Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
Die Corona-Todesrate ist wahrscheinlich geringer als 0,2 Prozent. ‼️‼️‼️‼️‼️
Zu diesem Ergebnis kam der US-amerikanische Forscher John Ioannidis von der Standford University im Rahmen eine Metastudie. Veröffentlich wurde diese Studie, die ein rieview-Verfahren unterzogen wurde, auch als online Version im Bulletin der WHO.
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/forscher-corona-sterblichkeit-betraegt-023-prozent-li.111917
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen:
Spendenkonto: https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
Zu diesem Ergebnis kam der US-amerikanische Forscher John Ioannidis von der Standford University im Rahmen eine Metastudie. Veröffentlich wurde diese Studie, die ein rieview-Verfahren unterzogen wurde, auch als online Version im Bulletin der WHO.
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/forscher-corona-sterblichkeit-betraegt-023-prozent-li.111917
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Berliner Zeitung
Forscher: Corona-Todesrate ist wahrscheinlich geringer als 0,2 Prozent
Ein US-Evidenzforscher wertete weltweit insgesamt 61 Antikörperstudien aus, um die Infektionssterblichkeit bei Corona zu ermitteln. Die Metastudie ist im WHO-Bulletin erschienen.
Wie verhalte ich mich auf Demonstrationen richtig? Welche Rechte und Pflichten haben Polizisten und Bürger?⬇︎
https://www.youtube.com/embed/hFe3xyXlcwI
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YouTube
Michael Fritsch im Gespräch mit Eva Rosen
Powered by Restream https://restream.io/Wie verhalte ich mich auf Demonstrationen richtigErgänzung von Michael Fritsch:„Gefahren sind in verschiedene Gefahre...
Innenminister fordern Demo-Obergrenze
https://www.corodok.de/innenminister-demo-obergrenze/
Nur Spielplätze sind sicherer als Demos.
Sagt das RKI am 18.2.
https://www.corodok.de/innenminister-demo-obergrenze/
Nur Spielplätze sind sicherer als Demos.
Sagt das RKI am 18.2.
Berlin: Drei Millionen nicht zugelassener Tests bestellt. Und zwei Millionen untaugliche
https://www.corodok.de/berlin-drei-millionen/
✂️Ein negatives Testergebnis schließt zu keiner Zeit das Vorhandensein von Coronaviren aus.
Trotz eines negativen Testergebnisses müssen Sie weiterhin alle geltenden Regeln bezüglich Kontakt mit anderen und Schutzmaßnahmen einhalten. ✂️
Wichtig für Lehrer, Erzieher und dergleichen: "Halten Sie die Sets von Kindern fern".
https://www.corodok.de/berlin-drei-millionen/
✂️Ein negatives Testergebnis schließt zu keiner Zeit das Vorhandensein von Coronaviren aus.
Trotz eines negativen Testergebnisses müssen Sie weiterhin alle geltenden Regeln bezüglich Kontakt mit anderen und Schutzmaßnahmen einhalten. ✂️
Wichtig für Lehrer, Erzieher und dergleichen: "Halten Sie die Sets von Kindern fern".
Lauterbach-Mutation in Deutschland entdeckt!
https://www.wertewandelblog.de/lauterbach-mutation-in-deutschland-entdeckt-indexexpurgatoriuss-blog/
Wie namhafte Wissenschaftler des RKI mitteilten, wurde vor Kurzem in Deutschland eine neue Coronamutante entdeckt.
Zu Ehren des weltbekannten Virologen, Epidemiologen, Infektologen und Mutationsexperten Karl Lauterbach auch „Lauterbach-Mutation“ genannt.
Diese Lauterbach-Mutation greift weniger die Atemwege und Lunge an. Infizierte leiden unter einem fortschreitenden Verlust des sogenannten “gesunden Menschenverstandes“. Betroffene können vor Angst keinen klaren Gedanken mehr fassen und begeben sich fluchtartig in den Schutz kompetenter Politiker wie dem Sparkassenangestellten Spahn oder dem Bayernkanzler Markus Söder.
