Wegen Russland-Reise: AfD-Fraktion in Hamburger Bürgerschaft schließt Abgeordneten aus

In Hamburg hat die AfD-Fraktion in der Bürgerschaft am Mittwoch den Abgeordneten Robert Risch wegen seiner Teilnahme an einer Konferenz von Globalisierungsgegnern in Sankt Petersburg ausgeschlossen. Das berichten am Abend mehrere Medien.

Darüber hinaus habe die Führung der regionalen Parteiorganisation ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn eingeleitet.

Risch hatte seine Reise nach Russland nicht im Voraus mit der Fraktion abgestimmt und damit gegen deren interne Regeln verstoßen. Nach Ansicht der lokalen AfD-Führung nahm der Politiker in Sankt Petersburg an einer Veranstaltung teil, die den Grundsätzen der Partei widerspreche.

Gemeint ist offenbar ein vom auch in Russland wegen seiner reaktionären Positionen und seines Antisowjetismus umstrittenen Geschäftsmann und Medienunternehmer Konstantin Malofejew organisiertes Treffen unter dem Titel "Paladine". Auf zwei öffentlich verbreiteten Aufnahmen der Teilnehmer dieses Treffens haben Kritiker neben Malofejew selbst und dem konservativen Philosophen Alexander Dugin Vertreter der spanischen Falangisten (Falange Española de las JONS) und der Gruppe UNR (Unión, Nación, Revolución) aus Mexiko ausgemacht. Letztere Gruppe wird beschuldigt, Verbindungen zu Neofaschisten zu pflegen. Deutliche Kritik an dem Treffen kam unter anderem von der Kommunistischen Partei Weißrusslands und anderen kommunistischen Organisationen Russlands und Weißrusslands.

Nach Malofejews eigener Darstellung (Telegram-Nachricht vom 23. September 2025) haben "mehr als 50 Delegierte aus 15 rechtsgerichteten patriotischen Organisationen von drei Kontinenten" an dem Treffen teilgenommen. Ihr Bestreben sei es, "christliche Werte zu verteidigen" sowie der "Kampf um nationale Identität und Souveränität". Sie eine "Widerstand gegen unseren gemeinsamen Feind – den Globalismus".

Die Tagesschau berichtete am 1. Oktober, dass es in der Hamburger Bürgerschaft deshalb Druck auf die AfD gebe, Risch auszuschließen. Das Treffen in Sankt Petersburg titulierte die ARD sogleich als "Neonazi-Treffen", im Text selbst ist von einer "ultra-nationalistischen und völkischen Bewegung" die Rede. Risch sei auf dem Treffen zusammen mit der ehemaligen Bürgerschaftsabgeordneten Olga Petersen gesichtet worden. Unter anderem hätten CDU und Linke Konsequenzen für den Abgeordneten gefordert.

Laut NDR hat Risch selbst seine Anwesenheit bei dem Treffen damit erklärt, dass seine Reise nach Sankt Petersburg privater Natur gewesen sei. Bei einem Besuch einer langjährigen Freundin dort habe diese Risch gefragt, ob er sie zu der Veranstaltung begleiten wolle. Er selbst sei zu der Veranstaltung nicht eingeladen gewesen und habe zudem keine Kenntnis vom Programm und den teilnehmenden Personen gehabt.

"Nachdem ich überraschend die Gelegenheit bekam, einige Worte zu sagen, habe ich mich stattdessen für die Notwendigkeit eines Friedens in Europa ausgesprochen und vor allem meine Sorge im Hinblick auf eine Ausweitung des Krieges in Europa geäußert", so Risch. Dieser Appell sei ihm sehr wichtig gewesen, da viele Menschen in Deutschland seine Ängste teilten.

Man könne ihm nicht unterstellen, dass er die Meinung der übrigen Teilnehmer teile, nur weil er im gleichen Raum gewesen sei, wie es weiter hieß.

Auf der Internetseite der Hamburger Bürgerschaft wird Robert Risch schon am Mittwochabend als "fraktionslos" geführt.

