„Frei sind wir nur als wir" — präsentiert als Aufbruch, ist es eine Rückkehr zur Freiheitsidee der Antike, die Benjamin Constant bereits 1819 als untauglich bezeichnet hat: Die kollektive „Wir"-Freiheit führt, auf moderne Verhältnisse übertragen, regelmäßig in den Despotismus.

John Stuart Mill hielt 1859 fest: der Einzelne ist über sich selbst souverän; das Kollektiv ist die Gefahr für die Freiheit, nicht ihre Quelle.

Und Isaiah Berlin hat 1958 die Denkfigur beschrieben, die hier am Werk ist: die Umdeutung von Zwang in Befreiung, sobald ein „Wir" festlegt, was als wahre Freiheit zu gelten hat. Damit ist auch das Eigentliche benannt.

Der Satz verlegt die Freiheit vom Einzelnen in das Kollektiv und macht die Unterordnung unter die Masse zur Bedingung des Freiseins. Das ist nicht eine besondere Auffassung von Freiheit, sondern ihre Aufhebung.

Wer nur „als wir" frei sein darf, ist als Einzelner nicht mehr frei — und Freiheit, die dem Einzelnen genommen und an das Kollektiv zurückverliehen wird, ist keine.

Das Grundgesetz hat die Frage längst entschieden: Art. 2 I stellt den Einzelnen frei; das „Wir" ist die Schranke, nicht der Ursprung.

Und Rosa Luxemburg, im fraglichen Milieu sonst gern zitiert, wusste, dass Freiheit immer die des Andersdenkenden ist — also gerade die gegen das Kollektiv.

https://x.com/Steinhoefel/status/2061229769081917764

Deutsche Polizei kauft illegale Daten

Vermutet wurde es schon länger, jetzt ist es durch Recherchen von Netzpolitik.org und BR bestätigt: Deutsche Landeskriminalämter kaufen Daten bei Datenhändlern, um auf diese Weise an Informationen zu gelangen. Mithilfe der Standortdaten eines Handys beispielsweise lässt sich der Aufenthaltsort einer Person metergenau bestimmen – für die legale Variante, die es gibt, die Funkzellenabfrage, braucht es eine richterliche Genehmigung.

Nur fünf Landespolizeien erklärten, dass sie derartige Daten nicht nutzen: Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Zwei Länder gaben auf Nachfrage zu, bereits kommerziellen Datenhandel genutzt zu haben, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, die übrigen neun Länder beriefen sich auf Geheimhaltung. Meist bedeutet das, dass sie diese Version des Datenerhalts in Anspruch nehmen.

Die kommerziell gehandelten Daten stammen aus allen möglichen Handy-Apps, wie Lieferdiensten, Karten, Dating-Apps; sie werden bei Nutzung des Programms sofort gezogen und in Sekundenschnelle über Handelsportale weiterverkauft. Diese Daten verraten gebündelt sehr viel über den Besitzer des Mobilgeräts: Bewegungsprofile, Vorlieben, Kontakte … Sie werden an Werbefirmen verkauft, die dann personalisierte Werbung schicken; aber schon längst haben auch staatliche Behörden ihre Finger an den Daten.

Es gibt sogar eine weitere Branche, die die kursierenden Daten für solche Zwecke aufbereitet. Sie nennt sich ADINT, Advertising-based Intelligence, werbebasierte Aufklärung. Diese Firmen bieten gleich maßgeschneiderte Angebote für Sicherheitsorgane, beispielsweise um Zielpersonen auf Karten zu lokalisieren. So sparen sich die Behörden mittlerweile sogar die Aufbereitung von Abermillionen von Datensätzen durch eigene Rechner und Programme.

Die US-amerikanische Einwanderungsbehörde ICE beispielsweise bedient sich ausgiebig bei ADINT-Unternehmen. Auch ungarische Sicherheitsbehörden sollen darauf zurückgegriffen haben. Nun also auch deutsche Landeskriminalämter.

