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„In UK zeigten durchgestochene Nachrichten, wie sich Boris Johnson und seine Mannschaft über Bürger lustig machten, die sie mit der Lüge einer „gefährlichen Pandemie” in Angst hielten.“

#RichtigErinnern via Stefan Homburg

t.me/Rosenbusch
Berlin: Drei Kinder auf Spielplatz brutal ausgeraubt und schwer verletzt

Drei Kinder wurden am Samstagabend Opfer eines brutalen Überfalls im Paule-Park in Berlin-Pankow. Drei Jungen – ein Elfjähriger und zwei 13-Jährige – befanden sich auf dem Spielplatz, als gegen 20 Uhr plötzlich fünf Jugendliche auftauchten und ohne Vorwarnung auf die Kinder einprügelten.

Die beiden 13-Jährigen wurden mehrfach geschlagen, nur der Elfjährige konnte flüchten und Hilfe holen. Als zwei Erwachsene eingreifen wollen, liefen die Jugendlichen mit einem der 13-Jährigen davon. Laut einer Pressemitteilung der Polizei könnte dieser dazu genötigt worden sein, mitzugehen.

Die beiden zurückgebliebenen Kinder kamen mit einem Krankenwagen ins Krankenhaus, wo ein Nasenbeinbruch des Älteren behandelt wurde. Die Polizei und die Eltern suchten unterdessen den dritten Jungen und fanden diesen schließlich schwer verletzt am S-Bahnhof Schönholz. Der 13-Jährige hat mehrere Gesichtsfrakturen und einen Knochenbruch in der Hand erlitten. Er muss stationär behandelt werden.

Die Angreifer erbeuteten ein Handy und eine Geldkarte. Noch ist unklar, wer die jugendlichen Täter waren. Die Ermittlungen dauern der Polizei zufolge an.

Mehr zum Thema – Messer-Attacke an Berliner Grundschule: Elfjähriger Junge schwerverletzt – nach Notoperation stabil

https://de.rt.com/inland/261976-berlin-drei-kinder-auf-spielplatz/
Gerd Buurmann:

Die Aufgabe des Grundgesetzes besteht nicht darin, Nazis zu verhindern, sondern dafür zu sorgen, dass man selbst in einem Land mit Nazis keine Angst haben muss. Rassisten, Sexisten und Antisemiten wird es immer geben. Das Grundgesetz soll sie nicht verhindern, sondern dafür sorgen, dass niemand Angst vor ihnen haben muss und niemand deswegen vor dem Gesetz weniger wert ist.

1949 begann die BRD nicht mit einer „Stunde null“, in der sich alle NSDAP-Mitglieder in Luft aufgelöst hatten. Sie waren weiterhin da, wahlberechtigt und politisch aktiv. Ehemalige Mitglieder der NSDAP fanden sich in allen großen Parteien wieder, und sie wirkten dort unter der Geltung des Grundgesetzes, das so gebaut war, dass man auch mit diesen Menschen Politik machen konnte, ohne Angst zu haben, dass sie einem die Grundrechte wegnehmen.

Der entscheidende Gedanke des Grundgesetzes ist es, die staatliche Macht so zu organisieren, dass niemand, weder eine Regierung noch eine Verwaltung, weder ein Parlament noch eine Mehrheit, in der Lage ist, die Grundrechte außer Kraft zu setzen. Das Ziel war nicht, Nazis zu verhindern, sondern dafür zu sorgen, dass selbst dann, wenn ehemalige Nazis in Parlamenten sitzen, die Bürger keine Furcht vor staatlicher Willkür haben müssen.

Als die Nazis 1933 an die Macht kamen, fanden sie ein anderes Rechtssystem vor. Es ermöglichte Parteiverbote und Zensur. Die Nazis nutzten diese Instrumente, um ihre Gegner auszuschalten. Sie machten somit genau das, was heute wieder als Mittel diskutiert wird, nämlich Parteien verbieten und Meinungen einschränken.

Wer Parteien verbietet, öffnet nicht die Tür zu einer stabileren Republik, sondern zu einem System, das am Ende glaubt, nur noch durch Ausschaltung der Konkurrenz stabil bleiben zu können.

