicht geworden, die den normalen Bürger regelrecht verachtet. Und natürlich entlädt sich der Zorn primär an Robert Habeck, der durch seine persönliche Unterzeichnung des Strafantrages die Ermittlungen – und letztendlich die Hausdurchsuchung – ins Rollen brachte. Doch tatsächlich sitzt das Problem tiefer. Und bleibt, selbst wenn Habeck nach der Bundestagswahl aus der politischen Verantwortung verschwinden würde.
Aus der juristischen Praxis dutzender ähnlicher (angeblicher) Beleidigungsdelikte, die ich im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit begleitet habe, ist der Ablauf immer gleich:
1.) Irgendeine dubiose „Meldestelle“ durchforstet das Netz und denunziert Bürger für harmlose Kommentare, entweder bei der örtlichen Polizei, dem regionalen Landeskriminalamt oder direkt beim dafür zuständigen Fachbereich des Bundeskriminalamtes (BKA).
2.) Das Verfahren wird mit hohem Eifer weiterbetrieben, nicht nur der gemeldete Kommentar, sondern alle Aktivitäten der politisch missliebigen Zielperson in sozialen Netzwerken werden analysiert und auf Anknüpfungspunkte für neue strafrechtliche Maßnahmen geprüft. Anschließend wird das Konvolut an den zuständigen Politiker übersandt, mit der deutlichen Aufforderung, den Strafantrag zu unterschreiben.
3.) Das Stellen der Strafanträge erfolgt dann fast automatisiert. Gerade bei Personen wie Robert Habeck, die wöchentlich dutzende Strafanzeigen erstatten, ist es unwahrscheinlich, dass sie sich überhaupt die konkreten Inhalte durchlesen – sie unterschreiben einfach, was die Verfolgungsbehörden hinlegen, denn es wird schon seine Richtigkeit haben und trifft schließlich keinen Falschen.
4.) Ein übereifriger Staatsanwalt, der mit normaler Kriminalität eigentlich genug zu tun haben sollte, beantragt beim zuständigen Amtsgericht den Durchsuchungsbefehl gegen die bereits ermittelte Zielperson, die in aller Regel den Beitrag sogar im eigenen Namen gepostet hat. Es gäbe damit überhaupt keinen Grund, eine Durchsuchung durchzuführen, da keine Zweifel an der Urheberschaft bestehen. Außer: Einschüchterung. Und die Hausdurchsuchung als eine Art vorweggenommene Bestrafung.
5.) Der zuständige Amtsrichter erlässt den Durchsuchungsbeschluss, der jeweils den sinngemäßen Satz „die schwere der Tat steht im Verhältnis zum Eingriff in das Recht der Unverletzlichkeit der Wohnung“ enthält. Oft schauen sich solche Ermittlungsrichter die Akten nur oberflächlich an, haben selten den Mut, Anträge der Staatsanwaltschaften auf Erlass eines Durchsuchungsbeschluss abzulehnen.
6.) Letztendlich rückt die Polizei, manchmal verstärkt durch Sondereinheiten wie BFE oder SEK, zur Zielperson aus, um die Wohnung auf den Kopf zu stellen und alle Speichermedien zu beschlagnahmen.
Jedes einzelne Glied in dieser Maschinerie trägt seinen Anteil dazu bei, ein System der Repression und Verfolgung aufzubauen. Sie alle (am vernünftigsten sind meist tatsächlich noch die vollziehenden Polizeibeamten als letztes Glied der Kette, die aber kaum noch Einfluss haben) halten diesen Apparat durch kritikloses Abnicken und unterwerfendem Gehorsam am Laufen. Widerspruch? Fehlanzeige.
