Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Wird die Kaperung der Boracay Folgen haben? Wenn sich Macrons Idee, künftig alle Schiffe, die russisches Öl nach Indien oder China transportieren, auf diese Weise zu behandeln, weiter verbreitet, verblieben zwei Möglichkeiten: militärische Begleitung oder bewaffnetes Personal auf den Schiffen. Nach dem Seerecht ist es legal, sich gegen Piraten zur Wehr zu setzen. Das fällt unter Notwehr. Wenn es ein Staat ist, der das versucht, ist es ebenso legal, nennt sich aber dann Selbstverteidigung gegen einen bewaffneten Angriff.
Es wird auf Dauer nicht so bleiben, wie es jetzt ist. Weil das, was da versucht wird, eine massive Erosion des Völkerrechts darstellt. Würden alle so handeln, wäre der internationale Seehandel tot. Ein regelloser Akteur wie Israel, das geht vielleicht eine Zeit lang gut. Aber je länger die Liste wird, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass eine dieser Konfrontationen eskaliert. Oder dass eben Gleiches mit Gleichem vergolten wird. Es hat schon seinen Grund, dass im ganzen Kontext dieses "Schattenflotte"-Märchens mal hier, mal da ein Nadelstich erfolgt, jetzt eben in Frankreich. Gleich, wie sehr man die Erzählung aufhübscht, es bleibt ein kriegerischer Akt. Es ist die Zeit der Piraten.
Mehr zum Thema ‒ Macron fordert Europa auf, Druck auf "russische Schattenflotte" zu erhöhen
https://de.rt.com/meinung/257780-zeit-piraten/
Es wird auf Dauer nicht so bleiben, wie es jetzt ist. Weil das, was da versucht wird, eine massive Erosion des Völkerrechts darstellt. Würden alle so handeln, wäre der internationale Seehandel tot. Ein regelloser Akteur wie Israel, das geht vielleicht eine Zeit lang gut. Aber je länger die Liste wird, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass eine dieser Konfrontationen eskaliert. Oder dass eben Gleiches mit Gleichem vergolten wird. Es hat schon seinen Grund, dass im ganzen Kontext dieses "Schattenflotte"-Märchens mal hier, mal da ein Nadelstich erfolgt, jetzt eben in Frankreich. Gleich, wie sehr man die Erzählung aufhübscht, es bleibt ein kriegerischer Akt. Es ist die Zeit der Piraten.
Mehr zum Thema ‒ Macron fordert Europa auf, Druck auf "russische Schattenflotte" zu erhöhen
https://de.rt.com/meinung/257780-zeit-piraten/
RT DE
Die Zeit der Piraten
Wenn es nach den deutschen Medien geht, wurde da die Gaza-Flotille "gestoppt", und vor der französischen Küste "Putins Tanker". Alles ganz unschuldig. Alles in Ordnung. Kann man ja mal machen, Schiffe anhalten. So sieht es das Seerecht allerdings nicht.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️👉 Regierung vergibt 18.000-Euro-Preis an linke Gewaltverherrlicher
„Die Bundesregierung zeichnet diese Woche 80 Verlage mit dem Deutschen Verlagspreis aus.
❗️ Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ist wahrlich kein Linker, aber sein Amt ist komplett unterwandert vom linken Marsch durch die Institutionen. In der Pressemitteilung heißt es, der Preis solle ein staatliches “Gütesiegel” sein. Die Preisträger erhalten 18.000 Euro Steuergeld. Unter den Preisträgern befindet sich ein Verlag, der Fotos von linken Massenmördern verkauft.“
https://t.me/AchtungReichelt/1512
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„Die Bundesregierung zeichnet diese Woche 80 Verlage mit dem Deutschen Verlagspreis aus.
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Ein Volksfest in den USA zeigt, wohin der Hase bei der Gesichtserkennung läuft
https://norberthaering.de/news/tulsa-state-fair/
Bei der Tulsa State Fair, einem elftägigen Volksfest in der Hauptstadt Oklahomas, wird zur Gewährleistung der Sicherheit der Besucher eine Kombination an dystopischen Überwachungstechniken angewendet.