Dass heute ernsthaft darüber diskutiert wird, ob man die AfD verbieten solle, zeigt ein tiefes Misstrauen gegenüber der eigenen demokratischen Kultur. Ein Parteiverbot ist das Undemokratischste, das man einsetzen kann. Es ist der Moment, in dem man öffentlich eingesteht, dass man der politischen Auseinandersetzung nicht mehr vertraut. Ein Verbot sagt: Wir schaffen es nicht, durch Argumente zu überzeugen; wir schaffen es nicht, Mehrheiten zu gewinnen; wir glauben nicht mehr daran, dass die Gesellschaft im offenen Streit zu vernünftigen Ergebnissen kommt. Wir glauben nicht mehr an das Grundgesetz!

In den fünfziger, sechziger, siebziger und teilweise sogar achtziger Jahren saßen unzählige ehemalige NSDAP-Mitglieder in Parlamenten, in Ministerien, in Gerichten, in Universitäten. Originale Nazis, also Menschen, die tatsächlich im Nationalsozialismus aktiv gewesen waren, gestalteten die Politik der Bundesrepublik mit, und zwar unter dem Schutz desselben Grundgesetzes, das heute angeblich zu schwach sein soll, um mit einer Partei fertigzuwerden, von der politische Gegner nur annehmen, sie könnte zu viele radikale Anhänger haben. Wenn die BRD damals stabil genug war, ehemalige Nationalsozialisten auszuhalten, dann ist es grotesk, heute wegen einer Partei, die einem politisch nicht gefällt, sofort das schärfste und gefährlichste Instrument des Staates auszupacken.

Man muss keine Sympathie für die AfD empfinden, um zu verstehen, worum es hier wirklich geht. Das Verbot einer Partei ist ein Tabubruch. Es ist ein Eingeständnis, dass man die politische Auseinandersetzung nicht mehr führen will. Es ist ein Offenbarungseid. Eine Demokratie, die sich in die Lage bringt, politische Konkurrenten zu verbieten, ahmt genau jene Mechanismen nach, die sie aus der Weimarer Katastrophe und dem Missbrauch autoritärer Mittel durch die Nationalsozialisten eigentlich gelernt haben müsste.

Die Lehre ist: Alle Menschen hassen irgendwas. Eine Verfassung soll nicht den Hass verbieten, sondern so gut geschrieben sein, dass ich als Bürger nichts zu fürchten habe, selbst wenn jene einmal an der Macht sind, die mich hassen. Ziel darf es nicht sein, den Hass abzuschaffen, sondern mit dem Hass anderer sicher leben zu können.

https://x.com/Buurmann/status/1990434952429621297
Dr. Friedrich Pürner, MPH:

Korruptionsverdacht ist der Moment, in dem Politiker zeigen, wie routiniert sie im Überleben geworden sind.

Sobald die ersten Vorwürfe zünden, läuft das eingespielte Theater an:

Betroffenheitsmiene, Pflichtpathos, das Versprechen „vollständiger Aufklärung“. Alles reine Kulisse für die Show.

Dann folgt das Lieblingsinstrument aller, die Zeit kaufen müssen: die sogenannte unabhängige Compliance-Prüfung. Ein politisches Feigenblatt, das weniger der Wahrheit dient als der Abkühlung des Skandals.

Man legt das Problem in eine externe Schublade und hofft, dass die Öffentlichkeit das Interesse verliert, bevor der Bericht fertig ist.

Und währenddessen wird gesprochen, ohne etwas zu sagen. Die gleichen leeren Formeln wie immer: „Ich nehme die Vorwürfe ernst“, „Ich warte die Ergebnisse ab“, „Ich spekuliere nicht.“

Satzbausteine wie sterile Latexhandschuhe – sauber, glatt, ohne jede Spur von Verantwortung.

Rücktritte? Die gibt es nicht mehr.

Sie wurden in den letzten Jahren abgeschafft, ersetzt durch „Klärungsphasen“, „Vertrauensdialoge“ und „strukturelle Optimierungen“.

Politiker klammern sich heute so erbarmungslos an ihre Posten, dass selbst ein offener Skandal eher ausgesessen wird als anerkannt.

Verantwortung heißt nicht mehr Rücktritt, sondern Durchhalteparole.

Wer tatsächlich Konsequenzen zöge, gälte inzwischen als politischer Exot.

So funktioniert moderne Macht: Fehler aussitzen, Transparenz simulieren, Schuld in Prozessformulierungen auflösen.

Am Ende bleibt kein sauberer Politiker zurück – nur ein System, das gelernt hat, sich selbst zu schützen.

Die Bürger sollen dabei nicht verstehen, sondern vergessen.

https://x.com/DrPuerner/status/1990434691103515044
Carlos A. Gebauer:

Für Deutschland war es die schlimmste Krise seit dem Ende des 2. Weltkrieges:

Ein neuartiges Virus war völlig überraschend auf einem Wildtiermarkt in Wuhan von Fledermäusen auf Menschen übergesprungen.

Es befiel in China vor den unbestechlichen Augen zufälliger Videokünstler seine Opfer, die spontan tot umfielen.

Nur die heldenhaften Anstrengungen eines deutschen Regierungsberaters führten zur sofortigen Entschlüsselung des viralen Codes.

Ein eilig herbeitelefonierter Bundeswehrgeneral bezog Stellung im Bundesgesundheitsministerium und koordinierte das Treiben hinter geschwärzten RKI-Akten.

Im PEI war die Lage so angespannt, daß man aufhörte, die eigene Arbeit zu dokumentieren. Alle mußten zusammenstehen, um sich und die Leben anderer zu schützen.

Endlich kamen Arzneien, im Sauseschritt zugelassen, sicher und wirksam, praktisch nebenwirkungsfrei.

Verwaltungshelfende Ärzte standen auf Supermarktparkplätzen und behandelten Autofahrer im Vorbeifahren.

Schauspieler warben für Medikamente und die deutsche Wirtschaft schaltete Anzeigen: Freude am Impfen. Wir lieben Impfen.

Wir kannten keine Parteien mehr, sondern waren nur noch Impflinge.

Das durfte überhaupt nicht mehr infrage gestellt werden. Das galt nun immer. Die Pandemie sei erst vorbei, wenn jeder Erdbewohner geimpft sei.

"Maske auf!" war das neue Normal. Build back better!

Haftungsfreistellung für Hersteller, Coronahilfen für alle (leider rückzahlbar bei Nichtgebrauch, you can't have a cake and eat it).

Maskenball für alle, Geld spielt keine Rolle. Come in and mind out. Das neue Wir entscheidet. Bundesnotbremse. Impfverweigerer. Coronaleugner. Team Vorsicht.

So weit, so gut. Kein Millimeter den Aufarbeitern. Nur wer nichts lernt aus der Geschichte, macht sich bereit für die Zukunft.

Englische Gesundheitsbehörden schließen ihre Archive. Die Wahrheit könnte verletzen.

Anders nun die Schweiz. Sie pokert und will sehen.

Kann man gemeinsame Krisen mit Hinterzimmerschweigen bewältigen? Oder erfordert Legitimität in der Ausnahmelage offene Archive?

Verdeckungsabsicht indiziert Unrechtsbewußtsein, soll ein Bonner Gericht dem Grafen Lambsdorf dereinst in ein Strafurteil geschrieben haben.

Das klingt vernünftig. Zeigt her Eure Hände! Wascht sie nicht nur zu Beethovens Klängen. Der Souverän will sie sehen. In der Schweiz und in der EU. Denn:

Was soll es denn zu verschweigen geben?

Bundesverwaltungsgericht pfeift BAG zurück: Impfverträge müssen ungeschwärzt offengelegt werden

https://x.com/GebauerCarlosA/status/1990524428552450377
Berlin: Bundeswehr übt Häuserkampf und Kampf gegen Aufständische

Vom Montag bis zum Freitag führt die Bundeswehr in der deutschen Hauptstadt das Militärmanöver 'Bollwerk Bärlin III' durch. Dabei übt eine Bundeswehrkompanie den Orts- und Häuserkampf unter realistischen Bedingungen im öffentlichen Raum. In der Erklärung der Bundeswehr heißt es dazu auf ihrer Webseite, dass die anhaltend angespannte sicherheitspolitische Lage in Europa realitätsnahe Übungsszenarien erforderlich mache.

Das deutsche Wachbataillon müsse mithilfe des Manövers in Landes- und Bündnisverteidigung ausgebildet werden. Im Spannungs- und Verteidigungsfall müsse das Bataillon die Einrichtungen der Bundesregierung schützen. Für die Handlungssicherheit der Soldaten seien Übungen unter realitätsnahen Bedingungen grundlegend.

