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Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist von der #Meinungsfreiheit nicht gedeckt!
Was falsche Tatsachenbehauptungen sind, entscheiden dann in Zukunft die Wahrheitsverfechter der „demokratisch“ gewählten #Altparteien, die vor „demokratischer Gesinnung“ nur so triefen.
Wir hoffen, wir haben uns politisch korrekt ausgedrückt. 🤡
https://x.com/ProtestWSVM/status/1905611594995802148
#Grundgesetz #Meinungsdiktatur #Meinungsfreiheit #Volksverhetzung #Verleumdung #Diskriminierung #Diktatur #Lügen #Luegen #Luegenvervot #Lügenverbot
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t.me/wirsindvielmehr
Was falsche Tatsachenbehauptungen sind, entscheiden dann in Zukunft die Wahrheitsverfechter der „demokratisch“ gewählten #Altparteien, die vor „demokratischer Gesinnung“ nur so triefen.
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Uwe #Steimle mit brillanten Worten, passend zum geplanten Schabernack des Ministeriums für #Zensur und #Staatspropaganda!
#Meinungsdiktatur #Meinungsfreiheit #Volksverhetzung #Verleumdung #Diskriminierung #Diktatur #Lügen #Luegen
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Umfrage!
Nur noch 40 % der Deutschen glauben, dass man in #Deutschland noch sagen darf, was man denkt.
Ein Großteil der übrigen 60 % „Deutschen“ spricht offenbar kein Deutsch und konnte daher die Frage nicht verstehen. 🤡
Die restlichen Befragten konsumieren im Pflegebett fast ausschließlich Tagesschau und Morgenmagazin.
Altersbedingt fehlt ihnen jede Möglichkeit, am Leben im Meinungsvorgaben-Dschungel teilzunehmen. Sie können so wohl kaum realistisch beurteilen, womit man heute konfrontiert wird, wenn man in Deutschland den aktuellen Regierungskurs kritisiert.
#Lanz #Precht #Meinungsfreiheit #Hausdurchsuchung #Meinungsdiktatur #Überwachung #Verfassungsschutz #Meldestellen
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t.me/wirsindvielmehr
Nur noch 40 % der Deutschen glauben, dass man in #Deutschland noch sagen darf, was man denkt.
Ein Großteil der übrigen 60 % „Deutschen“ spricht offenbar kein Deutsch und konnte daher die Frage nicht verstehen. 🤡
Die restlichen Befragten konsumieren im Pflegebett fast ausschließlich Tagesschau und Morgenmagazin.
Altersbedingt fehlt ihnen jede Möglichkeit, am Leben im Meinungsvorgaben-Dschungel teilzunehmen. Sie können so wohl kaum realistisch beurteilen, womit man heute konfrontiert wird, wenn man in Deutschland den aktuellen Regierungskurs kritisiert.
#Lanz #Precht #Meinungsfreiheit #Hausdurchsuchung #Meinungsdiktatur #Überwachung #Verfassungsschutz #Meldestellen
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Forwarded from Uwe Schulz MdB
Schnurstracks in Richtung #Meinungsdiktatur!
Die Bundesregierung will einen Gesetzesentwurf der #WHO verabschieden. Dieser soll in einer Pandemie Meinungen unterbinden, die von der Regierungs- oder WHO-Linie abweichen. Sie können sogar strafrechtlich verfolgt werden.
Damit würde Artikel 5 des Grundgesetzes, der die #Meinungsfreiheit garantiert, faktisch außer Kraft gesetzt.
Haben die #RKI-Protokolle nicht gezeigt, dass unzählige Informationen und Maßnahmen der #Regierung falsch und angebliche „Desinformationen“ vermeintlicher #Verschwörungstheoretiker zutreffend waren?
Großbritannien, Italien und Österreich lehnen den WHO-Entwurf kategorisch ab und verweigern die Unterzeichnung!
Ist es noch „Demokratie“, wenn eine Regierung bestimmen kann, welche Meinungen in Krisenzeiten erlaubt sind und welche nicht?
Wir von der #AfD wollen den offenen Diskurs und das kritische Hinterfragen von Maßnahmen - damit jederzeit eine Korrektur von Fehlentscheidungen möglich ist.
#AfD #deshalbAfD
@UweSchulzMdB
Die Bundesregierung will einen Gesetzesentwurf der #WHO verabschieden. Dieser soll in einer Pandemie Meinungen unterbinden, die von der Regierungs- oder WHO-Linie abweichen. Sie können sogar strafrechtlich verfolgt werden.
Damit würde Artikel 5 des Grundgesetzes, der die #Meinungsfreiheit garantiert, faktisch außer Kraft gesetzt.
Haben die #RKI-Protokolle nicht gezeigt, dass unzählige Informationen und Maßnahmen der #Regierung falsch und angebliche „Desinformationen“ vermeintlicher #Verschwörungstheoretiker zutreffend waren?
Großbritannien, Italien und Österreich lehnen den WHO-Entwurf kategorisch ab und verweigern die Unterzeichnung!
Ist es noch „Demokratie“, wenn eine Regierung bestimmen kann, welche Meinungen in Krisenzeiten erlaubt sind und welche nicht?
Wir von der #AfD wollen den offenen Diskurs und das kritische Hinterfragen von Maßnahmen - damit jederzeit eine Korrektur von Fehlentscheidungen möglich ist.
#AfD #deshalbAfD
@UweSchulzMdB
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