Forwarded from apolut.
Wahrheitsministerium Google!
Google hat angekündigt, alle freien unabhängigen Medien komplett aus seinen Suchergebnissen zu verbannen.
Laut LaToya Drake, Leiterin des Google News Lab, hat Google mit der UNO, der WHO und anderen NGOs zusammengearbeitet, um ein neues Zensurinstrument zu entwickeln.
Google News Lab ist „ein Team innerhalb der Google News Initiative, das mit Journalisten zusammenarbeitet, um Desinformation zu bekämpfen“. Und die Google News Initiative („GNI“) „arbeitet mit Verlegern und Journalisten zusammen, um Fehlinformationen zu bekämpfen“. https://www.youtube.com/watch?v=Q0RcyKwaIU8
@apolut via GETTR
Google hat angekündigt, alle freien unabhängigen Medien komplett aus seinen Suchergebnissen zu verbannen.
Laut LaToya Drake, Leiterin des Google News Lab, hat Google mit der UNO, der WHO und anderen NGOs zusammengearbeitet, um ein neues Zensurinstrument zu entwickeln.
Google News Lab ist „ein Team innerhalb der Google News Initiative, das mit Journalisten zusammenarbeitet, um Desinformation zu bekämpfen“. Und die Google News Initiative („GNI“) „arbeitet mit Verlegern und Journalisten zusammen, um Fehlinformationen zu bekämpfen“. https://www.youtube.com/watch?v=Q0RcyKwaIU8
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Google tools for fact-checkers
Explore digital tools designed specifically for fact-checkers and journalists everywhere - helping audiences verify the authenticity and accuracy of online images, videos, and reports.
View this lesson: https://goo.gle/43Oydqc
0:00 Introduction
0:18 Tools…
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AfD Infostand verboten. Grund: Nancy Faeser (Bundesinnenmysterium)
Bei der anstehenden Wahl am 8. Oktober möchte Gerhard Schenk (AfD) sein Mandat verteidigen und befindet sich deshalb auf Wahlkampftour.
Das Ordnungsamt der Stadt Eschwege sah sich berufen, seine geplante Informationsveranstaltung am vergangenen Samstag in Eschwege zu verbieten.
Auf dem Festival wurde angeblich mit dem Besuch von Bundesinnenministerin Nancy Faeser gerechnet.
Polizei und Ordnungsamt seien daher "mit allen verfügbaren Kräften stark eingebunden" gewesen.
Man hätte daher nicht einschätzen können, wie sich die Lage entwickelt hätte und so wurde der AfD-Informationsstand – "in enger Abstimmung zwischen Stadt und Polizei" – untersagt.
https://telegra.ph/AFD-INFOSTAND-VERBOTEN-08-16
Bei der anstehenden Wahl am 8. Oktober möchte Gerhard Schenk (AfD) sein Mandat verteidigen und befindet sich deshalb auf Wahlkampftour.
Das Ordnungsamt der Stadt Eschwege sah sich berufen, seine geplante Informationsveranstaltung am vergangenen Samstag in Eschwege zu verbieten.
Auf dem Festival wurde angeblich mit dem Besuch von Bundesinnenministerin Nancy Faeser gerechnet.
Polizei und Ordnungsamt seien daher "mit allen verfügbaren Kräften stark eingebunden" gewesen.
Man hätte daher nicht einschätzen können, wie sich die Lage entwickelt hätte und so wurde der AfD-Informationsstand – "in enger Abstimmung zwischen Stadt und Polizei" – untersagt.
https://telegra.ph/AFD-INFOSTAND-VERBOTEN-08-16
Telegraph
AFD INFOSTAND VERBOTEN
ORDNUNGSAMT VERBIETET AFD-WAHLKAMPF MIT NANCY FAESER ALS BEGRÜNDUNG! Die Mittel im Kampf gegen unliebsame Oppositionelle werden immer perfider. Ein unliebsamer Kandidat wurde erst kürzlich von einem Schlägertrupp mit zumindest bedingtem Tötungsvorsatz brutal…
🤬1
Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⚖️💥 Revision abgebügelt: Verurteilung von Sascha Krolzig im N.S. Heute-Prozess rechtskräftig!
