Wird die Ukraine die Wirtschaftskrise überstehen?

Von Sergei Mirkin

"Heute gibt es in der Ukraine keine Stahlindustrie mehr", erklärte ein Sprecher der "Metinwest"-Gruppe, des größten Metallurgieunternehmens der Ukraine. Es gehört dem Oligarchen Rinat Achmetow.

Um zu verstehen, wie ernst die Lage ist, werfen wir einen Blick auf die Zahlen. Im Jahr 2025 brachte der Export von metallurgischen Produkten der Ukraine 4,72 Milliarden US-Dollar ein – das entspricht 11,7 Prozent des gesamten Warenexports des Landes. Zum Vergleich: Im Jahr 2013, dem letzten Jahr vor dem Maidan, belief sich dieser Wert auf 14,3 Milliarden US-Dollar. Nur der Export von Agrarprodukten war mit 17 Milliarden US-Dollar noch höher. Die gesamten Exporte der Ukraine beliefen sich im Jahr 2013 auf 63,3 Milliarden US-Dollar. Das heißt, die Metallurgie und die Agrarindustrie trugen fast 50 Prozent zu den gesamten Exporteinnahmen bei.

Die Lage in der ukrainischen Agrarindustrie ist derzeit nicht wesentlich besser als in der Metallurgie: Im August dieses Jahres brachen die Exporte landwirtschaftlicher Erzeugnisse um 47 Prozent ein.

Der ukrainische Ökonom Alexei Kuschtsch ist der Ansicht, dass die Ressourcen der Ukraine für den Widerstand gegen Russland fast erschöpft seien. Er bezieht sich dabei auf wirtschaftliche und demografische Ressourcen sowie auf die mentale Verfassung der Bevölkerung. Die Finanzkrise erklärt der Ökonom damit, dass die westlichen Geldgeber Kiew nun deutlich weniger Geld zur Verfügung stellen als zuvor. Dabei kann die Ukraine bereits seits 2022 ihren Haushaltsbedarf nicht mehr decken. Angesichts der Probleme im Exportbereich wird sich die Krise nur noch verschärfen. Nach Ansicht von Kuschtsch werde die ukrainische Führung gezwungen sein, nach Wegen aus dem Konflikt zu suchen, da sonst das Konstrukt namens "Ukraine" zusammenbrechen und alle unter seinen Trümmern begraben werde, einschließlich der politischen Elite.

Kuschtsch hat indes eine allzu hohe Meinung von den Politikern seines Landes. Wladimir Selenskij bekundet lediglich den Wunsch, Frieden zu erreichen, hat aber in der Praxis nichts dafür unternommen. Westliche Medien berichten, dass US-Präsident Donald Trump ihm empfohlen habe, zu Verhandlungen nach Moskau zu fliegen. Doch Selenskij lehnte dies ab.

Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, Russland sei bereit gewesen, die Verhandlungen mit der Ukraine nach den russischen Parlamentswahlen wieder aufzunehmen, doch Kiew versuchte, einen massiven Schlag gegen die russische Hauptstadt Moskau zu führen, und griff zudem Wahllokale in den Regionen an. Bei dem ukrainischen Angriff auf Moskau am 20. September kamen über 1.600 Drohnen zum Einsatz. Wenn man Frieden will, verringert man die Eskalation des Konflikts und verschärft sie nicht.

Was erwartet die Ukraine also? Derzeit scheint es, als gäbe es für dieses Land drei Wege.

Szenario 1: Alles wird so weitergehen wie bisher

Selenskij wird die Eskalation im Konflikt mit Russland weiter vorantreiben, um seinen Gönnern im Westen zu beweisen, dass er noch immer von Nutzen ist. Infolge der Gegenmaßnahmen der russischen Streitkräfte wird im Winter die Verkehrs- und Energieinfrastruktur in der Ukraine zerstört werden. Es kommt zu einem vollständigen Zusammenbruch der ukrainischen Wirtschaft. Dabei weigert sich Selenskij, das von der EU geforderte Gesetzespaket zu verabschieden, da er nicht zu einem Präsidenten ohne Befugnisse werden will.

Als Reaktion darauf kürzt der Westen die Finanzhilfen. Die Griwna verliert an Wert, im Land herrscht Hyperinflation, eine logistische Krise bricht aus. Die Menschen fliehen noch massiver aus der Ukraine. Männer, die auf der Straße aufgegriffen werden, werden sofort an die Front geschickt.