Mecklenburg-Vorpommern hat zumindest neben der Bestätigung, solche Datenpakete bereits genutzt zu haben, erklärt, dies in Zukunft nicht mehr tun zu wollen. Eine Rechtsgrundlage für derartige Handlungen gibt es in keinem Bundesland; Datenschützer kritisieren auch, dass selbst die bewusste Zustimmung der App-Nutzer zur Verwertung ihrer Daten fraglich ist.

Meistens findet sich bei Handy-Apps die Zustimmung als Standardeinstellung, und häufig wird im Falle der Ablehnung oder selbst beim Versuch, auf "nur bei Nutzung" zu stellen, eine Warnung, die App könnte dann nicht mehr richtig funktionieren. Die wenigsten Handynutzer dürften bei der Entscheidung über Zustimmung oder Ablehnung daran denken, dass ihre Daten auf diesem Weg beim Landeskriminalamt landen könnten.

Das zweite rechtliche Problem besteht darin, dass in der Regel auch die Daten vieler anderer mitgeliefert werden, die nicht einmal Gegenstand der Ermittlung sein dürften. An diesem Punkt könnte man nun einwenden, dass der Kauf über ADINT-Firmen zumindest dieses Risiko vermindert, weil von vorneherein in deren gigantischen Datenbanken gezielt nach bestimmten Telefonnummern oder Personen gesucht wird.

Das Problem bei der rechtlichen Einordnung – und die Hintertür zur Nutzung all dieser Daten – ist die in den Gesetzen zum Verfassungsschutz wie zum BKA zu findende Formulierung der "öffentlich zugänglichen Daten", die die Grundlage für die Auswertung – bis hin zur biometrischen – von Social-Media-Konten liefert, und über die Betroffene, im Gegensatz zu allen über das Gericht anzufordernden Abfragen, auch nicht nachträglich informiert werden müssen.

Auch die Datenangebote von ADINT-Händlern und der großen Datenhändler der Werbeindustrie gelten als "öffentlich zugängliche Daten", obwohl die Erhebung dieser Daten den Betroffenen meist nicht einmal bewusst ist. Ob der Kauf von Daten, so eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags vom November vergangenen Jahres, "als Eingriff in die Telekommunikationsfreiheit zu werten ist, hat die Rechtsprechung bislang nicht entschieden. Die Eingriffsqualität könnte in Anbetracht der vorstehend dargelegten Kriterien mit dem Argument bezweifelt werden, dass der Datenkauf grundsätzlich für jedermann möglich ist."

Faktisch ermöglichen derartige Daten fast eine Komplettüberwachung von Jedermann. Die zuständigen Datenschützer bearbeiten das Thema, aber mehr ist bisher nicht erfolgt. Auffällig ist jedoch andererseits, dass derartige Methoden zwar mehr oder weniger eingestandenermaßen genutzt werden, allerdings in einem Kontext nicht: Wenn es um die Lokalisierung ausreisepflichtiger Migranten geht. Obwohl ansonsten immer betont wird, es handele sich hier um "öffentlich zugängliche Informationen", in diesen Fällen wird gern betont, man brauche dafür einen Gerichtsbeschluss, den man nicht bekäme.

Mehr zum Thema – Der nächste Schritt in der EU: Komplettüberwachung in Kraftfahrzeugen

https://de.rt.com/inland/281989-deutsche-polizei-kauft-illegale-daten/

Warum „Lügenfritz" erlaubt ist und warum die Strafjustiz hier schon wieder patzt

Wer den Bundeskanzler „Lügenfritz" nennt, übt zugespitzte politische Kritik. Das ist der Kern der Meinungsfreiheit. Art. 5 GG schützt gerade die scharfe, polemische, auch überspitzte Äußerung, und im Streit um Machtfragen gilt die Vermutung für die freie Rede.

Politiker müssen mehr aushalten als jeder andere, nicht weniger. Wer Kanzler wird, hat sich der Kritik zu stellen, nicht den Staatsanwalt zu schicken.