Da das, was in den USA eingeführt wird, meist mit etwas Verzögerung seinen Weg zu uns findet, lohnt es sich, nach Tulsa, Oklahmoa, zu schauen. Dort begnügt man sich nicht mehr mit dem, was in den großen Stadien und Konzerthallen der USA zunehmend normal wird: die automatische Gesichtserkennung am Eingang und Abweisung aller, die aus guten und schlechten Gründen keinen Einlass bekommen sollen.
In Tulsa schweben über den pro Tag knapp 100.000 Besuchern des Festes Drohnen mit Live-Gesichtserkennungskameras. Das soll helfen, gesuchte Kriminelle von dem Familienevent fern zu halten. Außerdem soll die Polizei damit verloren gegangene Kinder leichter finden. Diese werden dafür schon am Eingang fotografiert und die mit Namen von Kind und Eltern versehenen Bilder in das System eingespeist.
Der Polizeichef von Tulsa meint es sicherlich nur gut. Aber derartige Totalüberwachungstechniken wie aus dem Horror-Science-Fiction einzusetzen, um Kinder bei einem Volksfest wieder mit ihren Eltern zusammenzubringen, was man schon seit Jahrhunderten auf andere Weise zuverlässig erledigt, und den einen gesuchten Kriminellen, der sich vielleicht alle paar Jahre auf das Fest verirrt, unschädlich zu machen, hat paranoide Züge.
Aber wenn wir uns nicht wehren, wird das, was heute noch verrückt erscheint, morgen normal. Dass der Zug in diese Richtung fährt, ist offenkundig. Man muss nur nach Großbritannien schauen, wo der öffentliche Raum bereits fast überall mit Kameras überwacht wird, oft mit Gesichtserkennung. Es dauert vielleicht nicht mehr lange, dann können diejenigen hinter den Monitoren zu jeder Zeit sagen, wo sich jeder, der den öffentlichen Raum betritt, gerade aufhält.
https://norberthaering.de/news/tulsa-state-fair/
Bei der Tulsa State Fair, einem elftägigen Volksfest in der Hauptstadt Oklahomas, wird zur Gewährleistung der Sicherheit der Besucher eine Kombination an dystopischen Überwachungstechniken angewendet.
Da das, was in den USA eingeführt wird, meist mit etwas Verzögerung seinen Weg zu uns findet, lohnt es sich, nach Tulsa, Oklahmoa, zu schauen. Dort begnügt man sich nicht mehr mit dem, was in den großen Stadien und Konzerthallen der USA zunehmend normal wird: die automatische Gesichtserkennung am Eingang und Abweisung aller, die aus guten und schlechten Gründen keinen Einlass bekommen sollen.
In Tulsa schweben über den pro Tag knapp 100.000 Besuchern des Festes Drohnen mit Live-Gesichtserkennungskameras. Das soll helfen, gesuchte Kriminelle von dem Familienevent fern zu halten. Außerdem soll die Polizei damit verloren gegangene Kinder leichter finden. Diese werden dafür schon am Eingang fotografiert und die mit Namen von Kind und Eltern versehenen Bilder in das System eingespeist.
Der Polizeichef von Tulsa meint es sicherlich nur gut. Aber derartige Totalüberwachungstechniken wie aus dem Horror-Science-Fiction einzusetzen, um Kinder bei einem Volksfest wieder mit ihren Eltern zusammenzubringen, was man schon seit Jahrhunderten auf andere Weise zuverlässig erledigt, und den einen gesuchten Kriminellen, der sich vielleicht alle paar Jahre auf das Fest verirrt, unschädlich zu machen, hat paranoide Züge.
Aber wenn wir uns nicht wehren, wird das, was heute noch verrückt erscheint, morgen normal. Dass der Zug in diese Richtung fährt, ist offenkundig. Man muss nur nach Großbritannien schauen, wo der öffentliche Raum bereits fast überall mit Kameras überwacht wird, oft mit Gesichtserkennung. Es dauert vielleicht nicht mehr lange, dann können diejenigen hinter den Monitoren zu jeder Zeit sagen, wo sich jeder, der den öffentlichen Raum betritt, gerade aufhält.