Die „politische Strafsache“ (O-Ton auf S. 1 der Ermittlungsakte) gegen mich, die als Dortmunder N.S. Heute-Prozess bekannt wurde, hat mit Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 27. Juli 2023 Rechtskraft erlangt. Unterm Strich bleibt es also bei neun Monaten auf Bewährung wegen diverser Meinungsdelikte in Beiträgen des Magazins Nationaler Sozialismus Heute aus den Jahren 2017 und 2019.
Mein Verteidiger Dr. Björn Clemens hatte in seiner Revisionsschrift vom 3. April 2023 auf zahlreiche Widersprüche, Rechts- und Denkfehler in der Urteilsbegründung des Landgerichts Dortmund vom 3. Februar 2023 hingewiesen. (1/2)
Die „politische Strafsache“ (O-Ton auf S. 1 der Ermittlungsakte) gegen mich, die als Dortmunder N.S. Heute-Prozess bekannt wurde, hat mit Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 27. Juli 2023 Rechtskraft erlangt. Unterm Strich bleibt es also bei neun Monaten auf Bewährung wegen diverser Meinungsdelikte in Beiträgen des Magazins Nationaler Sozialismus Heute aus den Jahren 2017 und 2019.
Mein Verteidiger Dr. Björn Clemens hatte in seiner Revisionsschrift vom 3. April 2023 auf zahlreiche Widersprüche, Rechts- und Denkfehler in der Urteilsbegründung des Landgerichts Dortmund vom 3. Februar 2023 hingewiesen. (1/2)
Forwarded from Kanal Sturmzeichen
(2/2)
Mit diesen Argumenten hat sich der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofes wie folgt auseinandergesetzt (es erfolgt die vollständige Begründung):
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Dortmund vom 3. Februar 2023 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).
Der BGH verweigerte sich also, sich überhaupt mit den Argumenten meines Verteidigers auseinanderzusetzen und hat federstrichartig alles abgenickt, was das Landgericht zuvor zu Papier gebracht hatte. Nun wurde in der Bundesrepublik Deutschland also hochoffiziell und rechtskräftig festgestellt:
▪️Wenn in einem Text keine strafbare Aussage enthalten ist, können „verdeckte Aussagen“ hervorgezaubert werden, die dort zwar gar nicht drinstehen, aber die wie der Geist aus der Flasche plötzlich auftauchen, wenn das Gericht „zwischen den Zeilen“ liest.
▪️Die Gruppe der „in Deutschland lebenden männlichen Asylanten im wehrfähigen Alter“ werden gesetzlich besonders geschützt und dürfen nicht mit Straftaten, insbesondere Sexualdelikten in Verbindung gebracht werden.
▪️Eine Vielzahl von legalen, friedlichen und gegenwartsbezogenen politischen Forderungen kann in der „Gesamtschau“ zu einer verbotenen „NSDAP-Propaganda“ werden, auch wenn der Text gar nichts mit der NSDAP zu tun hat und keine einzige strafbare Forderung enthält.
▪️„Volk“ ist ein nationalsozialistischer Begriff, der zur Grundlage politischer Strafverfolgung gemacht werden darf, wenn hieran politische Forderungen geknüpft werden (Dr. Clemens hat hierzu kürzlich einen Videobeitrag verfasst).
Und das sind nur die wildesten Stilblüten, die Aufzählung könnte seitenweise fortgeführt werden.
Es wäre überflüssig, sich mit den oben erwähnten „Urteilsgründen“ in irgendeiner Art und Weise inhaltlich auseinanderzusetzen. Schließlich bewegen wir uns auf der Ebene eines Polit-Prozesses, der als einzigen Zweck die Aburteilung des angeklagten Oppositionellen hat. Deshalb habe ich von Anfang an kein anderes Ergebnis erwartet.
Ich bin selbst studierter Rechtswissenschaftler und weiß deshalb genauso gut wie gewisse andere Herrschaften, dass in diesem Prozess allgemeingültige Rechtsgrundsätze, wie sie in der Universität gelehrt werden, auf den Kopf gestellt und ins Gegenteil verkehrt wurden. Das Gericht hatte auch gar keine andere Möglichkeit, denn anderenfalls hätte ich freigesprochen werden müssen – und das ist schließlich nicht Sinn und Zweck eines politischen Strafverfahrens.
