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Forwarded from habito (Thomas)
Stefan Homburg:
Hunga-Tonga
Der Ausbruch dieses Vulkans 150 m tief im Pazifik erhöhte den Wasserdampfgehalt der Atmosphäre schlagartig um 15%! Laut Deutscher Physikalischer Gesellschaft führt dies wohl zu einer globalen Erwärmung.

Quelle: https://dpg-physik.de/veroeffentlichungen/publikationen/physikkonkret/pix/pk-71_atmosphaerenphysik_web.pdf

Hintergrund: 1991 bewirkte der Ausbruch des Pinatubo auf den Philippinen eine messbare Abkühlung um rund 0,5 Grad, weil der in die Atmosphäre geschleuderte Staub die Sonnenstrahlen zurückhielt.

Der unterseeische Hunga-Tonga entfaltete 2022 eine umgekehrte Wirkung, da er die Stratosphäre mit Wasserdampf anreicherte. Wasserdampf ist rund 25-mal so verbreitet wie CO2, absorbiert ein breiteres Strahlenspektrum und ist unstreitig Treibhausgas Nr. 1. Für die Degrowth-Politik spielt Wasserdampf indes keine Rolle, da man ihn weder besteuern noch regulieren kann. EU und Bundesregierung bekämpfen hilfsweise das CO2.

Vielleicht wurde in den letzten Jahren gar kein Trend steigender Temperaturen beobachtet, sondern eine Wetteränderung durch den Hunga-Tonga. Sie könnte bis 2030 anhalten: https://vulkane.net/blogmobil/hunga-tonga-haapai-eruption-beeinflusst-klima/

Live-Aufnahme von CNN: https://www.youtube.com/shorts/x5Xt0yrvYc0
Forwarded from habito (Thomas)
Hunga-Tonga-Ha’apai-Eruption beeinflusst Klima
11. Juli 2024 von Marc Szeglat

https://www.vulkane.net/blogmobil/hunga-tonga-haapai-eruption-beeinflusst-klima/

✂️Ich finde es sehr spannend, wie ein Vulkanausbruch im fernen Tonga das Leben aller Menschen auf diesem Planeten beeinflussen kann. Ein wenig verwunderlich finde ich, dass Mainstreammedien kaum darüber berichten und dass die Erkenntnisse offenbar auch nicht zu den normalen Meteorologen durchgedrungen zu sein scheinen. Denn die extremen Niederschläge der letzten Monate, die mit zahlreichen Flutkatastrophen einhergingen, könnten durch die Phänomene infolge des Vulkanausbruchs in Tonga verstärkt worden sein und nicht ausschließlich durch den anthropogenen Einfluss auf den Klimawandel herrühren. Insofern eine wichtige Erkenntnis, wenn es um Debatten und Maßnahmen zum Klimawandel geht. ✂️
Die Philosophie Macciavellis
hat uns viel Einblick gegeben,
wie regiert wird
und wie manipuliert wird,
um an der Macht zu bleiben ...

Wenn wir Menschen das nicht schleunigst begreifen,
und
uns von der Politik abwenden, um selbstermächtigt lokal und regional zusammenzuarbeiten,

werden die GOTTmatrix-Vertreter ein Leichtes mit uns haben ...

... bis in die Religionen hinein,
denn auch die sind im eigentlichen Sinne Machtwerkzeuge
zum Erhalt des Status Quo
im Farming der Menschheit ...
—————————————

"Er benennt, dass es in der Politik nicht um von einer Bevölkerung gegebenen Rechtfertigung zur Macht geht, sondern die Macht zu Regieren sich dadurch äussert, an die Macht zu kommen und sie zu verteidigen. Dabei ist die Bevölkerung weit weniger bedeutend als andere Kontrahenten mit eigenen Machtansprüchen.

In seinem Buch Il Principe (der Fürst) gibt Machiavelli geradezu politische Anweisungen, indem er schreibt, dass das Primäre der Politik darin bestehe, «den richtigen Schein zu wahren».

Wichtig sei nicht, wer der Souverän wirklich ist – das wüssten nur wenige –, wichtig sei, wie der Souverän wahrgenommen wird – wie er scheint –, denn das sehen viele, das ist massentauglich, auch wenn dieser Schein trügt.