Vertreter der Elite erkennen, dass der außer sich geratene Selenskij abgelöst werden muss, können sich jedoch nicht entscheiden, wer der neue "Hetman" werden soll. Im Land beginnt ein Machtkampf unter Einsatz bewaffneter Gruppen, ehemaliger Einheiten der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde, die sich nun in Söldnerbanden verwandelt haben. Das Chaos in der Ukraine bedroht die Stabilität ihrer Nachbarn. Es findet ein Treffen von Vertretern Russlands, Weißrusslands, Polens, Ungarns und Rumäniens statt, bei dem beschlossen wird, die Ukraine in Zuständigkeitsbereiche aufzuteilen, in welche die Länder ihre Truppen entsenden. Nach einigen Jahren werden diese Zuständigkeitsbereiche Teil der Staaten, die sie kontrolliert haben.

Szenario 2: Ein großes Militärlager

Dem Westen gelingt es, Selenskij unter Druck zu setzen, indem er ihm ein Ultimatum stellt: entweder Verzicht auf die tatsächliche Macht oder Sturz. Selenskij beugt sich und flüchtet aus dem Land. An die Spitze der Ukraine tritt der Marionettenpräsident Michail Fjodorow – ein Mann, der alle Befehle des globalistischen Regionalkomitees ausführt. Die EU stellt dem ukrainischen Regime genügend Geld zur Verfügung, damit es irgendwie weiterfunktionieren kann. Ukrainische Männer werden aus der EU ausgewiesen und sofort in die ukrainischen Streitkräfte geschickt. Das Land verwandelt sich in ein riesiges Militärlager. Die Ukrainer leben und sterben für ein einziges Ziel – den Kampf gegen Russland. Dies endet, wenn die ukrainischen Streitkräfte eine Reihe schwerer Niederlagen gegen die russische Armee erleiden, die Globalisten die Kontrolle über die Regierungen in einer Reihe europäischer Länder verlieren, das Projekt als aussichtslos erachtet und die Finanzierung der Ukraine eingestellt wird. Im Land bricht Chaos aus, und die Nachbarstaaten teilen es unter sich auf.

Szenario 3: Das Ende der Maidan-Regierung

Die Angriffe der russischen Streitkräfte auf die ukrainische Infrastruktur, die Kürzung der Finanzhilfen durch die EU sowie der Verfall der Wirtschaft und des sozialen Bereichs in der Ukraine werden die wichtigste Grundlage zerstören, auf der das Maidan-Regime beruht – den Glauben an eine strahlende europäische Zukunft. Die Menschen, die durch die wirtschaftlichen und lebenspraktischen Bedingungen zur Verzweiflung getrieben wurden, werden auf die Straßen ihrer Städte gehen. Es werden sich zahlreiche lokale Maidan-Bewegungen bilden. Zunächst wird das Regime versuchen, diese zu unterdrücken, doch die Quantität wird zur Qualität werden, und das Regime wird zusammenbrechen.

Die neuen Politiker werden, um sich an der Macht zu halten, die wichtigste Forderung der Menschen erfüllen – nämlich einen Frieden aushandeln. Und, was ebenfalls wichtig ist, die Bürger der Ukraine werden immun gegen die "Krankheit" des Glaubens an den "guten Westen" werden. Die Politiker, die an die Macht kommen, werden nicht pro-russisch sein; einige von ihnen werden sogar antirussische Parolen verkünden. Aber ihre Politik wird auch nicht pro-westlich sein. Die Ukraine wird zur Mehrvektorpolitik der Kutschma-Ära zurückkehren.

Fazit

Was nicht die Eliten, sondern die einfachen Ukrainer betrifft, so tun sie mir aufrichtig leid. Doch auch für sie ist dies eine Chance, endlich zu begreifen, was kluge Köpfe aus aller Welt ihnen zu vermitteln versuchen: Dass sie und ihr Land lediglich Werkzeuge in den Händen des Westens und der korrupten ukrainischen Politiker sind. Dass sich niemand um ihr Schicksal und die Zukunft ihrer Kinder schert. Dass der einzige Sinn der Existenz der heutigen Ukraine darin besteht, Russland zu schaden.

Ich hoffe aufrichtig, dass die Ukrainer dies erkennen. Hoffentlich ist es dann nicht schon zu spät.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist zuerst am 8. Oktober 2026 auf der Webseite der Zeitung "Wsgljad" erschienen.

Sergei Mirkin ist ein Journalist aus Donezk.

Mehr zum Thema – Liveticker Ukraine-Krieg

https://de-rt.com/meinung/294121-wird-ukraine-wirtschaftskrise-ueberstehen/

Stefan Homburg:

1. Bergamo ging 2020 in der 10. KW in den brutalen Lockdown, Pfleger flohen, Logistik kollabierte.
2. Danach schossen die Sterbezahlen einmalig hoch, später nie mehr.
3. Hamburg reagierte 3 Wochen später. Dort passierte nichts.

