Forwarded from FWO friedlicher konsequenter Wandel
🔥 Corona-Aufarbeitung – jetzt fliegt es ihnen um die Ohren
Im Verfahren von Julia Neigel vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen legt Prof. Dr. Martin Schwab ein Schriftsatz vor.
426 Seiten.
https://t.me/MartinSchwab/834
Gegenstand: die Corona-Verordnung des Freistaates Sachsen vom 5.11.2021.
👉Die rechtliche Grundlage der gesamten Corona-Politik.🔥
Alle Gerichte haben Corona-Maßnahmen mit derselben Formel geschützt:
"Es habe eine Situation hoher Ungewissheit bestanden, deshalb habe der Exekutive ein weiter Einschätzungsspielraum zugestanden."
Diese Formel hat alles getragen:
Lockdowns, Berufsverbote, Ausgangssperren, Versammlungsverbote, faktischer Impfzwang.
Der Schriftsatz greift genau diesen Punkt an. Mit 426 Seiten und akribisch recherchierten Beweisen
Die zentrale These lautet:
Diese Ungewissheit hat zu keinem relevanten Zeitpunkt existiert.
Das entscheidende Wissen lag vor.
Zeitnah. Amtlich. Dokumentiert.
Interne Unterlagen, insbesondere Protokolle des Robert Koch-Institut, zeigen, dass zentrale Annahmen der Pandemie-Erzählung intern nicht getragen wurden, während sie öffentlich als Grundlage massiver Grundrechtseingriffe dienten.
Öffentliche Begründung und interne Kenntnislage widersprachen sich.
Wenn ein Gericht das feststellt, fällt der Einschätzungsspielraum weg.
Ohne Ungewissheit keine Notlage.
Ohne Notlage keine Rechtfertigung.
Ohne Rechtfertigung Rechtswidrigkeit.
Damit implodiert das Narrativ💥 🥳
Nicht politisch.
Nicht medial.
Juristisch.
Ab diesem Punkt geht es nicht mehr um „schwere Entscheidungen in einer Krise“, sondern um die Frage, warum auf einer bekannten falschen Tatsachengrundlage Grundrechte entzogen wurden.
Enquete-Kommissionen ändern daran nichts.
Sie sind zahnlos.
Gut zum Sammeln von Material.
Der Unterschied ist:
Enquete-Kommissionen urteilen nicht.
Gerichte schon.
Dieses Verfahren zwingt zur Entscheidung über eine konkrete Norm, zu einem konkreten Zeitpunkt, auf Basis konkreter Akten.
Wenn festgestellt wird, dass die behauptete Ungewissheit nie bestand, dann ist die Corona-Rechtfertigung erledigt.
Dann wird aus „Pandemiepolitik“ ein Rechtsproblem.
Dann geht es um Amtspflicht, Vorsatz, Verantwortung.
Das ist keine Aufarbeitung für die Galerie.
Das ist die Stelle, an der es kippt.
Oder mit allen Mitteln unter den Teppich gekehrt wird.
Ich halte Euch auf dem Laufenden - abonniert den Kanal! und ich wünsche @MartinSchwab und Julia Neigel (und damit uns allen😊) viel Erfolg 🙏 wir werden gewinnen! 💪
🌊 'Sei wie Wasser' - ein friedlicher Wandel
☆ Unterstütze mich, meine Recherchen, Artikel und das FWO-Konzept
#RichtigErinnern #CoronaAufarbeitung
#IchHabeMitgemacht
#IDoNotConsent
Im Verfahren von Julia Neigel vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen legt Prof. Dr. Martin Schwab ein Schriftsatz vor.
426 Seiten.
https://t.me/MartinSchwab/834
Gegenstand: die Corona-Verordnung des Freistaates Sachsen vom 5.11.2021.
👉Die rechtliche Grundlage der gesamten Corona-Politik.🔥
Alle Gerichte haben Corona-Maßnahmen mit derselben Formel geschützt:
"Es habe eine Situation hoher Ungewissheit bestanden, deshalb habe der Exekutive ein weiter Einschätzungsspielraum zugestanden."
Diese Formel hat alles getragen:
Lockdowns, Berufsverbote, Ausgangssperren, Versammlungsverbote, faktischer Impfzwang.
Der Schriftsatz greift genau diesen Punkt an. Mit 426 Seiten und akribisch recherchierten Beweisen
Die zentrale These lautet:
Diese Ungewissheit hat zu keinem relevanten Zeitpunkt existiert.
Das entscheidende Wissen lag vor.
Zeitnah. Amtlich. Dokumentiert.
Interne Unterlagen, insbesondere Protokolle des Robert Koch-Institut, zeigen, dass zentrale Annahmen der Pandemie-Erzählung intern nicht getragen wurden, während sie öffentlich als Grundlage massiver Grundrechtseingriffe dienten.
Öffentliche Begründung und interne Kenntnislage widersprachen sich.
Wenn ein Gericht das feststellt, fällt der Einschätzungsspielraum weg.
Ohne Ungewissheit keine Notlage.
Ohne Notlage keine Rechtfertigung.
Ohne Rechtfertigung Rechtswidrigkeit.
Damit implodiert das Narrativ
Nicht politisch.
Nicht medial.
Juristisch.
Ab diesem Punkt geht es nicht mehr um „schwere Entscheidungen in einer Krise“, sondern um die Frage, warum auf einer bekannten falschen Tatsachengrundlage Grundrechte entzogen wurden.
Enquete-Kommissionen ändern daran nichts.
Sie sind zahnlos.
Gut zum Sammeln von Material.
Der Unterschied ist:
Enquete-Kommissionen urteilen nicht.
Gerichte schon.
Dieses Verfahren zwingt zur Entscheidung über eine konkrete Norm, zu einem konkreten Zeitpunkt, auf Basis konkreter Akten.
Wenn festgestellt wird, dass die behauptete Ungewissheit nie bestand, dann ist die Corona-Rechtfertigung erledigt.
Dann wird aus „Pandemiepolitik“ ein Rechtsproblem.
Dann geht es um Amtspflicht, Vorsatz, Verantwortung.
Das ist keine Aufarbeitung für die Galerie.
Das ist die Stelle, an der es kippt.
Oder mit allen Mitteln unter den Teppich gekehrt wird.
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Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
NEUER SCHRIFTSATZ IM NORMENKONTROLLVERFAHREN VON JULIA NEIGEL
Teil 1
Liebe Community,
Mehrfach habe ich hier in meinen Kanälen von einem Verfahren berichtet, das die Sängerin Julia Neigel bereits im Jahr 2021 vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen…
Teil 1
Liebe Community,
Mehrfach habe ich hier in meinen Kanälen von einem Verfahren berichtet, das die Sängerin Julia Neigel bereits im Jahr 2021 vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen…