ThoBit 🔆
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🚨Newsweek fragte RFK Jr., „warum er nicht aufhört, Verschwörungstheorien zu verbreiten“.

Dies war seine Antwort:

„Mein Vater hat mir als kleiner Junge gesagt, dass Autoritätspersonen lügen und dass es die Aufgabe einer Demokratie ist, skeptisch zu bleiben. Ich bin seit meiner Kindheit wissenschaftlich orientiert. Zeigen Sie mir die Beweise und ich werde Ihnen glauben, aber ich werde mich nicht auf die offiziellen Darstellungen verlassen“.

"Man forscht nicht, indem man Autoritätspersonen nach ihrer Meinung fragt. Experten zu vertrauen ist weder ein Merkmal der Wissenschaft noch der Demokratie. Es ist ein Merkmal der Religion und des Totalitarismus.
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‼️Unfassbar: CDU-Mann nennt Nord-Stream-Anschlag „legitimes Ziel“‼️

⚡️ Wahnsinn: Der CDU-Abgeordnete Michael Gahler nennt den Anschlag auf Nord-Stream 2 ein „legitimes Ziel“ für die Ukraine! Man muss das zweimal lesen: Ein deutscher Abgeordneter rechtfertigt Anschläge auf kritische Infrastruktur Deutschlands. Das ist mehr als unfassbar, aber bei der CDU leider nicht überraschend.

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‼️ ⁉️ Beleidigung des Ministers?: „Schwachkopf“: Habeck steckt hinter der Hausdurchsuchung beim Rentner


"... Die Verfolgung des Rentners erfolgte aufgrund des von der Ampel-Koalition neu eingeführten „Majestätsbeleidigungs-Paragrafen“ 188 Strafgesetzbuch. Dieser stellt Kritik an Politikern unter strenge Strafen. ...(...)...

... Habeck und auch seine Parteifreundin, Außenministerin Annalena Baerbock, machen seitdem regen Gebrauch von dem neuen Paragrafen. Der Vizekanzler beschäftigt ein Anwaltsteam, das täglich alle sozialen Netzwerke nach mutmaßlichen Beleidigungen ihres Mandanten durchforstet. Der Vizekanzler hetzt dann auch wegen leisester Kritik Bürgern die Polizei auf den Hals.

🔥 Baerbock erstattete bis August mindestens 453 Strafanzeigen, Habeck sogar 805, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Antwort des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner hervorgeht. Wieviele Verfahren in Verurteilungen münden, konnte die Regierung nicht mitteilen...."



https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/schwachkopf-habeck-steckt-hinter-der-hausdurchsuchung-beim-rentner/
Forwarded from Dr. David Lütke
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Im #EUParlament funktionieren in entscheidenden Abstimmungen die #Wahlgeräte nicht, doch das interessiert die Präsidentin des Parlaments, Roberta #Metsola, nicht.

"We are not repeating the vote."

So geht "Unsere Demokratie" in der #EU.
Hausdurchsuchung wegen nicht erlaubter Meinung über ein Regierungsmitglied

✂️Der von der Staatsanwaltschaft Bamberg beantragte und vom Amtsgericht Bamberg erlassene Durchsuchungsbeschluss erlaubte es der Kriminalpolizei Schweinfurt, die Person, die Wohnung mit Nebenräumen und die Fahrzeuge „ohne vorherige Anhörung“ zu durchsuchen.

✂️Ziel ist laut dem Beschluss, der Epoch Times vorliegt, die Sicherstellung von Mobiltelefonen, internetfähigen Endgeräten und digitalen Speichermedien. Diese könnten „als Beweismittel von Bedeutung sein“.

✂️Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat „das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bejaht“. Sie sieht darin eine Straftat in Form einer „gegen eine Person des politischen Lebens gerichtete Beleidigung gemäß §§ 185, 188 Abs. 1, 194 Strafgesetzbuch“.

✂️Nach dem bisherigen Ermittlungsergebnis lägen Gründe für die Beschlagnahmung vor und die angeordnete Maßnahme stehe laut dem Amtsgericht „in angemessenem Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachts“ und sei für die Ermittlungen erforderlich.
✂️

https://www.epochtimes.de/gesellschaft/hausdurchsuchung-nach-habeck-beleidigung-fruehrentner-teilt-bild-auf-x-plattform-a4935963.html
Forwarded from Michael Brück
#Schwachkopf-Skandal: Das Problem heißt nicht nur Habeck.

