https://uncutnews.ch/mit-der-weisungsbefugnis-an-die-staatsanwaltschaft-kann-sich-die-regierung-ueber-das-recht-stellen/
#Deutschland #Justiz #Staatsanwaltschaft
Regierung über dem Recht - Weisungsgebundene Staatsanwälte in Deutschland
#UncutNews - Mit der Weisungsbefugnis an die Staatsanwaltschaft kann sich die Regierung über das Recht stellen
Die Staatsanwaltschaft ist nach § 152 StPO verpflichtet, wegen aller Straftaten gegen jedermann zu ermitteln und dann Anklage bei Gericht zu erheben. Doch ist ein deutscher Staatsanwalt nach § 147 GVG gegenüber seinen Vorgesetzten bis hin zum Justizminister weisungsgebunden. Das bedeutet, dass dieser ihm untersagen kann, politisch unerwünschte Ermittlungen in bestimmten Bereichen oder gegen bestimmte Personen aufzunehmen, so dass es auch gar nicht zur Strafverfolgung kommt. Die Politik kann sich damit über das Recht stellen, wie es in der #Corona-Krise z.B. vielfach geschehen ist. Das ist skandalös und mit dem Rechtsstaatsprinzip nicht zu vereinbaren. Es ist Ausdruck eines autoritären Staates.
#Kommentar: Anders herum kann man Staatsanwälte auch anweisen, Verfahren gegen Personen einzuleiten, die politisch in Ungnade gefallen sind, wie beispielsweise #Querdenken-Gründer Michael #Ballweg https://t.me/FreieInfos24/49494, der unter fadenscheinigen Umständen mittels verschiedener Taschenspielertricks (immer neue Haftbefehle) weit länger in Untersuchungshaft zubringen musste, als eigentlich gesetzlich erlaubt ist. Doch Fälle gibt es viele, in denen man eher von politischen Motiven bei Verfolgung oder Einstellung von Straftaten ausgehen kann. Eine wirklich unabhängige Justiz gibt es im "besten Deutschland aller Zeiten" offensichtlich nicht und diese ist seitens der Politik auch gar nicht gewollt...
#Deutschland #Justiz #Staatsanwaltschaft
Regierung über dem Recht - Weisungsgebundene Staatsanwälte in Deutschland
#UncutNews - Mit der Weisungsbefugnis an die Staatsanwaltschaft kann sich die Regierung über das Recht stellen
Die Staatsanwaltschaft ist nach § 152 StPO verpflichtet, wegen aller Straftaten gegen jedermann zu ermitteln und dann Anklage bei Gericht zu erheben. Doch ist ein deutscher Staatsanwalt nach § 147 GVG gegenüber seinen Vorgesetzten bis hin zum Justizminister weisungsgebunden. Das bedeutet, dass dieser ihm untersagen kann, politisch unerwünschte Ermittlungen in bestimmten Bereichen oder gegen bestimmte Personen aufzunehmen, so dass es auch gar nicht zur Strafverfolgung kommt. Die Politik kann sich damit über das Recht stellen, wie es in der #Corona-Krise z.B. vielfach geschehen ist. Das ist skandalös und mit dem Rechtsstaatsprinzip nicht zu vereinbaren. Es ist Ausdruck eines autoritären Staates.
#Kommentar: Anders herum kann man Staatsanwälte auch anweisen, Verfahren gegen Personen einzuleiten, die politisch in Ungnade gefallen sind, wie beispielsweise #Querdenken-Gründer Michael #Ballweg https://t.me/FreieInfos24/49494, der unter fadenscheinigen Umständen mittels verschiedener Taschenspielertricks (immer neue Haftbefehle) weit länger in Untersuchungshaft zubringen musste, als eigentlich gesetzlich erlaubt ist. Doch Fälle gibt es viele, in denen man eher von politischen Motiven bei Verfolgung oder Einstellung von Straftaten ausgehen kann. Eine wirklich unabhängige Justiz gibt es im "besten Deutschland aller Zeiten" offensichtlich nicht und diese ist seitens der Politik auch gar nicht gewollt...
uncut-news.ch
Mit der Weisungsbefugnis an die Staatsanwaltschaft kann sich die Regierung über das Recht stellen
Die Staatsanwaltschaft ist nach § 152 StPO verpflichtet, wegen aller Straftaten gegen jedermann zu ermitteln und dann Anklage bei Gericht zu erheben. Doch ist ein deutscher Staatsanwalt nach § 147 …
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/afd-und-bsw-kooperieren-li.2338677
#AfD #BSW #Deutschland
AfD und BSW nähern sich an - Was bedeutet das für die Machtverhältnisse?
Erste Treffen haben bereits stattgefunden – AfD und Wagenknecht-Partei könnten bald punktuell zusammenarbeiten. In Ostdeutschland wären damit völlig neue Mehrheiten möglich.
Diese Nähe hat Zündstoff: In Thüringen haben sich AfD-Hardliner Björn Höcke und BSW-Landeschef Frank Augsten zum Plausch getroffen – ganz offiziell. Beide Seiten sprechen von einem „konstruktiven Austausch“ – eine Formulierung, die mehr Fragen aufwirft als beantwortet. Brisant: Laut AfD ging die Initiative vom BSW aus. Nähern sich da zwei politische Extreme – und sprengen alte Tabus?
#Kommentar: Die Frage, die sich manche hier stellen, mag für viele Menschen abwegig klingen, aber ist ein solcher Schritt nicht eigentlich längst überfällig? Immerhin ist es die ewige "#Spaltung" in linke und rechte Gruppen und das etablierte Schubladendenken, das eine echte und zielführende Diskussion zwischen allen Richtungen der Politik stets unterbunden und echte wie wichtige Kompromisse immer verhindert hat und damit eine möglichst gute Politik für möglichst viele Menschen eher verhindert hat. Dabei bräuchte Deutschland nach Jahrzehnten streng ideologisch ausgerichteter Politik endlich eine, die pragmatisch und weitgehend ideologiefrei die Interessen der Mehrheit der Menschen ins Auge fasst und gemeinsam handelt, statt sich gegenseitig zu bekämpfen. Zum Einen kann nur eine breit aufgestellte Politik (mit eher linken bis eher rechten Inhalten) eine echte Mehrheit "mitnehmen" und zum Anderen ist eine neue Politik mit alten Parteien schlicht nicht möglich. Neue Politik kann nur durch neue Parteien gemacht werden und hier bieten sich gerade die AfD und das BSW an. Allerdings bräuchte es hier noch mehr, wie zum Beispiel die basisdemokratische #dieBasis und vielleicht die bürgerlichen #FreieWähler, um der alten und überholten Parteiensystem eine neue und progressive Parteienlandschaft entgegenzusetzen. Eine neue Politik kann also nur durch neue Parteien etabliert werden, und zwar möglichst bald.
#AfD #BSW #Deutschland
AfD und BSW nähern sich an - Was bedeutet das für die Machtverhältnisse?
Erste Treffen haben bereits stattgefunden – AfD und Wagenknecht-Partei könnten bald punktuell zusammenarbeiten. In Ostdeutschland wären damit völlig neue Mehrheiten möglich.
Diese Nähe hat Zündstoff: In Thüringen haben sich AfD-Hardliner Björn Höcke und BSW-Landeschef Frank Augsten zum Plausch getroffen – ganz offiziell. Beide Seiten sprechen von einem „konstruktiven Austausch“ – eine Formulierung, die mehr Fragen aufwirft als beantwortet. Brisant: Laut AfD ging die Initiative vom BSW aus. Nähern sich da zwei politische Extreme – und sprengen alte Tabus?
#Kommentar: Die Frage, die sich manche hier stellen, mag für viele Menschen abwegig klingen, aber ist ein solcher Schritt nicht eigentlich längst überfällig? Immerhin ist es die ewige "#Spaltung" in linke und rechte Gruppen und das etablierte Schubladendenken, das eine echte und zielführende Diskussion zwischen allen Richtungen der Politik stets unterbunden und echte wie wichtige Kompromisse immer verhindert hat und damit eine möglichst gute Politik für möglichst viele Menschen eher verhindert hat. Dabei bräuchte Deutschland nach Jahrzehnten streng ideologisch ausgerichteter Politik endlich eine, die pragmatisch und weitgehend ideologiefrei die Interessen der Mehrheit der Menschen ins Auge fasst und gemeinsam handelt, statt sich gegenseitig zu bekämpfen. Zum Einen kann nur eine breit aufgestellte Politik (mit eher linken bis eher rechten Inhalten) eine echte Mehrheit "mitnehmen" und zum Anderen ist eine neue Politik mit alten Parteien schlicht nicht möglich. Neue Politik kann nur durch neue Parteien gemacht werden und hier bieten sich gerade die AfD und das BSW an. Allerdings bräuchte es hier noch mehr, wie zum Beispiel die basisdemokratische #dieBasis und vielleicht die bürgerlichen #FreieWähler, um der alten und überholten Parteiensystem eine neue und progressive Parteienlandschaft entgegenzusetzen. Eine neue Politik kann also nur durch neue Parteien etabliert werden, und zwar möglichst bald.
Berliner Zeitung
AfD und BSW nähern sich an: Was das für die Machtverhältnisse in Ostdeutschland bedeutet
Erste Treffen haben bereits stattgefunden – AfD und Wagenknecht-Partei könnten bald punktuell zusammenarbeiten. In Ostdeutschland wären damit völlig neue Mehrheiten möglich.
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
Forwarded from Die Freundschaft 🇩🇪+🇷🇺
Die Gerechtigkeit erobert die Welt, Schritt für Schritt
❤️🔥 BRICS+: Eine neue Ära der globalen Ordnung beginnt
▪️ Am Wochenende trifft sich erstmals das erweiterte Schwellenländer-Bündnis BRICS+. Mit Ägypten, Äthiopien, Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten repräsentiert diese Gruppe nun die Hälfte der Weltbevölkerung – ein klares Signal für eine sich wandelnde, multipolare Weltordnung.
▪️ Diese Erweiterung ist weit mehr als nur eine Addition von Mitgliedern; sie ist eine fundamentale Neuausrichtung geopolitischer und geoökonomischer Kräfte. Während die traditionellen westlichen Mächte, wie die G7, weiterhin wichtig sind, tritt BRICS+ nun als ein gewichtiges Gegengewicht auf den Plan, das die bisherigen Machtverhältnisse ergänzt.
▪️ Das Bündnis steht für eine inklusivere und gerechtere Weltwirtschaftsordnung. BRICS+ fordert schon lange eine Reform internationaler Institutionen wie des IWF und der Weltbank, um Schwellenländern mehr Mitspracherecht einzuräumen. Mit der nun erreichten Größe und dem gebündelten wirtschaftlichen Gewicht – das BIP nach Kaufkraftparität hat bereits das der G7 übertroffen – haben sie deutlich mehr Einfluss, um diese Forderungen durchzusetzen.
▪️ Die Stärke von BRICS+ liegt in seiner Diversität. Mitglieder wie China und Indien sind wirtschaftliche Giganten. Andere, wie Saudi-Arabien (bereits beigetreten) und die VAE, bringen immense Energieressourcen und Finanzkraft mit. Brasilien und Südafrika repräsentieren wichtige Regionen. Diese Vielfalt ermöglicht breite Kooperationen in Handel, Investitionen, Infrastruktur und Technologieaustausch. Das Potenzial für gegenseitig vorteilhafte Partnerschaften ist enorm und könnte neue Wachstumsmotoren für die Weltwirtschaft zünden.
▪️ Die Vision einer multipolaren Welt, die BRICS+ vorantreibt, ist keine des Konflikts, sondern eine des Ausgleichs. Sie strebt danach, dass Entscheidungen nicht mehr von einer einzigen Macht dominiert werden, sondern dass die Interessen der globalen Gemeinschaft angemessen berücksichtigt werden. Dies kann zu stabileren internationalen Beziehungen führen, da mehr Akteure an der Gestaltung globaler Regeln beteiligt sind.
▪️ Natürlich stehen BRICS+ auch vor Herausforderungen. Die enormen Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten erfordern ein hohes Maß an Diplomatie und Kompromissbereitschaft. Doch die Bereitschaft, diese Vielfalt als Stärke zu nutzen, ist vielversprechend.
▪️ Der erste Gipfel des erweiterten BRICS+-Bündnisses markiert einen Meilenstein. Er symbolisiert den Aufstieg einer neuen globalen Architektur, die das Potenzial hat, fairer, ausgewogener und letztlich friedlicher zu sein. Ein spannendes Kapitel öffnet sich.
#Welt
🇩🇪 De 🤝 Ru 🇷🇺 defreundschaftru
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https://www.youtube.com/watch?v=-6KXKPPFejI
#AfD #BSW #Brandmauer
Krall & Bubeck: BSW & AfD – Das Ende der Brandmauer?
Das politische Erdbeben bahnt sich an: AfD und Sahra #Wagenknecht BSW denken offen über ein Bündnis nach. Krall & Bubeck analysieren, was diese Entwicklung bedeutet – für das Machtgefüge, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie selbst.
Ist das der Anfang vom Ende der Altparteien?, Was eint Wagenknecht und Höcke – und was trennt sie unversöhnlich?, Und warum ist jetzt sogar vom Bürgerkrieg die Rede? Ein Gespräch über Koalitionsarithmetik, Machtverfall und mediale Eskalation – radikal ehrlich.
#Kommentar: BSW und AfD zusammen könnte einen "Rückfall" geben, aber zur "sozialen Marktwirtschaft", denn das in etwa käme dabei heraus, wenn man sich tatsächlich zusammenzufinden in der Lage wäre. Also eine etwas sozialer werdende AfD (dieser fehlt es ja etwas an sozialer Kompetenz, da wäre das BSW eine gute Synergie) und ein etwas liberaleres BSW mit leicht gestutztem "#Sozialismus" käme der guten alten und leider mittlerweile komplett ausgehöhlten sozialen Marktwirtschaft auch recht nahe. Dazu käme noch, dass ein breites Bündnis zwischen gemässigt rechts und gemässigt links genauer betrachtet durchaus eine Mehrheit der Menschen im Land abholen könnte, wenn man es ernst meint, inhaltlich aufeinander zugeht und Synergien richtig nutzt.
Klar ist, dass es keine neue Politik mit alten Parteien geben wird, man also neue Parteien dazu bräuchte und das könnten BSW und AfD gemeinsam tatsächlich schaffen und ganz nebenbei auch die extrem hemmende Spaltung im Land dadurch überwinden. Ganz ohne Widerstände in beiden Lagern/Parteien würde das nicht gehen, doch wenn selbst ein Björn #Höcke, der nun nicht gerade zu den "Parteilinken" der AfD zählt, die Notwendigkeit erkennt und eine frühere Kommunistin wie Sahra Wagenknecht endlich einmal (hoffentlich auch diesmal wirklich ernst gemeint) über den eigenen Schatten springt, kann daraus durchaus die lange ersehnte und wirklich neue Politik werden, die Deutschland dringend braucht.
Wie es sich in der Praxis macht, muss man sehen, aber Veränderungen sind mittlerweile alternativlos, wenn es nicht mehr "weiter so" gehen darf...
#AfD #BSW #Brandmauer
Krall & Bubeck: BSW & AfD – Das Ende der Brandmauer?
Das politische Erdbeben bahnt sich an: AfD und Sahra #Wagenknecht BSW denken offen über ein Bündnis nach. Krall & Bubeck analysieren, was diese Entwicklung bedeutet – für das Machtgefüge, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie selbst.
Ist das der Anfang vom Ende der Altparteien?, Was eint Wagenknecht und Höcke – und was trennt sie unversöhnlich?, Und warum ist jetzt sogar vom Bürgerkrieg die Rede? Ein Gespräch über Koalitionsarithmetik, Machtverfall und mediale Eskalation – radikal ehrlich.
#Kommentar: BSW und AfD zusammen könnte einen "Rückfall" geben, aber zur "sozialen Marktwirtschaft", denn das in etwa käme dabei heraus, wenn man sich tatsächlich zusammenzufinden in der Lage wäre. Also eine etwas sozialer werdende AfD (dieser fehlt es ja etwas an sozialer Kompetenz, da wäre das BSW eine gute Synergie) und ein etwas liberaleres BSW mit leicht gestutztem "#Sozialismus" käme der guten alten und leider mittlerweile komplett ausgehöhlten sozialen Marktwirtschaft auch recht nahe. Dazu käme noch, dass ein breites Bündnis zwischen gemässigt rechts und gemässigt links genauer betrachtet durchaus eine Mehrheit der Menschen im Land abholen könnte, wenn man es ernst meint, inhaltlich aufeinander zugeht und Synergien richtig nutzt.
Klar ist, dass es keine neue Politik mit alten Parteien geben wird, man also neue Parteien dazu bräuchte und das könnten BSW und AfD gemeinsam tatsächlich schaffen und ganz nebenbei auch die extrem hemmende Spaltung im Land dadurch überwinden. Ganz ohne Widerstände in beiden Lagern/Parteien würde das nicht gehen, doch wenn selbst ein Björn #Höcke, der nun nicht gerade zu den "Parteilinken" der AfD zählt, die Notwendigkeit erkennt und eine frühere Kommunistin wie Sahra Wagenknecht endlich einmal (hoffentlich auch diesmal wirklich ernst gemeint) über den eigenen Schatten springt, kann daraus durchaus die lange ersehnte und wirklich neue Politik werden, die Deutschland dringend braucht.
Wie es sich in der Praxis macht, muss man sehen, aber Veränderungen sind mittlerweile alternativlos, wenn es nicht mehr "weiter so" gehen darf...
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Krall & Bubeck: BSW & AfD – Das Ende der Brandmauer?
Brandmauer gefallen – System am Limit?
Das politische Erdbeben bahnt sich an: AfD und Sahra Wagenknechts BSW denken offen über ein Bündnis nach.