Das Virus hat eine klar defininierte Zielgruppe. Es befällt vorzugsweise Konsumenten von ZDF- und ARD-Talkshows und Nachrichtensendungen. Vor Infektionen bewahren zuverlässig gute Ohrenschützer.
https://www.wertewandelblog.de/lauterbach-mutation-in-deutschland-entdeckt-indexexpurgatoriuss-blog/
Wie namhafte Wissenschaftler des RKI mitteilten, wurde vor Kurzem in Deutschland eine neue Coronamutante entdeckt.
Zu Ehren des weltbekannten Virologen, Epidemiologen, Infektologen und Mutationsexperten Karl Lauterbach auch „Lauterbach-Mutation“ genannt.
Diese Lauterbach-Mutation greift weniger die Atemwege und Lunge an. Infizierte leiden unter einem fortschreitenden Verlust des sogenannten “gesunden Menschenverstandes“. Betroffene können vor Angst keinen klaren Gedanken mehr fassen und begeben sich fluchtartig in den Schutz kompetenter Politiker wie dem Sparkassenangestellten Spahn oder dem Bayernkanzler Markus Söder.
Das Virus hat eine klar defininierte Zielgruppe. Es befällt vorzugsweise Konsumenten von ZDF- und ARD-Talkshows und Nachrichtensendungen. Vor Infektionen bewahren zuverlässig gute Ohrenschützer.
Forwarded from ®INFOKANAL ElternStehenAuf e.V (Cristin)
#schule #kita #Masern
Heute hat der Bundesrat eine Verlängerung der Übergangsfrist auf den 31.12.2021 beschlossen!
Versteckt war die Änderung im Gesetzesentwurf zur Fortgeltung der epidemischen Lage:
„Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. März 2021, den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD „zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ (19/26545) in der vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung (19/27291) beschlossen.„
Der Gesundheitsausschuss hat dies mit der Überlastung der Einrichtungen durch Pandemie begründet:
„Mit der Änderung wird diese Frist bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die Organisation der Prüfung der Nachweispflicht wegen der andauernden COVID-19-Pandemie erschwert sein kann.„
Parallel dazu befasst sich morgen, 05.03.2021 der Bundesrat mit dem Antrag des Landes Niedersachsen die Frist noch um ein Jahr länger, auf den 31.12.2022 zu verlängern. Der Gesundheitsausschuss des Bundesrats hat dem Bundesrat empfohlen die Entschließung zu verfassen.
Quelle:
https://initiative-freie-impfentscheidung.de/masernschutzgesetz-uebergangsfrist-verlaengert/
🌺➿Euer Team von➿🌺
🌎 elternstehenauf.de
🌺➿ElternStehenAuf e.V➿🌺
Heute hat der Bundesrat eine Verlängerung der Übergangsfrist auf den 31.12.2021 beschlossen!
Versteckt war die Änderung im Gesetzesentwurf zur Fortgeltung der epidemischen Lage:
„Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. März 2021, den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD „zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ (19/26545) in der vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung (19/27291) beschlossen.„
Der Gesundheitsausschuss hat dies mit der Überlastung der Einrichtungen durch Pandemie begründet:
„Mit der Änderung wird diese Frist bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die Organisation der Prüfung der Nachweispflicht wegen der andauernden COVID-19-Pandemie erschwert sein kann.„
Parallel dazu befasst sich morgen, 05.03.2021 der Bundesrat mit dem Antrag des Landes Niedersachsen die Frist noch um ein Jahr länger, auf den 31.12.2022 zu verlängern. Der Gesundheitsausschuss des Bundesrats hat dem Bundesrat empfohlen die Entschließung zu verfassen.
Quelle:
https://initiative-freie-impfentscheidung.de/masernschutzgesetz-uebergangsfrist-verlaengert/
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Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
Ein Paukenschlag!
(Migros ist eine große Lebensmittelkette in der Schweiz.)