Michael Brück 🤝
Folgt doch meinem Telegramkanal 👇
@michaelbrueck90
Seitdem Polizisten im Morgengrauen die Wohnung des bayrischen Rentners Stefan Niehoff stürmten, weil er ein harmloses Meme einer veränderten Schwarzkopf-Werbung, welches Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit der wenig freundlichen Bezeichnung „Schwachkopf“ tituliert, tobt das Internet. Das repressive Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen einen unbescholtenen Mann ist der Höhepunkt einer Reihe von Strafaktionen der Regierung gegen eigene Bürger. Das Bild des 64-jährigen Stefan Niehoff mit seiner an Trisomie 21 erkrankten Tochter, um die er sich seit Jahrzehnten liebevoll kümmert, ist zum Symbol des Widerstandes gegen eine Politikerschicht geworden, die den normalen Bürger regelrecht verachtet. Und natürlich entlädt sich der Zorn primär an Robert Habeck, der durch seine persönliche Unterzeichnung des Strafantrages die Ermittlungen – und letztendlich die Hausdurchsuchung – ins Rollen brachte. Doch tatsächlich sitzt das Problem tiefer. Und bleibt, selbst wenn Habeck nach der Bundestagswahl aus der politischen Verantwortung verschwinden würde.
Aus der juristischen Praxis dutzender ähnlicher (angeblicher) Beleidigungsdelikte, die ich im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit begleitet habe, ist der Ablauf immer gleich:
1.) Irgendeine dubiose „Meldestelle“ durchforstet das Netz und denunziert Bürger für harmlose Kommentare, entweder bei der örtlichen Polizei, dem regionalen Landeskriminalamt oder direkt beim dafür zuständigen Fachbereich des Bundeskriminalamtes (BKA).
2.) Das Verfahren wird mit hohem Eifer weiterbetrieben, nicht nur der gemeldete Kommentar, sondern alle Aktivitäten der politisch missliebigen Zielperson in sozialen Netzwerken werden analysiert und auf Anknüpfungspunkte für neue strafrechtliche Maßnahmen geprüft. Anschließend wird das Konvolut an den zuständigen Politiker übersandt, mit der deutlichen Aufforderung, den Strafantrag zu unterschreiben.
3.) Das Stellen der Strafanträge erfolgt dann fast automatisiert. Gerade bei Personen wie Robert Habeck, die wöchentlich dutzende Strafanzeigen erstatten, ist es unwahrscheinlich, dass sie sich überhaupt die konkreten Inhalte durchlesen – sie unterschreiben einfach, was die Verfolgungsbehörden hinlegen, denn es wird schon seine Richtigkeit haben und trifft schließlich keinen Falschen.
4.) Ein übereifriger Staatsanwalt, der mit normaler Kriminalität eigentlich genug zu tun haben sollte, beantragt beim zuständigen Amtsgericht den Durchsuchungsbefehl gegen die bereits ermittelte Zielperson, die in aller Regel den Beitrag sogar im eigenen Namen gepostet hat. Es gäbe damit überhaupt keinen Grund, eine Durchsuchung durchzuführen, da keine Zweifel an der Urheberschaft bestehen. Außer: Einschüchterung. Und die Hausdurchsuchung als eine Art vorweggenommene Bestrafung.
5.) Der zuständige Amtsrichter erlässt den Durchsuchungsbeschluss, der jeweils den sinngemäßen Satz „die schwere der Tat steht im Verhältnis zum Eingriff in das Recht der Unverletzlichkeit der Wohnung“ enthält. Oft schauen sich solche Ermittlungsrichter die Akten nur oberflächlich an, haben selten den Mut, Anträge der Staatsanwaltschaften auf Erlass eines Durchsuchungsbeschluss abzulehnen.
6.) Letztendlich rückt die Polizei, manchmal verstärkt durch Sondereinheiten wie BFE oder SEK, zur Zielperson aus, um die Wohnung auf den Kopf zu stellen und alle Speichermedien zu beschlagnahmen.
Jedes einzelne Glied in dieser Maschinerie trägt seinen Anteil dazu bei, ein System der Repression und Verfolgung aufzubauen. Sie alle (am vernünftigsten sind meist tatsächlich noch die vollziehenden Polizeibeamten als letztes Glied der Kette, die aber kaum noch Einfluss haben) halten diesen Apparat durch kritikloses Abnicken und unterwerfendem Gehorsam am Laufen. Widerspruch? Fehlanzeige.
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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💥IM FAMILIENAUSSCHUSS WERDEN ALLE ANTRÄGE DER AfD GESTRICHEN💥
Im Familienausschuss des Bundestages werden alle Anträge der AfD, kurzerhand von der Tagesordnung gestrichen.
Die Kartellparteien zeigen auch hier Ihr undemokratisches Gesicht.