Wenn ich bald die große Gerichtskostenrechnung erhalten werde, hoffe ich auf die Solidarität aller Leser und Freunde der N.S. Heute, dass wir alle zusammen dem Regime erneut ein Schnippchen schlagen und den durchsichtigen Versuch, die N.S. Heute finanziell ausbluten zu lassen, gemeinsam parieren können. Bereits jetzt gibt es die Möglichkeit, Unterstützung und praktische Solidarität zu zeigen, zum Beispiel mit dem Abschluss eines N.S. Heute-Abonnements oder einer Buchbestellung im Sturmzeichen-Versand.
Dortmund-Dorstfeld, 17. August 2023
Sascha Krolzig
🌊 KANAL STURMZEICHEN - @sturmzeichen
Mit diesen Argumenten hat sich der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofes wie folgt auseinandergesetzt (es erfolgt die vollständige Begründung):
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Dortmund vom 3. Februar 2023 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).
Der BGH verweigerte sich also, sich überhaupt mit den Argumenten meines Verteidigers auseinanderzusetzen und hat federstrichartig alles abgenickt, was das Landgericht zuvor zu Papier gebracht hatte. Nun wurde in der Bundesrepublik Deutschland also hochoffiziell und rechtskräftig festgestellt:
▪️Wenn in einem Text keine strafbare Aussage enthalten ist, können „verdeckte Aussagen“ hervorgezaubert werden, die dort zwar gar nicht drinstehen, aber die wie der Geist aus der Flasche plötzlich auftauchen, wenn das Gericht „zwischen den Zeilen“ liest.
▪️Die Gruppe der „in Deutschland lebenden männlichen Asylanten im wehrfähigen Alter“ werden gesetzlich besonders geschützt und dürfen nicht mit Straftaten, insbesondere Sexualdelikten in Verbindung gebracht werden.
▪️Eine Vielzahl von legalen, friedlichen und gegenwartsbezogenen politischen Forderungen kann in der „Gesamtschau“ zu einer verbotenen „NSDAP-Propaganda“ werden, auch wenn der Text gar nichts mit der NSDAP zu tun hat und keine einzige strafbare Forderung enthält.
▪️„Volk“ ist ein nationalsozialistischer Begriff, der zur Grundlage politischer Strafverfolgung gemacht werden darf, wenn hieran politische Forderungen geknüpft werden (Dr. Clemens hat hierzu kürzlich einen Videobeitrag verfasst).
Und das sind nur die wildesten Stilblüten, die Aufzählung könnte seitenweise fortgeführt werden.
Es wäre überflüssig, sich mit den oben erwähnten „Urteilsgründen“ in irgendeiner Art und Weise inhaltlich auseinanderzusetzen. Schließlich bewegen wir uns auf der Ebene eines Polit-Prozesses, der als einzigen Zweck die Aburteilung des angeklagten Oppositionellen hat. Deshalb habe ich von Anfang an kein anderes Ergebnis erwartet.
Ich bin selbst studierter Rechtswissenschaftler und weiß deshalb genauso gut wie gewisse andere Herrschaften, dass in diesem Prozess allgemeingültige Rechtsgrundsätze, wie sie in der Universität gelehrt werden, auf den Kopf gestellt und ins Gegenteil verkehrt wurden. Das Gericht hatte auch gar keine andere Möglichkeit, denn anderenfalls hätte ich freigesprochen werden müssen – und das ist schließlich nicht Sinn und Zweck eines politischen Strafverfahrens.
Wenn ich bald die große Gerichtskostenrechnung erhalten werde, hoffe ich auf die Solidarität aller Leser und Freunde der N.S. Heute, dass wir alle zusammen dem Regime erneut ein Schnippchen schlagen und den durchsichtigen Versuch, die N.S. Heute finanziell ausbluten zu lassen, gemeinsam parieren können. Bereits jetzt gibt es die Möglichkeit, Unterstützung und praktische Solidarität zu zeigen, zum Beispiel mit dem Abschluss eines N.S. Heute-Abonnements oder einer Buchbestellung im Sturmzeichen-Versand.