Tödlich waren Menschen statt Viren. Hintergrund: Auffällige kurze und einmalige Sterbespitzen gab es nur in ganz wenigen Regionen, neben Bergamo etwa Madrid oder Paris.

Dieser Befund widerlegt die Idee eine „weltweiten tödlichen Virus” und deutet stark auf lokales Missmanagement. https://ec.europa.eu/eurostat/web/main/data/database Dort nach Kategorie „Deaths by week and NUTS 3 region” suchen.

https://x.com/SHomburg/status/2109325272537239954

Die illegale Rasterfahndung der Medienanstalten und deren widersprüchliche Rechtfertigungen

"Die Medienanstalt Hessen behauptet mir gegenüber neuerdings, mit der künstlichen Intelligenz KIVI suchten die Landesmedienanstalten nur nach Verstößen gegen den Jugendmedienschutz.

Sie widerspricht damit öffentlichen Aussagen der Anstalten und einer früheren Aussage mir gegenüber.

Tatsächlich betreiben die Anstalten offenbar unter dem Vorwand des Jugendmedienschutzes stellvertretend für die Polizei eine Art Rasterfahndung, die die Polizei mutmaßlich selbst nicht in dieser extensiven Form betreiben dürfte."

https://norberthaering.de/propaganda-zensur/medienanstalten-rasterfahndung/

Alexander Schaumburg:
(Übernahme aus Facebook, Autor unbekannt.)

Ich bin ein „sogenannter Palästinenser“

1947. Die UNO bot mir einen Staat an. Neben Israel. Grenzen, Unabhängigkeit, Anerkennung. Ich sagte Nein. Meine Anführer versprachen mir, der Krieg würde „die Juden ins Meer treiben“. Stattdessen verlor ich alles, und man nannte es eine Katastrophe. Nicht, weil man mir keinen Staat angeboten hatte, sondern weil ich ihn abgelehnt hatte.

1948–2025. Die arabischen Staaten hätten mich integrieren, mir Rechte, Pässe und Würde geben können. Stattdessen sperrten sie mich über Generationen hinweg in Flüchtlingslager, damit ich eine Waffe gegen Israel bliebe. Sie bauten Paläste für sich und Gefängnisse für mich. Sie benutzten mich als Propagandamittel, nicht als Menschen.

1967. Nach einem weiteren verlorenen Krieg hätte ich im Westjordanland und im Gazastreifen einen Staat aufbauen können. Stattdessen beharrte ich auf „weder Frieden noch Anerkennung noch Verhandlungen“. Drei Neins. Fünfzig Jahre später habe ich immer noch keinen Staat. Es stellt sich heraus: Ablehnung zahlt keine Miete.
Oslo, 1990er Jahre. Israel sagte: „Versuchen wir es.“ Es gewährte mir Autonomie. Waffen für die Polizei. Milliarden an Hilfsgeldern. Was taten meine Anführer? Sie haben das Geld gestohlen, Milizen bewaffnet und eine Intifada angezettelt. Selbstmordanschläge statt Schulen. Raketen statt Fabriken.

Gaza, 2005. Israel hat sich vollständig zurückgezogen. Ohne Siedler, ohne Soldaten. Ich hatte die Chance, Gaza in ein Singapur am Mittelmeer zu verwandeln. Ich habe für die Hamas gestimmt. Sie haben daraus ein Mogadischu am Meer gemacht. Milliarden an Hilfsgeldern? Tunnel, Raketen und Paläste für ihre Anführer, während mein Volk im Dunkeln Konservennahrung isst.

Demokratie? Seit fast 20 Jahren gab es keine Wahlen mehr. Die Hamas tötet Andersdenkende in Gaza. Die Fatah sperrt sie im Westjordanland ein. Meine Anführer sagen Wahlen ab, weil sie zu sehr damit beschäftigt sind, um die Macht zu kämpfen.

Religion. Anstatt eine Zukunft aufzubauen, lasse ich Geistliche im Fernsehen auftreten, die den Kindern beibringen, Juden zu hassen. Ich verherrliche die „Märtyrer“, die Busse in die Luft jagen. Ich erziehe meine Kinder mit Liedern von Blut und Feuer statt mit Büchern und Wissenschaft. Ich tausche Hoffnung gegen den Heiligen Krieg.

Arabische Welt. Die arabischen Regime nennen mich „Bruder“. Doch fragt sie, wie viele Palästinenser im Libanon, in Syrien, in Ägypten oder in Kuwait in Freiheit leben können. Sie schließen mich aus, feiern aber meinen Tod, denn mein Tod ist ihre Ausrede.