Schließlich gehe es bei der Übung 'Bollwerk Bärlin III' auch um das Training militärischer Maßnahmen gegen Aufständische. Dazu schreibt die Bundeswehr:

"Außerdem werden auch militärische Maßnahmen gegen irreguläre Kräfte trainiert. Im Fokus steht dabei das Training im dynamischen urbanen Umfeld Berlins – also mitten in der größten Stadt Deutschlands, mit allen Bedingungen, die das mit sich bringt: enge Bebauung, viele Menschen, Verkehr auf unterschiedlichen Verkehrsträgern. Genau diese Umgebung bildet den Einsatzraum des Wachbataillons als Kampfverband. Nur wenn es dort trainiert, kann es seinen Auftrag dort auch erfolgreich erfüllen."

Die Übung werde in Berlin am U-Bahnhof Jungfernheide, in Ruhleben in der 'Fighting City', einem Trainingsgelände der Polizei, und auf dem Gelände des ehemaligen Chemiewerks Rüdersdorf stattfinden. Währenddessen könne es im Großraum Berlin zu Verkehrsbehinderungen Berlin kommen. Die Bürger sollen den "Anweisungen der Einsatzkräfte folgen," erklärt die Bundeswehr.

Euronews berichtet am Dienstag darüber. Der Meldung zufolge sei das fünftägige Stadtkampftraining durch den Einmarsch der Russen in die Ukraine notwendig geworden. Die diesbezügliche Begründung der Bundeswehr gab Euronews wie folgt wieder:

"Die Bundeswehr begründete die Notwendigkeit einer verstärkten Verteidigungsbereitschaft mit dem umfassenden Krieg Russlands gegen die Ukraine."

Die engen Straßen, Hochhäuser und U-Bahn-Tunnel in Berlin eigneten sich in besonderem Maße als Übungsterrain zur Stadtkriegsführung. Dabei sollte auch der Kampf gegen Saboteure trainiert werden. Neben der Sicherung kritischer Infrastruktur übe man im Stadtkampf auch die Bekämpfung von Saboteuren, hieß es in dem Bericht von Euronews weiter. Bei unterirdischen Kampfübungen seien auch Scharfschützen im Einsatz. Anstelle von scharfer Munition verwende man Platzpatronen.

Mehr zum Thema - Der Bundestag, die "Desinformation" und die "Kriegstüchtigkeit"

https://de.rt.com/inland/262100-militaermanoever-bundeswehr-uebt-haeuserkampf-und/
Forwarded from Maras Welt 🌷🌷🌷
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Am Kottbusser Tor zeigt sich ein kleines Schauspiel der Sturheit. Acht Stühle wurden platziert, um eine breite Sitzfläche zu schaffen – ein einfacher Versuch, Raum für Menschen zu gestalten. Doch Sicherheitsdienst und Regeln griffen ein: Erst die Kette entfernt, dann die Stühle, und wer saß, musste aufstehen. Was wie Kleinkrieg ums Mobiliar wirkt, erzählt viel über blindes Befolgen und Macht. Es erinnert daran, dass Regeln oft wichtiger genommen werden als Menschlichkeit. Ein Moment, der zeigt, wie wir hinschauen sollten, bevor wir alles akzeptieren, was uns vorgeschrieben wird.

Ich finde, das sind echt blöde Leute - Spaßbremsen halt 👮

Eigentlich müsste man jetzt erst recht jeden Tag Stühle aufstellen... 🪑

...jeden Tag an eine andere Haltestelle 😜

Leute, stellt Stühle raus - das ärgert die offensichtlich 😂😂😂

TON AN 🔊

Mehr auf 👉 @maraswelt 🌷🌷🌷
#Gesellschaft #Menschlichkeit #Aktionen

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Neues Sicherheitskonzept - Verbot von Weihnachtsmärkten und die Täter-Opfer-Umkehr

Welt TV im Gespräch mit Magdeburgs Oberbürgermeisterin Simone Borris. Die Stadt, so berichtet Borris, habe verboten, den Weihnachtsmarkt durchzuführen, obwohl die Stände schon aufgebaut seien. Die Begründung dafür laute, durch die Veranstaltung eines Weihnachtsmarktes würde eine neue Gefahrenquelle geschaffen, die die Wahrscheinlichkeit von Anschlägen in der Stadt erhöhe.

Die Oberbürgermeisterin kritisiert, man habe ihr ein Sicherheitskonzept aufoktroyiert, nach welchem der gesamte Weihnachtsmarkt nach Außen hin zu verbarrikadieren und strenge Eingangskontrollen durchgeführt werden müssten.