Ein weiteres Beispiel, wie sich CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP und Linke verhalten.
Auch darüber werden die Bürger von Seiten der Massenmedien nicht informiert.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Videoquelle: Deutschlandkurier
Im Familienausschuss des Bundestages werden alle Anträge der AfD, kurzerhand von der Tagesordnung gestrichen.
Die Kartellparteien zeigen auch hier Ihr undemokratisches Gesicht.
Ein weiteres Beispiel, wie sich CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP und Linke verhalten.
Auch darüber werden die Bürger von Seiten der Massenmedien nicht informiert.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Videoquelle: Deutschlandkurier
Razzia wegen nicht exakt wiedergegebener Zitate von Regierenden
https://apollo-news.net/falschzitat-razzia-wegen-meme-ueber-habeck-co-bei-alleinerziehender-mutter/
https://apollo-news.net/falschzitat-razzia-wegen-meme-ueber-habeck-co-bei-alleinerziehender-mutter/
Apollo News
„Falschzitat“ – Razzia wegen Meme über Habeck & Co. bei alleinerziehender Mutter
Nichtmal ein Schimpfwort: Nur weil eine Frau ein Meme mit Zitaten von Habeck & Co. teilte, die teils sehr ähnlich, aber nicht exakt so gefallen waren, durchsuchte die Polizei ihre Wohnung und beschlagnahmte u.a. den Laptop ihres Sohnes. Apollo News liegen…
ThoBit 🔆
Razzia wegen nicht exakt wiedergegebener Zitate von Regierenden https://apollo-news.net/falschzitat-razzia-wegen-meme-ueber-habeck-co-bei-alleinerziehender-mutter/
Kommentar von Hildegard:
Neben all den Vermutungen und veröffentlichten Fakten, wird eine Möglichkeit überhaupt nicht diskutiert:
Was ist, wenn hier äußerst professionell etwas unters Volk gebracht wird, um dann diese Verbreitung zu betrafen? Ich habe auch schon häufiger etwas von Freunden geschickt bekommen, welches ich erst einmal geprüft habe und was sich dann doch zumindest in Teilen als unwahr erwiesen hat. Hätte ich das über soziale Netzwerke verbreitet, wäre es mir vielleicht auch so ergangen.
Es ist doch auffällig, wie gezielt und schnell man diese Sachen entdeckt hat. Jede KI oder jeder Algorithmus, muss erst einmal gefüttert werden. Wenn man weiß mit was, dann ist es wesentlich leichter und kostengünstiger danach zu suchen. Die Sache stinkt doch gen Himmel.
[Das ist auch mein Verdacht]
Neben all den Vermutungen und veröffentlichten Fakten, wird eine Möglichkeit überhaupt nicht diskutiert:
Was ist, wenn hier äußerst professionell etwas unters Volk gebracht wird, um dann diese Verbreitung zu betrafen? Ich habe auch schon häufiger etwas von Freunden geschickt bekommen, welches ich erst einmal geprüft habe und was sich dann doch zumindest in Teilen als unwahr erwiesen hat. Hätte ich das über soziale Netzwerke verbreitet, wäre es mir vielleicht auch so ergangen.
Es ist doch auffällig, wie gezielt und schnell man diese Sachen entdeckt hat. Jede KI oder jeder Algorithmus, muss erst einmal gefüttert werden. Wenn man weiß mit was, dann ist es wesentlich leichter und kostengünstiger danach zu suchen. Die Sache stinkt doch gen Himmel.
[Das ist auch mein Verdacht]
Forwarded from Veikko aka Son Go Q
Vollständiger Text der Erklärung von Wladimir Putin vom 12. September 2024 über die mögliche Erlaubnis für die USA und ihre Verbündeten, mit Langstreckenraketen tief in Russland einzudringen:
Wir sprechen nicht davon, dem Kiewer Regime zu erlauben oder zu verbieten, russisches Territorium anzugreifen. Es schlägt bereits mit Drohnen und anderen Mitteln zu. Aber wenn es um den Einsatz von westlich gefertigten Präzisionswaffen mit großer Reichweite geht, ist das eine ganz andere Geschichte.