„Lügenfritz" ist ein Werturteil. Und an Wortbruch-Vorwürfen, Wahlkampfposition hier, Regierungshandeln dort, herrscht kein Mangel. Ein Werturteil mit tatsächlichem Anknüpfungspunkt im politischen Meinungskampf ist geschützt.
Die strafrechtliche Bewertung ist gleich mehrfach falsch.

Falsches Tatbestandsmerkmal: § 188 StGB verlangt, dass die Tat geeignet ist, das öffentliche Wirken erheblich zu erschweren. Begründet wird stattdessen, die Äußerung „schüre Aggressionen" und „erschüttere das Vertrauen in die Integrität". Das ist nicht § 188.

Dass ein einzelner Facebook-Kommentar das Wirken eines Mannes erheblich erschwert, der täglich Talkshow, Pressekonferenz und Bundestag bespielt, ist rechtlich abwegig.

Umgedrehter Kontext. Die Staatsanwaltschaft räumt selbst ein, die Kommentare hätten sich im politischen Thread „hochgeschaukelt". Genau das, Sachbezug und hitzige öffentliche Debatte, spricht nach der Schmähkritik-Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts für die Zulässigkeit der Bezeichnung. Hier wird es zum Belastungsmoment verbogen.
Willkür. „Pinocchio" und „Lügen-Kasper" eingestellt, „Lügenfritz" verurteilt, „Lackaffe" für 100 Euro erledigt. Drei Amtsgerichte, drei Ergebnisse, ein Sachverhalt. Wo Gleiches derart ungleich behandelt wird, wird nicht Recht gesprochen, sondern gewürfelt.

https://x.com/Steinhoefel/status/2061797106780631154

Gegen Armut hilft in erster Linie mehr Geld. Echt? - egon-w-kreutzer.de

✂️Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat wieder einmal seinen Armutsbericht veröffentlicht. Dieses Dokument gibt einen guten Einblick in die finanzielle Lage von 16,1 Prozent der Bevölkerung (rund 13,5 Millionen Menschen).
Das sollte niemanden wirklich kalt lassen.
Dummerweise zieht der Verband daraus jedoch verheerende Fehlschlüsse:
Mehr Umverteilung, mehr Geld, mehr Transferleistungen, mehr Mietendeckel …

✂️Die Armut in Deutschland ist zwar konkret ein Problem der Armen, aus einer übergeordneten Perspektive zeigt sie sich jedoch als ein Symptom des Staatsversagens, das mit „mehr Geld“ nicht geheilt werden kann…

✂️Wenn der Staat trotz höchster Steuern und Sozialbeiträge seine Aufgaben nicht mehr finanzieren kann, treffen meist zwei Ursachen gleichzeitig zu:

▪️Der Staat geht mit den Einnahmen nicht sorgsam, sondern verschwenderisch um.

▪️Die Basis der volkswirtschaftlichen Leistung ist zu gering.

Aus beiden Ursachen wird leicht ein Teufelskreis. Der verschwenderische Staat erhöht seinen Anteil am Ertrag der Leistung. Netto-Löhne (Kaufkraft) und Gewinne sinken. Sinkende Kaufkraft reduziert die Auslastung der Wirtschaft. Die Gewinne sinken, es wird rationalisiert, Personal freigestellt. Der Staat erhält weniger Geld und erhöht die Steuern, bzw. reduziert Leistungen. Die Kaufkraft sinkt weiter, der Wirtschaft geht es schlechter, die Leistung sinkt, die Staatseinnahmen sinken. Der Staat verschuldet sich…

▪️Es ist nicht zu erkennen, dass Union, SPD, Grüne und Linke etwas ändern wollen, das dem Land aus der Patsche helfen würde.

https://egon-w-kreutzer.de/gegen-armut-hilft-in-erster-linie-mehr-geld-echt

HAMMERMELDUNG

Wolfgang Wodarg auf X:

Weshalb ist bei gleicher Spritzenzahl die Übersterblichkeit in Deutschland sehr hoch und beim neuen NATO-Mitglied Schweden gleich null?