Ein klares Zeichen der Täter-Opfer-Umkehr, wenn die Menschen in Deutschland, die christliche Bevölkerung und friedliche Menschen an der Durchführung lang etablierter Traditionen gehindert werden, damit man das Thema der zugewanderten Gewalt ausklammern kann.

Im Sinne positiver Ausrichtung kann man natürlich auch die Frage stellen, ob dies ein (bewusster oder unbewusster) Versuch ist, die einheimische Bevölkerung Deutschlands mit immer deutlicheren Maßnahmen aufzuwecken, bis der ganze Spuk hier endlich mal vorbei ist.

Quelle: Welt TV via https://www.facebook.com/share/v/17PomMaut8/
Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
Neues Sicherheitskonzept - Verbot von Weihnachtsmärkten und die Täter-Opfer-Umkehr Welt TV im Gespräch mit Magdeburgs Oberbürgermeisterin Simone Borris. Die Stadt, so berichtet Borris, habe verboten, den Weihnachtsmarkt durchzuführen, obwohl die Stände schon…
Ist dies ein Versuch, die einheimische Bevölkerung Deutschlands mit immer deutlicheren Maßnahmen aufzuwecken, bis der ganze Spuk hier endlich mal vorbei ist?

Am schwersten sind diejenigen zu wecken, die sich schlafend stellen (Chinesisches Sprichwort)
https://uncutnews.ch/warum-kluge-menschen-auf-die-groessten-luegen-hereinfallen/

✂️Unsere Experten predigen absoluten Unsinn, und die meisten Menschen nicken zustimmend. „Recht zu haben” und zum richtigen Team zu gehören, ist wichtiger als vernünftig zu sein.
✂️Die Zukunft gehört nicht den „Klügsten“ unter uns. Sie gehört denen, die kritisch denken, auf dem Boden bleiben und Illusionen durchschauen können.
Katholisches Erzbistum schließt AfD aus christlichen Gemeinderäten aus

Im Erzbistum Berlin dürfen sich AfD-Mitglieder nicht mehr für katholische Gemeinderäte bewerben. Das wurde am Samstag auf der Vollversammlung des Berliner Diözesanrats in der Schule St. Marien in Berlin Neukölln beschlossen. Wörtlich heiße es in dem Beschluss, "die Mitgliedschaft in Parteien oder Organisationen, die (…) von Verfassungsschutzbehörden als gesichert extremistisch eingestuft" werden, sei "unvereinbar mit einer Mitwirkung in Pfarrei- und Gemeinderäten", berichtete die BILD-Zeitung am Dienstag unter der Überschrift: "Katholische Kirche schließt AfD aus – Ist das christlich?"

Die Alternative für Deutschland werde in der Entscheidung zwar nicht ausdrücklich genannt. Sie sei aber eindeutig damit gemeint, so BILD, denn sie sei die einzige der im Parlament vertretenen Parteien, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft werde. Zukünftig müssten Kandidaten für Pfarrei- und Gemeinderäte im Erzbistum Berlin eine schriftliche Erklärung abgeben, dass sie kein "rassistisches Gedankengut ausleben, hieß es dazu im Bericht des Nachrichtenportals katholisch.de.

Der Beschluss müsse für das Erzbistum Berlin müsse noch von Erzbischof Koch unterschrieben werden. Aber die Zustimmung des Berliner Bischofs gelte als sicher. BILD kommentierte die Entscheidung, die sie grundsätzlich befürwortete: "Es ist verständlich und richtig, wenn die Kirche Mitglieder von den Ämtern ausschließt, die sich strafbar verhalten, also etwa Gewalt oder Rassismus propagieren."

Allerdings seien Rassisten womöglich auch vor dem Entscheid schon von Gemeinderatsämtern ausgeschlossen worden, wandte die Redaktion ein. Es sei bislang auch nicht bekannt, dass Rassisten Ämter von katholischen Pfarrei- und Gemeinderäten besetzen würden. Vor allem aber sei es mit dem christlichen Menschenbild nicht vereinbar, dass Menschen aufgrund einer Gruppenzugehörigkeit pauschal ausgeschlossen würden, belehrte die Boulevardzeitung das katholische Entscheidungsgremium über den Beschluss. Im christlichen Menschenbild sei schließlich das Individuum höhergestellt als das Kollektiv. Diesen Grundsatz würde das katholische Gremium mit seinem Beschluss aufgeben. BILD erklärte dazu:

"Die pauschale Ausgrenzung von Menschen aufgrund einer Gruppenzugehörigkeit, wie sie jetzt beschlossen wurde, widerspricht aber eigentlich dem christlichen Menschenbild, in dem das Individuum über das Kollektiv gestellt ist. Die christliche Kirche würdigt den einzelnen Menschen als Gottes Ebenbild, weshalb seine Würde unantastbar ist, und sieht ihn nicht als Rädchen im Getriebe."

