Neues vom Ministerium für Zensur und Staatspropaganda!

Kurswechsel bei #Meta - #Facebook schafft die Faktenverdreher ab.

Ob die Superdemokraten nun auch #Zuckerberg mit einer Sperrung drohen, wenn zukünftig "linksfaschistische Behauptungen und Hetze" nicht mehr als einzige Wahrheit auf Social Media zu finden ist? Wir sind gespannt! 🤪

#Meinungsfreiheit
#Faktenchecker

https://archive.ph/VMnD5

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Ein argumentativer Totalausfall bei RND Journalistin Waltraut Dunz! 🤡

#Meinungsfreiheit #Musk #Lanz

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So funktionieren eben #Meinungsfreiheit und #Demokratie in Deutschland. 🤡

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Meta-Chef Zuckerberg erklärt: „Die Regierung hat uns massiv dazu gedrängt, Inhalte zu Nebenwirkungen der Covid-Impfung zu zensieren.“

Praktizierte #Meinungsfreiheit und #Demokratie im freiheitlichsten Zeitalter, das man sich nur wünschen kann.

Ihr habt sicherlich ähnliche Erfahrungen gemacht. Während #Corona hagelte es nur so an Verwarnungen. Durch den Shadowban, den wir kontinuierlich als "Auszeichnung für zu viel Wahrheit" hatten, war unsere Reichweite auf #Facebook teilweise bei NULL.

Hätte Zuckerberg sich nicht drängen lassen, wären die Chancen gut gewesen, den ein oder anderen mit der notwendigen Aufklärung vor diesem Irrsinn zu bewahren.

Einfach nur krass, was die Faktenverdreher da geleistet haben.

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Uwe #Steimle mit brillanten Worten, passend zum geplanten Schabernack des Ministeriums für #Zensur und #Staatspropaganda!

#Meinungsdiktatur #Meinungsfreiheit #Volksverhetzung #Verleumdung #Diskriminierung #Diktatur #Lügen #Luegen

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Oh super, noch eine Durchsage aus dem Paralleluniversum! 🤡

Zwischen Satire und Staatskunst passt echt kein Blatt Papier mehr. 😉

#Faeser #Politik #Spaltung #Meinungsfreiheit #Realsatire #wirsindvielmehr

https://x.com/ProtestWSVM/status/1909905658561831185

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+++ Kampf um die #Meinungsfreiheit: #Bendels vs. #Faeser +++

#JF: „Faeser zerrt „#Deutschlandkurier“-Chef erneut vor Gericht

Erst vor kurzem wurde der Chefredakteur des „Deutschlandkuriers“ wegen einer offensichtlichen Satire zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Nun wird bekannt: Das Bamberger Amtsgericht überzieht den Journalisten mit weiteren Prozessen. Wieder stellt Faeser persönlich Strafantrag.

Weiterlesen bei den Kollegen der JUNGE FREIHEIT: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2025/faeser-zerrt-deutschlandkurier-chef-erneut-vor-gericht/

Meinungsfreiheit in Gefahr!

Wenn bereits ein Satirebild ausreicht, um Journalisten zu verurteilen, dann hat das nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun – das ist politische Zensur!

Hausdurchsuchungen, Hetzjagden, Bewährungsstrafen:
Die Maske der Regierung fällt. #CDU und #SPD basteln am „#Lügenverbot“ und zeigen offen, was sie von freier Rede halten – nichts.

Während das Ausland nur noch den Kopf schüttelt und selbst The Economist von Deutschlands Weg in den Autoritarismus spricht, wird hierzulande jede echte Kritik kriminalisiert.
Wer heute lacht, kann morgen verurteilt werden.

#Meinungsfreiheit darf kein Privileg der Regierenden sein!

Die Verurteilung von David Bendels und das Vorgehen gegen Stefan Niehoff zeigen deutlich: Dieses System hält keine kritische Stimme mehr aus.

Die AfD steht klar für #Demokratie, Gewaltenteilung und freie Meinungsäußerung.
Wir fordern die Abschaffung von §188 StGB – Politiker sind keine heiligen Kühe!
Nur eine starke #AfD verteidigt unsere Grundrechte.

@AnnaNguyenMdL

Ganze AfD „gesichert rechtsextremistisch“?

Eine Blitz-Analyse zu Faesers letztem Akt im Amt – mit Prof. Boehme-Neßler zum Gutachten des Verfassungsschutzes!

<<Von Nancy Faeser war nichts anderes zu erwarten. Sie beendet ihre Amtszeit in ähnlichem Tonus, wie sie ihr Amt die ganze Zeit geführt hat: Andersdenkende mundtot zu machen!>>

Die AfD wird vom Verfassungsschutz nun pauschal als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft – ein durchsichtiges politisches Manöver. Juristisch ist dieses Gutachten irrelevant, inhaltlich höchst fragwürdig. Wer glaubt, Millionen Wähler und eine demokratisch gewählte Partei auf diese Weise stigmatisieren zu können, entlarvt letztlich nur sich selbst.

Das System hat endgültig seine Maske fallen lassen – und genau das wird die AfD weiter stärken. Wer versucht, eine demokratische Opposition zu unterdrücken, kann auf Dauer nur scheitern.

#JetzterstRecht #AfD #Meinungsfreiheit #OppositionistkeinVerbrechen #Faeser #Verfassungsschutz

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„Nicht die AfD bedroht die Demokratie – sondern Faeser“

Rechtsanwalt Joachim #Steinhöfel warnt:

Die Einstufung der #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sei politisch motiviert und gefährlich für den Rechtsstaat. Statt wehrhafter #Demokratie erleben wir staatlich gelenkte Meinungskontrolle. Das wahre Problem sitzt im #Innenministerium.

#Meinungsfreiheit #JetzterstRecht #Verfassungsschutz

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Schnurstracks in Richtung #Meinungsdiktatur!

Die Bundesregierung will einen Gesetzesentwurf der #WHO verabschieden. Dieser soll in einer Pandemie Meinungen unterbinden, die von der Regierungs- oder WHO-Linie abweichen. Sie können sogar strafrechtlich verfolgt werden.

Damit würde Artikel 5 des Grundgesetzes, der die #Meinungsfreiheit garantiert, faktisch außer Kraft gesetzt.

Haben die #RKI-Protokolle nicht gezeigt, dass unzählige Informationen und Maßnahmen der #Regierung falsch und angebliche „Desinformationen“ vermeintlicher #Verschwörungstheoretiker zutreffend waren?

Großbritannien, Italien und Österreich lehnen den WHO-Entwurf kategorisch ab und verweigern die Unterzeichnung!

Ist es noch „Demokratie“, wenn eine Regierung bestimmen kann, welche Meinungen in Krisenzeiten erlaubt sind und welche nicht?

Wir von der #AfD wollen den offenen Diskurs und das kritische Hinterfragen von Maßnahmen - damit jederzeit eine Korrektur von Fehlentscheidungen möglich ist.

#AfD #deshalbAfD

@UweSchulzMdB

Sie löscht ihre eigenen #Chats und will unsere lesen!

Ausgerechnet Ursula von der Leyen, die selbst sämtliche Chatnachrichten zu brisanten #EU-Deals gelöscht hat, will nun die Nachrichten von Millionen Bürgern anlasslos überwachen.

Die geplante #EU-Chatkontrolle ist nichts anderes als ein Angriff auf unsere #Freiheit. Private #Nachrichten, E-Mails und Fotos sollen künftig von #KI durchleuchtet und bei Verdacht automatisch gemeldet werden.

Was als #Kinderschutz verkauft wird, ist in Wahrheit der Einstieg in die totale #Überwachung.

Diese #Politik zerstört den letzten Funken Vertrauen in die digitale Privatsphäre, in die #Regierung und vor allem in den #Rechtsstaat.

Unsere Antwort zu diesem Irrsinn lautet: NEIN!

#deshalbAfD #nurnochAfD #AfD #vonderLeyen #UrsulavonderLeyen #Chatkontrolle #Überwachung #Meinungsfreiheit

@UweSchulzMdB

Soweit sind wir schon, im „besten Deutschland aller Zeiten“!

Die Stadt München verleiht „Recherche Nord“ den Georg-Elser-Preis mit 10.000 Euro Preisgeld.

In der Jury saßen unter anderem ein Mitarbeiter von #Correctiv und ein #CSU-Politiker.
Eine sogenannte „Recherchegruppe“ aus dem #Antifa-Umfeld kassiert damit 10.000 Euro Steuergeld.

Offiziell für „couragiertes Handeln“, in Wirklichkeit für den Kampf gegen Rechts.

In der Praxis werden friedliche Demonstranten fotografiert, aktuell sogar Teilnehmer der Buchmesse, und anschließend öffentlich an den Pranger gestellt.

So sieht politische Schieflage aus. Wer den Regierungskurs hinterfragt oder kritisiert, wird dokumentiert und denunziert. Wer denunziert, wird belohnt!

Wir werden den linksextremen Sumpf finanziell trockenlegen, sobald wir in Regierungsverantwortung sind. Versprochen!

#GeorgElserPreis #München #deshalbAfD #nurnochAfD #AfD #Demokratie #Meinungsfreiheit

@UweSchulzMdB