Mehr zum Thema – Russland: FSB vereitelt Mordanschlag auf Unternehmer Konstantin Malofejew

https://de.rt.com/inland/258305-wegen-russland-reise-afd-fraktion-schliesst-risch-aus/

Mit einem Preis finanziert das Bundeskanzleramt den Ratgeber "Tipps und Tricks für Antifas" mit 18.000 Euro Steuergeld. Dieses Buch richtet sich an Schüler, die Linksterroristen werden wollen und gibt Hinweise, wie man Bekennerschreiben richtig verfasst und sich "im Verhör" verhält. Außerdem rät das regierungsfinanzierte Buch den linken Gewalttätern: "Nur reicht es nicht aus, Nazis mit dem Feuerlöscher hinterher zu jagen."

Wenn Sie als Andersdenkender demnächst mit dem Feuerlöscher halbtot geprügelt werden, dann wissen Sie zumindest, dass der Anschlag auf Ihr Leben mit ihrem eigenen Steuergeld finanziert wurde. Nicht schlecht, oder?

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Und in Deutschland?

Werden weiterhin Tausende Massnahmenkritiker vom Verfassungsschutz als sogenannte “Delegitimierer” verfolgt.

Die Verantwortlichen dieser Zeit haben sich jedoch selbst delegitimiert. Und für jeden öffentlichen Posten disqualifiziert.

#WirVergessenNicht

https://apollo-news.net/92-278-strafen-aufgehoben-spanisches-verfassungsgericht-erklrt-coronamanahmen-fr-verfassungswidrig/

t.me/Rosenbusch

Elite🇪🇺Union hat entschieden:
Wurst ohne Fleisch ("Veggie" ist Babytalk) darf nicht mehr "Wurst" heißen.

"Wurst" ist Wurst, weil sie wie Wurst aussieht.
Fleischwurst heißt so, weil sie Fleisch enthält.
Erbswurst heißt so, weil sie Erbsen enthält.
Bockwurst…
Hanswurst sitzt im EU-Parlament.

https://x.com/Tagesspiegel/status/1975886629840535758

Ich lese viele derartige Analysen, um zu verstehen wie man im Elfenbeinturm Berlin-Mitte tickt. Oder gucke ÖRR-Dokus, Politmagazine. Manchmal lassen sich ihre politischen Vorhaben daraus ableiten.

„Corona“ wird nun seit einiger Zeit dabei völlig ausgeblendet. Als ob es beim Zulauf für die AfD keine Rolle spielen würde.

Ich denke die AfD hat „Corona“ aktuell mindestens zehn Prozent zu verdanken. Warum wohl erwähnen sie es nicht mehr? Auch in Unzufriedenheits-Umfragen: nichts, wird nicht mehr danach gefragt:

Und das obwohl der NDR noch im Frühjahr getitelt hatte:

„Große Mehrheit wünscht sich stärkere Corona-Aufarbeitung“

Auch in vielen „neuen“ Medien wird derzeit weniger über Enquete, neue Studien zur Impfung usw. Berichtet.

Die Täter wollen nicht mehr darüber reden, weil sie nur noch zu verlieren haben. Das ist der Grund.

Ich werde ihnen diesen Gefallen nicht tun. Und ich hoffe ihr auch nicht, denn:

#wirvergessennicht

https://www.focus.de/politik/deutschland/wer-den-afd-aufstieg-verstehen-will-muss-4-gefaehrliche-trends-kennen_e569bc9c-363f-42c7-8f2e-7e6dc6423b08.html

t.me/Rosenbusch

Warum gab der 6. Senat seine Zuständigkeit (VI ZR 237/24) auf?

Der 6. Zivilsenat des BGH ist seit Jahrzehnten für Arzthaftungsrecht zuständig – also für Behandlungsfehler von Ärzten.

Doch im Fall Coronaimpfungen (Az. BGH III ZR 180/24) gab der 6. Senat seine Zuständigkeit plötzlich an den 3. Senat ab, der eigentlich für Amtshaftung zuständig ist – also für staatliches Handeln.