Würde sie nach ihren eigenen Werten handeln, müsse die Kirche auf Gemeinderatskandidaten zugehen, die Mitglied der AfD seien. Im Gespräch mit dem AfD-Mitglied müsse die Kirche feststellen, ob es sich bei dem Gemeinderatskandidaten tatsächlich um einen Verfassungsfeind handelt. Die Kirche dürfe AfD-Mitglieder nicht pauschal ausschließen, sondern müsse im Einzelfall entscheiden, wer trotz AfD-Mitgliedschaft als Kandidat infrage komme und wer nicht, kritisierte BILD den ihrer Auffassung nach nicht dem Christentum entsprechenden Beschluss der Berliner Katholiken.

Mehr zum Thema – Kriegstüchtigkeit gottgewollt? Die religiöse Verbrämung der deutschen Aufrüstung

https://de.rt.com/inland/262138-katholisches-erzbistum-schliesst-afd-aus/
5. Jahrestag: Der 18. November 2020 als mentales Brandmal zum Thema Ermächtigung des Staates

Heute vor fünf Jahren versammelten sich im Berliner Regierungsviertel besorgte Bürger. Am 18. November 2020 erfolgte im Reichstag zum dritten Mal die Abstimmung über das Gesetz "zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite". Wer von Ermächtigung sprach, galt als Staatsfeind.

Von Bernhard Loyen

https://rtde.online/meinung/262104-5-jahrestag-18-november-2020/

https://odysee.com/5.-Jahrestag-Der-18.-November-2020-als-mentales-Brandmal-zum-Thema-Erm%C3%A4chtigung-des-Staates:1a7f3916cc8d5ed1f8fcdcb047a8b0bf0ba03071
Forwarded from Billy Six 📸
POLITISCHE HAFT : Mein Prozess gegen die Bundesregierung wird neu aufgerollt / Antrag ist eingereicht

Heute vor genau sieben Jahren wurde ich in Playa de Los Taques / Venezuela von einem Spezialkommando aus politischen Gründen inhaftiert und vor einem Militärgericht der „Spionage“ und anderer erfundener „Vergehen“ angeklagt. Die Sache hätte sehr schnell geklärt werden können . . . doch ich musste lernen, dass die Bundesregierung und die Systempresse in bösartiger Weise gegen mich arbeiteten.

Und deshalb klage ich - mit überraschendem Erfolg.

Nach der Ohrfeige aus Karlsruhe müssen sich die Richter am Verwaltungsgericht Berlin nun - gegen ihren Willen - erneut mit meinem Fall beschäftigen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die alten Urteile aufgehoben, die Tatsachen festgestellt (Bundesregierung hat gelogen) und betont, dass die BRD auch außerhalb ihrer Grenzen für BRD-Passangehörige in Not zuständig sein könne. Karlsruhe verlangt, dass nun konkret erforscht werden möge, ob im Falle Six 2018/19 gegen geltendes Recht verstoßen worden - oder die nun amtlich festgestellte unterlassene Hilfeleistung erlaubt gewesen sei („Ermessensspielraum“), und demnach jedermann so treffen dürfe.

In ersten zwei Schreiben hatte das Gericht seither wieder Versuche gestartet, die Sache ins formalistische Nirwana entschwinden zu lassen. Angemahnt/hinterfragt wurden meine c/o-Zustellungsadresse und das Fehlen eines Rechtsanwalts. Darauf bin ich im September (s. Video) eingegangen - und habe meine Position bekräftigt. Seither herrscht Stille.

Unlängst wurde ich gewarnt, dass mein überraschender Erfolg in Karlsruhe - Aktenzeichen 1 BvR 1426/24 - dennoch ein Pyrrhussieg für das Volk gewesen sein könnte. Denn: Nach dem Verfassungsgerichts-Beschluss vom Dezember/Januar zu meinen Gunsten wurde im Juli ein Urteil (in anderer Sache) gesprochen, das feststellte, dass nicht nur Deutschen im Ausland (unter bestimmten Umständen) geholfen werden müsse, sondern (unter bestimmten Umständen) auch Ausländern im Ausland (Az. 2 BvR 508 / 21).

