+++EILMELDUNG+++ Keine Entscheidung über Abschiebung von Julian Assange!

Nach zwei Tagen Anhörung wollten sich die Richter am Mittwochabend nicht festlegen und vertagten die Entscheidung über das Berufungsverfahren von Julian Assange. Der WikiLeaks-Gründer muss weiter befürchten, in die USA ausgeliefert zu werden.

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Am

Klartext im Bundestag: "Wer sich nicht anpasst, muss gehen!"

Die Dänen machen es vor, wie man Ordnung ins Migrationschaos bringen kann. Die AfD macht klar, dass viele Elemente auch problemlos auf Deutschland übertragbar wären und der ideologische Migrationswahn der Altparteien wird knallhart entlarvt.

"Was in Dänemark selbstverständlich ist, muss auch in Deutschland selbstverständlich werden: Wer hierbleiben will, muss sich anpassen und wer sich nicht anpasst, muss gehen!"

https://youtu.be/YZ3VDMjfjB8

TM

❗️B R E A K I N G N E W S ❗️

Nun bestätigt es sogar der Correctiv-Anwalt Thorsten Feldmann
(Dokument liegt der WELT vor):

„Die Recherche habe nie von Plänen der generellen Ausweisung deutscher Staatsbürger berichtet.“

Das ganze Konstrukt, auf das sich sämtliche Demos gegen Rechts und Anfeindungen gegenüber der AfD stützen, entpuppt sich als Luftnummer und fällt nun wie ein Kartenhaus in sich zusammen.

Zurück bleiben Hunderttausende von deutschen Bürgern, die sich von der Regierung am Nasenring durch die Manege haben führen lassen und Tausende von Migranten, denen man mit Vorsatz ein falsches Schreckensszenario vorgegaukelt hat.

#Correctiv
#Potsdam
#AfD
#DemoGegenRechts
#NieWiederIstJetzt

🚨Morgen, 22.02.2024 (oder auch nach Mitternacht 🕛😙), wieder ein
👉#Doppelwummmms:
Zwei kurze Reden🗣️🗣️von mir😊 im #Reichstag👏
👉Auch auf www.bundestag.de & #Phoenix!
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Am vergangenen Freitagabend ereignete sich vor einem Millionenpublikum im ZDF erneut eine skandalöse Entgleisung durch den Moderator Jan Böhmermann. Böhmermann wandte sich am Ende seiner Sendung "ZDF Magazin Royale" mit den Worten "Nicht immer die N*zi-Keule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar N*zis keulen" an die Zuschauer. Der Duden definiert "keulen" als Tötung von Nutztieren, um Tierseuchen zu verhindern oder einzudämmen.

Tobias Rausch fordert nach dem Skandalauftritt Konsequenzen: "Wenn es um den Aufruf zu schwersten Straftaten geht, die im Übrigen mit keinerlei Doppeldeutigkeiten im Nachhinein zu relativieren sind, werden eindeutig Grenzen überschritten. Hier macht sich das ZDF in erschreckender Weise mitschuldig an einer weiteren Verrohung der Gesellschaft und bildet einen Ausgangspunkt für potenzielle Hetzjagden gegen Menschen."

‼️Zum Fake News und Staatspropaganda-Sender ZDF, und dessen Verstrickungen mit Lisa Paus!‼️ Dort Im ZDF-Fernsehrat sitzt unter anderem die amtierende Grüne Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Scholz, - Lisa Paus. Die als Mitglied im Programmausschuss der ZDF Chefredaktion, welcher u.a. auch Mordaufrufe gegen Oppositionelle öffentlich sendet https://t.me/horst250936/3969 https://t.me/horst250936/3977 unter dem faschistisch-diktatorischen Deckmantel "Hass im Netz" das Grundgesetz widrige Verbot und die Zensur der demokratischen Meinungsfreiheit im Internet fordert! Und sich damit als absoluter Feind der Demokratie und der Verfassung outet! 💥Schaut hierzu bitte auch hier https://t.me/horst250936/3963 und in den dortigen Links!💥

CDU-Fail im Bundestag: Alles Rechtsextremisten?

