Forwarded from habito (Thomas)
Solaranlagen-Besitzer sollen mehr Netzentgelt bezahlen
https://derstatus.at/politik/erst-gefordert-dann-abgezockt-solaranlagenbesitzer-sollen-mehr-netzentgelt-zahlen-3808.html
https://derstatus.at/politik/erst-gefordert-dann-abgezockt-solaranlagenbesitzer-sollen-mehr-netzentgelt-zahlen-3808.html
Der Status
Erst gefördert, dann abgezockt: Solaranlagen-Besitzer sollen mehr Netzentgelt zahlen
Mit der Energiewende klappt es nicht so recht. Die Kosten für den benötigten Netzausbau sind horrend. Und dazu sind auch die Kassen klamm. Aber wenn es um die Beschaffung von Geld geht, war der Staat noch nie verlegen, dem Bürger in die Tasche zu greifen.…
habito
Solaranlagen-Besitzer sollen mehr Netzentgelt bezahlen https://derstatus.at/politik/erst-gefordert-dann-abgezockt-solaranlagenbesitzer-sollen-mehr-netzentgelt-zahlen-3808.html
Die "Energiewende" gelingt nur dezentral. Das wissen die Stromkonzerne zu verhindern, denn ihnen sind die "guten" Parteien hörig. Netzausbau dient hauptsächlich der zentralistischen Energiewirtschaft. Nun sollen die dezentralen Anlagen auch noch behindert werden.
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Von Brüssel finanziert: Faktenchecker sollen künftig über zulässige Meinungen entscheiden
Der neue „Demokratieschutzschild“ der EU wirkt wie ein Maulkorb für die Meinungsfreiheit
Was als Schutzmaßnahme präsentiert wird, entpuppt sich als Zensurvorstoß: Ein neues EU-Gesetz macht von der EU finanzierte „Faktenprüfer“ zu Schiedsrichtern darüber, was als akzeptable Meinung gilt.
Der Sonderausschuss des Europäischen Parlaments hat ein Arbeitsdokument mit dem Titel „Zum…
https://uncutnews.ch/von-bruessel-finanziert-faktenchecker-sollen-kuenftig-ueber-zulaessige-meinungen-entscheiden/
Der neue „Demokratieschutzschild“ der EU wirkt wie ein Maulkorb für die Meinungsfreiheit
Was als Schutzmaßnahme präsentiert wird, entpuppt sich als Zensurvorstoß: Ein neues EU-Gesetz macht von der EU finanzierte „Faktenprüfer“ zu Schiedsrichtern darüber, was als akzeptable Meinung gilt.
Der Sonderausschuss des Europäischen Parlaments hat ein Arbeitsdokument mit dem Titel „Zum…
https://uncutnews.ch/von-bruessel-finanziert-faktenchecker-sollen-kuenftig-ueber-zulaessige-meinungen-entscheiden/
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Trotz NATO-Hilfe: Estnische Marine scheitert beim Versuch, Tanker im Finnischen Meerbusen zu kapern
Wie die russische Zeitung Iswestija berichtet, haben am heutigen Mittwoch Flugzeuge von NATO-Staaten und die estnische Marine versucht, den Tanker "Jaguar" in neutralen Gewässern zu kapern. Das Schiff fährt unter der Flagge Gabuns und war auf dem Weg zum russischen Hafen Primorsk am Finnischen Meerbusen.
Wie Aufnahme zeigen, hat das estnische Militär versucht, den Tanker dazu zu zwingen, die internationalen Gewässer zu verlassen und in die estnischen Hoheitsgewässer einzufahren. Dort hätte Tallinn die rechtliche Handhabe besessen, die "Jaguar" festzusetzen.
Die estnischen Marinesoldaten begannen, den Tanker mit einem Patrouillenboot zu rammen und versuchten zweimal, Truppen aus einem Hubschrauber an Bord des Schiffes abzusetzen. Außerdem brachten sie Marineflieger an die Position des Schiffes, doch die Besatzung ließ sich nicht provozieren und folgte weiterhin ihrer Route in Richtung Primorsk.
Auf estnischer Seite waren das Patrouillenboot "Rayu", das Patrouillenschiff "Kurvitz", ein Amphibienhubschrauber und ein Flugzeug des Typs PZL M28 im Einsatz. Darüber hinaus waren MiG-29-Kampfjets der polnischen Luftwaffe an der Operation beteiligt.
Anderen Berichten zufolge konnte der Tanker auch deshalb seinem Kurs weiter folgen, weil ein russischer Su-35S-Kampfjet zur Unterstützung des Tankers eingetroffen war. So konnte die Besatzung die estnischen Forderungen ignorieren, und der Versuch, das Handelsschiff aufzubringen, schlug fehl.
Video-Quelle: https://t.me/DDGeopolitics/147909
Der heutige Vorfall reiht sich ein in eine lange Liste ähnlicher Versuche, Frachter und Tanker, die russische Ostseehäfen anlaufen oder von dort kommen, aufzubringen. So hatten laut dem britischen Telegraph vom 18. Januar NATO-Mitglieder beschlossen, die Durchfahrt russischer Kriegsschiffe aus der Ostsee in die Nordsee und den Atlantik zu blockieren. Gegenüber der Iswestija hatte der Militärexperte Alexej Leonkow dieses Vorhaben mit den Worten kommentiert, dass Versuche der Bündnisstaaten, die russische Marine in der Ostsee zu blockieren, ein Mittel zur Eskalation der Spannungen im Ostseeraum seien.
Mehr zum Thema - Ostseeregion: Gefahr eines Krieges zwischen NATO und Russland wächst
https://de.rt.com/europa/244985-trotz-nato-hilfe-estnische-marine/
Wie die russische Zeitung Iswestija berichtet, haben am heutigen Mittwoch Flugzeuge von NATO-Staaten und die estnische Marine versucht, den Tanker "Jaguar" in neutralen Gewässern zu kapern. Das Schiff fährt unter der Flagge Gabuns und war auf dem Weg zum russischen Hafen Primorsk am Finnischen Meerbusen.