Absurd. Ich behaupte weiterhin, ich wolle einen „Staat aufbauen“. Und ironischerweise liegt direkt daneben Israel: der Nachbar, der eine blühende Demokratie aufgebaut hat, eine Technologie-Macht, Farmen in der Wüste, Städte aus dem Staub. Ohne Öl, ohne unendlichen Reichtum – nur mit Mut. Ich hätte lernen, kopieren und zusammenarbeiten können. Stattdessen habe ich mich für Neid und Wut entschieden.

Eine Besessenheit, die sich gegen Juden richtet. Ich hätte Juden als Nachbarn akzeptieren können. Ich hätte sagen können: „Zwei Völker, zwei Staaten“. Stattdessen wiederhole ich: „Vom Fluss bis zum Meer“. Anstatt Ehre, Gastfreundschaft und die reiche arabische Kultur zu zeigen, habe ich nur die Kultur des Schwertes demonstriert: Zorn, Extremismus und Blut. Anstatt den Israelis „Salaam“ (Frieden) zuzurufen, habe ich „Tod den Juden“ geschrien. Und dann tue ich überrascht, wenn die Israelis mir nicht vertrauen, wenn sie wütend und enttäuscht sind und davon überzeugt, dass ich gar keine Koexistenz will.

Verantwortung. Ich mache Israel für alles verantwortlich. Immer. Stehlen meine Anführer Milliarden? Israel ist schuld. Feuert die Hamas Raketen aus Krankenhäusern ab? Israel ist schuld. Verherrliche ich den Tod mehr als das Leben? Israel ist schuld. Verantwortung zu übernehmen ist nicht meine Stärke.

Ich bin ein sogenannter Palästinenser.

Ich hätte eine Nation aufbauen können und zwar mehrfach. Ich habe mich für Ablehnung, Korruption und einen endlosen Krieg entschieden. Ich hätte in Frieden mit Israel leben können, doch ich entschied mich dafür, im Schatten seiner Vernichtung zu leben.

Ja, ich bin ein Opfer. Doch allzu oft bin ich Opfer meiner eigenen Anführer, meiner eigenen Entscheidungen und meiner eigenen Weigerung, den Hass aufzugeben.
Und genau das, lieber Leser, ist die Tragödie, die niemand wahrhaben will.

https://x.com/AlexSchaumburg/status/2109921921403945413

Dirk Neumann:

Was den arabischen Nachbarländern blüht, wenn sie „Palästinenser“ aufnehmen, hat die Entwicklung des Libanons von der „Schweiz der Levante“ zum Bürgerkriegsshitholecountry gezeigt. Der Grund, warum niemand die Palis haben will, sind sie selbst. Ägypten hat eine große Mauer gebaut.

Hallo, ich bin Palästinenser. 🇵🇸

Und da Ehrlichkeit in meiner Politik selten ist, lassen Sie mich einige Dinge gestehen.

1947. Die UNO bot mir einen Staat an. Neben Israel. Grenzen, Unabhängigkeit, Anerkennung. Ich sagte nein. Meine Führer versprachen, dass der Krieg „die Juden ins Meer werfen“ würde. Stattdessen verlor ich alles, und sie nannten es Katastrophe. Nicht, weil man mir keinen Staat angeboten hatte, sondern weil ich ihn abgelehnt hatte.

1948–2025. Die arabischen Staaten hätten mich integrieren können, mir Rechte, Pässe, Würde geben können. Stattdessen sperrten sie mich jahrelang in Flüchtlingslagern ein, damit ich weiterhin eine Waffe gegen Israel blieb. Sie bauten Paläste für sich und Gefängnisse für mich. Sie nutzten mich als Propaganda, nicht als Menschen.

1967. Nach einem weiteren verlorenen Krieg hätte ich einen Staat in Westjordanland und Gaza aufbauen können. Stattdessen beharrte ich auf „weder Frieden, noch Anerkennung, noch Verhandlungen“. Drei Neins. Fünfzig Jahre später habe ich immer noch keinen Staat. Es stellt sich heraus, dass Ablehnung die Miete nicht zahlt.

Oslo, 1990er-Jahre. Israel sagte: „Lass es uns versuchen.“ Es gab mir Autonomie. Waffen für die Polizei. Milliarden an Hilfe. Was taten meine Führer? Sie stahlen das Geld, bewaffneten Milizen und starteten eine Intifada. Selbstmordattentate statt Schulen. Raketen statt Fabriken.