Tatsache ist, dass die ukrainische Armee nicht in der Lage ist, mit modernen Präzisionswaffen westlicher Herkunft zuzuschlagen - ich habe dies bereits erwähnt, und jeder Experte wird dies sowohl in unserem Land als auch im Westen bestätigen -. Sie kann das nicht. Das ist nur mit Hilfe von Satellitenaufklärung möglich, über die die Ukraine nicht verfügt, sondern nur mit Hilfe von Satelliten der Europäischen Union oder der Vereinigten Staaten - im Allgemeinen mit Hilfe von NATO-Satelliten. Das ist der erste Punkt.
Der zweite und sehr wichtige, vielleicht der entscheidende Punkt ist, dass nur NATO-Soldaten Flugaufträge für diese Raketensysteme erteilen können. Ukrainische Soldaten können dies nicht tun. Es geht also nicht darum, dem ukrainischen Regime zu erlauben, Russland mit diesen Waffen anzugreifen oder nicht. Es geht um die Entscheidung, ob NATO-Länder direkt in einen militärischen Konflikt verwickelt werden oder nicht.
Wenn diese Entscheidung getroffen wird, bedeutet das nichts anderes als die direkte Beteiligung der NATO-Länder, der Vereinigten Staaten und der europäischen Länder am Krieg in der Ukraine. Das ist ihre direkte Beteiligung, und das verändert natürlich das Wesen, die Natur des Konflikts erheblich.
Es bedeutet, dass sich die NATO-Länder, die Vereinigten Staaten und die europäischen Länder im Krieg mit Russland befinden. Und wenn dies der Fall ist, dann werden wir angesichts der Veränderung des Wesens dieses Konflikts angemessene Entscheidungen auf der Grundlage der Bedrohungen treffen, denen wir ausgesetzt sein werden.
Wir sprechen nicht davon, dem Kiewer Regime zu erlauben oder zu verbieten, russisches Territorium anzugreifen. Es schlägt bereits mit Drohnen und anderen Mitteln zu. Aber wenn es um den Einsatz von westlich gefertigten Präzisionswaffen mit großer Reichweite geht, ist das eine ganz andere Geschichte.
Tatsache ist, dass die ukrainische Armee nicht in der Lage ist, mit modernen Präzisionswaffen westlicher Herkunft zuzuschlagen - ich habe dies bereits erwähnt, und jeder Experte wird dies sowohl in unserem Land als auch im Westen bestätigen -. Sie kann das nicht. Das ist nur mit Hilfe von Satellitenaufklärung möglich, über die die Ukraine nicht verfügt, sondern nur mit Hilfe von Satelliten der Europäischen Union oder der Vereinigten Staaten - im Allgemeinen mit Hilfe von NATO-Satelliten. Das ist der erste Punkt.
Der zweite und sehr wichtige, vielleicht der entscheidende Punkt ist, dass nur NATO-Soldaten Flugaufträge für diese Raketensysteme erteilen können. Ukrainische Soldaten können dies nicht tun. Es geht also nicht darum, dem ukrainischen Regime zu erlauben, Russland mit diesen Waffen anzugreifen oder nicht. Es geht um die Entscheidung, ob NATO-Länder direkt in einen militärischen Konflikt verwickelt werden oder nicht.
Wenn diese Entscheidung getroffen wird, bedeutet das nichts anderes als die direkte Beteiligung der NATO-Länder, der Vereinigten Staaten und der europäischen Länder am Krieg in der Ukraine. Das ist ihre direkte Beteiligung, und das verändert natürlich das Wesen, die Natur des Konflikts erheblich.
Es bedeutet, dass sich die NATO-Länder, die Vereinigten Staaten und die europäischen Länder im Krieg mit Russland befinden. Und wenn dies der Fall ist, dann werden wir angesichts der Veränderung des Wesens dieses Konflikts angemessene Entscheidungen auf der Grundlage der Bedrohungen treffen, denen wir ausgesetzt sein werden.
Forwarded from Dirk Dietrich
Jetzt werden wir sehen, wer sich alles wie positioniert. Wer jubelt und frohlockt, und wer sich gegen die Eskalation stellt. Alle werden jetzt Fahne bekennen. Die erste hab ich schon gefunden:
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell