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Forwarded from STATTBANK
Alexander Moehnle
Neulich 5,50 EUR für gar nicht mal so guten Cappuccino in Berlin, war selbst der Kellnerin peinlich. Keine Überraschung, dass jetzt auch die Gastrobranche im freien Fall abstürzt.

Emanuel Boeminghaus
𝗘𝗶𝗻 𝗔𝗯𝘀𝘁𝘂𝗿𝘇 𝘄𝗶𝗲 𝘀𝗲𝗶𝘁 𝗖𝗼𝗿𝗼𝗻𝗮 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗺𝗲𝗵𝗿. Das Gastgewerbe verzeichnet den schlimmsten Mai seit dreieinhalb Jahren.

𝗘𝗶𝗻𝗯𝗿𝘂𝗰𝗵 𝗶𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗚𝗮𝘀𝘁𝗿𝗼𝗻𝗼𝗺𝗶𝗲: Der Umsatz in Hotels und Restaurants ist im Mai inflationsbereinigt um 4,6 Prozent eingebrochen – so stark wie seit Dezember 2021 nicht mehr. Besonders Hotels meldeten ein Minus von 7 Prozent. Viele Menschen sparen am Ausgehen, verzichten auf Vorspeisen, Getränke oder gleich auf den Restaurantbesuch.

𝗞𝗼𝗻𝘀𝘂𝗺𝗯𝗿𝗲𝗺𝘀𝗲 𝗶𝗺 𝗔𝗹𝗹𝘁𝗮𝗴: Der Trend trifft nicht nur die Gastrobranche, sondern auch den Einzelhandel. Preissensibilität und Konsumzurückhaltung nehmen spürbar zu. Wenn selbst Brückentage und Feiertage nicht mehr für Entlastung sorgen, ist das ein unübersehbares Warnsignal für die gesamte Binnenkonjunktur.

𝗗𝗲𝗿 𝗞𝗼𝗻𝘀𝘂𝗺 𝗯𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁 𝘄𝗲𝗴 𝘂𝗻𝗱 𝗺𝗶𝘁 𝗶𝗵𝗺 𝗱𝗶𝗲 𝗛𝗼𝗳𝗳𝗻𝘂𝗻𝗴 𝗮𝘂𝗳 𝗲𝗶𝗻𝗲𝗻 𝗔𝘂𝗳𝘀𝗰𝗵𝘄𝘂𝗻𝗴 𝗮𝘂𝘀 𝗲𝗶𝗴𝗲𝗻𝗲𝗿 𝗞𝗿𝗮𝗳𝘁.

https://x.com/AMoehnle/status/1947264449921851495
Julian Reichelt:

Der CDU-Bürgermeister Kai Wegner lässt sich von der Berliner Polizei die Progress-Pride-Flagge tätowieren und posiert mit einem Anti-Merz-T-Shirt, das den Kanzler mit Clownsnase zeigt und dazu die Aufschrift "Dem Deutschen Zirkus" trägt. Kai Wegner entlarvt das wankelmütige Wesen der CDU mit seinem Charakter, seinem Opportunismus und seiner grenzenlosen Einfältigkeit.

https://x.com/jreichelt/status/1947208654551216185
Martin Sonneborn:

Ein revolutionärer Zwischenruf meiner Europapolitischen Beraterin

Heute wird in Belgien der Nationalfeiertag begangen.

Für die Belgier ist es die alljährliche Erinnerung daran, dass Revolutionen unter Umständen nicht nur GEBOTEN, sondern auch MÖGLICH sind.

Ausgangspunkt jeder Veränderung ist ein Vermögen, das Robert Musil im „Mann ohne Eigenschaften“ den MÖGLICHKEITSSINN nennt. In Anlehnung an jenen (deutlich überbewerteten) „Wirklichkeitssinn´“ beschreibt dieser Möglichkeitssinn die einfache Erkenntnis, dass alles, was ist, keineswegs mit Notwendigkeit ist, wie es ist, und dass alles, was unsere Lebensumstände bestimmt, eigentlich auch völlig anders sein könnte. Wirklich!

Hat diese Erkenntnis sich in einer Gesellschaft einmal verbreitet, rückt die (immer bestehende) Möglichkeit, sich dem gegebenen Status Quo zu widersetzen und eine andere, neue, selbstgewählte Ordnung herzustellen, in greifbare Nähe.

Fehlt nur noch der konkrete Auslöser. Generationen von Intellektuellen haben die Frage untersucht, was genau es eigentlich ist, das Revolutionen historisch ausgelöst hat. Was für eine Art von TROPFEN ist das, der die eigenartige Wirkung hat, ein Fass voll Leidensbereitschaft zum Überlaufen zu bringen?

Die Antwort: Es kann alles sein. Ein Zufallsereignis, das aber eine bestimmte Eigenschaft haben muss, nämlich die, so etwas wie die instantane Bewusstwerdung des eigenen Zustands zu erzeugen - und den rebellischen Willen, ihn zu verändern.

Dieses Zufallsereignis war für die Belgische Revolution 1830 eine Oper: Auberts „Die Stumme von Portici“, die auf einem historischen Ereignis beruht: dem Aufstand der neapolitanischen Bevölkerung 1647 gegen die spanischen Besatzer (und deren Steuerpolitik!), angeführt vom einfachen Fischer Tommaso Masaniello.

Die Oper erzählt von der stummen Neapolitanerin Fenella, die vom Sohn des (spanischen) Vizekönigs verführt und dann von dessen Vater eingekerkert wird. Ihr gelingt die Flucht. Als ihr Bruder Tommaso von der Entehrung seiner Schwester erfährt, gibt er das von seinen Anhängern lange ersehnte Zeichen für den Aufstand: Aux armes!

Bei der Brüsseler Erstaufführung in Gegenwart des (in Belgien herrschenden) niederländischen Königs erkannte das Publikum in der Figur der stummen Neapolitanerin seine eigene unterdrückte Lage. Veränderungsenthusiastische Belgier stürmten vom Opernhaus auf die Straßen der Stadt, wo sie schließlich den Justizpalast besetzten, was als erzählerischer Beginn der Revolution gehandelt wird und den Belgiern die Unabhängigkeit von den Niederlanden einbrachte.

Obwohl der Inhalt der Oper sichtlich dazu geeignet war, dass „jeder in die leer gelassene motivatorische Stelle das hineintragen könne, was ihm selber in seinem Land nicht behagt“ (Goethe), schien das Werk der Zensur seinerzeit absolut unverdächtig zu sein.

Und so schlüpfte das stumme Fischermädchen, das die Revolution auslöste, durch die Maschen eines mit blinden Zensoren bewaffneten Unterdrückungssystems. Missgeschick infolge einer Lücke, derer es in Systemen, so modern und entschlossen sie auch seien, eben doch immer eine Handvoll gibt.

Lassen also Sie da draußen sich angesichts angeblicher „Alternativlosigkeiten“ Ihren Möglichkeitssinn nicht nehmen. Und wehren Sie sich - unbedingt! - gegen die sich um Sie herum ausbreitende Hoffnungslosigkeit, die ja nicht vom Himmel gefallen, sondern eben gerade eines der gezielt & absichtlich erzeugten Produkte von Herrschaftssystemen ist (David Graeber). Herrschaftssystemen, in denen es, auch das ist historisch verbürgt, immer wieder Lücken gibt.

Und gehen Sie vielleicht mal wieder in die Oper. Smiley

Einen fröhlichen Belgischen Revolutionstag da draußen!

https://x.com/MartinSonneborn/status/1947308647731568880
Forwarded from Freie Sachsen
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Brisante Enthüllung: Linksextremer Gewalttäter Simeon Ravi Trux ("Maja") an brutalem Überfall 2022 in Erfurt beteiligt! 🔥

Zahlreiche Politiker der etablierten Parteien vergießen derzeit Krokodilstränen, weil dem Linksextremisten Simeon Ravi Trux (Kampfname "Maja") für Überfälle auf politisch Andersdenkende in Ungarn der Prozess gemacht wird. Selbst CDU-Außenminister Wadephul bettelte jüngst um "bessere Haftbedingungen" für den Gewalttäter. Grund genug, mit einer kleinen Enthüllung zu zeigen, für wen sich die etablierten Politiker eigentlich so einsetzen.

Rückblick: Im April 2022 wurde in Erfurt ein Geschäft der Modemarke "Thor Steinar" von Linksextremisten überfallen. Die Angreifer schlugen mit Schlagstöcken mehr als 20 Mal auf die wehrlose Verkäuferin ein, besprühten das schwer verletzte Opfer sogar noch mit Pfefferspray, bis heute leidet die Frau an der Tat. Drei Jahre später hat die Generalbundesanwaltschaft eine Täterin, Emilie Dickmann, für den Überfall angeklagt. Einen weiteren Beteiligten haben die Behörden nach jahrelanger Auswertung der Spuren ermittelt, sein Prozess muss jedoch warten. Er befindet sich nämlich derzeit im ungarischen Gefängnis.

Richtig: Simeon Ravi Trux ("Maja") ist einer der skrupellosen Schläger, die in Überzahl eine arme Verkäuferin brutal verprügelten. Diese Information haben die Behörden bisher noch nicht veröffentlicht und auch die Mainstreammedien, sonst bestens über solche Verfahren unterrichtet, schienen noch kein Interesse daran zu haben. Aber, keine Sorge: Dafür sind wir ja da.

Bitteschön, unsere kleine Videopräsentation zum Liebling der Linksmedien, zu Antifa-Maja. Eine Weiterverbreitung ist natürlich ausdrücklich erwünscht.

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Laut dem „Gesetz über befriedete Bezirke der Verfassungsorgane des Bundes“ sind Versammlungen und Aufzüge in unmittelbarer Nähe des Bundestags grundsätzlich verboten. Die Polizei hätte die Demo nicht tolerieren dürfen, sondern die Demo auflösen müssen.

https://x.com/niusde_/status/1947313626152407042
Forwarded from habito (Thomas)
Joana Cotar:

Mit was sich der Bundestag in der Sitzungswoche vor der Pause beschäftigte?

Mit dem Batterierecht-Durchführungsgesetz 🤡

"Es soll den gesamten Lebenszyklus von Batterien von der Herstellung über die Nutzung bis zur Entsorgung bei Berücksichtigung ökologischer Aspekte regeln."

Und ja, es ist so bürokratisch wie es klingt. Und ja, es kommt von der EU.

https://x.com/JoanaCotar/status/1947374390104232408
Forwarded from habito (Thomas)
habito
Joana Cotar: Mit was sich der Bundestag in der Sitzungswoche vor der Pause beschäftigte? Mit dem Batterierecht-Durchführungsgesetz 🤡 "Es soll den gesamten Lebenszyklus von Batterien von der Herstellung über die Nutzung bis zur Entsorgung bei Berücksichtigung…
Auszug aus der EU-Verordnung. Damit der ganze WAHNSINN klar wird.

"KAPITEL VIII
Bewirtschaftung von Altbatterien

Artikel 54
Zuständige Behörde

(1) Die Mitgliedstaaten benennen eine oder mehrere zuständige Behörden, die für die aus diesem Kapitel erwachsenden Pflichten, insbesondere die Überwachung und Überprüfung der Einhaltung der aus diesem Kapitel erwachsenden Pflichten durch Hersteller und Organisationen für Herstellerverantwortung, zuständig sind.

(2) Außerdem kann jeder Mitgliedstaat eine der in Absatz 1 genannten zuständigen Behörden als Kontaktstelle benennen, die für die Kommunikation mit der Kommission gemäß Absatz 4 zuständig ist.

(3) Die Mitgliedstaaten legen die Einzelheiten der Organisation und Betriebsabläufe der zuständigen Behörde oder Behörden fest, einschließlich der Verwaltungs- und Verfahrensvorschriften für:

a) die Registrierung von Herstellern gemäß Artikel 55;

b) die Zulassung von Herstellern und Organisationen für Herstellerverantwortung gemäß Artikel 58;

c) die Aufsicht über die Wahrnehmung der Pflichten der erweiterten Herstellerverantwortung gemäß Artikel 57;

d) die Erhebung von Daten zu Batterien und Altbatterien gemäß Artikel 75;

e) die Bereitstellung von Informationen gemäß Artikel 76.

(4) Bis zum 18. November 2025 melden die Mitgliedstaaten der Kommission die Namen und Anschriften der gemäß Absatz 1 benannten zuständigen Behörden. Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission unverzüglich über etwaige Änderungen bei den Namen oder Anschriften dieser zuständigen Behörden.

Artikel 55
Herstellerregister

(1) Die Mitgliedstaaten erstellen ein Herstellerregister, das dazu dient, die Einhaltung der Anforderungen dieses Kapitels durch die Hersteller zu überwachen.

(2) Die Hersteller registrieren sich in dem in Absatz 1 genannten Register. Zu diesem Zweck reichen sie in jedem Mitgliedstaat, in dem sie eine Batterie erstmals auf dem Markt bereitstellen, einen Registrierungsantrag ein.

Der Registrierungsantrag wird von den Herstellern über das elektronische Datenverarbeitungssystem gemäß Absatz 9 Buchstabe a eingereicht.

Hersteller stellen Batterien, einschließlich in Geräte, leichte Verkehrsmittel oder sonstige Fahrzeuge eingebauter Batterien, nur dann auf dem Markt eines Mitgliedstaats bereit, wenn sie bzw. — im Fall der Übertragung der Bevollmächtigung — ihre Bevollmächtigten für die erweiterte Herstellerverantwortung in dem Mitgliedstaat registriert sind.

CO2-Fußabdruck von Elektrofahrzeugbatterien, wiederaufladbaren Industriebatterien und LV-Batterien

(1) Bei Elektrofahrzeugbatterien, wiederaufladbaren Industriebatterien mit einer Kapazität von mehr als 2 kWh und LV-Batterien wird für jedes Batteriemodell pro Erzeugerbetrieb im Einklang mit dem in Unterabsatz 4 genannten Durchführungsrechtsakt eine Erklärung zum CO2-Fußabdruck erstellt, die mindestens Folgendes umfasst:

a) verwaltungstechnische Angaben zum Erzeuger;

b) Angaben zum Batteriemodell;

c) Angaben zum geografischen Standort des Erzeugerbetriebs der Batterie;

d) den CO2-Fußabdruck der Batterie, berechnet als kg Kohlendioxid-Äquivalent pro eine kWh der Gesamtenergie, die das Batteriesystem während seiner Lebensdauer liefert;

e) den CO2-Fußabdruck der Batterie, aufgeschlüsselt nach den in Anhang II Nummer 4 beschriebenen Phasen des Lebenszyklus;

f) die Kennnummer der EU-Konformitätserklärung der Batterie;

g) einen Weblink, über den eine öffentliche Fassung der Studie abgerufen werden kann, auf die sich die in den Buchstaben d und e genannten Werte zum CO2-Fußabdruck stützen."

usw. usf.
155 Seiten davon.
Deswegen funktioniert hier nix mehr.

https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2023/1542/oj?locale=de
ThoBit 🔆
Die Polizei hätte die Demo nicht tolerieren dürfen, sondern die Demo auflösen müssen.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/aktivist-ueber-krawall-beim-ard-sommerinterview-wir-konnten-dort-eigentlich-machen-was-wir-wollten-li.2341150

✂️Woher wussten die Aktivisten, dass das Interview am Mittag aufgezeichnet wird? Und warum hat die Berliner Polizei den Bus überhaupt bis an die Spree fahren lassen? Philipp Ruch, Gründer des Zentrums für politische Schönheit, sagte im Interview mit Bild-Vizechefredakteur Paul Ronzheimer, die Aktion habe nur mithilfe der Berliner Polizei und der ARD stattfinden können.

✂️Laut Philipp Ruch wurde das Zentrum für politische Schönheit aber nicht nur vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk unterstützt. Auf die Frage, wie er mit seinem Bus direkt gegenüber dem ARD-Freiluftstudio anhalten konnte, sagt er: „Ich will jetzt keine Details nennen, aber in enger Absprache mit der Berliner Polizei konnten wir dort eigentlich machen, was wir vorhatten.“

✂️Die Berliner Polizei hat einen Tag nach der Aktion eine Pressemitteilung veröffentlicht, die ebenfalls Fragen aufwirft. Die Berliner Zeitung berichtete darüber.
[Das dürfen aber nur Abonnenten lesen]
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📢 WAHRHEIT STATT PAROLEN – „America First“ ist nur Tarnung für den nächsten Krieg

Ja, es ist absolut eine Fortsetzung der Agenda – nur diesmal verpackt als „Make America Great Again“ oder „America First“. Ich habe schon Monate vor der Wahl 2024 gewarnt.

🧨 J.D. Vance sagte es offen:
„Wir können keine Waffen mehr an die Ukraine liefern, weil wir sie bald für einen größeren Konflikt mit China brauchen.“
Und was sollte mit der Ukraine passieren? Einfrieren. Keine Lösung, kein Frieden – nur ein „eingefrorener Konflikt“. Genau wie in Syrien. Und wir wissen, wie das endet.

🎭 Illusion statt Veränderung:
Die USA erzählen ihrem Volk seit Jahrzehnten, man wolle „die Kriege beenden“ – Bush Jr., Obama, Trump – aber es ist immer dasselbe Spiel: versprechen – täuschen – weitermachen.

🇺🇸 JD Vance hat es deutlich gesagt:
Ziel war nie, Konflikte zu lösen, sondern sie weiterlaufen zu lassen – nur diesmal mit Europa als Hauptzahler und -kämpfer.
👉 „Arbeitsteilung und strategische Abfolge“ – so nennen sie das.

📑 Project 2025 – die Roadmap in den nächsten globalen Brand:

Geschrieben von Denkfabriken wie Heritage Foundation, America First Policy Institute und Marathon Initiative

Finanziert von der Rüstungsindustrie

Vorgabe: NATO-Ausgaben erhöhen, Europa zur Front machen, USA konzentrieren sich auf China

🧨 Februar, Amtsantritt: US-Verteidigungsminister diktiert Europa:
„Ihr werdet 5 % eures BIP für NATO ausgeben, Truppen für die Ukraine bereitstellen und euch rüsten, um einzumarschieren.“

💬 All das ist wortwörtlich in Strategiepapieren festgelegt – und jetzt Realität.
Bibliothekare fordern gesetzliches Mandat zur Volkserziehung

„Demokratie ist für uns mehr als formale demokratische Verfahren. Demokratie ist Haltung.“

https://norberthaering.de/propaganda-zensur/bibliothekare-zum-urteil/

"…die Leiterin der Stadtbücherei Münster, Cornelia Gladrow […] droht an, ihre Bücherei 'und vermutlich viele andere Bibliotheken' würden neue Wege finden müssen, wie sie mit umstrittenen Büchern umgehen und dabei die Werte einer demokratischen Verfassung 'aktiv vermitteln'.

Und die Vorsitzende des Verbands der Bibliotheken des Landes Nordrhein-Westfalen, Heike Pflugner, sagt den sehr problematischen Satz: 'Bibliotheken stehen dafür, dass das, was wir anbieten, verlässliche Quellen sind. Dass das, was bei uns drinsteht, auch richtig ist.'"

"Der BiB betreibt mit dem dbv eine Lektoratskooperation für Bibliotheken und in deren Rahmen seit 2019 eine Arbeitsgruppe 'Medien an den Rändern'. Diese will Bibliothekaren helfen 'umstrittene Themen, Titel, Verlage und Autor*innen besser einordnen zu können und sich somit sowohl in Debatten vor Ort aber auch bei Kaufentscheidungen gezielt positionieren zu können'."

"Ab 2018 gab es ja einen groß angelegten Angriff auf die Meinungsfreiheit. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurde erlassen, gefolgt vom Digitale-Dienste-Gesetz auf europäischer Ebene. Staatlich geprüfte Hinweisgeber dürfen inzwischen von Medienplattformen Löschungen oder das Ausbremsen der Verbreitung nicht genehmer Meinungen und Informationen verlangen. Kein Wunder, dass öffentliche Bibliotheken, die viel direkter dem staatlichen Einfluss unterliegen als private Medienplattformen, sich diesem Druck nicht entziehen können."
„…So bezeichnet er die deutsche Gesellschaft als „gehirngewaschen“…
(…)
„Die Erinnerungskultur Deutschlands sei eine Form von „Selbsthass“. „Ich habe noch nie ein Volk getroffen, das so masochistisch ist wie die Deutschen“, sagte er. Schon in der Schule würde den Kindern beigebracht, sich für ihre Kultur zu schämen. Nur so könne er sich erklären, dass auch 80 Jahre nach der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus noch 35.000 US-Truppen auf deutschem Boden stationiert sind. „Fremde Truppen auf eurem Boden sind erniedrigend. Wenn fremde Soldaten in deinem Land stationiert sind, hast du keine Souveränität“…
(…)
„…die Sabotage der Nord-Stream-Pipeline widerspreche dem Interesse der deutschen Bevölkerung. „Warum lasst ihr zu, dass euer Nato-Verbündeter eure Hauptwirtschaftsader zerstört?“
(…)
„Ihr lasst zu, dass euer Land von Menschen aus anderen Ländern zerstört wird, und keiner darf etwas sagen, weil man sonst als Nazi beschimpft wird…“

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/tucker-carlson-rechnet-mit-deutschland-ab-gehirngewaschen-und-masochistisch-li.2341201?utm_source=sharing&utm_medium=mobile&utm_campaign=article_default

t.me/Rosenbusch
Forwarded from habito (Thomas)
Fabio De Masi:

Milieustudie:

Jahrelang kassierten renommierte Journalisten aus dem grün-liberalen Milieu von TAZ, über SZ, Spiegel, Die Zeit und frühere Redakteure der Berliner Zeitung - vermutlich beim Bio-Landwein aus der Toskana - über eine „Selbsthilfegruppe“ (im wahrsten Sinne des Wortes) Millionenförderung für ein wohnungspolitisches Projekt in Kreuzberg, wohnten dort entgegen der Bedingungen nur teilweise selbst, schröpften die Bewohner entgegen der Förderkriterien mit überhöhten Mieten und wollten die Immobilie am Schluss gewinnbringend an Investoren verhökern statt auf eine Genossenschaft zu übertragen.

Darunter befand sich ua. die ehemalige Chefredakteurin der Berliner Zeitung (bis 2016) Brigitte F., die zuvor in leitenden Positionen für die Frankfurter Rundschau und Die Zeit tätig war und vom Spiegel in die Relotius-Kommission berufen wurde. Ebenso der frühere TAZ und spätere ZEIT-Autor Matthias G., der in seinen Kolumnen schwarz-grün herbei sehnte und mit Annalena Baerbock im Wahlkampf mitfühlte sowie die Dozentin und Kuratorin der TAZ-Panterstiftung (zuvor Hauptstadtbüro SPIEGEL) Petra B.

Jetzt zieht das Land Berlin vor Gericht. Richtig so. Besondere Pointe: Unter dem Abzocker-Kolllektiv befand sich eine Gerichtsreporterin der SZ, Annette R. Die ist ja dann gleich nah dran und mitten drin!

Wir sehen hieran, dass die vermeintlichen alternativen Lebensentwürfe (vom Hausbesetzer zum Hausbesitzer), die ich auch aus manchem Hausprojekt kenne, häufig keine verallgemeinerbare Lösung zB für den Mietenwahnsinn sind, sondern oft nur der Verwirkichung des eigenen Lebensentwurfes dienen.

Das politische Label ist dann oft nur elitäre Distinktion für schöner Wohnen ! Leider bestätigt diese Truppe wieder einmal so viele Vorurteile über das elitäre und saturierte grün-liberale Milieu in mancher Redaktionsstube! Anders als der rechte Boulevard das framed ist daran übrigens nichts links.

https://x.com/FabioDeMasi/status/1947640480268693551