Seitdem Polizisten im Morgengrauen die Wohnung des bayrischen Rentners Stefan Niehoff stürmten, weil er ein harmloses Meme einer veränderten Schwarzkopf-Werbung, welches Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit der wenig freundlichen Bezeichnung „Schwachkopf“ tituliert, tobt das Internet. Das repressive Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen einen unbescholtenen Mann ist der Höhepunkt einer Reihe von Strafaktionen der Regierung gegen eigene Bürger. Das Bild des 64-jährigen Stefan Niehoff mit seiner an Trisomie 21 erkrankten Tochter, um die er sich seit Jahrzehnten liebevoll kümmert, ist zum Symbol des Widerstandes gegen eine Politikerschicht geworden, die den normalen Bürger regelrecht verachtet. Und natürlich entlädt sich der Zorn primär an Robert Habeck, der durch seine persönliche Unterzeichnung des Strafantrages die Ermittlungen – und letztendlich die Hausdurchsuchung – ins Rollen brachte. Doch tatsächlich sitzt das Problem tiefer. Und bleibt, selbst wenn Habeck nach der Bundestagswahl aus der politischen Verantwortung verschwinden würde.

Aus der juristischen Praxis dutzender ähnlicher (angeblicher) Beleidigungsdelikte, die ich im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit begleitet habe, ist der Ablauf immer gleich:

1.) Irgendeine dubiose „Meldestelle“ durchforstet das Netz und denunziert Bürger für harmlose Kommentare, entweder bei der örtlichen Polizei, dem regionalen Landeskriminalamt oder direkt beim dafür zuständigen Fachbereich des Bundeskriminalamtes (BKA).

2.) Das Verfahren wird mit hohem Eifer weiterbetrieben, nicht nur der gemeldete Kommentar, sondern alle Aktivitäten der politisch missliebigen Zielperson in sozialen Netzwerken werden analysiert und auf Anknüpfungspunkte für neue strafrechtliche Maßnahmen geprüft. Anschließend wird das Konvolut an den zuständigen Politiker übersandt, mit der deutlichen Aufforderung, den Strafantrag zu unterschreiben.

3.) Das Stellen der Strafanträge erfolgt dann fast automatisiert. Gerade bei Personen wie Robert Habeck, die wöchentlich dutzende Strafanzeigen erstatten, ist es unwahrscheinlich, dass sie sich überhaupt die konkreten Inhalte durchlesen – sie unterschreiben einfach, was die Verfolgungsbehörden hinlegen, denn es wird schon seine Richtigkeit haben und trifft schließlich keinen Falschen.

4.) Ein übereifriger Staatsanwalt, der mit normaler Kriminalität eigentlich genug zu tun haben sollte, beantragt beim zuständigen Amtsgericht den Durchsuchungsbefehl gegen die bereits ermittelte Zielperson, die in aller Regel den Beitrag sogar im eigenen Namen gepostet hat. Es gäbe damit überhaupt keinen Grund, eine Durchsuchung durchzuführen, da keine Zweifel an der Urheberschaft bestehen. Außer: Einschüchterung. Und die Hausdurchsuchung als eine Art vorweggenommene Bestrafung.

5.) Der zuständige Amtsrichter erlässt den Durchsuchungsbeschluss, der jeweils den sinngemäßen Satz „die schwere der Tat steht im Verhältnis zum Eingriff in das Recht der Unverletzlichkeit der Wohnung“ enthält. Oft schauen sich solche Ermittlungsrichter die Akten nur oberflächlich an, haben selten den Mut, Anträge der Staatsanwaltschaften auf Erlass eines Durchsuchungsbeschluss abzulehnen.

6.) Letztendlich rückt die Polizei, manchmal verstärkt durch Sondereinheiten wie BFE oder SEK, zur Zielperson aus, um die Wohnung auf den Kopf zu stellen und alle Speichermedien zu beschlagnahmen.

Jedes einzelne Glied in dieser Maschinerie trägt seinen Anteil dazu bei, ein System der Repression und Verfolgung aufzubauen. Sie alle (am vernünftigsten sind meist tatsächlich noch die vollziehenden Polizeibeamten als letztes Glied der Kette, die aber kaum noch Einfluss haben) halten diesen Apparat durch kritikloses Abnicken und unterwerfendem Gehorsam am Laufen. Widerspruch? Fehlanzeige.

Michael Brück 🤝
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💥IM FAMILIENAUSSCHUSS WERDEN ALLE ANTRÄGE DER AfD GESTRICHEN💥

Im Familienausschuss des Bundestages werden alle Anträge der AfD, kurzerhand von der Tagesordnung gestrichen.

Die Kartellparteien zeigen auch hier Ihr undemokratisches Gesicht.

Ein weiteres Beispiel, wie sich CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP und Linke verhalten.

Auch darüber werden die Bürger von Seiten der Massenmedien nicht informiert.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

Videoquelle: Deutschlandkurier
ThoBit 🔆
Razzia wegen nicht exakt wiedergegebener Zitate von Regierenden https://apollo-news.net/falschzitat-razzia-wegen-meme-ueber-habeck-co-bei-alleinerziehender-mutter/
Kommentar von Hildegard:

Neben all den Vermutungen und veröffentlichten Fakten, wird eine Möglichkeit überhaupt nicht diskutiert:

Was ist, wenn hier äußerst professionell etwas unters Volk gebracht wird, um dann diese Verbreitung zu betrafen? Ich habe auch schon häufiger etwas von Freunden geschickt bekommen, welches ich erst einmal geprüft habe und was sich dann doch zumindest in Teilen als unwahr erwiesen hat. Hätte ich das über soziale Netzwerke verbreitet, wäre es mir vielleicht auch so ergangen.