Die Spritzen-Pandemie war ein gezieltes und international verabredetes gentechnischen Massenexperiment mit Hilfe des Militärs.
Was wir von Anfang an gesehen und vermutet haben, wurde jetzt durch ein interdisziplinäres Team in den USA bestätigt und veröffentlicht:

Spezifische Chargennummern verursachten 4 % mehr Nebenwirkungen als andere. Keine zufällige Variation. Keine Fertigungsinkonsistenz. Ein absichtliches, systematisches Muster.

Quelle: x.com/paulgoldeagle/status/2054406543089799515

- Chargennummern, die mit 20A bis 20F enden: Nahezu null Nebenwirkungen. Kochsalzlösung. Placebo. Wasser mit Etikett.

- Chargennummern, die mit 21K bis 21X enden: Moderate Nebenwirkungen. Müdigkeit. Myokarditis. Blutgerinnsel. Hospitalisierungsraten 300 % über dem Ausgangswert.

- Chargennummern, die mit 22R bis 22Z enden: Katastrophal. Schlaganfall. Herzstillstand. Neurologische Schäden. Sterberaten 8.100 % über der statistischen Norm für jedes pharmazeutische Produkt in der Geschichte.

Drei Stufen. Drei Formeln. Verteilt in einem Muster, das sicherstellte, dass kein einzelnes Krankenhaus, keine einzelne Stadt, keine einzelne Demografie genug katastrophale Dosen erhielt, um ein offensichtliches statistisches Signal auszulösen. Sie verteilten den Schaden dünn genug, um es „seltene Nebenwirkungen“ zu nennen. Aber es war nicht selten. Es war gezielt.

Das Verteilungsmuster war nicht zufällig. Die katastrophalen Chargen wurden überproportional an spezifische Postleitzahlen versendet. Postleitzahlen mit hohen Konzentrationen von Militärveteranen. Ersthelfern. Unabhängigen Unternehmern. Gemeinschaften mit historisch niedriger Einhaltung föderaler Vorgaben. Die Menschen, die am ehesten Widerstand leisten würden, erhielten die gefährlichsten Dosen.

Die moderaten Chargen gingen an städtische Zentren mit hohem Medienkonsum – Bevölkerungsgruppen, die milde Symptome melden würden, gesagt bekämen, es sei „normal“, und ohne Fragen zu Auffrischungsimpfungen zurückkehren würden.

Die Placebo-Chargen gingen an Politiker, Medienfiguren und pharmazeutische Führungskräfte. Die Menschen, die es vor der Kamera beworben haben. Die Menschen, die Ihnen sagten, es sei „sicher und wirksam“, während sie Kochsalzlösung erhielten. Sie haben denselben Schuss im Fernsehen genommen. Sie haben nicht dieselbe Formel genommen.

Die 12.000 Chargennummern sind nun kartiert. Jede Charge. Jedes Ziel. Jedes Ergebnis. Die Daten sind auf der Blockchain. Sie können nicht zurückgezogen werden. Der ehemalige FDA-Regulierer im Team reichte den Datensatz mit einer einzigen Erklärung beim Militärtribunal ein: „Das war keine Fahrlässigkeit. Das war ein Waffeneinsatzprotokoll, getarnt als öffentliche Gesundheit.“

Eurostat Auswertung-Danke Tom Lausen

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Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥

Heini Staudinger erzählt in diesem Video von dem globalen „Wanderzirkus“ der Schuhindustrie und die bitteren Realitäten der modernen Globalisierung. Es wird aufgezeigt, wie Traditionsmarken wie Gabor und Lloyd von Investmentfirmen übernommen werden, um die Produktion rein aus Profitgier in extreme Billiglohnländer zu verlagern.