Gaza, 2005. Israel zog sich vollständig zurück. Keine Siedler, keine Soldaten. Ich hatte die Chance, Gaza zu einem singapurartigen Mittelmeerparadies zu machen. Ich wählte Hamas. Sie machten daraus ein Mogadischu am Meer. Milliarden an Hilfe? Tunnel, Raketen und Paläste für ihre Führer, während mein Volk im Dunkeln Dosenfutter isst.

Demokratie? Ich habe seit fast 20 Jahren keine Wahlen mehr gehabt. Hamas tötet Dissidenten in Gaza. Fatah sperrt sie in Westjordanland ein. Meine Führer verschieben Wahlen, weil sie zu sehr mit dem Kampf um die Macht beschäftigt sind.

Religion. Statt eine Zukunft aufzubauen, setze ich Kleriker vor die Fernsehkameras, die Kindern beibringen, Juden zu hassen. Ich verherrliche die „Märtyrer“, die Busse in die Luft jagen. Ich ziehe meine Kinder mit Liedern von Blut und Feuer groß, statt mit Büchern und Wissenschaft. Ich tausche Hoffnung gegen heiligen Krieg.

Arabische Welt. Die arabischen Regime nennen mich „Bruder“. Aber fragen Sie sie, wie viele Palästinenser frei in Libanon, Syrien, Ägypten oder Kuwait leben können. Sie schließen mich aus, feiern aber meinen Tod, weil mein Tod ihre Ausrede ist.

Absurdität. Ich sage immer noch, ich wolle „einen Staat aufbauen“. Und ironischerweise steht direkt nebenan Israel: der Nachbar, der eine blühende Demokratie, eine Tech-Macht, Wüstenfarmen, Städte aus Staub geschaffen hat. Ohne Öl, ohne unendlichen Reichtum, nur mit Mut. Ich hätte lernen, kopieren, zusammenarbeiten können. Stattdessen wählte ich Neid und Wut.

Judenfeindliche Obsession. Ich hätte die Juden als Nachbarn akzeptieren können. Ich hätte sagen können: „Zwei Nationen, zwei Staaten.“ Stattdessen wiederhole ich: „Vom Fluss bis zum Meer.“ Statt Ehre, Gastfreundschaft und reiche arabische Kultur zu zeigen, präsentierte ich nur die Schwertkultur: Zorn, Extremismus und Blut. Statt den Israelis „Salaam“ (Frieden) zuzurufen, schrie ich „Tod den Juden“. Und dann tue ich so, als wäre ich überrascht, wenn die Israelis mir nicht vertrauen, wenn sie wütend, enttäuscht und überzeugt sind, dass ich gar keine Koexistenz will.

Verantwortung. Ich gebe Israel die Schuld an allem. Immer. Stehlen meine Führer Milliarden? Israels Schuld. Schießt Hamas Raketen von Krankenhäusern ab? Israels Schuld. Verherrliche ich den Tod mehr als das Leben? Israels Schuld. Verantwortung ist nicht meine Stärke.

Ich bin Palästinenser.

Ich hätte eine Nation aufbauen können, viele Male. Ich wählte Ablehnung, Korruption und endlosen Krieg. Ich hätte in Frieden mit Israel leben können, aber ich wählte das Leben im Schatten seiner Zerstörung.

Also ja, ich bin ein Opfer. Aber zu oft bin ich Opfer meiner eigenen Führer, meiner eigenen Entscheidungen und meiner eigenen Weigerung, den Hass aufzugeben.

Und das, lieber Leser, ist die Tragödie, die niemand zugeben will.

https://x.com/CocaCamhi/status/210956404603895035

Dirk Neumann:

Was den arabischen Nachbarländern blüht, wenn sie „Palästinenser“ aufnehmen, hat die Entwicklung des Libanons von der „Schweiz der Levante“ zum Bürgerkriegsshitholecountry gezeigt. Der Grund, warum niemand die Palis haben will, sind sie selbst. Ägypten hat eine große Mauer gebaut.

Kühlanlagen auf 50 °C erhitzt: Hackerangriff auf Lebensmittelmärkte verursacht Millionenschaden

In der Nacht zum Montag haben Hacker die Kühlanlagen von Hunderten französischen Supermärkten gehackt und die Temperaturen darin auf bis zu 50 Grad erhöht.

Betroffen waren vor allem die Ketten "Intermarché" und "Netto" mit rund 300 Filialen, "Coopérative U" und "Carrefour" mit jeweils 80 sowie weitere Ketten wie "Monoprix" und "E.Leclerc". Frische- und Tiefkühlwaren mussten in großem Umfang entsorgt werden. Der Schaden liegt im zweistelligen Millionenbereich.