Würde daraus etwa auch noch ein allgemeiner Rechtsanspruch konstruiert werden können, sich als Ausländer aufgrund von Menschenrechtsverletzungen nach Deutschland einfliegen lassen zu dürfen?! Dafür habe ich sicher nicht gekämpft!

👉Video:
https://t.me/billysix/2172

( ENGLISH ↗️ )
Forwarded from News von TKP
Spätestens seit Anfang 2022 ist bekannt, dass Amyloide – fehlgefaltete Proteinbestandteile, verantwortlich für Krankheiten wie Alzheimer – bei allen Geimpften anzutreffen sind. Dieser Befund wird nun durch eine neue Studie bestätigt.

➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik

https://tkp.at/2025/11/19/neue-studie-bestaetigt-amyloid-mikrogerinnsel-bei-100-der-geimpften/
Forwarded from News von TKP
Immer mehr Studien belegen den Zusammenhang zwischen der Zahl früher Impfungen bei Kleinkindern und der Häufigkeit von Autismus. Nun wieder gezeigt durch eine große, länderübergreifende Studie des italienischen Nationalen Forschungsrats.

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https://tkp.at/2025/11/19/studie-aus-italien-bestaetigt-mehr-kinder-impfungen-mehr-autismus/
Hausdurchsuchung: X-Kommentar führt erneut zu polizeilichen Maßnahmen samt angedrohter DNA-Sicherung

Für den X-Nutzer war sein Beitrag vom 29. September dieses Jahres reine Polemik, für die Justizbehörde des Amtsgerichts Ulm sowie die eingesetzte Polizei unmissverständliche "Volksverhetzung", so die eingeschaltete und ermittelnde Staatsanwaltschaft vorformulierend. Der Mann, laut Medienberichten wohnhaft in Baden-Württemberg, bezeichnete in einem bewusst provozierenden X-Beitrag Staatsbeamte pauschal als "Parasiten". Laut der erstberichterstattenden Apollo-News-Redaktion sieht sich das Justizopfer "politisch libertär ausgerichtet". Am 13. November erfolgte dann in den Morgenstunden eine demnach notwendige Razzia, samt Polizei und Staatsschutzanwesenheit. Ein Welt-Artikel titelt zum Verlauf nach erzwungener Fahrt zum Präsidium (Bezahlschranke):

"Fingerabdrücke, 'Verbrecherfotos' und angedrohte Blutentnahme – wegen eines X-Beitrags".

In den frühen Morgenstunden des 13. November lautete ein Beitrag des X-Kanals "Sigartis":

"Wurde heute Morgen aus dem Bett geklingelt, Hausdurchsuchung und ich hatte nicht mal Zeit mir einen Bademantel anzuziehen.... Details werde ich erstmal nichts posten. Bin ziemlich durch den Wind."

Laut dem Verfasser nahm die Apollo-News-Redaktion unmittelbar Kontakt auf, was vor fünf Tagen zu einem ersten Artikel führte. Zum Ablauf der erneut ausufernden Dynamiken heißt es einleitend:

"Weil ein Mann in einem X-Post gegen Beamte polemisierte, erlebte er eine Razzia wegen Volksverhetzung und wurde erkennungsdienstlich behandelt. Die Beamten verletzten wohl eklatant Standards. Sein Anwalt findet deutliche Worte."

Der beanstandete inakzeptable und demnach justiziable Wortbeitrag lautete im Original als Antwort in einer X-Diskussion:

"Nein, jeder Mensch der vom Staat finanziert wird zahlt Netto keine Steuern, er lebt von Steuern. Jeder Beamte, jeder Politiker, jeder Angestellte in einem Staatsunternehmen, jeder der vom Staat subventioniert und finanziert wird. Kein einziger Parasit zahlt Netto irgendwelche Steuern."