Wie Aufnahme zeigen, hat das estnische Militär versucht, den Tanker dazu zu zwingen, die internationalen Gewässer zu verlassen und in die estnischen Hoheitsgewässer einzufahren. Dort hätte Tallinn die rechtliche Handhabe besessen, die "Jaguar" festzusetzen.
Die estnischen Marinesoldaten begannen, den Tanker mit einem Patrouillenboot zu rammen und versuchten zweimal, Truppen aus einem Hubschrauber an Bord des Schiffes abzusetzen. Außerdem brachten sie Marineflieger an die Position des Schiffes, doch die Besatzung ließ sich nicht provozieren und folgte weiterhin ihrer Route in Richtung Primorsk.
Auf estnischer Seite waren das Patrouillenboot "Rayu", das Patrouillenschiff "Kurvitz", ein Amphibienhubschrauber und ein Flugzeug des Typs PZL M28 im Einsatz. Darüber hinaus waren MiG-29-Kampfjets der polnischen Luftwaffe an der Operation beteiligt.
Anderen Berichten zufolge konnte der Tanker auch deshalb seinem Kurs weiter folgen, weil ein russischer Su-35S-Kampfjet zur Unterstützung des Tankers eingetroffen war. So konnte die Besatzung die estnischen Forderungen ignorieren, und der Versuch, das Handelsschiff aufzubringen, schlug fehl.
Video-Quelle: https://t.me/DDGeopolitics/147909
Der heutige Vorfall reiht sich ein in eine lange Liste ähnlicher Versuche, Frachter und Tanker, die russische Ostseehäfen anlaufen oder von dort kommen, aufzubringen. So hatten laut dem britischen Telegraph vom 18. Januar NATO-Mitglieder beschlossen, die Durchfahrt russischer Kriegsschiffe aus der Ostsee in die Nordsee und den Atlantik zu blockieren. Gegenüber der Iswestija hatte der Militärexperte Alexej Leonkow dieses Vorhaben mit den Worten kommentiert, dass Versuche der Bündnisstaaten, die russische Marine in der Ostsee zu blockieren, ein Mittel zur Eskalation der Spannungen im Ostseeraum seien.
Mehr zum Thema - Ostseeregion: Gefahr eines Krieges zwischen NATO und Russland wächst
https://de.rt.com/europa/244985-trotz-nato-hilfe-estnische-marine/
Telegram
DD Geopolitics
🇷🇺🇪🇪 Estonian Navy Attempts to Intercept Tanker in Baltic Sea
Russian sources report that the Estonian Navy tried to intercept the tanker JAGUAR, sailing under the Gabonese flag, as it passed through international waters in the Gulf of Finland en route to…
Russian sources report that the Estonian Navy tried to intercept the tanker JAGUAR, sailing under the Gabonese flag, as it passed through international waters in the Gulf of Finland en route to…
"Die Bruchlinie der Neuzeit liegt längst nicht mehr zwischen Links und Rechts, sie liegt zwischen staatlicher Unterdrückung und bürgerlicher Freiheit."
https://x.com/tomdabassman/status/1922620302950809817
https://x.com/tomdabassman/status/1922620302950809817
Berlin ist einfach clever: Wasser kalt lassen, spart drei Millionen Euro für Warmwasser, zudem Kosten für Security und Bademeister. Und irgendwann kann man die Freibäder komplett schließen. Kommt ohnehin keiner mehr.
https://x.com/AMoehnle/status/1922951107606663230
Schwimmen, Bewegung, Sonne tanken? Alles komplett überschätzt. Hat in Corona-Hochzeiten ja auch keiner vermisst.
https://x.com/AMoehnle/status/1922952633859428705
https://x.com/AMoehnle/status/1922951107606663230
Schwimmen, Bewegung, Sonne tanken? Alles komplett überschätzt. Hat in Corona-Hochzeiten ja auch keiner vermisst.
https://x.com/AMoehnle/status/1922952633859428705
Forwarded from AUF1
Nazi-Alarm in Halle: 🍽 Ein Schnitzel löst die Wokeness-Apokalypse aus!
Halten Sie die Spiegeleier fest! In Halle hat ein unschuldiges Schnitzel die linken Tugendwächter in den Hyperventilationsmodus versetzt. Der völlig perplexe Metzger staunt nicht schlecht: Seine Tageskarte – Schnitzel, Spiegelei, Bratkartoffeln für lumpige 8,88 Euro – wurde von der Gutmenschen-Brigade als „gesichert rechtsextrem“ entlarvt. Ja, genau, die Preisgestaltung war offenbar ein geheimer Nazi-Code! „Ich hab doch nur Schnitzel plus Ei plus Kartoffeln zusammengerechnet“, zeigt sich der Fleischer verwundert und weist alle Vorwürfe zurück.
Der 8. Buchstabe im Alphabet ist das H. Die Abkürzung "HH" steht für "Heil Hitler".
🔥Brisant: Der Fleischereibesitzer hat nun Angst, dass Linksextreme womöglich Brandanschläge auf seine Firmenfahrzeuge verüben!
Es sind die Geister, die man rief! Durch pausenloses „Rechtsextrem“-Framing des Systems und der Mainstream-Medien sehen linke Tugendwächter jetzt sogar den Schnitzelpreis in Halle als Nazi-Code. Zum Leidtragenden der Normalbürger und Geschäftsleute…
📘 Passend zum Thema: Das neue Buch von AUF1-Frontfrau Elsa Mittmannsgruber: „Rechtsextrem? Oder: Unkorrekt, aber richtig!“
HIER können Sie sich Ihr Exemplar sichern.
Halten Sie die Spiegeleier fest! In Halle hat ein unschuldiges Schnitzel die linken Tugendwächter in den Hyperventilationsmodus versetzt. Der völlig perplexe Metzger staunt nicht schlecht: Seine Tageskarte – Schnitzel, Spiegelei, Bratkartoffeln für lumpige 8,88 Euro – wurde von der Gutmenschen-Brigade als „gesichert rechtsextrem“ entlarvt. Ja, genau, die Preisgestaltung war offenbar ein geheimer Nazi-Code! „Ich hab doch nur Schnitzel plus Ei plus Kartoffeln zusammengerechnet“, zeigt sich der Fleischer verwundert und weist alle Vorwürfe zurück.