Während heimische Betriebe über die Jahre hinweg Millionen an Steuern und Lohnabgaben für die Gemeinschaft zahlen, flüchten Großkonzerne dorthin, wo die Arbeitsstunde aktuell gerade einmal 10 Cent kostet – wie in Äthiopien. Im Video wird unmissverständlich klargestellt, dass solche Hungerlöhne eine direkte Fluchtursache und niemals eine wirtschaftliche Lösung sind.

Es ist ein aufrüttelnder Appell gegen ein ungerechtes Wirtschaftssystem, in dem ausbeuterische Konzerne in den Medien als „schlaue Business-Leute“ gefeiert werden, während sich die ehrlich arbeitenden Menschen vor Ort wie die Trottel vorkommen müssen.

https://www.youtube.com/watch?v=Yqj_dvh-dRE

Nachrichtenagentur dpa veröffentlicht Anleitung zur vorsorglichen Diskreditierung von Kritik an Wahlen

Deutschlands wichtigste Nachrichtenagentur dpa hat eine hochproblematische Anleitung zur vorsorglichen Widerlegung von Kritik an Wahlumfragen, Wahldurchführung und Auszählung von Wahlen veröffentlicht.

Die Prämisse lautet: Wahlen in Deutschland sind immer sauber, allenfalls manchmal auf vernachlässigbare Weise fehlerhaft. Wer sie kritisiert betreibt Desinformation und ist ein Demokratiefeind.

Das Werk heißt „Analyse Wahl-Desinformation: Welche Narrative Falschinformation über Wahlen bestimmen“ und wurde im März veröffentlicht… https://norberthaering.de/propaganda-zensur/dpa-wahl-prebunking/

Alles über Angela

Wie kann eine FDJ-Funktionärin nach dem Mauerfall innerhalb weniger Monate Bundesministerin werden?

Wie kann sie dann die Mächtigen der CDU ausschalten und ihren Platz einnehmen? Quasi ganz alleine? Ohne langjährige Laufbahn in der Partei? Wie kann sie von den Medien und ihrer Partei noch immer gefeiert werden, obwohl während ihrer Amtszeit Wirtschaft, Infrastruktur, Sicherheit, Währungsstabilität und Demokratie sichtbar erodiert sind? Folgte sie eine Agenda Dritter?

Um das Rätsel Merkel zu lösen braucht es mehr als nur eine Betrachtung ihrer Persönlichkeit. Denn noch nie hat ein Kanzler so viel im Verborgenen agiert wie Angela Merkel. Nie zuvor war ein Netzwerk so unsichtbar und doch so bedeutsam. Nie zuvor wurden in der Bundesrepublik so viele undemokratische Massnahmen mit einem fast schüchternem Lächeln umgesetzt.

Das Phänomen Merkel bedarf einer neuen Perspektive – weit über die Kritik an den Ergebnissen Ihres Wirkens hinaus. Die Doku-Reihe “Alles über Angela” hat das Ziel, diese Analyse in Angriff zu nehmen. Mit Hilfe von Insidern, die in jahrelangem persönlichen Kontakt mit der ehemaligen Kanzlerin standen, und Biografen, die erstmalig die Archiv- und Datenlage ergründet haben, geht OVALmedia der Transformation Deutschlands zu einer “DDR 2.0” auf den Grund. Die Antworten auf das “Warum?” werden überraschen.

Protagonisten sind u.a. Prof. Dr. Gertrud Höhler, Peter Hahne, Dr. Hans-Georg Maaßen, Dr. Thilo Sarrazin und die Merkel Biografen Gerold Keefer und Vera Lengsfeld.

https://www.youtube.com/watch?v=CQI4QhnAMok

https://apolut.net/alles-uber-angela-teil-1-ddr-merkel-ein-film-von-ovalmedia-teaser/

Stefan Homburg:

Erinnerung an 2020
Ab 8.-9. Woche: Ansteckungen mit Erkältungen sinken
Ab 10. Woche: Klinikpflichtige Erkältungen sinken
Ab 13. Woche: Lockdown

Politische Begründung: Exponentielles Wachstum! Hintergrund: Mitte März gaben alle traditionellen Überwachtungsinstrumente des RKI Entwarnung; die Fallzahlen waren relativ gering und sanken. Trotzdem beschlossen Merkel & Co. den Lockdown.