Machiavelli wusste, dass die wenigen, die den Souverän durchschauen, nicht den Mut aufbringen, sich den vielen, die sich blenden lassen, entgegenzustellen; zu oft profitieren sie zudem selber vom Status quo"

https://zeitpunkt.ch/ueber-den-unsinn-des-politischen-warum-der-schein-truegt
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ARD 2005

Da sprach man noch von alle 20-30 Tage. Jetzt geschieht es nahezu täglich und das Fernsehen berichtet nicht mehr darüber.

📌 Immer der gleiche Zauber... Man wirft dem Pöbel einen Brocken zu, das Gehirn ist beruhigt und speichert den Müll ganz weit hinten ab, sodass nicht mal mehr gezuckt wird, wenn man das am Himmel sieht. So nach dem Motto:"Ah, ja, da haben die doch mal berichtet, alles gut, ist normal, weiter machen"

Quelle

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Forwarded from Thomas
Statistikamt will Bürger rechtswidrig zur Auskunft per Online-Fragebogen nötigen

https://norberthaering.de/news/statistik-nrw/

✂️Die Statistischen Landesämter fragen derzeit Bürger, bei denen sie sich nicht sicher sind, welches deren Hauptwohnsitz ist. Antworten ist gesetzliche Pflicht. Angeboten wird dafür jedoch nur ein QR-Code oder eine komplizierte Code-Kombination für das Internet, ohne Rücksicht darauf, dass Millionen Deutsche das Internet gar nicht nutzen und viele mehr keinen eigenen Internetzugang haben.

✂️Das Statistikamt geht durch dieses Vorgehen nonchalant darüber hinweg, dass sechs Prozent der erwachsenen Bundesbürger das Internet überhaupt nicht nutzen. Das sind rund vier Millionen Menschen. Es dürften Millionen weitere hinzukommen, die das Internet nur gelegentlich nutzen und keinen eigenen Anschluss haben. Gerade bei Menschen mit für die Ämter unklarem Hauptwohnsitz dürfte der Anteil derer ohne Internetanschluss besonders hoch sein.

✂️Als Rechtsgrundlage wird in dem Schreiben §8a Registerzensuserprobungsgesetz in Verbindung mit §15 Absatz 1 Bundesstatistikgesetz angegeben. Letzterer verlangt nur, dass jedes Gesetz über eine konkrete Statistik, in diesem Fall das Registerzensuserprobungsgesetz, festlegt, ob eine Antwortpflicht besteht. Der angeführte §8a Registerzensuserprobungsgesetz bejaht diese Pflicht zur Antwort.

Auf welchem Kommunikationsweg die Antwort zu übermitteln ist, wird in einem anderen Absatz des Paragraphen 15 festgelegt, der im Schreiben des Amtes – wohlweislich? – gar nicht genannt ist, nämlich in Absatz vier. Dort heißt es:

Die Pflicht zur elektronischen Antworterteilung darf nur unter den Bedingungen des § 11a oder aufgrund eines Bundesgesetzes vorgegeben werden.“

Besagter §11a des Bundesstatistikgesetzes wiederum bietet nur eine Basis um „Stellen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen“ und „Betriebe und Unternehmen“ zur Antwort auf elektronischem Wege zu verpflichten. Ein anderes Bundesgesetz als alternative Rechtsgrundlage ist im Schreiben des Statistikamts nicht genannt. Sehr wahrscheinlich gibt es ein solches auch nicht. Es fehlt mithin an einer Rechtsgrundlage, die Bürger zur Auskunft auf elektronischem Wege zu verpflichten. Somit entfällt aus meiner Sicht auch die Pflicht zur Antwort.
Forwarded from STATTBANK
Bargeldlos: Die Stadt Bochum lässt nur noch Karten- und Mobilzahler am Kemnader See parken und auch die Stadtbibliothek München-Hadern schließt Barzahler aus. Der Spar- und Bauverein Solingen eG wird ab Juli bargeldlos… https://norberthaering.de/bargeldabschaffung/
🗞 Der russische Botschafter in Deutschland Sergej Netschajew im Interview mit Overton Magazin

• Die deutsch-russischen Beziehungen befinden sich auf dem Nullpunkt. Es ist wirklich enttäuschend, dass es keinen politischen Dialog mehr gibt. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit unserer Länder, die früher auf der Prioritätenliste der beiden Nationen ganz oben stand, ist drastisch zusammengeschrumpft.