Der 6. Zivilsenat war aber in dieser Sache bereits zuständig – das belegt ein Beschluss vom 15. Juli 2024, der in der OLG-Akte vermerkt ist.

Erst danach wurde das Verfahren an den 3. Zivilsenat abgegeben. Eine solche Zuständigkeitsverlagerung nach bereits erfolgtem Senatsbeschluss ist höchst ungewöhnlich.

Sie hätte entweder über den Großen Senat (§ 132 GVG) oder über einen formellen Präsidiumsbeschluss erfolgen müssen.

Beides ist bislang nicht ersichtlich.

Das wirft die Frage auf, auf welcher Grundlage der Senatswechsel überhaupt vorgenommen wurde.

Damit wurde die entscheidende Weiche gestellt:

Nicht mehr die ärztliche Sorgfalt, sondern die staatliche Impfkampagne stand im Mittelpunkt.

Der 3. Senat entschied: Ärzte handelten bei Coronaimpfungen hoheitlich – also im Auftrag des Staates.

Folge: Keine persönliche Haftung mehr für Ärzte, selbst bei Aufklärungs- oder Behandlungsfehlern.

Brisant: Der 6. Senat hatte 2014 im bekannten „Abschleppfall“ (VI ZR 383/12) selbst festgestellt, dass private Akteure nur bei enger staatlicher Kontrolle hoheitlich handeln.
Bei niedergelassenen Ärzten fehlte diese Kontrolle völlig – und doch wurde jetzt genau das Gegenteil entschieden.

Hinzu kommt: Der Kläger hatte nach seiner Niederlage vor dem LG Dortmund (Az. 4 O 163/22) seine Forderung von 400.000 EUR Schmerzensgeld auf 800.000 Euro vor dem OLG Hamm (OLG Hamm I 3 U 119/23) verdoppelt – und genau dieser Fall wurde zur Grundsatzentscheidung, mit der die persönliche Arzthaftung im Impfkontext faktisch abgeschafft wurde.

Zusammen mit der neuen Vorhaltepauschale für Ärzte im Zusammenhang Impfungen ab 2026,

die Ärzte für Impfungen finanziell belohnt und bei zu wenigen Impfungen bestraft, entsteht ein System, in dem Ärzte rechtlich hoheitlich, wirtschaftlich abhängig und politisch steuerbar werden.

Nachsatz:
Wenn ein Gericht eine völlig neue Rechtsfigur schafft – hunderttausende Ärzte zu „Verwaltungshelfern des Staates“ erklärt, obwohl kein Gesetz das vorsieht – stellt sich die Frage:

Hat der BGH hier noch Recht gesprochen, oder bereits Gesetz ohne Befugnis gemacht? Und was ist mit der Zuständigkeit und der Frage des gesetzlichen Richters?

Was stimmt hier nicht?
...und wer war der Anwalt in 1. und 2. Instanz???

Hinweise an info@intensivstationen.net

Link zum Urteil des BGH (Pressemitteilung)

t.me/TomLausen
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NEZTZFUND mit Text
zum denken nach Erwachen des erkennens über die KI:

Hier noch einmal eine Warnung vor KI. Viele benutzen bis heute noch das SPIONAGE PROGRAMM WhatsApp und teilen dort ihre Bilder ect. Das sich WA in deinen AGBs erlaubt alles von euch zu verwenden was ihr auf dem Gerät habt scheint immer noch nicht verstanden worden zu sein. Was man aus zwei einfachen Fotos erstellen kann seht ihr oben. Und ich halte das für Brandgefährlich. Und jetzt soll mir keiner Kommen mit der Laier, ich habe doch nichts zu verbergen.

glaube nichts überprüfe

...  ⏰🐇

noch zu finden:
https://t.me/parageaf513dschungel
paragafen/dschugel
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Polizei Berlin:
Angriff in Charlottenburg*: Ein 26-J. soll gestern Mittag durch mehrere Stichverletzungen am Bein verletzt worden sein. Der bislang unbekannte Täter flüchtet im Anschluss. Der Mann kam stationär ins Krankenhaus.