Was für ein Paukenschlag! Während die Impf-Propaganda in den Medien auf Hochtouren läuft, erklärte der neue Geschäftsführer der Migros, Patrick Frischluft, an seiner ersten Pressekonferenz am Donnerstag, dem 25. Februar 2021:
«Ab Sommer 2021 werden wir Menschen, die gegen Corona geimpft sind, keinen Zutritt mehr zur Migros gewähren. Auch Menschen die eine Gesichtsmaske tragen, werden wir freundlich bitten, diese beim Eingang an den Maskenständer zu hängen. Die psychischen Erkrankungen unserer Mitarbeitenden sind in den letzten Monaten stark angestiegen – zeigen Sie wieder Gesicht und schenken sie den Migros-Mitarbeitenden ein Lächeln, sie brauchen das jetzt dringend.»
Der Strategiewechsel erfolgt nach Rücksprache mit dem Verwaltungsrat. Patrick Frischluft scheint tatsächlich frischen Wind in das Unternehmen zu bringen und die Geschäftsführung ist von seinem Kurs überzeugt. In jungen Jahren lebte der charismatische Unternehmer während einem Jahr bei einem alten Indianerstamm im Amazonasgebiet. Nach eigenen Angaben durfte er dort unglaublich viel über das Leben lernen und vor allem, dass nicht immer alles so simpel ist, wie es uns eben erzählt wird.
Die Meldung hat hohe Wellen geschlagen. Wie eine Schar bellender Hunde stürzten sich Medien wie 20min, blickch wie auch das SRF auf den neuen Geschäftsführer. Schlagzeilen wie «Rassismus-Skandal bei der Migros», «Migros verwirft Schweizer Werte», «Neuer Geschäftsführer diskriminiert Andersdenkende», "Wo bleiben die Menschenrechte?" und sogar «Moderne Erpressung bei der Migros» machten die Runde.
Warum dieser Strategiewechsel? Warum dieser wirklich nicht gerade gesellschaftskonforme Schritt? GnueHeuDunge wollte es genauer wissen und hakte bei Patrick Frischluft nach. «Die Geimpften pflegen den blinden Gehorsam und sind eine Gefahr für unsere Demokratie, für unsere Bürgerrechte, für das Wohl unserer Kinder und das Wohl unser aller Zukunft. Seit über einem Jahr sind sie der Gehirnwäsche zum Opfer gefallen und folgen blind und ohne Rücksicht auf Verluste dem Plan der Regierung. Als neuer Geschäftsführer kann ich es nicht verantworten, dass diese Menschen nun auch noch bevorteilt und auf ein Podest gehoben werden. Verstehen Sie mich nicht falsch, es tut mir im Herzen weh Menschen auf diese eklige Art und Weise zu diskriminieren. Aber tief im Innern weiss ich, dass es eminent wichtig ist, jetzt ein Zeichen zu setzen. Wenn die Geimpften überall sonst ihre Vorteile bekommen sollen, so wird bei uns der Spiess ab Sommer 2021 umgedreht.»
Patrick Frischluft holt einmal tief Luft, lächelt nachdenklich vor sich hin, murmelt etwas von «Affentheater» und fügt weiter an: «Schauen Sie, seit einem Jahr dauert dieser Irrsinn nun an. Nach der ersten und der zweiten Welle reden sie nun von einer dritten Welle. Ich weiss wirklich nicht, wie lange es noch dauert, bis man erkennt, dass es nichts anderes ist als eine Dauerwelle. Um überhaupt zu wissen, dass man krank ist, brauchen die allermeisten einen Test. Einen Test, von dem der Erfinder selbst sagte, dass er nicht für diagnostische Zwecke zugelassen ist. Die Grippe ist ausgestorben und jetzt läuft eine riesige Kampagne, damit sich möglichst viele Menschen hierzulande einen Impfstoff spritzen lassen. Einen Impfstoff, der gefährlicher ist als das Virus selbst. Einen Impfstoff, der kaum erforscht ist und bei dem sich die Meldungen häufen, dass Geimpfte nur kurze Zeit später positiv auf Covid getestet wurden oder mit verschiedensten Nebenwirkungen krank lagen.
Und diejenige Gattung Menschen, die das schlucken und brav mitmachen, werden nun auch noch belohnt.