Der 8. Buchstabe im Alphabet ist das H. Die Abkürzung "HH" steht für "Heil Hitler".
🔥Brisant: Der Fleischereibesitzer hat nun Angst, dass Linksextreme womöglich Brandanschläge auf seine Firmenfahrzeuge verüben!
Es sind die Geister, die man rief! Durch pausenloses „Rechtsextrem“-Framing des Systems und der Mainstream-Medien sehen linke Tugendwächter jetzt sogar den Schnitzelpreis in Halle als Nazi-Code. Zum Leidtragenden der Normalbürger und Geschäftsleute…
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Forwarded from Weltexperiment Information
1x1- und Protokoll-Leugner – Die eigentliche Bedeutung des RKI-Leaks
In Gesprächen mit Leuten aus der Demokratiebewegung wird immer mal deutlich, dass auch dort viele nicht ganz verstanden haben, was wesentlich am RKI-Leak ist. Viele arbeiten sich immer noch an Details zu «Impf»-Wirkungen, Masken, Labor./.Zoo usw. ab. Wesentlich ist dagegen:
Die Behauptung der Regierung, sie folge der Wissenschaft, verkörpert durch das RKI, war gelogen. Vielmehr hat die Regierung der ihr unterstehenden Behörde von Anfang an vorgegeben, was diese als Wissenschaft auszugeben hat.
Es wurden keine «Fehler» gemacht. Es handelt sich bei der «Seuche» vom ersten Tag an um einen durch die Regierung bewusst inszenierten Schwindel. Die Regierung hat sich keinen Tag dafür interessiert, was das RKI fachlich zu sagen haben könnte. Das zeigen nicht zuletzt die 2662 Anordnungen durch das Gesundheitsministerium (Aschmoneit).
Man braucht für die Erkenntnis, dass es sich um ein vorsätzliches Lügenmärchen handelt, natürlich nicht die Protokolle. Das Kleine 1x1 reicht aus: Die Regierung hat (gegen die ausdrückliche Expertise des RKI) die «Inzidenz» zum Massstab für das Einsperren der Bevölkerung gemacht («Lockdown», ein Begriff aus der Gefängnisverwaltung), definiert als Zahl der positiven Testfälle (nicht «Erkrankungen») pro 100'000 Einwohner eines Gebietes. Man braucht nur das 1x1 um zu wissen: verdopple die Zahl der Tests, dann verdoppelst du die «Inzidenz», ohne dass sich wirklich etwas geändert hat. Wer so eine Scheingrösse zur Massstab macht, der will ganz bewusst einen Schwindel inszenieren.
An die «Pandemie» glauben kann nur noch – und jetzt sind die «Normalos» gemeint –, wer die Existenz der Protokolle leugnet und das 1x1 nicht verwenden will.
——–
ASCHMONEIT <https://t.me/weltexperiment/2781>
In Gesprächen mit Leuten aus der Demokratiebewegung wird immer mal deutlich, dass auch dort viele nicht ganz verstanden haben, was wesentlich am RKI-Leak ist. Viele arbeiten sich immer noch an Details zu «Impf»-Wirkungen, Masken, Labor./.Zoo usw. ab. Wesentlich ist dagegen:
Die Behauptung der Regierung, sie folge der Wissenschaft, verkörpert durch das RKI, war gelogen. Vielmehr hat die Regierung der ihr unterstehenden Behörde von Anfang an vorgegeben, was diese als Wissenschaft auszugeben hat.
Es wurden keine «Fehler» gemacht. Es handelt sich bei der «Seuche» vom ersten Tag an um einen durch die Regierung bewusst inszenierten Schwindel. Die Regierung hat sich keinen Tag dafür interessiert, was das RKI fachlich zu sagen haben könnte. Das zeigen nicht zuletzt die 2662 Anordnungen durch das Gesundheitsministerium (Aschmoneit).
Man braucht für die Erkenntnis, dass es sich um ein vorsätzliches Lügenmärchen handelt, natürlich nicht die Protokolle. Das Kleine 1x1 reicht aus: Die Regierung hat (gegen die ausdrückliche Expertise des RKI) die «Inzidenz» zum Massstab für das Einsperren der Bevölkerung gemacht («Lockdown», ein Begriff aus der Gefängnisverwaltung), definiert als Zahl der positiven Testfälle (nicht «Erkrankungen») pro 100'000 Einwohner eines Gebietes. Man braucht nur das 1x1 um zu wissen: verdopple die Zahl der Tests, dann verdoppelst du die «Inzidenz», ohne dass sich wirklich etwas geändert hat. Wer so eine Scheingrösse zur Massstab macht, der will ganz bewusst einen Schwindel inszenieren.
An die «Pandemie» glauben kann nur noch – und jetzt sind die «Normalos» gemeint –, wer die Existenz der Protokolle leugnet und das 1x1 nicht verwenden will.
——–
ASCHMONEIT <https://t.me/weltexperiment/2781>
Telegram
Weltexperiment Information
Ob auf der Podiumsdiskussion am Mittwoch ↑ die Protokolle des RKI-Krisenstabs eine Rolle spielen werden?
Zum empfehlen immer wieder das Fazit von Artur ASCHMONEIT, der sich das Material in über hundert Beiträgen angesehen hat.
«Ablage P» des RKI (36, Ende…
Zum empfehlen immer wieder das Fazit von Artur ASCHMONEIT, der sich das Material in über hundert Beiträgen angesehen hat.
«Ablage P» des RKI (36, Ende…
Manaf Hassan:
Meine Reichweite bei X wird seit Wochen massiv gedrosselt. Shadowban.
So macht es wirklich keinen Spaß mehr.
https://x.com/manaf12hassan/status/1923029923662274936
Songül:
Ja, lieber Manaf.