Dortmund-Dorstfeld, 17. August 2023
Sascha Krolzig
🌊 KANAL STURMZEICHEN - @sturmzeichen
Verbotene Schriftarten, überlastete Ämter, die das Los entscheiden lassen: Eine Unternehmerin sagt, wo die Bürokratie am meisten nervt.
https://www.wirtschaftskurier.de/titelthema/artikel/behoerde-im-alltag-grenzt-das-an-absurditaet.html
🍋 Für einen Kundenbesuch hinter der Grenze "muss ich laut Gesetz wie für jede Geschäftsreise ins Ausland eine aktuelle A1-Bestätigung dabeihaben, sprich den Nachweis, dass ich in Deutschland korrekt sozialversichert bin, plus meinen Arbeitsvertrag und eine Gehaltsabrechnung“
🍋 Sozialversicherungsbeiträge werden zweimal gewälzt: „Das bedeutet für uns, dass wir jeden Sozialversicherungsbeitrag zwei Mal anfassen… Einmal Mitte des Monats, wenn wir überweisen und dann nochmal zu Beginn des Folgemonats, wenn wir kontrollieren müssen, ob jeder Mitarbeiter im Vormonat nicht doch noch krank war oder Ausfalltage hatte, die für die Abrechnung des Vormonats relevant gewesen wären.“
🍋 Der gelbe Schein wird zweimal abgefragt
🍋 Aus-Ein-Checken für jeden Gang zum Klo (neues Arbeitszeitgesetz)
🍋 Falsche Schriftart? Dokument ungültig – dank DSGVO
🍋 Aufwendige Auflagen schließen kleine Anbieter aus. „So gehen Aufträge an Konzerne…"
https://www.wirtschaftskurier.de/titelthema/artikel/behoerde-im-alltag-grenzt-das-an-absurditaet.html
🍋 Für einen Kundenbesuch hinter der Grenze "muss ich laut Gesetz wie für jede Geschäftsreise ins Ausland eine aktuelle A1-Bestätigung dabeihaben, sprich den Nachweis, dass ich in Deutschland korrekt sozialversichert bin, plus meinen Arbeitsvertrag und eine Gehaltsabrechnung“
🍋 Sozialversicherungsbeiträge werden zweimal gewälzt: „Das bedeutet für uns, dass wir jeden Sozialversicherungsbeitrag zwei Mal anfassen… Einmal Mitte des Monats, wenn wir überweisen und dann nochmal zu Beginn des Folgemonats, wenn wir kontrollieren müssen, ob jeder Mitarbeiter im Vormonat nicht doch noch krank war oder Ausfalltage hatte, die für die Abrechnung des Vormonats relevant gewesen wären.“
🍋 Der gelbe Schein wird zweimal abgefragt
🍋 Aus-Ein-Checken für jeden Gang zum Klo (neues Arbeitszeitgesetz)
🍋 Falsche Schriftart? Dokument ungültig – dank DSGVO
🍋 Aufwendige Auflagen schließen kleine Anbieter aus. „So gehen Aufträge an Konzerne…"
Wirtschaftskurier
„Im Alltag grenzt das an Absurdität“:
Verbotene Schriftarten, überlastete Ämter, die das Los entscheiden lassen: Eine Unternehmerin sagt, wo die Bürokratie am meisten nervt.
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Kommen die Organe zufällig aus der Ukraine?Neuer Organspende-Rekord gibt Rätsel auf
"So viele Nieren, Lebern und Herzen wie noch nie
Neuer Organspende-Rekord gibt Rätsel auf
Noch vor wenigen Monaten schlug Swisstransplant Alarm. Nun plötzlich die Wende: Noch nie wurden mehr Organe transplantiert als in den vergangenen drei Monaten.
Im zweiten Quartal sind deutlich mehr Organe gespendet worden als in den ersten drei Monaten des Jahres.