Nein, jeder Mensch der vom Staat finanziert wird zahlt Netto keine Steuern, er lebt von Steuern. Jeder Beamte, jeder Politiker, jeder Angestellte in einem Staatsunternehmen, jeder der vom Staat subventioniert und finanziert wird. Kein einziger Parasit zahlt Netto irgendwelche…

— Sigartis⚡️🏰 (@Wnschmstr) September 29, 2025
Es folgten die Beitragszusendung an eine ungenannte Meldestelle, die Einleitung entsprechender Ermittlungen und final der Beschluss einer demnach notwendigen und vom Amtsgericht Ulm gebilligten Hausdurchsuchung. Diese schildert im Ablauf der Betroffene wie folgt:

"Um ziemlich genau 6 Uhr hat meine Tür geklingelt, ich bin an die Gegensprechanlage und es hieß: 'Polizei, bitte machen Sie auf, wir haben einen Hausdurchsuchungsbeschluss.' Sie haben mir dann die Wahl gelassen: 'Entweder Sie entsperren ihr Handy und geben uns die PIN, dann nehmen wir das Handy mit, oder werden alles mitnehmen.'"

Der Welt-Redaktion gab der Betroffene zu Protokoll:

"Er habe sich noch angezogen. Dabei habe ihn einer der beiden Polizisten permanent überwacht. Er könne ja auch ein Messer ziehen, habe einer von ihnen gesagt. M. habe aufs Klo gemusst. 'Ein Polizist stand neben mir, als ich zu Hause noch gepinkelt habe', erzählt er. M. wurde offenbar penibler überwacht als die mutmaßliche RAF-Terroristin Daniela Klette. Die konnte bei ihrer Verhaftung noch allein zur Toilette gehen und von dort aus offenbar ihren mutmaßlichen Komplizen per Handy warnen."

Der Mann habe sich "unter dem Druck" kooperativ gezeigt und seine Mitarbeit erklärt. Es erfolgte nichtsdestotrotz die Aufforderung, im Polizeiwagen mit auf die nächste Wache zu kommen. Dort ergaben sich dann für den späteren Anwalt, den Ex-AfD-Politiker Markus Pretzell, "eklatante Mängel" sowie "offensichtlich rechtswidrige" Maßnahmen. Dazu erklärt der Betroffene laut dem AN-Artikel zu dem Erlebten:
"'Also das gesamte Programm. Gewicht, Größe, Fotos aus vielen Perspektiven und alle biometrischen Daten der Hände. Ich kam mir vor wie ein Schwerverbrecher'. Die Polizei bat auch um eine Blutprobe – 'für Ihre DNA', wie ein Beamter gesagt haben soll. N. lehnte ab. 'Ich dachte, ich höre nicht richtig'."

Die Welt-Redaktion wollte von der ermittelnden Staatsanwaltschaft Genaueres zur Meldung des X-Beitrags erfahren. Dazu heißt es nach entsprechender Anfrage:

"Die Frage, ob eine staatliche Meldestelle wie 'Hessen gegen Hetze' oder die früher vom damaligen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) beworbene Plattform 'So Done' daran beteiligt gewesen sei, wird nicht [von der Staatsanwaltschaft Ulm] beantwortet."

Strafverteidiger Marcus Pretzell kommentiert zum ganzen Vorgang, er sei überrascht von dem Vorgehen der Beamten "und sieht eklatante Mängel. Allein die erkennungsdienstliche Behandlung sei 'offensichtlich rechtswidrig'". Zudem sollen die Beamten weitere Standards eklatant verletzt haben. "Mir wurde kein Protokoll zur Hausdurchsuchung gegeben und kein Beleg, dass sie mein Handy beschlagnahmt haben", so der Mann gegenüber der AN-Redaktion.

"Wir kennen rechtswidrige Hausdurchsuchungen wegen Meinungsdelikten inzwischen als Massenphänomen in Deutschland", so der Anwalt gegenüber Apollo News, um weiter zu kommentieren:

"Mit der Anwendung erkennungsdienstlicher Maßnahmen beschreitet die baden-württembergische Justiz unter der CDU-Ministerin allerdings neue Abwege."

Mehr als nachdrücklich in Erinnerung bleibt dem Betroffenen jedoch die Empfehlung eines Beamten, der Satz habe sich "in seinem Kopf eingebrannt". Dieser lautet:

"Überlegen Sie sich, was Sie in Zukunft posten, Ihnen muss klar sein, dass Sie jetzt unter Beobachtung stehen."

Mehr zum Thema – 5. Jahrestag: Der 18. November 2020 als mentales Brandmal zum Thema Ermächtigung des Staates

https://de.rt.com/inland/262254-hausdurchsuchung-x-kommentar-fuehrt-erneut/
Forwarded from Tim K.
ZACK!
Die "wehrhafte Demokratie" hat mal wieder zugeschlagen!
Dieses Mal in Bad Salzuflen.
Was für eine erbärmliche Schande!