norberthaering.de
Ein Volksfest in den USA zeigt, wohin der Hase bei der Gesichtserkennung läuft – Geld und mehr
ThoBit 🔆
Ein Volksfest in den USA zeigt, wohin der Hase bei der Gesichtserkennung läuft https://norberthaering.de/news/tulsa-state-fair/ Bei der Tulsa State Fair, einem elftägigen Volksfest in der Hauptstadt Oklahomas, wird zur Gewährleistung der Sicherheit der Besucher…
Kameras zur Echtzeit-Gesichtserkennung und -Verhaltenskontrolle werden zur Norm
https://norberthaering.de/macht-kontrolle/kameraueberwachung-mit-ai/
Wichtigste Beiträge von Norbert Häring zu Kontrolle und Steuerung der Bevölkerung: https://norberthaering.de/zeitlos-wichtig/#Macht
https://norberthaering.de/macht-kontrolle/kameraueberwachung-mit-ai/
Wichtigste Beiträge von Norbert Häring zu Kontrolle und Steuerung der Bevölkerung: https://norberthaering.de/zeitlos-wichtig/#Macht
3. Oktober
Am 9. November 1989 haben ein paar tausend von 17 Millionen DDR-Bürgern ihrem Regime den Rest gegeben.
Jeden 3. Oktober feiern unsere Machthaber die heldenhafte Tat ihrer Vorgänger: Sie taten 1990, was sie fast täglich tun: Sie haben ihren Namen auf ein Blatt Papier geschrieben.
Am 9. November ist unser Tag der deutschen Einheit.
Am 9. November 1989 haben ein paar tausend von 17 Millionen DDR-Bürgern ihrem Regime den Rest gegeben.
Jeden 3. Oktober feiern unsere Machthaber die heldenhafte Tat ihrer Vorgänger: Sie taten 1990, was sie fast täglich tun: Sie haben ihren Namen auf ein Blatt Papier geschrieben.
Am 9. November ist unser Tag der deutschen Einheit.
Polizei Berlin 🔵 Einsatzbilanz
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1603716.php
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1603716.php
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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🔥 Jeffrey Sachs entlarvt Netanjahu
* „Netanjahu sagte: *Wir werden in den Krieg ziehen* – aber er meinte: *Die USA werden für uns in den Krieg ziehen!*“
* Sachs: Seit 30 Jahren treibt Netanjahu Amerika in endlose Kriege – Irak, Syrien, Libanon, Iran, Libyen, sogar Ostafrika.
* Schon 2002 vor dem US-Kongress warb er für den Irakkrieg – versprach „Freiheit im Nahen Osten“. Ergebnis: Chaos, Millionen Tote, Terror.
* Sachs: Selbst Obamas Syrienkrieg war auf Betreiben Netanyahus – CIA sollte Assad stürzen.
* Fazit: Washington kämpft Kriege für Israel – auf Kosten amerikanischer Leben und weltweiter Stabilität.
👉 Sachs nennt Netanjahu den größten Anheizer imperialer US-Kriege der letzten drei Jahrzehnte.
* „Netanjahu sagte: *Wir werden in den Krieg ziehen* – aber er meinte: *Die USA werden für uns in den Krieg ziehen!*“
* Sachs: Seit 30 Jahren treibt Netanjahu Amerika in endlose Kriege – Irak, Syrien, Libanon, Iran, Libyen, sogar Ostafrika.
* Schon 2002 vor dem US-Kongress warb er für den Irakkrieg – versprach „Freiheit im Nahen Osten“. Ergebnis: Chaos, Millionen Tote, Terror.
* Sachs: Selbst Obamas Syrienkrieg war auf Betreiben Netanyahus – CIA sollte Assad stürzen.
* Fazit: Washington kämpft Kriege für Israel – auf Kosten amerikanischer Leben und weltweiter Stabilität.
👉 Sachs nennt Netanjahu den größten Anheizer imperialer US-Kriege der letzten drei Jahrzehnte.
Anton-Wilhelm-Amo-Straße wird umbenannt in Sirimavo-Ratwatte-Dias-Bandaranaike-Straße nach der ersten weiblichen Premierministerin Sri Lankas
Anton-Wilhelm Amo: Der erste Philosoph aus Afrika in Deutschland – im 18. Jahrhundert.
https://religionsphilosophischer-salon.de/12742_der-erste-philosoph-aus-afrika-in-deutschland-vergessen-jetzt-wieder-entdeckt_interkultureller-dialog
https://entwicklungsstadt.de/nach-langjaehrigem-streit-mohrenstrasse-in-berlin-mitte-wird-umbenannt/ (lesen!)
