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Wie man Twitterer stundenlang beschäftigen kann
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😲DAS VIDEO IST NICHT ECHT!

Echt heftig, was heute schon öffentlich mit künstlicher intelligenz möglich ist. Das öffnet in alle Richtungen ganz neue Möglichkeiten - positiv und negativ. Weitere krasse Beispiele findet ihr hier: https://openai.com/sora
Teilt das gerne. Danke für euren krassen Support!! 😊🙏

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DENKT DRAN - DENKT SELBST
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Verein Ungeimpft Gesund sucht Raum für Vereinstreffen in Berlin

📌 Ich suche eine größere Lokalität in Berlin oder in der Nähe wo wir ein Vereinstreffen vom Verein Ungeimpft Gesund abhalten können. Wenn Ihr etwas kennt, lade ich Euch ein in meine Telegram Gruppe zu kommen und das dort zu posten. Es würde mir helfen das Ganze zu organisieren. Der Raum sollte mind. 200 Plätze haben und nicht so viel kosten. Ich möchte an einem Abend (ca. 18:30-23:00 Uhr) ein Vereinstreffen mit anschließendem Vortrag über „Machen Impfungen einen Sinn?“ machen.📌

https://t.me/+6VUPuUyekDVkYTU0

https://www.ungeimpft-gesund.info
Deutsche Herzstiftung und Stiftung für Herzforschung beenden Aktivitäten auf Plattform „X“ wegen vermehrter Desinformation, Hassrede und Rassismus

https://idw-online.de/de/news828866

Die Deutsche Herzstiftung (DHS) und die von ihr 1988 gegründete Deutsche Stiftung für Herzforschung (DSHF) haben auf dem Kurznachrichtendienst „X“ (vormals Twitter) ihre Nutzer*innen über aktuelle Themen der Herz-Kreislauf-Medizin, Förderprojekte und Veranstaltungen informiert. In den vergangenen Jahren haben Hassrede, Desinformation und Rassismus auf der Plattform eine Entwicklung genommen, die es DHS und DSHF als gemeinnützige Patientenorganisation und Förderinstitution auf dem Gebiet der Herz-Kreislauf-Forschung unmöglich machen, weiterhin auf „X“ aktiv zu sein. Als Anlaufstelle für chronisch herzkranke Menschen und wissenschaftliche Einrichtung setzen sich DHS/DSHF für einen freien und offenen Zugang zu Informationen und Wissen ein und lehnen zudem jegliche Art von Hassrede, Desinformation und Rassismus ab. Herzstiftung und Stiftung für Herzforschung haben sich deshalb dazu entschieden ihre Aktivitäten auf „X“ einzustellen. Die Herzstiftung ist für Betroffene und Interessierte weiterhin aktiv auf den sozialen Medien LinkedIn, Facebook, Instagram, YouTube und Threads.

Kontakt:
Michael Wichert, Tel. 069 955128114
Pierre König, Tel. 069 955128140
E-Mail: presse@herzstiftung.de
https://herzstiftung.de
Regierungspressekonferenz vom 14. Februar 2024

Frage zum Maßnahmenpaket des BMI gegen Rechtsextremismus: Innenministerin Nancy Faeser hat am 13. Februar auf X unter anderem erklärt: Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen. – Das Verhöhnen, also das Lustigmachen über den Staat und seine Institutionen, ist ja Teil des normalen politischen und medialen Geschehens. Da würde mich interessieren:

Können Sie vielleicht noch einmal konkretisieren, was die Innenministerin mit „verhöhnen“ meinte, was sie jetzt strafrechtlich verfolgen will?

Maximilian Kall (BMI):

Es geht wie bei dem ganzen Maßnahmenpaket, das die Bundesinnenministerin hier gestern an gleicher Stelle vorgestellt hat, um Rechtsextremisten, um den Kampf gegen Rechtsextremismus und für den Schutz der Demokratie. Insofern steht das ganz klar in dem Kontext. Dabei hat sie einen sogenannten ganzheitlichen Ansatz vorgestellt, der beispielsweise im Bereich der Verfolgung der organisierten Kriminalität gilt. Das bedeutet, dass sich nicht nur die Strafverfolgungsbehörden, die Polizei und der Verfassungsschutz Rechtsextremisten sozusagen annehmen, sondern auf Grundlage der Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden auch andere Behörden aktiv werden. Das kann zum Beispiel die Gaststättenaufsicht sein, wenn Rechtsextremisten regelmäßig in bestimmten Gaststätten ihre Treffen abhalten, Konzerte durchführen und Ähnliches tun, um so etwas zu verhindern. Das ist rechtlich möglich, und das wollen wir auch verstärkt tun. Das steht, wie gesagt, auf der Grundlage der Erkenntnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu rechtsextremistischen Akteuren und Gruppierungen. Auf dieser Grundlage können Informationen auch an kommunale Behörden und an Landesbehörden übermittelt werden, die dann entsprechend agieren können, um Rechtsextremisten in ihrem Handeln einzuschränken.

Zusatzfrage

Mir hat sich jetzt noch nicht ganz erschlossen, was sie mit „verhöhnen“ meint. Das wird man ja vermutlich verfassungsrechtlich auch nicht nur auf Rechtsextremisten eingrenzen können. Können Sie also noch einmal kurz benennen, wie „verhöhnen“ hier rechtlich definiert wird?

Kall (BMI)

Das ganze Paket richtet sich, wie gesagt, gegen Rechtsextremismus. Gemeint sind Gruppierungen, die den Staat bzw. unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpfen, sie infrage stellen. Das ist auch mit „verhöhnen“ gemeint. Es gibt ein ganzes Spektrum derer, die den Staat delegitimieren wollen, das sich insbesondere auch in den letzten Jahren verstärkt entwickelt hat. So heißt es auch in den entsprechenden Statistiken und Berichten zur politisch motivierten Kriminalität sowie im Verfassungsschutzbericht. Um genau diese Personen geht es, die letztlich mit Umsturzfantasien, mit grob verfassungsfeindlichen Vorstellungen versuchen, hier ein anderes System nach ihrer Vorstellung zu errichten. Die gilt es zu bekämpfen. Das sind diejenigen, die den Staat verhöhnen und gegen die sich das Handeln auch richtet.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/pressekonferenzen/regierungspressekonferenz-vom-14-februar-2024-2259834
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