CDU-Fail im Bundestag: Für den Unionsabgeordneten Lars Rohwer besteht anscheinend deren eigenes Personal anscheinend aus "Rechtsextremisten". Sebastian Münzenmaier entlarvt mit einer Zwischenfrage den hysterischen Altparteienreflex.

TM

Für wie dumm hält der uns? Kretschmer kritisiert Bundesregierung für Teilnahme an Anti-Rechts-Demos, während sein eigener CDU-Innenminister den Mob aufwiegelt!

Kein Wunder, dass Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer oppositionelle Nachrichtenkanäle zensieren will, denn was er über die ihm nahe stehenden Propaganda-Medien verbreitet, schlägt dem Faß den Boden aus: Kretschmer kritisiert die Bundesregierung für die Teilnahme an Anti-Rechts-Demos, während sein eigener CDU-Innenminister Armin Schuster sogar den Mob, in dem sich auch Anhänger von Antifa-Gruppen befanden, aufgewiegelt hat. Und auch Kretschmer selber an solchen Veranstaltungen teilgenommen hat. Ganz abgesehen davon, dass ein Teil der Bundesregierung, die migrationsextremistischen Grünen, sein Koalitionspartner in Sachsen ist.

Wir glauben diesem Mann kein Wort mehr. Immer sollen andere schuld sein, niemals er.

FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

Baerbock senkt den Daumen für Julian Assange klammheimlich. Vor der Wahl und nach der Wahl.

https://youtu.be/ko0x0hZhqbY?si=PpMwjsbNZZh6Cpam

Comedy im Bundestag. Jens Spahn: „Der Wirtschaft geht es schlecht.“ Habeck ruft empört von der Regierungsbank dazwischen: „Nein! Nur - die Zahlen sind schlecht.“ Kannste Dir alles nicht ausdenken. 🤦‍♀️

Der »Aufstand der Anständigen« begann mit einer Lüge. Anlaß war der Brandanschlag auf die Düsseldorfer Synagoge am 2. Oktober 2000, der unter der Rubrik »Rechtsextremismus« verbucht wurde. Tatsächlich waren die Täter ein aus Marokko stammender deutscher Staatsbürger und ein Palästinenser aus Jordanien. Motiv: Rache für Maßnahmen der israelischen Armee in Gaza. Die Aufklärung der Tat hielt die damalige Regierung Schröder nicht davon ab, das Konzept des Bundesprogramms zu überdenken und das Ziel weiter zu fassen — es blieb beim einseitigen »Kampf gegen Rechts«. Es folgten immer neue Bundes- und Länderprogramme, die Steuermittelzuteilung wurde kontinuierlich erhöht. Ein eigener Geschäftszweig mit vielen Beschäftigten aus dem Antifa-Milieu entstand. Die Wahrheit über den Brandanschlag interessierte danach niemanden mehr — noch immer taucht das Ereignis in Dokumentationen über »Rechte Gewalt« auf.

Im November des selben Jahres folgte einer der größten Medienskandale der Bundesrepublik: Eine Falschmeldung der BILD-Zeitung über den tatsächlich tragischen Unfall eines kleinen Jungen brachte eine ganze Kleinstadt in Verruf — Sebnitz. »Neonazis ertränken Kind«, hieß es da, »Am helllichten Tag im Schwimmbad. Keiner half. Die ganze Stadt hat es totgeschwiegen.« Es stellte sich heraus: Es gab keine Gewalttäter, es konnte also niemand einschreiten. Der Junge verunglückte wegen Herzversagen.

Immer wieder sollten unsaubere Recherchen, das politische Framing von echten Gewalttaten oder gezielt gestreute Falschmeldungen die Stimmung aufheizen und die Notwendigkeit des großen gesellschaftlichen Kampfes »gegen Rechts« rechtfertigen. »Hanau«, die nie stattgefundenen »Hetzjagden in Chemnitz« und viele andere … Die Schlagworte bleiben in der kollektiven Erinnerung und sorgen für ein Gefühl der latenten Bedrohung. Niemand macht sich nach einer abgeschlossenen Medienkampagne die Mühe, die Wahrheit dahinter zu ergründen – der Name Gabriele Rathjen steht zum Beispiel auf keinem der bedruckten Leibchen.

