Geert #Wilders macht ernst – die #Koalition ist geplatzt!
Auslöser ist der Streit über die unveränderte #Asylpolitik. Wilders selbst ist kein Mitglied der Regierung, doch seine #Freiheitspartei (#PVV) stellt die stärkste Fraktion im #Parlament – und hat nun endgültig beschlossen, die Reißleine zu ziehen.
#Niederlande #Asyl #Migrationspolitik #Asylpolitik #Migration
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t.me/wirsindvielmehr
Auslöser ist der Streit über die unveränderte #Asylpolitik. Wilders selbst ist kein Mitglied der Regierung, doch seine #Freiheitspartei (#PVV) stellt die stärkste Fraktion im #Parlament – und hat nun endgültig beschlossen, die Reißleine zu ziehen.
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Forwarded from Uwe Schulz MdB
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Gerade an Tagen wie diesen wird deutlich, wie wichtig eine #AfD in Regierungsverantwortung ist!
#DieLinke fällt regelmäßig durch Verhaltensauffälligkeiten wie sinnlose Wortmeldungen und bockige Aktionen wie das Schwenken von Palästinaflaggen auf. Ein solches unprofessionelles Auftreten hat im Deutschen #Bundestag nichts verloren.
Dieser Kindergarten muss enden. Das #Parlament muss endlich mit seiner Arbeit beginnen:
Politik für Deutschland!
* Energiewende stoppen!
* Subventionen für Wind- und Solarstrom beenden!
* CO₂-Abgabe streichen!
* Aktivierende Grundsicherung statt des gescheiterten Bürgergeldes!
* Einkommensteuer senken. Freibeträge erhöhen!
* Verbot staatlicher Finanzierung von NGOs!
* Reform des Aufenthalts- und Staatsbürgerrechts!
* Einbürgerung frühestens nach zehn Jahren!
* Lückenlose Grenzkontrollen!
* Zurückweisung aller Illegalen!
* Rigorose Abschiebung von Straftätern!
Eine AfD-Regierung wird diese Punkte umsetzen. Versprochen!
#deshalbAfD #nurnochAfD
@UweSchulzMdB
#DieLinke fällt regelmäßig durch Verhaltensauffälligkeiten wie sinnlose Wortmeldungen und bockige Aktionen wie das Schwenken von Palästinaflaggen auf. Ein solches unprofessionelles Auftreten hat im Deutschen #Bundestag nichts verloren.
Dieser Kindergarten muss enden. Das #Parlament muss endlich mit seiner Arbeit beginnen:
Politik für Deutschland!
* Energiewende stoppen!
* Subventionen für Wind- und Solarstrom beenden!
* CO₂-Abgabe streichen!
* Aktivierende Grundsicherung statt des gescheiterten Bürgergeldes!
* Einkommensteuer senken. Freibeträge erhöhen!
* Verbot staatlicher Finanzierung von NGOs!
* Reform des Aufenthalts- und Staatsbürgerrechts!
* Einbürgerung frühestens nach zehn Jahren!
* Lückenlose Grenzkontrollen!
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* Rigorose Abschiebung von Straftätern!
Eine AfD-Regierung wird diese Punkte umsetzen. Versprochen!
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