Anton-Wilhelm Amo: Der erste Philosoph aus Afrika in Deutschland – im 18. Jahrhundert.
https://religionsphilosophischer-salon.de/12742_der-erste-philosoph-aus-afrika-in-deutschland-vergessen-jetzt-wieder-entdeckt_interkultureller-dialog
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EntwicklungsStadt
Nach langjährigem Streit: Mohrenstraße in Berlin-Mitte wird umbenannt
Die Mohrenstraße in Mitte bekommt einen neuen Namen: Sirimavo-Ratwatte-Dias-Bandaranaike-Straße. Die Umbenennung sorgt für Diskussionen.
Forwarded from Neues aus Russland 🪆📢 Alina Lipp
Mit Beginn der Spezialoperation wurde die verlassene Sperrzone von Tschernobyl unerwartet zu einem Zufluchtsort für Ukrainer, die sich der Mobilisierung entziehen. Ihre Zahl wird inzwischen auf Tausende geschätzt, berichten Quellen.
Männer ziehen in verlassene Häuser, und in sozialen Netzwerken wird sogar Hilfe bei der Wohnungssuche angeboten.
Sich zu verstecken ist jedoch nicht einfach: Rauch aus dem Schornstein verrät die Unterkunft, und Drohnen entdecken solche Verstecke leicht.
Die Mobilisierung treibt die Menschen in die Sperrzone: Mitarbeiter der Militärkommission sind dort äußerst selten anzutreffen, sodass sich Verweigerer relativ ungestört verstecken können.
Die stellvertretende ukrainische Sozialministerin Darja Marschak vermutet, dass der Anreiz zum "Umzug" der Erhalt von Sozialleistungen für das Leben in kontaminierten Gebieten ist.
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С началом СВО заброшенная Чернобыльская зона отчуждения неожиданно превратилась в пристанище для украинцев, скрывающихся от мобилизации. Сейчас их число исчисляется тысячами, сообщают источники.
Мужчины селятся в заброшенных домах, а в соцсетях даже предлагают помощь в поиске жилья.
Однако спрятаться непросто: дым из трубы выдает жилище, а дроны легко обнаруживают такие укрытия.
Мобилизация толкает людей в зону отчуждения: сотрудники ТЦК там появляются крайне редко, поэтому уклоняющиеся могут относительно спокойно скрываться.
Замминистра социальной политики Украины Дарья Марчак полагает, что стимулом к «переезду» служит получение соцвыплат за проживание на загрязнённых территориях.
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Forwarded from Stefan Magnet
Regierung erhöht sich selbst die Gehälter. Rückwirkend.
Mehr als 500 Euro pro Monat mehr. Einfach so.
Folgt mir gerne auch auf der Plattform X: https://x.com/magnetstefan
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
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Hier noch mehr Perlen finden 🍀
Willkommen bei den Perlen des Tages - Frei Schnauze 📣 - https://t.me/PerlenDesTages
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Forwarded from NEXT LEVEL – Wissen neu gedacht
🚨 Justizskandal in Reinform 🚨
Wir haben den endgültigen Beweis:
Die deutsche Justiz – bis hin zum Bundesverfassungsgericht – weigert sich konsequent, wissenschaftliche Beweise überhaupt anzusehen.
👉 Darum gehts
⚖️ Fakt ist:
💣 Was das zeigt:
Die Justiz schützt aktiv Pseudowissenschaft und stützt ein Kartenhaus, das bei echter Prüfung sofort einstürzen würde.
Beweise werden ignoriert, Verfahren abgewürgt, Begründungen gestrichen.
➡️ Was wir gezeigt haben:
Der angebliche „wissenschaftliche Nachweis“ für Viren und den Immunitätszwang hält keiner kritischen Prüfung stand – und genau deshalb wird diese Prüfung konsequent verweigert.
🧨 Die Schlussfolgerung:
Recht und Gesetz werden wissentlich ignoriert.
Stattdessen: systematische Beweisunterdrückung.
👉 Teile diesen Skandal. Mach ihn öffentlich.
Ohne Beweis keine Wissenschaft –
ohne Begründung keine Justiz.
Wir haben den endgültigen Beweis:
Die deutsche Justiz – bis hin zum Bundesverfassungsgericht – weigert sich konsequent, wissenschaftliche Beweise überhaupt anzusehen.