Der Trick: Mit dem Drosten-Test bauten sie ein paralleles System auf, das wegen steigender Testzahlen zu mehr positiven Testergebnissen führte und für das es keine Vorjahreswerte zum Vergleich gab. Parallel ließen sie ein Schockpapier schreiben, feuerten den zuständigen Beamten im BMI und zwangen das RKI, mitzumachen.

Mit solchen Methoden wurden volle drei Jahre lang sämtliche Maßnahmen gerechtfertigt, der Ansatz zu einer allgemeinen Impfpflicht kam erst 2022, also zwei Jahre später. Jetzt heißt es, man habe sich vertan.

Link: https://raw.githubusercontent.com/robert-koch-institut/SARI-Hospitalisierungsinzidenz/refs/heads/main/SARI-Hospitalisierungsinzidenz.tsv

https://x.com/SHomburg/status/2062483336786812959

Stefan Homburg:

Erinnerung an 2020
Ab 8.-9. Woche: Ansteckungen mit Erkältungen sinken
Ab 10. Woche: Klinikpflichtige Erkältungen sinken
Ab 13. Woche: Lockdown

Politische Begründung: Exponentielles Wachstum! Hintergrund: Mitte März gaben alle traditionellen Überwachtungsinstrumente des RKI Entwarnung; die Fallzahlen waren relativ gering und sanken. Trotzdem beschlossen Merkel & Co. den Lockdown.

Der Trick: Mit dem Drosten-Test bauten sie ein paralleles System auf, das wegen steigender Testzahlen zu mehr positiven Testergebnissen führte und für das es keine Vorjahreswerte zum Vergleich gab. Parallel ließen sie ein Schockpapier schreiben, feuerten den zuständigen Beamten im BMI und zwangen das RKI, mitzumachen.

Mit solchen Methoden wurden volle drei Jahre lang sämtliche Maßnahmen gerechtfertigt, der Ansatz zu einer allgemeinen Impfpflicht kam erst 2022, also zwei Jahre später. Jetzt heißt es, man habe sich vertan.

https://x.com/SHomburg/status/2062483336786812959

Ist das wahr?

✂️Das ist STASI-IM „Victoria“: Anetta Kahane

Von 1974 bis 1982 war sie insgesamt acht Jahre freiwillige inoffizielle Mitarbeiterin der Stasi. Nicht erpresst, nicht genötigt – aus Überzeugung. Ihre Akte umfasst fast 800 Seiten (ca. 400 freigegeben).

Sie bespitzelte u. a. Kreise von Schriftstellern und Schauspielern in Ost-Berlin.

Besonders belastend: Sie denunzierte die Brüder Klaus und Thomas Brasch als „Feinde der DDR“.

Thomas Brasch wurde ein bekannter Dissident und ging 1977 in den Westen.

Klaus Brasch (1950–1980), Schauspieler u. a. in „Jakob der Lügner“ und „Solo Sunny“, starb mit nur 29 Jahren an einer Alkohol-Medikamenten-Vergiftung – in den Freitod getrieben?

Kahane ist Gründerin der Amadeu Antonio Stiftung (1998) einer Meldeplattform, die ausschließlich Straftaten verfolgt, die angeblich von Rechten kommen.

Straftaten von Links, Migranten etc. existieren für die gar nicht.

Förderung durch den Staat (2023) und Spenden 9,2 Millionen Euro, Personalkosten 6,3 Millionen Euro. Also ein Selbstbedienungsladen der nichts, aber auch gar nichts mit Demokratie zu tun hat.