Franz Immer (55), Direktor der Stiftung Swisstransplant, ist überrascht. Auch er kann sich die Zahlen nicht so recht erklären. 59 Personen haben zwischen April und Juni dieses Jahres nach ihrem Tod eines oder mehrere Organe gespendet. 172 Nieren, Lebern, Herzen und andere Organe waren es insgesamt. Das sind über ein Drittel mehr als in den ersten drei Monaten des Jahres. «So ein Quartal hatten wir meines Wissens noch nie», stellt Immer mit Erstaunen fest.
https://archive.ph/JwUrh
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➡️ www.kulturstudio.tv
Forwarded from Thomas
Zoom – ein Geheimdienst?
Zoom behält sich gemäß seiner AGB das Recht vor, alle „Telemetriedaten, Produktnutzungsdaten, Diagnosedaten und ähnliche Inhalte oder Daten, die Zoom in Verbindung mit Ihrer Nutzung bzw. der Nutzung der Dienste oder Software durch Ihre Endbenutzer erhebt oder generiert“, für beliebige Zwecke nutzen zu wollen.
https://netzpolitik.org/2023/agb-aenderung-zoom-nutzt-daten-von-nutzerinnen-um-kuenstliche-intelligenz-zu-trainieren/
Zoom behält sich gemäß seiner AGB das Recht vor, alle „Telemetriedaten, Produktnutzungsdaten, Diagnosedaten und ähnliche Inhalte oder Daten, die Zoom in Verbindung mit Ihrer Nutzung bzw. der Nutzung der Dienste oder Software durch Ihre Endbenutzer erhebt oder generiert“, für beliebige Zwecke nutzen zu wollen.
https://netzpolitik.org/2023/agb-aenderung-zoom-nutzt-daten-von-nutzerinnen-um-kuenstliche-intelligenz-zu-trainieren/
Zoom
Nutzungsbedingungen von Zoom
Die neuesten Nutzungsbedingungen von Zoom, die für alle Dienste, Updates, Verbesserungen, neuen Funktionen und/oder das Hinzufügen neuer Webeigenschaften gelten.
Forwarded from Thomas
Thomas
Zoom – ein Geheimdienst? Zoom behält sich gemäß seiner AGB das Recht vor, alle „Telemetriedaten, Produktnutzungsdaten, Diagnosedaten und ähnliche Inhalte oder Daten, die Zoom in Verbindung mit Ihrer Nutzung bzw. der Nutzung der Dienste oder Software durch…
Zoom kann Dich am Aussehen oder Deiner Stimme erkennen, egal ob Du es am PC oder Smartphone verwendest und auch egal, unter welchem Account Du es nutzt
Ebenso ist es durch die gewonnenen Metadaten relativ problemlos möglich, Deinen Standort bzw. Deine üblichen Aufenthaltsorte (während eines Zooms) zu ermitteln. Am Smartphone noch viel einfacher, als am PC.
Und natürlich ist es bei einer KI-gestützten Datenkorrelation auch problemlos möglich, ganze Netzwerke von Menschen zu erkennen. Sowie den Sinn und Zweck des Zooms zu ermitteln
»So schreibt der Jurist Thomas Schwenke, er könne „Zoom als Anwalt nicht mehr nutzen und muß eigentlich jedem davon abraten, Zoom im Rahmen von Kunden, Mandanten- oder Patientenkommunikation einzusetzen“ – jedenfalls, solange keine ausdrückliche Einwilligung vorliege. «
https://t.me/EnkidusNews/1288
Ebenso ist es durch die gewonnenen Metadaten relativ problemlos möglich, Deinen Standort bzw. Deine üblichen Aufenthaltsorte (während eines Zooms) zu ermitteln. Am Smartphone noch viel einfacher, als am PC.
Und natürlich ist es bei einer KI-gestützten Datenkorrelation auch problemlos möglich, ganze Netzwerke von Menschen zu erkennen. Sowie den Sinn und Zweck des Zooms zu ermitteln
»So schreibt der Jurist Thomas Schwenke, er könne „Zoom als Anwalt nicht mehr nutzen und muß eigentlich jedem davon abraten, Zoom im Rahmen von Kunden, Mandanten- oder Patientenkommunikation einzusetzen“ – jedenfalls, solange keine ausdrückliche Einwilligung vorliege. «
https://t.me/EnkidusNews/1288
Forwarded from TECHNIKUS🇦🇹NEWS🇩🇪
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🌐🌐🌐
‼️ WEF befiehlt Firefox, Chrome und Safari, mit der Blockierung „auf der schwarzen Liste stehender Websites“ zu beginnen.