👉 Darum gehts
⚖️ Fakt ist:
🔸 Kein Gericht in Deutschland hat die Beweise je geprüft.
🔸 Nicht einmal Karlsruhe.
🔸 Stattdessen: Abweisungen ohne Begründung – schwarz auf weiß.
💣 Was das zeigt:
Die Justiz schützt aktiv Pseudowissenschaft und stützt ein Kartenhaus, das bei echter Prüfung sofort einstürzen würde.
Beweise werden ignoriert, Verfahren abgewürgt, Begründungen gestrichen.
➡️ Was wir gezeigt haben:
Der angebliche „wissenschaftliche Nachweis“ für Viren und den Immunitätszwang hält keiner kritischen Prüfung stand – und genau deshalb wird diese Prüfung konsequent verweigert.
🧨 Die Schlussfolgerung:
Recht und Gesetz werden wissentlich ignoriert.
Stattdessen: systematische Beweisunterdrückung.
👉 Teile diesen Skandal. Mach ihn öffentlich.
Ohne Beweis keine Wissenschaft –
ohne Begründung keine Justiz.
Forwarded from Tim K.
Die Linkspartei zeigt wieder ihr wahres Gesicht!
Wer nicht in ihr linkesextremes Weltbild passt, soll aus Berlin vertrieben werden.
„Leben unbequem machen“, so nennen sie ihren linken Straßenterror gegen Andersdenkende!
Das ist kein Aktivismus mehr, das ist politische Verfolgung in Reinform!
#Apollonews #Berlin
Wer nicht in ihr linkesextremes Weltbild passt, soll aus Berlin vertrieben werden.
„Leben unbequem machen“, so nennen sie ihren linken Straßenterror gegen Andersdenkende!
Das ist kein Aktivismus mehr, das ist politische Verfolgung in Reinform!
#Apollonews #Berlin
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Bei den tanzenden Krankenschwestern ging es nie darum, die Moral der Mitarbeiter im Gesundheitswesen zu stärken oder Streß abzubauen. Sie waren ein Test, ein Screening-Mechanismus, der zeigen sollte, wer Widersprüche akzeptiert und wer sich ihnen widersetzt.
Diese TikTok-Videos , die gleichzeitig auf allen Kontinenten auftauchten, als Regierungen medizinische Notfälle ausriefen, stellten etwas in der Geschichte der Propaganda noch nie Dagewesenes dar:
Die Behörden zeigten, daß sie die Bevölkerung dazu bringen konnten, zwei sich gegenseitig ausschließende Realitäten gleichzeitig zu akzeptieren.”
https://sailersblog.de/2025/09/30/tanzende-krankenschwestern-ein-gastbeitrag/
t.me/Rosenbusch
Diese TikTok-Videos , die gleichzeitig auf allen Kontinenten auftauchten, als Regierungen medizinische Notfälle ausriefen, stellten etwas in der Geschichte der Propaganda noch nie Dagewesenes dar:
Die Behörden zeigten, daß sie die Bevölkerung dazu bringen konnten, zwei sich gegenseitig ausschließende Realitäten gleichzeitig zu akzeptieren.”
https://sailersblog.de/2025/09/30/tanzende-krankenschwestern-ein-gastbeitrag/
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Russische Botschaft in Deutschland 🇷🇺
🗣 Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zu eingefrorenen russischen Vermögenswerten
💬 Die Europäische Kommission bringt die Idee über die völlig widerrechtliche Nutzung des eingefrorenen russischen Vermögens, vor allem aus dem Wertpapier-Verwahrer „Euroclear“, immer wieder voran. Nunmehr soll dies in Form eines zinslosen Kredits an die Ukraine geschehen, der durch künftige „Reparationszahlungen“ der Russischen Föderation getilgt werden soll. In anderen Worten: Russland wird vorgeschlagen, seine in der EU-Jurisdiktion blockierten Vermögenswerte irgendwann selbst zurückzukaufen.
💬 In der EU erklärt man dabei ganz unverblümt, dass ein erheblicher Teil des sogenannten „Reparationskredits“ in Wirklichkeit zur Finanzierung der europäischen Rüstungsindustrie bestimmt ist. Das heißt, der Hauptnutznießer von diesem Mechanismus ist nicht mal die Ukraine, sondern die europäischen Rüstungskonzerne, die Waffen an das Kiewer Regime liefern.
