Forwarded from Friedemann Däblitz
Statsanwaltschaft Neuruppin: Volksverhetzungsverdacht wegen Ausgrenzung von Grünen
Anmerkung: Aber #2G war rechtlich nicht zu beanstanden! Von #Volksverhetzung gegenüber #Ungeimpften will ja schon keiner Reden, das wäre schließlich #Hass & #Hetze und könnte - unterhalb der Schwelle zur Strafbarkeit - die Sicherheit unseres Landes gefährden
X-Link 🔗 @RA_Friede
Anmerkung: Aber #2G war rechtlich nicht zu beanstanden! Von #Volksverhetzung gegenüber #Ungeimpften will ja schon keiner Reden, das wäre schließlich #Hass & #Hetze und könnte - unterhalb der Schwelle zur Strafbarkeit - die Sicherheit unseres Landes gefährden
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Forwarded from PatriotNews
AKTUELLER DENN JE
Momentaufnahme aus dem Landtag Niedersachsen 2020:
Massive Störung des Redners Klaus Wichmann, MdL (AfD), Unterbrechungen seiner Rede durch die Landtagspräsidentin (Grüne), sowie vorzeitige Abschaltung des Mikrofons.
Methoden im Namen der sogenannten "Demokratie".
Das Thema der Rede:
AfD-Bashing!
👇
https://youtu.be/B2HLxb3Kc6U
Bleiben Sie informiert!
👉 t.me/PatriotNews
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Momentaufnahme aus dem Landtag Niedersachsen 2020:
Massive Störung des Redners Klaus Wichmann, MdL (AfD), Unterbrechungen seiner Rede durch die Landtagspräsidentin (Grüne), sowie vorzeitige Abschaltung des Mikrofons.
Methoden im Namen der sogenannten "Demokratie".
Das Thema der Rede:
AfD-Bashing!
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Extremismus hat in der AfD keinen Platz! Klaus Wichmann, MdL (AfD)
In der von der SPD einberufenen Aktuellen Stunde mit dem Titel „Rechtsextremismus als Gefahr für unsere Demokratie - Staat und Gesellschaft treten Rassismus und Rechtsextremismus entschlossen entgegen“(Drs.18/453) ging es erwartungsgemäß hoch her. Unser …