Berichten zufolge waren die Steuerungssysteme von Kühlsystemen der dänischen Firma "Danfoss" gehackt worden. Die Angreifer zwangen die Anlagen ferngesteuert in den Dauer-Abtau-Modus und zerstörten so die Kühlkette. Elektronische Regel- und Überwachungssysteme des dänischen Herstellers "Danfoss" sind in Frankreich bei kommerziellen Kühlanlagen weit verbreitet.

Bisher hat sich laut den Behörden keine Gruppe zu dem Angriff bekannt, die Ermittlungen laufen jedoch.

In derselben Nacht brannte der historische "Marché des Enfants Rouges" in Paris nieder. Der über 400 Jahre alte Markt war der älteste überdachte Lebensmittelmarkt der Stadt. Das Feuer brach gegen 3 Uhr aus. Rund 150 Feuerwehrleute kämpften mit 50 Fahrzeugen gegen die Flammen. Der Markt wurde vollständig zerstört, 17 Stände und die Metallkonstruktion brannten nieder. Die Brandursache ist bislang unbekannt. Eine Verbindung zu dem landesweiten Cyberangriff auf die Supermarkt-Kühlanlagen konnte bisher nicht hergestellt werden.

Mehr auf unserer Webseite: https://de-rt.com/

https://odysee.com/Frankreich_Hackerangriff_Lebensmittelm%C3%A4rkte:4b9d85c47e5d6dbac3c6da01c1f0f9907057a242

„Die Kinder machen ja so toll mit bei den Maßnahmen…“

Dieses Mädchen war zu Beginn der Maßnahmen neun Jahre alt. Sie hat, dank Attest, nicht ganz „so toll“ mitgemacht, wie die anderen und musste einen hohen Preis dafür bezahlen.

Aus der Enquete vom 12.10.2026. Via IDA.

„Man erkennt den Wert einer Gesellschaft daran, wie sie mit ihren schwächsten Gliedern umgeht.“

– Gustav Heinemann

t.me/Rosenbusch

„Es gab keine Hetzjagden in Chemnitz, keinen „Sturm auf den Reichstag“, keinen „Reichsbürger-Putsch“, keine „Deportationspläne“ in Potsdam. Was es gab: Erfindungen, Umdeutungen, Übertreibungen, derer sich die Politik bediente, um eine Agenda umzusetzen oder den Gegner zu diffamieren. Das ständig wiederholte Gerücht ersetzt inzwischen harte Fakten.

Diese Fälle häufen sich zusehends, wie zuletzt die Angriffe der SPD auf die Union, die Bärbel Bas „unmenschlich“ attackiert haben soll.“

https://nius.de/politik/deutschland-politik-mit-erfundenen-ereignissen

t.me/Rosenbusch

Steueroase für Millionenerben: Bayern will Gesetze selber machen

Von Alexandra Nollok

Die Erbschaftssteuer in Deutschland ist ungerecht. Während millionenschwere Betriebs- und Immobilienvermögen dank ausgiebiger Verschonungsregeln nahezu steuerfrei den Eigentümer wechseln, kann die Übernahme des Kleinhäuschens der Tante unbezahlbar werden. Dagegen hat ein Privaterbe Klage erhoben, über die das Bundesverfassungsgericht am 13. Oktober verhandelt hat.

Eine Klage des Freistaats Bayern gegen die Erbschaftssteuerregelungen stand tags zuvor in Karlsruhe auf dem Programm. An den Steuerschlupflöchern für superreiche Unternehmenserben will die bayrische Staatsregierung aber nichts ändern, sondern just dem Bund die Gesetzgebungskompetenz entziehen. Sie kritisiert, dass Steuersätze und Freibeträge seit 2009 nicht der Inflation angepasst wurden. Diese wirke sich regional unterschiedlich aus, weshalb die Länder selbst die Gesetze erlassen müssten, argumentiert sie. Urteile dürfte es in beiden Fällen frühestens Anfang 2027 geben.

Reiche verschont, Kleinerben abgezockt

Bei dem Privatkläger handelt es sich um einen Mann, der von seiner Tante Privatvermögen geerbt hat. Er beklagt eine massive Ungleichbehandlung gegenüber Unternehmenserben. Letztere können, anders als Privaterben von selbst genutztem Eigentum, umfassende Verschonungsregeln geltend machen. Dafür müssen sie sich privat einfach nur "arm rechnen".

Besonders großen Spielraum haben dabei Erben von großen Betrieben oder Unternehmensanteilen im Wert von mehr als 90 Millionen Euro. Wenn sie ihr Privatvermögen rechtzeitig in das Unternehmen oder eine extra dafür eingerichtete Stiftung packen, gehen sie meist nahezu steuerfrei aus. Denn die Höhe der Erbschaftssteuer darf die Hälfte des reinen Privatvermögens nicht übersteigen.