💬 In der EU sollte man sich über Folgendes im Klaren sein: Unabhängig davon, für welche Strategie man sich am Ende entscheiden mag, sind jegliche Manipulationen mit den eingefrorenen souveränen Vermögenswerten ein eklatanter Verstoß sowohl gegen Völkerrecht als auch gegen Vertragsrecht. Russland hat seinerseits solche Maßnahmen niemals eingesetzt.
💬 Wir möchten die in diese Pläne involvierten Regierungen, vor allem die belgische, daran erinnern, dass ihre internationalen Verpflichtungen strikt einzuhalten sind. Handlungen, die eine Änderung des Rechtsstatus der russischen Vermögenswerte implizieren würden, bedeuten keine „Einfrierung“, sondern eine unbefugte Verfügung über fremdes Eigentum – also schlichten Diebstahl.
💬 Die Konfiszierung, Sperrung oder jede sonstige Nutzung souveräner Vermögenswerte ohne Zustimmung des Eigentümers stellt eine grobe Verletzung des grundlegenden Prinzips der souveränen Gleichheit der Staaten dar und destabilisiert das globale Finanzsystem. Ein öffentlicher Verzicht auf die Achtung des Eigentumsrechts der Russischen Föderation wird das Vertrauen zum europäischen Finanzsektor erschüttern und einen massiven Kapitalabfluss verursachen. Für die westlichen Volkswirtschaften, die sich an ein hohes Konsumniveau vor allem durch Schuldenakkumulation, den Anspruch auf Dominanz im Weltfinanzsystem, Sanktionspraktiken und unlauteren Wettbewerb gewöhnt haben, wird dies gewiss nicht ohne Folgen bleiben.
💬 Gemäß dem Prinzip der Reziprozität wird ein Angriff der Europäischen Union auf unser Eigentum eine entschiedene Antwort nach sich ziehen. Russland verfügt über ein ausreichendes Arsenal an Gegenmaßnahmen und Möglichkeiten für eine angemessene politische und wirtschaftliche Reaktion.
💬 Schließlich werden die europäischen Steuerzahler für die Brüsseler Machenschaften bezahlen müssen. Diese unausweichliche und höchst unerfreuliche Perspektive sollten die europäischen Regierungen bei den weiteren Diskussionen über die Konfiszierung russischer Vermögenswerte im Hinterkopf behalten.
🔗 Im Wortlaut lesen
@RusBotschaft
#Russland #EU
💬 Die Europäische Kommission bringt die Idee über die völlig widerrechtliche Nutzung des eingefrorenen russischen Vermögens, vor allem aus dem Wertpapier-Verwahrer „Euroclear“, immer wieder voran. Nunmehr soll dies in Form eines zinslosen Kredits an die Ukraine geschehen, der durch künftige „Reparationszahlungen“ der Russischen Föderation getilgt werden soll. In anderen Worten: Russland wird vorgeschlagen, seine in der EU-Jurisdiktion blockierten Vermögenswerte irgendwann selbst zurückzukaufen.
💬 In der EU erklärt man dabei ganz unverblümt, dass ein erheblicher Teil des sogenannten „Reparationskredits“ in Wirklichkeit zur Finanzierung der europäischen Rüstungsindustrie bestimmt ist. Das heißt, der Hauptnutznießer von diesem Mechanismus ist nicht mal die Ukraine, sondern die europäischen Rüstungskonzerne, die Waffen an das Kiewer Regime liefern.
💬 In der EU sollte man sich über Folgendes im Klaren sein: Unabhängig davon, für welche Strategie man sich am Ende entscheiden mag, sind jegliche Manipulationen mit den eingefrorenen souveränen Vermögenswerten ein eklatanter Verstoß sowohl gegen Völkerrecht als auch gegen Vertragsrecht. Russland hat seinerseits solche Maßnahmen niemals eingesetzt.
💬 Wir möchten die in diese Pläne involvierten Regierungen, vor allem die belgische, daran erinnern, dass ihre internationalen Verpflichtungen strikt einzuhalten sind. Handlungen, die eine Änderung des Rechtsstatus der russischen Vermögenswerte implizieren würden, bedeuten keine „Einfrierung“, sondern eine unbefugte Verfügung über fremdes Eigentum – also schlichten Diebstahl.