Krall & Bubeck analysieren, was diese Entwicklung bedeutet – für das Machtgefüge, den gesellschaftlichen Zusammenhalt…
Das politische Erdbeben bahnt sich an: AfD und Sahra Wagenknechts BSW denken offen über ein Bündnis nach.
Krall & Bubeck analysieren, was diese Entwicklung bedeutet – für das Machtgefüge, den gesellschaftlichen Zusammenhalt…
❤1
https://freedert.online/inland/249846-wagenknecht-bei-konkretem-anlass-gespraeche-mit-afd/
#BSW #Wagenknecht #AfD
Wagenknecht - Bei konkretem Anlass Gespräche mit AfD
In ersten Pressekommentaren ist bereits vom "Einreißen der #Brandmauer" die Rede; aber nach den Thüringer Gesprächen haben nur die Vorsitzenden beider Parteien bestätigt, dass man miteinander reden könne, es jedoch bisher noch gar nicht getan habe.
Der Auslöser war ein Gespräch der beiden Thüringer Fraktionsvorsitzenden, Frank Augste vom BSW und Björn Höcke von der AfD, das am Montag stattgefunden hatte und von beiden Seiten als "konstruktiv" beschrieben worden war. Vor dem Treffen hatte Sahra Wagenknecht erklärt, sie könne sich im Thüringer Landtag auch wechselnde Mehrheiten vorstellen. Die Thüringer Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW hat im Landtag keine Mehrheit; sie hat sich bisher die zusätzlichen Stimmen über eine Tolerierung durch die Linke beschaffen müssen. Eine Situation, die insbesondere für das BSW, das durch Trennung von der Linken entstanden ist, schwierig ist.
#BSW #Wagenknecht #AfD
Wagenknecht - Bei konkretem Anlass Gespräche mit AfD
In ersten Pressekommentaren ist bereits vom "Einreißen der #Brandmauer" die Rede; aber nach den Thüringer Gesprächen haben nur die Vorsitzenden beider Parteien bestätigt, dass man miteinander reden könne, es jedoch bisher noch gar nicht getan habe.
Der Auslöser war ein Gespräch der beiden Thüringer Fraktionsvorsitzenden, Frank Augste vom BSW und Björn Höcke von der AfD, das am Montag stattgefunden hatte und von beiden Seiten als "konstruktiv" beschrieben worden war. Vor dem Treffen hatte Sahra Wagenknecht erklärt, sie könne sich im Thüringer Landtag auch wechselnde Mehrheiten vorstellen. Die Thüringer Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW hat im Landtag keine Mehrheit; sie hat sich bisher die zusätzlichen Stimmen über eine Tolerierung durch die Linke beschaffen müssen. Eine Situation, die insbesondere für das BSW, das durch Trennung von der Linken entstanden ist, schwierig ist.
RT DE
Wagenknecht: Bei konkretem Anlass Gespräche mit AfD
In ersten Pressekommentaren ist bereits vom "Einreißen der Brandmauer" die Rede; aber nach den Thüringer Gesprächen haben nur die Vorsitzenden beider Parteien bestätigt, dass man miteinander reden könne, es jedoch bisher noch gar nicht getan habe.
https://uncutnews.ch/profitieren-vom-voelkermord-un-bericht-ueber-1-000-unternehmen-profitieren-direkt-vom-voelkermord-in-gaza/
#UNO #Völkermord #Profiteure
UN-Bericht - Über 1000 Unternehmen profitieren direkt vom Völkermord in Gaza
#UncutNews - Profitieren vom Völkermord – UN-Bericht: Über 1.000 Unternehmen profitieren direkt vom Völkermord in #Gaza
Der neueste Bericht der Vereinten Nationen nennt Hunderte von Unternehmen, Banken, Technologiefirmen, Universitäten, Pensionsfonds und Wohltätigkeitsorganisationen, die von der israelischen Besatzung und dem Völkermord profitieren.
Krieg ist ein Geschäft. Genauso wie Völkermord. Der letzte Bericht der Sonderberichterstatterin Francesca #Albanese für die besetzten palästinensischen Gebiete listet 48 Unternehmen und Institutionen auf – darunter Palantir Technologies Inc., Lockheed Martin, Alphabet Inc., #Amazon, #IBM, Caterpillar Inc., #Microsoft Corporation und das MIT – sowie Banken und Finanzakteure wie #BlackRock, Versicherungen, Immobilienunternehmen und Wohltätigkeitsorganisationen, die unter Verletzung des #Völkerrecht Milliarden mit der Besatzung und dem Völkermord an den Palästinensern verdienen.
Der Bericht, der eine Datenbank mit über 1.000 Firmen enthält, die mit #Israel kooperieren, fordert, dass diese Unternehmen ihre Verbindungen zu Israel abbrechen oder für ihre Mitschuld an #Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.
#UNO #Völkermord #Profiteure
UN-Bericht - Über 1000 Unternehmen profitieren direkt vom Völkermord in Gaza
#UncutNews - Profitieren vom Völkermord – UN-Bericht: Über 1.000 Unternehmen profitieren direkt vom Völkermord in #Gaza
Der neueste Bericht der Vereinten Nationen nennt Hunderte von Unternehmen, Banken, Technologiefirmen, Universitäten, Pensionsfonds und Wohltätigkeitsorganisationen, die von der israelischen Besatzung und dem Völkermord profitieren.
Krieg ist ein Geschäft. Genauso wie Völkermord. Der letzte Bericht der Sonderberichterstatterin Francesca #Albanese für die besetzten palästinensischen Gebiete listet 48 Unternehmen und Institutionen auf – darunter Palantir Technologies Inc., Lockheed Martin, Alphabet Inc., #Amazon, #IBM, Caterpillar Inc., #Microsoft Corporation und das MIT – sowie Banken und Finanzakteure wie #BlackRock, Versicherungen, Immobilienunternehmen und Wohltätigkeitsorganisationen, die unter Verletzung des #Völkerrecht Milliarden mit der Besatzung und dem Völkermord an den Palästinensern verdienen.
Der Bericht, der eine Datenbank mit über 1.000 Firmen enthält, die mit #Israel kooperieren, fordert, dass diese Unternehmen ihre Verbindungen zu Israel abbrechen oder für ihre Mitschuld an #Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.
uncut-news.ch
Profitieren vom Völkermord – UN-Bericht: Über 1.000 Unternehmen profitieren direkt vom Völkermord in Gaza
Der neueste Bericht der Vereinten Nationen nennt Hunderte von Unternehmen, Banken, Technologiefirmen, Universitäten, Pensionsfonds und Wohltätigkeitsorganisationen, die von der israelischen Besatzu…
https://www.youtube.com/watch?v=HtprhPIDdT0
#Handelswege #Seerouten #Landwege
China und Iran bauen eine 4-Milliarden-Dollar-Bahnstrecke - aber warum?
China und Iran bauen gemeinsam eine neue 4-Milliarden-Dollar-Bahnverbindung, die den Nahen Osten und Asien strategisch miteinander verknüpfen soll. In diesem Video erfährst du, wie dieses gewaltige Infrastrukturprojekt Chinas Neue Seidenstraße (Belt and Road Initiative) stärkt, welche geopolitischen Folgen es für die USA, Israel und Indien hat – und warum dieses Projekt für den Welthandel entscheidend sein könnte. Von der Verbindung zwischen Teheran und Xinjiang bis zur Ausschaltung des Seewegs: Diese Bahnstrecke könnte das Machtgleichgewicht im Nahen Osten dauerhaft verschieben.
Ist das der Anfang einer neuen Ära der eurasischen Zusammenarbeit?
#Kommentar: Hier im Kanal war schon mehrfach immer wieder von Handelsrouten, Seerouten und Logistik die Rede und dieser Videobeitrag erklärt gut, welche Bedeutung hierbei nur ein einzelner Abschnitt zwischen China und dem Iran erlangen kann. Für den Westen eine Bedrohung, nur nicht unbedingt militärischer Art, wohl aber eine Bedrohung des Einflusses und der Vormachtstellung der USA und der Kontrolle weltweiter Handelswege. Dabei spielt der Iran bei weitem nicht nur eine wichtige Rolle für China, sondern auch für die Nord-Süd Verbindung nach #Russland und Abzweige nach #Europa. Nicht zu vergessen ein im Falle der #BRICS Mitgliedschaft von #SaudiArabien möglichen Landweg über #Ägypten nach #Afrika. Allesamt Landrouten, über die der Westen (vor allem die #USA) keine Kontrolle hätten mit nicht durch westliche Kriegsflotten bei Bedarf sperrbare Seerouten, nicht mehr durchsetzbare so genannte "#Sanktionen" und #Embargos und weniger Druckmöglichkeit auf Länder, die nicht so handeln, wie man es im Westen gern hätte.
#Handelswege #Seerouten #Landwege
China und Iran bauen eine 4-Milliarden-Dollar-Bahnstrecke - aber warum?