• Wir unsererseits haben allerdings keine einzige Vereinbarung, auch kein einziges Abkommen gestrichen. Denn wir sind der Meinung, dass ein Dialog unter allen Umständen notwendig ist. Und wir würden ihn gerne fortsetzen. Wir sind grundsätzlich dagegen, die Brücken abzubrechen.

• Zusammen mit Deutschland haben wir seit den Siebzigerjahren eine strategische Partnerschaft aufgebaut. Mehr noch, ich würde sagen: diese Partnerschaft und dieses Netzwerk mit Deutschland waren absolut einmalig. Es ist vielleicht etwas hochgegriffen, aber ich möchte sagen, dass kein anderes westliches Land von der Annäherung erst zur Sowjetunion, danach zu Russland, so stark profitierte wie die Bundesrepublik. Das betrifft nicht nur Energieträger und Rohstoffe. Insgesamt mehr als 6.300 deutsche Unternehmen waren auf dem russischen Markt tätig. Doch auch trotz der Annährung wurden unsere Sicherheitsinteressen nie richtig berücksichtigt. Der Westen hat sie einfach ignoriert.

• Ich glaube, dass eine Möglichkeit für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Deutschland und Russland in der Zukunft sehr wohl besteht. Wir verschwinden nicht aus Europa – weder Deutschland noch Russland. Wir haben viele gemeinsame Wurzeln, eine gemeinsame Zivilisation, eine gemeinsame 1000-jährige Geschichte. Es gibt viele Annäherungspunkte. Aber selbstverständlich muss man auch auf die Lebensinteressen der Russischen Föderation eingehen. Wir haben den Eindruck, dass es in Deutschland wieder häufiger Stimmen gibt, die die Normalisierung der bilateralen Beziehungen mit Russland fordern. Das macht noch mehr Hoffnung.

🔗 Das Wortlaut des Gastbeitrages lesen Sie hier.
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk verharmlost Aufstand

Gerd Buurmann:
Gerade ging Folgendes im öffentlich-rechtlichen Radio zu den Ausschreitungen in Los Angeles über den Äther: „Bisher gibt es keine Informationen zu Ausschreitungen, Demonstranten stehen schwer bewaffneten Polizisten gegenüber.“

Da davon auszugehen ist, dass diese Falschmeldung auch auf anderen öffentlich-rechtlichen Sendern zu hören und zu sehen ist, hier eine kleine Einordnung, warum Donald Trump das macht, was er gerade macht.

In Los Angeles kommt es seit Tagen zu massiven Ausschreitungen. Was als politische Demonstrationen begann, ist mittlerweile vollständig eskaliert. Fahrzeuge werden gezielt angezündet, darunter Polizeifahrzeuge, private Autos und Lieferwagen. An mehreren Orten brennt es lichterloh, teilweise mit meterhohen Flammen und dichten, dunklen, toxischen Rauchschwaden. Geschäfte werden geplündert, Fenster eingeschlagen, selbst Krankenwagen wurden am Durchkommen gehindert. Es gibt Videoaufnahmen von Demonstranten, die mit Steinen, Eisenstangen und brennenden Gegenständen auf Polizisten losgehen. Einzelne Einsatzkräfte mussten verletzt abtransportiert werden. Es gibt Festnahmen wegen tätlicher Angriffe, schwerer Sachbeschädigung, Brandstiftung und Besitz von Molotowcocktails.

In dieser Lage hat Präsident Donald Trump entschieden, die Nationalgarde in Kalifornien zu aktivieren. Damit greift er auf eine rechtliche Grundlage zurück, die es dem Präsidenten erlaubt, in Fällen massiver Störung der öffentlichen Ordnung, insbesondere wenn Bundesbeamte oder Bundesliegenschaften bedroht sind, den Einsatz von Bundeskräften anzuordnen – auch ohne Zustimmung des Gouverneurs. (Title 10, Section 12406 des U.S. Code)

Wer glaubt, Trump sei ein Faschist und wolle hier einfach nur ein faschistisches Regime etablieren, wird kein Interesse daran haben, eine sachliche Einordnung zu lesen. Wer aber emotional weniger instabil ist, darf gerne weiterlesen…https://x.com/Buurmann/status/1932355083146084619
Die Globalisten ducken sich – warum?