Der Informationskrieg geht weiter, während die #WEF2030Agenda gegenüber Wahrheitssuchern an Boden verliert. Jetzt versuchen sie, Gesetze zu erlassen, um Informationen anzugreifen, die ihnen nicht gefallen. #Globaler Widerstand
👉 Quelle 17.08.2023
👉https://t.me/s/technikus_news
👉@technikus_news
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‼️ WEF befiehlt Firefox, Chrome und Safari, mit der Blockierung „auf der schwarzen Liste stehender Websites“ zu beginnen.
Der Informationskrieg geht weiter, während die #WEF2030Agenda gegenüber Wahrheitssuchern an Boden verliert. Jetzt versuchen sie, Gesetze zu erlassen, um Informationen anzugreifen, die ihnen nicht gefallen. #Globaler Widerstand
👉 Quelle 17.08.2023
👉https://t.me/s/technikus_news
👉@technikus_news
Forwarded from Christine Anderson, MdEP (AfD)
🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭 | Dreist und Frech‼️
Meine Anfrage an die #EU Kommission enthüllt: Die EU-Bürger müssen zwangsweise sparen, ob bei #Gas, #Strom oder bei den Lebensmitteln aufgrund der #Inflation, während die @EU_Commission die Unsumme von 2.756.286 #Euro für Fotografen und Visagisten verprasst.😱
Statt die Kommissionsmitglieder und deren 'politische Initiativen' gut aussehen zu lassen, wäre es im Interesse der #EU Bürger, dass man mit diesem Budget überall dort für 'Transparenz' sorgt, wo die Auswirkungen der brüsseler Entscheidungen dem heutigen #Europa und seinen Bürgern bereits geschadet haben oder noch schaden werden - Von illegaler #Migration bis zu #FitFor55 ‼️
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/P-9-2023-001177-ASW_DE.html
Meine Anfrage an die #EU Kommission enthüllt: Die EU-Bürger müssen zwangsweise sparen, ob bei #Gas, #Strom oder bei den Lebensmitteln aufgrund der #Inflation, während die @EU_Commission die Unsumme von 2.756.286 #Euro für Fotografen und Visagisten verprasst.😱
Statt die Kommissionsmitglieder und deren 'politische Initiativen' gut aussehen zu lassen, wäre es im Interesse der #EU Bürger, dass man mit diesem Budget überall dort für 'Transparenz' sorgt, wo die Auswirkungen der brüsseler Entscheidungen dem heutigen #Europa und seinen Bürgern bereits geschadet haben oder noch schaden werden - Von illegaler #Migration bis zu #FitFor55 ‼️
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/P-9-2023-001177-ASW_DE.html
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So vertreibt man einen Bären. Aber wie macht man es ohne Hund?
Forwarded from habito (Thomas)
Wenn Geld nicht auf Bäumen wächst, so lässt die Nähe zum Geld doch Bäume besser wachsen.
https://www.archdaily.com/1005329/if-money-does-not-grow-on-trees-trees-tend-to-grow-closer-to-money?kth=5,571,617
https://www.archdaily.com/1005329/if-money-does-not-grow-on-trees-trees-tend-to-grow-closer-to-money?kth=5,571,617
Forwarded from RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
🟥 Staatsanwaltschaft fordert drei Jahre Haft für Weimarer Familienrichter
🔴 Die Staatsanwaltschaft forderte am Freitag am Landgericht Erfurt im Prozess gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar drei Jahre Haft für den Angeklagten. Der Richter hatte im April 2021 per Gerichtsbeschluss an zwei Weimarer Schulen die Maskenpflicht aufgehoben. Damit habe er die Maskenpflicht aufgehoben, "obwohl er dafür nicht zuständig war", kommentierte der MDR am Freitag das Gerichtsverfahren.