China und Iran bauen gemeinsam eine neue 4-Milliarden-Dollar-Bahnverbindung, die den Nahen Osten und Asien strategisch miteinander verknüpfen soll. In diesem Video erfährst du, wie dieses gewaltige Infrastrukturprojekt Chinas Neue Seidenstraße (Belt and Road Initiative) stärkt, welche geopolitischen Folgen es für die USA, Israel und Indien hat – und warum dieses Projekt für den Welthandel entscheidend sein könnte. Von der Verbindung zwischen Teheran und Xinjiang bis zur Ausschaltung des Seewegs: Diese Bahnstrecke könnte das Machtgleichgewicht im Nahen Osten dauerhaft verschieben.
Ist das der Anfang einer neuen Ära der eurasischen Zusammenarbeit?
#Kommentar: Hier im Kanal war schon mehrfach immer wieder von Handelsrouten, Seerouten und Logistik die Rede und dieser Videobeitrag erklärt gut, welche Bedeutung hierbei nur ein einzelner Abschnitt zwischen China und dem Iran erlangen kann. Für den Westen eine Bedrohung, nur nicht unbedingt militärischer Art, wohl aber eine Bedrohung des Einflusses und der Vormachtstellung der USA und der Kontrolle weltweiter Handelswege. Dabei spielt der Iran bei weitem nicht nur eine wichtige Rolle für China, sondern auch für die Nord-Süd Verbindung nach #Russland und Abzweige nach #Europa. Nicht zu vergessen ein im Falle der #BRICS Mitgliedschaft von #SaudiArabien möglichen Landweg über #Ägypten nach #Afrika. Allesamt Landrouten, über die der Westen (vor allem die #USA) keine Kontrolle hätten mit nicht durch westliche Kriegsflotten bei Bedarf sperrbare Seerouten, nicht mehr durchsetzbare so genannte "#Sanktionen" und #Embargos und weniger Druckmöglichkeit auf Länder, die nicht so handeln, wie man es im Westen gern hätte.
YouTube
China und Iran bauen eine 4-Milliarden-Dollar-Bahnstrecke – aber warum?
China und Iran bauen gemeinsam eine neue 4-Milliarden-Dollar-Bahnverbindung, die den Nahen Osten und Asien strategisch miteinander verknüpfen soll. In diesem Video erfährst du, wie dieses gewaltige Infrastrukturprojekt Chinas Neue Seidenstraße (Belt and Road…
https://freedert.online/europa/249893-eu-mischt-sich-offen-in/
#Moldawien #Wahlkampf #EU
Geopolitik - EU mischt sich offen in moldawischen Wahlkampf ein
Am Freitag fand der erste EU-Moldawien-Gipfel statt. Die EU brachte ein Geldgeschenk in Höhe von 1,9 Milliarden Euro mit. Damit sollen weitere Reformbemühungen auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft finanziert werden. Im September sind Parlamentswahlen. Die EU mischt sich offen in den Wahlkampf ein.
Im September sind in Moldawien Parlamentswahlen. Der EU-freundliche Kurs von Präsidentin Maia Sandu ist höchst umstritten. Bei einem Referendum im Oktober vergangenen Jahres über den weiteren EU-Kurs des Landes entschied sich eine hauchdünne Mehrheit von 50,4 Prozent für die Fortsetzung der Annäherung an die EU. Das Ergebnis kam unter anderem durch die systematische Benachteiligung der moldawischen Diaspora in Russland zustande. Die Repression im Land nimmt zu, die Opposition ist unter Druck. Die Oppositionspartei Șor wurde inzwischen verboten. Im März wurde die Regierungschefin des autonomen Gebiets Gagausien, Evghenia Guțul, verhaftet und unter Hausarrest gestellt.
#Kommentar: Die so genannten "Reformen", die es zu "unterstützen" gilt, wären Umbau des Staates hin zu Kompatibilität mit EU Strukturen, also Abbruch aller wirtschaftlichen Beziehungen mit Russland, Kampf gegen die Opposition, die nicht in die EU und nicht in die NATO will und die deshalb bekämpft werden muss, weil sie die Mehrheit im Land hätte, wenn man sie gewähren lassen würde. Präsidentin Maia #Sandu ist zudem Staatsbürgerin des Nachbarlands #Rumänien (EU- und #NATO-Mitglied) und befürwortet einen Anschluss Moldawiens an Rumänien ebenso, wie eine Rückeroberung der abtrünnigen Region #Transnistrien, die sich seinerzeit von Moldawien getrennt hatte, weil man den Kurs Richtung Rumänien nicht mit tragen wollte. Transnistrien ist mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnt, die sich dort nicht gegenseitig bekämpfen, sondern gemeinsam leben und weder in die EU, noch in die NATO wollen.
#Moldawien #Wahlkampf #EU
Geopolitik - EU mischt sich offen in moldawischen Wahlkampf ein
Am Freitag fand der erste EU-Moldawien-Gipfel statt. Die EU brachte ein Geldgeschenk in Höhe von 1,9 Milliarden Euro mit. Damit sollen weitere Reformbemühungen auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft finanziert werden. Im September sind Parlamentswahlen. Die EU mischt sich offen in den Wahlkampf ein.
Im September sind in Moldawien Parlamentswahlen. Der EU-freundliche Kurs von Präsidentin Maia Sandu ist höchst umstritten. Bei einem Referendum im Oktober vergangenen Jahres über den weiteren EU-Kurs des Landes entschied sich eine hauchdünne Mehrheit von 50,4 Prozent für die Fortsetzung der Annäherung an die EU. Das Ergebnis kam unter anderem durch die systematische Benachteiligung der moldawischen Diaspora in Russland zustande. Die Repression im Land nimmt zu, die Opposition ist unter Druck. Die Oppositionspartei Șor wurde inzwischen verboten. Im März wurde die Regierungschefin des autonomen Gebiets Gagausien, Evghenia Guțul, verhaftet und unter Hausarrest gestellt.
#Kommentar: Die so genannten "Reformen", die es zu "unterstützen" gilt, wären Umbau des Staates hin zu Kompatibilität mit EU Strukturen, also Abbruch aller wirtschaftlichen Beziehungen mit Russland, Kampf gegen die Opposition, die nicht in die EU und nicht in die NATO will und die deshalb bekämpft werden muss, weil sie die Mehrheit im Land hätte, wenn man sie gewähren lassen würde. Präsidentin Maia #Sandu ist zudem Staatsbürgerin des Nachbarlands #Rumänien (EU- und #NATO-Mitglied) und befürwortet einen Anschluss Moldawiens an Rumänien ebenso, wie eine Rückeroberung der abtrünnigen Region #Transnistrien, die sich seinerzeit von Moldawien getrennt hatte, weil man den Kurs Richtung Rumänien nicht mit tragen wollte. Transnistrien ist mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnt, die sich dort nicht gegenseitig bekämpfen, sondern gemeinsam leben und weder in die EU, noch in die NATO wollen.
RT DE
EU mischt sich offen in moldawischen Wahlkampf ein
Am Freitag fand der erste EU-Moldawien-Gipfel statt. Die EU brachte ein Geldgeschenk in Höhe von 1,9 Milliarden Euro mit. Damit sollen weitere Reformbemühungen auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft finanziert werden. Im September sind Parlamentswahlen. Die EU…
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/angriff-auf-die-meinungsfreiheit-die-eu-verpflichtet-digitale-dienste-nun-gegen-desinformation-vorzugehen-li.2338788
#Internet #Meinungsfreiheit #Zensur
Angriff auf Meinungsfreiheit - Plattformen sollen gegen "Desinformation" vorgehen
#BerlinerZeitung - Angriff auf die Meinungsfreiheit? Die EU verpflichtet digitale Dienste nun, gegen „Desinformation“ vorzugehen
In dieser Woche trat ein EU-weiter Verhaltenskodex zur Desinformation für digitale Plattformen in Kraft. Er könnte die Diskussion um Meinungsfreiheit im Internet weiter anheizen.
Nur selten erregt Gesetzgebung auf europäischer Ebene großes Aufsehen. Das Gesetz über digitale Dienste („Digital Services Act“, DSA) ist da eine Ausnahme. Die im November 2022 erstmalig in Kraft getretene und seither laufend angepasste EU-Verordnung soll eine einheitliche Regulierung für digitale Dienstleistungen schaffen, insbesondere für große Plattformen wie X, Instagram oder TikTok, deren Einfluss auf den gesellschaftlichen Diskurs stetig wächst.
#Kommentar: Der Begriff "Desinformation" ist, wie üblich, wieder schwammig und indirekt formuliert und zielt auf den so genannten "Vorauseilenden Gehorsam" ab, über den die Plattformen das zensieren und löschen sollen, von dem sie glauben, dass es die gesetzgebenden Organe nicht gern online sehen würden. Das nimmt dem Gesetzgeber und staatlichen Organen die Verantwortung ab, mildert die Zensur-Vorwürfe (diese übt man ja nicht selbst aus, sondern delegiert sie) und lässt übereifrigen Plattformen, die sich womöglich anbiedern wollen, die Möglichkeit, Zensur "grosszügig" auszulegen und so vieles, was zwar unbequem, aber nicht verboten ist, einfach zu entfernen. Über viele Themen wird man sich dann öffentlich über SocialMedia künftig nicht mehr austauschen, nicht mehr diskutieren können. Im Grunde ist es bereits heute sehr ähnlich, doch durch die neue Gesetzgebung dürfte die Situation noch einmal deutlich verschärft werden. Wo am Ende keine Kritik mehr erscheint, werden viele Menschen es wohl so werten, dass alles in bester Ordnung sei, nur fehlen halt die "Spinner". Ein "Fortschritt" wäre das zwar allemal, nur in welche Richtung, ist die Frage...