https://uncutnews.ch/globalisten-auf-tauchstation-warum-wef-blackrock-co-ploetzlich-verstummen/

Brandon Smith:
✂️Sie sind der Sonne zu nah gekommen und haben sich verbrannt. Fast jede große elitäre Institution hat aufgehört, den „Great Reset“ offen zu propagieren. Medienauftritte werden vermieden, Think Tanks veröffentlichen keine aufschlussreichen Papiere mehr. Manche Globalisten sprechen sogar öffentlich vom „Tod des Globalismus“. Larry Fink von BlackRock schrieb in der Financial Times, die Globalisierung sei vorbei.

Ich habe noch nie erlebt, dass sie sich so radikal von ihrer Agenda zurückgezogen haben – und genau das macht mich misstrauisch.

Wie ich in meinem Artikel „Der Dritte Weltkrieg ist nun unvermeidlich – darum lässt er sich nicht mehr aufhalten“ schrieb, ist der bolschewistische Staatsstreich der Globalisten gescheitert.

Doch das bedeutet nur, dass sie zu klassischen Taktiken zurückkehren: Wirtschaftskollaps und Weltkrieg.

✂️Wollen die Globalisten wirklich einen Atomkrieg?
Ich glaube nicht, dass sie einen umfassenden Atomkrieg riskieren wollen – warum sollten sie das Kontrollnetz zerstören, für dessen Aufbau sie Jahrzehnte brauchten?

✂️Die ständigen Angriffe auf Nuklearinfrastruktur deuten auf den Versuch hin, ein so chaotisches Szenario zu schaffen, dass es einen NATO-Einsatz rechtfertigt – bevor jemand versteht, was wirklich passiert.

✂️Ein Weltkrieg ist nicht erste Wahl der Globalisten – aber ihre letzte. Eine Krise, groß genug, um totale Zentralisierung zu ermöglichen. Ein Krieg, der alles erklärt – und alles überdeckt.
✂️
Ein Bundespolizist wird nach seiner Remonstration 2020 vom Dienst suspendiert und setzt seine Fähigkeiten als Ermittler anhaltender Rechtsgutverletzungen ein.
Er stellt fest, dass Politiker und selbsternannte Experten im Corona-Komplott sich weder irrten, noch unsicher waren, sondern dreist logen, um die Bevölkerung schwerwiegend zu schädigen. Das beweisen mehr als 700 ausgewählte und nach Themen geordnete Zitate der RKI-Protokolle. Bis heute sind die Täter unter uns, während viele Menschen ihr Leben, ihre Gesundheit, ihre sozialen Bindungen, finanzielle Sicherheit und ihre Hoffnung verloren.

Dieses verbrecherische Verhalten ist als Staatsstreich zu benennen, weshalb Schlöffel in seinem an Klarheit nicht zu übertreffenden Sachbuch seiner beamtenrechtlichen Pflicht nachkommt, über die bestehende polizeiliche Lage zu informieren, um weitere Schäden von der Zivilbevölkerung abzuwenden.

Lesungstermine:
14.6. Schönwalde-Glien im Schwanenkrug
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr

15.6. Kallinchen im Dorfkrug,
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr

16.6. Fotostudio Tanja Fügener,
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr


Markus Schlöffel
„Die RKI-PROTOKOLLE“
📖 𝟫𝟩𝟪-𝟥-𝟫𝟪𝟤𝟨𝟪𝟨𝟣-𝟣-𝟢

https://t.me/simonevoss
Forwarded from LauraAboli (Laura Aboli)
Media is too big
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It’s a trap, don’t fall for it.

https://t.me/LauraAbolichannel
Forwarded from Krieg&kinder
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🕊️ 1 Mio Stimmen für den Frieden — für unsere Enkel 🕊️

50 Kriegsschiffe aus 17 Nationen, 9.000 Soldaten, mehr als 25 Flugzeuge, eine unbekannte Anzahl von Drohnen - über und unter Wasser.

In Rostock starteten die Kriegsschiffe in einer sogenannten koordinierten Ausfahrt ins Manöver BALTOPS. Wenn die NATO in der Ostsee Krieg übt, so geschieht das vor dem Hintergrund des Krieges in Europa.