Das geht nicht, und dagegen wollen wir ein Zeichen setzen. Deshalb werden bei der Migros ab Sommer 2021 Menschen bevorzugt, die das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können. Diejenigen, die noch selber denken, ihrem Immunsystem vertrauen und nicht einfach blind, entschuldigen Sie bitte den Ausdruck, jeden Sch... mitmachen, der uns aufgetischt wird.»
(Migros ist eine große Lebensmittelkette in der Schweiz.)
Was für ein Paukenschlag! Während die Impf-Propaganda in den Medien auf Hochtouren läuft, erklärte der neue Geschäftsführer der Migros, Patrick Frischluft, an seiner ersten Pressekonferenz am Donnerstag, dem 25. Februar 2021:
«Ab Sommer 2021 werden wir Menschen, die gegen Corona geimpft sind, keinen Zutritt mehr zur Migros gewähren. Auch Menschen die eine Gesichtsmaske tragen, werden wir freundlich bitten, diese beim Eingang an den Maskenständer zu hängen. Die psychischen Erkrankungen unserer Mitarbeitenden sind in den letzten Monaten stark angestiegen – zeigen Sie wieder Gesicht und schenken sie den Migros-Mitarbeitenden ein Lächeln, sie brauchen das jetzt dringend.»
Der Strategiewechsel erfolgt nach Rücksprache mit dem Verwaltungsrat. Patrick Frischluft scheint tatsächlich frischen Wind in das Unternehmen zu bringen und die Geschäftsführung ist von seinem Kurs überzeugt. In jungen Jahren lebte der charismatische Unternehmer während einem Jahr bei einem alten Indianerstamm im Amazonasgebiet. Nach eigenen Angaben durfte er dort unglaublich viel über das Leben lernen und vor allem, dass nicht immer alles so simpel ist, wie es uns eben erzählt wird.
Die Meldung hat hohe Wellen geschlagen. Wie eine Schar bellender Hunde stürzten sich Medien wie 20min, blickch wie auch das SRF auf den neuen Geschäftsführer. Schlagzeilen wie «Rassismus-Skandal bei der Migros», «Migros verwirft Schweizer Werte», «Neuer Geschäftsführer diskriminiert Andersdenkende», "Wo bleiben die Menschenrechte?" und sogar «Moderne Erpressung bei der Migros» machten die Runde.
Warum dieser Strategiewechsel? Warum dieser wirklich nicht gerade gesellschaftskonforme Schritt? GnueHeuDunge wollte es genauer wissen und hakte bei Patrick Frischluft nach. «Die Geimpften pflegen den blinden Gehorsam und sind eine Gefahr für unsere Demokratie, für unsere Bürgerrechte, für das Wohl unserer Kinder und das Wohl unser aller Zukunft. Seit über einem Jahr sind sie der Gehirnwäsche zum Opfer gefallen und folgen blind und ohne Rücksicht auf Verluste dem Plan der Regierung. Als neuer Geschäftsführer kann ich es nicht verantworten, dass diese Menschen nun auch noch bevorteilt und auf ein Podest gehoben werden. Verstehen Sie mich nicht falsch, es tut mir im Herzen weh Menschen auf diese eklige Art und Weise zu diskriminieren. Aber tief im Innern weiss ich, dass es eminent wichtig ist, jetzt ein Zeichen zu setzen. Wenn die Geimpften überall sonst ihre Vorteile bekommen sollen, so wird bei uns der Spiess ab Sommer 2021 umgedreht.»
Patrick Frischluft holt einmal tief Luft, lächelt nachdenklich vor sich hin, murmelt etwas von «Affentheater» und fügt weiter an: «Schauen Sie, seit einem Jahr dauert dieser Irrsinn nun an. Nach der ersten und der zweiten Welle reden sie nun von einer dritten Welle. Ich weiss wirklich nicht, wie lange es noch dauert, bis man erkennt, dass es nichts anderes ist als eine Dauerwelle. Um überhaupt zu wissen, dass man krank ist, brauchen die allermeisten einen Test. Einen Test, von dem der Erfinder selbst sagte, dass er nicht für diagnostische Zwecke zugelassen ist. Die Grippe ist ausgestorben und jetzt läuft eine riesige Kampagne, damit sich möglichst viele Menschen hierzulande einen Impfstoff spritzen lassen. Einen Impfstoff, der gefährlicher ist als das Virus selbst. Einen Impfstoff, der kaum erforscht ist und bei dem sich die Meldungen häufen, dass Geimpfte nur kurze Zeit später positiv auf Covid getestet wurden oder mit verschiedensten Nebenwirkungen krank lagen.