*) gegen 13:30 Uhr auf dem Gehweg an der Kreuzung Wintersteinstraße/Otto-Suhr-Allee/Richard-Wagner-Straße/Richard-Wagner-Platz

https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1605627.php

Die unterschiedlichen Arten von Dramen sind Lehren der Art und Weise des Tätervorgehens und offenbaren in der gewählten Methode jeweils viel von ihren Beweggründen. Aus Märchen kennen wir den roten Faden, der richtig abgespult, immer zur Lösung des Problems und zum Ursprung führt.


Die RKI-Protokolle sind ein Glücksfall in der Beweisführung, da die Pflicht zur Aktenführung ein zentrales Element behördlicher Handlungen eines Rechtsstaates sind. Die COVID-19 Krisenstabsprotokolle des Robert Koch-Instituts erbringen aber nicht nur nahezu lückenlose Beweise, sondern aus ihnen lassen sich Regeln ableiten:

1. Ministerielle und außerbehördliche Täter üben kriminellen Einfluss auf Bundes- und Landesbehörden aus und missbrauchen sie.

2. Täter neigen dazu, schwere Straftaten zu begehen, um begangenes Unrecht zu verdecken. (Mit einem Spannungsfall ließe sich die seit März 2020 vollstreckte Maßnahmenpolitik zur Bekämpfung der eigenen Bevölkerung perfekt fortsetzen… 🧶)

Vergleiche hier und versetze dich in die Denkweise der Täter! Gelange vor die Lage!

Markus Schlöffel ✍🏻
„Die RKI-PROTOKOLLE“
𝖢𝗁𝗋𝗈𝗇𝗈𝗅𝗈𝗀𝗂𝖾 𝖽𝖾𝗌 𝖦𝖾𝗌𝗎𝗇𝖽𝗁𝖾𝗂𝗍𝗌-𝖳𝖾𝗋𝗋𝗈𝗋𝗂𝗌𝗆𝗎𝗌

📖 𝟫𝟩𝟪-𝟥-𝟫𝟪𝟤𝟨𝟪𝟨𝟣-𝟣-𝟢
Hier und überall, wo es Bücher gibt!

https://t.me/simonevoss

In der italienischen Stadt Neapel wird ein Flüchtling, der Kunden mit einer Schere bedrohte und Geld verlangte, zuerst von den Angestellten und anschließend von der Polizei mit dem Justizsystem „bekannt gemacht“.

https://x.com/1980Aktuell/status/1976572561635815804

[Der Sinn in den Gebräuchen der Gastfreundschaft ist: das feindliche im Fremden zu lähmen. Friedrich Wilhelm Nietzsche]

Das ist Dr. Michael Kirk Moore Jr.

Er tauschte 1.900 Dosen mRNA für Kinder gegen Kochsalzlösung. Er unterzeichnete auch gefälschte Impfpässe für Patienten.

Ihm drohten fünf Jahre Gefängnis.

Es ist schon etwas her aber:

Trump hat dafür gesorgt, dass die Anklage fallen gelassen wird:

Dr. Michael Kirk Moore Jr. habe „seinen Patienten eine Wahlmöglichkeit gegeben, als die Bundesregierung sich weigerte, dies zu tun”.

https://www.bbc.com/news/articles/cy0w1p0wq87o.amp


t.me/Rosenbusch

Ein indonesisches Mädchen läuft in traditioneller Kleidung durch die Straßen von Jakarta.

Die Menschen scheinen schockiert, als hätten sie vergessen, was ihre Kultur vor dem Islam war.

https://x.com/realMaalouf/status/1976119383442456662

Palästinenser in Berlin:
"Mit Allahs Hilfe werden wir euch den Rest geben. Wir werden die letzten Christen vernichten."
Was sagt Chebli dazu?

https://x.com/123Koko_/status/1976614546988286259

Sonneborn ./. von der Leyen

https://t.me/rosenbusch/27448

Ein Buch, in dem Schüler erklärt bekommen, wie linksextremer Antifa-Widerstand funktioniert und welche Waffen dazu dienen können – das alles prämiert mit 42.000 Euro von der Bundesregierung.