❗️ Diese ERNEUTE NATO Übung in Rostock zeigt auch die zentrale Rolle dieser Stadt in der „NATO-Strategie“.

👉 Anlässlich dieses Übungsbeginns demonstrierte die Friedensinitiative Rostock dagegen und sammelte Stimmen für den Frieden:

„Wenn man wortwörtlich nimmt was deutsche Politiker sagen, dann ist die Strategie: ‚Wir müssen Krieg gegen Russland führen. Russland zu zerstören.‘

Es geht hier um die Realität — Krieg. Und dieser Ernstfall wird ja nicht nur geprobt - er wird realisiert. Unsere Politik und unsere Medien befeuern diesen Krieg durch ihre Sprache und durch ihre Entscheidungen. Wir alle werden seit Monaten in Dauerschleife auf Krieg getrimmt.

Das ist die Wahrnehmung vieler Menschen in Rostock. Die meisten Menschen wollen das gar nicht (unsere Erfahrung all der Gespräche in der Stadt/Friedensmahnwachen). Sie haben nur das Gefühl, dass ihre Stimme nicht zählt. Und ist dieses Gefühl aus der Luft gegriffen, angesichts der Wahllügen und Missachtung von Menschen, die dieser Kriegslogik widersprechen❓

Dieses Land verfällt. Die Infrastruktur bröckelt. Klassenzimmer schimmeln. Pflegekräfte kämpfen um Würde. Familien um ihre Miete. Gleichzeitig fließt Geld in Militärübungen?“, fragt eine der Organisatorinnen berechtigt.

Doch wir wissen bereits vom Verteidigungsministerium — Übungen finden dort statt, wo Kampfhandlungen erwartet werden❗️

👉 Jeder Mensch hat eine Stimme, die er einsetzen kann. Jeder Mensch hat eine Stimme, sofern er sie nutzt.

👉 https://eine-million-stimmen-fuer-den-frieden.de 👈

🕊️ @kriegskinder_de
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Forwarded from habito (Thomas)
Wie man eine Klimakatastrophe herbei misst

https://uncutnews.ch/schockierende-neue-beweise-60-sekunden-hitzespitzen-treiben-britische-temperatur-rekorde/

✂️Ein Teil des beobachteten Temperaturanstiegs könne schlicht auf geänderte Messmethoden zurückzuführen sein. Seit Einführung digitaler Thermometer in den 1990er Jahren gebe es eine scheinbar stetige Temperaturerhöhung – doch sie könnte primär ein „Artefakt der Messung“ sein, nicht der Realität.

✂️Solche extremen Ausschläge in Sekundenintervallen sind verdächtig – und erinnern an den angeblichen Hitzerekord vom 19. Juli 2022 in RAF Coningsby (40,3 °C), der während der Landung dreier Typhoon-Kampfjets gemessen wurde. Auch dieser wurde vom Met Office als „Meilenstein der britischen Klimageschichte“ gefeiert.

Solche abrupten Ausschläge sind bei älteren Quecksilberthermometern nicht zu beobachten.

✂️Je schlechter die Umgebung der Messstation, desto stärker die Verzerrung. Während Klasse-1-Stationen (die praktisch störungsfrei arbeiten) reale Lufttemperaturen im Umkreis abbilden, gelten dies bei Klassen 3 bis 5 nicht. Doch genau solche „Junk-Stationen“ dominieren beim Met Office: Nur wenige Stationen sind Klasse 1, die überwältigende Mehrheit fällt in die Kategorien 4 und 5. Schlimmer noch: Von den 113 Stationen, die das Met Office in den letzten 30 Jahren installiert hat, liegen über 80 % in den unteren Klassen. In den letzten 10 Jahren beträgt der Anteil dieser Schrottstationen sogar 81,5 %, und allein in den letzten fünf Jahren waren 8 von 13 neu eröffneten Stationen für präzise Wetterbeobachtung faktisch ungeeignet.
Neue Mindestlohndebatte: 15 Euro – ein neoliberales Schreckgespenst

Von Susan Bonath

Bei den Löhnen für Beschäftigte tritt das Kapital stets auf die Bremse. Sie schmälern bekanntlich die Rendite der Konzerne. Das drückt die Kaufkraft und schwächt den Binnenmarkt – egal: dann exportiert man eben mehr. Auf solche Überschüsse setzt die deutsche Großwirtschaft seit langem, während die Einkommen der Arbeitenden kaum die Inflation ausgleichen. Mehr Wohlstand für alle, das große Versprechen der "sozialen Marktwirtschaft", ist in Deutschland seit Jahrzehnten obsolet.