Weil du unbequeme Themen ansprichst. Weil du Ideologien nicht einfach hinnimmst. Deshalb wirst du – wie viele von uns – ausgebremst. In den sozialen Medien gilt leider oft: Wer stillhält und mitgeht, wird belohnt. Wer hinterfragt und unbequeme Fragen und Themen anspricht, wird gedrosselt.
Menschen wie wir passen nicht ins System – und genau deshalb sind wir wichtig. Unbequem heißt nicht extrem. Es heißt: wach. Und daher sind wir wichtig! Auch wenn es keinen Spaß macht. Wenn wir alle mehr miteinander arbeiten würden und uns gegenseitig unterstützen, könnten wir entgegen wirken. Doch leider ist das Ego bei vielen sehr groß und man macht sein eigenes Ding.
Die #ReichweitenPolizei ist immer auf Zack.
https://x.com/SonguelSunny/status/1923033233404375544
Meine Reichweite bei X wird seit Wochen massiv gedrosselt. Shadowban.
So macht es wirklich keinen Spaß mehr.
https://x.com/manaf12hassan/status/1923029923662274936
Songül:
Ja, lieber Manaf.
Weil du unbequeme Themen ansprichst. Weil du Ideologien nicht einfach hinnimmst. Deshalb wirst du – wie viele von uns – ausgebremst. In den sozialen Medien gilt leider oft: Wer stillhält und mitgeht, wird belohnt. Wer hinterfragt und unbequeme Fragen und Themen anspricht, wird gedrosselt.
Menschen wie wir passen nicht ins System – und genau deshalb sind wir wichtig. Unbequem heißt nicht extrem. Es heißt: wach. Und daher sind wir wichtig! Auch wenn es keinen Spaß macht. Wenn wir alle mehr miteinander arbeiten würden und uns gegenseitig unterstützen, könnten wir entgegen wirken. Doch leider ist das Ego bei vielen sehr groß und man macht sein eigenes Ding.
Die #ReichweitenPolizei ist immer auf Zack.
https://x.com/SonguelSunny/status/1923033233404375544
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
🚨🇩🇪 Gefangen in der BRD – Ausreisesperre gegen oppositionelle Aktivisten verhängt
Ein Vorgang, der an dunkle Kapitel deutscher Geschichte erinnert: Mehrere rechte Aktivisten wollten nach Mailand reisen, um an einem sogenannten „Remigrationsgipfel“ teilnehmen – doch sie wurden gestoppt. Die Bundesrepublik Deutschland verhängte kurzerhand eine Ausreisesperre. Die Begründung: Es bestehe eine „erhebliche Gefahr der Ansehensschädigung der Bundesrepublik Deutschland“ im Ausland.
Die Betroffenen wurden über Stunden von der Polizei verhört. Ergebnis: Ihnen ist die Ausreise nach Italien, Österreich und in die Schweiz verboten. Sie müssen sich nun täglich bei der Polizei melden – andernfalls drohen Sanktionen.
Was hier geschieht, lässt aufhorchen: Der Staat entscheidet, wer das Land verlassen darf – nicht wegen konkreter Straftaten, sondern wegen möglicher „Imageschäden“. Ein Ausreiseverbot wegen politischer Meinung? Klingt nach DDR. Klingt nach NS-Zeit. Klingt nach autoritären Praktiken.
Schon einmal hat Deutschland erlebt, was passiert, wenn der Staat den Bürgern den Pass verweigert: In der DDR war die Mauer Symbol eines Systems, das seine eigenen Leute nicht ausreisen ließ. Und selbst im Dritten Reich war die Ausreise streng kontrolliert – oft mit tödlichen Folgen für jene, die fliehen wollten.
Jetzt also wieder: Eine Republik, die vorgibt, „freiheitlich“ zu sein – aber die Ausreise verbietet, wenn politische Aktivisten unbequem werden.
Wo sind jetzt die Stimmen der Empörung? Die Medien? Die Menschenrechtler?
Ein Vorgang, der an dunkle Kapitel deutscher Geschichte erinnert: Mehrere rechte Aktivisten wollten nach Mailand reisen, um an einem sogenannten „Remigrationsgipfel“ teilnehmen – doch sie wurden gestoppt. Die Bundesrepublik Deutschland verhängte kurzerhand eine Ausreisesperre. Die Begründung: Es bestehe eine „erhebliche Gefahr der Ansehensschädigung der Bundesrepublik Deutschland“ im Ausland.
Die Betroffenen wurden über Stunden von der Polizei verhört. Ergebnis: Ihnen ist die Ausreise nach Italien, Österreich und in die Schweiz verboten. Sie müssen sich nun täglich bei der Polizei melden – andernfalls drohen Sanktionen.
Was hier geschieht, lässt aufhorchen: Der Staat entscheidet, wer das Land verlassen darf – nicht wegen konkreter Straftaten, sondern wegen möglicher „Imageschäden“. Ein Ausreiseverbot wegen politischer Meinung? Klingt nach DDR. Klingt nach NS-Zeit. Klingt nach autoritären Praktiken.
Schon einmal hat Deutschland erlebt, was passiert, wenn der Staat den Bürgern den Pass verweigert: In der DDR war die Mauer Symbol eines Systems, das seine eigenen Leute nicht ausreisen ließ. Und selbst im Dritten Reich war die Ausreise streng kontrolliert – oft mit tödlichen Folgen für jene, die fliehen wollten.
Jetzt also wieder: Eine Republik, die vorgibt, „freiheitlich“ zu sein – aber die Ausreise verbietet, wenn politische Aktivisten unbequem werden.
Wo sind jetzt die Stimmen der Empörung? Die Medien? Die Menschenrechtler?
Forwarded from RA StB Chris Moser
Ist es wieder soweit?
Man muss Nancy Faeser geradezu dankbar sein, dass sie in Zusammenarbeit mit dem ihr unterstanden gewesenen Verfassungsschutz ein tausendseitiges Dokument hinterlassen hat, das vor der Geschichte unwiderruflich den Beweis liefert, wo wir heute in der Bundesrepublik Deutschland mit der Meinungsfreiheit stehen.