💬 Die Konfiszierung, Sperrung oder jede sonstige Nutzung souveräner Vermögenswerte ohne Zustimmung des Eigentümers stellt eine grobe Verletzung des grundlegenden Prinzips der souveränen Gleichheit der Staaten dar und destabilisiert das globale Finanzsystem. Ein öffentlicher Verzicht auf die Achtung des Eigentumsrechts der Russischen Föderation wird das Vertrauen zum europäischen Finanzsektor erschüttern und einen massiven Kapitalabfluss verursachen. Für die westlichen Volkswirtschaften, die sich an ein hohes Konsumniveau vor allem durch Schuldenakkumulation, den Anspruch auf Dominanz im Weltfinanzsystem, Sanktionspraktiken und unlauteren Wettbewerb gewöhnt haben, wird dies gewiss nicht ohne Folgen bleiben.
💬 Gemäß dem Prinzip der Reziprozität wird ein Angriff der Europäischen Union auf unser Eigentum eine entschiedene Antwort nach sich ziehen. Russland verfügt über ein ausreichendes Arsenal an Gegenmaßnahmen und Möglichkeiten für eine angemessene politische und wirtschaftliche Reaktion.
💬 Schließlich werden die europäischen Steuerzahler für die Brüsseler Machenschaften bezahlen müssen. Diese unausweichliche und höchst unerfreuliche Perspektive sollten die europäischen Regierungen bei den weiteren Diskussionen über die Konfiszierung russischer Vermögenswerte im Hinterkopf behalten.
🔗 Im Wortlaut lesen
@RusBotschaft
#Russland #EU
Die EU will eine umfassende Chatkontrolle und somit das Ende sicherer Messenger in Europa.
Womit befasst sich das ZDF minutenlang zur Hauptsendezeit?
Dürfen Veggie-Schnitzel "Schnitzel" heißen.
https://x.com/eysvog3l/status/1975612507063787969
Womit befasst sich das ZDF minutenlang zur Hauptsendezeit?
Dürfen Veggie-Schnitzel "Schnitzel" heißen.
https://x.com/eysvog3l/status/1975612507063787969
Forwarded from habito (Thomas)
Die Zahl der Umwandlungen in Eigentumswohnungen ist in Berlin stark eingebrochen. Warum das so ist und was der Senat jetzt plant: ein Überblick (nur für Abonnenten!) https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-im-immobilien-schock-mieterschutz-macht-eigentum-zur-mangelware-li.2359553
Joana Cotar, 08.10.2025:
Mal Klartext: Ja, ich bin aus der AfD ausgetreten, weil die Partei in einigen - mir wichtigen Bereichen - nicht mehr das vertreten hat, wofür ich stehen möchte und weil ich erkannt habe, dass Parteien nach altem Muster Teil des großen Problems sind. Dann muss man ehrlich sein und gehen. Das habe ich getan.
Ich habe CDUler oder FDPler nie verstanden, die durchaus gemerkt haben, dass ihre Parteien nicht mehr das sind, was sie einst waren, sondern sich ins Gegenteil verkehrt haben und die trotzdem geblieben sind und immer noch bleiben… weil die Karriere dran hängt, das Geld, der Titel, der Bekanntenkreis. Dafür sind sie bereit zuzusehen, wie es in die völlig falsche Richtung geht.
Ich bin anders. Zugegeben, nicht immer der einfachste Weg und durchaus auch meinem sturem Kopf zu verdanken. 😅
Was ich aber trotzdem ablehne, ist die Verteufelung der AfD und die Brandmauer. Ja, ich habe meine Kritikpunkte, aber dort, wo man übereinstimmt, kann und sollte man zusammenarbeiten. Es geht eben nicht um Parteien, es geht nicht um persönliche Vorlieben, es geht um das Land.
Ich habe in meiner Zeit im Bundestag auch Anträgen der Grünen oder der Linken zugestimmt, wenn sie zustimmungswürdig waren. Gerade im Digitalbereich kam das nicht selten vor. Ich kann mit Sozialisten nichts anfangen, aber wenn Sozialisten beantragen, Ausschusssitzungen im Bundestag öffentlich abzuhalten, damit die Bürger mitbekommen, was hinter den Kulissen passiert, dann stimme ich dem zu.