Um das zu ändern, müssten die Reallöhne über den bloßen Inflationsausgleich hinaus spürbar angehoben werden. Doch die neoliberale Einheitsfront dagegen sitzt weiter fest im Sattel. Die von ihr eingespannten Gewerkschaften fabulieren von "Sozialpartnerschaft" zwischen Kapital und Arbeit, statt die Interessen ihrer Mitglieder wirksam zu vertreten. Und wer auch immer dagegen aufbegehrt, wird als "böser Sozialist" beschimpft. So bleibt alles beim Alten, wie die wieder aufgeflammte Mindestlohn-Debatte im neuen Bundestag zeigte.

Linke und Grüne fordern 15 Euro

Dabei ist die Forderung der neu erstarkten Linksfraktion alles andere als ausufernd: Nach Jahren enormer Inflation und angesichts anhaltender Teuerung bei den grundlegenden Bedarfsgütern wie Heizung, Miete, Strom und Nahrung müsse die Politik erneut eingreifen und den Mindest-Bruttolohn auf 15 Euro pro Stunde anheben. Damit würde die Regierung endlich eine EU-Richtlinie befolgen, wonach die Mitgliedstaaten die Untergrenze bei 60 Prozent des Bruttomedians in ihrem Land festlegen müssten, heißt es in ihrem Antrag.

Auch die kriegerischen Grünen, kaum zurück in der Opposition, entdeckten plötzlich ihre "soziale Ader" wieder. Sie zogen mit einem ähnlich begründeten, nur ausschweifender formulierten eigenen Antrag nach. Darin fordern sie ebenfalls 15 Euro pro Stunde als Lohnuntergrenze. Beide Fraktionen kritisierten, die viel beschworene Mindestlohnkommission setze "einseitig die Postionen der Arbeitgeberseite" durch.

Kommission als Lohnbremse

Der Einseitigkeitsvorwurf ist berechtigt, nur wundern muss man sich darüber nicht: Die Wirtschaftslobby, teils getarnt als "wissenschaftliche Experten", hat seit der Gründung vor zehn Jahren die Mehrheit in der Kommission. Auch ihre Mitglieder aus den gezähmten Gewerkschaften sind nicht auf Krawall gebürstet.

So bedient die Kommission weniger die Arbeiter- als die Konzerninteressen: Sie funktioniert als Lohnbremse. Weil das so ist, geriet die nunmehr abgewählte Ampel-Regierung durch die explodierende Inflation unter Druck. Sie setzte 2022 eigenmächtig den damaligen Mindestlohn von 10,45 Euro auf 12 Euro herauf.

Doch dies, so schreibt die Linksfraktion in ihrem Antrag, "wurde im Folgejahr wieder konterkariert, als die Arbeitgeberseite in der Mindestlohnkommission gegen die Stimmen der Gewerkschaft die notwendigen weiteren Erhöhungen verhinderte." Aktuell beträgt die Lohnuntergrenze in der BRD 12,82 Euro pro Stunde.

Neue "heilige Kuh" der Neoliberalen

Bei seiner Einführung 2015 brandmarkten die Neoliberalen den Mindestlohn als Klotz am Bein der deutschen Wirtschaft. Doch etwas musste geschehen, weil mittels Hartz-IV-Sanktionen jeder Arbeitslose auch für fünf, sechs Euro pro Stunde verpflichtet werden konnte – und wurde –, sodass wie geplant der Hungerlohnsektor gedieh und Millionen Vollzeitbeschäftigte zu Aufstockern wurden. Dank der Union, die mit der SPD regierte, fiel die Brutto-Untergrenze mit 8,50 Euro pro Stunde aber reichlich mickrig aus.
Neben der FDP ätzte damals auch die AfD dagegen: Der Mindestlohn schade der deutschen Wettbewerbsfähigkeit, so die Partei 2014. Zwei Jahre später bezeichnete sie die Untergrenze in ihrem Europawahlprogramm als "Jobkiller". In innerparteilichen Debatten einigte sie sich schließlich doch darauf, nicht mehr dagegen zu sein. Aber 2022 stimmte die Partei gegen die Erhöhung auf zwölf Euro, weil dies "die Marktmechanismen" aushebele. Noch letztes Jahr forderte die AfD Ausnahmen vom Mindestlohn, zum Beispiel in der Landwirtschaft.