🎬 Nius,
das neben Cicero und der Jungen Freiheit dieses Gutachten veröffentlicht hat, ordnet es richtig als einen Angriff auf die Meinungsfreiheit aller ein, nicht bloß als einen Angriff gegen die AfD.
Richtigerweise wird auch die Mainstream-Presse, die von Ursula von der Leyen sogenannten "Qualitätsmedien", kritisiert, die das Gutachten kannten, aber nicht veröffentlichten. In dem Interview mit Steinhöfel wird dieses Verhalten als Versagen dargestellt. Wenn die Presseorgane das Gutachten, obwohl es geheim gewesen sein soll, trotzdem zugeleitet bekamen und dann im Sinne von Faeser wahrheitswidrig berichteten, dann ist das kein Versagen, sondern eine gleichgeschaltete Presse. Es ist wohl auch nicht anzunehmen, dass alle diese Presseorgane gleichzeitig "versagten".
Steinhöfel erinnert an dieser Stelle noch einmal daran, dass wir bereits so weit sind, dass in Bamberg ein Journalist wegen eines Witzes zur Gefängnisstrafe verurteilt wurde.
Wundern muss ich mich, wenn Reichelt meint, diese Zustände wären vor drei oder fünf Jahren nicht denkbar gewesen. Vor fünf Jahren begann die Corona-Herrschaft unter der Regierung Merkel, die bereits ein massivster Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit war. Zu jener Zeit schwiegen aber Reichelt und auch Steinhöfel, während wir von den Anwälten für Aufklärung in den Gerichtssälen und auf der Straße vor Polizei und Wasserwerfern uns dem entgegenstellten.
Ich muss an meine Oma denken. Sie erzählte mir, wie früher man die Regierung nicht kritisieren und schon gar keine Witze über sie machen durfte, dass damals Kinder dazu angehalten wurden, ihre Eltern anzuschwärzen. Sie erzählte, wie mein Opa sich mit der Parteileitung angelegt und wegen der gleichgeschalteten Presse Feindsender gehört hatte. Das Kriegsende bewahrte ihn vor Schlimmerem. Zitat: "Der Kopf von Hubert Strötgen muss noch rollen!".
Was würde meine Oma wohl heute sagen? Köpfe rollen heute noch nicht...
@RAStBChrisMoser
Man muss Nancy Faeser geradezu dankbar sein, dass sie in Zusammenarbeit mit dem ihr unterstanden gewesenen Verfassungsschutz ein tausendseitiges Dokument hinterlassen hat, das vor der Geschichte unwiderruflich den Beweis liefert, wo wir heute in der Bundesrepublik Deutschland mit der Meinungsfreiheit stehen.
🎬 Nius,
das neben Cicero und der Jungen Freiheit dieses Gutachten veröffentlicht hat, ordnet es richtig als einen Angriff auf die Meinungsfreiheit aller ein, nicht bloß als einen Angriff gegen die AfD.
Richtigerweise wird auch die Mainstream-Presse, die von Ursula von der Leyen sogenannten "Qualitätsmedien", kritisiert, die das Gutachten kannten, aber nicht veröffentlichten. In dem Interview mit Steinhöfel wird dieses Verhalten als Versagen dargestellt. Wenn die Presseorgane das Gutachten, obwohl es geheim gewesen sein soll, trotzdem zugeleitet bekamen und dann im Sinne von Faeser wahrheitswidrig berichteten, dann ist das kein Versagen, sondern eine gleichgeschaltete Presse. Es ist wohl auch nicht anzunehmen, dass alle diese Presseorgane gleichzeitig "versagten".
Steinhöfel erinnert an dieser Stelle noch einmal daran, dass wir bereits so weit sind, dass in Bamberg ein Journalist wegen eines Witzes zur Gefängnisstrafe verurteilt wurde.
Wundern muss ich mich, wenn Reichelt meint, diese Zustände wären vor drei oder fünf Jahren nicht denkbar gewesen. Vor fünf Jahren begann die Corona-Herrschaft unter der Regierung Merkel, die bereits ein massivster Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit war. Zu jener Zeit schwiegen aber Reichelt und auch Steinhöfel, während wir von den Anwälten für Aufklärung in den Gerichtssälen und auf der Straße vor Polizei und Wasserwerfern uns dem entgegenstellten.
Ich muss an meine Oma denken. Sie erzählte mir, wie früher man die Regierung nicht kritisieren und schon gar keine Witze über sie machen durfte, dass damals Kinder dazu angehalten wurden, ihre Eltern anzuschwärzen. Sie erzählte, wie mein Opa sich mit der Parteileitung angelegt und wegen der gleichgeschalteten Presse Feindsender gehört hatte. Das Kriegsende bewahrte ihn vor Schlimmerem. Zitat: "Der Kopf von Hubert Strötgen muss noch rollen!".
Was würde meine Oma wohl heute sagen? Köpfe rollen heute noch nicht...
@RAStBChrisMoser
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Der UNGESCHWÄRZTE AfD-Bericht! Reichelt analysiert, Steinhöfel ordnet ein! | AR! vom 15.05.2025
In dem Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz geht es nicht um die AfD. Es geht um das Grundrecht auf Meinungsfreiheit – um uns alle. 🗽
Bei dem Papier mit den 1108 Seiten handelt es sich um nichts geringeres als den gefährlichsten und skurpellosesten…
Bei dem Papier mit den 1108 Seiten handelt es sich um nichts geringeres als den gefährlichsten und skurpellosesten…
Forwarded from apolut.
📹 Ernst Wolff über die große Ernüchterung der Menschen von politischen Führern
Ausschnitt aus dem Interview mit Ernst Wolff (Konkursverschleppung im Finanzcasino) ‒ Hier in voller Länge zu sehen:
@apolut via Twitter
Ausschnitt aus dem Interview mit Ernst Wolff (Konkursverschleppung im Finanzcasino) ‒ Hier in voller Länge zu sehen:
@apolut via Twitter
FxTwitter
apolut.net (@apolut_net)
Ernst Wolff über die große Ernüchterung der Menschen von politischen Führern
Ausschnitt aus dem Interview mit Ernst Wolff (Konkursverschleppung im Finanzcasino) ‒ Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-ernst-wolff-2/
Ausschnitt aus dem Interview mit Ernst Wolff (Konkursverschleppung im Finanzcasino) ‒ Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-ernst-wolff-2/
Forwarded from apolut.