#Internet #Meinungsfreiheit #Zensur
Angriff auf Meinungsfreiheit - Plattformen sollen gegen "Desinformation" vorgehen
#BerlinerZeitung - Angriff auf die Meinungsfreiheit? Die EU verpflichtet digitale Dienste nun, gegen „Desinformation“ vorzugehen
In dieser Woche trat ein EU-weiter Verhaltenskodex zur Desinformation für digitale Plattformen in Kraft. Er könnte die Diskussion um Meinungsfreiheit im Internet weiter anheizen.
Nur selten erregt Gesetzgebung auf europäischer Ebene großes Aufsehen. Das Gesetz über digitale Dienste („Digital Services Act“, DSA) ist da eine Ausnahme. Die im November 2022 erstmalig in Kraft getretene und seither laufend angepasste EU-Verordnung soll eine einheitliche Regulierung für digitale Dienstleistungen schaffen, insbesondere für große Plattformen wie X, Instagram oder TikTok, deren Einfluss auf den gesellschaftlichen Diskurs stetig wächst.
#Kommentar: Der Begriff "Desinformation" ist, wie üblich, wieder schwammig und indirekt formuliert und zielt auf den so genannten "Vorauseilenden Gehorsam" ab, über den die Plattformen das zensieren und löschen sollen, von dem sie glauben, dass es die gesetzgebenden Organe nicht gern online sehen würden. Das nimmt dem Gesetzgeber und staatlichen Organen die Verantwortung ab, mildert die Zensur-Vorwürfe (diese übt man ja nicht selbst aus, sondern delegiert sie) und lässt übereifrigen Plattformen, die sich womöglich anbiedern wollen, die Möglichkeit, Zensur "grosszügig" auszulegen und so vieles, was zwar unbequem, aber nicht verboten ist, einfach zu entfernen. Über viele Themen wird man sich dann öffentlich über SocialMedia künftig nicht mehr austauschen, nicht mehr diskutieren können. Im Grunde ist es bereits heute sehr ähnlich, doch durch die neue Gesetzgebung dürfte die Situation noch einmal deutlich verschärft werden. Wo am Ende keine Kritik mehr erscheint, werden viele Menschen es wohl so werten, dass alles in bester Ordnung sei, nur fehlen halt die "Spinner". Ein "Fortschritt" wäre das zwar allemal, nur in welche Richtung, ist die Frage...
Berliner Zeitung
Angriff auf die Meinungsfreiheit? Die EU verpflichtet digitale Dienste nun, gegen „Desinformation“ vorzugehen
In dieser Woche trat ein EU-weiter Verhaltenskodex zur Desinformation für digitale Plattformen in Kraft. Er könnte die Diskussion um Meinungsfreiheit im Internet weiter anheizen.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/putin-verspottet-großbritannien-russisches-kriegsschiff-eskortiert-tanker-in-provokanter-aktion-im-ärmelkanal/ss-AA1HiE9n
#Schattenflotte #Öltanker #Eskorte
Schattenflotte - Russisches Kriegsschiff eskortiert Tanker im Ärmelkanal
#MSN - Putin verspottet Großbritannien: Russisches Kriegsschiff eskortiert Tanker in provokanter Aktion im Ärmelkanal. Ein klassischer Sanktions-Trick, und Großbritannien beobachtet genau
#Kommentar: Hier stellt sich schon die Frage, ob es sich um einen "Sanktions-Trick" handelt, oder ob man ein durch internationale Gewässer fahrendes Handelsschiff nicht eher vor Übergriffen durch fremde Kriegsschiffe schützen möchte, die laut internationalem Seerecht eher den Begriff "Piraterie" verdienen würden. Tatsache ist, dass es immer wieder zu Beschlagnahme oder gewaltsamem Umdirigieren in fremde Hoheitsgewässer kommt, indem Tankschiffe in internationalen (also laut int. Seerecht frei befahrbare) Gewässern durch westliche Kriegsschiffe zu Kursänderungen gezwungen oder aufgebracht werden, woraufhin man dann Schiff und Ladung "beschlagnahmt". Rechtsgrundlagen gibt es für solches Vorgehen nämlich nicht, man nennt es seit Jahrhunderten "Piraterie" und manche westlichen Länder sinken derzeit tatsächlich auf das Niveau von Piraten herab. Da erscheint es eher völlig legitim, wenn nun russische Kriegsschiffe gefährdete Handelsschiffe als Schutz vor Piraterie begleiten. Für Westeuropa allerdings ein Armutszeugnis und eine Schande, dass man in Ostsee und Nordsee derartige Piraterie nicht nur duldet, sondern sogar selbst betreibt, durch Kriegsschiffe der Anreinerstaaten - und ein aggressiver, an "kriegerisch" grenzender Akt obendrein, wenn es in die Richtung geht, den Seehandel eines Drittlandes (Russland) in internationalen Gewässern vorsätzlich zu stören und Eigentum des Landes zu rauben. Die so genannten "#Sanktionen" sind nicht durch internationales Recht gedeckt und gründen sich auch nicht auf Resolutionen der #UNO, sind also nur klar als illegal zu bezeichnen. Sicher birgt die Eskorte auch Eskalationspotential, doch nur, wenn ein Kriegsschiff eines Drittlandes trotz der Eskorte versucht, sich des begleiteten Handelsschiffs zu bemächtigen oder die Eskorte anzugreifen. Wer das allerdings tatsächlich tut, der beginnt damit ganz offiziell einen Krieg...
#Schattenflotte #Öltanker #Eskorte
Schattenflotte - Russisches Kriegsschiff eskortiert Tanker im Ärmelkanal
#MSN - Putin verspottet Großbritannien: Russisches Kriegsschiff eskortiert Tanker in provokanter Aktion im Ärmelkanal. Ein klassischer Sanktions-Trick, und Großbritannien beobachtet genau
#Kommentar: Hier stellt sich schon die Frage, ob es sich um einen "Sanktions-Trick" handelt, oder ob man ein durch internationale Gewässer fahrendes Handelsschiff nicht eher vor Übergriffen durch fremde Kriegsschiffe schützen möchte, die laut internationalem Seerecht eher den Begriff "Piraterie" verdienen würden. Tatsache ist, dass es immer wieder zu Beschlagnahme oder gewaltsamem Umdirigieren in fremde Hoheitsgewässer kommt, indem Tankschiffe in internationalen (also laut int. Seerecht frei befahrbare) Gewässern durch westliche Kriegsschiffe zu Kursänderungen gezwungen oder aufgebracht werden, woraufhin man dann Schiff und Ladung "beschlagnahmt". Rechtsgrundlagen gibt es für solches Vorgehen nämlich nicht, man nennt es seit Jahrhunderten "Piraterie" und manche westlichen Länder sinken derzeit tatsächlich auf das Niveau von Piraten herab. Da erscheint es eher völlig legitim, wenn nun russische Kriegsschiffe gefährdete Handelsschiffe als Schutz vor Piraterie begleiten. Für Westeuropa allerdings ein Armutszeugnis und eine Schande, dass man in Ostsee und Nordsee derartige Piraterie nicht nur duldet, sondern sogar selbst betreibt, durch Kriegsschiffe der Anreinerstaaten - und ein aggressiver, an "kriegerisch" grenzender Akt obendrein, wenn es in die Richtung geht, den Seehandel eines Drittlandes (Russland) in internationalen Gewässern vorsätzlich zu stören und Eigentum des Landes zu rauben. Die so genannten "#Sanktionen" sind nicht durch internationales Recht gedeckt und gründen sich auch nicht auf Resolutionen der #UNO, sind also nur klar als illegal zu bezeichnen. Sicher birgt die Eskorte auch Eskalationspotential, doch nur, wenn ein Kriegsschiff eines Drittlandes trotz der Eskorte versucht, sich des begleiteten Handelsschiffs zu bemächtigen oder die Eskorte anzugreifen. Wer das allerdings tatsächlich tut, der beginnt damit ganz offiziell einen Krieg...
MSN
Putin verspottet Großbritannien: Russisches Kriegsschiff eskortiert Tanker in provokanter Aktion im Ärmelkanal
Ein klassischer Sanktions-Trick – und Großbritannien beobachtet genau
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
⚠️🇺🇸 US-Unternehmer & Milliardär Elon Musk hat die Gründung seiner politischen Partei, der America Party, angekündigt. „Wenn es darum geht, unser Land durch Verschwendung und Bestechung in den Bankrott zu treiben, leben wir in einem Einparteiensystem, nicht in einer Demokratie. Heute wurde die America Party gegründet, um Ihnen Ihre Freiheit zurückzugeben“. - Musk
https://freedert.online/international/249949-brics-gipfel-startet-in-brasilien/
#Geopolitik #BRICS
Geopolitik - BRICS-Gipfel startet in Brasilien
Das 17. Gipfeltreffen des Staatenverbunds BRICS beginnt am heutigen Sonntag im brasilianischen Badeort Rio de Janeiro. Die Großveranstaltung dauert vom 6. bis 7. Juli. Russlands Präsident Wladimir Putin nimmt an der Plenarsitzung per Videoschalte teil. Die russische Delegation wird vom Außenminister Sergei Lawrow geleitet.
Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten, teilte zuvor mit, dass auf der Veranstaltung mehrere Themen, darunter die Reform globaler Regierung und die vielfältige Zusammenarbeit, erörtert werden. Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti wird auch der türkische Außenminister Hakan Fidan am BRICS-Gipfel in Brasilien teilnehmen.
#Kommentar: Mit allen neuen Mitgliedern der erweiterten BRICS Gruppe ist in dieser, einer der grössten zwischenstaatlichen Organisationen der Erde, mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung vertreten. Dennoch (oder gerade deshalb) berichtet man im Westen über die Treffen der Gruppe oder die BRICS selbst nur am Rande und berichtet lieber von den Treffen der G7, obwohl diese Organisation mit nur rund 8,5% der Weltbevölkerung deutlich kleiner ist. Die #Türkei ist bislang das einzige westliche Land, das sich für eine Mitgliedschaft bei den BRICS interessiert, die bereits auf fast allen Kontinenten aktiv ist.
#Geopolitik #BRICS
Geopolitik - BRICS-Gipfel startet in Brasilien
Das 17. Gipfeltreffen des Staatenverbunds BRICS beginnt am heutigen Sonntag im brasilianischen Badeort Rio de Janeiro. Die Großveranstaltung dauert vom 6. bis 7. Juli. Russlands Präsident Wladimir Putin nimmt an der Plenarsitzung per Videoschalte teil. Die russische Delegation wird vom Außenminister Sergei Lawrow geleitet.
Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten, teilte zuvor mit, dass auf der Veranstaltung mehrere Themen, darunter die Reform globaler Regierung und die vielfältige Zusammenarbeit, erörtert werden. Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti wird auch der türkische Außenminister Hakan Fidan am BRICS-Gipfel in Brasilien teilnehmen.
#Kommentar: Mit allen neuen Mitgliedern der erweiterten BRICS Gruppe ist in dieser, einer der grössten zwischenstaatlichen Organisationen der Erde, mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung vertreten. Dennoch (oder gerade deshalb) berichtet man im Westen über die Treffen der Gruppe oder die BRICS selbst nur am Rande und berichtet lieber von den Treffen der G7, obwohl diese Organisation mit nur rund 8,5% der Weltbevölkerung deutlich kleiner ist. Die #Türkei ist bislang das einzige westliche Land, das sich für eine Mitgliedschaft bei den BRICS interessiert, die bereits auf fast allen Kontinenten aktiv ist.
RT DE
BRICS-Gipfel startet in Brasilien
Das 17. Gipfeltreffen des Staatenverbunds BRICS beginnt am heutigen Sonntag im brasilianischen Badeort Rio de Janeiro. Die Großveranstaltung dauert vom 6. bis 7. Juli. Russlands Präsident Wladimir Putin nimmt an der Plenarsitzung per Videoschalte teil.
https://freedert.online/inland/249821-benimmstunde-fuer-opfernachfahren/
#Kranzschändung #Ehrenmal #Russland
Kulturstaatsminister rechtfertigt Kranzschändung von Dachau
#RTde - Benimmstunde für Opfernachfahren: Kulturstaatsminister Weimer rechtfertigt Kranzschändung von Dachau
Die Bundesregierung rechtfertigt die Kranzschändung in Dachau. Die Entfernung russischer und weißrussischer Kranzschleifen auf dem ehemaligen SS-Schießplatz Hebertshausen sei "nachvollziehbar und angemessen". Laut Gedenkstättenleitung erschweren Russland und Weissrussland selbst die Versöhnung mit den Deutschen.
Das Bonner Generalkonsulat der Russischen Föderation reagierte und stellte bei den deutschen Strafverfolgungsbehörden einen Antrag auf Einleitung eines Strafverfahrens wegen Vandalismus und Beleidigung von Staatssymbolen. Mittlerweile wurde aus Medienberichten bekannt, dass die verantwortliche Staatsanwaltschaft München II die Strafanzeige nicht weiterverfolgt.
#Kommentar: Staatsanwaltschaften sind in Deutschland nicht unabhängig, sondern weisungsgebunden und unterstehen der Politik. Verfolgen kann man also nur, was man verfolgen soll oder darf und das bestimmt im Zweifelsfall der Vorgesetzte bis hinauf zum Ministerium. Die Politik bezieht sich hier auf den "russischen Angriffskrieg" in der Ukraine, der immer wieder von Politik und Medien angeführt wird, doch international weiter umstritten und noch gar nicht zweifelsfrei und bindend festgestellt wurde. Je nach Standpunkt stellt sich der Konflikt nämlich höchst unterschiedlich dar und gründet sich in seiner Vorgeschichte auf einen zum Zeitpunkt des russischen Eingreifens bereits seit 8 Jahren andauernden Beschuss der damals noch ostukrainischen und überwiegend russisch bewohnten Donbass-Region, in der bereits rund 15.000 Menschen (offizielle #UNO und #OSZE Zahlen) getötet wurden, bevor Russland in den Konflikt eingriff, um ihn zu beenden. Der Konflikt hätte auch bereits im März 2022 (unterschriftsreife Vereinbarungen in Istanbul) beendet werden können, doch auf Druck westlicher Regierung entschied sich Kiew dafür, weiter zu kämpfen. Seit 2022 schickt Deutschland der Ukraine, die Kiew gegen Russland einsetzt, aber Russland soll Versöhnung verhindern? Hinsichtlich rund 27 Millionen getöteter Sowjetbürger im 2. Weltkrieg muss das in Russland wie eine Verhöhnung aufgenommen werden.
#Kranzschändung #Ehrenmal #Russland
Kulturstaatsminister rechtfertigt Kranzschändung von Dachau
#RTde - Benimmstunde für Opfernachfahren: Kulturstaatsminister Weimer rechtfertigt Kranzschändung von Dachau
Die Bundesregierung rechtfertigt die Kranzschändung in Dachau. Die Entfernung russischer und weißrussischer Kranzschleifen auf dem ehemaligen SS-Schießplatz Hebertshausen sei "nachvollziehbar und angemessen". Laut Gedenkstättenleitung erschweren Russland und Weissrussland selbst die Versöhnung mit den Deutschen.
Das Bonner Generalkonsulat der Russischen Föderation reagierte und stellte bei den deutschen Strafverfolgungsbehörden einen Antrag auf Einleitung eines Strafverfahrens wegen Vandalismus und Beleidigung von Staatssymbolen. Mittlerweile wurde aus Medienberichten bekannt, dass die verantwortliche Staatsanwaltschaft München II die Strafanzeige nicht weiterverfolgt.
#Kommentar: Staatsanwaltschaften sind in Deutschland nicht unabhängig, sondern weisungsgebunden und unterstehen der Politik. Verfolgen kann man also nur, was man verfolgen soll oder darf und das bestimmt im Zweifelsfall der Vorgesetzte bis hinauf zum Ministerium. Die Politik bezieht sich hier auf den "russischen Angriffskrieg" in der Ukraine, der immer wieder von Politik und Medien angeführt wird, doch international weiter umstritten und noch gar nicht zweifelsfrei und bindend festgestellt wurde. Je nach Standpunkt stellt sich der Konflikt nämlich höchst unterschiedlich dar und gründet sich in seiner Vorgeschichte auf einen zum Zeitpunkt des russischen Eingreifens bereits seit 8 Jahren andauernden Beschuss der damals noch ostukrainischen und überwiegend russisch bewohnten Donbass-Region, in der bereits rund 15.000 Menschen (offizielle #UNO und #OSZE Zahlen) getötet wurden, bevor Russland in den Konflikt eingriff, um ihn zu beenden. Der Konflikt hätte auch bereits im März 2022 (unterschriftsreife Vereinbarungen in Istanbul) beendet werden können, doch auf Druck westlicher Regierung entschied sich Kiew dafür, weiter zu kämpfen. Seit 2022 schickt Deutschland der Ukraine, die Kiew gegen Russland einsetzt, aber Russland soll Versöhnung verhindern? Hinsichtlich rund 27 Millionen getöteter Sowjetbürger im 2. Weltkrieg muss das in Russland wie eine Verhöhnung aufgenommen werden.
