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„Wahlen abschaffen oder Ergebnis vorher festlegen“
Harald Schmidt zum Thema Landtagswahlen und AfD im Osten - man muss ihn einfach feiern! 🥳
„Das sind Ergebnisse von freien Wahlen, von freien, gleichen und geheimen Wahlen. Wenn ich das nicht will: Wahlen abschaffen oder Ergebnis vorher festlegen“, entgegnete er dem Interviewer Korbinian Frenzel (Deutschlandfunk).
„Solange gewählt wird, haben wir eine Demokratie“, das gilt auch dann, wenn die Ergebnisse von #AfD und #BSW stark ausfallen sollten. Wahlergebnisse sind immer ein Zeichen dafür, dass wir eine Demokratie haben. Nur viele sind mit den Wahlergebnissen nicht einverstanden.“
Souverän gekontert 👍
https://x.com/ProtestWSVM/status/1821526509380661328
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t.me/wirsindvielmehr
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Harald Schmidt zum Thema Landtagswahlen und AfD im Osten - man muss ihn einfach feiern! 🥳
„Das sind Ergebnisse von freien Wahlen, von freien, gleichen und geheimen Wahlen. Wenn ich das nicht will: Wahlen abschaffen oder Ergebnis vorher festlegen“, entgegnete er dem Interviewer Korbinian Frenzel (Deutschlandfunk).
„Solange gewählt wird, haben wir eine Demokratie“, das gilt auch dann, wenn die Ergebnisse von #AfD und #BSW stark ausfallen sollten. Wahlergebnisse sind immer ein Zeichen dafür, dass wir eine Demokratie haben. Nur viele sind mit den Wahlergebnissen nicht einverstanden.“
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Stabile Minderheitsregierung! 🤡
Nachdem das #BSW in Sachsen eine Koalition mit der CDU ablehnt, möchte die #CDU eine "Minderheitsregierung" mit der #SPD (die von 93,8% der sächsichen Wähler abgelehnt wurde) bilden.
Dazu Unger von der CDU: „Wir sind gewählt worden, um Sachsen zu dienen. Diesem Wählerauftrag sind wir verpflichtet“. Stabilität bleibe die Priorität! 🤡
Natürlich wird die AfD, mit einem nahezu identischen "Wählerauftrag" komplett ignoriert - und somit auch der Wählerwille!
Hoffentlich realisieren die Deutschen noch vor der Bundestagswahl, dass die CDU unwählbar ist und für ein "WEITER SO in Richtung Abgrund" steht!
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t.me/wirsindvielmehr
Nachdem das #BSW in Sachsen eine Koalition mit der CDU ablehnt, möchte die #CDU eine "Minderheitsregierung" mit der #SPD (die von 93,8% der sächsichen Wähler abgelehnt wurde) bilden.
Dazu Unger von der CDU: „Wir sind gewählt worden, um Sachsen zu dienen. Diesem Wählerauftrag sind wir verpflichtet“. Stabilität bleibe die Priorität! 🤡
Natürlich wird die AfD, mit einem nahezu identischen "Wählerauftrag" komplett ignoriert - und somit auch der Wählerwille!
Hoffentlich realisieren die Deutschen noch vor der Bundestagswahl, dass die CDU unwählbar ist und für ein "WEITER SO in Richtung Abgrund" steht!
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Thüringer Demokratieverständnis!
#CDU, #SPD und #BSW präsentieren ihren Koalitionsvertrag – der Wählerwille wurde komplett missachtet!
Die erste Regierungsbildung in Deutschland mit Beteiligung des Bündnisses Sahra Wagenknecht steht bevor. Ministerpräsident soll Mario #Voigt werden.
Zum Thema „Krieg und Frieden“ heißt es nun, man erkenne an, dass viele Menschen die Stationierung von Mittelstreckenraketen „als eine fundamentale Veränderung der strategischen und militärischen Lage“ in Europa und Deutschland begreifen. „Eine Stationierung und deren Verwendung ohne deutsche Mitsprache sehen wir kritisch.“
Somit ist bewiesen, dass das #BSW lediglich die große Show gemacht hat. Für ein Mandat im Landtag und hohe Diäten ist Frieden eben absolut nebensächlich.
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#CDU, #SPD und #BSW präsentieren ihren Koalitionsvertrag – der Wählerwille wurde komplett missachtet!
Die erste Regierungsbildung in Deutschland mit Beteiligung des Bündnisses Sahra Wagenknecht steht bevor. Ministerpräsident soll Mario #Voigt werden.
Zum Thema „Krieg und Frieden“ heißt es nun, man erkenne an, dass viele Menschen die Stationierung von Mittelstreckenraketen „als eine fundamentale Veränderung der strategischen und militärischen Lage“ in Europa und Deutschland begreifen. „Eine Stationierung und deren Verwendung ohne deutsche Mitsprache sehen wir kritisch.“
Somit ist bewiesen, dass das #BSW lediglich die große Show gemacht hat. Für ein Mandat im Landtag und hohe Diäten ist Frieden eben absolut nebensächlich.
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Die #AfD und auch das #BSW lehnten das Gesetz ab.
Sie kritisierten vor allem den Ersatzwahlmechanismus, bei dem im Fall einer Blockade im Bundestag der Bundesrat mehr Richter wählen könnte. Dort würden vor allem Unionsparteien und SPD entscheiden, kritisierte der AfD-Abgeordnete Fabian Jacobi. Er warf den beteiligten Parteien vor, sich als
"die wackeren Verteidiger des Rechtsstaats gegen die böse AfD"
darzustellen. Diese Realität existiere aber "wie im Märchen" nicht. Die anderen Parteien wollten das Gericht vielmehr "weiter unter sich aufgeteilt halten".
https://archive.ph/1KplS
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Sie kritisierten vor allem den Ersatzwahlmechanismus, bei dem im Fall einer Blockade im Bundestag der Bundesrat mehr Richter wählen könnte. Dort würden vor allem Unionsparteien und SPD entscheiden, kritisierte der AfD-Abgeordnete Fabian Jacobi. Er warf den beteiligten Parteien vor, sich als
"die wackeren Verteidiger des Rechtsstaats gegen die böse AfD"
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11.02.2025
Sahra #Wagenknecht mit einer klaren Ansage an Olaf #Scholz und Friedrich #Merz!
Wahre Worte, abgesehen von der Fehleinschätzung, dass das #BSW die Lösung ist - aber seht selbst! 😉
#AfD #CDU #SPD #Grünen
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Sahra #Wagenknecht mit einer klaren Ansage an Olaf #Scholz und Friedrich #Merz!
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