Kleinerben von selbst genutztem Hab und Gut haben hingegen kaum Spielraum. Am besten kommen Ehegatten mit einem Freibetrag von 500.000 Euro weg. Ein selbst bewohntes Haus können sie steuerfrei übertragen bekommen. Bei Kindern beträgt der Freibetrag noch 400.000 Euro, ein Haus können sie nur dann steuerfrei erben, wenn sie dort selbst einziehen und die Wohnfläche unter 200 Quadratmeter liegt.

Für Enkelkinder gilt ein Freibetrag von 200.000 Euro. Für Nichten, Neffen sowie noch weiter entfernte Verwandte bleiben gerade einmal 20.000 Euro steuerfrei. Die Steuersätze auf diese Summen übersteigende Werte liegen je nach deren Höhe und dem Verwandtschaftsgrad bei sieben bis 50 Prozent. Das kann schnell zu unbezahlbaren Steuerforderungen führen.

Motor für Vermögenskonzentration

Ein weiteres Problem ist die explodierende Inflation vor allem bei Immobilien und Grundstücken. Das treibt mit den Preisen freilich auch die Bewertungssummen und damit die zu versteuernden Anteile in die Höhe. Die Freibeträge wurden zuletzt 2009 an die Inflation angeglichen, ein Automatismus existiert im Gesetz nicht.

Der Kritik des Privatklägers gab sogar das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin mehrfach Recht. Vor einem Jahr rügte es, die Verschonungsregeln für Superreiche hätten für "eine verfestigte Erbengesellschaft" gesorgt. In Deutschland verfüge das reichste eine Prozent der Haushalte über fast ein Drittel aller Vermögen. Durch begünstigte Unternehmensübertragungen verzichte der Staat auf etwa 30 Milliarden Euro Einnahmen jährlich, während sich die Reichtümer immer schneller konzentrierten.

Die bayerische Staatsregierung argumentiert zwar auch mit der Inflation, die Immobilien in München schneller verteuert hat als in Mecklenburg-Vorpommern, was sie nur bei eigener Gesetzgebung einpreisen könne. An der Bevorteilung superreicher Kapitalisten gegenüber meist lohnabhängigen Kleinerben will sie aber gar nichts ändern. Sie wirft wie üblich beides in einen Topf, um Zustimmung in der Normalbevölkerung für ein Projekt zu erhalten, von dem letztendlich wie meistens Superreiche am meisten profitieren würden.

Steueroasen-Politik

Offensichtlich geht es Bayerns Regierung vor allem darum, die Erbschaftssteuer für Millionäre und Milliardäre noch weiter zu senken, um weniger zum Länderfinanzausgleich beitragen zu müssen. Denn Bayern gehört zu den reichsten Bundesländern mit den meisten Hochvermögenden. Deshalb muss es gehörig in diesen Topf einzahlen. Darüber beklagt sich der Freistaat regelmäßig.

Nicht ohne Grund befürchtet darum sogar das Bundesfinanzministerium, Bayern könnte zu einer Steueroase für Superreiche werden, wenn das Erbschaftsteuergesetz künftig zur Ländersache würde. Dies würde auch zu einem ruinösen Unterbietungswettbewerb der Bundesländer führen, bei dem ärmere Regionen nicht mithalten könnten. Dort würde dies die Armut und die Arbeitslosigkeit wohl massiv verschärfen.

Schon lange wird nicht nur von linker Seite kritisiert, dass wichtige Aspekte bei millionenschweren Unternehmenserben ausgeklammert werden. Diese können sich nämlich nicht nur durch das Verschieben von Privat- ins Betriebsvermögen oder in Stiftungen so "arm" rechnen, dass sie ganz oder nahezu steuerfrei bleiben. Auch künftig zu erwartende Gewinne bleiben völlig unbeachtet bei der Berechnung.

Auch daran will Bayern natürlich nichts ändern. Und das entspricht auch ganz der kapitalistischen Standortpolitik: Große Konzerne holt man durch maximale Steuergeschenke und minimale Arbeitskosten ins Land. Die sorgen wiederum für ein hohes Bruttoinlandsprodukt – ganz egal, ob sie Lebensmittel, Autos oder Rüstungsgüter produzieren –, und je schlechter die Lohnabhängigen dastehen, desto größer ist ihre Rendite.