Heizkosten zwischen 2021 und 2024 um über 80 Prozent gestiegen

Die Verbraucher müssen fürs Heizen inzwischen deutlich tiefer in die Tasche greifen, das geht aus dem aktuellen Techem Atlas für Energie, Wärme und Wasser hervor. Demnach sind die Energiepreise im Zeitraum 2021 bis 2024 um 82 Prozent gestiegen. Dadurch erhöhten sich die Verbrauchskosten pro Quadratmeter um 40 Prozent, ermittelten die Autoren der Studie.

Obwohl die hohen Heizkosten zweifellos negative Auswirkungen auf ihren Lebensstandard haben, schränken die Deutschen ihren Verbrauch dennoch nicht weiter ein. Von 2023 bis 2024 blieb er stabil. Das deutet allerdings nicht auf eine Neigung der Deutschen zur Verschwendung hin. Die Studienautoren interpretieren, dass eine weitere Senkung des Verbrauchs schlicht nicht möglich ist. Die Spielräume für individuelles Sparverhalten seien weitgehend ausgeschöpft, heißt es dazu in der Studie.

"Mit einem Anstieg um 82 Prozent gegenüber 2021 lagen die Energiepreise 2024 auf einem Rekordniveau. Gleichzeitig beobachten wir, dass die Einsparpotenziale im Nutzerverhalten nun weitgehend ausgeschöpft sind. Vereinzelt ist gar eine Trendumkehr zu beobachten: Mietende verbrauchen teilweise wieder mehr Energie für Raumwärme. Es ist Zeit für einen technologieoffenen Ansatz, der auf innovative Lösungen und Energieeffizienz setzt, statt auf den Einsparwillen der Bevölkerung allein", kommentiert Techem CEO Matthias Hartmann die Ergebnisse.

Obwohl die Grünen in der letzten Legislaturperiode an der Regierung beteiligt waren und heftig gegen fossile Energieträger agitierten, blieb der Anteil der fossilen Energieträger am Heizungsmix auf hohem Niveau weitgehend stabil. Die deutschen Mehrfamilienhäuser werden zu 87 Prozent mit fossilen Brennstoffen beheizt. Der Anteil fiel um lediglich 3 Prozentpunkte.

Was in der Studie auf ihren 170 Seiten nicht ein einziges Mal auftaucht, ist der Begriff "Sanktionen". Die gestiegenen Energiekosten, die sich dämpfend auf die Inlandsnachfrage auswirken, haben ihre Ursache in den Russlandsanktionen.

Politik will vor allem aus moralischer Empörung und aus einer verkürzten Analyse der wirtschaftlichen Zusammenhänge künftig auf russische Energieträger verzichten. Ob das überhaupt möglich ist, wurde nie analysiert.

In Westeuropa glaubt man zudem, man könne durch Verzicht Einfluss auf das Geschehen auf dem Schlachtfeld nehmen, da Russland bei einem Boykott russischer Energieträger nicht mehr in der Lage sei, den Krieg weiter zu finanzieren. Dass es sich dabei um eine Fehleinschätzung handelt, geht aus den vergangenen drei Jahren Kriegsverlauf klar hervor. Eine Korrektur des eingeschlagenen Kurses ist dennoch nicht zu erwarten.

Die Kosten für diese Fehleinschätzung trägt der Verbraucher, die Politik lässt die Verbraucher mit dem von ihr verursachten Problem allein. Über diese Zusammenhänge wird in Deutschland allerdings nicht gesprochen. Auch die Techem-Studie nennt sie nicht.

Mehr zum Thema - Top-Industrieller fordert Ende des CO₂-Kults

https://de.rt.com/inland/258777-heizkosten-zwischen-2021-und-2024/

Corona
Bürgermeister und Landräte haben mehr Macht, als die meisten glauben.
Demokratie bedeutet auch, nichts "von oben" kritiklos hinzunehmen, sondern das umzusetzen, was "unten" gewollt ist.
Bürgermeister und Landräte sind für Seuchenbekämpfung zuständig und nicht das Kanzleramt.