Forwarded from Tala Wolf
Alles zum Wohle der #Migrationswaffen #Massenmigrationswaffen und für das DEUTSCHE VOLK nur noch #Hass #Verachtung #Verhöhnung und #Scheiße
#LÄUFT
https://opposition24.com/bundesrat-will-ausnahmeregelung-fuer-den-bau-von-fluechtlingsunterkuenften-um-drei-jahre-verlaengern/
#LÄUFT
https://opposition24.com/bundesrat-will-ausnahmeregelung-fuer-den-bau-von-fluechtlingsunterkuenften-um-drei-jahre-verlaengern/
Forwarded from Friedemann Däblitz
Statsanwaltschaft Neuruppin: Volksverhetzungsverdacht wegen Ausgrenzung von Grünen
Anmerkung: Aber #2G war rechtlich nicht zu beanstanden! Von #Volksverhetzung gegenüber #Ungeimpften will ja schon keiner Reden, das wäre schließlich #Hass & #Hetze und könnte - unterhalb der Schwelle zur Strafbarkeit - die Sicherheit unseres Landes gefährden
X-Link 🔗 @RA_Friede
Anmerkung: Aber #2G war rechtlich nicht zu beanstanden! Von #Volksverhetzung gegenüber #Ungeimpften will ja schon keiner Reden, das wäre schließlich #Hass & #Hetze und könnte - unterhalb der Schwelle zur Strafbarkeit - die Sicherheit unseres Landes gefährden
X-Link 🔗 @RA_Friede