Die Panik war umsonst, eingetreten ist nichts davon. Inzwischen ist die Mindestlohnkommission sogar zur neuen "heiligen Kuh" der Neoliberalen mutiert. Das verwundert nicht, hat sie sich doch in der Realität als Lohnerhöhungsbremse und Maulkorb für Beschäftigte entpuppt. Entsprechend agitierten die Antragsgegner am Freitag im Bundestag bei der ersten Lesung beider Anträge.

Union: Politik soll sich raushalten

Es erklang die alte Leier: Es dürfe keinen "politischen Mindestlohn geben", der Gesetzgeber müsse sich da raushalten, lamentierte der CDU-Politiker Wilfried Oellers. Dass die Untergrenze letztendlich gesetzlich festgelegt wird, ignorierte er. Stattdessen müsse man "Steuern und Abgaben senken", wegen des armen Mittelstandes. Die Idee, die Kleinbetriebe stärker zu fördern als die Großkonzerne, kam ihm dabei nicht.

In das gleiche Horn blies seine CSU-Kollegin Hülya Düber. Ihre proklamierte Steuersenkung haben die Unionsparteien CDU und CSU, die SPD im Schlepptau, in der Tat auch vor – nur leider, wie erwartet, bei den Superreichen. Die Folgen solcher Milliardärswohltaten sind bekannt: Die Staatseinnahmen sinken, die Neoliberalen jammern – und kürzen Renten, Sozialstaat und Gesundheitswesen immer weiter zusammen.

AfD: "Linke Umverteilungsromantik"

Die Alternative für Deutschland kam mit ähnlichen Argumenten um die Ecke, drückte sich nur populistischer aus. Peter Bohnhof wetterte, die Anträge für einen "völlig überzogenen Mindestlohn" seien ein "ideologischer Angriff auf unser Land" und ein "direkter Schlag gegen den Mittelstand und die Leistungsträger". Wie seine Partei schon 2014 warnte auch er vor Massenentlassungen wegen zu hoher Löhne und plädierte stattdessen, wie die CDU, für eine Senkung der Sozialabgaben. Nur: Irgendwer muss für Rente, Krankenkassen und so weiter aufkommen. Die Reichen zahlen bekanntlich dort nichts ein. Und geht es nach Union und AfD, soll das auch so bleiben.

Bohnhofs Parteikollege Hans-Jürgen Großner holte noch eine größere Keule heraus: Die beiden Anträge auf eine Mindestlohnerhöhung um genau 2,18 Euro auf 15 Euro pro Stunde seien das Ergebnis einer "politischen Einheitsfront aus grüner Verbotspartei und linker Umverteilungsromantik". Herausgekommen sei "ein Wunderpaket voller sozialistischer Fantasien und ökonomischer Ahnungslosigkeit", das "nach Volkskammer und Politbüro riecht." Man kann ihm nur raten, endlich einmal nachzulesen, dass Sozialismus die Vergesellschaftung der Produktionsmittel bedeuten würde, von der Deutschland weit entfernt ist.

Die Linke, so schimpfte Großner also weiter, wolle die Kommission mit "Planwirtschaft" übergehen "wie die eiserne Reisschüssel in China". Sie betreibe damit einen "Ablasshandel für Wohlstandslinke". Man könnte ihm entgegenhalten, dass erstens "Wohlstandslinke" selten vom Mindestlohn leben müssen und zweitens jeder Konzern Planwirtschaft betreibt – dies nur blöderweise nicht zum Wohle der Allgemeinheit, sondern ausschließlich für seine eigene Rendite. Und noch etwas: Würden Großkonzerne höhere Löhne zahlen, käme das der Binnenkaufkraft sehr zugute – und damit auch den Kleinbetrieben.