Vermögenslose Mehrheit

Je neoliberaler, also marktradikaler die politischen Konzepte einer Partei sind, desto weniger hält sie nicht nur vom Sozialstaat, sondern auch von Substanzsteuern. Denn wer an die Substanz geht, entzieht den Privatiers Kapital, das sie am Markt verwerten könnten. Je mehr Technologie dafür nötig ist, desto teurer wird die Kapitalverwertung. Deshalb setzen neoliberale Parteien alles daran, die Ausgaben zu minimieren, nicht nur durch Senkung der Lohn- und Sozialkosten, sondern auch der Substanzsteuern.

Aus diesem Grund hat Deutschland bereits Ende der 1990er-Jahre die Vermögenssteuer ausgesetzt. Zahlreiche Versuche etwa der Linkspartei, früher PDS, sie wieder einzuführen, sind seither gescheitert. CDU und CSU sowie die in der Versenkung verschwundene FDP wollen die Erbschaftssteuer, die freilich an die Substanz geht, zwar nicht komplett abschaffen. Sie streben aber fortwährend an, die Freibeträge und Schlupflöcher für Unternehmenserben noch weiter zu vergrößern.

Die Erbschaftssteuer vollständig abschaffen will allerdings die AfD. Sie argumentiert kapitalistisch, und das ergibt im gegenwärtigen System, in dem auch die Staaten international miteinander konkurrieren, sogar Sinn: Durch derlei Substanzsteuern würden große Unternehmen dazu gedrängt, Deutschland zu verlassen. Deshalb will sie auch die Vermögenssteuer nicht nur ausgesetzt lassen, sondern ganz streichen. Und wo solche Einnahmen fehlen, kann es freilich auch keinen nennenswerten Sozialstaat geben.

Klar, kein einzelner Staat könnte einfach aus diesem internationalen Konkurrenzsystem aussteigen, selbst wenn er wollte. Das Problem daran ist, dass ebendieses System immer wieder zu Krisen und Wirtschaftskriegen führt, manchmal mit Waffengewalt. Und diese müssen stets jene am härtesten ausbaden, die sich gar keine Gedanken um Erbschaftssteuer machen müssen – weil sie gar nichts oder nicht genug zum Vererben haben. Und das ist auch in Deutschland die absolute Mehrheit.

Mehr zum Thema – Neuer Plan: Bundesregierung will Bedürftige mit KI überwachen

https://de-rt.com/meinung/294626-steueroase-fuer-millionenerben-bayern-will-gesetze-selber-machen/

Saskia Esken flippt aus: Mikrofon abgedreht – AfD im Ausschuss das Wort entzogen!

In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterbricht Vorsitzende Saskia Esken (SPD) eine AfD-Abgeordnete und entzieht ihr schließlich das Wort, weil sie auf die Auswirkungen der Coronamaßnahmen auf Kinder eingeht. Der Vorgang wirft Fragen auf, ob dies mit den Befugnissen nach § 59 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vereinbar ist.

https://www.youtube.com/watch?v=I89HtzHMA1A

New York zwingt Amish-Schulen zur Impfpflicht

Der Bundesstaat New York setzt die Amish und ihre ungeimpften Kinder weiter zu. Amish-Schulen wurden wegen ungeimpfter Kinder mit existenzzerstörenden Strafen belegt. Zunächst wurde das Urteil aufgehoben, nun wurde erneut gegen die Amish entschieden:

https://tkp.at/2026/10/15/new-york-zwingt-amish-schulen-zur-impfpflicht/

Seit drei Jahren ist Dr. Reiner Füllmich in Haft. Am 8. Oktober wurde er ohne Ankündigung von Bremervörde nach Lingen verlegt – fünf Minuten zum Packen, sieben Stunden Fahrt in Handfesseln. Jetzt sitzt er nach Angaben seiner Verteidigung in einer feuchten Aufnahmezelle im Halbkeller, ohne eigene Kleidung und ohne seine Akten. Besuche sind nur mit vier Wochen Vorlauf möglich.

Wir haben dem Niedersächsischen Justizministerium 28 Fragen gestellt. Eine Antwort kam bis heute nicht.

Man muss das Urteil nicht teilen, um zu fordern: Ein Gefangener verliert seine Freiheit – nicht seine Würde.

👉 Unsere vollständige Stellungnahme findet ihr unterhalb des Posts. Bitte teilt das Video!

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Polizei NRW E
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Thomas Paul 🔆
Kommt das wirklich von der Polizei NRW? Ja, dieses Zitat stammt tatsächlich von der Polizei NRW. Der offizielle X-Account (ehemals Twitter) der Polizei NRW Essen (
@Polizei_NRW_E) hat diesen Text am 14. Oktober 2026 veröffentlicht (Google KI)
[ich fasse es nicht]