Und diejenige Gattung Menschen, die das schlucken und brav mitmachen, werden nun auch noch belohnt.
Das geht nicht, und dagegen wollen wir ein Zeichen setzen. Deshalb werden bei der Migros ab Sommer 2021 Menschen bevorzugt, die das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können. Diejenigen, die noch selber denken, ihrem Immunsystem vertrauen und nicht einfach blind, entschuldigen Sie bitte den Ausdruck, jeden Sch... mitmachen, der uns aufgetischt wird.»
Polizeigewalt ist verständlich. Das System tut alles, um seinen Verteidigern Wut auf uns zu machen. Physische und psychische Überforderung und Dienst, der keine entspannende Freizeit und Muße zu Rückzug und Besinnlichkeit lässt — das ist der Treibstoff für besinnunglose Gewalt gegen Objekte, die nicht mehr als Mitmenschen, aber als persönliches Problem gesehen werden. Die uniformierten uninformierten Staatsgewalttäter ahnen ja nicht, was sie selbst verlieren, wenn sie gewinnen.
Nebenwirkungen und Verstorbene nach "Corona"-Impfungen
https://www.docdroid.net/gSkabbm/liste-impf-folgen-2021-02-21-1-pdf
https://www.docdroid.net/gSkabbm/liste-impf-folgen-2021-02-21-1-pdf
www.docdroid.net
Liste Impf-Folgen 2021-02-21 (1).pdf
➡. ❌. Impf-Folgen und Infos zu mRNA-Impfungen Stand: 21. Februar 2021 (Update des PDF vom 04.02.2021) 43 neue Links Datum gelb gekennzeichnet. 10.12.20 US-Behörde für Lebens- und Arzneimittel (FDA) veröffentlicht Liste möglicher mRNA-Impfstoff-Nebenwirkungen…
Forwarded from Club der kritischen Anwälte
OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 04.01.2021 - OVG 11 S 132/20 - openJur
https://openjur.de/u/2312439.html
Ausschnitt aus den unsäglichen Urteilsgründen:
Dass auch Private zur Kontrolle der Atteste verpflichtet sind, ergibt sich bereits daraus, dass sie die Einhaltung der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sicherzustellen haben und widrigenfalls eine Ordnungswidrigkeit begehen (vgl. z.B. § 24 Abs. 1 Nr. 9, 14, 21, 27 der 3. SARS-CoV-2-EindV).
Soweit der Antragsteller befürchtet, seine sensiblen Gesundheitsdaten könnten durch Mund-Propaganda im Dorf schnell "die Runde machen", wenn er das Attest mit der "Klarfassung" seiner Krankheit im Supermarkt, in der Apotheke, in der Poststelle etc. vorzeigen müsse, ist dies nicht von der Hand zu weisen. Denn die Verordnung selbst regelt nicht, dass die Personen, gegenüber denen der Nachweis "vor Ort" zu erbringen ist, Stillschweigen über die erhobenen Gesundheitsdaten zu bewahren haben. Die Preisgabe der erhobenen Gesundheitsdaten ist nach der 3. SARS-CoV-2-EindV - im Gegensatz zum Anfertigen einer Kopie des ärztlichen Zeugnisses (vgl. dort § 24 Abs. 1 Nr. 3) auch nicht bußgeldbewehrt. Anders als dies etwa für das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung in § 1 Abs. 3 S. 4 der 3. SARS-CoV-2-EindV geschehen ist, finden sich für die erhobenen Gesundheitsdaten in der 3. SARS-CoV-2-EindV auch sonst keine Regelungen zur Zweckbindung der Datenverwendung. Eine damit von der Verordnung in Kauf genommene Preisgabe sensibler Gesundheitsdaten des vorgenannten Ausmaßes stellt einen gravierenden Eingriff in die Rechte des Antragstellers dar.