SPD: Sind ja auch für 15 Euro, aber …
Die SPD indes scheint wieder mal vergessen zu haben, dass sie immer noch in der Regierung sitzt, diesmal mit den Unionsparteien CDU und CSU. Ihr Abgeordneter Bernd Rützel schwelgte in der Vergangenheit und lobte die Erhöhung vor drei Jahren auf zwölf Euro, welche seine Partei maßgeblich mitverantwortet habe. Es brauche einen höheren Mindestlohn, weil dies die Binnenkonjunktur ankurbele, warf er richtigerweise ein, und fügte an: Die Angst der Wirtschaft sei es, dass mehr Mindestlohn die Tariflöhne nach oben bringe.

Die SPD sei daher auch für 15 Euro, bekräftigte Rützels Parteikollegin Rasha Nasr. Nur bringen dürfte das nicht viel, denn die Union als Koalitionspartner der SPD ist strikt dagegen. Passieren wird somit vermutlich nicht viel in diese Richtung – aber im Produzieren leerer Worthülsen ist die SPD geübt.

Wertewestlich weiter so

So wird die Kommission tun, was sie immer tut: Um Cent-Beträge debattieren, die das deutsche Großkapital nicht "ärmer" machen. Bis Ende Juni soll sie ein Angebot vorlegen. Das wird vermutlich, im allerbesten Fall, die Inflation ein wenig abfedern. Die Parole "Wohlstand für alle" gilt in Deutschland schon lange nicht mehr.

Für die Normalarbeiter wird sich ganz sicher nicht viel ändern, außer dass sie noch mehr Angst haben müssen, arbeitslos zu werden und in ein repressives Überwachungssystem zu rutschen. Die Kleinbetriebe werden klagen, weil die Subventionen wieder nicht auf ihre, sondern die Konten großer Waffenschmieden, Energieriesen und so weiter fließen: Wertewestlicher Imperialismus eben, wie er im Buche steht.

Mehr zum Thema - Friedrich Merz – Ein Möchtergern-GröFaZ als Deutschlands Abrissbirne

https://de.rt.com/meinung/247344-neue-mindestlohndebatte-15-euro-neoliberales/
Ein Viertel der Eingewanderten in Deutschland zieht Auswanderung in Betracht

https://idw-online.de/de/news853617

✂️26 Prozent der nach Deutschland eingewanderten Personen – hochgerechnet 2,6 Millionen – denken darüber nach, Deutschland zu verlassen. 3 Prozent beziehungsweise 300.000 Personen haben bereits konkrete Auswanderungspläne. Politische Unzufriedenheit, persönliche Gründe, steuerliche Belastungen und Bürokratie nennen die Befragten als Hauptursachen für Auswanderungsüberlegungen.

✂️Die Zielländer der Migrant*innen, die in ihr Herkunftsland zurückkehren möchten, liegen überwiegend in Europa und innerhalb der Europäischen Union. Polen wird am häufigsten als Zielland genannt, gefolgt von Rumänien. Auch einige europäische Nicht-EU-Staaten wie die Türkei und die Ukraine gehören zu den häufigen Auswanderungszielen. Bei Weiterwanderung stehen die Schweiz, die USA und Spanien im Fokus.
Forwarded from habito (Thomas)
Künstliche was?

Die KI ist nicht dazu da, eigene, originelle Gedanken zu entwickeln. Die KI ist nicht dazu da, irgendeine Wahrheit zu verkünden.

Bestenfalls schafft sie es, aus dem Sack der ihr zugänglichen Informationen das auszuwählen, was zur Frage passt.

Das heißt nicht, dass die KI auf der Höhe der Zeit ist.

Das heißt nicht, dass die KI Zugang zu allen relevanten Informationen hat.

Das heißt nicht, dass die KI Informationen selbst bewertet – sie übernimmt ggfs. Bewertungen aus ihrem Fundus.

Das heißt nicht, dass sie alles in die Antwort packt, was sie an relevanten Informationen hat, teils um die Antwort nicht ausufern zu lassen, teils weil die Programmierer bestimmte Vorgaben gemacht haben, was in den Antworten nicht zum Ausdruck gebracht werden soll.

Letztlich sind die Antworten der KI immer das Ergebnis von mindestens zwei Manipulationsschritten.

Schritt eins zur Manipulation ist die Auswahl der Trainingsmaterialien, Schritt zwei sind die der KI per Programm auferlegten Beschränkungen.

https://egon-w-kreutzer.de/ki-als-beweis-die-fehlschluss-pandemie