Es ist doch auffällig, wie gezielt und schnell man diese Sachen entdeckt hat. Jede KI oder jeder Algorithmus, muss erst einmal gefüttert werden. Wenn man weiß mit was, dann ist es wesentlich leichter und kostengünstiger danach zu suchen. Die Sache stinkt doch gen Himmel.

[Das ist auch mein Verdacht]
Forwarded from Veikko aka Son Go Q
Vollständiger Text der Erklärung von Wladimir Putin vom 12. September 2024 über die mögliche Erlaubnis für die USA und ihre Verbündeten, mit Langstreckenraketen tief in Russland einzudringen:

Wir sprechen nicht davon, dem Kiewer Regime zu erlauben oder zu verbieten, russisches Territorium anzugreifen. Es schlägt bereits mit Drohnen und anderen Mitteln zu. Aber wenn es um den Einsatz von westlich gefertigten Präzisionswaffen mit großer Reichweite geht, ist das eine ganz andere Geschichte.

Tatsache ist, dass die ukrainische Armee nicht in der Lage ist, mit modernen Präzisionswaffen westlicher Herkunft zuzuschlagen - ich habe dies bereits erwähnt, und jeder Experte wird dies sowohl in unserem Land als auch im Westen bestätigen -. Sie kann das nicht. Das ist nur mit Hilfe von Satellitenaufklärung möglich, über die die Ukraine nicht verfügt, sondern nur mit Hilfe von Satelliten der Europäischen Union oder der Vereinigten Staaten - im Allgemeinen mit Hilfe von NATO-Satelliten. Das ist der erste Punkt.

Der zweite und sehr wichtige, vielleicht der entscheidende Punkt ist, dass nur NATO-Soldaten Flugaufträge für diese Raketensysteme erteilen können. Ukrainische Soldaten können dies nicht tun. Es geht also nicht darum, dem ukrainischen Regime zu erlauben, Russland mit diesen Waffen anzugreifen oder nicht. Es geht um die Entscheidung, ob NATO-Länder direkt in einen militärischen Konflikt verwickelt werden oder nicht.
Wenn diese Entscheidung getroffen wird, bedeutet das nichts anderes als die direkte Beteiligung der NATO-Länder, der Vereinigten Staaten und der europäischen Länder am Krieg in der Ukraine. Das ist ihre direkte Beteiligung, und das verändert natürlich das Wesen, die Natur des Konflikts erheblich.

Es bedeutet, dass sich die NATO-Länder, die Vereinigten Staaten und die europäischen Länder im Krieg mit Russland befinden. Und wenn dies der Fall ist, dann werden wir angesichts der Veränderung des Wesens dieses Konflikts angemessene Entscheidungen auf der Grundlage der Bedrohungen treffen, denen wir ausgesetzt sein werden.
Forwarded from Dirk Dietrich
Jetzt werden wir sehen, wer sich alles wie positioniert. Wer jubelt und frohlockt, und wer sich gegen die Eskalation stellt. Alle werden jetzt Fahne bekennen. Die erste hab ich schon gefunden:

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
Wer positioniert sich jetzt alles und wie positioniert er sich? Alle werden jetzt Fahne bekennen und alle werden es sehen.

Roderich Kiesewetter (CDU)

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
Wer positioniert sich jetzt alles und wie positioniert er sich? Alle werden jetzt Fahne bekennen und jeder kann es sehen.

Norbert Röttgen (CDU)

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
Wer positioniert sich jetzt alles und wie positioniert er sich? Alle werden jetzt Fahne bekennen und jeder kann es sehen.

Joerg Lau, ehemaliger Auslandsredakteur der deutschen Wochenzeitung DIE ZEIT

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
Wer positioniert sich jetzt alles und wie positioniert er sich? Alle werden jetzt Fahne bekennen und jeder kann es sehen:

Sebastian Schäfer, Haushalt, Finanzen, Klimaschutz, Gerechtigkeit, Frieden, MdB von Bündnis 90 / Die Grünen für Esslingen, BW

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
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Forwarded from Dirk Dietrich
Wer positioniert sich jetzt alles und wie positioniert er sich? Alle werden jetzt Fahne bekennen und jeder kann es sehen:

Annalena Baerbock, Außenministerin, Bündnis 90/Die Grünen

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
Wer positioniert sich jetzt alles und wie positioniert er sich? Alle werden jetzt Fahne bekennen und jeder kann es sehen:

Robert Habeck, stellv. Bundeskanzler, Bündnis 90/Die Grünen

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
Wer positioniert sich jetzt alles und wie positioniert er sich? Alle werden jetzt Fahne bekennen und jeder kann es sehen:

Strack-Zimmermann (FDP)

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell