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#deshalbAfD !!!

#Migrationspolitik #Migrationswende #nurnochAfD #AfD

@UweSchulzMdB

Schnurstracks in Richtung #Meinungsdiktatur!

Die Bundesregierung will einen Gesetzesentwurf der #WHO verabschieden. Dieser soll in einer Pandemie Meinungen unterbinden, die von der Regierungs- oder WHO-Linie abweichen. Sie können sogar strafrechtlich verfolgt werden.

Damit würde Artikel 5 des Grundgesetzes, der die #Meinungsfreiheit garantiert, faktisch außer Kraft gesetzt.

Haben die #RKI-Protokolle nicht gezeigt, dass unzählige Informationen und Maßnahmen der #Regierung falsch und angebliche „Desinformationen“ vermeintlicher #Verschwörungstheoretiker zutreffend waren?

Großbritannien, Italien und Österreich lehnen den WHO-Entwurf kategorisch ab und verweigern die Unterzeichnung!

Ist es noch „Demokratie“, wenn eine Regierung bestimmen kann, welche Meinungen in Krisenzeiten erlaubt sind und welche nicht?

Wir von der #AfD wollen den offenen Diskurs und das kritische Hinterfragen von Maßnahmen - damit jederzeit eine Korrektur von Fehlentscheidungen möglich ist.

#AfD #deshalbAfD

@UweSchulzMdB