Und das ist das, was ich von allen Parteien und allen Politikern erwarte. In unserem Job geht es nicht um uns und unser Ego, dann könnte man sich wirklich eine andere Aufgabe suchen, in unserem Job geht es um die Menschen im Land. Und diesem Land würde es viel besser gehen, wenn nach Inhalten und gleichen Überzeugungen entschieden wird und nicht nach Ideologien, persönlichen Sympathien oder künstlich geschaffenen Brandmauern, die dafür sorgen, dass man sogar die Vorschläge ablehnen muss, die man eigentlich gut findet und von denn man weiß, dass sie unserem Land nutzen.
Noch besser ginge es uns allerdings, wenn man die Macht der Parteien brechen könnte, Abgeordnete wieder wirklich ihrem Gewissen und nicht den innerparteilichen Zwängen unterworfen wären, wenn nicht mehr so viel Geld im politischen System wäre, die Wähler die Listenmacht durchbrechen könnten und nicht mal mehr die Hälfte der Politiker und Beamten in Berlin sitzen würden. Man wird ja noch träumen dürfen…
https://x.com/JoanaCotar/status/1975863547537031529
Mal Klartext: Ja, ich bin aus der AfD ausgetreten, weil die Partei in einigen - mir wichtigen Bereichen - nicht mehr das vertreten hat, wofür ich stehen möchte und weil ich erkannt habe, dass Parteien nach altem Muster Teil des großen Problems sind. Dann muss man ehrlich sein und gehen. Das habe ich getan.
Ich habe CDUler oder FDPler nie verstanden, die durchaus gemerkt haben, dass ihre Parteien nicht mehr das sind, was sie einst waren, sondern sich ins Gegenteil verkehrt haben und die trotzdem geblieben sind und immer noch bleiben… weil die Karriere dran hängt, das Geld, der Titel, der Bekanntenkreis. Dafür sind sie bereit zuzusehen, wie es in die völlig falsche Richtung geht.
Ich bin anders. Zugegeben, nicht immer der einfachste Weg und durchaus auch meinem sturem Kopf zu verdanken. 😅
Was ich aber trotzdem ablehne, ist die Verteufelung der AfD und die Brandmauer. Ja, ich habe meine Kritikpunkte, aber dort, wo man übereinstimmt, kann und sollte man zusammenarbeiten. Es geht eben nicht um Parteien, es geht nicht um persönliche Vorlieben, es geht um das Land.
Ich habe in meiner Zeit im Bundestag auch Anträgen der Grünen oder der Linken zugestimmt, wenn sie zustimmungswürdig waren. Gerade im Digitalbereich kam das nicht selten vor. Ich kann mit Sozialisten nichts anfangen, aber wenn Sozialisten beantragen, Ausschusssitzungen im Bundestag öffentlich abzuhalten, damit die Bürger mitbekommen, was hinter den Kulissen passiert, dann stimme ich dem zu.
Und das ist das, was ich von allen Parteien und allen Politikern erwarte. In unserem Job geht es nicht um uns und unser Ego, dann könnte man sich wirklich eine andere Aufgabe suchen, in unserem Job geht es um die Menschen im Land. Und diesem Land würde es viel besser gehen, wenn nach Inhalten und gleichen Überzeugungen entschieden wird und nicht nach Ideologien, persönlichen Sympathien oder künstlich geschaffenen Brandmauern, die dafür sorgen, dass man sogar die Vorschläge ablehnen muss, die man eigentlich gut findet und von denn man weiß, dass sie unserem Land nutzen.
Noch besser ginge es uns allerdings, wenn man die Macht der Parteien brechen könnte, Abgeordnete wieder wirklich ihrem Gewissen und nicht den innerparteilichen Zwängen unterworfen wären, wenn nicht mehr so viel Geld im politischen System wäre, die Wähler die Listenmacht durchbrechen könnten und nicht mal mehr die Hälfte der Politiker und Beamten in Berlin sitzen würden. Man wird ja noch träumen dürfen…
https://x.com/JoanaCotar/status/1975863547537031529
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Joana Cotar (@JoanaCotar) on X
Mal Klartext: Ja, ich bin aus der AfD ausgetreten, weil die Partei in einigen - mir wichtigen Bereichen - nicht mehr das vertreten hat, wofür ich stehen möchte und weil ich erkannt habe, dass Parteien nach altem Muster Teil des großen Problems sind. Dann…