RT DE
Benimmstunde für Opfernachfahren: Kulturstaatsminister Weimer rechtfertigt Kranzschändung von Dachau
Die Bundesregierung rechtfertigt die Kranzschändung in Dachau. Die Entfernung russischer und weißrussischer Kranzschleifen auf dem ehemaligen SS-Schießplatz Hebertshausen sei "nachvollziehbar und angemessen". Laut Gedenkstättenleitung erschweren Russland…
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https://freedert.online/meinung/249820-deutschland-jenseits-kipppunkts-teil-1/
#Deutschland #Deindustrialisierung #Wirtschaft
Deutschland jenseits des Kipppunkts? – Teil 1: Vernetzte Industrie und Deindustrialisierung
Die schlechten Meldungen, die man bereits mit der Verhängung der ersten Erdgas-#Sanktionen erwarten konnte, treffen mittlerweile beständig ein. Deutschland deindustrialisiert. Gibt es noch die Möglichkeit, diese Entwicklung umzukehren?
Wie viel politischen Spielraum gibt es in Deutschland unter den derzeitigen Bedingungen überhaupt, und wann ist der angerichtete Schaden so groß, dass er womöglich nicht mehr behoben werden kann? Aber das ist natürlich keine Antwort. Ob die oben zitierte Einschätzung zutrifft oder nicht, lässt sich nur näherungsweise klären.
#Deutschland #Deindustrialisierung #Wirtschaft
Deutschland jenseits des Kipppunkts? – Teil 1: Vernetzte Industrie und Deindustrialisierung
Die schlechten Meldungen, die man bereits mit der Verhängung der ersten Erdgas-#Sanktionen erwarten konnte, treffen mittlerweile beständig ein. Deutschland deindustrialisiert. Gibt es noch die Möglichkeit, diese Entwicklung umzukehren?
Wie viel politischen Spielraum gibt es in Deutschland unter den derzeitigen Bedingungen überhaupt, und wann ist der angerichtete Schaden so groß, dass er womöglich nicht mehr behoben werden kann? Aber das ist natürlich keine Antwort. Ob die oben zitierte Einschätzung zutrifft oder nicht, lässt sich nur näherungsweise klären.
RT DE
Deutschland jenseits des Kipppunkts? – Teil 1: Vernetzte Industrie und Deindustrialisierung
Die schlechten Meldungen, die man bereits mit der Verhängung der ersten Erdgas-Sanktionen erwarten konnte, treffen mittlerweile beständig ein. Deutschland deindustrialisiert. Gibt es noch die Möglichkeit, diese Entwicklung umzukehren?
https://freedert.online/meinung/249823-deutschland-jenseits-kipppunkts-teil-2/
#Deutschland #Deindustrialisierung #Wirtschaft
Deutschland jenseits des Kipppunkts? – Teil 2: Staatshandeln und politische Veränderung
Hier zu Teil 1: https://t.me/FreieInfos24/49512
Eine der wichtigsten Fragen in diesem Zusammenhang ist, ab wann dieser Prozess unumkehrbar ist. Dabei spielt nicht nur das Vorhandensein von Anlagen eine Rolle, oder ob für hergestellte Produkte noch ein Markt vorhanden ist (was innerhalb vergleichsweise kurzer Zeit zum Problem werden kann, wenn es starke Konkurrenz gibt, da bleibt keine Leerstelle, die darauf wartet, wieder von demselben Hersteller besetzt zu werden); weitaus schwerer zu kalkulieren ist der Verlust an informellem Wissen, all jene Kenntnisse, die eben nicht in Handbüchern niedergelegt werden oder sich notfalls aus irgendwelchen Akten ziehen lassen. Gerade angesichts der Tatsache, dass der Altersdurchschnitt in vielen Berufen vergleichsweise hoch ist, dürfte selbst eine vorübergehende massive Unterbrechung dazu führen, dass überproportional viel dieser informellen Kenntnisse verloren ist.
#Kommentar: Der Begriff "unumkehrbar" wurde einst von Helmut Kohl geprägt, als es um die Abschaffung der deutschen D-Mark und die Einführung des EURO ging. Man wollte den Prozess absichtlich (bzw. vorsätzlich) so gestalten, dass er selbst dann nicht mehr umgekehrt werden kann, wenn er sich bereits als falsch und schädlich erwiesen hat. Das ähnelt dem Vorgehen, die Notbremsen eines rasenden Zuges nicht nur abzuschalten, sondern komplett auszubauen, so dass es keine Möglichkeit mehr für Notbremsungen gibt, selbst wenn die Betonwand am Ende der Strecke rasend schnell näherkommt. Allerdings hat der Ausgang des 2. Weltkriegs gezeigt, dass es, statt einer Umkehrung der Zerstörung eine Möglichkeit des kompletten Neuaufbaus gibt. Es kann also durchaus wieder aufwärts gehen, jedoch bei einem Neuaufbau wiederum mit allem möglichen Fehlern und Kinderkrankheiten, die man mit einem bewährten System bereits überwunden hatte. Die bessere Option wäre also, den Prozess umzukehren, so lange dies noch möglich ist. Die Frage ist hier allerdings, ob dies noch geht und ob dies mit der momentanen Regierung überhaupt möglich wäre, selbst wenn es ginge...
#Deutschland #Deindustrialisierung #Wirtschaft
Deutschland jenseits des Kipppunkts? – Teil 2: Staatshandeln und politische Veränderung
Hier zu Teil 1: https://t.me/FreieInfos24/49512
Eine der wichtigsten Fragen in diesem Zusammenhang ist, ab wann dieser Prozess unumkehrbar ist. Dabei spielt nicht nur das Vorhandensein von Anlagen eine Rolle, oder ob für hergestellte Produkte noch ein Markt vorhanden ist (was innerhalb vergleichsweise kurzer Zeit zum Problem werden kann, wenn es starke Konkurrenz gibt, da bleibt keine Leerstelle, die darauf wartet, wieder von demselben Hersteller besetzt zu werden); weitaus schwerer zu kalkulieren ist der Verlust an informellem Wissen, all jene Kenntnisse, die eben nicht in Handbüchern niedergelegt werden oder sich notfalls aus irgendwelchen Akten ziehen lassen. Gerade angesichts der Tatsache, dass der Altersdurchschnitt in vielen Berufen vergleichsweise hoch ist, dürfte selbst eine vorübergehende massive Unterbrechung dazu führen, dass überproportional viel dieser informellen Kenntnisse verloren ist.
#Kommentar: Der Begriff "unumkehrbar" wurde einst von Helmut Kohl geprägt, als es um die Abschaffung der deutschen D-Mark und die Einführung des EURO ging. Man wollte den Prozess absichtlich (bzw. vorsätzlich) so gestalten, dass er selbst dann nicht mehr umgekehrt werden kann, wenn er sich bereits als falsch und schädlich erwiesen hat. Das ähnelt dem Vorgehen, die Notbremsen eines rasenden Zuges nicht nur abzuschalten, sondern komplett auszubauen, so dass es keine Möglichkeit mehr für Notbremsungen gibt, selbst wenn die Betonwand am Ende der Strecke rasend schnell näherkommt. Allerdings hat der Ausgang des 2. Weltkriegs gezeigt, dass es, statt einer Umkehrung der Zerstörung eine Möglichkeit des kompletten Neuaufbaus gibt. Es kann also durchaus wieder aufwärts gehen, jedoch bei einem Neuaufbau wiederum mit allem möglichen Fehlern und Kinderkrankheiten, die man mit einem bewährten System bereits überwunden hatte. Die bessere Option wäre also, den Prozess umzukehren, so lange dies noch möglich ist. Die Frage ist hier allerdings, ob dies noch geht und ob dies mit der momentanen Regierung überhaupt möglich wäre, selbst wenn es ginge...
RT DE
Deutschland jenseits des Kipppunkts? – Teil 2: Staatshandeln und politische Veränderung
Die schlechten Meldungen, die man bereits mit der Verhängung der ersten Erdgas-Sanktionen erwarten konnte, treffen mittlerweile beständig ein. Deutschland deindustrialisiert. Gibt es noch die Möglichkeit, diese Entwicklung umzukehren?
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https://www.youtube.com/watch?v=F7hhNs4oKEg
#AfD #BSW #Wagenknecht
Sahra Wagenknechts Äußerungen zu Weidel erschüttern die Bundesregierung
30% aller Wähler ausschliessen, ist selbstverständlich kein Zeichen von Demokratie, sondern reine Verachtung der Demokratie. Der Wähler wählt seine Abgeordneten deshalb unter das gemeinsame Dach der Parlamente, damit diese dort gemeinsam an einer möglichst guten Politik für möglichst viele Menschen arbeiten und nicht dafür, sich dort aus Eigennutz oder ideologisch motiviert, gegenseitig zu beschimpfen. Also sollten die Abgeordneten genau daran erinnert werden und das tun, was ihre verdammte Pflicht ist, nämlich miteinander reden statt gegeneinander und gemeinsam Lösungen erarbeiten, statt Probleme auf Steuerkosten zu kultivieren.