Spotlight: Ernst Wolff über die Bedrohung der Menschheit durch KI 🎥
Wie schafft es die internationale Finanzindustrie — korrekter ausgedrückt: die internationale Finanzmafia — immer wieder, den Zusammenbruch des kapita ..weiterlesen auf apolut.net
#Spotlight@apolut | Folge @apolut auf Telegram
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Spotlight: Ernst Wolff über die Bedrohung der Menschheit durch KI
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Keine Ausreise-Erlaubnis – woran erinnert mich das bloß?
Wer hinter dem antikapitalistischen Schutzwall saß, und nicht nachweislich absolut antikapitalistisch eingestellt war, hatte die dauerhafte Erlaubnis, dort zu bleiben wo er war. Wie schon so oft gehört: Es war nicht alles schlecht in der DDR – und diese Dauererlaubnis muss sogar als großartig-großzügige Errungenschaft des Sozialismus besonders hervorgehoben werden.
Nur, dass dafür dummerweise eine negativ konnotierte Bezeichnung gewählt wurde, dass von Ausreiseverbot oder versagter Ausreiseerlaubnis die Rede war, das hat dem Ganzen doch ein bisschen den Charme genommen. Ich hätte nicht gedacht, dass ein solcher Fehler so bald noch einmal wiederholt werden könnte.
Zumal die Rechtslage ziemlich eindeutig ist.
Es gibt da den Artikel 21 im Vertrag über die Arbeitsweise der EU, der da lautet:
(1) Jeder Unionsbürger hat das Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten vorbehaltlich der in den Verträgen und in den Durchführungsvorschriften vorgesehenen Beschränkungen und Bedingungen frei zu bewegen und aufzuhalten.
[…]
Es müssen findige Juristen gewesen sein, die auf die Idee gekommen sind, dass zwar kein EU-Bürger daran gehindert werden dürfe, sich in Italien aufzuhalten, dass dies aber keinesfalls bedeute, dass auch jeder Deutsche die Freiheit besäße, nach Italien zu reisen. Insofern könne bei einem (Aus-)Reiseverbot von einem Verstoß gegen EU-Recht nicht die Rede sein. Es stünde ihm ja weiterhin frei, sich in Italien aufzuhalten. Dass es ihm nicht gelingt, Deutschland zu verlassen, ändert an seinem Recht, sich in Italien aufzuhalten, nicht das Geringste:
https://egon-w-kreutzer.de/keine-ausreise-erlaubnis-woran-erinnert-mich-das-bloss
Wer hinter dem antikapitalistischen Schutzwall saß, und nicht nachweislich absolut antikapitalistisch eingestellt war, hatte die dauerhafte Erlaubnis, dort zu bleiben wo er war. Wie schon so oft gehört: Es war nicht alles schlecht in der DDR – und diese Dauererlaubnis muss sogar als großartig-großzügige Errungenschaft des Sozialismus besonders hervorgehoben werden.
Nur, dass dafür dummerweise eine negativ konnotierte Bezeichnung gewählt wurde, dass von Ausreiseverbot oder versagter Ausreiseerlaubnis die Rede war, das hat dem Ganzen doch ein bisschen den Charme genommen. Ich hätte nicht gedacht, dass ein solcher Fehler so bald noch einmal wiederholt werden könnte.
Zumal die Rechtslage ziemlich eindeutig ist.
Es gibt da den Artikel 21 im Vertrag über die Arbeitsweise der EU, der da lautet:
(1) Jeder Unionsbürger hat das Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten vorbehaltlich der in den Verträgen und in den Durchführungsvorschriften vorgesehenen Beschränkungen und Bedingungen frei zu bewegen und aufzuhalten.
[…]
Es müssen findige Juristen gewesen sein, die auf die Idee gekommen sind, dass zwar kein EU-Bürger daran gehindert werden dürfe, sich in Italien aufzuhalten, dass dies aber keinesfalls bedeute, dass auch jeder Deutsche die Freiheit besäße, nach Italien zu reisen. Insofern könne bei einem (Aus-)Reiseverbot von einem Verstoß gegen EU-Recht nicht die Rede sein. Es stünde ihm ja weiterhin frei, sich in Italien aufzuhalten. Dass es ihm nicht gelingt, Deutschland zu verlassen, ändert an seinem Recht, sich in Italien aufzuhalten, nicht das Geringste:
https://egon-w-kreutzer.de/keine-ausreise-erlaubnis-woran-erinnert-mich-das-bloss
Egon W. Kreutzer
Keine Ausreise-Erlaubnis - woran erinnert mich das bloß? - egon-w-kreutzer.de
Wer hinter dem antikapitalistischen Schutzwall saß, und nicht nachweislich absolut antikapitalistisch eingestellt war, hatte die dauerhafte Erlaubnis, dort zu bleiben wo er war. Wie schon so oft gehört: Es war nicht alles schlecht in der DDR – und diese Dauererlaubnis…
Republikflüchtlinge 2025
https://www.dushanwegner.com/republikfluechtlinge-2025/
✂️sechs Personen werden offenbar verpflichtet, sich täglich bei der Polizei in Deutschland zu melden, sonst droht ihnen erstmal ein Bußgeld. Denn: Sollten sie versuchen, aus der BRD zu »fliehen«, gilt das als Straftat.
✂️Hat die Grenzpolizei eigentlich den Befehl, auf illegal ausreisende Rechtsextreme zu schießen?
✂️Wohlgemerkt: Es handelt sich nicht um eine Straftat, und es läuft kein Strafverfahren gegen diese Personen. Es ist ein Ausreiseverbot explizit und ausschließlich aufgrund falscher Meinung.