Kahane ist bis heute gern gesehener Gast auf Podiumsdiskussionen. Was für eine Karriere für einen überzeugten Stasi-Spitzel.

Bis heute positioniert sie sich als moralische Instanz im Kampf gegen „Faschismus, Rassismus und Rechts“.

Als jemand, der selbst in DDR-Haft saß und die Stasi-Überwachung erlebte, sage ich:

Solche Biografien werfen Fragen auf.

Wie kann jemand, der früher Menschen denunzierte, heute mit staatlicher Unterstützung als „Demokratie-Wächterin“ auftreten?

Und an gewisse Veranstalter gerichtet: Wer sie heute noch hofiert und einlädt, hat das Rückgrat eines Regenwurms.✂️

https://x.com/MatthiasHartel/status/2062412285788733847

Brüssel macht deutlich, wie kulturelle Vielfalt geht.

https://x.com/BGatesIsaPyscho/status/2062493281863290976

Horden ausländischer Migrantengangs verursachen derzeit Unruhen, greifen Geschäfte, Unternehmen und Polizei an und verbrennen Dinge auf den Straßen.

Und bis es soweit ist, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, dürfen wir die vielen Schweinereien nicht vergessen, mit denen sie uns drangsaliert und eingeschüchtert haben. Von wegen, sie hätten es nicht gewusst.

TheRealTom™ auf X:

"Von Mitte Dezember 2020 an galt in Baden-Württemberg eine nächtliche Ausgangssperre von 20h bis 5h für die Allgemeinbevölkerung. Wer auf der Straße angetroffen wurde, musste einen "triftigen Grund" vorweisen, wie etwa einen Passierschein vom Arbeitgeber. Die Verordnung wurde mit Urteil vom 05.02.2021 vom VGH in Mannheim als nicht mehr verhältnismäßig aufgehoben, gleichzeitig aber als grundsätzlich rechtens bestätigt.

Ab Montag, 22.11.2021 galt in Landkreisen der "Alarmstufe 2" eine nächtliche Ausgangsperre für Ungeimpfte.

swp.de/panorama/neue-corona-regeln-bw-lockdown-alarmstufe-baden-wuerttemberg-2g-ungeimpfte-kretschmann-aktuell-news-60940793.html

Mitte Januar 2022 eskalierte die Situation durch die "Omikron-Variante", welche seriöse Wissenschaftler längst für ungefährlich erklärt hatten: "So verkündeten unter anderem die Städte Mannheim, Karlsruhe, Heidelberg und Ulm sowie die Landkreise Ravensburg, Biberach, Rastatt, Waldshut und Schwarzwald-Baar, dass ab Samstag Ausgangsbeschränkungen zwischen 21.00 und 5.00 Uhr für Nichtgeimpfte und Nichtgenesene gelten."

rnd.de/politik/corona-in-baden-wuerttemberg-ausgangssperren-fuer-ungeimpfte-5GOGJUYGSF5VTZ6TYV6OKBVIQ4.html

Diese drakonischen, gesellschaftszerstörenden Maßnahmen waren rein politisch bedingt. Das Versammlungsrecht wurde stark eingeschränkt, bei "illegalen" Demonstrationen wie etwa in Reutlingen kam es zu massenhaften Festsetzungen von Menschen und Bussgeldern wegen des Abstellens einer Kerze an einer Kirche.

Die Ausgangssperren für Ungeimpfte werden mittlerweile breit geleugnet. Ein erstaunlicher Teil der Bevölkerung behauptete bereits damals, so etwas gebe es gar nicht. Auch ChatGTP leugnete zuerst den Vorgang, erst nach Verlinkung der o.g.Artikel gab es den Fakt zu.

Wir hatten von nichts gewusst"

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Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥

WIR VERGESSEN NICHTS!

"Bis heute ist das Thema "Corona" nicht aufgearbeitet. Daher ist #RichtigErinnern wichtig! Hier eine kleine Zitatensammlung, die gerne ergänzt werden kann:

​Frank Walter Steinmeier, Bundespräsident: "Ungeimpfte gefährden uns alle."