Der Antragsgegner hat nicht dargelegt, dass bei Erfolg des Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz vergleichbare schwere Folgen in Rede stehen. Der Erlass der einstweiligen Anordnung hat nicht zur Folge, dass die Nachweispflicht für Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, gänzlich entfällt. Vielmehr ist die Befreiung aus gesundheitlichen Gründen vor Ort - wie bis zum Erlass der 3. SARS-CoV-2-EindV - durch ein ärztliches Zeugnis, das Namen und Geburtsdatum enthält, d.h. eine Identifikation erlaubt, nachzuweisen. Soweit der Antragsgegner geltend macht, er habe die Anforderungen an das ärztliche Zeugnis präzisiert, um der Gefahr von Gefälligkeitsattesten "wirksam vorzubeugen", hat er diese Gefahr bereits nicht hinreichend belegt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Maskenpflicht nur dann unterlaufen zu werden droht, wenn Gefälligkeitsatteste in nennenswertem Umfang im Raume stünden. Hierfür führt der Antragsgegner indes nichts an. Vielmehr verweist er zu Recht selbst darauf, dass das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse nach § 278 StGB strafbewehrt ist. Soweit er auf verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung (VG Würzburg, Beschluss vom 16. September 2020 - W 8 E 20.1301 - juris Rn. 22; VG Düsseldorf, Beschluss vom 25. August 2020 - 18 L 1608/20 - juris Rn. 37; BayVGH, Beschluss vom 26. Oktober 2020 - 20 CE 20.2185 - juris Rn. 19) Bezug nimmt, betrifft diese bereits nicht die (aktuelle) Situation im Land Brandenburg. Unabhängig hiervon ist diese Rechtsprechung zu Anträgen auf Feststellung, dass eine Befreiung von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen im Einzelfall besteht, ergangen. In diesen Fällen war die Prüfung jeweils nicht von privaten Stellen, sondern von einem ohnehin datenschutzrechtlichen Bindungen unterliegenden Gericht vorgenommen worden. Soweit darin im Einzelfall festgestellt wird, dass das Gericht ein ärztliches Attest als Nachweis für eine Befreiung aus gesundheitlichen Gründen nur dann für ausreichend überprüfbar hält, wenn dieses auch eine medizinische Diagnose und die sich hieraus ergebenden Folgen für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beschreibt, bedeutet dies nicht zwangsläufig, dass eine wirksame Kontrolle des Befreiungstatbestandes die Vorlage eines solchen Attestes "vor Ort" überall dort, wo eine Maskenpflicht gilt, erfordert.
https://openjur.de/u/2312439.html
Ausschnitt aus den unsäglichen Urteilsgründen:
Dass auch Private zur Kontrolle der Atteste verpflichtet sind, ergibt sich bereits daraus, dass sie die Einhaltung der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sicherzustellen haben und widrigenfalls eine Ordnungswidrigkeit begehen (vgl. z.B. § 24 Abs. 1 Nr. 9, 14, 21, 27 der 3. SARS-CoV-2-EindV).
Soweit der Antragsteller befürchtet, seine sensiblen Gesundheitsdaten könnten durch Mund-Propaganda im Dorf schnell "die Runde machen", wenn er das Attest mit der "Klarfassung" seiner Krankheit im Supermarkt, in der Apotheke, in der Poststelle etc. vorzeigen müsse, ist dies nicht von der Hand zu weisen. Denn die Verordnung selbst regelt nicht, dass die Personen, gegenüber denen der Nachweis "vor Ort" zu erbringen ist, Stillschweigen über die erhobenen Gesundheitsdaten zu bewahren haben. Die Preisgabe der erhobenen Gesundheitsdaten ist nach der 3. SARS-CoV-2-EindV - im Gegensatz zum Anfertigen einer Kopie des ärztlichen Zeugnisses (vgl. dort § 24 Abs. 1 Nr. 3) auch nicht bußgeldbewehrt. Anders als dies etwa für das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung in § 1 Abs. 3 S. 4 der 3. SARS-CoV-2-EindV geschehen ist, finden sich für die erhobenen Gesundheitsdaten in der 3. SARS-CoV-2-EindV auch sonst keine Regelungen zur Zweckbindung der Datenverwendung. Eine damit von der Verordnung in Kauf genommene Preisgabe sensibler Gesundheitsdaten des vorgenannten Ausmaßes stellt einen gravierenden Eingriff in die Rechte des Antragstellers dar.