#AfD #BSW #Wagenknecht
Sahra Wagenknechts Äußerungen zu Weidel erschüttern die Bundesregierung
30% aller Wähler ausschliessen, ist selbstverständlich kein Zeichen von Demokratie, sondern reine Verachtung der Demokratie. Der Wähler wählt seine Abgeordneten deshalb unter das gemeinsame Dach der Parlamente, damit diese dort gemeinsam an einer möglichst guten Politik für möglichst viele Menschen arbeiten und nicht dafür, sich dort aus Eigennutz oder ideologisch motiviert, gegenseitig zu beschimpfen. Also sollten die Abgeordneten genau daran erinnert werden und das tun, was ihre verdammte Pflicht ist, nämlich miteinander reden statt gegeneinander und gemeinsam Lösungen erarbeiten, statt Probleme auf Steuerkosten zu kultivieren.
YouTube
Sahra Wagenknechts Äußerungen zu Weidel erschüttern die Bundesregierung
#afd #cdu #politik
https://journalistenwatch.com/2025/07/05/laeuten-afd-und-bsw-in-thueringen-gemeinsam-das-ende-des-altparteienkartells-ein/
#BSW #AfD #Parteien
AfD und BSW Thüringen - Das Ende des Altparteienkartells?
#Journalistenwatch - Läuten AfD und BSW in Thüringen gemeinsam das Ende des Altparteienkartells ein?
Zwar wächst im Bund das, was – inhaltlich und von den erklärten Wahlkampfversprechen her – eigentlich zusammengehört, noch lange nicht zusammen, weil die CDU an ihrer antidemokratischen und für Deutschland verhängnisvollen #Brandmauer festhält und sie ein Bündnis mit der AfD für eine echte Politikwende unter dem rückgratlosen Wählerbetrüger Friedrich #Merz ausschließt, der damit das klare Wählervotum mit Füßen trat. Dies bedeutet zum Glück aber nicht, dass sich Zweckbündnisse, die sich am ehrlichen inhaltlichen Überschneidungen orientieren, auch auf Länderebene für alle Zeiten ausgeschlossen sind. Tatsächlich könnten sie schneller Wirklichkeit werden, als manch einer das ahnen oder sich wünschen würde.
So zeichnet sich gerade zum ersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte ein echtes, politisches Erdbeben, eine Zerschlagung der Macht der faktischen Einheitsparteien durch Überwindung der linksgrünen Hegemonie ab: AfD und BSW, die in den wesentlichen Zukunftsfragen #Migration und #Friedenspolitik mehr eint als trennt, erwägen in Thüringen eine intensive Zusammenarbeit.
#BSW #AfD #Parteien
AfD und BSW Thüringen - Das Ende des Altparteienkartells?
#Journalistenwatch - Läuten AfD und BSW in Thüringen gemeinsam das Ende des Altparteienkartells ein?
Zwar wächst im Bund das, was – inhaltlich und von den erklärten Wahlkampfversprechen her – eigentlich zusammengehört, noch lange nicht zusammen, weil die CDU an ihrer antidemokratischen und für Deutschland verhängnisvollen #Brandmauer festhält und sie ein Bündnis mit der AfD für eine echte Politikwende unter dem rückgratlosen Wählerbetrüger Friedrich #Merz ausschließt, der damit das klare Wählervotum mit Füßen trat. Dies bedeutet zum Glück aber nicht, dass sich Zweckbündnisse, die sich am ehrlichen inhaltlichen Überschneidungen orientieren, auch auf Länderebene für alle Zeiten ausgeschlossen sind. Tatsächlich könnten sie schneller Wirklichkeit werden, als manch einer das ahnen oder sich wünschen würde.
So zeichnet sich gerade zum ersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte ein echtes, politisches Erdbeben, eine Zerschlagung der Macht der faktischen Einheitsparteien durch Überwindung der linksgrünen Hegemonie ab: AfD und BSW, die in den wesentlichen Zukunftsfragen #Migration und #Friedenspolitik mehr eint als trennt, erwägen in Thüringen eine intensive Zusammenarbeit.
Journalistenwatch
Läuten AfD und BSW in Thüringen gemeinsam das Ende des Altparteienkartells ein?
Zwar wächst im Bund das, was – inhaltlich und von den erklärten Wahlkampfversprechen her – eigentlich zusammengehört, noch lange nicht zusammen, weil die CDU an ihrer antidemokratischen und für Deutschland verhängnisvollen Brandmauer festhält und sie ein…
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https://freedert.online/meinung/249830-chinas-aussenminister-erklaert-kaja-kallas/
#EU #China #Geopolitik
Diplomatie - Chinas Aussenminister erklärt Kaja Kallas Geopolitik
#RTde - Diplomatie: Wie Chinas Außenminister Kaja #Kallas die geopolitischen Verhältnisse erklärt
Wang Yi hat Kaja Kallas getroffen. Gewohnt giftig und wenig diplomatisch erklärte sie dem chinesischen Außenminister, was China gegenüber #Russland zu tun und vor allem zu lassen hat. Der reagierte überraschend deutlich und wies Kallas darauf hin, dass China kein Interesse an einem Sieg des Westens hat.
Russland und China sind die maßgeblichen Gestalter einer neuen geopolitischen Ordnung, die sich natürlich entwickelt und immer deutlicher Form annimmt. Das gegebene Versprechen ist groß: die Demokratisierung der internationalen Ordnung, in der gleichberechtigte, souveräne Staaten auf Augenhöhe ihre Angelegenheiten miteinander verhandeln.
#Kommentar: In China weiss man sehr genau, dass, wenn Russland verliert, China das nächste Ziel des Westens sein wird, das es zu besiegen gilt und bei einem Ausfall Russlands stünde China allein da. Ebenso weiss man in Russland, dass China nicht fallen darf und man nur gemeinsam gegen den Druck der derzeit noch stärksten Militärmacht der Erde (#NATO) bestehen kann. Die NATO wird sowohl in China als auch Russland und grossen Teilen der Erde als eine Art "militärischer Arm" des so genannten "kollektiven Westen" gesehen, der vor allem die Interessen des Westens zu schützen und durchzusetzen hat. Damit sind auch nicht etwa die Völker des Westens gemeint, sondern die Eliten, die an den besagten Interessen profitieren, während man die Völker als Kanonenfutter zu verheizen bereit ist. Der wirtschaftliche Arm des Westens wäre dann die so genannte #G7, die allerdings an Gewicht bereits verloren hat. Es liegt nun am Westen, ob man sich einer neuen und besseren Weltordnung fügen und beteiligen möchte, oder ob man sie weiter in neokolonialistischem Stil dominieren möchte. Die derzeit begonnene massive Aufrüstung lässt leider eher letzteres annehmen und genau das könnte direkt in einen dritten Weltkrieg führen.
#EU #China #Geopolitik
Diplomatie - Chinas Aussenminister erklärt Kaja Kallas Geopolitik
#RTde - Diplomatie: Wie Chinas Außenminister Kaja #Kallas die geopolitischen Verhältnisse erklärt
Wang Yi hat Kaja Kallas getroffen. Gewohnt giftig und wenig diplomatisch erklärte sie dem chinesischen Außenminister, was China gegenüber #Russland zu tun und vor allem zu lassen hat. Der reagierte überraschend deutlich und wies Kallas darauf hin, dass China kein Interesse an einem Sieg des Westens hat.
Russland und China sind die maßgeblichen Gestalter einer neuen geopolitischen Ordnung, die sich natürlich entwickelt und immer deutlicher Form annimmt. Das gegebene Versprechen ist groß: die Demokratisierung der internationalen Ordnung, in der gleichberechtigte, souveräne Staaten auf Augenhöhe ihre Angelegenheiten miteinander verhandeln.
#Kommentar: In China weiss man sehr genau, dass, wenn Russland verliert, China das nächste Ziel des Westens sein wird, das es zu besiegen gilt und bei einem Ausfall Russlands stünde China allein da. Ebenso weiss man in Russland, dass China nicht fallen darf und man nur gemeinsam gegen den Druck der derzeit noch stärksten Militärmacht der Erde (#NATO) bestehen kann. Die NATO wird sowohl in China als auch Russland und grossen Teilen der Erde als eine Art "militärischer Arm" des so genannten "kollektiven Westen" gesehen, der vor allem die Interessen des Westens zu schützen und durchzusetzen hat. Damit sind auch nicht etwa die Völker des Westens gemeint, sondern die Eliten, die an den besagten Interessen profitieren, während man die Völker als Kanonenfutter zu verheizen bereit ist. Der wirtschaftliche Arm des Westens wäre dann die so genannte #G7, die allerdings an Gewicht bereits verloren hat. Es liegt nun am Westen, ob man sich einer neuen und besseren Weltordnung fügen und beteiligen möchte, oder ob man sie weiter in neokolonialistischem Stil dominieren möchte. Die derzeit begonnene massive Aufrüstung lässt leider eher letzteres annehmen und genau das könnte direkt in einen dritten Weltkrieg führen.
RT DE
Diplomatie: Wie Chinas Außenminister Kaja Kallas die geopolitischen Verhältnisse erklärt
Wang Yi hat Kaja Kallas getroffen. Gewohnt giftig und wenig diplomatisch erklärte sie dem chinesischen Außenminister, was China gegenüber Russland zu tun und vor allem zu lassen hat. Der reagierte überraschend deutlich und wies Kallas darauf hin, dass China…
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