So schrecklich wie die tatsächlichen Taten für die Opfer und Hinterbliebenen sind, zur bitteren Wahrheit gehört, daß keine dieser Taten durch den staatlich subventionierten Antifa-Komplex hätten verhindert werden können. Einzig die staatliche Unterstützung der Hinterbliebenen dürfte besser sein, wenn ihr bitterer Verlust in das gewünschte politische Narrativ fällt, während andere Opfer kaum Beachtung finden. Es gibt heute Opfer erster und zweiter Klasse.

Wenn jetzt durch das »Demokratiefördergesetz« die Finanzierung von linken Kampagnenteams festgeschrieben werden soll, ist es höchste Zeit, nüchtern Bilanz zu ziehen: Was hat dieser »Kampf gegen Rechts« tatsächlich in den vergangenen zwei Jahrzehnten bewirkt? Hat er nicht sogar zu einer Vertiefung einer gesellschaftlichen Spaltung beigetragen und sorgte er nicht erst dafür, daß die mediale Hetze auf der anderen Seite sogar zugenommen hat? Wäre eine solche Fakenews-Kampagne mit rechtswidrigen Geheimdienstmethoden, wie die von »Correctiv«, in einem anderen Kontext überhaupt denkbar gewesen? Auch hier zeigt sich, daß eine ernsthafte Aufarbeitung von offizieller Seite gar nicht gewünscht ist. Doppelstandards wurden etabliert: Das Innenministerium verweigert konsequent die Ächtung verbaler und physischer Gewalt von links.

Das eine DDR 2.0 etablierende »Demokratiefördergesetz« muß verhindert werden! Stattdessen ist es dringend notwendig, die staatliche Verwicklung im »Kampf gegen Rechts« auf den Prüfstand zu stellen.

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Farle zu Habeck: Alles, was Sie anfassen, geht schief!

Am 22. Februar 2024 debattierte der Dt. Bundestag den Jahreswirtschaftsbericht 2024, den Wirtschaftsminister Habeck am Tag zuvor vorgestellt hatte.

Bereits vergangene Woche nahm Habeck bei seinem Auftritt auf dem handwerkspolitischen Forum in Leipzig den wesentlichen Inhalt des Jahreswirtschaftsberichtes vorweg: Die Lage sei „dramatisch schlecht“, so Habeck. Finanzminister Lindner nannte die Lage „peinlich“.

Die Wachstumsprognosen für das Jahr 2024 wurden von ursprünglich 1,3 % auf 0,2 % brutal nach unten korrigiert. Deutschland ist nicht nur das Schlusslicht in der EU, sondern auch im weltweiten Vergleich der Industriestaaten. Ob diese 0,2 % Wirtschaftswachstum im Jahresverlauf überhaupt realisiert werden können, ist aus heutiger Sicht jedoch mehr als fraglich.

Robert Farle griff die Grünen in seiner Rede scharf an: „Die grüne Partei ist angetreten, um Deutschland zu ruinieren, um Deutschland als Konkurrent gegenüber den USA auszuschalten.“

Die Regierung ruft die Lehrerschaft samt ihren Schülern zu Kundgebungen gegen die Opposition auf.
Die Schulpflicht, die Neutralitätspflicht der Regierung und die weltanschauliche Neutralität der Beschulung (Beutelsbacher Konsens) werden nun auch von linksextremen CDUlern beiseite gewischt...
Nicht nur das Bildungsniveau, sondern auch das Rechtsstaatsfundament der Bunten Republik erodiert in atemberaubendem Tempo!

CDU-Schulministerin ruft Lehrer zu Teilnahme an Demos gegen „rechts“ auf to.welt.de/ZavvWcF

https://x.com/bjoernhoecke/status/1760600551786479905?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q

Nein? Doch! Oooh...
Und wer entzieht den von der Regierung ausgelagerten Drecksarbeitern von "Correctiv" nun endlich den Journalistenausweis? Wer in der Tagesschau sendet nun Hunderttausende auf die Straße, nachdem die Lügenmedien zuvor Hunderttausende auf Basis der nun aufgedeckten Lüge auf die Straße gehetzt hatten?

Verschwörungstheoretiker und Kinderbuchautor Robert Habeck: "Krankenstand halte ich für zu hoch."

Bundestag, 22.2.2024