Im vollbesetzten Gerichtssaal habe die Staatsanwältin dem beschuldigten Familienrichter vorgeworfen, er habe mit seinem Beschluss "ein Zeichen gegen die staatlichen Corona-Regeln setzen wollen", hieß es im MDR-Bericht weiter. Dafür habe er die Kinder als Marionetten missbraucht und sein Amt mit Füßen getreten. Nach Überzeugung der Staatsanwältin habe der Angeklagte gezielt nach Kindern gesucht. Er habe dann zwei Kinder gefunden, deren Eltern ihm das quasi vorgetäuschte Kinderschutzverfahren ermöglichten. Der Staatsanwältin zufolge sei es ihm nur darum gegangen, gegen die Corona-Schutzmaßnahmen vorzugehen. Die Kinder hätten ihm als "Mittel zum Zweck" gedient. Im Gerichtssaal zitierte sie aus Mails und Chats, die ihre Auffassung bestätigen sollten.
Im April 2021 hatte der Richter am Weimarer Familiengericht entschieden, dass die Kinder entgegen den damals verfügten Corona-Regeln im Unterricht keine Masken tragen brauchten. In höheren Instanzen wurde sein Urteil anschließend unter anderem mit der Begründung wieder aufgehoben, der Familienrichter sei für die Entscheidung nicht zuständig gewesen.
Im Prozess erklärte Dettmar, es sei ihm bei seiner Entscheidung ausschließlich um das Wohl der Kinder gegangen. Jederzeit würde er wieder so handeln. Auch nach Auffassung des Verteidigers, der auf Freispruch plädierte, ginge es dem Angeklagten nur um das Kindeswohl. Die Urteilsverkündung wird in der kommenden Woche erwartet.
Siehe auch 👉 früherer Artikel
👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit 👈
...Schon abonniert?
🔴 Die Staatsanwaltschaft forderte am Freitag am Landgericht Erfurt im Prozess gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar drei Jahre Haft für den Angeklagten. Der Richter hatte im April 2021 per Gerichtsbeschluss an zwei Weimarer Schulen die Maskenpflicht aufgehoben. Damit habe er die Maskenpflicht aufgehoben, "obwohl er dafür nicht zuständig war", kommentierte der MDR am Freitag das Gerichtsverfahren.
Im vollbesetzten Gerichtssaal habe die Staatsanwältin dem beschuldigten Familienrichter vorgeworfen, er habe mit seinem Beschluss "ein Zeichen gegen die staatlichen Corona-Regeln setzen wollen", hieß es im MDR-Bericht weiter. Dafür habe er die Kinder als Marionetten missbraucht und sein Amt mit Füßen getreten. Nach Überzeugung der Staatsanwältin habe der Angeklagte gezielt nach Kindern gesucht. Er habe dann zwei Kinder gefunden, deren Eltern ihm das quasi vorgetäuschte Kinderschutzverfahren ermöglichten. Der Staatsanwältin zufolge sei es ihm nur darum gegangen, gegen die Corona-Schutzmaßnahmen vorzugehen. Die Kinder hätten ihm als "Mittel zum Zweck" gedient. Im Gerichtssaal zitierte sie aus Mails und Chats, die ihre Auffassung bestätigen sollten.
Im April 2021 hatte der Richter am Weimarer Familiengericht entschieden, dass die Kinder entgegen den damals verfügten Corona-Regeln im Unterricht keine Masken tragen brauchten. In höheren Instanzen wurde sein Urteil anschließend unter anderem mit der Begründung wieder aufgehoben, der Familienrichter sei für die Entscheidung nicht zuständig gewesen.
Im Prozess erklärte Dettmar, es sei ihm bei seiner Entscheidung ausschließlich um das Wohl der Kinder gegangen. Jederzeit würde er wieder so handeln. Auch nach Auffassung des Verteidigers, der auf Freispruch plädierte, ginge es dem Angeklagten nur um das Kindeswohl. Die Urteilsverkündung wird in der kommenden Woche erwartet.
Siehe auch 👉 früherer Artikel
👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit 👈
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MDR
Maskenpflicht an Schulen gekippt: Staatsanwaltschaft will Richter ins Gefängnis schicken
Im Prozess gegen einen suspendierten Weimarer Familienrichter hat die Staatsanwaltschaft drei Jahre Haft gefordert. Der 60-Jährige habe die Maskenpflicht an zwei Schulen aufgehoben, obwohl er nicht zuständig gewesen sei.
Man darf nicht Beamter sein und in einer Oppositionspartei
https://telegra.ph/Linksradikale-Einheitsfront-rückt-zusammen-FDP-und-Grüne-drängen-auf-Entlassung-von-Höcke-als-Beamter-08-20
✂️ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erhält Unterstützung für ihren Vorstoß, den AfD-Politiker Björn Höcke nicht mehr in den Schuldienst zurückzulassen, falls dieser eine Rückkehr beabsichtigen sollte.
“Das Land Hessen muss alles unternehmen, um eine Rückkehr von Björn Höcke in den Schuldienst zu unterbinden”, sagte FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle dem “Handelsblatt”.
“Ausgewiesene Nationalsozialisten haben im Lehrerberuf nichts zu suchen – schon gar nicht als Geschichtslehrer”, fügte er hinzu.
Auch Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sieht Handlungsbedarf: “Der wehrhafte Rechtsstaat kann nicht nur Extremisten aus seinem Dienst entfernen, er muss es tun”, sagte er. “Dass hierfür die Regelungen endlich verklart und effektiviert werden, ist überfällig.” ✂️
https://telegra.ph/Linksradikale-Einheitsfront-rückt-zusammen-FDP-und-Grüne-drängen-auf-Entlassung-von-Höcke-als-Beamter-08-20
✂️ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erhält Unterstützung für ihren Vorstoß, den AfD-Politiker Björn Höcke nicht mehr in den Schuldienst zurückzulassen, falls dieser eine Rückkehr beabsichtigen sollte.
“Das Land Hessen muss alles unternehmen, um eine Rückkehr von Björn Höcke in den Schuldienst zu unterbinden”, sagte FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle dem “Handelsblatt”.
“Ausgewiesene Nationalsozialisten haben im Lehrerberuf nichts zu suchen – schon gar nicht als Geschichtslehrer”, fügte er hinzu.
Auch Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sieht Handlungsbedarf: “Der wehrhafte Rechtsstaat kann nicht nur Extremisten aus seinem Dienst entfernen, er muss es tun”, sagte er. “Dass hierfür die Regelungen endlich verklart und effektiviert werden, ist überfällig.” ✂️
Telegraph
Linksradikale Einheitsfront rückt zusammen: FDP und Grüne drängen auf Entlassung von Höcke als Beamter
In ihrem Hass auf die politische Konkurrenz – die in Wirklichkeit ihre Angst vor Machtverlust verschleiern soll, rücken die linksradikalen Politiker zu einer Einheitsfront wie damals in der. DDR zusammen: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erhält Unterstützung…
UNO gründet „digitale Armee“ gegen Dissidenten
https://tkp.at/2023/08/22/uno-gruendet-digitale-armee-gegen-desinformation/
Die Friedenstruppen habe die Aufgabe, eine digitale Armee aufzubauen. Wortwörtlich schreibt die UN vom „Krieg“, in dem man sich befinde – und man redet vom medialen „Schlachtfeld“.
Die digitale Armee kämpfe gegen eine „existenzielle“ Gefahr für die moderne Gesellschaft – die Meinungsfreiheit.
https://tkp.at/2023/08/22/uno-gruendet-digitale-armee-gegen-desinformation/
Die Friedenstruppen habe die Aufgabe, eine digitale Armee aufzubauen. Wortwörtlich schreibt die UN vom „Krieg“, in dem man sich befinde – und man redet vom medialen „Schlachtfeld“.
Die digitale Armee kämpfe gegen eine „existenzielle“ Gefahr für die moderne Gesellschaft – die Meinungsfreiheit.
tkp.at
UNO gründet „digitale Armee“ gegen Desinformation
In ihrem Kampf gegen digitale und tödliche "Desinformation" gründet die UNO jetzt eine digitale Armee. Die UNO-Friedenstruppen soll nun aktiv in die Nachrichten eingreifen.
Forwarded from FönX
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Alles, was klein genug ist, um durch diese Masken zu passen, die wir alle 2 Jahre lang tragen mussten. 😷
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Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
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"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
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