Der Antragsgegner hat nicht dargelegt, dass bei Erfolg des Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz vergleichbare schwere Folgen in Rede stehen. Der Erlass der einstweiligen Anordnung hat nicht zur Folge, dass die Nachweispflicht für Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, gänzlich entfällt. Vielmehr ist die Befreiung aus gesundheitlichen Gründen vor Ort - wie bis zum Erlass der 3. SARS-CoV-2-EindV - durch ein ärztliches Zeugnis, das Namen und Geburtsdatum enthält, d.h. eine Identifikation erlaubt, nachzuweisen. Soweit der Antragsgegner geltend macht, er habe die Anforderungen an das ärztliche Zeugnis präzisiert, um der Gefahr von Gefälligkeitsattesten "wirksam vorzubeugen", hat er diese Gefahr bereits nicht hinreichend belegt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Maskenpflicht nur dann unterlaufen zu werden droht, wenn Gefälligkeitsatteste in nennenswertem Umfang im Raume stünden. Hierfür führt der Antragsgegner indes nichts an. Vielmehr verweist er zu Recht selbst darauf, dass das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse nach § 278 StGB strafbewehrt ist. Soweit er auf verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung (VG Würzburg, Beschluss vom 16. September 2020 - W 8 E 20.1301 - juris Rn. 22; VG Düsseldorf, Beschluss vom 25. August 2020 - 18 L 1608/20 - juris Rn. 37; BayVGH, Beschluss vom 26. Oktober 2020 - 20 CE 20.2185 - juris Rn. 19) Bezug nimmt, betrifft diese bereits nicht die (aktuelle) Situation im Land Brandenburg. Unabhängig hiervon ist diese Rechtsprechung zu Anträgen auf Feststellung, dass eine Befreiung von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen im Einzelfall besteht, ergangen. In diesen Fällen war die Prüfung jeweils nicht von privaten Stellen, sondern von einem ohnehin datenschutzrechtlichen Bindungen unterliegenden Gericht vorgenommen worden. Soweit darin im Einzelfall festgestellt wird, dass das Gericht ein ärztliches Attest als Nachweis für eine Befreiung aus gesundheitlichen Gründen nur dann für ausreichend überprüfbar hält, wenn dieses auch eine medizinische Diagnose und die sich hieraus ergebenden Folgen für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beschreibt, bedeutet dies nicht zwangsläufig, dass eine wirksame Kontrolle des Befreiungstatbestandes die Vorlage eines solchen Attestes "vor Ort" überall dort, wo eine Maskenpflicht gilt, erfordert.
openjur.de
OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 04.01.2021 - OVG 11 S 132/20
Eindämmungsverordnung; Maskenpflicht; Befreiung; gesundheitliche Gründe; ärztliches Attest; Diagnose; Angaben zu Folgen für die Tragepflicht; sensible Gesundheitsdaten; Datenschutz; Gefälligkeitsatteste; Stattgabe
Forwarded from Herzensanwalt Pankalla
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
WHO STELLT FEST. Übertragung ohne Symptome gibt es nicht. Damit fällt die Maske ! Reitschuster hat bereits 5x nachgefragt. Antwort KEINE !!!