✂️Ich beschreibe, wie in Deutschland und der EU-Zone schrittweise erst die Denkweisen und dann auch die Maßnahmen von Diktaturen etabliert werden.
Ich versuche zu verstehen, wie es dazu kam.
Ich habe so eine Ahnung.
Die Ahnung ist ein Monster, ein Tier, eine Bestie.
Wenn ich es ausspräche, würde ich von diesem Monster zerfleischt und verdaut werden. Und zwar nicht auf spektakuläre Art, die als Leuchtfeuer wirkt. Man würde mich abschalten… https://www.dushanwegner.com/republikfluechtlinge-2025/
https://www.dushanwegner.com/republikfluechtlinge-2025/
✂️sechs Personen werden offenbar verpflichtet, sich täglich bei der Polizei in Deutschland zu melden, sonst droht ihnen erstmal ein Bußgeld. Denn: Sollten sie versuchen, aus der BRD zu »fliehen«, gilt das als Straftat.
✂️Hat die Grenzpolizei eigentlich den Befehl, auf illegal ausreisende Rechtsextreme zu schießen?
✂️Wohlgemerkt: Es handelt sich nicht um eine Straftat, und es läuft kein Strafverfahren gegen diese Personen. Es ist ein Ausreiseverbot explizit und ausschließlich aufgrund falscher Meinung.
✂️Ich beschreibe, wie in Deutschland und der EU-Zone schrittweise erst die Denkweisen und dann auch die Maßnahmen von Diktaturen etabliert werden.
Ich versuche zu verstehen, wie es dazu kam.
Ich habe so eine Ahnung.
Die Ahnung ist ein Monster, ein Tier, eine Bestie.
Wenn ich es ausspräche, würde ich von diesem Monster zerfleischt und verdaut werden. Und zwar nicht auf spektakuläre Art, die als Leuchtfeuer wirkt. Man würde mich abschalten… https://www.dushanwegner.com/republikfluechtlinge-2025/
Dushan Wegner
Republikflüchtlinge 2025 (Essay von Dushan Wegner)
Deutschland 2025: Wer als »rechtsextrem« gilt, erhält Ausreiseverbot. Aktuell »nur« 8 Personen. Fluchtversuch wäre Straftat. Sarkastisch gefragt: Weiß man, ob die Grenzpolizei den Befehl hat, auf illegal ausreisende »Rechtsextremisten« zu schießen?
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Polizeibeamter mit Messerstich in den Hals verletzt
https://berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1560546.php
Da kein dringender Tatverdacht für ein versuchtes Tötungsdelikt besteht, wurde der Mann frei gelassen.
https://x.com/aabaco/status/1923677588624400448
https://berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1560546.php
Da kein dringender Tatverdacht für ein versuchtes Tötungsdelikt besteht, wurde der Mann frei gelassen.
https://x.com/aabaco/status/1923677588624400448
www.berlin.de
Polizeibeamter mit Messer verletzt – Mordkommission ermittelt - Berlin.de
In Neukölln ist gestern Abend ein Polizeibeamter von einem 28-jährigen Mann lebensgefährlich am Hals verletzt worden.
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Berlin: Polizist muss nach Messerstich in den Hals notoperiert werden
Die verzögerte Bearbeitung eines Anliegens auf einer Polizeiwache im Berliner Bezirk Neukölln entwickelte sich zu einem unmittelbaren Mordversuch mit einem Messer. Laut Informationen der Polizei erfolgte der lebensgefährliche Angriff eines 28-Jährigen auf einen Beamten nach einer Sachbeschädigung an einem Polizeifahrzeug. Der Vorfall ereignete sich direkt vor der Polizeidirektion 5 im Neuköllner Rollbergviertel. Der Beamte wurde unmittelbar attackiert und in den Hals gestochen. Der Täter wurde festgenommen, das Opfer notoperiert.
Das Social-Media-Team der Berliner Polizei informierte am späten Freitagabend:
"Vor dem Abschnitt 55 in Neukölln stach gegen 21:50 Uhr ein Mann unvermittelt einem unserer Kollegen in den Hals. Der Mann war zuvor am Abschnitt, um eine Anzeige aufzugeben, und war um etwas Geduld gebeten worden. Stattdessen verließ er das Gebäude und manipulierte an einem Polizeifahrzeug, wo er von Einsatzkräften der 12. Einsatzhundertschaft angesprochen wurde. Er verletzte unseren Kollegen, der derzeit notoperiert wird, lebensgefährlich."
Vor dem A55 in #Neukölln stach gegen 21:50 Uhr ein Mann unvermittelt einem unserer Kollegen in den Hals.Der Mann war zuvor am Abschnitt, um eine Anzeige aufzugeben und war um etwas Geduld gebeten worden. Stattdessen verließ er das Gebäude und manipulierte an einem… pic.twitter.com/AtVYKds654
— Polizei Berlin (@polizeiberlin) May 16, 2025
Die Mordkommission ermittele nun wegen des Verdachts des versuchten Totschlags, diese Information wurde am Morgen nach der Tat jedoch seitens der Medien revidiert. Der Täter wird als "Deutscher" bezeichnet. Der Sender RBB berichtet dazu am frühen Samstagmorgen:
"Der 28-Jährige wurde festgenommen, ist inzwischen aber wieder auf freiem Fuß, bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Sebastian Büchner, dem rbb. Derzeit werde davon ausgegangen, dass er nicht gezielt zugestochen habe."
Die Berliner B.Z. informiert zu dem Ereignis:
"Stattdessen soll es sich so zugetragen haben: Der 28-Jährige verließ die Wache, beschädigte dann direkt davor ein Polizei-Einsatzfahrzeug, bewaffnet mit einem Messer. Ein Beamter einer Hundertschaft wollte den Mann daraufhin kontrollieren. Als sich der 28-Jährige umdrehte, kam es zum Gerangel. Der Polizist wollte den Angreifer zu Boden bringen – und wurde dabei mit dem Messer am Hals getroffen."