Carsten Ramelow. Ministerpräsident Thüringen: "Wir können die Behandlung Ungeimpfter nicht garantieren."

​Nikolaus Blome, RTL: "Ich möchte ausdrücklich um gesellschaftliche Nachteile für all jene ersuchen, die freiwillig auf eine Impfung verzichten. Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen."

​Jan Böhmermann, ZDF: "Was die Ratten in der Zeit der Pest waren, sind Kinder zurzeit."

Saskia Esken, SPD: "Es sind Covidioten."

​Winfried Kretschmann, Grüne: "So manches wird unbequem für Ungeimpfte."

​Stephan Weil, SPD: "Ungeimpfte sind Schuld an Impfdurchbrüchen der Geimpften."

​Eckart von Hirschhausen: "Wer sich nicht impfen lässt ist ein asozialer Trittbrettfahrer."

​Christoph Waltz: "Gruppe von asozialen Vollidioten."

​Peter Maffay: "Wer nicht geimpft ist, kann nicht unter Leute gehen."

Claus Ruhe Madsen, Bürgermeister Rostock: "Der Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein."

Tobias Hans, CDU Ministerpräsident Saarland: "Zuerst einmal müssen wir eine klare Botschaft an die Ungeimpften senden: Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben."

​Heidelinde Weiss, Schauspielerin: "Die gehen auf die Straße und demonstrieren gegen die Impfung. Die sind wirklich zu prügeln, diese Menschen."

Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Parteivorstand FDP: "Ungeimpfte dürfen nicht als Minderheit die Mehrheit terrorisieren."

​Boris Palmer, Bürgermeister Tübingen: "Ich will eine Beugehaft und Rentenkürzung für Ungeimpfte."
​
​Frank Ulrich Montgomery, Ehrenpräsident der Bundesärztekammer: "Momentan erleben wir eine Tyrannei der Ungeimpften."

​Joachim Gauck, Ex-Bundespräsident: "Impfskeptiker sind Bekloppte."

Karl Lauterbach: "Ungeimpfte bis März "geimpft, genesen oder leider verstorben".

​Uli Hoeneß, Präsident Bayern: "Diese Leute konseqent ausgrenzen."

​Wolfram Henn, Ethikrat-Professor: "Ich fordere ein Ausreiseverbot für Ungeimpfte"

Wenn man das heute so liest, erscheint es einem geradezu surreal. Aber es war die Wirklichkeit, der alltägliche Irrsinn! Das darf nicht in Vergessenheit geraten, sonst wird es wieder geschehen!"

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Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥

Michael Kyrath:

Sehr geehrte Damen und Herren des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt,

Sie stufen mich allen Ernstes als verfassungsfeindlich ein, weil ich meiner am 23.01.2023 in Brokstedt ermordeten 17-jährigen Tochter Ann-Marie gedenke, die durch einen illegal im Land befindlichen, mehrfach vorbestraften, ausreisepflichtigen Palästinenser mit 26 Messerstichen in einem Nahverkehrszug niedergemetzelt wurde...?

Schämen Sie sich nicht einmal ansatzweise unzähligen verwaister Eltern so etwas an den Kopf zu werfen?
Haben Sie nicht einmal mehr einen winzigen Funken Anstand, Empathie und Mitgefühl?

Wenn wir als verwaiste Eltern um unsere Kinder trauern und von Ihnen dafür kriminalisiert werden...
...dann wirft das zwangsläufig die Frage auf, ob jemand solcher Gesinnung noch die Verfassung, oder nur noch die eigene pathologische Ideologie verteidigt und somit für einen solchen Posten untragbar ist!

Und ebenso alle Politiker, die solche Einstufungen von trauernden Eltern schweigend und unkommentiert hinnehmen...schämt Euch!!!
Pfui! Pfui! Pfui!

https://x.com/kueksElm/status/2062566375063752817