Reiner Fuellmich spricht wie immer Klartext. Die machen was sie wollen ....Gerichte schweigen . Presse Totalausfall. YouTube löscht uns. Twitter löscht Trump ...Ich nenne sowas Faschismus. Mein Video Corona ist Faschismus würde übrigens auch gelöscht ... Hier ist es noch bei Bitchute
Reiner Fuellmich spricht wie immer Klartext. Die machen was sie wollen ....Gerichte schweigen . Presse Totalausfall. YouTube löscht uns. Twitter löscht Trump ...Ich nenne sowas Faschismus. Mein Video Corona ist Faschismus würde übrigens auch gelöscht ... Hier ist es noch bei Bitchute
Forwarded from Herzensanwalt Pankalla
Gerüchte im Netz: Die Angst vor den Zwangshypotheken | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/inland/zwangshypotheken-eurorettung-101.html
Schau dir mal das Datum an. Querdenker schon 2018 ? Aber alles Verschwörungstheorien. Ja ne, is klar ... Die werden nur alle Wahrheit, wie man sieht. Zum Glück gibt's ja die Fakten Leugner der ARD 💋
@pankalla
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/inland/zwangshypotheken-eurorettung-101.html
Schau dir mal das Datum an. Querdenker schon 2018 ? Aber alles Verschwörungstheorien. Ja ne, is klar ... Die werden nur alle Wahrheit, wie man sieht. Zum Glück gibt's ja die Fakten Leugner der ARD 💋
@pankalla
tagesschau
Die Angst vor den Zwangshypotheken
Angeblich planen Politiker in der EU, Zwangshypotheken auf private Immobilien einzuführen. Das behaupten dubiose Quellen im Netz - und erreichen damit Zehntausende Nutzer. Von Patrick Gensing.
Forwarded from ⛪️ Seelenfischer für unseren Herrn Jesus Christus unseren Erlöser - großer Gott wir loben dich Botschaften (Alexander Mayr)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
NEWS: ohne Gewähr weil es Wahnsinn wäre!
Das ist kein Impfstoff, das ist ein Gerät...
Wie ich das Video das erste mal sah, dachte ich, ich höre nicht richtig...
https://t.me/Seelenfischer0
Das ist kein Impfstoff, das ist ein Gerät...
Wie ich das Video das erste mal sah, dachte ich, ich höre nicht richtig...
https://t.me/Seelenfischer0
Forwarded from Wissen ist Macht offiziell
Öffnung nur mit Schnelltests für Alle!?
Auch dies ist eine Farce!
Jetzt sollte der Letzte gemerkt haben, dass sie damit nur den Lockdown unendlich verlängern und uns zur Impfung zwingen wollen!
Wer sich testen lässt, obwohl er ohne Symptome und damit gesund ist, läuft Gefahr mit einem falsch positiven Ergebnis in Quarantäne gehen zu müssen und mit ihm auch die gesamten Kontakte.
Außerdem erhöht sich mit dem eventuell falsch/positiven Test die Inzidenzwert der gesamten Region!
Für die Politik ein wunderbares Instrument, den Lockdown bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag zu verlängern, Impfungen zu promoten und so tatsächlich jeden Bürger zwangszuimpfen.
Ein irrer Teufelskreislauf, den nur wir Bürger beenden können.
@wissenistmacht1
Auch dies ist eine Farce!
Jetzt sollte der Letzte gemerkt haben, dass sie damit nur den Lockdown unendlich verlängern und uns zur Impfung zwingen wollen!
Wer sich testen lässt, obwohl er ohne Symptome und damit gesund ist, läuft Gefahr mit einem falsch positiven Ergebnis in Quarantäne gehen zu müssen und mit ihm auch die gesamten Kontakte.
Außerdem erhöht sich mit dem eventuell falsch/positiven Test die Inzidenzwert der gesamten Region!
Für die Politik ein wunderbares Instrument, den Lockdown bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag zu verlängern, Impfungen zu promoten und so tatsächlich jeden Bürger zwangszuimpfen.
Ein irrer Teufelskreislauf, den nur wir Bürger beenden können.
@wissenistmacht1
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
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Der erste Banner - Flieger ist gestartet - mit großer Resonanz
Wir wollen damit eine Informationslücke schließen, weil uns die Mainstream Medien eben nicht alles berichten.
Hilf auch du mit aufzuklären und teile dieses Video.
Wer helfen möchte, Deutschland mit weiteren Bannerflügen zu überziehen, kann gerne spenden. Piloten stehen bereit.
Deutschland zeig Dein Gesicht.
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