Der betroffene Beamte schwebte demnach in Lebensgefahr, wurde in einer Klinik notoperiert, so Angaben der Polizei. Inzwischen hat sich der Gesundheitszustand des Beamten stabilisiert. Die Bild-Zeitung berichtet zum Verlauf der Ermittlungen:
"Die Staatsanwaltschaft ermittelt – allerdings nicht wegen eines versuchten Tötungsdelikts. Wegen mangelnden Tatverdachts wurde der Mann noch in der Nacht wieder auf freien Fuß gesetzt. Derzeit wird davon ausgegangen, dass der 28-Jährige nicht gezielt zugestochen hat."
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte laut RBB-Artikel nach dem erneuten Messerangriff besseren Schutz für die Beamten. Der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke erklärte gegenüber dem Sender:
"Das ist nicht die erste Messerattacke auf einen Polizisten. Noch immer warten wir auf die politisch versprochene Stichschutzausrüstung. Die neue Bundesregierung muss zügig für härtere Strafen und einen besseren Schutz von uns Polizisten sorgen."
Stephan Weh, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei Berlin, erklärte am Samstagmorgen:
"Wir sind absolut fassungslos und in Gedanken bei unserem schwerstverletzten Kollegen. Wer ein Messer in der Hand hat und jemandem in den Hals sticht, nimmt den Tod in Kauf. Da gibt es nichts zu entschuldigen."
Mehr zum Thema – Dortmund: Syrer sticht am Hauptbahnhof nach Ticket-Streit auf Verkäufer ein
https://de.rt.com/inland/245206-berlin-polizist-muss-nach-messerstich/
Die verzögerte Bearbeitung eines Anliegens auf einer Polizeiwache im Berliner Bezirk Neukölln entwickelte sich zu einem unmittelbaren Mordversuch mit einem Messer. Laut Informationen der Polizei erfolgte der lebensgefährliche Angriff eines 28-Jährigen auf einen Beamten nach einer Sachbeschädigung an einem Polizeifahrzeug. Der Vorfall ereignete sich direkt vor der Polizeidirektion 5 im Neuköllner Rollbergviertel. Der Beamte wurde unmittelbar attackiert und in den Hals gestochen. Der Täter wurde festgenommen, das Opfer notoperiert.
Das Social-Media-Team der Berliner Polizei informierte am späten Freitagabend:
"Vor dem Abschnitt 55 in Neukölln stach gegen 21:50 Uhr ein Mann unvermittelt einem unserer Kollegen in den Hals. Der Mann war zuvor am Abschnitt, um eine Anzeige aufzugeben, und war um etwas Geduld gebeten worden. Stattdessen verließ er das Gebäude und manipulierte an einem Polizeifahrzeug, wo er von Einsatzkräften der 12. Einsatzhundertschaft angesprochen wurde. Er verletzte unseren Kollegen, der derzeit notoperiert wird, lebensgefährlich."
Vor dem A55 in #Neukölln stach gegen 21:50 Uhr ein Mann unvermittelt einem unserer Kollegen in den Hals.Der Mann war zuvor am Abschnitt, um eine Anzeige aufzugeben und war um etwas Geduld gebeten worden. Stattdessen verließ er das Gebäude und manipulierte an einem… pic.twitter.com/AtVYKds654
— Polizei Berlin (@polizeiberlin) May 16, 2025
Die Mordkommission ermittele nun wegen des Verdachts des versuchten Totschlags, diese Information wurde am Morgen nach der Tat jedoch seitens der Medien revidiert. Der Täter wird als "Deutscher" bezeichnet. Der Sender RBB berichtet dazu am frühen Samstagmorgen:
"Der 28-Jährige wurde festgenommen, ist inzwischen aber wieder auf freiem Fuß, bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Sebastian Büchner, dem rbb. Derzeit werde davon ausgegangen, dass er nicht gezielt zugestochen habe."
Die Berliner B.Z. informiert zu dem Ereignis:
"Stattdessen soll es sich so zugetragen haben: Der 28-Jährige verließ die Wache, beschädigte dann direkt davor ein Polizei-Einsatzfahrzeug, bewaffnet mit einem Messer. Ein Beamter einer Hundertschaft wollte den Mann daraufhin kontrollieren. Als sich der 28-Jährige umdrehte, kam es zum Gerangel. Der Polizist wollte den Angreifer zu Boden bringen – und wurde dabei mit dem Messer am Hals getroffen."
Der betroffene Beamte schwebte demnach in Lebensgefahr, wurde in einer Klinik notoperiert, so Angaben der Polizei. Inzwischen hat sich der Gesundheitszustand des Beamten stabilisiert. Die Bild-Zeitung berichtet zum Verlauf der Ermittlungen:
"Die Staatsanwaltschaft ermittelt – allerdings nicht wegen eines versuchten Tötungsdelikts. Wegen mangelnden Tatverdachts wurde der Mann noch in der Nacht wieder auf freien Fuß gesetzt. Derzeit wird davon ausgegangen, dass der 28-Jährige nicht gezielt zugestochen hat."
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte laut RBB-Artikel nach dem erneuten Messerangriff besseren Schutz für die Beamten. Der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke erklärte gegenüber dem Sender:
"Das ist nicht die erste Messerattacke auf einen Polizisten. Noch immer warten wir auf die politisch versprochene Stichschutzausrüstung. Die neue Bundesregierung muss zügig für härtere Strafen und einen besseren Schutz von uns Polizisten sorgen."
Stephan Weh, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei Berlin, erklärte am Samstagmorgen:
"Wir sind absolut fassungslos und in Gedanken bei unserem schwerstverletzten Kollegen. Wer ein Messer in der Hand hat und jemandem in den Hals sticht, nimmt den Tod in Kauf. Da gibt es nichts zu entschuldigen."
Mehr zum Thema – Dortmund: Syrer sticht am Hauptbahnhof nach Ticket-Streit auf Verkäufer ein
https://de.rt.com/inland/245206-berlin-polizist-muss-nach-messerstich/
Forwarded from Faktenfick❣
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